Année : 2011

Atomkraftgegner vor Gericht: Wendlandgefühl im Gerichtsaal

*Tatkräftiger kletternder Prozessauftakt in Potsam – warme kreative Unterstützung seitens von solidarischen Menschen

* Etappensieg: 500 Euro Bußgeld sind vom Tisch . Kletterprotest gegen den Export von Uranmüll von Gronau (NRW) nach Russland bleibt strafrei  – darüber freut sich die Bundespolizei nicht… Eichhörnchen aber schon 🙂  – Hintergründe zum Prozess

* Verhandlung über die Robin Wood Kletteraktion auf der Elbe-Seitenkanal-Brücke beim Castor 2008 auf unbestimmt vertagt  – Hintergründe zur Aktion

* LaeinverteidigerInnen genehmigt – ein Schritt zur politischen Selbstermächtigung in Gerichtssälen.

* Beim nächsten Prozesstag kommt es zur inhaltlichen Auseinandersetzung und wir kämpfen um Freispruch, erklären dem Gericht warum wir zu unserem Engagement stehen!

Fazit… wenn Gerichte sich mit AtomkraftgegnerInnen anlegen… kann es schön lange dauern. Wir sind Sand im Getriebe der Urteilsfabrik ! Wir wissen wofür wir stehen!

UPDATE Dez. 2011: Neubeginn der Verhandlung am 26.1.2012 um 9:00 Uhr, Saal 21 , AG Potsdam

*Tatkräftiger kletternder Prozessauftakt in Potsam – warme kreative Unterstützung seitens von solidarischen Menschen

* Etappensieg: 500 Euro Bußgeld sind vom Tisch . Kletterprotest gegen den Export von Uranmüll von Gronau (NRW) nach Russland bleibt strafrei  – darüber freut sich die Bundespolizei nicht… Eichhörnchen aber schon 🙂  – Hintergründe zum Prozess

* Verhandlung über die Robin Wood Kletteraktion auf der Elbe-Seitenkanal-Brücke beim Castor 2008 auf unbestimmt vertagt  – Hintergründe zur Aktion

* LaeinverteidigerInnen genehmigt – ein Schritt zur politischen Selbstermächtigung in Gerichtssälen.

* Beim nächsten Prozesstag kommt es zur inhaltlichen Auseinandersetzung und wir kämpfen um Freispruch, erklären dem Gericht warum wir zu unserem Engagement stehen!

Fazit… wenn Gerichte sich mit AtomkraftgegnerInnen anlegen… kann es schön lange dauern. Wir sind Sand im Getriebe der Urteilsfabrik ! Wir wissen wofür wir stehen!

UPDATE Dez. 2011: Neubeginn der Verhandlung am 26.1.2012 um 9:00 Uhr, Saal 21 , AG Potsdam

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Prozess um Kletteraktionen gegen Atommülltransporte

Am 1. August 2011 wird vier AtomkraftgegnerInnen von Robin Wood den Prozess vor dem Amtsgericht Potsdam gemacht (9:00 Uhr, Saal 21). Gegenstand der Verhandlung sind zwei Kletteraktionen gegen Atomtransporte, die gleichzeitig verhandelt werden. Den Betroffenen wird Ordnungswidrigkeiten vorgeworfen, sie haben Einspruch gegen Bußgelder in Höhe von 500 Euro (pro Aktion und DemonstrantIn).

Am 31. Juli um 19:00 Uhr wird es im Konte[x]t – Hermann-Elflein -Str. 32 ; Potsdam eine Info- und Filmveranstaltung zum Prozess geben.

Die Aktionen fanden weit entfernt von Potsdam statt, aber bei Ordnungswidrigkeitverfahren richtet sich der Gerichtsstand nach dem Sitz der beteiligten Bußgeldbehörde, und das ist bei Aktionen im Schienenbereich die Bundespolizei.

Am 1. August 2011 wird vier AtomkraftgegnerInnen von Robin Wood den Prozess vor dem Amtsgericht Potsdam gemacht (9:00 Uhr, Saal 21). Gegenstand der Verhandlung sind zwei Kletteraktionen gegen Atomtransporte, die gleichzeitig verhandelt werden. Den Betroffenen wird Ordnungswidrigkeiten vorgeworfen, sie haben Einspruch gegen Bußgelder in Höhe von 500 Euro (pro Aktion und DemonstrantIn).

