Uran – Falschinformationen des Hamburger Senats werden vor Gericht verhandelt

Der Prozess gegen einen Aktivisten, dem « Hausfriedensbruch » auf dem Gelände der Uranumschlagfirma C. Steinweg vorgeworfen wird, geht am kommenden Freitag 4.3.16 weiter. Ich übernehme die PM der Soligruppe.

* Unterlagen bestätigen wissentliche Lüge bei der Beantwortung einer kleinen Anfrage

* Aktivist*innen stehen für die Aufdeckung dieser Lügen vor Gericht – Prozess am 4.3.16 um 10:30 Uhr vorm AG Hamburg Harburg Sitzungssaal A2.01

Der Prozess gegen einen Aktivisten, dem « Hausfriedensbruch » auf dem Gelände der Uranumschlagfirma C. Steinweg vorgeworfen wird, geht am kommenden Freitag 4.3.16 weiter. Ich übernehme die PM der Soligruppe.

* Unterlagen bestätigen wissentliche Lüge bei der Beantwortung einer kleinen Anfrage

* Aktivist*innen stehen für die Aufdeckung dieser Lügen vor Gericht – Prozess am 4.3.16 um 10:30 Uhr vorm AG Hamburg Harburg Sitzungssaal A2.01
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Neuer Urantransport, Laufzeitverlängerung für AKW in Frankreich und Fortsetzung des Außnahmezustandes

Beobachter*innen zur Folge steht am heutigen Montag 29.2.16 wieder mal ein Atomtransport am Süd-West Terminal auf dem Gelände von der Umschlagfirma C. Steinweg abfahrbereit. Mindestens 6 Urancontainer wurden auf dem Zug verladen. Das Uran kommt aus Namibia und wurde durch die Reederei MACS mit dem Schiff „Golden Karoo“ nach Hamburg verschifft. Polizei ist vor Ort. Die radioaktive Fracht wird noch am heutigen Tag die Reise nach Narbonne Malvési in Süd-Frankreich antretten.  (Video vom Start) Ausgerechnet am Tag nachdem die französische Ministerin Ségolène Royal eine Laufzeitverlängerung um 10 Jahren für die schon maroden Französischen AKW angekündigt hat. Das Uran, das im Hamburger Hafen umgeschlagen wird ist der Rohstoff für den Betrieb von Atomanlagen weltweit – auch Rohstoff für den Betrieb der französischen AKW die nun länger laufen sollen und eine Zeitbombe sind.

Doch wer sich gegen den Uranhandel wehrt, hat es mit Repression zu tun. Der Prozess gegen einen Atomkraftgegner, der sich an einer Aktion gegen den Uranumschlag bei C. Steinweg beteiligte, wird am kommenden Freitag (4.3.) um 10:30 Uhr fortgesetzt.

In Frankreich haben es die Protestierenden auf Grund der Verlängerung des Ausnahmezustandes(Notstand), die Freitag in Kraft trat schwer. Die Aktivist*innen lassen sich jedoch nicht einschüchtern und rufen auf beiden Seiten der Grenze zu Aktionen anlässlich des Fukushimajahrestags auf. Die Aktionstage gegen Urantransporte gehen in Hamburg am 11.3. los.

Mal wieder Kuhhandel um Schmerzensgeld für Polizeiwillkür

Vor kurzem berichtete ich darüber, dass meine Datei „PMPK“ für Politisch Motivierte Polizei Kriminalität um einen Eintrag länger wurde, nachdem das Hamburger Verwaltungsgericht meine Ingewahrsamnahme nach der Kletteraktion gegen einen Uranzug am 10. – 11.11.2014 im Hamburger Hafen für rechtswidrig erklärte. Nach einigem hin und her habe ich nun hierfür 300 Euro Schmerzensgeld erstritten. Kämpfen lohnt sich.

