Weiterer Polizeieinsatz gegen rebellisches Dorf – "die (Atom)Mafia setzt ihre Arbeit fort"

anti THT

Am morgigen Tag mache ich mich auf dem Weg nach le Chefresne in die Normandie.  Am Wochenende gibt es dort Aktionstage gegen den Bau einer Hochspannungsleitung, die mit einem neuen Atomreaktor (EPR) einher geht. Es ist damit zu rechnen, dass die militärische Polizei massiv Präsenz zeigt… den dem Widerstand will der Staat schon jetzt das Werkzeug nehmen: wie heute mit der rechtswidrigen Räumung des Wasserturms

Widerstand gibt es entlang des 150 Kilometer langen geplanten Trassenverlaufs. Le Chefresne ist  dabei der größte Kristallisationspunkt des Widerstandes.

Die Situation spitzt sich dort immer weiter zu. Im Wasserturm (château d’eau), der heute geräumt wurde, hatte der Verein Percy sous tension, der gegen den Bau der Hochspannungsleitung kämpft, seinen Hauptquartier. Dass der Wasserturm der Kommune gehört und der Verein im Besitz eines Mietvertrages mit der Kommune ist, interessiert die für den Einsatz zuständige Präfektur nicht. Der Ex-noch-Oberbürgermeister von Le Chefresne (Siehe Artikel über den Rücktritt vom Stadtrat), Jean Claude Bossard, bezeichnet die Handlungen von militärischen Polizei und Präfektur als „einer Diktatur würdig“. Die Situation ist in der Tat Kafkaeske – aber ernst.

anti THT

Am morgigen Tag mache ich mich auf dem Weg nach le Chefresne in die Normandie.  Am Wochenende gibt es dort Aktionstage gegen den Bau einer Hochspannungsleitung, die mit einem neuen Atomreaktor (EPR) einher geht. Es ist damit zu rechnen, dass die militärische Polizei massiv Präsenz zeigt… den dem Widerstand will der Staat schon jetzt das Werkzeug nehmen: wie heute mit der rechtswidrigen Räumung des Wasserturms

Widerstand gibt es entlang des 150 Kilometer langen geplanten Trassenverlaufs. Le Chefresne ist  dabei der größte Kristallisationspunkt des Widerstandes.

Die Situation spitzt sich dort immer weiter zu. Im Wasserturm (château d’eau), der heute geräumt wurde, hatte der Verein Percy sous tension, der gegen den Bau der Hochspannungsleitung kämpft, seinen Hauptquartier. Dass der Wasserturm der Kommune gehört und der Verein im Besitz eines Mietvertrages mit der Kommune ist, interessiert die für den Einsatz zuständige Präfektur nicht. Der Ex-noch-Oberbürgermeister von Le Chefresne (Siehe Artikel über den Rücktritt vom Stadtrat), Jean Claude Bossard, bezeichnet die Handlungen von militärischen Polizei und Präfektur als „einer Diktatur würdig“. Die Situation ist in der Tat Kafkaeske – aber ernst.

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Lutte Anti-THT Cotentin-Maine – une Vidéo et un appel

Appel à un week end de résistance contre la THT

Du vendredi 22 au dimanche 24 juin 2012 dans la Manche au Chefresne

Je reprends l’appel de l’assemblée du Chefresne et une Vidéo qui résume bien problématique et résistance.

Résistons à la ligne THT Cotentin-Maine

Depuis sept ans, des dizaines de milliers de personnes (de la Manche, de la Mayenne, de l’Ille et Vilaine et du Calvados) vivent avec l’épée de Damoclès d’une ligne Très Haute Tension programmée pour être installée de Raids (50) à Beaulieu (53).

Depuis décembre 2011, les chantiers de pylônes ont démarré et avec eux la violence d’état et de RTE (signatures forcées, travaux de destruction engagés légalement ou pas, etc…). Face à cette situation, nombre d’individus ont décidé que l’heure était à l’action directe pour tenter d’enrayer ce « rouleau compresseur » et appellent chacun à y participer avec les moyens qu’il jugera bon pour nuire matériellement à l’avancée du chantier.

