Étiquette : kohlekraft

Ende Gelände 2015 – Die Prozess-Lawine rollt

Alle reden von Klimaschutz. Doch wer es nicht bei Worten belässt und sich tatkräftig für den Klimaschutz engagiert, wird kriminalisiert. Aktivist*innen, die sich an Aktionen von „Ende Gelände“ im rheinischen Braunkohlerevier 2015 beteiligten, stehen derzeit vor Gericht.
Folgende Termine sind aktuell bekannt:

Amtsgericht Erkelenz

  • 5.12.2016, 13:00 Uhr Vorwurf: Versuchter gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr (durch Klettern), Amtsgericht Erkelenz (Fortsetzungstermin vom 15.11.)
  • 8.12.2016 Amtsgericht Erkelenz 11.30 Uhr, Sitzungssaal 1.02 Vorwurf: Haufriedensbruch

Amtsgericht  Grevenbroich

  • 6.12.2016 Mittags: Kurzprozess(e) und Mahnwache vorm Amtsgericht Grevenbroich: Vorwurf Hausfriedensbruch, Einstellung angekündigt
  • Weitere Prozesse stehen an, sind aber noch nicht terminiert / öffentlich

Die Angeklagten haben unsere Solidarität verdient. Auf die Anklagebank gehören Konzerne wie RWE und Politiker*innen, die zwar von Klimaschutz reden, den Klimawandel jedoch durch ihre politischen Entscheidungen vorantreiben. So Wirtschaftsminister Gabriel, der das bereits äußerst schwache Klimaabkommen von Paris zu einer Farce verkommen lässt.

Der Flugverkehr, eine der Hauptquellen für CO2 Emissionen, flog bereits während der COP-Verhandlungen in Paris aus dem Vertrag raus. Gabriel hat nun bewirkt, dass der deutsche Klimaschutzplan nun kein Verbot neuer Kohlekraftwerke mehr enthält. Der Stopp weiterer Kohletagebaue ist ebenfalls nicht im Plan enthalten. Die « Kohleausstiegs-Kommission » heißt nun « Kommission Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung ». Und die Begriffe „Klimaschutz“ und „Energiewende“ wird vergeblich gesucht. Siehe auch die Analyse auf tagesschau.de.
Die Regierung behauptet trotz alledem nach wie vor, sie wolle das Klima schützen und den Kohlendioxid-Ausstoß reduzieren. Das ist Heuchelei!  Das ist eine schmutzige Lüge! Genauso wie die Mär von der sauberen Kohle!

Darum ist es nach wie vor notwendig, mit direkten Aktionen den Klimaschutz voranzutreiben! Darum haben die Angeklagten Aktivist*innen Solidarität verdient. Kommt zahlreich zu den Prozessen. Werdet für den Klimaschutz aktiv! Klimaschutz statt Kohleschmutz!

Alle reden von Klimaschutz. Doch wer es nicht bei Worten belässt und sich tatkräftig für den Klimaschutz engagiert, wird kriminalisiert. Aktivist*innen, die sich an Aktionen von „Ende Gelände“ im rheinischen Braunkohlerevier 2015 beteiligten, stehen derzeit vor Gericht.
Folgende Termine sind aktuell bekannt:

Amtsgericht Erkelenz

  • 5.12.2016, 13:00 Uhr Vorwurf: Versuchter gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr (durch Klettern), Amtsgericht Erkelenz (Fortsetzungstermin vom 15.11.)
  • 8.12.2016 Amtsgericht Erkelenz 11.30 Uhr, Sitzungssaal 1.02 Vorwurf: Haufriedensbruch

Amtsgericht  Grevenbroich

  • 6.12.2016 Mittags: Kurzprozess(e) und Mahnwache vorm Amtsgericht Grevenbroich: Vorwurf Hausfriedensbruch, Einstellung angekündigt
  • Weitere Prozesse stehen an, sind aber noch nicht terminiert / öffentlich

Die Angeklagten haben unsere Solidarität verdient. Auf die Anklagebank gehören Konzerne wie RWE und Politiker*innen, die zwar von Klimaschutz reden, den Klimawandel jedoch durch ihre politischen Entscheidungen vorantreiben. So Wirtschaftsminister Gabriel, der das bereits äußerst schwache Klimaabkommen von Paris zu einer Farce verkommen lässt.

