Wenn Atommüll als „Wertstoff“ deklariert wird

Ein Eichhörnchen-Kommentar zur Heuchelei der PolitikerInnen in der Atommüllfrage

Vor wenigen Tagen meldete die Süddeutsche Zeitung, die Bundesregierung rechne mit doppelt so viel Atommüll. Der Müll aus der Gronauer Anreicherungsanlage, der bislang als „Wertstoff“ deklariert wurde – um u.a. den Export nach Russland zu ermöglichen, soll nun doch als Atommüll klassifiziert werden. Die Meldung machte die Runde und wurde von anderen Medien übernommen. „Die haben aber wirklich Zeit gebraucht um zu kapieren“., hab ich mir dabei kopfschüttelnd gedacht. Denn das was die Presse plötzlich als „Aufdeckung“ oder „Neuigkeit“ vermeldete, war längst bekannt. Seit Jahren weisen AtomkraftgegnerInnen auf die Tatsache hin, dass die Zahlen geschönt werden, weil jede Menge Atommüll statt als Müll, als Wertstoff deklariert wird und somit aus der Atommüllstatistik heraus fällt. Ich selbst habe mich in der Vergangenheit an zahlreichen Aktionen gegen den Transport von diesem als Wertstoff deklarierten Atommüll beteiligt.

Ein Eichhörnchen-Kommentar zur Heuchelei der PolitikerInnen in der Atommüllfrage

Vor wenigen Tagen meldete die Süddeutsche Zeitung, die Bundesregierung rechne mit doppelt so viel Atommüll. Der Müll aus der Gronauer Anreicherungsanlage, der bislang als „Wertstoff“ deklariert wurde – um u.a. den Export nach Russland zu ermöglichen, soll nun doch als Atommüll klassifiziert werden. Die Meldung machte die Runde und wurde von anderen Medien übernommen. „Die haben aber wirklich Zeit gebraucht um zu kapieren“., hab ich mir dabei kopfschüttelnd gedacht. Denn das was die Presse plötzlich als „Aufdeckung“ oder „Neuigkeit“ vermeldete, war längst bekannt. Seit Jahren weisen AtomkraftgegnerInnen auf die Tatsache hin, dass die Zahlen geschönt werden, weil jede Menge Atommüll statt als Müll, als Wertstoff deklariert wird und somit aus der Atommüllstatistik heraus fällt. Ich selbst habe mich in der Vergangenheit an zahlreichen Aktionen gegen den Transport von diesem als Wertstoff deklarierten Atommüll beteiligt.

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Trainieren für den Super-GAU? – Protest gegen E.ON-Lauf in LG

Aktion EONDie Meldungen der letzten Tage zum AKW Stade waren Grund genug, heute gegen E.ON zu protestieren. Der Konzern ist nicht in der Lage, ein AKW zurück zu bauen, ohne dass Radioaktivität freigesetzt wird. Über den jüngsten Radioaktivitätsaustritt ungeklärter Herkunft wurde die Öffentlichkeit erst spät informiert (z.B. NDR-Bericht). Neben der Meldung zum Austritt von Radioaktivität wurde bekannt gegeben, der der Rückbau vom E.ON-AKW Stade  mindestens 4 Jahre länger dauern wird als geplannt (TAZ-Artikel dazu).

AktvisitInnen nahmen dies zum Anlass für eine Protestaktion beim Lüneburger E.ON Tiergarten Volkslauf. E.ON fungiert als Hauptsponsor der sportlichen Veranstaltung um sein Image aufzupolieren und sich « bürgernah » und « umweltfreundlich » zu zeigen.  Das wollten AktivistInnen von ROBIN WOOD nicht so stehen lassen! Mehrere AktivistInnen kletterten auf Bäume direkt an der Strecke des Volkslaufs und zeigten Transparente mit den Slogans „Trainieren für den Super-Gau – Lauf um dein Leben”, « e.off » und “Scheiß Sponsor!“ Andere AktivistInnen verteilten Flugblätter. Es gab seitens der Läufer_innen sehr viel Beifall für die Aktion. Es war also eine nette gelungene entspannte Aktion.

