* Internationale Aktions-Zugfahrt gegen Urantransporte am 18. und 19. Februar 2017
* Treffpunkte und Pressetermine an der Strecke in Kiel, Hamburg Harburg, Münster, Köln, Bonn-Beuel, Koblenz, Trier und Gronau
* Solidarität mit dem Kampf gegen den Bau eines atomaren Atommülllagers in Bure (Frankreich, Lothringen)
* Internationale Aktions-Zugfahrt gegen Urantransporte am 18. und 19. Februar 2017
* Treffpunkte und Pressetermine an der Strecke in Kiel, Hamburg Harburg, Münster, Köln, Bonn-Beuel, Koblenz, Trier und Gronau
* Solidarität mit dem Kampf gegen den Bau eines atomaren Atommülllagers in Bure (Frankreich, Lothringen)
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Das Landgericht Essen hat am 15.12.2016 der Klage einer Umweltaktivistin gegen das Land NRW statt gegeben und ihr ein Schmerzensgeld in Höhe von 400 Euro für eine 2-stündige rechtswidrige Ingewahrsamnahme anlässlich einer Demonstration gegen den Kohle- und Atomkonzern E.ON zugesprochen.
Umweltaktivist*innen hatten im Mai 2012 Protestaktionen anlässlich der Jahreshauptversammlung von E.ON angekündigt und eine Demonstration vor der Gruga Halle angemeldet.
Kletteraktivistin Cécile Lecomte wollte im Rahmen dieser Demonstration ein Transparent gegen den Kohle- und Atomkonzern E.ON aufhängen, um ihre Botschaft für die Gäste der Jahreshauptversammlung sichtbar zu machen. Die Polizei hinderte sie daran und zog sie mit Gewalt aus der Demonstration heraus. Die Kletteraktivistin wehrte sich verbal gegen den Polizeieinsatz und wies die Beamt*innen auf die Rechtswidrigkeit ihrer Handlung hin. Die Polizeifestigkeit von Versammlungen verbiete es, dass Demonstrant*innen ohne begründeten Anlass und voriger Ausschluss aus einer Versammlung entfernt werden. Die Beamt*innen lenkten jedoch nicht ein und nahmen die Aktivistin in Gewahrsam. Diese wurde ins Polizeipräsidium gebracht und kurz darauf ins Krankenhaus eingeliefert. Sie litt auf Grund der brutalen Festnahme und der schmerzhaften Zwangsanwendung durch die Beamt*innen unter einer Kreislaufstörung.
Es folgte eine jahrelange juristische Auseinandersetzung.
Das Landgericht Essen hat am 15.12.2016 der Klage einer Umweltaktivistin gegen das Land NRW statt gegeben und ihr ein Schmerzensgeld in Höhe von 400 Euro für eine 2-stündige rechtswidrige Ingewahrsamnahme anlässlich einer Demonstration gegen den Kohle- und Atomkonzern E.ON zugesprochen.
Umweltaktivist*innen hatten im Mai 2012 Protestaktionen anlässlich der Jahreshauptversammlung von E.ON angekündigt und eine Demonstration vor der Gruga Halle angemeldet.
Kletteraktivistin Cécile Lecomte wollte im Rahmen dieser Demonstration ein Transparent gegen den Kohle- und Atomkonzern E.ON aufhängen, um ihre Botschaft für die Gäste der Jahreshauptversammlung sichtbar zu machen. Die Polizei hinderte sie daran und zog sie mit Gewalt aus der Demonstration heraus. Die Kletteraktivistin wehrte sich verbal gegen den Polizeieinsatz und wies die Beamt*innen auf die Rechtswidrigkeit ihrer Handlung hin. Die Polizeifestigkeit von Versammlungen verbiete es, dass Demonstrant*innen ohne begründeten Anlass und voriger Ausschluss aus einer Versammlung entfernt werden. Die Beamt*innen lenkten jedoch nicht ein und nahmen die Aktivistin in Gewahrsam. Diese wurde ins Polizeipräsidium gebracht und kurz darauf ins Krankenhaus eingeliefert. Sie litt auf Grund der brutalen Festnahme und der schmerzhaften Zwangsanwendung durch die Beamt*innen unter einer Kreislaufstörung.