Der Flugverkehr, eine der Hauptquellen für CO2 Emissionen, flog bereits während der COP-Verhandlungen in Paris aus dem Vertrag raus. Gabriel hat nun bewirkt, dass der deutsche Klimaschutzplan nun kein Verbot neuer Kohlekraftwerke mehr enthält. Der Stopp weiterer Kohletagebaue ist ebenfalls nicht im Plan enthalten. Die « Kohleausstiegs-Kommission » heißt nun « Kommission Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung ». Und die Begriffe „Klimaschutz“ und „Energiewende“ wird vergeblich gesucht. Siehe auch die Analyse auf tagesschau.de.
Die Regierung behauptet trotz alledem nach wie vor, sie wolle das Klima schützen und den Kohlendioxid-Ausstoß reduzieren. Das ist Heuchelei!  Das ist eine schmutzige Lüge! Genauso wie die Mär von der sauberen Kohle!

Darum ist es nach wie vor notwendig, mit direkten Aktionen den Klimaschutz voranzutreiben! Darum haben die Angeklagten Aktivist*innen Solidarität verdient. Kommt zahlreich zu den Prozessen. Werdet für den Klimaschutz aktiv! Klimaschutz statt Kohleschmutz!
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Saubere Kohle ist eine dreckige Lüge!

Vattenfall lud am gestrigen Tag anlässlich der Langen Nacht der Industrie angemeldete Gäste zur Besichtigung eines „der umweltfreundlichsten Kohlekarftwerkes Europas“ in Hamburg Moorburg – und bekam unangemeldeten Besuch. Drei Robin Wood Aktivist*innen erklommen ein Strommast und teilten Vattenfall mit, was sie vom Mär der « umweltfreundlichen Kohlekraft » halten: Saubere Kohle ist eine dreckige Lüge.

Vattenfall lud am gestrigen Tag anlässlich der Langen Nacht der Industrie angemeldete Gäste zur Besichtigung eines „der umweltfreundlichsten Kohlekarftwerkes Europas“ in Hamburg Moorburg – und bekam unangemeldeten Besuch. Drei Robin Wood Aktivist*innen erklommen ein Strommast und teilten Vattenfall mit, was sie vom Mär der « umweltfreundlichen Kohlekraft » halten: Saubere Kohle ist eine dreckige Lüge.

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Keine guten Aussichten fürs Kohlekraftwerk Moorburg – Dem Widerstand sei Dank!

In einem Artikel mit der Überschrift „Ein Klimakiller wird verramscht“ berichtet die TAZ über die Absicht Vattenfalls sein Kohlekraftwerk in Hamburg Moorburg zu verkaufen. Auch wenn der Konzern dem NDR gegenüber diese Information inzwischen dementiert hat, liegt es nahe, dass der Konzern den Verkauf auf absehbare Zeit mindestens intern in Erwägung zieht. Denn das Kohlekraftwerk ist nicht rentabel, wie im taz-Artikel geschildert. Bei der Schilderung der Ereignisse, die dazu geführt haben, dass das Kraftwerk zum finanziellen Desaster wurde, wurde jedoch ein wesentliches Ereignis außer Acht gelassen. Nicht die Grünen haben „heldenhaft“ wie im taz-Artikel geschildert gegen das Kohlekraftwerk gekämpft und Erfolge erzielt, sondern Umweltverbände und Umweltaktivist*innen, die gegen die u.a. durch die Grüne Umweltbehörde erteilten Baugenehmigungen vorgingen und im Winter 2010 bei eisiger Kälte 3 Monate lang die Bäume im Gählerpark besetzten, um zu verhindern, dass Vattenfall Tatsachen schafft.