Aktion EONDie Meldungen der letzten Tage zum AKW Stade waren Grund genug, heute gegen E.ON zu protestieren. Der Konzern ist nicht in der Lage, ein AKW zurück zu bauen, ohne dass Radioaktivität freigesetzt wird. Über den jüngsten Radioaktivitätsaustritt ungeklärter Herkunft wurde die Öffentlichkeit erst spät informiert (z.B. NDR-Bericht). Neben der Meldung zum Austritt von Radioaktivität wurde bekannt gegeben, der der Rückbau vom E.ON-AKW Stade  mindestens 4 Jahre länger dauern wird als geplannt (TAZ-Artikel dazu).

AktvisitInnen nahmen dies zum Anlass für eine Protestaktion beim Lüneburger E.ON Tiergarten Volkslauf. E.ON fungiert als Hauptsponsor der sportlichen Veranstaltung um sein Image aufzupolieren und sich « bürgernah » und « umweltfreundlich » zu zeigen.  Das wollten AktivistInnen von ROBIN WOOD nicht so stehen lassen! Mehrere AktivistInnen kletterten auf Bäume direkt an der Strecke des Volkslaufs und zeigten Transparente mit den Slogans „Trainieren für den Super-Gau – Lauf um dein Leben”, « e.off » und “Scheiß Sponsor!“ Andere AktivistInnen verteilten Flugblätter. Es gab seitens der Läufer_innen sehr viel Beifall für die Aktion. Es war also eine nette gelungene entspannte Aktion.

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Antiatomcamp 2014: ein kurzer Rückblick

Polizei_Flyer Das diesjährige Antiatomcamp in Kiel hatte für Themenschwerpunkt die Atomtransporte über den Nord-Ostsee-Kanal (NOK). Und es war in der Tat einiges los, zum Thema Atomtransporte!

Weil das Camp direkt am NOK statt fand, zeigte sich die Polizei nervös. Sie patroullierte auf dem Kanal mit zahlreichen Booten, der THW war in Bereitschaft, ein Hubschrauber überwachte das Camp, diverse Polizeibehörden stritten über Zuständigkeit: wer ist für das Camp „zuständig“?

Die Wasserschutzpolizei, die Landespolizei, die Bundespolizei, der Staatsschutz aus Kiel oder aus Rendsburg? Sie ließen sich alle irgendwann mal blicken. Die « Kommunikator » verteilten bunte Flugblätter „Hinweise für die Teilnehmer am Anti-Atom-Camp“ (PDF), die für großes Lächeln sorgten.

Das Camp mit seinen zahlreichen inhaltlichen Workshops fand zwar in Sichtweite des Kanals -dem Objekt des Protestes gegen Atomtransporte – statt, für ihre Aktionstage suchten sich die AktivistInnen jedoch andere Spielwiesen!

Polizei_Flyer Das diesjährige Antiatomcamp in Kiel hatte für Themenschwerpunkt die Atomtransporte über den Nord-Ostsee-Kanal (NOK). Und es war in der Tat einiges los, zum Thema Atomtransporte!

Weil das Camp direkt am NOK statt fand, zeigte sich die Polizei nervös. Sie patroullierte auf dem Kanal mit zahlreichen Booten, der THW war in Bereitschaft, ein Hubschrauber überwachte das Camp, diverse Polizeibehörden stritten über Zuständigkeit: wer ist für das Camp „zuständig“?

Die Wasserschutzpolizei, die Landespolizei, die Bundespolizei, der Staatsschutz aus Kiel oder aus Rendsburg? Sie ließen sich alle irgendwann mal blicken. Die « Kommunikator » verteilten bunte Flugblätter „Hinweise für die Teilnehmer am Anti-Atom-Camp“ (PDF), die für großes Lächeln sorgten.

Das Camp mit seinen zahlreichen inhaltlichen Workshops fand zwar in Sichtweite des Kanals -dem Objekt des Protestes gegen Atomtransporte – statt, für ihre Aktionstage suchten sich die AktivistInnen jedoch andere Spielwiesen!

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HH Cyclassics: Anti-Vattenfall-Protest an der Strecke

banner tschuss vattenfall

Alle Jahre wieder: Die Vatenfall-Cyclassics als Greenwashing-Veranstaltung für den Konzern.

