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AG-Urteil im S21-Baggerprozess: theatralisches Drehbuch zur Schaffung von Wahrheit

Am Drehbuch war nichts zu rütteln. Es kam wie es kommen sollte: Ein vorgefertigtes Urteilsspruch im Namen von Stuttgart 21.
Der dritte und vorerst letzter Akt des Theaterstücks « Baggerprozess » vor dem Stuttgarter Amtsgericht sorgte immerhin am 24. Mai für Unterhaltung bis in die Abendstunden. Die nächsten Prozesstage fallen also aus.
Ein ausführlicher Bericht  wird es noch geben. Die heute gestellten Anträge werde ich auch noch online stellen. Plagiat erlaubt und sogar erwünscht….soweit  diese zweckmäßig eingesetzt werden: Als Sand im Getriebe der S21Baustelle und der Urteilsfabrik. Damit S21 ein BauPROJEKT bleibt und Gerichte zu FREI-räumen für buntes Leben werden.

Vorab ausgewählte Passagen aus dem heutigen Justiztheater….

Die Rollenverteilung :
– Die Herrschaften in Robe:
*Oben in der Mitte, Richterin Probst: eine Spezialistin für Wahrheitsschaffung im Namen von profit und Umweltzerstörung
* Rechts (Aus Publikum-Sicht), Oberstaatsanwalt Häußler : spezialist für politische Verfolgung und Rechtsverdrehungen (er hat die ersten Verhandlungstage geschwänzt, das sorgte für ein unterhaltsames Plädoyer)

– Der Sand im Getriebe was « Oben Bleiben » will – Solch eine Fechtheit… ist schon irgendwie Justizbeleidigung wenn von unten « Oben Bleiben » gerufen wird
* Die Angeklagten: AktionskünstlerInnen und Spezialisten für Ungehorsam und Kritik an die Adresse von RobenträgerInnen und machtgierigen Herrschenden.
* Das zahlreich erscheinende Publikum: Spezialist für die emotionale und köperliche Stärkung der Angeklagten (danke für das lecker Essen 🙂 und Säule des Widerstandes gegen politisches Versagen von oben.

Update 6. Juni 2011
Plädoyer vom Eichhörnchen , Anträge zu Stuttgart 21 (Notstand Teil 2), Anträge zur Frage des Haurechtes (Teil 2)  und ein paar Rügen sind nun als PDF online ! Und Bald die Verfassungsbeschwerde von Hann, die als mein Rechtsbeistand in dem Prozess abgelehnt wurde (zum Rechtsbeistand: Eichhörnchen wurde neulich als Verteidigerin in einem Prozess genehmigt, es geht wohl, nach dem § 138 Abs. 2 StPO)

Am Drehbuch war nichts zu rütteln. Es kam wie es kommen sollte: Ein vorgefertigtes Urteilsspruch im Namen von Stuttgart 21.
Der dritte und vorerst letzter Akt des Theaterstücks « Baggerprozess » vor dem Stuttgarter Amtsgericht sorgte immerhin am 24. Mai für Unterhaltung bis in die Abendstunden. Die nächsten Prozesstage fallen also aus.
Ein ausführlicher Bericht  wird es noch geben. Die heute gestellten Anträge werde ich auch noch online stellen. Plagiat erlaubt und sogar erwünscht….soweit  diese zweckmäßig eingesetzt werden: Als Sand im Getriebe der S21Baustelle und der Urteilsfabrik. Damit S21 ein BauPROJEKT bleibt und Gerichte zu FREI-räumen für buntes Leben werden.

Vorab ausgewählte Passagen aus dem heutigen Justiztheater….

Die Rollenverteilung :
– Die Herrschaften in Robe:
*Oben in der Mitte, Richterin Probst: eine Spezialistin für Wahrheitsschaffung im Namen von profit und Umweltzerstörung
* Rechts (Aus Publikum-Sicht), Oberstaatsanwalt Häußler : spezialist für politische Verfolgung und Rechtsverdrehungen (er hat die ersten Verhandlungstage geschwänzt, das sorgte für ein unterhaltsames Plädoyer)

– Der Sand im Getriebe was « Oben Bleiben » will – Solch eine Fechtheit… ist schon irgendwie Justizbeleidigung wenn von unten « Oben Bleiben » gerufen wird
* Die Angeklagten: AktionskünstlerInnen und Spezialisten für Ungehorsam und Kritik an die Adresse von RobenträgerInnen und machtgierigen Herrschenden.
* Das zahlreich erscheinende Publikum: Spezialist für die emotionale und köperliche Stärkung der Angeklagten (danke für das lecker Essen 🙂 und Säule des Widerstandes gegen politisches Versagen von oben.

