Ces derniers mois, j’ai fait à des fins militantes pas mal de voyages en France! Le train de nuit Hambourg-Paris, je connais par cœur! Le dur réveil à l’arrivée à Paris pour changer de gare aussi. Je dois dire que je préfère le calme de ma roulotte… Mais mes escapades en France étaient cependant fort intéressantes…
Ces derniers mois, j’ai fait à des fins militantes pas mal de voyages en France! Le train de nuit Hambourg-Paris, je connais par cœur! Le dur réveil à l’arrivée à Paris pour changer de gare aussi. Je dois dire que je préfère le calme de ma roulotte… Mais mes escapades en France étaient cependant fort intéressantes…
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*Tatkräftiger kletternder Prozessauftakt in Potsam – warme kreative Unterstützung seitens von solidarischen Menschen
* Etappensieg: 500 Euro Bußgeld sind vom Tisch . Kletterprotest gegen den Export von Uranmüll von Gronau (NRW) nach Russland bleibt strafrei – darüber freut sich die Bundespolizei nicht… Eichhörnchen aber schon 🙂 – Hintergründe zum Prozess
* Verhandlung über die Robin Wood Kletteraktion auf der Elbe-Seitenkanal-Brücke beim Castor 2008 auf unbestimmt vertagt – Hintergründe zur Aktion
* LaeinverteidigerInnen genehmigt – ein Schritt zur politischen Selbstermächtigung in Gerichtssälen.
* Beim nächsten Prozesstag kommt es zur inhaltlichen Auseinandersetzung und wir kämpfen um Freispruch, erklären dem Gericht warum wir zu unserem Engagement stehen!
Fazit… wenn Gerichte sich mit AtomkraftgegnerInnen anlegen… kann es schön lange dauern. Wir sind Sand im Getriebe der Urteilsfabrik ! Wir wissen wofür wir stehen!
UPDATE Dez. 2011: Neubeginn der Verhandlung am 26.1.2012 um 9:00 Uhr, Saal 21 , AG Potsdam
*Tatkräftiger kletternder Prozessauftakt in Potsam – warme kreative Unterstützung seitens von solidarischen Menschen
* Etappensieg: 500 Euro Bußgeld sind vom Tisch . Kletterprotest gegen den Export von Uranmüll von Gronau (NRW) nach Russland bleibt strafrei – darüber freut sich die Bundespolizei nicht… Eichhörnchen aber schon 🙂 – Hintergründe zum Prozess
* Verhandlung über die Robin Wood Kletteraktion auf der Elbe-Seitenkanal-Brücke beim Castor 2008 auf unbestimmt vertagt – Hintergründe zur Aktion
* LaeinverteidigerInnen genehmigt – ein Schritt zur politischen Selbstermächtigung in Gerichtssälen.
* Beim nächsten Prozesstag kommt es zur inhaltlichen Auseinandersetzung und wir kämpfen um Freispruch, erklären dem Gericht warum wir zu unserem Engagement stehen!
Fazit… wenn Gerichte sich mit AtomkraftgegnerInnen anlegen… kann es schön lange dauern. Wir sind Sand im Getriebe der Urteilsfabrik ! Wir wissen wofür wir stehen!
UPDATE Dez. 2011: Neubeginn der Verhandlung am 26.1.2012 um 9:00 Uhr, Saal 21 , AG Potsdam
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* Nachspiel zum so genannten Keksprozess in Lüneburg – oder der Versuch, Gehorsam zu erzwingen
* Das Märchen der objektiven Ermittlungen zur Be- und Entlastung durch die Staatsanwaltschaft
* Richterin Lindner im Zeugenstand : Maßnahme ohne Rechtsgrundlage und lückenhafte Erinnerungen
* Eichhörnchen als Wahlverteidigerin genehmigt – Einstellung des Verfahrens erreicht
* « BerufsdemonstrantInnen » starten die nächste Aktion
* Nachspiel zum so genannten Keksprozess in Lüneburg – oder der Versuch, Gehorsam zu erzwingen
* Das Märchen der objektiven Ermittlungen zur Be- und Entlastung durch die Staatsanwaltschaft
* Richterin Lindner im Zeugenstand : Maßnahme ohne Rechtsgrundlage und lückenhafte Erinnerungen
* Eichhörnchen als Wahlverteidigerin genehmigt – Einstellung des Verfahrens erreicht
* « BerufsdemonstrantInnen » starten die nächste Aktion
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Die Gesetzgebung ist in Deutschland was die Pflichtverteidigung in einem Strafverfahren angeht, äußerst restriktiv. In Strafsachen ist in einigen Fällen ein Verteidiger vorgeschrieben, wer kein Geld habt bekommt aber nicht automatisch einen Pflichtverteidiger gestellt! Der kreative Umgang einiger Angeklagten mit Gerichtsverfahren bringt aber immer wieder RichterInnen in die Bredouille. In der Praxis schaffen manche RichterInnen ein neues Paragraf für die Pflichtverteidigung in Falle von « nervigen Angeklagten…
Bild: Eichhörnchen-Prozess in Frankfurt 2010, Hochsicherheitssaal verhindert klettern nicht.