In einem Artikel mit der Überschrift „Ein Klimakiller wird verramscht“ berichtet die TAZ über die Absicht Vattenfalls sein Kohlekraftwerk in Hamburg Moorburg zu verkaufen. Auch wenn der Konzern dem NDR gegenüber diese Information inzwischen dementiert hat, liegt es nahe, dass der Konzern den Verkauf auf absehbare Zeit mindestens intern in Erwägung zieht. Denn das Kohlekraftwerk ist nicht rentabel, wie im taz-Artikel geschildert. Bei der Schilderung der Ereignisse, die dazu geführt haben, dass das Kraftwerk zum finanziellen Desaster wurde, wurde jedoch ein wesentliches Ereignis außer Acht gelassen. Nicht die Grünen haben „heldenhaft“ wie im taz-Artikel geschildert gegen das Kohlekraftwerk gekämpft und Erfolge erzielt, sondern Umweltverbände und Umweltaktivist*innen, die gegen die u.a. durch die Grüne Umweltbehörde erteilten Baugenehmigungen vorgingen und im Winter 2010 bei eisiger Kälte 3 Monate lang die Bäume im Gählerpark besetzten, um zu verhindern, dass Vattenfall Tatsachen schafft.

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Vattenfall Verkauf – Schwarzer Tag für Klima und Lausitz

Ich war in den letzten Tagen mit dem Geschehen um die Atomendlagerbaustelle in Bure und einer Revision die ich bei Gericht fristgerecht einreichen musste, sehr beschäftigt. Die Zustimmung der schwedischen Regierung an den Verkauf von Vattenfalls Braunkohlesparte an den tschechischen Energiekonzern EPH und dessen Finanzpartner PPF Investments ist aber nicht an mir vorbeigegangen. Der Widerstand gegen die Kohlekraft und den Klimawandel sind in meinen Augen genauso wichtig wie der Kampf gegen die Atomindustrie. Hinter diesen todbringenden Geschäften stecken immer wieder die gleichen Akteure. Einer dieser Akteure ist der schwedische Konzern Vattenfall, der Atom- und Kohlekraftwerke betreibt – und Braunkohle in der Lausitz abbaut. Weil das Geschäft immer weniger rentabler wird, will Vattenfall es los werden. Mit dem Verkauf steht Vattenfall besser da, als würde der Konzern den unrentablen Braunkohlebergbau einstellen und sich mit der Beseitigung der Schäden (so weit dies nach den angerichteten gewaltigen Zerstörungen überhaupt geht) und Renaturierungsmaßnahmen seiner Verantwortung stellen. Der tschechische Konzern EPH ist darüber hinaus das Gegenteil eines verlässlichen Investors. Kurzfristige Profite werden privatisiert, langfristige Folgekosten  und -schäden auf die Allgemeinheit abgewälzt. Darum die Forderung nach einer Stilllegung statt Verkauf.

Ich war in den letzten Tagen mit dem Geschehen um die Atomendlagerbaustelle in Bure und einer Revision die ich bei Gericht fristgerecht einreichen musste, sehr beschäftigt. Die Zustimmung der schwedischen Regierung an den Verkauf von Vattenfalls Braunkohlesparte an den tschechischen Energiekonzern EPH und dessen Finanzpartner PPF Investments ist aber nicht an mir vorbeigegangen. Der Widerstand gegen die Kohlekraft und den Klimawandel sind in meinen Augen genauso wichtig wie der Kampf gegen die Atomindustrie. Hinter diesen todbringenden Geschäften stecken immer wieder die gleichen Akteure. Einer dieser Akteure ist der schwedische Konzern Vattenfall, der Atom- und Kohlekraftwerke betreibt – und Braunkohle in der Lausitz abbaut. Weil das Geschäft immer weniger rentabler wird, will Vattenfall es los werden. Mit dem Verkauf steht Vattenfall besser da, als würde der Konzern den unrentablen Braunkohlebergbau einstellen und sich mit der Beseitigung der Schäden (so weit dies nach den angerichteten gewaltigen Zerstörungen überhaupt geht) und Renaturierungsmaßnahmen seiner Verantwortung stellen. Der tschechische Konzern EPH ist darüber hinaus das Gegenteil eines verlässlichen Investors. Kurzfristige Profite werden privatisiert, langfristige Folgekosten  und -schäden auf die Allgemeinheit abgewälzt. Darum die Forderung nach einer Stilllegung statt Verkauf.

