Schöne Bescherung für AREVA! Beteiligt euch!

Willst du AREVA eine “schöne” atomkraftfeindliche Bescherung verschicken? Das finden wir super! Für’s Gericht gibt’s auch was.

Am 25. Februar 2014  (10:00 Uhr, Saal 1.120 ) stehen zwei AtomkraftgegnerInnen in Fulda vor Gericht. Der CASTOR soll laut Anklage bei seiner Durchfahrt in der Nähe von Fulda 2011 etwas Farbe abbekommen haben. Vier AktivistInnen befanden sich in den Bäumen an der Bahnstrecke.  AREVA und die Deutsche Bahn haben Strafantrag gegen zwei der vier  AktivistInnen gestellt (warum auch immer zwei).
Weil die Rechts- und Beweislage in der über 500 Seiten umfassenden Akte besonders kompliziert ist, wurde den Angeklagten jeweils einen Pflichtverteidiger beigeordnet. Einen Wahlverteidiger will das Gericht rauswerfen. Begründung: er ist « Anachist ».  Dazu schreibe ich noch in diesem Blog…
Die Soligruppe hat eine Reihe Protestschreiben die an AREVA, die Bahn und das Gericht per Fax geschickt werden können, entworfen. Hier findest Du die Vorlagen für einen FAX an den Atomkonzern AREVA (das geht natürlich auch per Post) und an das Gericht.

Willst du AREVA eine “schöne” atomkraftfeindliche Bescherung verschicken? Das finden wir super! Für’s Gericht gibt’s auch was.

Am 25. Februar 2014  (10:00 Uhr, Saal 1.120 ) stehen zwei AtomkraftgegnerInnen in Fulda vor Gericht. Der CASTOR soll laut Anklage bei seiner Durchfahrt in der Nähe von Fulda 2011 etwas Farbe abbekommen haben. Vier AktivistInnen befanden sich in den Bäumen an der Bahnstrecke.  AREVA und die Deutsche Bahn haben Strafantrag gegen zwei der vier  AktivistInnen gestellt (warum auch immer zwei).
Weil die Rechts- und Beweislage in der über 500 Seiten umfassenden Akte besonders kompliziert ist, wurde den Angeklagten jeweils einen Pflichtverteidiger beigeordnet. Einen Wahlverteidiger will das Gericht rauswerfen. Begründung: er ist « Anachist ».  Dazu schreibe ich noch in diesem Blog…
Die Soligruppe hat eine Reihe Protestschreiben die an AREVA, die Bahn und das Gericht per Fax geschickt werden können, entworfen. Hier findest Du die Vorlagen für einen FAX an den Atomkonzern AREVA (das geht natürlich auch per Post) und an das Gericht.

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Polizei will Baumhaus gegen die A100 in Berlin räumen

hebebuehne

Ich übernehme eine aktuelle Meldung vom Büdnis A100 Stoppen – es ist schon der 4. Räumungsversuch am Baumhaus.

Heute morgen, am 17.12.2013, rückte ein Baumfäll- und Räumkommando mit schwerem Gerät und Hebebühne an, offenbar um die Bäume auf dem Grundstück Neuköllnische Allee 33 zu fällen und damit auch das Protest-Baumhaus zu zerstören.

hebebuehne

Ich übernehme eine aktuelle Meldung vom Büdnis A100 Stoppen – es ist schon der 4. Räumungsversuch am Baumhaus.