Vor kurzem berichtete ich darüber, dass meine Datei „PMPK“ für Politisch Motivierte Polizei Kriminalität um einen Eintrag länger wurde, nachdem das Hamburger Verwaltungsgericht meine Ingewahrsamnahme nach der Kletteraktion gegen einen Uranzug am 10. – 11.11.2014 im Hamburger Hafen für rechtswidrig erklärte. Nach einigem hin und her habe ich nun hierfür 300 Euro Schmerzensgeld erstritten. Kämpfen lohnt sich.

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Fukushima – Erinnern heißt den Weiterbetrieb von Atomanlagen verhindern!

Anlässlich der Jahrestage der Atomkatastrophen von Fukushima (5. Jahrestag) und Tschernobyl (30. Jahrestag) wird es eine Reihe von Antiatom-Veranstaltungen, Demonstrationen und Protestaktionen geben.
Hier, ein kleiner Überblick für Norddeutschland (nicht ausführlich…):

Aktionstage gegen Urantransporte – Tag X ab dem 11. März 2016

Wir wollen am Beginn der atomaren Brennstoffkette ansetzen  und die Versorgungstransporte der Atomindustrie stoppen. Wir rufen wie schon im September 2015 zu Aktionstagen gegen Urantransporte auf. Wir werden den ersten Urantransport nach dem Fukushima Jahrestag, dem 11.3.2016 , von Hamburg nach Narbonne / Malvési mit Protestaktionen entlang der Transportstrecken begleiten. Seid dabei!

Anlässlich der Jahrestage der Atomkatastrophen von Fukushima (5. Jahrestag) und Tschernobyl (30. Jahrestag) wird es eine Reihe von Antiatom-Veranstaltungen, Demonstrationen und Protestaktionen geben.
Hier, ein kleiner Überblick für Norddeutschland (nicht ausführlich…):

Aktionstage gegen Urantransporte – Tag X ab dem 11. März 2016

Wir wollen am Beginn der atomaren Brennstoffkette ansetzen  und die Versorgungstransporte der Atomindustrie stoppen. Wir rufen wie schon im September 2015 zu Aktionstagen gegen Urantransporte auf. Wir werden den ersten Urantransport nach dem Fukushima Jahrestag, dem 11.3.2016 , von Hamburg nach Narbonne / Malvési mit Protestaktionen entlang der Transportstrecken begleiten. Seid dabei!

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„Auf die Anklagebank gehört die Atomindustrie“

Das Amtsgericht Hamburg Harburg verhandelt gegen AktivistInnen auf Grund einer Strafanzeige der Uran-Umschlagfirma C. Steinweg nach einer Inspektionsaktion auf dem Süd-West-Terminal im Hamburger Hafen. Dort lagerten zur Tatzeit über 50 Container Uranerzkonzentrat. Der Prozess gegen einen Aktivisten, der im Dezember 2015 begann, soll am 19. Februar fortgesetzt werden. Am 4. Prozesstag dem 29.1.2016 wurde nur wenige Stunden verhandelt, weil der Verteidiger des Angeklagten wegen einer akuten Erkrankung nicht erschienen war. Der Prozess wird auf Betreiben von C. Steinweg (ohne deren Strafantrag gäbe es die Prozesse nicht) und der Staatsanwaltschaft, die wie gewohnt alles Politisches mit Eifer verfolgt, geführt. Ermittlungsleiterin und Anklägerin ist die Staatsschutzabteilung von der Polizei (LKA 7) und der Staatsanwaltschaft.

Um deutlich zu machen, wer nach Auffassung des Angeklagten und seiner UnterstützerInnen wegen der Gefährdung von Menschen und der Verseuchung der Umwelt auf die Anklagebank gehört, reichte der Angeklagte während der Hauptverhandlung eine Strafanzeige gegen die Firma C. Steinweg ein.

