OLG Celle: Skurriles Nachspiel zu MOX-Transport 2012

Die Zivil-Klage des Landes Niedersachsen gegen einen Antiatom-Aktivisten wird am 9. November 2016 dem OLG Celle verhandelt. Das Land fordert über 15 000 Euro für Heilbehandlungskosten, weil ein Polizist sich bei einer Personalienfeststellung anlässlich einer Protestaktion gegen einen MOX Transport zum AKW Grohnde im Jahre 2012 verletzt hat (Eichhörnchen Bericht). Der in Regress genommener Aktivist verhielt sich vollkommen passiv, der Polizist verletzte sich selbst indem er versuchte, den Aktivisten hoch zu heben und dabei unprofessionell vorging.

Der Vorgang erinnert mich an die Forderung einer Polizistin aus Hessen mir gegenüber. Hintergrund war eine Ingewahrsamnahme bei der Waldbesetzung gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens im Jahre 2009. Die Polizistin, die der Meinung war, ich hätte mich bei der Räumung einer Harvestermaschine « schwer gemacht », verlangte 1200 Euro Schmerzensgeld. Sie verlor den Zivilprozess gegen mich. Ich habe daraus eine amüsante Kurzgeschichte geschrieben und in meinem Buch Kommen Sie da runter! veröffentlicht. Die Geschichte heißt « Die Erdanziehungskräfte ».

« Ebensowenig gab es sonstige physikalische Veränderungen, insbesondere keine Entgegnung Klage-Begründung auf eine Veränderungen der Erdanziehungskraft, aus denen auch nur annähernd geschlossen werden könnte, die Beklagte habe sich « plötzlich schwer » gemacht. Beweis: Einholung eines Sachverständigengutachtens », hieß in einer Stellungnahme meines Verteidigers in diesem absurden Verfahren. ( Aktenzeichen: 31 C 1253/09 – 23 Amtsgericht Frankfurt am Main).

Die Zivil-Klage des Landes Niedersachsen gegen einen Antiatom-Aktivisten wird am 9. November 2016 dem OLG Celle verhandelt. Das Land fordert über 15 000 Euro für Heilbehandlungskosten, weil ein Polizist sich bei einer Personalienfeststellung anlässlich einer Protestaktion gegen einen MOX Transport zum AKW Grohnde im Jahre 2012 verletzt hat (Eichhörnchen Bericht). Der in Regress genommener Aktivist verhielt sich vollkommen passiv, der Polizist verletzte sich selbst indem er versuchte, den Aktivisten hoch zu heben und dabei unprofessionell vorging.

Der Vorgang erinnert mich an die Forderung einer Polizistin aus Hessen mir gegenüber. Hintergrund war eine Ingewahrsamnahme bei der Waldbesetzung gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens im Jahre 2009. Die Polizistin, die der Meinung war, ich hätte mich bei der Räumung einer Harvestermaschine « schwer gemacht », verlangte 1200 Euro Schmerzensgeld. Sie verlor den Zivilprozess gegen mich. Ich habe daraus eine amüsante Kurzgeschichte geschrieben und in meinem Buch Kommen Sie da runter! veröffentlicht. Die Geschichte heißt « Die Erdanziehungskräfte ».

« Ebensowenig gab es sonstige physikalische Veränderungen, insbesondere keine Entgegnung Klage-Begründung auf eine Veränderungen der Erdanziehungskraft, aus denen auch nur annähernd geschlossen werden könnte, die Beklagte habe sich « plötzlich schwer » gemacht. Beweis: Einholung eines Sachverständigengutachtens », hieß in einer Stellungnahme meines Verteidigers in diesem absurden Verfahren. ( Aktenzeichen: 31 C 1253/09 – 23 Amtsgericht Frankfurt am Main).

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Geheime MOX-Transporte

Aus: http://umweltfairaendern.de/

« Drei Transporte mit Plutonium sind laut Angaben des Bundesamts für Strahlenschutz am 25.1.2016 in die USA zum Department of Energy (DOE) mit dem Bestimmungsort Washington durchgeführt worden. Der Umschlag des unbestrahlten Mischoxids (Plutoinum-Uran-Gemisch, MOX) von den LKW auf ein Schiff fand unter strenger Geheimhaltung und mit großem Polizeiaufgebot über den Hafen in Nordenham statt. Drei gepanzerte Spezialfahrzeuge der Firma DAHER-Transkem waren dabei im Einsatz. Zwei dieser Plutonium-Transporte kamen laut der BfS-Statistik (mit Datum 2.2.2016, hier die PDF) aus der Schweiz, einer aus Deutschland. Die Anträge für die Durchführung dieser Atomtransporte wurden am 13. November 2014 für den deutschen Absender und am 30. Juni 2015 für den schweizer Absender gestellt.

Aus: http://umweltfairaendern.de/

« Drei Transporte mit Plutonium sind laut Angaben des Bundesamts für Strahlenschutz am 25.1.2016 in die USA zum Department of Energy (DOE) mit dem Bestimmungsort Washington durchgeführt worden. Der Umschlag des unbestrahlten Mischoxids (Plutoinum-Uran-Gemisch, MOX) von den LKW auf ein Schiff fand unter strenger Geheimhaltung und mit großem Polizeiaufgebot über den Hafen in Nordenham statt. Drei gepanzerte Spezialfahrzeuge der Firma DAHER-Transkem waren dabei im Einsatz. Zwei dieser Plutonium-Transporte kamen laut der BfS-Statistik (mit Datum 2.2.2016, hier die PDF) aus der Schweiz, einer aus Deutschland. Die Anträge für die Durchführung dieser Atomtransporte wurden am 13. November 2014 für den deutschen Absender und am 30. Juni 2015 für den schweizer Absender gestellt.

