Vom angeblichen Atomausstieg und Bespitzelung im Staatsauftrag

Am Montag machte sich gegen Mittag wieder ein mit 450 Tonnen Uranmüll beladener Atomzug auf dem Weg nach Frankreich. Alle vier Wochen ist derzeit ein solcher Atomzug durch das Ruhrgebiet unterwegs. Am Dienstag vormittag passierte er dann Köln, nach dem er im Güterbahnhof Hamm eine längere Pause eingelegt hatte.

Dies haben aufmerksame BeobachterInnen bekannt gegeben – und das reichte in Hamm für die Erteilung eines Platzverweises durch die Polizei, die scheinbar was dagegen hatten, dass die Bevölkerung darüber informiert wird, was für gefährliche Stoffe an ihrer Haustür vorbei fährt.

Am Montag machte sich gegen Mittag wieder ein mit 450 Tonnen Uranmüll beladener Atomzug auf dem Weg nach Frankreich. Alle vier Wochen ist derzeit ein solcher Atomzug durch das Ruhrgebiet unterwegs. Am Dienstag vormittag passierte er dann Köln, nach dem er im Güterbahnhof Hamm eine längere Pause eingelegt hatte.

Dies haben aufmerksame BeobachterInnen bekannt gegeben – und das reichte in Hamm für die Erteilung eines Platzverweises durch die Polizei, die scheinbar was dagegen hatten, dass die Bevölkerung darüber informiert wird, was für gefährliche Stoffe an ihrer Haustür vorbei fährt.

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Just do it – Ein Film über Aktivismus

Film pictureAm gestrigen Tag war ich „aktivistisch“ unterwegs. Nach einer Mahnwache zum Thema Urananreicherung in Lüneburg ging es nach Hamburg weiter. Dort war ich anlässlich einer Filmvorführung als Gast für die anschließende Diskussion zum Thema Aktivismus eingeladen. Der Ensemblefilm « just do it“ gibt Einblicke in das aktivistische Leben einiger englischen Polit-AktivistInnen. Die Kamera begleitete sie monatelang bei Aktionen. Erfolg, Misserfolg, Spaß, Frust. Es ist alles dabei und ich habe mich zum Teil wiedererkannt. Ich weiß wenig über Aktivismus in England. Der Film hat mich also sehr positiv überrascht.

Film pictureAm gestrigen Tag war ich „aktivistisch“ unterwegs. Nach einer Mahnwache zum Thema Urananreicherung in Lüneburg ging es nach Hamburg weiter. Dort war ich anlässlich einer Filmvorführung als Gast für die anschließende Diskussion zum Thema Aktivismus eingeladen. Der Ensemblefilm « just do it“ gibt Einblicke in das aktivistische Leben einiger englischen Polit-AktivistInnen. Die Kamera begleitete sie monatelang bei Aktionen. Erfolg, Misserfolg, Spaß, Frust. Es ist alles dabei und ich habe mich zum Teil wiedererkannt. Ich weiß wenig über Aktivismus in England. Der Film hat mich also sehr positiv überrascht.

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AREVA-Uranfabrik Lingen Stilllegen – kreative Protest(kletter)aktion

Am gestrigen Tag wurde vor der Brennelementefabrik in Lingen auf dem Boden und in luftiger Höhe demonstriert. Diese Anlage gehört dem Konzern AREVA und wird genauso wie die Urananreicherungsanlage Gronau im Gesetz zum angeblichen Atomausstieg mit keinem einzigen Wort erwähnt, obwohl aus Lingen alle Welt mit frischen Brennelementen für Atomkraftwerke versorgt wird. Das ist kein Atomausstieg! Unser Ziel war es, Öffentlichkeit zum Thema Lingen zu schaffen und unserer Kritik Gehör zu verschaffen. Das ist uns ein Stück gelungen, wir sind zufrieden.

