Neuer Castor-Prozess vor dem Landgericht Stralsund

Ich übernehme die Terminankündigung der Soligruppe. In diesem Verfahren verteidige ich einen Angeklagten (Laienverteidigung). Die Angeklagten wurden in erster Instanz 2013 freigesprochen (Bericht). Verhandelt wird also die Berufung der Staatsanwaltschaft – 6 Jahre nach der Aktion!

– Staatsanwaltschaft besteht auf Strafverfolgung
– Gegenstand: Berufungsverfahren einer Ankettaktion in Ribnitz-Damgarten im Februar 2011 (Castor von Karlsruhe nach Lubmin)
– Kreativer Protest geplant


Termine
:
23.05. (Saal G 105); 01.05. ( Saal G 14) und 22.06. ( Saal G 14) jeweils um 9 Uhr

Ich übernehme die Terminankündigung der Soligruppe. In diesem Verfahren verteidige ich einen Angeklagten (Laienverteidigung). Die Angeklagten wurden in erster Instanz 2013 freigesprochen (Bericht). Verhandelt wird also die Berufung der Staatsanwaltschaft – 6 Jahre nach der Aktion!

– Staatsanwaltschaft besteht auf Strafverfolgung
– Gegenstand: Berufungsverfahren einer Ankettaktion in Ribnitz-Damgarten im Februar 2011 (Castor von Karlsruhe nach Lubmin)
– Kreativer Protest geplant


Termine
:
23.05. (Saal G 105); 01.05. ( Saal G 14) und 22.06. ( Saal G 14) jeweils um 9 Uhr

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Hamburg: Füttern strafbar?

AnkettaktionKann die Versorgung einer Person mit Lebensmitteln strafbar sein? In bestimmten Kontexten ja, meint die Staatsanwaltschaft Hamburg, die gegen politische Opposition vorgeht. Vor dem Amtsgericht Hamburg-Harburg steht am 4.4.17 eine Person vor Gericht, der genau dies vorgeworfen wird. Der Kontext: Im Hafen war ein Urantransport verladen worden, der dann einen Tag lang im Güterbahnhof Hamburg-Süd stand. Dort ketteten sich vor und hinter den Zug Umweltaktivist*innen an – eine davon wurde von einer anderen mit Lebensmitteln versorgt. So sollen die Straftatbestände Nötigung und Störung öffentlicher Betriebe erfüllt sein – die Versorgung mit Lebensmitteln sei ein Tatbeitrag.

Aber es ist ja bekannt: Wenn es darum geht, politisch missliebige direkte Interventionen zu verfolgen, werden Gerichte gerne mal kreativ. Aber egal wie willkürlich die Vorwürfe sind, wichtig ist es solidarisch zu handeln. Deshalb kommt vorbei, beteiligt euch an der Soli-Fax-und-Anruf-Aktion oder macht andere Soli-Aktionen um dem Gericht zu zeigen – es ist uns nicht egal wie sie urteilen aber es wird uns auch nicht davon abhalten, für eine Welt zu streiten, in der Atomanlagen nicht möglich sind.

Prozess-Termin: Dienstag 4.4.2017 11 Uhr

Wir treffen uns um 10 Uhr vorm Gericht – Bringt etwas zum gegenseitig Füttern mit!

bundesweite Antiatom-Konferenz 31.3. – 2.4. in Göttingen

Bis vor einigen Jahren gab es noch regelmäßig Frühlings- oder Herbstkonferenzen, bei denen sich Aktive aus verschiedenen Spektren und Gruppen der Anti-Atom-Bewegung trafen und inhaltlich austauschten. Viele vermissen das. Gut funktionierende Vernetzungen gibt es gerade nur bei einzelnen Themenschwerpunkten zum Beispiel mit den Atommüllkonferenzen oder der Vernetzung zu Atomtransporten. Das finden wir nicht schlecht, würden uns aber auch wieder einen Blick über den eigenen Aktions- und Thementellerrand wünschen und schauen: Wo steht die Anti-Atom-Bewegung eigentlich aktuell? Was sind aktuelle Themen?