Die Gesetzgebung ist in Deutschland was die Pflichtverteidigung in einem Strafverfahren angeht, äußerst restriktiv. In Strafsachen ist in einigen Fällen ein Verteidiger vorgeschrieben, wer kein Geld habt bekommt aber nicht automatisch einen Pflichtverteidiger gestellt! Der kreative Umgang einiger Angeklagten mit Gerichtsverfahren bringt aber immer wieder RichterInnen in die Bredouille. In der Praxis schaffen manche RichterInnen ein neues Paragraf für die Pflichtverteidigung in Falle von « nervigen Angeklagten…
Bild: Eichhörnchen-Prozess in Frankfurt 2010, Hochsicherheitssaal verhindert klettern nicht.
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Bis 2022 soll uns der Super-GAU täglich grüßen. Nein, eigentlich sogar noch länger, denn abgeschaltete Atomkraftwerke stahlen noch lange – tja die Notabschaltung in Fukushima hat nichts geholfen. In jeder Sekunde steckt ein potentieller GAU. Materialversagen, menschliches Versagen, Überflutung, Hitze, etc. Ein Restrisiko mit fatalen Folgen. Allein deswegen ist es unverantwortbar, auf diese Technologie weiter zu setzten, wie die Regierung es tut. Die einzige vernünftige Position heißt sofortige Stilllegung aller Atomanalgen – weltweit. Und das ist möglich ! Dazu komme ich später, in einem weiteren Artikel.
Ich setze zunächst meine Serie zu den schmutzigen Atomgeschäften von Industrie und Politik fort.
Heutiger Schwerpunkt: der Schwarzbau in Gorleben, der als Entsorgungsnachweis und somit als Garantie für den Weiterbetrieb von Atomanlagen gelten soll. Naja, gewährleistet ist eher eine radioaktiv strahlenden Zukunft – leider.
Bis 2022 soll uns der Super-GAU täglich grüßen. Nein, eigentlich sogar noch länger, denn abgeschaltete Atomkraftwerke stahlen noch lange – tja die Notabschaltung in Fukushima hat nichts geholfen. In jeder Sekunde steckt ein potentieller GAU. Materialversagen, menschliches Versagen, Überflutung, Hitze, etc. Ein Restrisiko mit fatalen Folgen. Allein deswegen ist es unverantwortbar, auf diese Technologie weiter zu setzten, wie die Regierung es tut. Die einzige vernünftige Position heißt sofortige Stilllegung aller Atomanalgen – weltweit. Und das ist möglich ! Dazu komme ich später, in einem weiteren Artikel.
Ich setze zunächst meine Serie zu den schmutzigen Atomgeschäften von Industrie und Politik fort.
Heutiger Schwerpunkt: der Schwarzbau in Gorleben, der als Entsorgungsnachweis und somit als Garantie für den Weiterbetrieb von Atomanlagen gelten soll. Naja, gewährleistet ist eher eine radioaktiv strahlenden Zukunft – leider.
Die Atompolitik der letzten Monaten wurde durch zahlreiche Großdemonstrationen geprägt. Der Super GAU in Fukushima bewegte viele Menschen auf die Straße. Dabei blieben Auseinandersetzungen zwischen Staatsmacht und DemonstrantInnen wie in den 80er Jahren am (Bau)Zaun der Atomanlagen nach der Tschernobyl-Katastrophe aus. Wer das Geschehen in den letzten Monaten nur oberflächlich beobachtet, könnte zum Schluss kommen, unsere tolle Demokratie würde wunderbar funktionieren. Die Massen scheinen sich nun mit gutem Gewissen auf das Erreichte zurück zu lehnen. Obwohl der Atomausstieg keineswegs in der Tasche liegt und wir im Wesentlichen zurück beim sogenannten „Atomkonsens“ sind – den viele AtomkraftgegnerInnen immer « Nonsens » nannten. Die Beruhigungspille des « Scheinatomausstiegs » in dieser « Scheindemokratie » scheint jedenfalls bereits zu wirken. Sobald der Protest sich entschieden gegen Atomanlagen und -veranstaltungen richtet, zeigt der Staat wieder sein wahres Gesicht – und das wird in der allgemeinen Euphorie um den angeblich endlich beschlossenen Atomausstieg verschwiegen. Ich schildere hier einige meiner Gedanken und Erfahrungen.