Am 31. Juli um 19:00 Uhr wird es im Konte[x]t – Hermann-Elflein -Str. 32 ; Potsdam eine Info- und Filmveranstaltung zum Prozess geben.

Die Aktionen fanden weit entfernt von Potsdam statt, aber bei Ordnungswidrigkeitverfahren richtet sich der Gerichtsstand nach dem Sitz der beteiligten Bußgeldbehörde, und das ist bei Aktionen im Schienenbereich die Bundespolizei.

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Atomkraft gefährdet die Menschenwürde – Dem Atom-Folter-Staat den Prozess machen

Am 1. August 2011 wird vier AtomkraftgegnerInnen von Robin Wood den Prozess vor dem Amtsgericht Potsdam gemacht (9:00 Uhr, Saal 21). Gegenstand der Verhandlung sind zwei Kletteraktionen gegen Atomtransporte, die gleichzeitig verhandelt werden .

Hintergründe zu den Prozessen – Elbe-Seitenkanl-Besetzung gegen den Castor, November 2008

Vier Aktivist_innen -darunter das Eichhörnchen – protestierten am 6. November 2008 – frei nach dem Motto: Der Castor kommt, wir sind schon da – mit Bannern auf der Elbe-Seitenkanal-Brücke über der Schienenstrecke zwischen Lüneburg und Dannenberg. Kurz vor dem Start des Atommüllzuges in Frankreich richtete sich ihr Protest gegen ein atomares Endlager in Gorleben und den Weiterbetrieb von Atomanlagen. Die Polizei sperrte die Schienenstrecke, beendete nach ca. 5 Stunden die Aktion und verhängte Bußgelder in Höhe von jeweils 500 Euro wegen des angeblichen Verstoßes gegen die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung.

Am 1. August 2011 wird vier AtomkraftgegnerInnen von Robin Wood den Prozess vor dem Amtsgericht Potsdam gemacht (9:00 Uhr, Saal 21). Gegenstand der Verhandlung sind zwei Kletteraktionen gegen Atomtransporte, die gleichzeitig verhandelt werden .

Hintergründe zu den Prozessen – Elbe-Seitenkanl-Besetzung gegen den Castor, November 2008

Vier Aktivist_innen -darunter das Eichhörnchen – protestierten am 6. November 2008 – frei nach dem Motto: Der Castor kommt, wir sind schon da – mit Bannern auf der Elbe-Seitenkanal-Brücke über der Schienenstrecke zwischen Lüneburg und Dannenberg. Kurz vor dem Start des Atommüllzuges in Frankreich richtete sich ihr Protest gegen ein atomares Endlager in Gorleben und den Weiterbetrieb von Atomanlagen. Die Polizei sperrte die Schienenstrecke, beendete nach ca. 5 Stunden die Aktion und verhängte Bußgelder in Höhe von jeweils 500 Euro wegen des angeblichen Verstoßes gegen die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung.
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Störfaktor Luftblockade : Prozess um Kletteraktion gegen den Export von Uranmüll nach Russland

Am 1. August 2011 wird vier AtomkraftgegnerInnen von Robin Wood den Prozess vor dem Amtsgericht Potsdam gemacht (9:00 Uhr, Saal 21). Gegenstand der Verhandlung sind zwei Kletteraktionen gegen Atomtransporte, die gleichzeitig verhandelt werden.

Hintergründe zu dem Prozess – Luftblockade gegen Urantransport Juni 2008

Es geht zum einem um eine Eichhörnchen-Luft-Blockade am 4. Juni 2008 gegen den Export von Uranmüll in Form von Uranhexafluorid von der Gronauer Urananreicherungsanlage (UAA) nach Russland, sowie gegen die Erweiterung der Anlage. Ziel dieser symbolischen aber entschlossenen und spektakulären Aktionen war es, das Ende der Transporte nach Russland politisch durchzusetzen. Was auch gelang. Kure Zeit nach dieser Aktion kündigte die Betreiberfirma der Gronauer Urananreicherungsanlage an, die Verträge mit Russland nicht mehr verlängern zu wollen. Die Luftblockade was der Tropfen, der das Russland-Urantransporte-Fass zum überlaufen brachte.

