PM Rollstuhl-Prozess: 1. Verhandlungstag gegen Antiatomaktivistin in Lingen

Die PM der Soligruppe zu meinem gestrigen Prozess

Worin die Straftat bestehen soll ist immer noch unklar.

Verhandelt wurde eine angebliche Widerstandshandlung während der Demonstration gegen die Brennelementefabrik am 19.01.19 in Lingen, begleitet von zahlreichen Atomkraftgegner*innen.

Gleich zu Beginn des Prozesses stellt die Angeklagte, Cécile Lecomte, den Antrag, festzustellen, ob sich Polizisten in zivil im Publikum befinden und diese des Raumes zu verweisen. Tatsächlich melden sich sehr zögerlich zunächst ein Mann und später ein zweiter. Der Richter erlaubt ihnen allerdings im Saal zu bleiben, da sie versichern, „privat“ dort zu sein.
Worum geht es nun in diesem Prozess, den sich Polizisten „privat“ angucken wollen?

Die PM der Soligruppe zu meinem gestrigen Prozess

Worin die Straftat bestehen soll ist immer noch unklar.

Verhandelt wurde eine angebliche Widerstandshandlung während der Demonstration gegen die Brennelementefabrik am 19.01.19 in Lingen, begleitet von zahlreichen Atomkraftgegner*innen.

Gleich zu Beginn des Prozesses stellt die Angeklagte, Cécile Lecomte, den Antrag, festzustellen, ob sich Polizisten in zivil im Publikum befinden und diese des Raumes zu verweisen. Tatsächlich melden sich sehr zögerlich zunächst ein Mann und später ein zweiter. Der Richter erlaubt ihnen allerdings im Saal zu bleiben, da sie versichern, „privat“ dort zu sein.
Worum geht es nun in diesem Prozess, den sich Polizisten „privat“ angucken wollen?

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Prozesserklärung zum Rollstuhlprozess in Lingen

Ich veröffentliche meine Erklärung zum heutigen Prozess wegen « Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte » durch Rollstuhl-Sitzblockade in Lingen. Die Verhandlung ist ausgesetzt worden. Da die Staatsanwaltschaft unbedingt eine Verurteilung haben will, wir der Prozess irgendwann von neuem beginnen.

Weil die Bahn es mit der Barrierefreiheit nicht so wirklich drauf hat, verzögerte sich meine Ankunft in Lingen. Der Prozess begann erst um 14:30 Uhr. Unterstützer*innen blieben nicht untätig und stiegen dem Gericht in der Wartezeit aufs Dach. Danke für die Bilder und die solidarische Unterstützung in Form von Bannern und Anwesenheit im Saal. Denn es war für mich wegen der langen stressigen Anreise und der Tatsache dass ich gerade erkältet bin, sehr anstrengend.

Ich habe eine Prozesserklärung abgegeben, die ich nun veröffentliche.

Ich veröffentliche meine Erklärung zum heutigen Prozess wegen « Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte » durch Rollstuhl-Sitzblockade in Lingen. Die Verhandlung ist ausgesetzt worden. Da die Staatsanwaltschaft unbedingt eine Verurteilung haben will, wir der Prozess irgendwann von neuem beginnen.

Weil die Bahn es mit der Barrierefreiheit nicht so wirklich drauf hat, verzögerte sich meine Ankunft in Lingen. Der Prozess begann erst um 14:30 Uhr. Unterstützer*innen blieben nicht untätig und stiegen dem Gericht in der Wartezeit aufs Dach. Danke für die Bilder und die solidarische Unterstützung in Form von Bannern und Anwesenheit im Saal. Denn es war für mich wegen der langen stressigen Anreise und der Tatsache dass ich gerade erkältet bin, sehr anstrengend.

Ich habe eine Prozesserklärung abgegeben, die ich nun veröffentliche.

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DeCOALonize – Bannerprotest und Sitzblockade in hamburg

Erfolgreiche deCOALonize Aktion gestern in Hamburg.