(verlinktes Bild: meine Festnahme in Berlin, 17. Mai 2011)
Die Atompolitik der letzten Monaten wurde durch zahlreiche Großdemonstrationen geprägt. Der Super GAU in Fukushima bewegte viele Menschen auf die Straße. Dabei blieben Auseinandersetzungen zwischen Staatsmacht und DemonstrantInnen wie in den 80er Jahren am (Bau)Zaun der Atomanlagen nach der Tschernobyl-Katastrophe aus. Wer das Geschehen in den letzten Monaten nur oberflächlich beobachtet, könnte zum Schluss kommen, unsere tolle Demokratie würde wunderbar funktionieren. Die Massen scheinen sich nun mit gutem Gewissen auf das Erreichte zurück zu lehnen. Obwohl der Atomausstieg keineswegs in der Tasche liegt und wir im Wesentlichen zurück beim sogenannten „Atomkonsens“ sind – den viele AtomkraftgegnerInnen immer « Nonsens » nannten. Die Beruhigungspille des « Scheinatomausstiegs » in dieser « Scheindemokratie » scheint jedenfalls bereits zu wirken. Sobald der Protest sich entschieden gegen Atomanlagen und -veranstaltungen richtet, zeigt der Staat wieder sein wahres Gesicht – und das wird in der allgemeinen Euphorie um den angeblich endlich beschlossenen Atomausstieg verschwiegen. Ich schildere hier einige meiner Gedanken und Erfahrungen.
(verlinktes Bild: meine Festnahme in Berlin, 17. Mai 2011)
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Völlig ausgeblendet wurde bei den Plänen der Regierung, die als » Atomausstieg » gebrandmarkt wurden, die Uranproblematik. Geredet wird nur über die Atommeiler. Das lässt sich sicherlich durch die Angst vor dem Supergau erklären, aber auch durch die bewusste Lenkung des politischen Diskurs. Denn bereits rot-grün ließ das Thema außen vor, als die Koalition vor zehn Jahren ihren wackelingen « Konsens » – den ich lieber « Nonsens » nenne – verabschiedete.
Nur den wenigen Menschen ist es tatsächlich bewusst, wie viel die Uranproblematik mit der hiesigen Politik zu tun hat und dass es wohl möglich ist, einzugreifen und die Politik zu einem Umlenken, zu einem echten Atomausstieg zu bewegen.
Völlig ausgeblendet wurde bei den Plänen der Regierung, die als » Atomausstieg » gebrandmarkt wurden, die Uranproblematik. Geredet wird nur über die Atommeiler. Das lässt sich sicherlich durch die Angst vor dem Supergau erklären, aber auch durch die bewusste Lenkung des politischen Diskurs. Denn bereits rot-grün ließ das Thema außen vor, als die Koalition vor zehn Jahren ihren wackelingen « Konsens » – den ich lieber « Nonsens » nenne – verabschiedete.
Nur den wenigen Menschen ist es tatsächlich bewusst, wie viel die Uranproblematik mit der hiesigen Politik zu tun hat und dass es wohl möglich ist, einzugreifen und die Politik zu einem Umlenken, zu einem echten Atomausstieg zu bewegen.
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Ich veröffentliche eine Reihe von selbst geschriebenen Texten zur aktuellen Atompolitik. Meine Texte habe ich so weit es ging thematisch sortiert (bei der Atomproblematik ist ja alles sehr miteineinander verflechtet), ich denke das ist auf einem Blog wie dieses einfacher zu lesen als in einem langen Block !
Der Druck von der Straße (und der Schiene) darf nicht nachlassen. Atomausstieg ist Handarbeit und erfordert ein Umdenken !
1) Einleitung, diesen Text einfach weiter lesen 🙂
2) Uran bleibt in der Erde! UAA Stilllegen
3) Inkompatibel: Grundrechte und Atomkraft
5) Umdenken ! Der sofortige Atomausstieg ist möglich ! (noch nicht online)
Ich veröffentliche eine Reihe von selbst geschriebenen Texten zur aktuellen Atompolitik. Meine Texte habe ich so weit es ging thematisch sortiert (bei der Atomproblematik ist ja alles sehr miteineinander verflechtet), ich denke das ist auf einem Blog wie dieses einfacher zu lesen als in einem langen Block !
Der Druck von der Straße (und der Schiene) darf nicht nachlassen. Atomausstieg ist Handarbeit und erfordert ein Umdenken !