Am gestrigen Tag wurde vor der Brennelementefabrik in Lingen auf dem Boden und in luftiger Höhe demonstriert. Diese Anlage gehört dem Konzern AREVA und wird genauso wie die Urananreicherungsanlage Gronau im Gesetz zum angeblichen Atomausstieg mit keinem einzigen Wort erwähnt, obwohl aus Lingen alle Welt mit frischen Brennelementen für Atomkraftwerke versorgt wird. Das ist kein Atomausstieg! Unser Ziel war es, Öffentlichkeit zum Thema Lingen zu schaffen und unserer Kritik Gehör zu verschaffen. Das ist uns ein Stück gelungen, wir sind zufrieden.
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AKW- und HSL-Neubau in Frankreich: Wie weiter mit dem Widerstand? Teil II

Ich setze meine Serie „Erlebnisse und Einblicke im Widerstand gegen Hochspannungsleitungen (HSL) und AKW-Neubau in Frankreich“ fort. Hier mit dem zweiten Teil meines Artikels über die Neuorientierung der Bewegung nach dem „Schock“, „der Wende“, „der Explosion“ am 24. Juni 2012. Das ist eine Kampfansage an die Atomlobby – trotz der ganzen Repression.

TEIL I: Erste Reaktionen nach dem Schock – Der Schock bring Unterschiede innerhalb der Bewegung zu Tage – Analyse und Reflexion zur Situation

TEIL II: Die Walze an Repression geht weiter – Aufgeben ist nicht drin: eine neue Kampfansage an die Atomlobby

Ich setze meine Serie „Erlebnisse und Einblicke im Widerstand gegen Hochspannungsleitungen (HSL) und AKW-Neubau in Frankreich“ fort. Hier mit dem zweiten Teil meines Artikels über die Neuorientierung der Bewegung nach dem „Schock“, „der Wende“, „der Explosion“ am 24. Juni 2012. Das ist eine Kampfansage an die Atomlobby – trotz der ganzen Repression.

TEIL I: Erste Reaktionen nach dem Schock – Der Schock bring Unterschiede innerhalb der Bewegung zu Tage – Analyse und Reflexion zur Situation

TEIL II: Die Walze an Repression geht weiter – Aufgeben ist nicht drin: eine neue Kampfansage an die Atomlobby

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AKW- und HSL-Bau in Frankreich: Wie weiter mit dem Widerstand? Teil I

Ich setze meine Serie „Erlebnisse und Einblicke im Widerstand gegen Hochspannungsleitungen (HSL) und AKW-Neubau in Frankreich“ fort.

Wie weiter nach der Demo mit zahlreichen Verletzten bei den DemonstrantInnen am 24. Juni 2012 in Montabot ? Ich habe mich am Tag danach umgehört, die Menschen standen sichtlich unter Schock. Sie sprechen von einer „Wende“ in ihrem Kampf. Viele fühlen sich ohnmächtig. Der Staat setzt sich mit Gewalt durch und ist nicht aufzuhalten. Innerhalb der Bewegung sind große Anspannungen zu spüren. Fragestellungen, die zuvor aus Verdrängung oder Bequemlichkeit nicht zur Sprache kamen, müssen nun angegangen werden. Was ist Gewalt? Welche Aktionsformen sind für die Bewegung nützlich oder schädlich? Es gibt Unstimmigkeiten und Spannung, die Menschen sind sich über Strategie und Aktionsformen uneins. Solidarität bleibt angesichts der zunehmenden Repression aber Bedingung für die Weiterführung des Kampfes. Darüber besteht Einigkeit. Wege für die Zukunft lassen sich erahnen. Der Kampf geht – auch wenn anders als zuvor – weiter.

Ich gebe hier diversen Akteuren das Wort: AktivistInnen, EinwohnerInnen, ehemaliger Oberbürgermeister. Das Interview mit Gabi führte ich auf Deutsch. Die anderen auf Französisch. Die Übersetzung habe ich so nah am Original wie möglich vorgenommen. Der Artikel ist sehr lang geworden, ich veröffentliche ihn in zwei Teilen.