Am 1. August 2011 wird vier AtomkraftgegnerInnen von Robin Wood den Prozess vor dem Amtsgericht Potsdam gemacht (9:00 Uhr, Saal 21). Gegenstand der Verhandlung sind zwei Kletteraktionen gegen Atomtransporte, die gleichzeitig verhandelt werden.

Hintergründe zu dem Prozess – Luftblockade gegen Urantransport Juni 2008

Es geht zum einem um eine Eichhörnchen-Luft-Blockade am 4. Juni 2008 gegen den Export von Uranmüll in Form von Uranhexafluorid von der Gronauer Urananreicherungsanlage (UAA) nach Russland, sowie gegen die Erweiterung der Anlage. Ziel dieser symbolischen aber entschlossenen und spektakulären Aktionen war es, das Ende der Transporte nach Russland politisch durchzusetzen. Was auch gelang. Kure Zeit nach dieser Aktion kündigte die Betreiberfirma der Gronauer Urananreicherungsanlage an, die Verträge mit Russland nicht mehr verlängern zu wollen. Die Luftblockade was der Tropfen, der das Russland-Urantransporte-Fass zum überlaufen brachte.

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Blockade und "Neubeflagung" an der Urananreicherungsanlage – Polizei sprengt Versammlung

Nach der Blockade in Gorleben… Blockade in Gronau… Am 4. Juli 2011 wurde die Hauptzufahrt zur Urananreicherungsanlage (UAA) Gronau für zwei Stunden während des Schichtwechsels der ArbeiterInnen der Anlage von rund 15 AtomkraftgegnerInnen blockiert. Dazu wurden durch KletteraktivistInnen die Urenco-Fahnen vor dem Tor ausgetauscht. Eichhörnchen beteiligte sich an der Protestaktion.

Mit ihrer Aktion protestierten die AktivistInnen gegen die Erweiterung und den Weiterbetrieb der UAA. In der Zukunft soll die Anlage Uran für bis zu 35 Atomreaktoren weltweit anreichern. Wenn die UAA nicht stillgelegt wird und zum Risiko eines GAU in alle Welt beiträgt, kann keine Rede von Atomausstieg sein. Die UAA gehört sofort stilllgelegt.

Die Betreiberfirma der UAA Urenco bekräftigte ihrerseits, dass sie mit ihren Atomgeschäften gerne über Leichen geht.

Nach der Blockade in Gorleben… Blockade in Gronau… Am 4. Juli 2011 wurde die Hauptzufahrt zur Urananreicherungsanlage (UAA) Gronau für zwei Stunden während des Schichtwechsels der ArbeiterInnen der Anlage von rund 15 AtomkraftgegnerInnen blockiert. Dazu wurden durch KletteraktivistInnen die Urenco-Fahnen vor dem Tor ausgetauscht. Eichhörnchen beteiligte sich an der Protestaktion.

Mit ihrer Aktion protestierten die AktivistInnen gegen die Erweiterung und den Weiterbetrieb der UAA. In der Zukunft soll die Anlage Uran für bis zu 35 Atomreaktoren weltweit anreichern. Wenn die UAA nicht stillgelegt wird und zum Risiko eines GAU in alle Welt beiträgt, kann keine Rede von Atomausstieg sein. Die UAA gehört sofort stilllgelegt.

Die Betreiberfirma der UAA Urenco bekräftigte ihrerseits, dass sie mit ihren Atomgeschäften gerne über Leichen geht.

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Absurde Gerichtsposse mit Richterin ohne Gedächtnis im Zeugenstand

* Nachspiel zum so genannten Keksprozess in Lüneburg – oder der Versuch, Gehorsam zu erzwingen
* Das Märchen der objektiven Ermittlungen zur Be- und Entlastung durch die Staatsanwaltschaft
* Richterin Lindner im Zeugenstand : Maßnahme ohne Rechtsgrundlage und lückenhafte Erinnerungen
* Eichhörnchen als Wahlverteidigerin genehmigt – Einstellung des Verfahrens erreicht
* « BerufsdemonstrantInnen » starten die nächste Aktion

* Nachspiel zum so genannten Keksprozess in Lüneburg – oder der Versuch, Gehorsam zu erzwingen
* Das Märchen der objektiven Ermittlungen zur Be- und Entlastung durch die Staatsanwaltschaft
* Richterin Lindner im Zeugenstand : Maßnahme ohne Rechtsgrundlage und lückenhafte Erinnerungen
* Eichhörnchen als Wahlverteidigerin genehmigt – Einstellung des Verfahrens erreicht
* « BerufsdemonstrantInnen » starten die nächste Aktion
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Pflichtverteidigung für nervige Angeklagten?