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Plutonium Transport unterwegs – Stellt euch quer!

StickerDas Atom-Schiff Atlantic Osprey hat sein Ortungssystem ausgeschaltet, die Behörden halten den Transport geheim. Doch britische UmweltschutzaktivistInnen haben das Alarmsignal gegeben. Nachdem die britische Polizei die Beladung des Schiffes im Hafen „sicherte“, legte es in der Nacht von Dienstag auf Sonntag los, so unsere aufmerksame BeobachterInnen. Die strahlende Plutoniumfracht sollte den Nordenhamer Hafen am Samstag oder Sonntag (17.-18. November 2012) erreichen, um so dann per LKW zum AKW Grohnde bei Hannover transportiert zu werden. Protestaktionen und Mahnwachen in Nordenham und Grohnde sind angekündigt.

Stellt euch quer!

StickerDas Atom-Schiff Atlantic Osprey hat sein Ortungssystem ausgeschaltet, die Behörden halten den Transport geheim. Doch britische UmweltschutzaktivistInnen haben das Alarmsignal gegeben. Nachdem die britische Polizei die Beladung des Schiffes im Hafen „sicherte“, legte es in der Nacht von Dienstag auf Sonntag los, so unsere aufmerksame BeobachterInnen. Die strahlende Plutoniumfracht sollte den Nordenhamer Hafen am Samstag oder Sonntag (17.-18. November 2012) erreichen, um so dann per LKW zum AKW Grohnde bei Hannover transportiert zu werden. Protestaktionen und Mahnwachen in Nordenham und Grohnde sind angekündigt.

Stellt euch quer!

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Plutoniumtransport flüchtet vor AtomkraftgegnerInnen – erfolgreicher Protest

Aktion in GrohndePlutonium gilt als besonders gefährlich. Die kleinsten Mengen können Krebs auslösen, das Zeug ist zum Atombomben bauen geeignet. MOX-Brennelement, bestehend aus Uran und Plutonium werden in manchen Atomkraftwerke eingesetzt. Deren Einsatz gibt ebenfalls als höchst gefährlich. Der Reaktor lässt sich im Betrieb noch schlechter kontrollieren, die abgebrannten Brennelemente sind nach dem Einsatz im Reaktor noch strahlender als konventionellen Brennelemente. Atomkraftbetreiber wie EON beharren aber trotzdem auf den Einsatz solcher Brennstäbe. Weil MOX-Brennelemente gefährlich sind und deren Einsatz deutlich zeigt, dass der Atomausstieg nur auf dem Papier gilt, wurde am Wochenende in Nordenham und Grohnde gegen den jüngsten Transport demonstriert. Verhindern konnten die AtomkraftgegnerInnen diesen Transport nicht. Über Tausend Polizeibeamten samt Räumpanzer, Hubschrauber und Reiterstaffel sicherten den Transport – oder genauer gesagt die Profitinteressen der Konzerns EON. Natürlich wird der Konzern keinen Cent für diesen teuren Einsatz zahlen… Ich habe mich an den Protesten in Grohnde beteiligt und landete spontan auf einen 4 Meter hohen Tripod mitte auf die Zufahrtsstraße. Andere AktivistInnen ketteten sich mit Fahrradschlößern an einem Gestell darunter,

Aktion in GrohndePlutonium gilt als besonders gefährlich. Die kleinsten Mengen können Krebs auslösen, das Zeug ist zum Atombomben bauen geeignet. MOX-Brennelement, bestehend aus Uran und Plutonium werden in manchen Atomkraftwerke eingesetzt. Deren Einsatz gibt ebenfalls als höchst gefährlich. Der Reaktor lässt sich im Betrieb noch schlechter kontrollieren, die abgebrannten Brennelemente sind nach dem Einsatz im Reaktor noch strahlender als konventionellen Brennelemente. Atomkraftbetreiber wie EON beharren aber trotzdem auf den Einsatz solcher Brennstäbe. Weil MOX-Brennelemente gefährlich sind und deren Einsatz deutlich zeigt, dass der Atomausstieg nur auf dem Papier gilt, wurde am Wochenende in Nordenham und Grohnde gegen den jüngsten Transport demonstriert. Verhindern konnten die AtomkraftgegnerInnen diesen Transport nicht. Über Tausend Polizeibeamten samt Räumpanzer, Hubschrauber und Reiterstaffel sicherten den Transport – oder genauer gesagt die Profitinteressen der Konzerns EON. Natürlich wird der Konzern keinen Cent für diesen teuren Einsatz zahlen… Ich habe mich an den Protesten in Grohnde beteiligt und landete spontan auf einen 4 Meter hohen Tripod mitte auf die Zufahrtsstraße. Andere AktivistInnen ketteten sich mit Fahrradschlößern an einem Gestell darunter,
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