TEIL I: Erste Reaktionen nach dem Schock – Der Schock bring Unterschiede innerhalb der Bewegung zu Tage – Analyse und Reflexion zur Situation

TEIL II: Die Walze an Repression geht weiter – Aufgeben ist nicht drin: eine neue Kampfansage an die Atomlobby

Ich setze meine Serie „Erlebnisse und Einblicke im Widerstand gegen Hochspannungsleitungen (HSL) und AKW-Neubau in Frankreich“ fort.

Wie weiter nach der Demo mit zahlreichen Verletzten bei den DemonstrantInnen am 24. Juni 2012 in Montabot ? Ich habe mich am Tag danach umgehört, die Menschen standen sichtlich unter Schock. Sie sprechen von einer „Wende“ in ihrem Kampf. Viele fühlen sich ohnmächtig. Der Staat setzt sich mit Gewalt durch und ist nicht aufzuhalten. Innerhalb der Bewegung sind große Anspannungen zu spüren. Fragestellungen, die zuvor aus Verdrängung oder Bequemlichkeit nicht zur Sprache kamen, müssen nun angegangen werden. Was ist Gewalt? Welche Aktionsformen sind für die Bewegung nützlich oder schädlich? Es gibt Unstimmigkeiten und Spannung, die Menschen sind sich über Strategie und Aktionsformen uneins. Solidarität bleibt angesichts der zunehmenden Repression aber Bedingung für die Weiterführung des Kampfes. Darüber besteht Einigkeit. Wege für die Zukunft lassen sich erahnen. Der Kampf geht – auch wenn anders als zuvor – weiter.

Ich gebe hier diversen Akteuren das Wort: AktivistInnen, EinwohnerInnen, ehemaliger Oberbürgermeister. Das Interview mit Gabi führte ich auf Deutsch. Die anderen auf Französisch. Die Übersetzung habe ich so nah am Original wie möglich vorgenommen. Der Artikel ist sehr lang geworden, ich veröffentliche ihn in zwei Teilen.

TEIL I: Erste Reaktionen nach dem Schock – Der Schock bring Unterschiede innerhalb der Bewegung zu Tage – Analyse und Reflexion zur Situation

TEIL II: Die Walze an Repression geht weiter – Aufgeben ist nicht drin: eine neue Kampfansage an die Atomlobby

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Anklage der Polizei gegen Castorgegner: ein „in sich Geschäft“

In ihrer Pressekonferenz unmittelbar nach der Ankunft eines Castortransportansportes im Zwischenlager Gorleben, schildert die Polizei immer wieder mit großem Elan wie heldenhaft die Beamten gegen gewaltbereiten dunkel gekleideten DemonstrantInnen vorgegangen sind. Belegt wird diese Darstellung mit einer beeindruckenden Anzahl an verletzen PolizistInnen. Solch ein Opfer wurde heute vor dem Dannenberger Amtsgericht als Zeuge vernommen. Die Schilderung der Staatsanwaltschaft in ihrer Anklageschrift ließ eine hohe kriminelle Energie beim angeklagten Castorgegner vermuten. Mutwillig hätte er den Polizisten Scheibe, Beamter einer Beweis- und Festnahmeeinheit aus Leipzig, eine steile Böschung an den Gleisen hinunter geschubst. Billig hätte er eine Verletzung des Beamten in Kauf genommen. Die Krönung noch zum Schluss: der Angeklagte soll anschließend in den Wald geflüchtet sein und sich seiner Festnahme widersetzt haben. Damit alles ins Klischee passt und die Anklage durch geht, noch die Betonung: der Angeklagte war dunkel gekleidet.

Diese Klischeehafte Anklage hielt keine fünf Stunden Verhandlung stand.

