Antiatom-Woche in Bure und die deutsche « Endlagersuche »

Kommende Woche 5. – 11. oktober 2020 geht es nach Bure, ein paar Workshops habe ich mitvorbereitet. Das wird sicher eine spannende Woche. Hintergründe zum geplanten Atomklo in Bure findest du auf meiner Homepage und auf der Homepage der antiatom inis in Bure.

Der Aufruf für die Widerstandswoche ist unten angehängt. Ich möchte aber zuerst über die Endlagersuche in Deutschland und die neue Karte von Gebieten, die für ein Lager in Frage kommen, schreiben.

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CASTOR: Atomtransport ALARM!

Transportgenehmigung erteilt – Hinweise auf Termin!

25. September 2020 – Quelle

Der ursprünglich im Frühjahr geplante und wegen der Corona-Krise verschobene Castortransport ins Zwischenlager Biblis soll bis Ende des Jahres erfolgen. Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung hat am Freitag, 25.09., die entsprechend geänderte Transportgenehmigung erteilt.

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Medizinversorgung in Haft

Die Kontext:Wochenzeitung berichtet heute über den Bechluss, den ich vor dem Landgericht Stuttgart gegen das JVA-Krankenhaus Hohenasperg, erstritten habe.

Hintergrund sind 3-Tage Ordnungshaft, weil ich in einer Gerichtsverhandlung in Heilbronn, wo es um eine Protest-Schwimmaktion gegen einen CASTOR-Transport ging, die Verhandlungsführung des Richters scharf kritiserte.

Das Landgericht hat die Rechtswidrigkeit der Haftbedingungen (u.a. die medizinische Versorgung) festgestellt.

« Dem Justizvollzug sei es « grundsätzlich ein Anliegen, körperlich behinderten Gefangenen eine adäquate Unterbringung und Behandlung im Justizvollzug zu ermöglichen »

Stellungnahme des Ministeriums gegenüber Kontext:Wochenzeitung in dem Artikel
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Videos – Protest gegen Uranmüll-Export nach Russland

Videos vom Protest gegen den Export von Uranmüll nach Russland in Münster. Atomtransport vom 14.09.2020

Mahnwache gegen Urantransport in Münster 15.09.2020

Eichhörnchen-Video

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Ziviler Ungehorsam und direkte Aktion: Geschichte, Theorie, Praxis

Ich war vergangene Woche in Wien für ein Seminar zum Thema ziviler Ungehorsam (ZU) und direkte Aktion (DA) bei der dortigen Summer School im Rahmen des Klimacamps. Ich habe zusammen mit einem Bekannten das Seminar geleitet. Das war eine spannende Erfahrung.

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Block’n’ Roll – Smash exclusion!

Ende Gelände 23. – 28.09.2020 – Blockade der Kohleinfrastruktur – der inklusive barrierearme bunte Finger. (Quelle)

Mit dem Bunten Finger in die Aktion

Auch 2020 wollen wir als Bunter Finger in direkter Aktion die Barrieren brechen und uns mit zivilem Ungehorsam für den sofortigen Kohleausstieg und die Klimagerechtigkeit einsetzen! Die letzten zwei Massenaktionen 2019 im Rheinland und 2019 in der Lausitz haben gezeigt, dass Blockaden auch barriereärmer und inklusiver gestaltet werden können. Komplette Barrierefreiheit können wir zwar nicht erreichen, aber mit dem Bunten Finger gestalten wir eine barrierearme und inklusivere Aktionsform.

Die großartige Schienenbesetzung der Kohlebahn des Bunten Fingers hat uns hoch motiviert und ist Beweis dafür, dass es im Kampf fürs Klima vor allem auch um den Kampf für eine gerechte Gesellschaft geht, in der ALLE gleichermaßen beteiligt sind.

Jede*r kann Kohle blockieren!

Deswegen kommt vom 23.-28. September 2020 mit uns in das Rheinische Braunkohlerevier – denn der Kohleausstieg ist und bleibt Handarbeit!

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SIS – Überwachungsstaat lässt grüßen

Ich habe vor 2 Jahren durch Zufall in eiem VS-dokumment erfahren, dass ich in der SIS Datenbank « zur Fahndung zur Pol. Beobachtung ausgeschrieben bin.

Heute in den sozialen Medien mit Link zur ensprechenden Drucksache des Bundestages:

Das Schengener Informationssystem (SIS II) ist die größte europäische Polizeidatenbank, auf die so viele deutsche Beamt*innen zugreifen, dass das BMI deren Zahl nicht nicht kennt. Nun werden 2.000 weitere Bundes-, Landes-, Kommunalbehörden angeschlossen

Twitteraccount von @matthimon

Der Überwachungsstaat in immer weiter erweiterter Gestallt lässt Grüßen.

Keine-r Kontrolliert diese Datenkracke. Seit einer gefühlten Ewigkeit versuche ich an Informationen darüber zu kommen, was im SIS über meine Person gespeichert ist.

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Für einen konstruktiven Umgang – SPD Ratsmitglied übt Kritik

ich spiegele einen Beitrag von meinem Wohnprojekt Unfug

In den vergangenen Wochen sind mehrere Artikel über Unfug in der lokalen Zeitung erschienen. Im August sprach unsere Mitbewohnerin Cécile mit der Zeitung und erläuterte das inklusive Wohnkonzept und ihre Empörung darüber, dass der OB durch die Stadtverwaltung dem Projekt Steine in den Weg legt.

Eine SPD-Ratsmitglied hat sich nun zu Wort gemeldet und deutliche Kritik an die eigene Fraktion geäußert.

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lauter Protest gegen Querfront-denken

« Es gibt kein Recht mit Nazis zu marschieren »; « Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda » . Die Versammlung der CoronaLeugner:innen von « Querdenken » -richtig wäre « Querfrontdenken », in Lüneburg, wurde von Protest begleitet. Die Beteiligten hatten zu der Versammlung aufgerufen, um zu erklären warum die Demo in Berlin eine Woche zuvor wichtig war und dass dort keine/kaum Nazis waren. Ja richtig,die Demo mit den « tollen » Reichskriegsflaggen. Ja die Demo an der jede Menge Nazis, Identitären und AFDler sich beteiligt haben. Dem MUSSTE widersprochen werden! Ein Bericht.

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GWR – Der Kampf um linke Frei- und Wohnräume in Lüneburg

Eichhörnchen-Artikel über das Wohnprojekt Unfug aus der Zeitschrift Graswurzelrevolution Nr. 451, September 2020, Seite 21

Das Wohnprojekt „Unabhängig, Frei und Gemeinsam Wohnen“ (kurz Unfug) wurde 2017 von einer Gruppe politisch aktiver, vornehmlich linker Menschen im Alter zwischen 20 und 60 Jahren gegründet. Ziel war es, einen Ort in Lüneburg zu schaffen, der gleichermaßen Wohnprojekt und politischer Freiraum sein sollte. Ein Ort an dem Utopien erprobt, Herrschaftsfreiheit gelebt und emanzipatorische Politik gestaltet wird. Ein Ort an dem Menschen unterschiedlicher Geschlechter, Altersgruppen, solche, die von der Gesellschaft behindert werden, sowie Menschen ohne Behinderung in einem Haus und mehreren Bauwagen gemeinschaftlich leben. Die Stadt Lüneburg will aber das Projekt los werden. Die Gruppe und Unterstützer:innen antworten mit zahlreichen wohnpolitischen Aktionen; ein Bündnis Recht auf Stadt wurde ins Leben gerufen.

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