Deshalb laden wir euch ein zu einem gemeinsamen Treffen mit Workshops, Diskussionen und allgemeinem Austausch vom 31. März bis zum 2. April in Göttingen. Da die meisten vermutlich schon länger in der Anti-Atom-Bewegung aktiv sind, würden wir es spannend finden, uns vor allem mit aktuellen Entwicklungen zu beschäftigen. Zum Beispiel also den Fragen: Welche Neubauprojekte von AKW gibt es gerade im Ausland – und wo werden die von deutschen Firmen unterstützt? Wie sieht der Stand bei den Verkaufsplänen rund um die Urananreicherungsanlage aus? Was bedeutet die Krise von Areva für die Brennelementefabrik in Lingen? Wo sind Anknüpfungspunkte an andere Energiekämpfe? Wie entwickelt sich der Uranabbau? Warum soll gerade Atommüll auf Hausmülldeponien landen?

Beteiligt euch!

Weitere Infos zum Programm, Anmeldung, etc: http://www.contratom.de/fruehjahrskonferenz-2017/

Ich biete dort eine AG zum Widerstand gegen das gepannte Atomklo in Bure an.

HH – Demonstration zum Fukushima-Jahrestag 2017

Das Jahr 2017 beginnt mit einer Vielzahl an Atomtransporten. Anlass genug für eine Demonstration gegen Atomtransporte im Hamburger Hafen zum Fukushima-Jahrestag. Im Fokus steht dieses Jahr die Hamburger Atom-Reederei Maritime Carrier Shipping (MACS), die die regelmäßig Uranerzkonzentrat aus Namibia nach Hamburg transportiert.

Passend dazu auch die Aktionsfahrt gegen Urantransporte am 18. – 19.2.2017

Beteiligt euch!

Das Jahr 2017 beginnt mit einer Vielzahl an Atomtransporten. Anlass genug für eine Demonstration gegen Atomtransporte im Hamburger Hafen zum Fukushima-Jahrestag. Im Fokus steht dieses Jahr die Hamburger Atom-Reederei Maritime Carrier Shipping (MACS), die die regelmäßig Uranerzkonzentrat aus Namibia nach Hamburg transportiert.

Passend dazu auch die Aktionsfahrt gegen Urantransporte am 18. – 19.2.2017

Beteiligt euch!

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Aktionsfahrt gegen Urantransporte am 18. – 19.2.2017

Am 18. und 19. Februar 2017 erkunden wir die Atomtransporte-Strecke von Kiel nach Frankreich

Fahrt mit uns mit!

Der sogenannte Atomausstieg ist beschlossen – Atompolitik kein Thema mehr? Dennoch fahren täglich Atomtransporte quer durch die Welt um die Atomindustrie mit neuem Brennstoff zu versorgen. Uran wird abgebaut, umgewandelt, angereichert, in Brennelemente gepresst, zu Atomkraftwerken transportiert. Diese Transporte sind Lebensader und zugleich Achillesferse der Atomindustrie – ohne Atomtransporte könnten Atomkraftwerke nicht laufen. Weil wir einen weltweiten, sofortigen Atomausstieg wollen, rufen wir zu Streckenaktionstagen am 18. und 19. Februar 2017 auf. Wir werden einer Atomtransport-Strecke mit Regionalzügen folgen und die Reisenden auf Versorgungstransporte und Anlagen der Atomindustrie, die trotz „Atomausstieg“ unbefristet weiter laufen, aufmerksam machen. Wir werden in Kiel starten und bis nach Trier weiter fahren. Die Reise führt über Hamburg, Bremen, Osnabrück, Münster, Hagen, Köln, Bonn, Koblenz und Trier. Es ist möglich unterwegs zuzusteigen.

Am 18. und 19. Februar 2017 erkunden wir die Atomtransporte-Strecke von Kiel nach Frankreich

Fahrt mit uns mit!