In ihrer Pressekonferenz unmittelbar nach der Ankunft eines Castortransportansportes im Zwischenlager Gorleben, schildert die Polizei immer wieder mit großem Elan wie heldenhaft die Beamten gegen gewaltbereiten dunkel gekleideten DemonstrantInnen vorgegangen sind. Belegt wird diese Darstellung mit einer beeindruckenden Anzahl an verletzen PolizistInnen. Solch ein Opfer wurde heute vor dem Dannenberger Amtsgericht als Zeuge vernommen. Die Schilderung der Staatsanwaltschaft in ihrer Anklageschrift ließ eine hohe kriminelle Energie beim angeklagten Castorgegner vermuten. Mutwillig hätte er den Polizisten Scheibe, Beamter einer Beweis- und Festnahmeeinheit aus Leipzig, eine steile Böschung an den Gleisen hinunter geschubst. Billig hätte er eine Verletzung des Beamten in Kauf genommen. Die Krönung noch zum Schluss: der Angeklagte soll anschließend in den Wald geflüchtet sein und sich seiner Festnahme widersetzt haben. Damit alles ins Klischee passt und die Anklage durch geht, noch die Betonung: der Angeklagte war dunkel gekleidet.

Diese Klischeehafte Anklage hielt keine fünf Stunden Verhandlung stand.

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Explosive Aktionstage gegen HSL- und AKW-Neubau in Frankreich

Ich setze meine Serie „Erlebnisse und Einblicke im Widerstand gegen Hochspannungsleitungen (HSL) und AKW-Neubau in Frankreich“ mit einem im September 2012 in der Zeitschrift GWR Nummer 371 erschienenen Beitrag fort.

Vom 22. bis zum 24. Juni 2012 fand in der Französischen Normandie in Montabot unweit von Le Chefresne ein „Widerstandswochenende gegen die HSL“ statt. Das 350 EinwohnerInnen-Dorf Le Chefresne ist bekannt geworden, weil es sich vom Stromnetzunternehmen RTE nicht kaufen ließ und gegen den Bau einer Hochspannungstrasse à zwei mal 400.000 Volt kämpft. 197.518 Euro bot RTE an. Das ist der Jahreshaushalt der Kommune. Damit soll für die Hochspannungsleitung (HSL) Akzeptanz geschaffen werden. 46 Gemeinden sprachen sich zu Beginn gegen die neue Hochspannungsleitung aus. Heute sind es nur noch vier. Der Widerstand wurde „gekauft“ sagen viele. Das ist keine neue Taktik der Atommafia. AKW-Standorte oder auch die Gegend um Bure (geplantes Atommüllendlager in Lothringen) wurden in ähnlicher Art und Weise „konvertiert“. Doch tot ist der Widerstand in der Normandie nicht – im Gegenteil. Seit Beginn der Bauarbeiten Ende 2011 hat er sich auf die Baustellen verlagert. Dabei gerät „das Ganze“, nämlich die Atom- und Energiepolitik nicht aus dem Blickfeld.

Sorge, das Camp in Montabot nicht zu finden, brauchen sich die BesucherInnen nicht machen. Der Hubschrauber im Tiefflug zeigte wo es hin geht. An etlichen Straßenkreuzungen standen schwerbewaffnete Menschen in Uniform, die meinen Ausweis sehen wollten. Das war die Militärpolizei. Wer Atomkraft sagt, sagt auch Polizeistaat. Der Schock war nach 20 Stunden Zugreise groß, die Anspannung sofort zu spüren.

Ich setze meine Serie „Erlebnisse und Einblicke im Widerstand gegen Hochspannungsleitungen (HSL) und AKW-Neubau in Frankreich“ mit einem im September 2012 in der Zeitschrift GWR Nummer 371 erschienenen Beitrag fort.

Vom 22. bis zum 24. Juni 2012 fand in der Französischen Normandie in Montabot unweit von Le Chefresne ein „Widerstandswochenende gegen die HSL“ statt. Das 350 EinwohnerInnen-Dorf Le Chefresne ist bekannt geworden, weil es sich vom Stromnetzunternehmen RTE nicht kaufen ließ und gegen den Bau einer Hochspannungstrasse à zwei mal 400.000 Volt kämpft. 197.518 Euro bot RTE an. Das ist der Jahreshaushalt der Kommune. Damit soll für die Hochspannungsleitung (HSL) Akzeptanz geschaffen werden. 46 Gemeinden sprachen sich zu Beginn gegen die neue Hochspannungsleitung aus. Heute sind es nur noch vier. Der Widerstand wurde „gekauft“ sagen viele. Das ist keine neue Taktik der Atommafia. AKW-Standorte oder auch die Gegend um Bure (geplantes Atommüllendlager in Lothringen) wurden in ähnlicher Art und Weise „konvertiert“. Doch tot ist der Widerstand in der Normandie nicht – im Gegenteil. Seit Beginn der Bauarbeiten Ende 2011 hat er sich auf die Baustellen verlagert. Dabei gerät „das Ganze“, nämlich die Atom- und Energiepolitik nicht aus dem Blickfeld.

