Am 20. September 2019 gingen Schätzungen zur Folge in Deutschland 1,4 Mio. Menschen für das Klima auf die Straße. Demonstrationen fanden weltweit statt. Das war ein wichtiges starkes beeindruckendes Signal. Die Menschen wollen nicht mehr hinnehmen, dass ihre Lebensgrundlage durch Klimakiller und Profitinteressen zerstört wird. Es muss aber mehr passieren.
Aus meiner Sicht war die Lüneburger Klimastreikdemonstration, an der ich mich beteiligte, enttäuschend. Ein kurzer Kommentar.
Aus diesem Anlass haben darüber hinaus diverse Aktionen wie Kraftwerkbesetzungen ( zb die Besetzung von Vattenfalls Steinkohlekraftwerk in Hamburg Moorburg am Vortag) oder auch Straßenblockaden stattgefunden. Eine wichtige notwendige Ergänzung. Demonstrationen alleine reichen nicht. Protest lebt von seiner Vielfalt und von unterschiedlichen Aktionsformen und Aktionskonsens. Insofern finde ich es auch gut, dass der Protest diese Woche mit den Aktionen von free the soil in Brunsbüttel weiter geht. Genauso wie die Proteste der vergangenen und kommenden Monaten ob gegen die Braunkohle oder die Autolobby – um hier nur ein paar Beispiele zu nennen.
Auch bin ich bei dem Hype um Greta Thunberg manchmal etwas skeptisch. Aber sie hat gestern jedenfalls eine starke Rede gehalten und sie hat recht, wenn sie den ewigen Profit und die Wachstumslogik anprangert: « …and all you can talk about is money and fairy tales of eternal economic growth. How dare you. »
System Change ist bitter nötig
Entsprechend war ich über die Klimastreikdemo in Lüneburg etwas enttäuscht. Es sind 4000 Menschen zusammen gekommen, was für eine kleine Stadt wie Lüneburg schön ist. Ich habe dort das Klimaaktionsblatt der GWR unter die Menschen gebracht. Darin habe ich einen Artikel zum Thema Klima und Atomkraft veröffentlicht, ein Thema, das mir in der Klimadebatte am Herzen liegt.
Doch als ich erfahren habe, dass die Lüneburger SPD samt OB Mädge mitmarschieren, habe ich begonnen mich zu fragen, ob ich nicht im falschen Film bin. Keine Lust bei einer Demonstration mitzugehen, wo die Menschen, die mit ihrer Politik für die Klimakatastrophe mitverantwortlich sind, die Gelegenheit nutzen, sich als Klimaschützer*innen zu profilieren. Sowohl die Anwesenheit der SPD-Fraktion auf der Demonstration in Lüneburg als auch die „guten“ Worte von Minister*innen zu den Demos halte ich für Heuchelei. Schade, dass deren Anwesenheit unwidersprochen blieb. Die Lüneburger Politik ist nämlich kein gutes Beispiel für eine sinnvolle Klimapolitik. Schlechtes ÖPNV-Angebot, Straßenbauten, bürokratische Hürden für alternative Wohnprojekte, etc. « OB Mädges Umwelt ABC = Asphalt Beton Castor », stand vor ein Paar Jahren auf einem Banner bei einer Baumbesetzung gegen einen Straßenausbau.
Die Demonstration durfte am Marktplatz stattfinden. Ob es damit zu tun hat, dass OB Mädge persönlich anwesend war? Die Stadt hatte gegen die Klimademonstration am Marktplatz nichts einzuwenden. Thema war ja auch das Klima, nicht die Atomkraft… In der Vergangenheit wurden Antiatom-Demonstrationen systematisch durch die Stadtverwaltung (Ordnungs- und Rechtsamt) von der Innenstadt verbannt, mit dem vorgeschobenen Argument der Sicherheit, bei Demonstrationen ähnlicher Größe wie am vergangenen Freitag.
Aber gut, ich habe selbstverständlich nichts dagegen, dass die Demonstration auf dem Marktplatz starten und enden durfte.
Enttäuschend war die Demonstrationsroute trotzdem. Wir liefen ausschließlich durch Fußgänger- und Verkehrsamezonen. Nicht nur, dass ich Kopfpflastersteine mit dem Rollstuhl dabei anstrengend finde. Das ist Nebensache. Sondern: die Demo hat somit nichts gestört, der heilige Autoverkehr ging ungestört durch die Stadt weiter. Eine schwache Botschaft, wie ich finde. Möglicherweise auch so von der Stadtverwaltung gewollt. In vielen Städten wurden dagegen vielbefahrene Routen ausgewählt. In einigen Städten gab es Kreuzungsblockaden im Anschluss (Hamburg, Stuttgart). Somit wird der Widerstand sichtbarer und wirkt entschlossener!
Und ja, ich träume von einer autofreien Stadt! Mit gut ausgebautem kostenlosem (Kinderwagen-, Rollstuhlfreundliches) ÖPNV damit alle Menschen fröhlich in die Stadt gehen können.
Zum Schluss, zwei Links:
Kommentar eines GWR-Mitherausgeber (Zeitschrift Graswurzelrevolution) zum Klimastreik
Ausführliche spannende Broschüre zum Thema Steinkohle
Und nicht vergessen: Aktionstage gegen Steinkohle 4. – 6. Oktober 2019