Update 6. Juni 2011
Plädoyer vom Eichhörnchen , Anträge zu Stuttgart 21 (Notstand Teil 2), Anträge zur Frage des Haurechtes (Teil 2)  und ein paar Rügen sind nun als PDF online ! Und Bald die Verfassungsbeschwerde von Hann, die als mein Rechtsbeistand in dem Prozess abgelehnt wurde (zum Rechtsbeistand: Eichhörnchen wurde neulich als Verteidigerin in einem Prozess genehmigt, es geht wohl, nach dem § 138 Abs. 2 StPO)
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"Nachhaltigkeit und Ökologie" die Lügen der S21 Firma Wolf und Müller

– Bagger-Prozess geht am 24. Mai um 13:30 Uhr vorm AG Stuttgart weiter (3. Prozesstag) ; weitere termine: 7. und 14. juni (vobei es schon am 7. Juni zu ende gehen kann…)

– Für die Anklage ist die Stuttgarter Firma Wolf und Müller GmbH und Co KG verantwortlich – eine Firma die mit « Nachhaltigkeit und Ökologie » wirbt. Das ruft Protestreaktionen hervor… (Protest-Fax-Aktion gestartet !)

– Bagger-Prozess geht am 24. Mai um 13:30 Uhr vorm AG Stuttgart weiter (3. Prozesstag) ; weitere termine: 7. und 14. juni (vobei es schon am 7. Juni zu ende gehen kann…)

– Für die Anklage ist die Stuttgarter Firma Wolf und Müller GmbH und Co KG verantwortlich – eine Firma die mit « Nachhaltigkeit und Ökologie » wirbt. Das ruft Protestreaktionen hervor… (Protest-Fax-Aktion gestartet !)

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2. Verhandlungstag im S21-Baggerprozess: AktivistInnen mit zahlreichen Anträgen gewappnet

– Angeklagte: « Stuttgart 21 ist rechtswidrig zustande gekommen, also darf der Protest nicht kriminalisiert werden »

– Kritik am Polizeieinsatz und an der gewaltsamen Räumung durch das SEK

– Fortsetzung am 24. Mai 2011 um 13:30 Uhr mit zwei Zeugenvernehmungen und weiteren Beweisanträgen

– gestellte Anträge online, zur weiteren freien Verwendung im Kampf gegen S21 !

– Angeklagte: « Stuttgart 21 ist rechtswidrig zustande gekommen, also darf der Protest nicht kriminalisiert werden »

– Kritik am Polizeieinsatz und an der gewaltsamen Räumung durch das SEK

– Fortsetzung am 24. Mai 2011 um 13:30 Uhr mit zwei Zeugenvernehmungen und weiteren Beweisanträgen

– gestellte Anträge online, zur weiteren freien Verwendung im Kampf gegen S21 !

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S21-Baggerprozess – Prozessablauf und Strategie

ProzessBei Aktionen des zivilen Ungehorsams rechne ich immer mit Konzequenzen vor Gericht. Wenn es so weit kommt, verteidige ich meine Handlung. Und es geht ganz schön hart zur Sache. Für seine Handlung zu stehen heißt es für mich nicht, mich wortlos aburteilen zu lassen. Vor Gericht werden Menschen wie am Fließband abgeurteilt. Mit Gerechtigkeit hat es nichts zu tun. Viel mehr werden dadurch herrschende Verhältnisse aufrechterhalten. Mir ist es wichtig, dies aufzuzeigen und Sand im Getriebe der Urteilsfabrik zu sein. Justizkritik gehört wohl zu meinem politischen Kampf!