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Ende Gelände – vielfältiger Protest gegen die Kohlekraft

Ich komme aus der Lausitz mit gemischten Gefühlen zurück. Es ist beeindruckend, was 3000 Menschen die sich den Kampf gegen die Kohlekraft und den zivilen Ungehorsam auf die Finger geschrieben haben, bewegen können. Der Protest von « Ende Gelände » war sehr vielfältig. Die Bagger im Tagebau standen bereits vor Beginn der Aktionen auf Grund der angekündigten Protesten still. Hunderte stürmten die Grube, besetzen die Bagger und breiteten die Banner aus. Die Züge standen kurz darauf auf Grund von Blockaden der Kohlebahnen still – selbst das Kraftwerkgelände wurde gestürmt. Ob Sitzblockade, Ankettaktion oder Kletteraktion: der Protest zeigte sich vielfältig. Die Botschaft war klar: Nicht verkaufen, sondern stilllegen. Und: wer das Kohlegeschäft kauft, erntet Widerstand. Die Protestaktionen richteten sich gegen die Kohlekraft und den Verkauf des Kohlegeschäfts durch Vattenfall an einem tschechischen Unternehmen.

Ich komme aus der Lausitz mit gemischten Gefühlen zurück. Es ist beeindruckend, was 3000 Menschen die sich den Kampf gegen die Kohlekraft und den zivilen Ungehorsam auf die Finger geschrieben haben, bewegen können. Der Protest von « Ende Gelände » war sehr vielfältig. Die Bagger im Tagebau standen bereits vor Beginn der Aktionen auf Grund der angekündigten Protesten still. Hunderte stürmten die Grube, besetzen die Bagger und breiteten die Banner aus. Die Züge standen kurz darauf auf Grund von Blockaden der Kohlebahnen still – selbst das Kraftwerkgelände wurde gestürmt. Ob Sitzblockade, Ankettaktion oder Kletteraktion: der Protest zeigte sich vielfältig. Die Botschaft war klar: Nicht verkaufen, sondern stilllegen. Und: wer das Kohlegeschäft kauft, erntet Widerstand. Die Protestaktionen richteten sich gegen die Kohlekraft und den Verkauf des Kohlegeschäfts durch Vattenfall an einem tschechischen Unternehmen.

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Don't sell the Climate. End Coal Now! – Protest in Stockholm

I took part to this climbing action in Stockholm. It aimed at weaking public interest for the critic an Vattenfalls coal policy an for the Ende Gelände action of civil desobediance in Germany in a few weeks. I publish the Robin Wood Presse release about the action.

Stockholm, 27th of April 2016] At the same time as the Vattenfall Annual General Meeting activists of ROBIN WOOD have been protesting today in Stockholm against the sale of the lignite assets in Eastern Germany to Czech energy company EPH (Energetický a Prumyslovy Holding) and its financial partner PPF Investments. Around 9 o’clock, they hung up a banner with the text “Don’t sell the Climate. End Coal Now!” at « Katarinahissen », one of the town’s landmarks (a passenger elevator in Stockholm that connects Slussen, the lock area, to the heights of Södermalm). The action likely runs until noon. The German and Swedish activists are demanding that the Swedish government stop the deal between Vattenfall and EPH and take responsibility for climate, environment and society and the local community in Lusatia. “Sweden’s motto seems to be ‘Out of sight, out of mind’,” says Philip Bedall, Energy Campaigner at ROBIN WOOD. “Instead of initiating a controlled coal exit, the Swedish government wants to evade responsibility for climate protection and workers, leaving the field to a tough investor with the billionaire Petr Kellner at the top. For decades Vattenfall has earned money on the lignite, now Vattenfall shall also pay for the consequences.”