Es folgte eine jahrelange juristische Auseinandersetzung.
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Trier, den 06. Dezember 2016
Vom 3.-4. Dezember fand im Café Scheinbar in Trier ein deutsch-französisches Treffen zu Urantransporten statt. Das Treffen vereint regelmäßig verschiedene Anti-Atom-Initiativen aus Bure (Frankreich), Trier, Koblenz, Köln, Münster, Hamburg und Kiel.
Die Aktivist*innen rufen zu einer Aktion im nächsten Sommer auf: Zwischen dem 11. und 22. Juni 2017 soll eine Floßtour von Trier nach Köln stattfinden. Damit fahren die Aktivist*innen den Weg der regelmäßigen Transporte ab, um entlang der Strecke auf mehreren Etappen die Bevölkerung zur Thematik der Transporte zu sensibilisieren.
In Diskussionsrunden wurden Strategien zum Protest und Informationen über Atomtransporte zwischen Deutschland und Frankreich ausgetauscht. Die Initiativen forderten auf dem Treffen die Einstellung der Urantransporte sowie die Schließung aller Atomanlagen. So sollen unter anderem die deutsche Urananreicherungsanlage Gronau und die Brennelementefabrik Lingen in Niedersachsen unverzüglich geschlossen werden. „Ohne Schließung dieser primären Atomanlagen wird es niemals einen wirklichen Atomausstieg geben“, so die Teilnehmer*innen.
Just am 5.12. verließ der jüngste Atomtransport mit 20 Containern Uranerzkonzentrat (Yellow Cake) den Hamburger Hafen Richtung Narbonne in Süd-Frankreich. Der Transport wird am 7.12. in Trier erwartet. Zu diesem Transport gibt es eine kurze Zusammenfassung
weitere Informationen
http://urantransport.de
https://twitter.com/urantransport
http://www.antiatomnetz-trier.de
Prozessbeobachtung gestern in Lingen… ein ausführlicherer Artikel folgt in der Zeitschrift GWR in den kommenden Wochen. Hier schon mal die PM der Soligruppe.
Am Dienstag, 25.10.2016, fand der Prozess gegen eine Atomkraftgegnerin vor dem Amtsgericht Lingen statt. Verhandelt wurde wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, die Angeklagte soll sich im Rahmen einer Sitzblockade an der Brennelementefabrik mit ihren Nachbarinnen untergehakt haben. Der Prozess dauert schon über drei Jahre und endete vorläufig mit einem Bußgeld für eine Ordnungswidrigkeit.
Im Sommer 2013 blockierten ca. 50 Atomkraftgegner*innen die Zufahrt zur Brennelemetefabrik der Firma ANF/ Areva. Infolge einer Räumung durch die Polizei sahen sich die Teilnehmenden mit zahlreichen Gerichtsverfahren konfrontiert. Verurteilt werden konnte niemand; alle Verfahren sind eingestellt.
Nur in diesem Fall versuchte die Staatsanwaltschaft auch gestern weiter, ihre Vorwürfe durchzusetzen, trotz der Tatsache, dass es sich vorliegend – wie die Vertreterin der Staatsanwaltschaft in der Verhandlung selbst zugeben musste – um einen Bagatellfall handelte. Die Atomkraftgegnerin stand vor Gericht, weil ein erstes freisprechendes Urteil auf die Revision der Staatsanwaltschaft hin durch das Oberlandesgericht aufgehoben worden war. Einer Verfahrenseinstellung stimmte diese nicht zu, obwohl auch die Verfahren der Sitznachbar*innen mit Freispruch oder Einstellung auf Staatskosten endeten. Auch gestern ließ sich keine strafbare Widerstandshandlung der Angeklagten nachweisen, sodass die Angeklagte von diesem Vorwurf freigesprochen wurde.