Aktionen führe ich nicht durch, weil sie illegal sind (manchmal weiß man ja gar nicht was es denn ist, in der dritten Dimension, wie mein Freispruch es in Steinfurt zeigte), sondern weil sie meinem Gewissen entsprechen, weil sie für mich Sinn machen. Ich denke eine Gesellschaft verändert sich schneller als ihre Gesetze. Also entsprechen für mich Aktionen des zivilen Ungehorsams nicht zwangsläufig ein Gesetzverstoß. Vielleicht eher ein Regelverstoß, eine unübliche Handlung, die man in der Regel nicht vornimmt. Wie wenn ich gegen Finanzkrise auf Bankentürme hinauf Spazieren gehe… Horizontal schaufenster-bummeln stört niemand. Aber Vertikal…

Ich will hier ein Überblick über den bisherigen Prozessablauf geben und die gestellten Anträge zur Verfügung stellen, vielleicht interessiert es andere Betroffenen!

ProzessBei Aktionen des zivilen Ungehorsams rechne ich immer mit Konzequenzen vor Gericht. Wenn es so weit kommt, verteidige ich meine Handlung. Und es geht ganz schön hart zur Sache. Für seine Handlung zu stehen heißt es für mich nicht, mich wortlos aburteilen zu lassen. Vor Gericht werden Menschen wie am Fließband abgeurteilt. Mit Gerechtigkeit hat es nichts zu tun. Viel mehr werden dadurch herrschende Verhältnisse aufrechterhalten. Mir ist es wichtig, dies aufzuzeigen und Sand im Getriebe der Urteilsfabrik zu sein. Justizkritik gehört wohl zu meinem politischen Kampf!

Aktionen führe ich nicht durch, weil sie illegal sind (manchmal weiß man ja gar nicht was es denn ist, in der dritten Dimension, wie mein Freispruch es in Steinfurt zeigte), sondern weil sie meinem Gewissen entsprechen, weil sie für mich Sinn machen. Ich denke eine Gesellschaft verändert sich schneller als ihre Gesetze. Also entsprechen für mich Aktionen des zivilen Ungehorsams nicht zwangsläufig ein Gesetzverstoß. Vielleicht eher ein Regelverstoß, eine unübliche Handlung, die man in der Regel nicht vornimmt. Wie wenn ich gegen Finanzkrise auf Bankentürme hinauf Spazieren gehe… Horizontal schaufenster-bummeln stört niemand. Aber Vertikal…

Ich will hier ein Überblick über den bisherigen Prozessablauf geben und die gestellten Anträge zur Verfügung stellen, vielleicht interessiert es andere Betroffenen!

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Gen-Feldbefreiung ist Allgemeinwohl – Aktivistin "freigekauft"

Prozess in Würzburg, April 2010

Gentech weg! Tagessatz-Vergabe-Aktion nach Verurteilung wegen Gen-Feldbefreiung erfolgreich.
Widerstand gegen die Gentechnik bleibt notwendig!

Prozess in Würzburg, April 2010

Gentech weg! Tagessatz-Vergabe-Aktion nach Verurteilung wegen Gen-Feldbefreiung erfolgreich.
Widerstand gegen die Gentechnik bleibt notwendig!
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Bagger-Prozess gegen S21 GegnerInnen : ungewöhnlicher Prozessauftakt

protest vor der Verhandlung
Am 3.5. 2011, den ersten Prozesstag gegen zwei Robin Wood AktivistInnen, die letzten Sommer aus Protest gegen Stuttgart 21 kletternd protestierten, ging es hart zur Sache. Die Verhandlung wurde nach 5 Stunden heftigen juristischen Schlagabtauschs zwischen Richterin und Angeklagten auf dem 10. Mai vertagt.(Flyer zu den kommen Prozesstagen)

Eigentlich hätte es für das stuttgarter Amtsgericht heute ein leichtes Spiel werden sollen: Zwei Angeklagten ohne juristische Ausbildung und ohne Anwalt und der in Prozessen gegen S21-GegnerInnen inzwischen übliche Vorwurf « Hausfriedensbruch ». Doch, dass Urteile wie am Fließband gesprochen werden und Angeklagten elementare strafprozessuale Rechte nicht zugestanden werden, wollten die beiden AktivistInnen nicht einfach hinnehmen.

protest vor der Verhandlung
Am 3.5. 2011, den ersten Prozesstag gegen zwei Robin Wood AktivistInnen, die letzten Sommer aus Protest gegen Stuttgart 21 kletternd protestierten, ging es hart zur Sache. Die Verhandlung wurde nach 5 Stunden heftigen juristischen Schlagabtauschs zwischen Richterin und Angeklagten auf dem 10. Mai vertagt.(Flyer zu den kommen Prozesstagen)

Eigentlich hätte es für das stuttgarter Amtsgericht heute ein leichtes Spiel werden sollen: Zwei Angeklagten ohne juristische Ausbildung und ohne Anwalt und der in Prozessen gegen S21-GegnerInnen inzwischen übliche Vorwurf « Hausfriedensbruch ». Doch, dass Urteile wie am Fließband gesprochen werden und Angeklagten elementare strafprozessuale Rechte nicht zugestanden werden, wollten die beiden AktivistInnen nicht einfach hinnehmen.