Der sogenannte Atomausstieg ist beschlossen – Atompolitik kein Thema mehr? Dennoch fahren täglich Atomtransporte quer durch die Welt um die Atomindustrie mit neuem Brennstoff zu versorgen. Uran wird abgebaut, umgewandelt, angereichert, in Brennelemente gepresst, zu Atomkraftwerken transportiert. Diese Transporte sind Lebensader und zugleich Achillesferse der Atomindustrie – ohne Atomtransporte könnten Atomkraftwerke nicht laufen. Weil wir einen weltweiten, sofortigen Atomausstieg wollen, rufen wir zu Streckenaktionstagen am 18. und 19. Februar 2017 auf. Wir werden einer Atomtransport-Strecke mit Regionalzügen folgen und die Reisenden auf Versorgungstransporte und Anlagen der Atomindustrie, die trotz „Atomausstieg“ unbefristet weiter laufen, aufmerksam machen. Wir werden in Kiel starten und bis nach Trier weiter fahren. Die Reise führt über Hamburg, Bremen, Osnabrück, Münster, Hagen, Köln, Bonn, Koblenz und Trier. Es ist möglich unterwegs zuzusteigen.

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Veranstaltungsreihe zur sozial-ökologischen Wende in Lüneburg

ROBIN WOOD lädt zu einer Veranstaltungsreihe zu aktuellen sozial-ökologischen Konflikten. Jeden zweiten Dienstag im Monat von November bis März informiert einE ReferentIn zu einem brisanten Thema. Zur Müllvermeidungswoche gibt es zudem eine zusätzliche Veranstaltung. Veranstaltungsort ist immer das „Anna & Arthur“ in der Katzenstraße 2 in Lüneburg. Beginn ist jeweils um 19 Uhr. Der Eintritt ist frei.

Den Auftakt der Reihe bildete der Vortrag des ROBIN WOOD-Tropenwaldreferenten Sven Selbert zum Thema: „Industrielle Tierproduktion. Warum sich der Kampf um die Zukunft von Waldökosystemen weltweit auf unseren Tellern abspielt.“ am 8. November.

Es geht am 22. November 2016 mit dem Vortrag von Jannis Pfendtner (Fachreferent Wald bei ROBIN WOOD) mit der Überschrift „Rächer der Becher? Warum der Müllberg weiter wächst – und wie wir ihn stoppen werden.“ weiter. Der Referent bietet Erzählungen aus der ROBIN WOOD-Kampagne gegen Wegwerfbecher im Rahmen der Müllvermeidungswoche des Öko?-logisch!-Referats des AStA.

Weitere Veranstaltungen

ROBIN WOOD lädt zu einer Veranstaltungsreihe zu aktuellen sozial-ökologischen Konflikten. Jeden zweiten Dienstag im Monat von November bis März informiert einE ReferentIn zu einem brisanten Thema. Zur Müllvermeidungswoche gibt es zudem eine zusätzliche Veranstaltung. Veranstaltungsort ist immer das „Anna & Arthur“ in der Katzenstraße 2 in Lüneburg. Beginn ist jeweils um 19 Uhr. Der Eintritt ist frei.

Den Auftakt der Reihe bildete der Vortrag des ROBIN WOOD-Tropenwaldreferenten Sven Selbert zum Thema: „Industrielle Tierproduktion. Warum sich der Kampf um die Zukunft von Waldökosystemen weltweit auf unseren Tellern abspielt.“ am 8. November.

Es geht am 22. November 2016 mit dem Vortrag von Jannis Pfendtner (Fachreferent Wald bei ROBIN WOOD) mit der Überschrift „Rächer der Becher? Warum der Müllberg weiter wächst – und wie wir ihn stoppen werden.“ weiter. Der Referent bietet Erzählungen aus der ROBIN WOOD-Kampagne gegen Wegwerfbecher im Rahmen der Müllvermeidungswoche des Öko?-logisch!-Referats des AStA.