Heute morgen, am 17.12.2013, rückte ein Baumfäll- und Räumkommando mit schwerem Gerät und Hebebühne an, offenbar um die Bäume auf dem Grundstück Neuköllnische Allee 33 zu fällen und damit auch das Protest-Baumhaus zu zerstören.
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AktivistInnen müssen nicht für Polizei-Einsatz beim Lubmin-CASTOR zahlen

Betonblock

Ich übernehme eine Pressemitteilung von ROBIN WOOD zur Beton-Block-Aktion beim Lubmin-CASTOR 2010 (Meine Klage gegen meine Ingewahrsamnahme bei diesem CASTOR ist immer noch nicht endgültig entschieden)

* Erfolg für AtomkraftgegnerInnen vor Gericht
* VG Schleswig entscheidet: AktivistInnen müssen nicht für Polizei-Einsatz beim Lubmin-CASTOR zahlen

Betonblock

Ich übernehme eine Pressemitteilung von ROBIN WOOD zur Beton-Block-Aktion beim Lubmin-CASTOR 2010 (Meine Klage gegen meine Ingewahrsamnahme bei diesem CASTOR ist immer noch nicht endgültig entschieden)

* Erfolg für AtomkraftgegnerInnen vor Gericht
* VG Schleswig entscheidet: AktivistInnen müssen nicht für Polizei-Einsatz beim Lubmin-CASTOR zahlen
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AntimilitaristInnen und die stille Post der Bundeswehr vor Gericht

Weil sie auf einer öffentlichen Straße einen „militärischer Sicherheitsbereich“ (GÜZ) betreten haben sollen, standen heute zwei AktivistInnen in Strausberg wegen Ordnungswidrigkeiten vor Gericht. Schlampige politisch motivierte Ermittlungen der Bußgeldbehörde der Bundeswehr, durch das Gericht recht spät angeordneten Nachermittlungen und das Nicht-Erscheinen des einzig geladenen Tatzeugen führten nach 2,5 Stunden Verhandlung zu einer Einstellung des Verfahrens. Ein Bericht aus Strausberg.

Weil sie auf einer öffentlichen Straße einen „militärischer Sicherheitsbereich“ (GÜZ) betreten haben sollen, standen heute zwei AktivistInnen in Strausberg wegen Ordnungswidrigkeiten vor Gericht. Schlampige politisch motivierte Ermittlungen der Bußgeldbehörde der Bundeswehr, durch das Gericht recht spät angeordneten Nachermittlungen und das Nicht-Erscheinen des einzig geladenen Tatzeugen führten nach 2,5 Stunden Verhandlung zu einer Einstellung des Verfahrens. Ein Bericht aus Strausberg.

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AREVA und die Atomlobbyisten in Karlsruhe

Ich übernehme einen gut recherchierten Beitrag von AtomkraftgegnerInnen aus Karlsruhe. Zuzufügen wäre die katastrophalen Zuständen beim EPR-Bau in Flamanville (also nicht nur in Finland…)

Immer noch sind in Karlsruhe Atomlobbyisten in einflussreichen Positionen an Hochschulen tätig. Einige Hintergründe, Zusammenhänge und bestehende Risiken der Zusammenarbeit mit dem französischen atomtechnischen Weltmarktführer AREVA sollen hier beleuchtet werden. Aufgrund der umfangreichen internationalen Aktivitäten von AREVA im Reaktorbau, in der Wiederaufarbeitung von Brennelementen sowie im Uranbergbau besteht der Vorwurf, dass atomtechnische Forschungsarbeiten des KIT zur Unterstützung der internationalen Atomwirtschaft missbraucht werden. Finanzmittel, die dringend für die Energiewende gebraucht werden, gehen damit in eine falsche und höchst gefährliche Richtung.

Ich übernehme einen gut recherchierten Beitrag von AtomkraftgegnerInnen aus Karlsruhe. Zuzufügen wäre die katastrophalen Zuständen beim EPR-Bau in Flamanville (also nicht nur in Finland…)

Immer noch sind in Karlsruhe Atomlobbyisten in einflussreichen Positionen an Hochschulen tätig. Einige Hintergründe, Zusammenhänge und bestehende Risiken der Zusammenarbeit mit dem französischen atomtechnischen Weltmarktführer AREVA sollen hier beleuchtet werden. Aufgrund der umfangreichen internationalen Aktivitäten von AREVA im Reaktorbau, in der Wiederaufarbeitung von Brennelementen sowie im Uranbergbau besteht der Vorwurf, dass atomtechnische Forschungsarbeiten des KIT zur Unterstützung der internationalen Atomwirtschaft missbraucht werden. Finanzmittel, die dringend für die Energiewende gebraucht werden, gehen damit in eine falsche und höchst gefährliche Richtung.