Sorge, das Camp in Montabot nicht zu finden, brauchen sich die BesucherInnen nicht machen. Der Hubschrauber im Tiefflug zeigte wo es hin geht. An etlichen Straßenkreuzungen standen schwerbewaffnete Menschen in Uniform, die meinen Ausweis sehen wollten. Das war die Militärpolizei. Wer Atomkraft sagt, sagt auch Polizeistaat. Der Schock war nach 20 Stunden Zugreise groß, die Anspannung sofort zu spüren.

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Doch kein Tröten-Verfahren wegen ungehöriger Handlung gegen das Militär

troeteAm 27. April 2012 demonstrierten zahlreiche AntimilitaristInnen gegen das Abhalten eines „Rückehrer-Appells“ von Bundeswehrsoldaten, die bis vor Kürzen in Afghanistan stationiert waren, auf dem Lüneburger Marktplatz. Der Oberbürgermeister Ulrich Mädge empfing die Soldaten persönlich. Die Veranstaltung wurde mit lautem rufen und trillern begleitet. Die Polizei machte Jagd auf DemonstrantInnen, die zu laut wurden. Weil ich auf dem Vordach eines Geschäftes außerhalb der Reichweite und in direkter Sichtweite des Militär-Spekatkels kletterte, konnte mich die Polizei am Protestieren nicht hindern. Es folgte ein Bußgeld der Stadt Lüneburg in Höhe von 200 Euro. Das Gericht bestätigte zunächst die Beschlagnahme von Tröte, Trillerpfeife und Ratsche. Über meine Beschwerde gegen diesen absurden Beschluss wird das Landgericht nun doch nicht entscheiden. Wer wen Belästigt, also ob meine Trillerpfeife die Bundeswehr oder die Bundeswehr mich und die Allgemeinheit, darüber will das Gericht nicht entscheiden. Amtsrichter Reinecke stellte das Verfahren ein.
troeteAm 27. April 2012 demonstrierten zahlreiche AntimilitaristInnen gegen das Abhalten eines „Rückehrer-Appells“ von Bundeswehrsoldaten, die bis vor Kürzen in Afghanistan stationiert waren, auf dem Lüneburger Marktplatz. Der Oberbürgermeister Ulrich Mädge empfing die Soldaten persönlich. Die Veranstaltung wurde mit lautem rufen und trillern begleitet. Die Polizei machte Jagd auf DemonstrantInnen, die zu laut wurden. Weil ich auf dem Vordach eines Geschäftes außerhalb der Reichweite und in direkter Sichtweite des Militär-Spekatkels kletterte, konnte mich die Polizei am Protestieren nicht hindern. Es folgte ein Bußgeld der Stadt Lüneburg in Höhe von 200 Euro. Das Gericht bestätigte zunächst die Beschlagnahme von Tröte, Trillerpfeife und Ratsche. Über meine Beschwerde gegen diesen absurden Beschluss wird das Landgericht nun doch nicht entscheiden. Wer wen Belästigt, also ob meine Trillerpfeife die Bundeswehr oder die Bundeswehr mich und die Allgemeinheit, darüber will das Gericht nicht entscheiden. Amtsrichter Reinecke stellte das Verfahren ein.

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Geheimniskrämerei um Plutonium-Transport

NO MOX

  • Atomschiff „Atlantic Osprey“ schlatet automatisches Identifikationssystem AIS ab.

  • Infos über den Transport werden aus Furcht vor Protestaktionen geheim gehalten. « Verschlusssache“ sagt die Behörde.