Bericht folgt, ich brauche Erholung… wie immer nach einer anstrengenden Aktion… ich kann aber schon sagen: WIND statt KOHLE!!! Der Wind hatte bei unserem großen Robin Wood Banner gestern mehr Kraft als wir, ich wurde ein wenig Seekrank, so stark es geschaukelt hat!!! Wind hat sehr viel Kraft, sehr viel Energie!!!

Fürs erste übernehme ich die Pressemitteilung von Robin Wood zur Aktion. Auf Twitter hab ich während der Aktion ein paar – ja verschauckelte Bilder – gepostet.

Erneut Anti-Kohle-Protest in Hamburg-Moorburg

Erfolgreiche deCOALonize Aktion gestern in Hamburg.

Bericht folgt, ich brauche Erholung… wie immer nach einer anstrengenden Aktion… ich kann aber schon sagen: WIND statt KOHLE!!! Der Wind hatte bei unserem großen Robin Wood Banner gestern mehr Kraft als wir, ich wurde ein wenig Seekrank, so stark es geschaukelt hat!!! Wind hat sehr viel Kraft, sehr viel Energie!!!

Fürs erste übernehme ich die Pressemitteilung von Robin Wood zur Aktion. Auf Twitter hab ich während der Aktion ein paar – ja verschauckelte Bilder – gepostet.

Erneut Anti-Kohle-Protest in Hamburg-Moorburg

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Klimastreik in Lüneburg – ein kritischer Kommentar

Am 20. September 2019 gingen Schätzungen zur Folge in Deutschland 1,4 Mio. Menschen für das Klima auf die Straße. Demonstrationen fanden weltweit statt. Das war ein wichtiges starkes beeindruckendes Signal. Die Menschen wollen nicht mehr hinnehmen, dass ihre Lebensgrundlage durch Klimakiller und Profitinteressen zerstört wird. Es muss aber mehr passieren.
Aus meiner Sicht war die Lüneburger Klimastreikdemonstration, an der ich mich beteiligte, enttäuschend. Ein kurzer Kommentar.

Am 20. September 2019 gingen Schätzungen zur Folge in Deutschland 1,4 Mio. Menschen für das Klima auf die Straße. Demonstrationen fanden weltweit statt. Das war ein wichtiges starkes beeindruckendes Signal. Die Menschen wollen nicht mehr hinnehmen, dass ihre Lebensgrundlage durch Klimakiller und Profitinteressen zerstört wird. Es muss aber mehr passieren.
Aus meiner Sicht war die Lüneburger Klimastreikdemonstration, an der ich mich beteiligte, enttäuschend. Ein kurzer Kommentar.

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Vor dem Klimastreik: Kühlturm vom Kraftwerk Moorburg in Hamburg besetzt


ROBIN WOOD, 19.09.2019

„Kohle frisst Zukunft“ – dieser Slogan prangt heute weithin sichtbar am Kühlturm des Vattenfall-Kohlekraftwerks in Hamburg-Moorburg. In den frühen Morgenstunden haben mehrere Kletteraktivist*innen den rund 60 Meter hohen Turm erklommen und das Banner während einer spektakulären Abseilaktion entrollt. Einen Tag vor Beginn des internationalen Klimastreiks und vor der entscheidenden Sitzung des „Klimakabinetts“ kritisieren die Aktivist*innen die verantwortungslose Klimapolitik der Bundesregierung scharf und fordern den konsequenten Kohleausstieg sofort zu beginnen.


ROBIN WOOD, 19.09.2019

„Kohle frisst Zukunft“ – dieser Slogan prangt heute weithin sichtbar am Kühlturm des Vattenfall-Kohlekraftwerks in Hamburg-Moorburg. In den frühen Morgenstunden haben mehrere Kletteraktivist*innen den rund 60 Meter hohen Turm erklommen und das Banner während einer spektakulären Abseilaktion entrollt. Einen Tag vor Beginn des internationalen Klimastreiks und vor der entscheidenden Sitzung des „Klimakabinetts“ kritisieren die Aktivist*innen die verantwortungslose Klimapolitik der Bundesregierung scharf und fordern den konsequenten Kohleausstieg sofort zu beginnen.