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S21 – Schwarzer Donnerstag und die Lügen von Regierung und Polizei

Es gibt zum so geannten « Schwarzen Donnerstag » in Stuttgart Neuigkeiten. Inhalte aus dem Mailverkehr zwischen diversen CDU PolitkerInnen sind aufgetauscht: 20. September 2010 um 16:33 Uhr mailt Gönner (CDU) laut “Spiegel” an Mappus (CDU Regierungschef): „Es wurde gestern vereinbart, dass die Bäume ab dem 1.10. gefällt werden. Ziel ist, dass bis zu deiner Regierungserklärung alles mit den Bäumen erledigt ist.“Mappus antwortet: « Super. Vielen Dank.“ Am gleichen Tag bespricht er sich mit der Polizei, aus dem Protokoll:« MP erwartet offensives Vorgehen gegen Baumbesetzer.“

Da ich in der Angelegenheit namentlich von Mappus erwähnt worden bin – nämlich im Ausschuss vor dem Parlament -, gebe ich den Verlauf der Ereignissse hier wieder. Es handelt sich um eine Zusammenfassung von ROBIN WOOD Verkehrsreferentin Monika Lege

Es gibt zum so geannten « Schwarzen Donnerstag » in Stuttgart Neuigkeiten. Inhalte aus dem Mailverkehr zwischen diversen CDU PolitkerInnen sind aufgetauscht: 20. September 2010 um 16:33 Uhr mailt Gönner (CDU) laut “Spiegel” an Mappus (CDU Regierungschef): „Es wurde gestern vereinbart, dass die Bäume ab dem 1.10. gefällt werden. Ziel ist, dass bis zu deiner Regierungserklärung alles mit den Bäumen erledigt ist.“Mappus antwortet: « Super. Vielen Dank.“ Am gleichen Tag bespricht er sich mit der Polizei, aus dem Protokoll:« MP erwartet offensives Vorgehen gegen Baumbesetzer.“

Da ich in der Angelegenheit namentlich von Mappus erwähnt worden bin – nämlich im Ausschuss vor dem Parlament -, gebe ich den Verlauf der Ereignissse hier wieder. Es handelt sich um eine Zusammenfassung von ROBIN WOOD Verkehrsreferentin Monika Lege
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#NichtWir müssen Protest unterlassen! Braunkohle unten lassen!

Ich übernehme  diesen Soli-Aufruf, den ich bei ROBIN WOOD auf dem Blog gefunden habe… Also Braunkohle unten lassen und ansonsten wie die BaumbesetzerInnen in Hambach oben bleiben!

An die 200 Menschen blockierten diesen Sommer eine Kohlebahn im Rheinischen Braunkohlerevier. Diese Menschen will RWE nun dazu verpflichten, derartige Proteste zukünftig zu unterlassen. Nicht wir sind es, die unseren Protest unterlassen müssen, sondern RWE muss sein katastrophales Geschäftsmodell einstellen.

Dieser Forderung kann Nachdruck verliehen werden mit folgender Unterlassungsverpflichtungserklärung an RWE: http://www.nicht-wir.de/unterlassungserklaerung-schicken/
Ich übernehme  diesen Soli-Aufruf, den ich bei ROBIN WOOD auf dem Blog gefunden habe… Also Braunkohle unten lassen und ansonsten wie die BaumbesetzerInnen in Hambach oben bleiben!

An die 200 Menschen blockierten diesen Sommer eine Kohlebahn im Rheinischen Braunkohlerevier. Diese Menschen will RWE nun dazu verpflichten, derartige Proteste zukünftig zu unterlassen. Nicht wir sind es, die unseren Protest unterlassen müssen, sondern RWE muss sein katastrophales Geschäftsmodell einstellen.