Alle Jahre wieder: Der kreative (Kletter)Protest gegen den Klimakiller Vattenfall an der Strecke.

Alle Jahre wieder: die Polizei hält es nicht so genau mit den Grundrechten der Protestierenden. Sie benötige anwältliche Nachhilfe.

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Alle Jahre wieder: Die Vatenfall-Cyclassics als Greenwashing-Veranstaltung für den Konzern.

Alle Jahre wieder: Der kreative (Kletter)Protest gegen den Klimakiller Vattenfall an der Strecke.

Alle Jahre wieder: die Polizei hält es nicht so genau mit den Grundrechten der Protestierenden. Sie benötige anwältliche Nachhilfe.

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Ankettprozess um Uranmüllzug – Gefahren der Atomkraft im Namen des Volkes "bedeutungslos"

Vor dem Amtsgericht Steinfurt durften wir gestern in Erfahrung bringen, dass der Notstand « nicht möglich » sei und die in diesem Zusammenhang gestellte Beweisanträge « bedeutungslos » sind.  Ob ein Notstand vorliegt musste deshalb erst gar nicht geprüft werden. Man fragt sich warum es im StGB den §34 gibt, wenn er « nicht möglich ist »…  Gesetzliche Bestimmungen, wonach die Umstände einer Handlung in die Strafzumessung einfließen müssen, wurden weiter ignoriert und als « bedeutungslos » abgestempelt. Die nachweislich falschen Aussagen eines Polizeizeugen (der Beweis dafür wurde durch  die Verteidigung eingebracht) sowie geheime und fehlende  Aktenteile durften auch nicht einem Urteil in den Weg stellen.  Das Gericht hatte sich offensichtlich schon lange festgelegt: Hauptsache Verurteilung. Nicht, dass weitere AktivistInnen, auf die Idee kommen, ebenfalls in dieser für den reibungslosen Ablauf der Atomgeschäften nervigen Art und Weise zu demonstrieren!

Aus Protest gegen ein im voraus fest stehendes Urteil, verzichtete die Verteidigung auf die Plädoyers und verließ den Gerichtssal. Die Angeklagten wurden in Abwesenheit verurteilt. Währenddessen wurde vor dem Amtsgericht demonstriert, AktivistInnen kletterten der Justiz aufs Dach. Der Widerstand geht weiter! Und der Prozess in die nächste Instanz.

Pressemitteilung zum gestrigen Prozessabschluss.

Alles wie erwartet: Amtsgericht Steinfurt verurteilt Anti-Atom-Aktivist_innen

Vor dem Amtsgericht Steinfurt durften wir gestern in Erfahrung bringen, dass der Notstand « nicht möglich » sei und die in diesem Zusammenhang gestellte Beweisanträge « bedeutungslos » sind.  Ob ein Notstand vorliegt musste deshalb erst gar nicht geprüft werden. Man fragt sich warum es im StGB den §34 gibt, wenn er « nicht möglich ist »…  Gesetzliche Bestimmungen, wonach die Umstände einer Handlung in die Strafzumessung einfließen müssen, wurden weiter ignoriert und als « bedeutungslos » abgestempelt. Die nachweislich falschen Aussagen eines Polizeizeugen (der Beweis dafür wurde durch  die Verteidigung eingebracht) sowie geheime und fehlende  Aktenteile durften auch nicht einem Urteil in den Weg stellen.  Das Gericht hatte sich offensichtlich schon lange festgelegt: Hauptsache Verurteilung. Nicht, dass weitere AktivistInnen, auf die Idee kommen, ebenfalls in dieser für den reibungslosen Ablauf der Atomgeschäften nervigen Art und Weise zu demonstrieren!

Aus Protest gegen ein im voraus fest stehendes Urteil, verzichtete die Verteidigung auf die Plädoyers und verließ den Gerichtssal. Die Angeklagten wurden in Abwesenheit verurteilt. Währenddessen wurde vor dem Amtsgericht demonstriert, AktivistInnen kletterten der Justiz aufs Dach. Der Widerstand geht weiter! Und der Prozess in die nächste Instanz.

Pressemitteilung zum gestrigen Prozessabschluss.

