Étiquette : antiatom

9.6. – Demo Atomrisiko jetzt beenden!

Demonstration gegen das AKW und die Brennelementefabrik am 9.6.2018, start Am Hilgenberg, 49811 Lingen, Beginn: 13 Uhr

Ich übernehmen den Aufruf. Weitere Infos gibt es auf der Demo-Homepage ; Es gibt eine weitere Homepage mit Hintergrundinfos zur Brennelementefabrik in Lingen

AKW abschalten – 30 Jahre sind 30 Jahre zu viel!

Im niedersächsischen Lingen wird das Atomkraftwerk Emsland das „neue“ AKW genannt. Dabei wird es am 20. Juni 30 Jahre alt! Dieser Atommeiler, einer der „jüngsten“ in Deutschland, hat eine Betriebsgenehmigung bis Ende 2022. Das Risiko einer so langen Laufzeit können und dürfen wir nicht zulassen, weder in Lingen noch an anderen Standorten! Es gibt keine ’sichere Atomkraft‘, und je älter ein Reaktor wird, desto gefährlicher ist er. Allein durch Materialermüdung und Verschleiß steigt die Anzahl der Störfälle dramatisch an, auch im AKW Emsland. Gleichzeitig entsteht täglich Müll, der weder jetzt noch in Zukunft sicher gelagert werden kann. Die unflexiblen Atommeiler – ebenso wie alte Braunkohlemeiler – ‚verstopfen‘ außerdem die Netze und blockieren den Ausbau Erneuerbarer Energien. Wir fordern deshalb von der Bundesregierung, im Zuge der Atomgesetz-Novelle bis Ende Juni einen deutlich schnelleren Atomausstieg festzulegen.

Demonstration gegen das AKW und die Brennelementefabrik am 9.6.2018, start Am Hilgenberg, 49811 Lingen, Beginn: 13 Uhr

Ich übernehmen den Aufruf. Weitere Infos gibt es auf der Demo-Homepage ; Es gibt eine weitere Homepage mit Hintergrundinfos zur Brennelementefabrik in Lingen

AKW abschalten – 30 Jahre sind 30 Jahre zu viel!

Im niedersächsischen Lingen wird das Atomkraftwerk Emsland das „neue“ AKW genannt. Dabei wird es am 20. Juni 30 Jahre alt! Dieser Atommeiler, einer der „jüngsten“ in Deutschland, hat eine Betriebsgenehmigung bis Ende 2022. Das Risiko einer so langen Laufzeit können und dürfen wir nicht zulassen, weder in Lingen noch an anderen Standorten! Es gibt keine ’sichere Atomkraft‘, und je älter ein Reaktor wird, desto gefährlicher ist er. Allein durch Materialermüdung und Verschleiß steigt die Anzahl der Störfälle dramatisch an, auch im AKW Emsland. Gleichzeitig entsteht täglich Müll, der weder jetzt noch in Zukunft sicher gelagert werden kann. Die unflexiblen Atommeiler – ebenso wie alte Braunkohlemeiler – ‚verstopfen‘ außerdem die Netze und blockieren den Ausbau Erneuerbarer Energien. Wir fordern deshalb von der Bundesregierung, im Zuge der Atomgesetz-Novelle bis Ende Juni einen deutlich schnelleren Atomausstieg festzulegen.

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OLG: Kein Bußgeld für Kletteraktivistin nach Uranzug-Luftblockade

Es gibt Hoffnung… der Prozess mit Richterin Ahle in Potsdam war kafkaesk und absurd. Ich habe Rechtsbeschwerde gegen das Urteil eingelegt und… gewonnen:-) Jetzt muss das gleiche in Heilbronn passieren! Denn der Prozess lief dort noch willkürlicher ab! Ich habe dort auch Rechtsmittel eingelegt. Wird natürlich schwieriger, weil die Willkür u.a. darin bestand, dass ich meine Anträge nicht stellen durfte und das wenig protokolliert wurde. Aber Richter Reißer hat einige Dienstaufsichtsbeschwerden kassiert und das hat schon mal zu Veränderungen geführt, beim Prozess vor dem selben Richter am 26.4. durften immerhin Anträge gestellt werden! Prozess wurde auf den 7.5. um 12 Uhr vorm AG Heilbronn vertagt, weil das Gericht nicht in der Lage war, einen Befangenheitsantrag korrekt zu bearbeiten…