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Für politische Selbstermächtigung in den Gerichtssälen

Aufsatz zum Thema Laienverteidigung, wenn AktivistInnen AktivistInnen vor Gericht verteidigen. Erstveröffentlichung in der Zeitschrift GWR.

„Es ist dein Prozess, also führe ihn“, erklärte seinerzeit der berühmte Politagitator Fritz Teufel. Der unbequeme Aktivist geriet wegen seiner subversiven Aktionen immer wieder in Konflikt mit der Staatsgewalt. Doch die zahlreichen Anklagen gegen ihn wurden oft zum politischen Happening: Die Herrschenden und das System Justiz wurden in ihrer Lächerlichkeit vorgeführt.

Dieser Gedanke der Selbster­mächtigung vor Gericht schwirrt auch in den Köpfen von AktivistInnen, die Antire­pressionsarbeit nicht auf Aussageverweigerung und Geldsammeln beschränken wollen.

Es entsteht ein Laienverteidi­gerInnen-Netzwerk. Ziel ist u.a., Proteste gegen Prozesse zur Einschüchterung politischer AktivistInnen offensiv zu gestalten und zu verhindern, dass wie am Fließband durchgeurteilt werden kann.

Aufsatz zum Thema Laienverteidigung, wenn AktivistInnen AktivistInnen vor Gericht verteidigen. Erstveröffentlichung in der Zeitschrift GWR.

„Es ist dein Prozess, also führe ihn“, erklärte seinerzeit der berühmte Politagitator Fritz Teufel. Der unbequeme Aktivist geriet wegen seiner subversiven Aktionen immer wieder in Konflikt mit der Staatsgewalt. Doch die zahlreichen Anklagen gegen ihn wurden oft zum politischen Happening: Die Herrschenden und das System Justiz wurden in ihrer Lächerlichkeit vorgeführt.

Dieser Gedanke der Selbster­mächtigung vor Gericht schwirrt auch in den Köpfen von AktivistInnen, die Antire­pressionsarbeit nicht auf Aussageverweigerung und Geldsammeln beschränken wollen.

Es entsteht ein Laienverteidi­gerInnen-Netzwerk. Ziel ist u.a., Proteste gegen Prozesse zur Einschüchterung politischer AktivistInnen offensiv zu gestalten und zu verhindern, dass wie am Fließband durchgeurteilt werden kann.

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Oser la vie en roulotte…

Ouf… la dernière tempête n’a pas tout emporté. Juste notre Yourte légère ou nous faisons nos réunion s’est envolée.. ainsi que le trampoline d’un de mes voisins… Je vous dis…. l’éolien a une force impressionnante! Des vents jusqu’à 100 kmh on n’a pas cela tous les jours. Ma roulotte à un peu tangué, mais le bois c’est souple! Et la construction massive.

Alors la tempête, eh bien la météo nous l’a envoyée pour souffler les un ans de notre association Leben(s)Wagen. En allemand, un jeu de mot avec « das Leben wagen » (oser la vie) et « Wagenleben » (la vie en roulotte). En effet… il y a un an nous avons fondé cette association à Lüneburg. J’habite dans une roulotte depuis trois ans – et ne m’en lasse pas. Je parle de la vie sédentaire en roulotte ou autre habitat sans fondations.

Ouf… la dernière tempête n’a pas tout emporté. Juste notre Yourte légère ou nous faisons nos réunion s’est envolée.. ainsi que le trampoline d’un de mes voisins… Je vous dis…. l’éolien a une force impressionnante! Des vents jusqu’à 100 kmh on n’a pas cela tous les jours. Ma roulotte à un peu tangué, mais le bois c’est souple! Et la construction massive.