Appel à un week end de résistance contre la THT

Du vendredi 22 au dimanche 24 juin 2012 dans la Manche au Chefresne

Je reprends l’appel de l’assemblée du Chefresne et une Vidéo qui résume bien problématique et résistance.

Résistons à la ligne THT Cotentin-Maine

Depuis sept ans, des dizaines de milliers de personnes (de la Manche, de la Mayenne, de l’Ille et Vilaine et du Calvados) vivent avec l’épée de Damoclès d’une ligne Très Haute Tension programmée pour être installée de Raids (50) à Beaulieu (53).

Depuis décembre 2011, les chantiers de pylônes ont démarré et avec eux la violence d’état et de RTE (signatures forcées, travaux de destruction engagés légalement ou pas, etc…). Face à cette situation, nombre d’individus ont décidé que l’heure était à l’action directe pour tenter d’enrayer ce « rouleau compresseur » et appellent chacun à y participer avec les moyens qu’il jugera bon pour nuire matériellement à l’avancée du chantier.

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Aufruf und Radiointerview über den Antiatomwiderstand in Le Chefresne

stop thtLe Chefresne ist derzeit in Frankreich Hochburg des Widerstands gegen die AKW- und Stromtrassenbauten. Seit Ende März sind dort Bäume, die einer neuen Stromtrasse in den Weg stehen, besetzt. Überall an dem geplanten Trassenverlauf finden Aktionen statt: ob Bäume pflanzen, Spaziergänge auf Baustellen oder auch Sabotageaktionen.

Vom 22. bis zum 24. Juni finden in Le Chefresne Aktionstage statt. Kommt zu den Aktionstagen in die Normandie!

Zur Situation habe ich für das freie Radio Stuttgart ein Interview gegeben.

Ich veröffentliche außerdem eine deutsche Version des Aufrufes der Vereinigung des Chefresne.

stop thtLe Chefresne ist derzeit in Frankreich Hochburg des Widerstands gegen die AKW- und Stromtrassenbauten. Seit Ende März sind dort Bäume, die einer neuen Stromtrasse in den Weg stehen, besetzt. Überall an dem geplanten Trassenverlauf finden Aktionen statt: ob Bäume pflanzen, Spaziergänge auf Baustellen oder auch Sabotageaktionen.

Vom 22. bis zum 24. Juni finden in Le Chefresne Aktionstage statt. Kommt zu den Aktionstagen in die Normandie!

Zur Situation habe ich für das freie Radio Stuttgart ein Interview gegeben.

Ich veröffentliche außerdem eine deutsche Version des Aufrufes der Vereinigung des Chefresne.

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S21 Baggerprozess: Plädoyers und doch kein Urteil – Fortsetzung am 21. Juni

Eine never ending story…

Im Berufungsprozess gegen zwei Robin Wood KletteraktivistInnen, die sich aus Protest gegen das Milliardengrab Stuttgart 21 an der Besetzung eines Abrissbaggers am 30. August 2010 beteiligten, ist immer noch kein Urteil gefallen – trotz Plädoyers und letztes Wort der Angeklagten (Céciles Plädoyer als odt Datei)

Ob das Urteil nun am 21. Juni (14 Uhr), den 7. Verhandlungstag fallen kann, ist nicht gesagt. Das Gericht will sich beraten. Die engagierten Plädoyers der Verteidigung, gepickt von Hilfsbeweisanträge, brachten den vorsitzenden Richter Helwerth in Verlegung. Allen Beteiligten ist klar, dass selbst das Urteil des Landgerichtes nicht das letzte Wort in diesem Verfahren sein wird. Entsprechend „revisionsdicht“ will der Vorsitzende sein Urteil schreiben. Die Plädoyers der Verteidigung erschweren aber diese „revisionsdichte“ Verurteilung.