Prozessbeobachtung gestern in Lingen… ein ausführlicherer Artikel folgt in der Zeitschrift GWR in den kommenden Wochen. Hier schon mal die PM der Soligruppe.
Am Dienstag, 25.10.2016, fand der Prozess gegen eine Atomkraftgegnerin vor dem Amtsgericht Lingen statt. Verhandelt wurde wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, die Angeklagte soll sich im Rahmen einer Sitzblockade an der Brennelementefabrik mit ihren Nachbarinnen untergehakt haben. Der Prozess dauert schon über drei Jahre und endete vorläufig mit einem Bußgeld für eine Ordnungswidrigkeit.
Im Sommer 2013 blockierten ca. 50 Atomkraftgegner*innen die Zufahrt zur Brennelemetefabrik der Firma ANF/ Areva. Infolge einer Räumung durch die Polizei sahen sich die Teilnehmenden mit zahlreichen Gerichtsverfahren konfrontiert. Verurteilt werden konnte niemand; alle Verfahren sind eingestellt.
Nur in diesem Fall versuchte die Staatsanwaltschaft auch gestern weiter, ihre Vorwürfe durchzusetzen, trotz der Tatsache, dass es sich vorliegend – wie die Vertreterin der Staatsanwaltschaft in der Verhandlung selbst zugeben musste – um einen Bagatellfall handelte. Die Atomkraftgegnerin stand vor Gericht, weil ein erstes freisprechendes Urteil auf die Revision der Staatsanwaltschaft hin durch das Oberlandesgericht aufgehoben worden war. Einer Verfahrenseinstellung stimmte diese nicht zu, obwohl auch die Verfahren der Sitznachbar*innen mit Freispruch oder Einstellung auf Staatskosten endeten. Auch gestern ließ sich keine strafbare Widerstandshandlung der Angeklagten nachweisen, sodass die Angeklagte von diesem Vorwurf freigesprochen wurde.
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Je reprends le Communiqué de presse des associations ROBIN WOOD et Aktion 3. Welt Saar du 06/10/2016 (Traduction: Eichhörnchen)
Ce fut une action des plus spectaculaires qui eut lieu il y a aujourd’hui trente ans à la centrale nucléaire française de Cattenom le long de la Moselle : Au matin du 10 octobre 1986 neuf militants de Robin Wood escaladèrent une tour de refroidissement de la centrale de Cattenom et y accrochèrent des banderoles : « Strom ja – so nicht » [du courant, oui – mais pas ainsi !] et « Non au nucléaire ».
Je reprends le Communiqué de presse des associations ROBIN WOOD et Aktion 3. Welt Saar du 06/10/2016 (Traduction: Eichhörnchen)
Ce fut une action des plus spectaculaires qui eut lieu il y a aujourd’hui trente ans à la centrale nucléaire française de Cattenom le long de la Moselle : Au matin du 10 octobre 1986 neuf militants de Robin Wood escaladèrent une tour de refroidissement de la centrale de Cattenom et y accrochèrent des banderoles : « Strom ja – so nicht » [du courant, oui – mais pas ainsi !] et « Non au nucléaire ».
Ich übernehme die gemeinsame Pressemitteilung von ROBIN WOOD und Aktion 3. Welt Saar zum 30. Jahrestag der spektakulären Kühlturmbesetzung am AKW Cattenom in Lothringen. Damals wie heute ist der gemeinsame Widerstand gegen die todbringende Atomindustrie über die Grenzen hinaus von großer Bedeutung!
Es war die bis heute spektakulärste Widerstandsaktion, die vor genau 30 Jahren an den vier Atommeilern im französischen Cattenom an der Mosel stattfand: Am Morgen des 10. Oktober 1986 bestiegen neun Aktivisten von Robin Wood einen Kühlturm in Cattenom und hissten ein Transparent „Strom ja – so nicht! Non au Nucléaire“.