Die Gesetzgebung ist in Deutschland was die Pflichtverteidigung in einem Strafverfahren angeht, äußerst restriktiv. In Strafsachen ist in einigen Fällen ein Verteidiger vorgeschrieben, wer kein Geld habt bekommt aber nicht automatisch einen Pflichtverteidiger gestellt! Der kreative Umgang einiger Angeklagten mit Gerichtsverfahren bringt aber immer wieder RichterInnen in die Bredouille. In der Praxis schaffen manche RichterInnen ein neues Paragraf für die Pflichtverteidigung in Falle von « nervigen Angeklagten…

Bild: Eichhörnchen-Prozess in Frankfurt 2010, Hochsicherheitssaal verhindert klettern nicht.

Die Gesetzgebung ist in Deutschland was die Pflichtverteidigung in einem Strafverfahren angeht, äußerst restriktiv. In Strafsachen ist in einigen Fällen ein Verteidiger vorgeschrieben, wer kein Geld habt bekommt aber nicht automatisch einen Pflichtverteidiger gestellt! Der kreative Umgang einiger Angeklagten mit Gerichtsverfahren bringt aber immer wieder RichterInnen in die Bredouille. In der Praxis schaffen manche RichterInnen ein neues Paragraf für die Pflichtverteidigung in Falle von « nervigen Angeklagten…

Bild: Eichhörnchen-Prozess in Frankfurt 2010, Hochsicherheitssaal verhindert klettern nicht.

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Kein Happylanding!

Widerstandswochenende gegen den Frankfurter Flughafenausbau

Das Eichhörnchen beteiligte sich 2008-9 an der Baumbesetzung gegen den Frankfurter Flughafenausbau. Über 200 Hektar Wald wurden fürs umweltzerstörische Fliegen zerstört. Den AusbaugegnerInnen, die sich für Natur und Umwelt einsetzten wurde den Prozess gemacht (auch dem Eichhörnchen…).

Und nun feiert die Fraport die Fertigstellung der neuen Landebahn und betreibt Volksverdummung – Hirn aus und Spaß scheint das Motto zu sein…

Dem setzen wir Inhalte und Aktionen entgegen!!!! Hier die Weiterverbreitung des Aufrufes von Widerständigen!

Widerstandswochenende gegen den Frankfurter Flughafenausbau

Das Eichhörnchen beteiligte sich 2008-9 an der Baumbesetzung gegen den Frankfurter Flughafenausbau. Über 200 Hektar Wald wurden fürs umweltzerstörische Fliegen zerstört. Den AusbaugegnerInnen, die sich für Natur und Umwelt einsetzten wurde den Prozess gemacht (auch dem Eichhörnchen…).

Und nun feiert die Fraport die Fertigstellung der neuen Landebahn und betreibt Volksverdummung – Hirn aus und Spaß scheint das Motto zu sein…

Dem setzen wir Inhalte und Aktionen entgegen!!!! Hier die Weiterverbreitung des Aufrufes von Widerständigen!

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Schwarzbau Gorleben

Bis 2022 soll uns der Super-GAU täglich grüßen. Nein, eigentlich sogar noch länger, denn abgeschaltete Atomkraftwerke stahlen noch lange – tja die Notabschaltung in Fukushima hat nichts geholfen. In jeder Sekunde steckt ein potentieller GAU. Materialversagen, menschliches Versagen, Überflutung, Hitze, etc. Ein Restrisiko mit fatalen Folgen. Allein deswegen ist es unverantwortbar, auf diese Technologie weiter zu setzten, wie die Regierung es tut. Die einzige vernünftige Position heißt sofortige Stilllegung aller Atomanalgen – weltweit. Und das ist möglich ! Dazu komme ich später, in einem weiteren Artikel.

Ich setze zunächst meine Serie zu den schmutzigen Atomgeschäften von Industrie und Politik fort.