Alors la tempête, eh bien la météo nous l’a envoyée pour souffler les un ans de notre association Leben(s)Wagen. En allemand, un jeu de mot avec « das Leben wagen » (oser la vie) et « Wagenleben » (la vie en roulotte). En effet… il y a un an nous avons fondé cette association à Lüneburg. J’habite dans une roulotte depuis trois ans – et ne m’en lasse pas. Je parle de la vie sédentaire en roulotte ou autre habitat sans fondations.
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Von Fukushima nach Frankreich…nach Deutschland

Ein kurzes Statement über die Atompolitik in Frankreich… und in Deutschland. Atomkraft ist in Frankreich Tabu. Schließlich sind viele Franzosen über die Force de Frappe ihres Landes sprich die Atombombe und die angebliche energetische Unabhängigkeit stolz – obwohl 100% der Urans aus dem Ausland kommt, glauben viele die immer wiederholten Lügen der Regierung und der Atomlobby. Auch wenn im Bündnis  »[Sortir du nucléaire|http://www.sortirdunucleaire.org/|fr] » (Automausstieg) über 900 Gruppen organisiert sind und Tausende auf die Straße gehen, hat es die Antiatombewegung schwer sich Gehör zu verschaffen. Gegen soziale Kürzungen sind es schnell eine Million, die lautstark protestieren. Frankreichs Atomprogramm wurde mit militärischen Mittel durchgesetzt. Den Antiatom-Demonstranten der 70er Jahren standen oft Fallshirmspringer der Armee gegenüber (siehe z.B. in Plogoff, darüber gibt einen sehr guten französischen Film  » [Steine gegen Gewehr|http://www.breizh.de/videos/plogoff.htm|de] »). Fakten wurden geschaffen, die Antiatom Bewegung gespalten und militärisch zerschlagen. Heute deckt die Atomkraft mit 58 Reaktoren 80% des Strombedarfs. Das macht ein Umdenken schwierig. Fukushima hat trotz alledem auch Frankreich erreicht und die Debatte wieder belebt.

Ein kurzes Statement über die Atompolitik in Frankreich… und in Deutschland. Atomkraft ist in Frankreich Tabu. Schließlich sind viele Franzosen über die Force de Frappe ihres Landes sprich die Atombombe und die angebliche energetische Unabhängigkeit stolz – obwohl 100% der Urans aus dem Ausland kommt, glauben viele die immer wiederholten Lügen der Regierung und der Atomlobby. Auch wenn im Bündnis  »[Sortir du nucléaire|http://www.sortirdunucleaire.org/|fr] » (Automausstieg) über 900 Gruppen organisiert sind und Tausende auf die Straße gehen, hat es die Antiatombewegung schwer sich Gehör zu verschaffen. Gegen soziale Kürzungen sind es schnell eine Million, die lautstark protestieren. Frankreichs Atomprogramm wurde mit militärischen Mittel durchgesetzt. Den Antiatom-Demonstranten der 70er Jahren standen oft Fallshirmspringer der Armee gegenüber (siehe z.B. in Plogoff, darüber gibt einen sehr guten französischen Film  » [Steine gegen Gewehr|http://www.breizh.de/videos/plogoff.htm|de] »). Fakten wurden geschaffen, die Antiatom Bewegung gespalten und militärisch zerschlagen. Heute deckt die Atomkraft mit 58 Reaktoren 80% des Strombedarfs. Das macht ein Umdenken schwierig. Fukushima hat trotz alledem auch Frankreich erreicht und die Debatte wieder belebt.
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nucléaire, une courte analyse de la politique allemande

La revue en ligne Novethic thématise la mobilisation antinucléaire en Allemagne. Sont évoqués d’une part la percée des Verts dans le sud de l’Allemagne ainsi que, comme exemple de militantisme, mes activités et actions antinucléaires. Je profite l’occasion pour vous donner une brève analyse personnelle de la politique nucléaire allemande suite à la catastrophe nucléaire de Fukushima au Japon. Une analyse que je vais pouvoir approfondir et discuter ce week end puisqu’a lieu à Kassel une conférence antinucléaire.

La revue en ligne Novethic thématise la mobilisation antinucléaire en Allemagne. Sont évoqués d’une part la percée des Verts dans le sud de l’Allemagne ainsi que, comme exemple de militantisme, mes activités et actions antinucléaires. Je profite l’occasion pour vous donner une brève analyse personnelle de la politique nucléaire allemande suite à la catastrophe nucléaire de Fukushima au Japon. Une analyse que je vais pouvoir approfondir et discuter ce week end puisqu’a lieu à Kassel une conférence antinucléaire.
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