Unterstützung bekam die Hamburger Umweltschutzorganisation von der französischen Partnerorganisation Robin des Bois sowie von der Aktion 3.Welt Saar, die verantwortlich mitarbeitete in der Internationalen Aktionsgemeinschaft gegen Cattenom. Anlass der Aktion war das Festhalten der französischen Electricité de France (EDF) und der deutschen Betreibergesellschaft Preussen Elektra am Weiterbau der Atomkraftwerke Cattenom und Brokdorf – trotz des Atomunfalls in Tschernobyl im gleichen Jahr, der Europa bis heute radioaktiv belastet.
Ich übernehme die gemeinsame Pressemitteilung von ROBIN WOOD und Aktion 3. Welt Saar zum 30. Jahrestag der spektakulären Kühlturmbesetzung am AKW Cattenom in Lothringen. Damals wie heute ist der gemeinsame Widerstand gegen die todbringende Atomindustrie über die Grenzen hinaus von großer Bedeutung!
Es war die bis heute spektakulärste Widerstandsaktion, die vor genau 30 Jahren an den vier Atommeilern im französischen Cattenom an der Mosel stattfand: Am Morgen des 10. Oktober 1986 bestiegen neun Aktivisten von Robin Wood einen Kühlturm in Cattenom und hissten ein Transparent „Strom ja – so nicht! Non au Nucléaire“.
Unterstützung bekam die Hamburger Umweltschutzorganisation von der französischen Partnerorganisation Robin des Bois sowie von der Aktion 3.Welt Saar, die verantwortlich mitarbeitete in der Internationalen Aktionsgemeinschaft gegen Cattenom. Anlass der Aktion war das Festhalten der französischen Electricité de France (EDF) und der deutschen Betreibergesellschaft Preussen Elektra am Weiterbau der Atomkraftwerke Cattenom und Brokdorf – trotz des Atomunfalls in Tschernobyl im gleichen Jahr, der Europa bis heute radioaktiv belastet.
Ich kann meine Datei « Politisch Motivierte Polizei-Kriminalität » (PMPK) um zwei weiteren Fällen erweitern!
Hier meine Mitteilung zu den gewonnenen Klagen gegen die Berliner Polizei.
Das Berliner Verwaltungsgericht hat den am 25. und 26. August 2016 verhandelten Klagen von Kletteraktivistin Cécile Lecomte gegen die Berliner Polizei statt gegeben.
Gegenstand der Gerichtsverfahren waren das Einschreiten der Polizei gegen die Umweltaktivistin bei der Energiewende-Demonstration am 30. November 2013 und anlässlich von Protestaktionen gegen die Tagung des Atomforums im Mai 2011. Das Gericht hielt das Vorgehen der Polizei gegen die Demonstrantin für rechtswidrig, weil weder die Kletteraktion bei der Energiewende-Demonstration noch das Kreidemalen beim Protest gegen das Atomforum eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellten.
Ich kann meine Datei « Politisch Motivierte Polizei-Kriminalität » (PMPK) um zwei weiteren Fällen erweitern!
Hier meine Mitteilung zu den gewonnenen Klagen gegen die Berliner Polizei.
Das Berliner Verwaltungsgericht hat den am 25. und 26. August 2016 verhandelten Klagen von Kletteraktivistin Cécile Lecomte gegen die Berliner Polizei statt gegeben.
Gegenstand der Gerichtsverfahren waren das Einschreiten der Polizei gegen die Umweltaktivistin bei der Energiewende-Demonstration am 30. November 2013 und anlässlich von Protestaktionen gegen die Tagung des Atomforums im Mai 2011. Das Gericht hielt das Vorgehen der Polizei gegen die Demonstrantin für rechtswidrig, weil weder die Kletteraktion bei der Energiewende-Demonstration noch das Kreidemalen beim Protest gegen das Atomforum eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellten.