Weitere Veranstaltungen

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OLG Celle: Skurriles Nachspiel zu MOX-Transport 2012

Die Zivil-Klage des Landes Niedersachsen gegen einen Antiatom-Aktivisten wird am 9. November 2016 dem OLG Celle verhandelt. Das Land fordert über 15 000 Euro für Heilbehandlungskosten, weil ein Polizist sich bei einer Personalienfeststellung anlässlich einer Protestaktion gegen einen MOX Transport zum AKW Grohnde im Jahre 2012 verletzt hat (Eichhörnchen Bericht). Der in Regress genommener Aktivist verhielt sich vollkommen passiv, der Polizist verletzte sich selbst indem er versuchte, den Aktivisten hoch zu heben und dabei unprofessionell vorging.

Der Vorgang erinnert mich an die Forderung einer Polizistin aus Hessen mir gegenüber. Hintergrund war eine Ingewahrsamnahme bei der Waldbesetzung gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens im Jahre 2009. Die Polizistin, die der Meinung war, ich hätte mich bei der Räumung einer Harvestermaschine « schwer gemacht », verlangte 1200 Euro Schmerzensgeld. Sie verlor den Zivilprozess gegen mich. Ich habe daraus eine amüsante Kurzgeschichte geschrieben und in meinem Buch Kommen Sie da runter! veröffentlicht. Die Geschichte heißt « Die Erdanziehungskräfte ».

« Ebensowenig gab es sonstige physikalische Veränderungen, insbesondere keine Entgegnung Klage-Begründung auf eine Veränderungen der Erdanziehungskraft, aus denen auch nur annähernd geschlossen werden könnte, die Beklagte habe sich « plötzlich schwer » gemacht. Beweis: Einholung eines Sachverständigengutachtens », hieß in einer Stellungnahme meines Verteidigers in diesem absurden Verfahren. ( Aktenzeichen: 31 C 1253/09 – 23 Amtsgericht Frankfurt am Main).

Die Zivil-Klage des Landes Niedersachsen gegen einen Antiatom-Aktivisten wird am 9. November 2016 dem OLG Celle verhandelt. Das Land fordert über 15 000 Euro für Heilbehandlungskosten, weil ein Polizist sich bei einer Personalienfeststellung anlässlich einer Protestaktion gegen einen MOX Transport zum AKW Grohnde im Jahre 2012 verletzt hat (Eichhörnchen Bericht). Der in Regress genommener Aktivist verhielt sich vollkommen passiv, der Polizist verletzte sich selbst indem er versuchte, den Aktivisten hoch zu heben und dabei unprofessionell vorging.

Der Vorgang erinnert mich an die Forderung einer Polizistin aus Hessen mir gegenüber. Hintergrund war eine Ingewahrsamnahme bei der Waldbesetzung gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens im Jahre 2009. Die Polizistin, die der Meinung war, ich hätte mich bei der Räumung einer Harvestermaschine « schwer gemacht », verlangte 1200 Euro Schmerzensgeld. Sie verlor den Zivilprozess gegen mich. Ich habe daraus eine amüsante Kurzgeschichte geschrieben und in meinem Buch Kommen Sie da runter! veröffentlicht. Die Geschichte heißt « Die Erdanziehungskräfte ».

« Ebensowenig gab es sonstige physikalische Veränderungen, insbesondere keine Entgegnung Klage-Begründung auf eine Veränderungen der Erdanziehungskraft, aus denen auch nur annähernd geschlossen werden könnte, die Beklagte habe sich « plötzlich schwer » gemacht. Beweis: Einholung eines Sachverständigengutachtens », hieß in einer Stellungnahme meines Verteidigers in diesem absurden Verfahren. ( Aktenzeichen: 31 C 1253/09 – 23 Amtsgericht Frankfurt am Main).

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Demo in Lingen: Atomkraftwerken jetzt den Saft abdrehen!

Brennstoffversorgung aus Lingen und Gronau stoppen!