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Wenn Fahrgäste aufgrund ihres Handicaps stehen gelassen werden…und die Politik ignoriert

Kleine Zusammenfassung aktueller #Behindernisse für Menschen wie ich, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind und in Lüneburg mit dem öpnv Bus von KVG Stade fahren (wollen).

Die Tatsache, dass es in den Bussen in Lüneburg  nicht ausreichend Platz für Rollstuhlfahrer*innen, Rollatornutzer*innen und Menschen mit Kinderwagen ist ein alltägliches Problem  auch wenn der zuständige Landkreis diese Probleme negiert und Anträge von Abgeordneten zu dem Thema mit der Begründung es gebe keine Probleme bei der Beförderung von Menschen mit Rollstuhl, Kinderwagen oder Rollator ablehnt.

Ich möchte hiermit die Probleme mindesten im Ansatz öffentlich sichtbar machen.

Nicht selten werde ich mit meinem Rollstuhl stehen gelassen, weil kein Platz für mich im Bus vorhanden ist, oder es sind andere Fahrgäste, die mit Rollstuhl/Rollator oder Kinderwagen draußen stehen gelassen werden.
Nicht selten führt es zu einer verbalen Eskalation zwischen Fahrgästen untereinander und zwischen Fahrgästen und Busfahrer(in). Es kommt auch manchmal zu Handgreiflichkeiten.

Kleine Zusammenfassung aktueller #Behindernisse für Menschen wie ich, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind und in Lüneburg mit dem öpnv Bus von KVG Stade fahren (wollen).

Die Tatsache, dass es in den Bussen in Lüneburg  nicht ausreichend Platz für Rollstuhlfahrer*innen, Rollatornutzer*innen und Menschen mit Kinderwagen ist ein alltägliches Problem  auch wenn der zuständige Landkreis diese Probleme negiert und Anträge von Abgeordneten zu dem Thema mit der Begründung es gebe keine Probleme bei der Beförderung von Menschen mit Rollstuhl, Kinderwagen oder Rollator ablehnt.

Ich möchte hiermit die Probleme mindesten im Ansatz öffentlich sichtbar machen.

Nicht selten werde ich mit meinem Rollstuhl stehen gelassen, weil kein Platz für mich im Bus vorhanden ist, oder es sind andere Fahrgäste, die mit Rollstuhl/Rollator oder Kinderwagen draußen stehen gelassen werden.
Nicht selten führt es zu einer verbalen Eskalation zwischen Fahrgästen untereinander und zwischen Fahrgästen und Busfahrer(in). Es kommt auch manchmal zu Handgreiflichkeiten.

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Uranzug von UAA Gronau unterwegs

Zwei Meldungen zum heutigen Urantransport von der UAA Gronau.

Atomkraft ist niX fürs Klima, aber die Urananreicherung in Gronau und die dazugehörigen Atomtransporte, heute geht es um UF6, um Atommüll, der bei der Anreicherung von Uran entsteht, laufen trotz verkündetem Atomausstiegs unbefristet weiter. Der Widerstand auch.

Zwei Meldungen zum heutigen Urantransport von der UAA Gronau.

Atomkraft ist niX fürs Klima, aber die Urananreicherung in Gronau und die dazugehörigen Atomtransporte, heute geht es um UF6, um Atommüll, der bei der Anreicherung von Uran entsteht, laufen trotz verkündetem Atomausstiegs unbefristet weiter. Der Widerstand auch.

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Atomkraft ist niX fürs Klima

Eichhörnchen Artikel aus GWR 441, Klimaaktionszeitung

Atomkonzerne und ihre Tarnorganisationen, wie zum Beispiel die „Nuclearia“ oder „Nuclear Pride Coaltion“ oder auch die europaweite Partei VOX, nutzen die Gunst der Stunde, um Atomkraft salonfähig zu machen, als angebliche CO2 freie Lösung für die Klimakrise. Sie setzen auf den zeitlichen Abstand zu den Atomunfällen in Fukushima 2011 und Tschernobyl 1986 und auf das junge Alter vieler Teilnehmer*innen der Klimademos, um ihre „Argumente“ unter die Menschen zu bringen. Viele haben die Höhepunkte der Antiatom-Bewegung nicht miterlebt und der Widerstand hat es in Zeiten des angekündigten Atomausstiegs schwer. Nur wenige sehen, dass der Ausstieg längst nicht vollständig ist. Es sind noch nicht alle AKWs abgeschaltet und auch die Atomtransporte, die Urananreicherung in Gronau und die Brennelementefertigung in Lingen laufen unbefristet weiter. Es gibt keine sichere Endlagerung des Atommülls.