Eine never ending story…

Im Berufungsprozess gegen zwei Robin Wood KletteraktivistInnen, die sich aus Protest gegen das Milliardengrab Stuttgart 21 an der Besetzung eines Abrissbaggers am 30. August 2010 beteiligten, ist immer noch kein Urteil gefallen – trotz Plädoyers und letztes Wort der Angeklagten (Céciles Plädoyer als odt Datei)

Ob das Urteil nun am 21. Juni (14 Uhr), den 7. Verhandlungstag fallen kann, ist nicht gesagt. Das Gericht will sich beraten. Die engagierten Plädoyers der Verteidigung, gepickt von Hilfsbeweisanträge, brachten den vorsitzenden Richter Helwerth in Verlegung. Allen Beteiligten ist klar, dass selbst das Urteil des Landgerichtes nicht das letzte Wort in diesem Verfahren sein wird. Entsprechend „revisionsdicht“ will der Vorsitzende sein Urteil schreiben. Die Plädoyers der Verteidigung erschweren aber diese „revisionsdichte“ Verurteilung.

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OB in Gewahrsam! – Konflikt um AKW- und HSL Neubau spitzt sich in Le Chefresne zu.

Plakat AktionstageLe Chefresne ist derzeit in Frankreich Hochburg des Widerstands gegen die AKW- und Stromtrassenbauten. Seit ende März sind dort Bäume, die einer neuen Stromtrasse in den Weg stehen besetzt. Überall an dem geplanten Trassenverlauf finden Aktionen statt: ob Bäume pflanzen, Spaziergänge auf Baustellen oder auch Sabotageaktionen. Vom 22. bis zum 24. Juni finden in Le Chefresne Aktionstage statt. Das hat die letzte Vollversammlung der Widerständigen gegen die THT (also HSL, für Hochspannungsleitung) beschlossen.

Ungeachtet dessen baut RTE, das Stromnetzunternehmen, weiter. Unter andrem an Zugangswege für die Bauarbeiten an der Trasse. Heute spitze sich die Situation zu Beginn der Arbeiten in Le chefresne bei einer Baustelle an der départementale Stradde D455 bei zu. Der Oberbürgermeister des Ortes, der sich mit einer Stadtverordnung gegen die Trasse wehrt und diese von RTE und Polizei eingehalten werden sehen will, wurde mit einem Bußgeld belegt, weil er sich mit weiteren Stadtabgeordneten den Baustellenfahrzeugen in den Weg stellte und dabei sein « Arrêté »(Stadtverordnung) in der Hand hielt. Die Stadtverordnung verbietet RTE, die Bauarbeiten zu beginnen, solange keine Studien über die Gefrahen von Hochspannungsleitungen auf  Mensch und Tier vorliegen – eine Häufung von Leukämie wird damit im Zusammenhang ebracht. Das Vorsorgeprinzip ist im französischen Gesetz verankert, die Verordnung wurde bislang von keinem Gericht gekippt.  RTE und die Politik aus Paris setzen sich aber einfach durch.

Die Militärpolizei nahm schließlich den Oberbürgermeister und zwie weiteren Stadtabgeordneten, darunter ein Biobauer,in Gewahrsam und brach sie zur Polizeiwache nach St Lô. Dies geschah am Mittwoch den 6. Juni 2012  gegen 11:40 Uhr.

Plakat AktionstageLe Chefresne ist derzeit in Frankreich Hochburg des Widerstands gegen die AKW- und Stromtrassenbauten. Seit ende März sind dort Bäume, die einer neuen Stromtrasse in den Weg stehen besetzt. Überall an dem geplanten Trassenverlauf finden Aktionen statt: ob Bäume pflanzen, Spaziergänge auf Baustellen oder auch Sabotageaktionen. Vom 22. bis zum 24. Juni finden in Le Chefresne Aktionstage statt. Das hat die letzte Vollversammlung der Widerständigen gegen die THT (also HSL, für Hochspannungsleitung) beschlossen.