Beginn: 29. Oktober 2016, 13 Uhr, Bahnhof Lingen
Abschlusskundgebung vor dem Alten Rathaus

Gemeinsam mit vielen Menschen aus dem Emsland und ganz Niedersachsen, aus NRW und aus anderen Regionen wollen wir am 29. Oktober 2016 für unsere Forderungen auf die Straße gehen:

  •     Uranlieferungen aus Lingen und Gronau an marode AKW in Belgien und Frankreich stoppen!
  •     Brennelementeherstellung in Lingen und Urananreicherung in Gronau beenden!
  •     Das AKW Emsland, Grohnde, Tihange, Doel, Fessenheim, Cattenom und alle anderen AKW abschalten! Sofort!
  •     Energiewende jetzt! Sonne und Wind, statt Fracking, Kohle und Atom!

Über 5 Jahre nach Fukushima und 30 Jahre nach Tschernobyl sind wir mehr denn je von alternden Atomkraftwerken und von einer weiterhin aktiven Nuklearindustrie bedroht.

Brennstoffversorgung aus Lingen und Gronau stoppen!

Beginn: 29. Oktober 2016, 13 Uhr, Bahnhof Lingen
Abschlusskundgebung vor dem Alten Rathaus

Gemeinsam mit vielen Menschen aus dem Emsland und ganz Niedersachsen, aus NRW und aus anderen Regionen wollen wir am 29. Oktober 2016 für unsere Forderungen auf die Straße gehen:

  •     Uranlieferungen aus Lingen und Gronau an marode AKW in Belgien und Frankreich stoppen!
  •     Brennelementeherstellung in Lingen und Urananreicherung in Gronau beenden!
  •     Das AKW Emsland, Grohnde, Tihange, Doel, Fessenheim, Cattenom und alle anderen AKW abschalten! Sofort!
  •     Energiewende jetzt! Sonne und Wind, statt Fracking, Kohle und Atom!

Über 5 Jahre nach Fukushima und 30 Jahre nach Tschernobyl sind wir mehr denn je von alternden Atomkraftwerken und von einer weiterhin aktiven Nuklearindustrie bedroht.

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Lingen: Stoppons l'approvisionnement en combustible nucléaire

Manifestation le 29 octobre 2016 à Lingen en Basse-Saxe  contre l’usine de combustible nucléaire d’AREVA

Coupons le courant aux centrales nucléaires
Stoppons l’approvisionnement en combustible nucléaire depuis les installations de Gronau et Lingen

Début : 13h à la gare de Lingen (Basse-Saxe)
Fin : devant l’ancienne mairie

Ensemble, avec plein de personnes de la région de Lingen, de la Basse-Saxe, de la Rhénanie-du-Nord-Westphalie et d’autres régions, nous voulons descendre dans la rue le 29 octobre 2016 pour faire entendre nos revendications :

     

  • Stopper les livraisons d’uranium aux centrales nucléaires  belges et françaises en piteux état en provenance de Gronau et Lingen !
  • Arrêter la production de combustible à Lingen et l’enrichissement de l’uranium à Gronau !
  • Fermer les centrales nucléaires de Emsland, Tihange, Doel, Fessenheim, Cattenom, Grohnde et toutes les autres ! Tout de suite !
  • Virage énergétique tout de suite ! Du soleil et du vent au lieu du fracking, du charbon et du nucléaire !

Plus de 5 ans après Fukushima et 30 ans après Tchernobyl l’industrie nucléaire et son parc d’installations vieillissantes nous menace plus que jamais.

Manifestation le 29 octobre 2016 à Lingen en Basse-Saxe  contre l’usine de combustible nucléaire d’AREVA

Coupons le courant aux centrales nucléaires
Stoppons l’approvisionnement en combustible nucléaire depuis les installations de Gronau et Lingen

Début : 13h à la gare de Lingen (Basse-Saxe)
Fin : devant l’ancienne mairie

Ensemble, avec plein de personnes de la région de Lingen, de la Basse-Saxe, de la Rhénanie-du-Nord-Westphalie et d’autres régions, nous voulons descendre dans la rue le 29 octobre 2016 pour faire entendre nos revendications :

     

  • Stopper les livraisons d’uranium aux centrales nucléaires  belges et françaises en piteux état en provenance de Gronau et Lingen !
  • Arrêter la production de combustible à Lingen et l’enrichissement de l’uranium à Gronau !
  • Fermer les centrales nucléaires de Emsland, Tihange, Doel, Fessenheim, Cattenom, Grohnde et toutes les autres ! Tout de suite !
  • Virage énergétique tout de suite ! Du soleil et du vent au lieu du fracking, du charbon et du nucléaire !