I took part to this climbing action in Stockholm. It aimed at weaking public interest for the critic an Vattenfalls coal policy an for the Ende Gelände action of civil desobediance in Germany in a few weeks. I publish the Robin Wood Presse release about the action.

Stockholm, 27th of April 2016] At the same time as the Vattenfall Annual General Meeting activists of ROBIN WOOD have been protesting today in Stockholm against the sale of the lignite assets in Eastern Germany to Czech energy company EPH (Energetický a Prumyslovy Holding) and its financial partner PPF Investments. Around 9 o’clock, they hung up a banner with the text “Don’t sell the Climate. End Coal Now!” at « Katarinahissen », one of the town’s landmarks (a passenger elevator in Stockholm that connects Slussen, the lock area, to the heights of Södermalm). The action likely runs until noon. The German and Swedish activists are demanding that the Swedish government stop the deal between Vattenfall and EPH and take responsibility for climate, environment and society and the local community in Lusatia. “Sweden’s motto seems to be ‘Out of sight, out of mind’,” says Philip Bedall, Energy Campaigner at ROBIN WOOD. “Instead of initiating a controlled coal exit, the Swedish government wants to evade responsibility for climate protection and workers, leaving the field to a tough investor with the billionaire Petr Kellner at the top. For decades Vattenfall has earned money on the lignite, now Vattenfall shall also pay for the consequences.”

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Don't sell the Climate. End Coal Now! – Kletterprotest zur Vattenfall-Hauptversammlung in Stockholm

Stockholm ist eine Reise Wert! Eine spannende Stadt mit viel Wasser und Felsen. Zum Anlass der Jahreshauptversammlung von Vattenfall haben wir in luftiger Höhe auf einem Wahrzeichen der Stadt (Aufzug Namens Gondole) demonstriert: « Vattenfall: Don’t sell the Climate. End Coal Now! Wir wollen nicht, dass Vattenfall sein Braunkohletagebau in der Lausitzt verkauft. Wir wollen, dass Vattenfall  den Tagebau stilllegt und  Veranstwortung für die Schäden die das Geschäft mit der Kohle angerichtet haben trägt. Und in zwei Wochen, heißt es Ende Gelände in der Lausitz.

Die Aktion dauerte ca. 5 Stunden an und wurde von den schwedischen Medien gut aufgegrifen. Die Polizei zeigte sich entspannt, beglückwünschte sogar die Aktivist*innen für die Aktion.

Stockholm ist eine Reise Wert! Eine spannende Stadt mit viel Wasser und Felsen. Zum Anlass der Jahreshauptversammlung von Vattenfall haben wir in luftiger Höhe auf einem Wahrzeichen der Stadt (Aufzug Namens Gondole) demonstriert: « Vattenfall: Don’t sell the Climate. End Coal Now! Wir wollen nicht, dass Vattenfall sein Braunkohletagebau in der Lausitzt verkauft. Wir wollen, dass Vattenfall  den Tagebau stilllegt und  Veranstwortung für die Schäden die das Geschäft mit der Kohle angerichtet haben trägt. Und in zwei Wochen, heißt es Ende Gelände in der Lausitz.

Die Aktion dauerte ca. 5 Stunden an und wurde von den schwedischen Medien gut aufgegrifen. Die Polizei zeigte sich entspannt, beglückwünschte sogar die Aktivist*innen für die Aktion.

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Hafenkran besetzt – Kohle Killt Klima

Aktion gegen die Kohlekraft anlässlich der COP bei Berlin heute früh…

PM von Robin Wood

Klimaschutz selber machen: Kohleverstromung stoppen! ROBIN WOOD-AktivistInnen besetzen Hafenkran / Keine Braunkohle aus der Lausitz für Berliner Kraftwer

Aktion gegen die Kohlekraft anlässlich der COP bei Berlin heute früh…

PM von Robin Wood

Klimaschutz selber machen: Kohleverstromung stoppen! ROBIN WOOD-AktivistInnen besetzen Hafenkran / Keine Braunkohle aus der Lausitz für Berliner Kraftwer