Ungeachtet dessen baut RTE, das Stromnetzunternehmen, weiter. Unter andrem an Zugangswege für die Bauarbeiten an der Trasse. Heute spitze sich die Situation zu Beginn der Arbeiten in Le chefresne bei einer Baustelle an der départementale Stradde D455 bei zu. Der Oberbürgermeister des Ortes, der sich mit einer Stadtverordnung gegen die Trasse wehrt und diese von RTE und Polizei eingehalten werden sehen will, wurde mit einem Bußgeld belegt, weil er sich mit weiteren Stadtabgeordneten den Baustellenfahrzeugen in den Weg stellte und dabei sein « Arrêté »(Stadtverordnung) in der Hand hielt. Die Stadtverordnung verbietet RTE, die Bauarbeiten zu beginnen, solange keine Studien über die Gefrahen von Hochspannungsleitungen auf  Mensch und Tier vorliegen – eine Häufung von Leukämie wird damit im Zusammenhang ebracht. Das Vorsorgeprinzip ist im französischen Gesetz verankert, die Verordnung wurde bislang von keinem Gericht gekippt.  RTE und die Politik aus Paris setzen sich aber einfach durch.

Die Militärpolizei nahm schließlich den Oberbürgermeister und zwie weiteren Stadtabgeordneten, darunter ein Biobauer,in Gewahrsam und brach sie zur Polizeiwache nach St Lô. Dies geschah am Mittwoch den 6. Juni 2012  gegen 11:40 Uhr.

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Lubmin Castor: Antiatom Aktivist sitzt Strafe in der JVA ab

Update vom 5.6. um 12:30 : Karsten wird heute Nachmittag schon nach Uelzen verlegt.(Adresse siehe unten)

Es kommt am Freitag den 15. juni raus.

Kaum ist das Atommüllschiff „Edo“, begleitet von zahlreichen kreativen Protesten, am Atommüll-Zwischenlager Lubmin angekommen, zeigt der Atomstaat wieder seine Zähne. Nicht die Verursacher des Atommülls, nicht die Verantwortlichen für diese gefährliche, menschenverachtende Atompolitik werden kriminalisiert, sondern die zahlreichen AtomkraftgegnerInnen, die sich dem reibungslosen Atomgeschäft in den Weg stellen.

Den zwei Robin Wood KletterInnen, die letzte Woche in Münster acht Stunden lang gegen das Atommüllschiff “Edo” kletternd protestierten, wird schon mit einer Strafe gedroh (1).

Den Robin Wood AktivistInnen, die sich im Dezember 2011 aus Protest gegen einen Atommülltransport von Frankreich nach Lubmin an der Schiene in einem Betonblock  festketteten und dadurch viel Aufmerksamkeit auf den Transport richteten, wird derzeit in Greifswald der Prozess gemacht.(2)

Und weil er sich gegen diesen Castortransport bei Lubmin in der Dezemberkälte auch wehrte, wurde heute früh der Lüneburger Antiatom- und Robin Wood Aktivist Karsten Hilsen von der Polizei festgenommen. Als Zeichen dafür, dass er weder die Strafe noch die Kriminalisierung von legitimem Protest akzeptiert, hat er sich dafür entschieden, eine Strafe in Höhe von 10 Tagessätzen nicht zu bezahlen sondern in der JVA abzusitzen.

Update vom 5.6. um 12:30 : Karsten wird heute Nachmittag schon nach Uelzen verlegt.(Adresse siehe unten)

Es kommt am Freitag den 15. juni raus.

Kaum ist das Atommüllschiff „Edo“, begleitet von zahlreichen kreativen Protesten, am Atommüll-Zwischenlager Lubmin angekommen, zeigt der Atomstaat wieder seine Zähne. Nicht die Verursacher des Atommülls, nicht die Verantwortlichen für diese gefährliche, menschenverachtende Atompolitik werden kriminalisiert, sondern die zahlreichen AtomkraftgegnerInnen, die sich dem reibungslosen Atomgeschäft in den Weg stellen.

Den zwei Robin Wood KletterInnen, die letzte Woche in Münster acht Stunden lang gegen das Atommüllschiff “Edo” kletternd protestierten, wird schon mit einer Strafe gedroh (1).