Alles wie erwartet: Amtsgericht Steinfurt verurteilt Anti-Atom-Aktivist_innen

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Prozess gegen AtomkraftgegnerInnen in Fulda

Dienstag, den 25. Februar 2014 – Beginn 10:00 Uhr – im Saal 1.120 – Amtsgericht Fulda

Weil sie im November 2011 – wenige Monate nach dem Fukushima-GAU –  gegen einen CASTOR-Transport nach Gorleben in Fulda protestierten und auf die Gefahren der gefährlichen Fracht aufmerksam machten, stehen zwei AktivistInnen vor Gericht. Nach einer 12 stündigen Aktion waren vier AktivistInnen durch ein Sondereinsatzkommando aus Bäumen an der Bahnstrecke heruntergeholt worden. Die Aktion sorgte für Wirbel.

Dienstag, den 25. Februar 2014 – Beginn 10:00 Uhr – im Saal 1.120 – Amtsgericht Fulda

Weil sie im November 2011 – wenige Monate nach dem Fukushima-GAU –  gegen einen CASTOR-Transport nach Gorleben in Fulda protestierten und auf die Gefahren der gefährlichen Fracht aufmerksam machten, stehen zwei AktivistInnen vor Gericht. Nach einer 12 stündigen Aktion waren vier AktivistInnen durch ein Sondereinsatzkommando aus Bäumen an der Bahnstrecke heruntergeholt worden. Die Aktion sorgte für Wirbel.

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AREVA und die Atomlobbyisten in Karlsruhe

Ich übernehme einen gut recherchierten Beitrag von AtomkraftgegnerInnen aus Karlsruhe. Zuzufügen wäre die katastrophalen Zuständen beim EPR-Bau in Flamanville (also nicht nur in Finland…)

Immer noch sind in Karlsruhe Atomlobbyisten in einflussreichen Positionen an Hochschulen tätig. Einige Hintergründe, Zusammenhänge und bestehende Risiken der Zusammenarbeit mit dem französischen atomtechnischen Weltmarktführer AREVA sollen hier beleuchtet werden. Aufgrund der umfangreichen internationalen Aktivitäten von AREVA im Reaktorbau, in der Wiederaufarbeitung von Brennelementen sowie im Uranbergbau besteht der Vorwurf, dass atomtechnische Forschungsarbeiten des KIT zur Unterstützung der internationalen Atomwirtschaft missbraucht werden. Finanzmittel, die dringend für die Energiewende gebraucht werden, gehen damit in eine falsche und höchst gefährliche Richtung.

Ich übernehme einen gut recherchierten Beitrag von AtomkraftgegnerInnen aus Karlsruhe. Zuzufügen wäre die katastrophalen Zuständen beim EPR-Bau in Flamanville (also nicht nur in Finland…)

Immer noch sind in Karlsruhe Atomlobbyisten in einflussreichen Positionen an Hochschulen tätig. Einige Hintergründe, Zusammenhänge und bestehende Risiken der Zusammenarbeit mit dem französischen atomtechnischen Weltmarktführer AREVA sollen hier beleuchtet werden. Aufgrund der umfangreichen internationalen Aktivitäten von AREVA im Reaktorbau, in der Wiederaufarbeitung von Brennelementen sowie im Uranbergbau besteht der Vorwurf, dass atomtechnische Forschungsarbeiten des KIT zur Unterstützung der internationalen Atomwirtschaft missbraucht werden. Finanzmittel, die dringend für die Energiewende gebraucht werden, gehen damit in eine falsche und höchst gefährliche Richtung.

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Video: Kletterprotest im Vattenfall-Land

Ein Video über die letzte Kletteraktion gegen den Klimakiller Vattenfall anläßlich der Vattenfall Cyclassics 2013 in Hamburg.

Eichhörchen hing mit transparenten über der Rennstrecke.

Der Videoschnitt ist vom Eichhörnchen – « Kommen Sie da ‘runter! » riefen verzweifelt die Uniformierten… das passt sehr schön zu meinem Buch!

Das Video.

Ein Video über die letzte Kletteraktion gegen den Klimakiller Vattenfall anläßlich der Vattenfall Cyclassics 2013 in Hamburg.