1) Einleitung, diesen Text einfach weiter lesen 🙂
2) Uran bleibt in der Erde! UAA Stilllegen
3) Inkompatibel: Grundrechte und Atomkraft
5) Umdenken ! Der sofortige Atomausstieg ist möglich ! (noch nicht online)
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* Nach 7-stündiger Luftblockade eines Atommülltransportes aus der UAA Gronau auf dem Weg nach Russland im Januar 2008, will die Bahn um Schadenersatz klagen
* Forderung in Höhe von 3 189,83 Euro gegen Kletteraktivistin
* Best of der Forderung : 1 106,19 Euro für Arbeiten an Oberleitungsanlagen – Wie bitte? Die Oberleitung suche ich vergeblich (Video der Aktion zur Überprüfung…). Immerhin sind die Kosten der GSG9 entgegen der ursprünglichen Ankündigung nicht drin…
* Eichhörnchen steht einer Klage gelassen entgegen: vielen Dank für die politische Bühne! Schön wenn wir uns vor Gericht treffen und öffentlich über die schmutzigen Atomgeschäfte der Bahn reden!
* 3. Juli 2011 – 13 Uhr : Kundgebung « Jetzt am Ball bleiben » in Gronau vor der Urananreicherungsanlage
* Nach 7-stündiger Luftblockade eines Atommülltransportes aus der UAA Gronau auf dem Weg nach Russland im Januar 2008, will die Bahn um Schadenersatz klagen
* Forderung in Höhe von 3 189,83 Euro gegen Kletteraktivistin
* Best of der Forderung : 1 106,19 Euro für Arbeiten an Oberleitungsanlagen – Wie bitte? Die Oberleitung suche ich vergeblich (Video der Aktion zur Überprüfung…). Immerhin sind die Kosten der GSG9 entgegen der ursprünglichen Ankündigung nicht drin…
* Eichhörnchen steht einer Klage gelassen entgegen: vielen Dank für die politische Bühne! Schön wenn wir uns vor Gericht treffen und öffentlich über die schmutzigen Atomgeschäfte der Bahn reden!
* 3. Juli 2011 – 13 Uhr : Kundgebung « Jetzt am Ball bleiben » in Gronau vor der Urananreicherungsanlage
Am Dienstag musste sich Karsten, ein Lüneburger Antiatomaktivist, vor dem Greifswalder Amtsgericht verantworten.Karsten hatte sich an einer Kletter-Protestaktion gegen den Castortransport nach Lubmin im Dezember 2010 zusammen mit 7 weiteren AktivistInnen von Robin Wood beteiligt. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft lautete Widerstand gegen Vollstreckungsbeamter und Beleidigung. Gegen einen Strafbefehl von 30 Tagessätzen hatte Karsten Einspruch eingelegt. Nach 3 Stunden Verhandlung endete das Verfahren mit einer Einstellung auf Staatskosten (§ 153 StPO).
Dieses Verfahren zeigt die Bedeutung von Laienverteidigung in politischen Prozessen. Wenn zwei AktivistInnen auf der Anklagebank sitzen und die Rollen in Angeklagte(r) und Verteidiger(in) aufgeteilt sind, wird vieles möglich, was sonst nur eingeschänkt umsetzbar ist. Es geht um Strategien der Verteidigung, Selbstermächtigung (Akteur statt Objekt sein) und Politisierung von Prozessen.
Ein Eichhörnchen-Erfahrungsbericht…
Am Dienstag musste sich Karsten, ein Lüneburger Antiatomaktivist, vor dem Greifswalder Amtsgericht verantworten.Karsten hatte sich an einer Kletter-Protestaktion gegen den Castortransport nach Lubmin im Dezember 2010 zusammen mit 7 weiteren AktivistInnen von Robin Wood beteiligt. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft lautete Widerstand gegen Vollstreckungsbeamter und Beleidigung. Gegen einen Strafbefehl von 30 Tagessätzen hatte Karsten Einspruch eingelegt. Nach 3 Stunden Verhandlung endete das Verfahren mit einer Einstellung auf Staatskosten (§ 153 StPO).
Dieses Verfahren zeigt die Bedeutung von Laienverteidigung in politischen Prozessen. Wenn zwei AktivistInnen auf der Anklagebank sitzen und die Rollen in Angeklagte(r) und Verteidiger(in) aufgeteilt sind, wird vieles möglich, was sonst nur eingeschänkt umsetzbar ist. Es geht um Strategien der Verteidigung, Selbstermächtigung (Akteur statt Objekt sein) und Politisierung von Prozessen.
Ein Eichhörnchen-Erfahrungsbericht…
