Am Drehbuch war nichts zu rütteln. Es kam wie es kommen sollte: Ein vorgefertigtes Urteilsspruch im Namen von Stuttgart 21.
Der dritte und vorerst letzter Akt des Theaterstücks « Baggerprozess » vor dem Stuttgarter Amtsgericht sorgte immerhin am 24. Mai für Unterhaltung bis in die Abendstunden. Die nächsten Prozesstage fallen also aus.
Ein ausführlicher Bericht wird es noch geben. Die heute gestellten Anträge werde ich auch noch online stellen. Plagiat erlaubt und sogar erwünscht….soweit diese zweckmäßig eingesetzt werden: Als Sand im Getriebe der S21Baustelle und der Urteilsfabrik. Damit S21 ein BauPROJEKT bleibt und Gerichte zu FREI-räumen für buntes Leben werden.
Vorab ausgewählte Passagen aus dem heutigen Justiztheater….
Die Rollenverteilung :
– Die Herrschaften in Robe:
*Oben in der Mitte, Richterin Probst: eine Spezialistin für Wahrheitsschaffung im Namen von profit und Umweltzerstörung
* Rechts (Aus Publikum-Sicht), Oberstaatsanwalt Häußler : spezialist für politische Verfolgung und Rechtsverdrehungen (er hat die ersten Verhandlungstage geschwänzt, das sorgte für ein unterhaltsames Plädoyer)
– Der Sand im Getriebe was « Oben Bleiben » will – Solch eine Fechtheit… ist schon irgendwie Justizbeleidigung wenn von unten « Oben Bleiben » gerufen wird
* Die Angeklagten: AktionskünstlerInnen und Spezialisten für Ungehorsam und Kritik an die Adresse von RobenträgerInnen und machtgierigen Herrschenden.
* Das zahlreich erscheinende Publikum: Spezialist für die emotionale und köperliche Stärkung der Angeklagten (danke für das lecker Essen 🙂 und Säule des Widerstandes gegen politisches Versagen von oben.
Update 6. Juni 2011
Plädoyer vom Eichhörnchen , Anträge zu Stuttgart 21 (Notstand Teil 2), Anträge zur Frage des Haurechtes (Teil 2) und ein paar Rügen sind nun als PDF online ! Und Bald die Verfassungsbeschwerde von Hann, die als mein Rechtsbeistand in dem Prozess abgelehnt wurde (zum Rechtsbeistand: Eichhörnchen wurde neulich als Verteidigerin in einem Prozess genehmigt, es geht wohl, nach dem § 138 Abs. 2 StPO)
Am Drehbuch war nichts zu rütteln. Es kam wie es kommen sollte: Ein vorgefertigtes Urteilsspruch im Namen von Stuttgart 21.
Der dritte und vorerst letzter Akt des Theaterstücks « Baggerprozess » vor dem Stuttgarter Amtsgericht sorgte immerhin am 24. Mai für Unterhaltung bis in die Abendstunden. Die nächsten Prozesstage fallen also aus.
Ein ausführlicher Bericht wird es noch geben. Die heute gestellten Anträge werde ich auch noch online stellen. Plagiat erlaubt und sogar erwünscht….soweit diese zweckmäßig eingesetzt werden: Als Sand im Getriebe der S21Baustelle und der Urteilsfabrik. Damit S21 ein BauPROJEKT bleibt und Gerichte zu FREI-räumen für buntes Leben werden.
Vorab ausgewählte Passagen aus dem heutigen Justiztheater….
Die Rollenverteilung :
– Die Herrschaften in Robe:
*Oben in der Mitte, Richterin Probst: eine Spezialistin für Wahrheitsschaffung im Namen von profit und Umweltzerstörung
* Rechts (Aus Publikum-Sicht), Oberstaatsanwalt Häußler : spezialist für politische Verfolgung und Rechtsverdrehungen (er hat die ersten Verhandlungstage geschwänzt, das sorgte für ein unterhaltsames Plädoyer)
– Der Sand im Getriebe was « Oben Bleiben » will – Solch eine Fechtheit… ist schon irgendwie Justizbeleidigung wenn von unten « Oben Bleiben » gerufen wird
* Die Angeklagten: AktionskünstlerInnen und Spezialisten für Ungehorsam und Kritik an die Adresse von RobenträgerInnen und machtgierigen Herrschenden.
* Das zahlreich erscheinende Publikum: Spezialist für die emotionale und köperliche Stärkung der Angeklagten (danke für das lecker Essen 🙂 und Säule des Widerstandes gegen politisches Versagen von oben.
Update 6. Juni 2011
Plädoyer vom Eichhörnchen , Anträge zu Stuttgart 21 (Notstand Teil 2), Anträge zur Frage des Haurechtes (Teil 2) und ein paar Rügen sind nun als PDF online ! Und Bald die Verfassungsbeschwerde von Hann, die als mein Rechtsbeistand in dem Prozess abgelehnt wurde (zum Rechtsbeistand: Eichhörnchen wurde neulich als Verteidigerin in einem Prozess genehmigt, es geht wohl, nach dem § 138 Abs. 2 StPO)
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Die Atompolitik der letzten Monaten wurde durch zahlreiche Großdemonstrationen geprägt. Der Super GAU in Fukushima bewegte viele Menschen auf die Straße. Dabei blieben Auseinandersetzungen zwischen Staatsmacht und DemonstrantInnen wie in den 80er Jahren am (Bau)Zaun der Atomanlagen nach der Tschernobyl-Katastrophe aus. Wer das Geschehen in den letzten Monaten nur oberflächlich beobachtet, könnte zum Schluss kommen, unsere tolle Demokratie würde wunderbar funktionieren. Die Massen scheinen sich nun mit gutem Gewissen auf das Erreichte zurück zu lehnen. Obwohl der Atomausstieg keineswegs in der Tasche liegt und wir im Wesentlichen zurück beim sogenannten „Atomkonsens“ sind – den viele AtomkraftgegnerInnen immer « Nonsens » nannten. Die Beruhigungspille des « Scheinatomausstiegs » in dieser « Scheindemokratie » scheint jedenfalls bereits zu wirken. Sobald der Protest sich entschieden gegen Atomanlagen und -veranstaltungen richtet, zeigt der Staat wieder sein wahres Gesicht – und das wird in der allgemeinen Euphorie um den angeblich endlich beschlossenen Atomausstieg verschwiegen. Ich schildere hier einige meiner Gedanken und Erfahrungen.