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Erklärung von Sortir du Nucléaire zum Widerstandswochenende vom 13. – 15. August 2016 in Bure
Ein Gerichtsbeschluss vom 1. August schreibt der ANDRA vor, in den kommenden sechs Monaten nachträglich die Genehmigungen für die illegal im Wald ausgeführten Bauarbeiten von CIGÉO einzuholen (was in diesem Zeitraum nicht möglich ist). Andernfalls muss die ANDRA den alten Wald der Gemeinde Mandres-en-Barrois wieder in den vorigen Zustand zurückversetzen. Da die ANDRA sich jedoch taub stellt, sind am Sonntag, dem 14. August, mehrere Hundert Menschen zusammengekommen, um den Wald selbst wieder Instand zu setzen.
Ein Demonstrationszug mit fast 500 Menschen verschiedenen Alters und aus allen Richtungen verließ das Dorf Mandres-en-Barrois in Richtung Wald Lejuc. Die Bereitschaftspolizei und die Security-Männer der ANDRA hatten den Wald am Tag zuvor verlassen. (Die vom privaten Sicherheitsdienst der ANDRA ausgeübte Gewalt bei der letzten Demonstration hatte ihr offenbar einen zu schlechten Ruf eingebracht. (Siehe Artikel auf Französisch hier)
Im Wald angekommen, machten sich die DemonstrantInnen sofort auf unterschiedlichste Art und Weise an die Wiederinstandsetzung: die einen haben Bäume und Setzlinge eingepflanzt, während sich andere mit der durch die ANDRA illegal errichteten Mauer beschäftigten: diese wurde mit Sprüchen versehen, bemalt oder niedergerissen. Innerhalb weniger Stunden wurden beinahe alle Mauerelemente umgestürzt.
Erklärung von Sortir du Nucléaire zum Widerstandswochenende vom 13. – 15. August 2016 in Bure
Ein Gerichtsbeschluss vom 1. August schreibt der ANDRA vor, in den kommenden sechs Monaten nachträglich die Genehmigungen für die illegal im Wald ausgeführten Bauarbeiten von CIGÉO einzuholen (was in diesem Zeitraum nicht möglich ist). Andernfalls muss die ANDRA den alten Wald der Gemeinde Mandres-en-Barrois wieder in den vorigen Zustand zurückversetzen. Da die ANDRA sich jedoch taub stellt, sind am Sonntag, dem 14. August, mehrere Hundert Menschen zusammengekommen, um den Wald selbst wieder Instand zu setzen.
Ein Demonstrationszug mit fast 500 Menschen verschiedenen Alters und aus allen Richtungen verließ das Dorf Mandres-en-Barrois in Richtung Wald Lejuc. Die Bereitschaftspolizei und die Security-Männer der ANDRA hatten den Wald am Tag zuvor verlassen. (Die vom privaten Sicherheitsdienst der ANDRA ausgeübte Gewalt bei der letzten Demonstration hatte ihr offenbar einen zu schlechten Ruf eingebracht. (Siehe Artikel auf Französisch hier)
Im Wald angekommen, machten sich die DemonstrantInnen sofort auf unterschiedlichste Art und Weise an die Wiederinstandsetzung: die einen haben Bäume und Setzlinge eingepflanzt, während sich andere mit der durch die ANDRA illegal errichteten Mauer beschäftigten: diese wurde mit Sprüchen versehen, bemalt oder niedergerissen. Innerhalb weniger Stunden wurden beinahe alle Mauerelemente umgestürzt.
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Information du réseau sortir du nucléaire:
Le 1er août, la justice a sommé l’Andra de régulariser dans les six mois les travaux effectués illégalement dans le Bois Lejuc en vue de la construction de CIGÉO (ce qui est impossible dans le délai imparti) ou de remettre en état cette ancienne forêt communale du village de Mandres-en-Barrois. Comme l’Andra fait la sourde oreille, dimanche 14 août, plusieurs centaines de manifestants ont investi le bois et procédé eux-mêmes à sa « remise en état » !
Un cortège de près de 500 personnes de tous les âges et tous les horizons est parti du village de Mandres-en-Barrois et s’est dirigé vers le Bois Lejuc. Celui-ci avait été déserté par les gendarmes mobiles et les vigiles de l’Andra (les violences perpétrées par la milice privée de l’agence lors de la précédente manifestation lui avaient apparemment fait une trop mauvaise publicité !).