Das Amtsgericht Hamburg Harburg verhandelt gegen AktivistInnen auf Grund einer Strafanzeige der Uran-Umschlagfirma C. Steinweg nach einer Inspektionsaktion auf dem Süd-West-Terminal im Hamburger Hafen. Dort lagerten zur Tatzeit über 50 Container Uranerzkonzentrat. Der Prozess gegen einen Aktivisten, der im Dezember 2015 begann, soll am 19. Februar fortgesetzt werden. Am 4. Prozesstag dem 29.1.2016 wurde nur wenige Stunden verhandelt, weil der Verteidiger des Angeklagten wegen einer akuten Erkrankung nicht erschienen war. Der Prozess wird auf Betreiben von C. Steinweg (ohne deren Strafantrag gäbe es die Prozesse nicht) und der Staatsanwaltschaft, die wie gewohnt alles Politisches mit Eifer verfolgt, geführt. Ermittlungsleiterin und Anklägerin ist die Staatsschutzabteilung von der Polizei (LKA 7) und der Staatsanwaltschaft.

Um deutlich zu machen, wer nach Auffassung des Angeklagten und seiner UnterstützerInnen wegen der Gefährdung von Menschen und der Verseuchung der Umwelt auf die Anklagebank gehört, reichte der Angeklagte während der Hauptverhandlung eine Strafanzeige gegen die Firma C. Steinweg ein.
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Geheime MOX-Transporte

Aus: http://umweltfairaendern.de/

« Drei Transporte mit Plutonium sind laut Angaben des Bundesamts für Strahlenschutz am 25.1.2016 in die USA zum Department of Energy (DOE) mit dem Bestimmungsort Washington durchgeführt worden. Der Umschlag des unbestrahlten Mischoxids (Plutoinum-Uran-Gemisch, MOX) von den LKW auf ein Schiff fand unter strenger Geheimhaltung und mit großem Polizeiaufgebot über den Hafen in Nordenham statt. Drei gepanzerte Spezialfahrzeuge der Firma DAHER-Transkem waren dabei im Einsatz. Zwei dieser Plutonium-Transporte kamen laut der BfS-Statistik (mit Datum 2.2.2016, hier die PDF) aus der Schweiz, einer aus Deutschland. Die Anträge für die Durchführung dieser Atomtransporte wurden am 13. November 2014 für den deutschen Absender und am 30. Juni 2015 für den schweizer Absender gestellt.

Aus: http://umweltfairaendern.de/

« Drei Transporte mit Plutonium sind laut Angaben des Bundesamts für Strahlenschutz am 25.1.2016 in die USA zum Department of Energy (DOE) mit dem Bestimmungsort Washington durchgeführt worden. Der Umschlag des unbestrahlten Mischoxids (Plutoinum-Uran-Gemisch, MOX) von den LKW auf ein Schiff fand unter strenger Geheimhaltung und mit großem Polizeiaufgebot über den Hafen in Nordenham statt. Drei gepanzerte Spezialfahrzeuge der Firma DAHER-Transkem waren dabei im Einsatz. Zwei dieser Plutonium-Transporte kamen laut der BfS-Statistik (mit Datum 2.2.2016, hier die PDF) aus der Schweiz, einer aus Deutschland. Die Anträge für die Durchführung dieser Atomtransporte wurden am 13. November 2014 für den deutschen Absender und am 30. Juni 2015 für den schweizer Absender gestellt.

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Uran für französische Pannen-AKW und Brennelementefabrik ?

Vor zwei Wochen wurde in Lingen demonstriert. Anlass waren die zahlreichen besorgniserregenden Störfällen in AKW in Belgien. Die Brennelementefabrik im Niedersächsichen Lingen beleifert AKW in aller Welt mit Brennelementen, darunter AKW in Belgien.