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ungebetener Besuch bei der Einweihung des Kohlekraftwerks Moorburg

Vattenfall hat sein neues Kohlekraftwerk am 19.11.2015 eingeweiht. Das Kohlekraftwerk läuft schon seit wenigen Monaten, doch Vattenfall steht auf Inszenierung. Der Konzern hatte Presse und Politik ; für Einweihung eingeladen ; un dies knapp zwei Wochen vor dem Beginn der COP21 in Paris. UmweltaktivistInnen war nicht eingeladen, haben aber vom Termin Wind bekommen und vor dem Kraftwerk demonstriert. UmweltschützerInnen von Robin Wood und BUND waren dabei. KletteraktivistInnen von Robin Wood entrollten trotz Windböen in Sturmstärke einen großen Banner auf einem Strommast vor dem Kraftwerk. Na eben: sie haben demonstriert dass Windkraft eine gute Alternative zu Kohlekraft ist! Ausgerechnet am Einweihungstag war das Kohlekraftwerk aus… weil die Windkraft die Energienetze schon voll auslastete.

Vattenfall hat sein neues Kohlekraftwerk am 19.11.2015 eingeweiht. Das Kohlekraftwerk läuft schon seit wenigen Monaten, doch Vattenfall steht auf Inszenierung. Der Konzern hatte Presse und Politik ; für Einweihung eingeladen ; un dies knapp zwei Wochen vor dem Beginn der COP21 in Paris. UmweltaktivistInnen war nicht eingeladen, haben aber vom Termin Wind bekommen und vor dem Kraftwerk demonstriert. UmweltschützerInnen von Robin Wood und BUND waren dabei. KletteraktivistInnen von Robin Wood entrollten trotz Windböen in Sturmstärke einen großen Banner auf einem Strommast vor dem Kraftwerk. Na eben: sie haben demonstriert dass Windkraft eine gute Alternative zu Kohlekraft ist! Ausgerechnet am Einweihungstag war das Kohlekraftwerk aus… weil die Windkraft die Energienetze schon voll auslastete.

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Cyclassics 2015: Tschüß Vattenfall! Kletteraktion auf der Köhlbrandbrücke

Action escalade Am Sonntag „feierte“ der Stromkonzern Vattenfall mit den 20. Vattenfall Cyclassics ein „Jubiläum“. Zugleich waren dies auch die letzten Cyclassics mit Vattenfall als Sponsor. ROBIN WOOD AktivistInnen haben den Konzern wie es sich gehört verabschiedet: mit zwei großen Banner an der Köhlbrandbrücke oberhalb von der Rennstrecke. Es handelte sich dabei um ein Kunstwerk des Künstlers Dan und ein Banner mit der Aufschrift „Umsatteln, Ökostrom statt Kohle und Atom“. Damit machten sie klar, was sie von den Greenwahsingveranstaltungen von Vattenfall halten: der Konzern, der Strom überwiegend aus Kohle (80%) und Atom produziert, will sich durch das Sponsoring solcher Veranstaltungen ein grünes Image geben. Dagegen gibt es schon seit Jahren Widerstand.

Action escalade Am Sonntag „feierte“ der Stromkonzern Vattenfall mit den 20. Vattenfall Cyclassics ein „Jubiläum“. Zugleich waren dies auch die letzten Cyclassics mit Vattenfall als Sponsor. ROBIN WOOD AktivistInnen haben den Konzern wie es sich gehört verabschiedet: mit zwei großen Banner an der Köhlbrandbrücke oberhalb von der Rennstrecke. Es handelte sich dabei um ein Kunstwerk des Künstlers Dan und ein Banner mit der Aufschrift „Umsatteln, Ökostrom statt Kohle und Atom“. Damit machten sie klar, was sie von den Greenwahsingveranstaltungen von Vattenfall halten: der Konzern, der Strom überwiegend aus Kohle (80%) und Atom produziert, will sich durch das Sponsoring solcher Veranstaltungen ein grünes Image geben. Dagegen gibt es schon seit Jahren Widerstand.
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