Arrivés au bois, les manifestants ont procédé à la « remise en état », dans une diversité de modes d’action : alors que certains plantaient des arbrisseaux ou repiquaient des plants, d’autres s’attaquaient au mur de béton construit illégalement par l’Andra, en le redécorant ou en le faisant tomber. En quelques heures, quasiment tous les pans de mur se sont retrouvés à terre.
Information du réseau sortir du nucléaire:
Le 1er août, la justice a sommé l’Andra de régulariser dans les six mois les travaux effectués illégalement dans le Bois Lejuc en vue de la construction de CIGÉO (ce qui est impossible dans le délai imparti) ou de remettre en état cette ancienne forêt communale du village de Mandres-en-Barrois. Comme l’Andra fait la sourde oreille, dimanche 14 août, plusieurs centaines de manifestants ont investi le bois et procédé eux-mêmes à sa « remise en état » !
Un cortège de près de 500 personnes de tous les âges et tous les horizons est parti du village de Mandres-en-Barrois et s’est dirigé vers le Bois Lejuc. Celui-ci avait été déserté par les gendarmes mobiles et les vigiles de l’Andra (les violences perpétrées par la milice privée de l’agence lors de la précédente manifestation lui avaient apparemment fait une trop mauvaise publicité !).
Arrivés au bois, les manifestants ont procédé à la « remise en état », dans une diversité de modes d’action : alors que certains plantaient des arbrisseaux ou repiquaient des plants, d’autres s’attaquaient au mur de béton construit illégalement par l’Andra, en le redécorant ou en le faisant tomber. En quelques heures, quasiment tous les pans de mur se sont retrouvés à terre.
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Endlich mal eine gute Nachricht aus Bure! Die Bauarbeiten der Nationalagentur zur Entsorgung von Atommüll ANDRA für das Endlager-Projekt Namens CIGÉO im Wald von Mandres-en-Barrois sind illegal und müssen sofort gestoppt werden – die Schäden müssen laut Eilentscheidung des zuständigen Gerichtes wieder rückgängig gemacht werden.
Hintergrund ist… dass keine Rodungsgenehmigung des Präfektes nach dem Naturschutzgesetz vorliegt und keine « étude d’impacte » also sowas wie eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt oder gar beantragt wurde. Diese Prüfung ist notwendig auch wenn die ANDRA behauptete, es ginge nicht um GIGÉO, sondern um geologische Vorarbeiten, um später eine Baugenehmigung für das Atomklo im Jahre 2018 zu beantragen. Vor Gericht war ANDRA so dreist zu behaupten, es ginge um Maßnahmen für die nachhaltige Bewirtschaftung des Waldes.
Die klage diverser Vereine und Einwohner*innen war erfolgreich!
Endlich mal eine gute Nachricht aus Bure! Die Bauarbeiten der Nationalagentur zur Entsorgung von Atommüll ANDRA für das Endlager-Projekt Namens CIGÉO im Wald von Mandres-en-Barrois sind illegal und müssen sofort gestoppt werden – die Schäden müssen laut Eilentscheidung des zuständigen Gerichtes wieder rückgängig gemacht werden.
Hintergrund ist… dass keine Rodungsgenehmigung des Präfektes nach dem Naturschutzgesetz vorliegt und keine « étude d’impacte » also sowas wie eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt oder gar beantragt wurde. Diese Prüfung ist notwendig auch wenn die ANDRA behauptete, es ginge nicht um GIGÉO, sondern um geologische Vorarbeiten, um später eine Baugenehmigung für das Atomklo im Jahre 2018 zu beantragen. Vor Gericht war ANDRA so dreist zu behaupten, es ginge um Maßnahmen für die nachhaltige Bewirtschaftung des Waldes.
Die klage diverser Vereine und Einwohner*innen war erfolgreich!
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