Eichhörchen hing mit transparenten über der Rennstrecke.

Der Videoschnitt ist vom Eichhörnchen – « Kommen Sie da ‘runter! » riefen verzweifelt die Uniformierten… das passt sehr schön zu meinem Buch!

Das Video.

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AtomkraftgegnerInnen vor Gericht

Eichhörnchen-Artikel, erschienen in der Zeitschrift Graswurzelrevolution Nummer 382, Oktober 2013

„Es ist dein Prozess, also führe ihn“, erklärte zu seiner Zeit der Polit-Agitator Fritz Teufel. Genauso tun dies UmweltaktivistInnen, die sich mit kreativen Aktionen für eine bessere Welt einsetzen und deswegen vor Gericht stehen. Sie sehen Gerichtsprozesse als die Fortsetzung ihrer Aktionen an. Handlungen, die die Staatsanwaltschaft als Straftaten abstempeln will, sehen sie im Kampf gegen die zerstörerische menschenverachtende Atomtechnologie als notwendig an. Kriminell ist die Atomindustrie! Nicht der Protest dagegen! Mit ihren kreativen Aktionen und einer Verteidigungsstrategie, die auf gegenseitige Unterstützung basiert, bringen die AktivistInnen die Justiz ins Schwitzen. Drei aktuelle Beispiele.

Eichhörnchen-Artikel, erschienen in der Zeitschrift Graswurzelrevolution Nummer 382, Oktober 2013

„Es ist dein Prozess, also führe ihn“, erklärte zu seiner Zeit der Polit-Agitator Fritz Teufel. Genauso tun dies UmweltaktivistInnen, die sich mit kreativen Aktionen für eine bessere Welt einsetzen und deswegen vor Gericht stehen. Sie sehen Gerichtsprozesse als die Fortsetzung ihrer Aktionen an. Handlungen, die die Staatsanwaltschaft als Straftaten abstempeln will, sehen sie im Kampf gegen die zerstörerische menschenverachtende Atomtechnologie als notwendig an. Kriminell ist die Atomindustrie! Nicht der Protest dagegen! Mit ihren kreativen Aktionen und einer Verteidigungsstrategie, die auf gegenseitige Unterstützung basiert, bringen die AktivistInnen die Justiz ins Schwitzen. Drei aktuelle Beispiele.

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Tschüss Vattenfall – Kletterprotest im Zielbereich der Cyclassics

AktivistInnen von ROBIN WOOD protestierten am 25. August 2013 in der Hamburger Innenstadt bei den „Vattenfall Cyclassics“. Mehrere AktivistInnen kletterten in der Mönckebergstraße auf Bäume und auf einen Laternenmasten direkt an der Strecke des Radrennens und zeigten Transparente mit den Slogans „Keine Kohle in Moorburg. Tschüss Vattenfall! » und « Kohlekraft macht krank!“. Damit demonstrieren sie gegen die Kohle- und Atompolitik von Vattenfall und für die vollständige Übernahme der Hamburger Energienetze in die öffentliche Hand. An weiteren Orten in der City gibt es von der Kampagne gegenstrom13 und anderen ebenfalls Proteste gegen Vattenfall.

Eichhörnchen hing an einem Seil über der Rennstrecke. Ätsch!

Hier gibt es ein Video

AktivistInnen von ROBIN WOOD protestierten am 25. August 2013 in der Hamburger Innenstadt bei den „Vattenfall Cyclassics“. Mehrere AktivistInnen kletterten in der Mönckebergstraße auf Bäume und auf einen Laternenmasten direkt an der Strecke des Radrennens und zeigten Transparente mit den Slogans „Keine Kohle in Moorburg. Tschüss Vattenfall! » und « Kohlekraft macht krank!“. Damit demonstrieren sie gegen die Kohle- und Atompolitik von Vattenfall und für die vollständige Übernahme der Hamburger Energienetze in die öffentliche Hand. An weiteren Orten in der City gibt es von der Kampagne gegenstrom13 und anderen ebenfalls Proteste gegen Vattenfall.

Eichhörnchen hing an einem Seil über der Rennstrecke. Ätsch!

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