Den Robin Wood AktivistInnen, die sich im Dezember 2011 aus Protest gegen einen Atommülltransport von Frankreich nach Lubmin an der Schiene in einem Betonblock  festketteten und dadurch viel Aufmerksamkeit auf den Transport richteten, wird derzeit in Greifswald der Prozess gemacht.(2)

Und weil er sich gegen diesen Castortransport bei Lubmin in der Dezemberkälte auch wehrte, wurde heute früh der Lüneburger Antiatom- und Robin Wood Aktivist Karsten Hilsen von der Polizei festgenommen. Als Zeichen dafür, dass er weder die Strafe noch die Kriminalisierung von legitimem Protest akzeptiert, hat er sich dafür entschieden, eine Strafe in Höhe von 10 Tagessätzen nicht zu bezahlen sondern in der JVA abzusitzen.

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Eichhörnchen Vorträge und Workshops im Juni 2012

Prag, Zürich und Le Chefresne – politisches Engagement international

und bei der Gelegenheit ein paar Links zu in den letzten Monaten erschienen Artikeln über das / mit dem Eichhörnchen.

Aktionen, Vorträge, Wissenstransfert über Ländergrenzen hinaus sind wichtige Bestandteile meiner politischen Arbeit!

Prag, Zürich und Le Chefresne – politisches Engagement international

und bei der Gelegenheit ein paar Links zu in den letzten Monaten erschienen Artikeln über das / mit dem Eichhörnchen.

Aktionen, Vorträge, Wissenstransfert über Ländergrenzen hinaus sind wichtige Bestandteile meiner politischen Arbeit!

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Potsdam: Prozesstermin um Castor und Antifa-aktionen verlegt

Mein ursprünglich für den 4. Juni angesetzter Hauptverhandlungstermin vor dem Amtsgericht Potsdam wurde kurzfristig und ohne Begründung auf den 27. August verlegt.

Ob Richterin Ahle die Entscheidung der Oberlandesgerichtes über unsere Rechtsbeschwerde (pdf) im vorigen Castor-Verfahren abwarten will? Schließlich geht es im kommenden Verfahren um drei angebliche Verstöße gegen die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung anlässlich von Protesten gegen Atomtransporte und einen Naziaufmarsch. Und ausgerechnet die selbe Brücke wie im Castor-Brücken-Prozess soll ich bestiegen haben. Ob es eine Kanal- oder Eisenbahnbrücke ist, darüber wird man sich nun erst am 27. August 2012 streiten. Wenn es so weit kommt… denn es gibt einiges zu sagen und verarbeiten, bevor zur Sache verhandelt werden kann.

Mein ursprünglich für den 4. Juni angesetzter Hauptverhandlungstermin vor dem Amtsgericht Potsdam wurde kurzfristig und ohne Begründung auf den 27. August verlegt.

Ob Richterin Ahle die Entscheidung der Oberlandesgerichtes über unsere Rechtsbeschwerde (pdf) im vorigen Castor-Verfahren abwarten will? Schließlich geht es im kommenden Verfahren um drei angebliche Verstöße gegen die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung anlässlich von Protesten gegen Atomtransporte und einen Naziaufmarsch. Und ausgerechnet die selbe Brücke wie im Castor-Brücken-Prozess soll ich bestiegen haben. Ob es eine Kanal- oder Eisenbahnbrücke ist, darüber wird man sich nun erst am 27. August 2012 streiten. Wenn es so weit kommt… denn es gibt einiges zu sagen und verarbeiten, bevor zur Sache verhandelt werden kann.