Am 12. September verließ das Schiff „Atlantic Osprey“ den englischen Hafen Workington Richtung Süden. Das Schiff war zuvor mit Plutonium enthlatenden MOX-Brennelementen, die für das AKW Grohnde in Niedersachsen bestimmt sind, beladen worden. AtomkraftgegnerInnen schlugen daraufhin Alarm und meldeten Mahnwachen in Nordenham (Ankunftshafen) und Grohnde an. Bereit im Sommer hatte der Betreiber EON wissen lassen, er Plane MOX-Tramsporte für September und November 2012. Die Position des Schiffes war wie bei jedem anderen Schiff auf der Homepage marinetraffic.com zu verfolgen.

Am Tag darauf dann die Überraschung.

NO MOX

  • Atomschiff „Atlantic Osprey“ schlatet automatisches Identifikationssystem AIS ab.

  • Infos über den Transport werden aus Furcht vor Protestaktionen geheim gehalten. « Verschlusssache“ sagt die Behörde.

Am 12. September verließ das Schiff „Atlantic Osprey“ den englischen Hafen Workington Richtung Süden. Das Schiff war zuvor mit Plutonium enthlatenden MOX-Brennelementen, die für das AKW Grohnde in Niedersachsen bestimmt sind, beladen worden. AtomkraftgegnerInnen schlugen daraufhin Alarm und meldeten Mahnwachen in Nordenham (Ankunftshafen) und Grohnde an. Bereit im Sommer hatte der Betreiber EON wissen lassen, er Plane MOX-Tramsporte für September und November 2012. Die Position des Schiffes war wie bei jedem anderen Schiff auf der Homepage marinetraffic.com zu verfolgen.

Am Tag darauf dann die Überraschung.

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AKW- und HSL-Bau in Frankreich – die Zuspitzung

Ich setze meine Serie „Erlebnisse und Einblicke im Widerstand gegen Hochspannungsleitungen (HSL) und AKW-Neubau in Frankreich“fort. Am 24. Juni 2012 spitzte sich die Situation bei einer Demonstration in Montabot (Normandie) zu. Der Kampf nahm bürgerkriegsähnliche Züge an. Das Ergebnis: zahlreiche Verletzte bei den AktivistInnen, Ohnmachtgefühle und Empörung. Meine Recherchereise traf genau diesen Wendepunkt im Kampf gegen die Hochspannungsleitung. Das war Zufall. Ich erlebte die Explosion live und Stand unter Schock – wie viele AktivistInnen auch vor Ort. Um die Entwicklungen besser zu verstehen habe iich zahlreiche Interviews mit AktivistInnen und EinwohnerInnen durchgeführt. Es war nicht zu übersehen: die Walze an Repression bestimmt seit Monaten das Leben vieler EinwohnerInnen. Diese Zuspitzung hat der Atomstaat genau einkalkuliert. Der Widerstand soll sich geschlagen geben. Ob dies aufgeht?

Ich setze meine Serie „Erlebnisse und Einblicke im Widerstand gegen Hochspannungsleitungen (HSL) und AKW-Neubau in Frankreich“fort. Am 24. Juni 2012 spitzte sich die Situation bei einer Demonstration in Montabot (Normandie) zu. Der Kampf nahm bürgerkriegsähnliche Züge an. Das Ergebnis: zahlreiche Verletzte bei den AktivistInnen, Ohnmachtgefühle und Empörung. Meine Recherchereise traf genau diesen Wendepunkt im Kampf gegen die Hochspannungsleitung. Das war Zufall. Ich erlebte die Explosion live und Stand unter Schock – wie viele AktivistInnen auch vor Ort. Um die Entwicklungen besser zu verstehen habe iich zahlreiche Interviews mit AktivistInnen und EinwohnerInnen durchgeführt. Es war nicht zu übersehen: die Walze an Repression bestimmt seit Monaten das Leben vieler EinwohnerInnen. Diese Zuspitzung hat der Atomstaat genau einkalkuliert. Der Widerstand soll sich geschlagen geben. Ob dies aufgeht?

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