Von Fukushima nach Frankreich…nach Deutschland

Ein kurzes Statement über die Atompolitik in Frankreich… und in Deutschland. Atomkraft ist in Frankreich Tabu. Schließlich sind viele Franzosen über die Force de Frappe ihres Landes sprich die Atombombe und die angebliche energetische Unabhängigkeit stolz – obwohl 100% der Urans aus dem Ausland kommt, glauben viele die immer wiederholten Lügen der Regierung und der Atomlobby. Auch wenn im Bündnis  »[Sortir du nucléaire|http://www.sortirdunucleaire.org/|fr] » (Automausstieg) über 900 Gruppen organisiert sind und Tausende auf die Straße gehen, hat es die Antiatombewegung schwer sich Gehör zu verschaffen. Gegen soziale Kürzungen sind es schnell eine Million, die lautstark protestieren. Frankreichs Atomprogramm wurde mit militärischen Mittel durchgesetzt. Den Antiatom-Demonstranten der 70er Jahren standen oft Fallshirmspringer der Armee gegenüber (siehe z.B. in Plogoff, darüber gibt einen sehr guten französischen Film  » [Steine gegen Gewehr|http://www.breizh.de/videos/plogoff.htm|de] »). Fakten wurden geschaffen, die Antiatom Bewegung gespalten und militärisch zerschlagen. Heute deckt die Atomkraft mit 58 Reaktoren 80% des Strombedarfs. Das macht ein Umdenken schwierig. Fukushima hat trotz alledem auch Frankreich erreicht und die Debatte wieder belebt.

Ein kurzes Statement über die Atompolitik in Frankreich… und in Deutschland. Atomkraft ist in Frankreich Tabu. Schließlich sind viele Franzosen über die Force de Frappe ihres Landes sprich die Atombombe und die angebliche energetische Unabhängigkeit stolz – obwohl 100% der Urans aus dem Ausland kommt, glauben viele die immer wiederholten Lügen der Regierung und der Atomlobby. Auch wenn im Bündnis  »[Sortir du nucléaire|http://www.sortirdunucleaire.org/|fr] » (Automausstieg) über 900 Gruppen organisiert sind und Tausende auf die Straße gehen, hat es die Antiatombewegung schwer sich Gehör zu verschaffen. Gegen soziale Kürzungen sind es schnell eine Million, die lautstark protestieren. Frankreichs Atomprogramm wurde mit militärischen Mittel durchgesetzt. Den Antiatom-Demonstranten der 70er Jahren standen oft Fallshirmspringer der Armee gegenüber (siehe z.B. in Plogoff, darüber gibt einen sehr guten französischen Film  » [Steine gegen Gewehr|http://www.breizh.de/videos/plogoff.htm|de] »). Fakten wurden geschaffen, die Antiatom Bewegung gespalten und militärisch zerschlagen. Heute deckt die Atomkraft mit 58 Reaktoren 80% des Strombedarfs. Das macht ein Umdenken schwierig. Fukushima hat trotz alledem auch Frankreich erreicht und die Debatte wieder belebt.
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Urteilsspruch im Prozess gegen Atomkraftgegnerin in Dannenberg

Im seit August 2010 andauernden endlosen Prozess gegen die Umweltaktivistin Cécile Lecomte ist am 21.3., den zwölften Verhandlungstag (im zweiten Prozessanlauf) das Urteil vor dem Dannenberger Amtsgericht gefallen. Hintergrund war eine Versammlung am Atommüllzwischenlager Gorleben im Sommer 2008.

Weil sie für wenigen Minuten im Laufe einer Demonstration durch den Zaun des Atommüllzwischenlagers Gorleben durchschlüfpte,wurde die Aktivistin zu 20 Tagessätze à 10 Euro verurteilt – im ursprünglichen Strafbefehl ging es um 40 Tagessätze. Wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamter wurde sie dagegen nicht verurteilt, die Staatsanwaltschaft hatte am 9. Verhandlungstag ihre zu diesem Punkt Anklage zurückgezogren, als die Angeklagte durch Vernehmungen Beweisanträge Zweifel an der Rechtmäßigkeit des damaligen Polizeieinsatzes gegen sie wecken konnte. Die politische Bedeutung des Prozess konnte Richter Stärk nicht ignorieren. „Bei den Gorleben Angelegenheiten ist das immer ein Grenzpfad“ merkte er in seiner mündlichen Urteilsbegründung an.

Im seit August 2010 andauernden endlosen Prozess gegen die Umweltaktivistin Cécile Lecomte ist am 21.3., den zwölften Verhandlungstag (im zweiten Prozessanlauf) das Urteil vor dem Dannenberger Amtsgericht gefallen. Hintergrund war eine Versammlung am Atommüllzwischenlager Gorleben im Sommer 2008.

Weil sie für wenigen Minuten im Laufe einer Demonstration durch den Zaun des Atommüllzwischenlagers Gorleben durchschlüfpte,wurde die Aktivistin zu 20 Tagessätze à 10 Euro verurteilt – im ursprünglichen Strafbefehl ging es um 40 Tagessätze. Wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamter wurde sie dagegen nicht verurteilt, die Staatsanwaltschaft hatte am 9. Verhandlungstag ihre zu diesem Punkt Anklage zurückgezogren, als die Angeklagte durch Vernehmungen Beweisanträge Zweifel an der Rechtmäßigkeit des damaligen Polizeieinsatzes gegen sie wecken konnte. Die politische Bedeutung des Prozess konnte Richter Stärk nicht ignorieren. „Bei den Gorleben Angelegenheiten ist das immer ein Grenzpfad“ merkte er in seiner mündlichen Urteilsbegründung an.

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