Von Deutschland aus werden nicht nur die belgischen sondern auch auch französischen Pannen-AKW beliefert. Ich bin in der Nähe vom AKW Saint Laurent des Eaux aufgewachsen. Beim Blick auf’s AKW hatte ich damals schon ein Unwohlgefühl. Schließlich kann jederzeit in jedem AKW ein GAU passieren. Erst vor kurzem kam dann raus: beim AKW Saint Laurent der Eaux hat es vor über 30 Jahren zwei schwere Teilkernschmelze mit Austritt von Radioaktivität in der Umgebung und von Plutonium in der Loire gegeben (Siehe Bericht). Sicherer ist das AKW seitdem nicht geworden – auch wenn die damals havarierten Reaktoren nicht mehr in Betrieb sind. Ein „sicherer“ Betrieb kann es zum einen nie und niemals geben. Zum anderen wird sich am AKW Saint Laurent des Eaux nicht mal an geltenden Sicherheitsstandards gehalten, wie die Verhandlung einer Klage vom Verein Sortir du nucléaire gegen den AKW Betreiber EDF vor einem Pariser Strafgericht vor 2 Wochen es gezeigt hat. Das AKW Saint Laurent des Eaux wird immer wieder mit Brennelementen aus der lingener Brennelementefabrik von AREVA NP und mit Brennelementen aus Schweden, die über den Hamburger Hafen umgeschlagen werden (zuletzt am 11.1.2016), beliefert.

Vor zwei Wochen wurde in Lingen demonstriert. Anlass waren die zahlreichen besorgniserregenden Störfällen in AKW in Belgien. Die Brennelementefabrik im Niedersächsichen Lingen beleifert AKW in aller Welt mit Brennelementen, darunter AKW in Belgien.

Von Deutschland aus werden nicht nur die belgischen sondern auch auch französischen Pannen-AKW beliefert. Ich bin in der Nähe vom AKW Saint Laurent des Eaux aufgewachsen. Beim Blick auf’s AKW hatte ich damals schon ein Unwohlgefühl. Schließlich kann jederzeit in jedem AKW ein GAU passieren. Erst vor kurzem kam dann raus: beim AKW Saint Laurent der Eaux hat es vor über 30 Jahren zwei schwere Teilkernschmelze mit Austritt von Radioaktivität in der Umgebung und von Plutonium in der Loire gegeben (Siehe Bericht). Sicherer ist das AKW seitdem nicht geworden – auch wenn die damals havarierten Reaktoren nicht mehr in Betrieb sind. Ein „sicherer“ Betrieb kann es zum einen nie und niemals geben. Zum anderen wird sich am AKW Saint Laurent des Eaux nicht mal an geltenden Sicherheitsstandards gehalten, wie die Verhandlung einer Klage vom Verein Sortir du nucléaire gegen den AKW Betreiber EDF vor einem Pariser Strafgericht vor 2 Wochen es gezeigt hat. Das AKW Saint Laurent des Eaux wird immer wieder mit Brennelementen aus der lingener Brennelementefabrik von AREVA NP und mit Brennelementen aus Schweden, die über den Hamburger Hafen umgeschlagen werden (zuletzt am 11.1.2016), beliefert.

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Neue Buchrezension über "Kommen Sie da runter!"

Die Zeitschrift OYA hat eine Rezension zu meinem Buch « Kommen Sie da runter » veröffentlicht. Ich dokumentiere sie hier.

Und es ist die Gelegenehit einen Termin bekannt zu geben.

Am 18.02.2016 lese ich aus meinem Buch in Leipzig im Soziokulturellem Zentrum Frauenkultur windscheidstr. 51 04277 Leipzig.  Die Veranstaltung richtet sich an alle Interessierten.

Die Zeitschrift OYA hat eine Rezension zu meinem Buch « Kommen Sie da runter » veröffentlicht. Ich dokumentiere sie hier.

Und es ist die Gelegenehit einen Termin bekannt zu geben.

Am 18.02.2016 lese ich aus meinem Buch in Leipzig im Soziokulturellem Zentrum Frauenkultur windscheidstr. 51 04277 Leipzig.  Die Veranstaltung richtet sich an alle Interessierten.