Das Versprechen einer CO2-freien „Lösung“ für die Klimakrise klingt verlockend. Doch Atomkraft ist keine Lösung.

Eichhörnchen Artikel aus GWR 441, Klimaaktionszeitung

Atomkonzerne und ihre Tarnorganisationen, wie zum Beispiel die „Nuclearia“ oder „Nuclear Pride Coaltion“ oder auch die europaweite Partei VOX, nutzen die Gunst der Stunde, um Atomkraft salonfähig zu machen, als angebliche CO2 freie Lösung für die Klimakrise. Sie setzen auf den zeitlichen Abstand zu den Atomunfällen in Fukushima 2011 und Tschernobyl 1986 und auf das junge Alter vieler Teilnehmer*innen der Klimademos, um ihre „Argumente“ unter die Menschen zu bringen. Viele haben die Höhepunkte der Antiatom-Bewegung nicht miterlebt und der Widerstand hat es in Zeiten des angekündigten Atomausstiegs schwer. Nur wenige sehen, dass der Ausstieg längst nicht vollständig ist. Es sind noch nicht alle AKWs abgeschaltet und auch die Atomtransporte, die Urananreicherung in Gronau und die Brennelementefertigung in Lingen laufen unbefristet weiter. Es gibt keine sichere Endlagerung des Atommülls.

Das Versprechen einer CO2-freien „Lösung“ für die Klimakrise klingt verlockend. Doch Atomkraft ist keine Lösung.

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Brennende Brennelemente – Protest und Repression in Lingen

Aus: GWR 441, September 2019

Zumindest auf eins kann mensch sich im Atomstaat verlassen: Je stärker der Protest, desto höher die Repression. Diesmal kommt unser Beispiel aus dem Atomstandort Lingen im Emsland. Dort kam es  im Winter zu einer neuen Protestwelle, ausgelöst durch einen Brand in der Brennelementefabrik der Firma Framatome/ANF (früher Areva) Anfang Dezember 2018 (die GWR berichtete). Nach zahlreichen Mahnwachen und Protestkundgebungen lokaler Initiativen gab es am 19. Januar eine große Demonstration in der Innenstadt, gefolgt von einer Blockade der Zufahrt der Brennelemente Fabrik. Der Staat reagiert mit Kriminalisierung des Protests.

Aus: GWR 441, September 2019

Zumindest auf eins kann mensch sich im Atomstaat verlassen: Je stärker der Protest, desto höher die Repression. Diesmal kommt unser Beispiel aus dem Atomstandort Lingen im Emsland. Dort kam es  im Winter zu einer neuen Protestwelle, ausgelöst durch einen Brand in der Brennelementefabrik der Firma Framatome/ANF (früher Areva) Anfang Dezember 2018 (die GWR berichtete). Nach zahlreichen Mahnwachen und Protestkundgebungen lokaler Initiativen gab es am 19. Januar eine große Demonstration in der Innenstadt, gefolgt von einer Blockade der Zufahrt der Brennelemente Fabrik. Der Staat reagiert mit Kriminalisierung des Protests.

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Wohnprojekt Unfug – ein tolles Sommerfest

Unser Wohnprojekt Unabhängig frei und gemeinsam Wohnen – Unfug hatte am 21.7. Sommerfest.

Auf der Homepage von Unfug gibt es eine Bildergalerie. Das war schön und motivierend für die Zukunft.

Denn wir kämpfen um alternativen gemeinschaftlichen Wohnraum weiter!

Ich war – kein Wunder – die meiste Zeit beim Schnupperklettern im Baum. Der Fotograf Timo Knorr hat schöne Bilder vom Fest gemacht. Ich verlinke.