Dieser Forderung kann Nachdruck verliehen werden mit folgender Unterlassungsverpflichtungserklärung an RWE: http://www.nicht-wir.de/unterlassungserklaerung-schicken/

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Versammlungsleitung am Fahnenmast? Unsinn aus Münster

Aktion

Die Münsteraner Staatsanwaltschaft ist schlechte Verliererin. Sie hat für keine der luftigen Protestaktionen gegen Urantransporte von der Urananreicherungsanlage Gronau nach Russland oder Frankreich oberhalb von der Bahnanlage eine Veruteilung erreicht. Ein Verfahren wollte sie bis zum bitteren Ende führen, hatte gar angekündigt vor dem Oberlandesgericht zu gehen. Dazu kam es aber nicht. Nach einem Freispruch in erster Instanz wurde dass Verfahren dann in der Berufung auf Wunsch der Staatsanwaltschaft eingestellt. Ein Grundsatzurteil von einem höheren Gericht zu Protestaktionen oberhalb von Bahnanlagen gibt es also immer noch nicht.

Die Staatsanwaltschaft Münster versucht es nun mit einem neuen Vorwurf. Als Belustigung passend zu meinem Geburtstag, verschickte sie mir einen Strafbefehl, der mit dem Preis des größten Unsinns gekürt werden könnte.

Ich soll am Fahnenmast kletternd, in Dülmen im Februar 2013, eine unangemeldete  Versammlung  gegen die Gronauer Urananreicherungsanlag geleitet haben.

Aktion

Die Münsteraner Staatsanwaltschaft ist schlechte Verliererin. Sie hat für keine der luftigen Protestaktionen gegen Urantransporte von der Urananreicherungsanlage Gronau nach Russland oder Frankreich oberhalb von der Bahnanlage eine Veruteilung erreicht. Ein Verfahren wollte sie bis zum bitteren Ende führen, hatte gar angekündigt vor dem Oberlandesgericht zu gehen. Dazu kam es aber nicht. Nach einem Freispruch in erster Instanz wurde dass Verfahren dann in der Berufung auf Wunsch der Staatsanwaltschaft eingestellt. Ein Grundsatzurteil von einem höheren Gericht zu Protestaktionen oberhalb von Bahnanlagen gibt es also immer noch nicht.

Die Staatsanwaltschaft Münster versucht es nun mit einem neuen Vorwurf. Als Belustigung passend zu meinem Geburtstag, verschickte sie mir einen Strafbefehl, der mit dem Preis des größten Unsinns gekürt werden könnte.

Ich soll am Fahnenmast kletternd, in Dülmen im Februar 2013, eine unangemeldete  Versammlung  gegen die Gronauer Urananreicherungsanlag geleitet haben.

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Große Energiewendedemo und nicht-lernfähige gewalttätigen Polizeibeamten

Klettern„Eichhörnchen gegen Berliner Polizei: Klage erfolgreich“ Diese Überschrift wählte ich vor wenigen Monate für eine Pressemitteilung. Hintergrund war meine Festnahme durch die Berliner Polizei 2011 als ich ein Transparent in Sichtweite eines Kongresses der Atomlobby an zwei Laternen aufhängen versuchte. Gegen diese Festnahme und den anschließenden Platzverweis hatte ich vor dem Verwaltungsgericht geklagt , Die Polizei hatte schließlich die Rechtswidrigkeit ihres Handeln gegen mich eingesehen. Es sei fraglich, inwiefern das Anbringen eines Transparentes eine Gefahr für das „Atomforum“ begründen könne, hatte das Gericht zuvor in einer Stellungnahme geäußert.