Plus de 5 ans après Fukushima et 30 ans après Tchernobyl l’industrie nucléaire et son parc d’installations vieillissantes nous menace plus que jamais.

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Nein zum Atomtraktor EPR in Flamanville – Demo am Wochenende

Nein zum EPR Flamanville! (Druckwasserreaktor der 3. Generation) Nein zur Flickschusterei an den Reaktoren!

Quelle: http://www.can-ouest.org/

2016 haben fast ¾ aller französischen AKWs das Ende ihrer vorgesehenen Laufzeit erreicht.
Das Risiko einer Katastrophe ist hoch akut.

Wie in Tschernobyl und Fukushima werden tausende km² unbewohnbar, hunderttausende von Menschen umgesiedelt, hunderte Milliarden von Euros verbrannt …

Um jeden Protest im Keim zu ersticken, werden Aktivisten kriminalisiert und die Demokratie mit Füßen getreten.

Stecken wir die 60 Milliarden Euro, die für die Flickschusterei der alten Reaktoren vorgesehen sind, besser in die alternativen Energien (Sonnen-/Photovoltaik, Biomasse, Wind- und Wasserkraft, Gezeitenkraftwerke).

Egal ob neu oder alt, ein Atomreaktor ist gefährlich.

Die Baugenehmigung für den EPR (Europ. Druckwasserreaktor) Flamanville gilt nur noch bis zum 11. April 2017: danach wird diese Baustelle illegal.

Mit seinen zahlreichen Fabrikationsfehlern, von denen der schlimmste der des Reaktor-druckbehälters ist, stellt er eine reelle Bedrohung dar.

Die ursprünglich vorgesehenen Kosten haben sich bereits verdreifacht und liegen mittlerweile bei über 10 Milliarden Euro.

Das Anti-Atom-Kollektiv West ruft alle auf, am WE des 1.-2. Oktober zur Demo nach Flamanville zu kommen.

Mitfahrgelegenheit aus Deutschland: Siehe beim Aktionsbündnis Fessenheim stilllegen jetzt

Nein zum EPR Flamanville! (Druckwasserreaktor der 3. Generation) Nein zur Flickschusterei an den Reaktoren!

Quelle: http://www.can-ouest.org/

2016 haben fast ¾ aller französischen AKWs das Ende ihrer vorgesehenen Laufzeit erreicht.
Das Risiko einer Katastrophe ist hoch akut.

Wie in Tschernobyl und Fukushima werden tausende km² unbewohnbar, hunderttausende von Menschen umgesiedelt, hunderte Milliarden von Euros verbrannt …

Um jeden Protest im Keim zu ersticken, werden Aktivisten kriminalisiert und die Demokratie mit Füßen getreten.

Stecken wir die 60 Milliarden Euro, die für die Flickschusterei der alten Reaktoren vorgesehen sind, besser in die alternativen Energien (Sonnen-/Photovoltaik, Biomasse, Wind- und Wasserkraft, Gezeitenkraftwerke).

Egal ob neu oder alt, ein Atomreaktor ist gefährlich.

Die Baugenehmigung für den EPR (Europ. Druckwasserreaktor) Flamanville gilt nur noch bis zum 11. April 2017: danach wird diese Baustelle illegal.

Mit seinen zahlreichen Fabrikationsfehlern, von denen der schlimmste der des Reaktor-druckbehälters ist, stellt er eine reelle Bedrohung dar.

Die ursprünglich vorgesehenen Kosten haben sich bereits verdreifacht und liegen mittlerweile bei über 10 Milliarden Euro.

Das Anti-Atom-Kollektiv West ruft alle auf, am WE des 1.-2. Oktober zur Demo nach Flamanville zu kommen.

Mitfahrgelegenheit aus Deutschland: Siehe beim Aktionsbündnis Fessenheim stilllegen jetzt

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