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Schotterprozess gegen Olaf – ein paar Gedanken um eine Verurteilung

Ein Eichhörnchen Kommentar…

Am 31. Mai ist Olaf M. vom Amtsgericht Lüneburg zu 16 Tagessätzen wegen öffentlicher Aufforderung zu einer Straftat verurteilt worden. Richter Hobro-Klatte stützt sich in seinem Urteil auf ein Video aus dem Internet, in dem man den Angeklagten auf einem Podium zu einer Versammlung sprechen sieht: “[…] zum Castor, zu Gorleben, zum ‘Atomausstieg’ ist alles gesagt. […] Aber jetzt ist es dran, den Worten auch Taten folgen zu lassen. Wir müssen alle gemeinsam mit unterschiedlichsten Aktionen den Castor aufhalten. Atomausstieg ist Handarbeit! In diesem Sinne: Castor Schottern.” Der Videoauszug bricht nach nur wenigen Sekunden ab.
Die zu dem Video befragte Beamtin des Staatschutzes, Ermittlungsgruppe Castor, konnte vor Gericht weder belegen, um welche Versammlung es sich auf dem Video handelt noch in welchem Kontext diese Aussage eingebettet war.

Dass Richter Hobro Klatte den Angeklagten schuldig sprechen würde, war früh abzusehen.

Ein Eichhörnchen Kommentar…

Am 31. Mai ist Olaf M. vom Amtsgericht Lüneburg zu 16 Tagessätzen wegen öffentlicher Aufforderung zu einer Straftat verurteilt worden. Richter Hobro-Klatte stützt sich in seinem Urteil auf ein Video aus dem Internet, in dem man den Angeklagten auf einem Podium zu einer Versammlung sprechen sieht: “[…] zum Castor, zu Gorleben, zum ‘Atomausstieg’ ist alles gesagt. […] Aber jetzt ist es dran, den Worten auch Taten folgen zu lassen. Wir müssen alle gemeinsam mit unterschiedlichsten Aktionen den Castor aufhalten. Atomausstieg ist Handarbeit! In diesem Sinne: Castor Schottern.” Der Videoauszug bricht nach nur wenigen Sekunden ab.
Die zu dem Video befragte Beamtin des Staatschutzes, Ermittlungsgruppe Castor, konnte vor Gericht weder belegen, um welche Versammlung es sich auf dem Video handelt noch in welchem Kontext diese Aussage eingebettet war.

Dass Richter Hobro Klatte den Angeklagten schuldig sprechen würde, war früh abzusehen.

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KletteraktivistInnen hängen sich vor Atommüllschiff in Münster

Wieder eine Kletteraktion gegen ein Atomtransport in Münster. Eichhörnchen muss nun ins Bett (ist ja schon 3 Uhr Nachts), aber hier schon mal unsere Pressemitteilung zu der gelungenen Aktion: 7 Stunden Hänge-partie gegen Atomkraft.

Bei Anti-Atom-Aktuell.de  gibt es schöne Bilder von der Aktion

und ein Interview mit Eichhörnchen Cécile im Seil (Audiodatei wma )

Am heutigen Tag demonstrieren Robin Wood KlettererInnen gemeinsam mit AktivistInnen aus Münster an der Wolbecker Straße über dem Dortmund-Ems-Kanal.
Zwei KlettererInnen haben sich mit einem Transparent mit der Aufschrift „Vermeiden statt Verschieben“ über dem Kanal abgeseilt.

Anlaß der Proteste ist der Transport von Atommüll aus Obrigheim über 1500 Kilometer Wasserstraßen nach Lubmin.

Wieder eine Kletteraktion gegen ein Atomtransport in Münster. Eichhörnchen muss nun ins Bett (ist ja schon 3 Uhr Nachts), aber hier schon mal unsere Pressemitteilung zu der gelungenen Aktion: 7 Stunden Hänge-partie gegen Atomkraft.

Bei Anti-Atom-Aktuell.de  gibt es schöne Bilder von der Aktion

und ein Interview mit Eichhörnchen Cécile im Seil (Audiodatei wma )

Am heutigen Tag demonstrieren Robin Wood KlettererInnen gemeinsam mit AktivistInnen aus Münster an der Wolbecker Straße über dem Dortmund-Ems-Kanal.
Zwei KlettererInnen haben sich mit einem Transparent mit der Aufschrift „Vermeiden statt Verschieben“ über dem Kanal abgeseilt.

Anlaß der Proteste ist der Transport von Atommüll aus Obrigheim über 1500 Kilometer Wasserstraßen nach Lubmin.

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