Heutiger Schwerpunkt: der Schwarzbau in Gorleben, der als Entsorgungsnachweis und somit als Garantie für den Weiterbetrieb von Atomanlagen gelten soll. Naja, gewährleistet ist eher eine radioaktiv strahlenden Zukunft – leider.

Bis 2022 soll uns der Super-GAU täglich grüßen. Nein, eigentlich sogar noch länger, denn abgeschaltete Atomkraftwerke stahlen noch lange – tja die Notabschaltung in Fukushima hat nichts geholfen. In jeder Sekunde steckt ein potentieller GAU. Materialversagen, menschliches Versagen, Überflutung, Hitze, etc. Ein Restrisiko mit fatalen Folgen. Allein deswegen ist es unverantwortbar, auf diese Technologie weiter zu setzten, wie die Regierung es tut. Die einzige vernünftige Position heißt sofortige Stilllegung aller Atomanalgen – weltweit. Und das ist möglich ! Dazu komme ich später, in einem weiteren Artikel.

Ich setze zunächst meine Serie zu den schmutzigen Atomgeschäften von Industrie und Politik fort.

Heutiger Schwerpunkt: der Schwarzbau in Gorleben, der als Entsorgungsnachweis und somit als Garantie für den Weiterbetrieb von Atomanlagen gelten soll. Naja, gewährleistet ist eher eine radioaktiv strahlenden Zukunft – leider.

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Inkompatibel: Grundrechte und Atomkraft

Die Atompolitik der letzten Monaten wurde durch zahlreiche Großdemonstrationen geprägt. Der Super GAU in Fukushima bewegte viele Menschen auf die Straße. Dabei blieben Auseinandersetzungen zwischen Staatsmacht und DemonstrantInnen wie in den 80er Jahren am (Bau)Zaun der Atomanlagen nach der Tschernobyl-Katastrophe aus. Wer das Geschehen in den letzten Monaten nur oberflächlich beobachtet, könnte zum Schluss kommen, unsere tolle Demokratie würde wunderbar funktionieren. Die Massen scheinen sich nun mit gutem Gewissen auf das Erreichte zurück zu lehnen. Obwohl der Atomausstieg keineswegs in der Tasche liegt und wir im Wesentlichen zurück beim sogenannten „Atomkonsens“ sind – den viele AtomkraftgegnerInnen immer « Nonsens » nannten. Die Beruhigungspille des « Scheinatomausstiegs » in dieser « Scheindemokratie » scheint jedenfalls bereits zu wirken. Sobald der Protest sich entschieden gegen Atomanlagen und -veranstaltungen richtet, zeigt der Staat wieder sein wahres Gesicht – und das wird in der allgemeinen Euphorie um den angeblich endlich beschlossenen Atomausstieg verschwiegen. Ich schildere hier einige meiner Gedanken und Erfahrungen.

(verlinktes Bild: meine Festnahme in Berlin, 17. Mai 2011)

Die Atompolitik der letzten Monaten wurde durch zahlreiche Großdemonstrationen geprägt. Der Super GAU in Fukushima bewegte viele Menschen auf die Straße. Dabei blieben Auseinandersetzungen zwischen Staatsmacht und DemonstrantInnen wie in den 80er Jahren am (Bau)Zaun der Atomanlagen nach der Tschernobyl-Katastrophe aus. Wer das Geschehen in den letzten Monaten nur oberflächlich beobachtet, könnte zum Schluss kommen, unsere tolle Demokratie würde wunderbar funktionieren. Die Massen scheinen sich nun mit gutem Gewissen auf das Erreichte zurück zu lehnen. Obwohl der Atomausstieg keineswegs in der Tasche liegt und wir im Wesentlichen zurück beim sogenannten „Atomkonsens“ sind – den viele AtomkraftgegnerInnen immer « Nonsens » nannten. Die Beruhigungspille des « Scheinatomausstiegs » in dieser « Scheindemokratie » scheint jedenfalls bereits zu wirken. Sobald der Protest sich entschieden gegen Atomanlagen und -veranstaltungen richtet, zeigt der Staat wieder sein wahres Gesicht – und das wird in der allgemeinen Euphorie um den angeblich endlich beschlossenen Atomausstieg verschwiegen. Ich schildere hier einige meiner Gedanken und Erfahrungen.

(verlinktes Bild: meine Festnahme in Berlin, 17. Mai 2011)
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