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Lingen: Demo und Blockade gegen die atomare Brennelementefabrik

Rund 130 Menschen nahmen an diesem Sonntag die Pannenserie in den belgischen AKW Thiange und Doel zum Anlass, in Lingen gegen die dortige Brennelemente Fabrik zu demonstrieren. Die von der ANF (AREVA) betriebene Anlage beliefert Atomkraftwerke in aller Welt, darunter in Belgien und Frankreich. Rund 30 AktivistInnen blockierten dann am frühen Montag für ca. 5 Stunden die Anlage. Sie ließen sich weder durch ruppige unfreundliche Polizeibeamten noch durch die Kälte und den Regen von ihrem Vorhaben abhalten. Die Unkontrollierbarkeit der Radioaktivität, die sich an keine Grenzen hält, wurde mit gelben Wasserbällen, die chaotisch und fröhlich durch die Blockade hin und her geworfen wurden, bildlich dargestellt.

Rund 130 Menschen nahmen an diesem Sonntag die Pannenserie in den belgischen AKW Thiange und Doel zum Anlass, in Lingen gegen die dortige Brennelemente Fabrik zu demonstrieren. Die von der ANF (AREVA) betriebene Anlage beliefert Atomkraftwerke in aller Welt, darunter in Belgien und Frankreich. Rund 30 AktivistInnen blockierten dann am frühen Montag für ca. 5 Stunden die Anlage. Sie ließen sich weder durch ruppige unfreundliche Polizeibeamten noch durch die Kälte und den Regen von ihrem Vorhaben abhalten. Die Unkontrollierbarkeit der Radioaktivität, die sich an keine Grenzen hält, wurde mit gelben Wasserbällen, die chaotisch und fröhlich durch die Blockade hin und her geworfen wurden, bildlich dargestellt.

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28.1.16 – Erneut Uranerzkonzentrattransport aus Namibia

Hamburg:  Ein Zug mit Uranerzkonzentrat aus Namibia rollte am 28.01.16 gegen 18:45 Uhr von Hafenbahnhof Hamburg-Süd Richtung Maschen –  der zweite Transport innerhalb von 10 Tagen.

Am morgigen Freitag den 29.1.16 wird vor dem Amtsgericht Hamburg Harburg der Prozess gegen einen Aktivisten wegen einer Aktion gegen den Umschlag von solchen Container am Süd-West-Terminal von C. Steinweg fortgesetzt.

Am 28.01.16 gegen 18:45 Uhr (MEZ) verließ der Güterzug mit den 5 Container Uranerzkonzentrat (Yellow Cake) den Hafenbahnhof Hamburg-Süd (Güterbahnhof Hamburg-Süd), von der roten Elektrolok (Lok-Nummer: 185 308-4) gezogen, in Richtung Hamburg-Wilhelmsburg, Hamburg-Harburg und dem Rangierbahnhof in Maschen, im Süden von Hamburg. – Bei der Abfahrt fuhr die E-Lok mit den Güterwagen mit dem vorderen angehobenen Einholmstromabnehmer aus dem Hafenbahnhof Hamburg-Süd.

Hamburg:  Ein Zug mit Uranerzkonzentrat aus Namibia rollte am 28.01.16 gegen 18:45 Uhr von Hafenbahnhof Hamburg-Süd Richtung Maschen –  der zweite Transport innerhalb von 10 Tagen.

Am morgigen Freitag den 29.1.16 wird vor dem Amtsgericht Hamburg Harburg der Prozess gegen einen Aktivisten wegen einer Aktion gegen den Umschlag von solchen Container am Süd-West-Terminal von C. Steinweg fortgesetzt.

Am 28.01.16 gegen 18:45 Uhr (MEZ) verließ der Güterzug mit den 5 Container Uranerzkonzentrat (Yellow Cake) den Hafenbahnhof Hamburg-Süd (Güterbahnhof Hamburg-Süd), von der roten Elektrolok (Lok-Nummer: 185 308-4) gezogen, in Richtung Hamburg-Wilhelmsburg, Hamburg-Harburg und dem Rangierbahnhof in Maschen, im Süden von Hamburg. – Bei der Abfahrt fuhr die E-Lok mit den Güterwagen mit dem vorderen angehobenen Einholmstromabnehmer aus dem Hafenbahnhof Hamburg-Süd.
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