Wer denkt, die Berliner Polizei sei lern-fähig, liegt falsch. Vor Polizeiwillkür schützt eine erfolgreiche Klage nicht. Bei der mit 15 000 DemonstrantInnen gut besuchten Demonstration zum Thema Energiewende zeigte sich die Polizei gegen KletteraktivistInnen am 30. November 2013 erneut gewalttätig, erneut nahm sie sie wegen des Beklettern eines Masten zur Anbringung von Transparenten in ihrer Gewalt. Eine einfache Meinungsäußerung gegen Kohlekraft Mittels Transparenten an einem Mast war nicht erwünscht. Ob gut sichtbare Transparente die Klimakiller-Politik der großen Koalition gefährden?

Klettern„Eichhörnchen gegen Berliner Polizei: Klage erfolgreich“ Diese Überschrift wählte ich vor wenigen Monate für eine Pressemitteilung. Hintergrund war meine Festnahme durch die Berliner Polizei 2011 als ich ein Transparent in Sichtweite eines Kongresses der Atomlobby an zwei Laternen aufhängen versuchte. Gegen diese Festnahme und den anschließenden Platzverweis hatte ich vor dem Verwaltungsgericht geklagt , Die Polizei hatte schließlich die Rechtswidrigkeit ihres Handeln gegen mich eingesehen. Es sei fraglich, inwiefern das Anbringen eines Transparentes eine Gefahr für das „Atomforum“ begründen könne, hatte das Gericht zuvor in einer Stellungnahme geäußert.

Wer denkt, die Berliner Polizei sei lern-fähig, liegt falsch. Vor Polizeiwillkür schützt eine erfolgreiche Klage nicht. Bei der mit 15 000 DemonstrantInnen gut besuchten Demonstration zum Thema Energiewende zeigte sich die Polizei gegen KletteraktivistInnen am 30. November 2013 erneut gewalttätig, erneut nahm sie sie wegen des Beklettern eines Masten zur Anbringung von Transparenten in ihrer Gewalt. Eine einfache Meinungsäußerung gegen Kohlekraft Mittels Transparenten an einem Mast war nicht erwünscht. Ob gut sichtbare Transparente die Klimakiller-Politik der großen Koalition gefährden?

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Uranleck in Tricastin – AREVA verurteilt

Am 8. Juli 2008 führte ein Leck beim Wasserrückhaltesystem eines Becken vom Socrati-Werk in Tricastin zu der Freisetzung von über 74 Kg Uran in den angrenzenden Bäche und Flüsse. Die Firma Areva-Socrati wurde nun zum zweiten mal verurteilt.

Das Strafgericht von Carpentras verurteilte den Konzern am 14. Oktober 2010, weil der Zwischenfall entgegen der Vorschrift zu spät gemeldet worden war. Vom Vorwurf der Gewässerverunreinigung wurde das Unternehmen freigesprochen. Diese Entscheidung wurde daraufhin im Berufungsverfahren in Nîmes aufgehoben und AREVA-Socrati verurteilt.

Die Strafe betrug insgesamt über eine halbe Million Euro: 300 000 Euro Geldstrafe und 230 000 Euro Schadenersatz, davon 160 000 Euro an Vereine als Nebenkläger und 70 000 an die BürgerInnen (ebenfalls Nebenkläger).

Am 8. Juli 2008 führte ein Leck beim Wasserrückhaltesystem eines Becken vom Socrati-Werk in Tricastin zu der Freisetzung von über 74 Kg Uran in den angrenzenden Bäche und Flüsse. Die Firma Areva-Socrati wurde nun zum zweiten mal verurteilt.

Das Strafgericht von Carpentras verurteilte den Konzern am 14. Oktober 2010, weil der Zwischenfall entgegen der Vorschrift zu spät gemeldet worden war. Vom Vorwurf der Gewässerverunreinigung wurde das Unternehmen freigesprochen. Diese Entscheidung wurde daraufhin im Berufungsverfahren in Nîmes aufgehoben und AREVA-Socrati verurteilt.

Die Strafe betrug insgesamt über eine halbe Million Euro: 300 000 Euro Geldstrafe und 230 000 Euro Schadenersatz, davon 160 000 Euro an Vereine als Nebenkläger und 70 000 an die BürgerInnen (ebenfalls Nebenkläger).

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