Meine Mitteilung des Tages zum Erfolg in Potsdam

Weil sie mit einer 3-stündigen Kletteraktion in Buchholz in der Nordheide (Niedersachsen) im April 2016 einen Urantransport zusammen mit einer weiteren Aktivistin aufgehalten hatte, wurde Kletteraktivistin Cécile Lecomte im Herbst 2017 nach vier Verhandlungstagen zu 500 Euro Bußgeld wegen Verstoßes gegen die Eisenbahn- Bau.- und Betriebsordnung durch Richterin am Amtsgericht Potsdam Ahle verurteilt (Ordnungswidrigkeit). Zuschauer*innen bezeichneten den Prozessverlauf als Kafkaesk, die Betroffene lehnte die zuständige Richterin mehrfach wegen Befangenheit ab, diese machte sich zu Richterin in eigener Sache und beschloss selbst, dass sie unvoreingenommen sei. Mit Hilfe einer weiteren Aktivistin, die nach §138II der Strafprozessordnung als Verteidigerin genehmigt worden war, legte sie gegen das Urteil Rechtsbeschwerde ein.

Das brandenburgische Oberlandesgericht scheute sich offenbar vor einer inhaltlichen Entscheidung in der Sache. Es stellte mit Beschluss vom 26.4.2018 das Verfahren auf Staatskosten ein. Das Amtsgerichtsurteil ist somit aufgehoben, die ROBIN WOOD Aktivistin muss kein Bußgeld zahlen. (76 OWi 202/16 – AG Potsdam und (1B)53 Ss-OWi 62/18 (39/18) Brandenburgisches Oberlandesgericht)

Es gibt Hoffnung… der Prozess mit Richterin Ahle in Potsdam war kafkaesk und absurd. Ich habe Rechtsbeschwerde gegen das Urteil eingelegt und… gewonnen:-) Jetzt muss das gleiche in Heilbronn passieren! Denn der Prozess lief dort noch willkürlicher ab! Ich habe dort auch Rechtsmittel eingelegt. Wird natürlich schwieriger, weil die Willkür u.a. darin bestand, dass ich meine Anträge nicht stellen durfte und das wenig protokolliert wurde. Aber Richter Reißer hat einige Dienstaufsichtsbeschwerden kassiert und das hat schon mal zu Veränderungen geführt, beim Prozess vor dem selben Richter am 26.4. durften immerhin Anträge gestellt werden! Prozess wurde auf den 7.5. um 12 Uhr vorm AG Heilbronn vertagt, weil das Gericht nicht in der Lage war, einen Befangenheitsantrag korrekt zu bearbeiten…

Meine Mitteilung des Tages zum Erfolg in Potsdam

Weil sie mit einer 3-stündigen Kletteraktion in Buchholz in der Nordheide (Niedersachsen) im April 2016 einen Urantransport zusammen mit einer weiteren Aktivistin aufgehalten hatte, wurde Kletteraktivistin Cécile Lecomte im Herbst 2017 nach vier Verhandlungstagen zu 500 Euro Bußgeld wegen Verstoßes gegen die Eisenbahn- Bau.- und Betriebsordnung durch Richterin am Amtsgericht Potsdam Ahle verurteilt (Ordnungswidrigkeit). Zuschauer*innen bezeichneten den Prozessverlauf als Kafkaesk, die Betroffene lehnte die zuständige Richterin mehrfach wegen Befangenheit ab, diese machte sich zu Richterin in eigener Sache und beschloss selbst, dass sie unvoreingenommen sei. Mit Hilfe einer weiteren Aktivistin, die nach §138II der Strafprozessordnung als Verteidigerin genehmigt worden war, legte sie gegen das Urteil Rechtsbeschwerde ein.

Das brandenburgische Oberlandesgericht scheute sich offenbar vor einer inhaltlichen Entscheidung in der Sache. Es stellte mit Beschluss vom 26.4.2018 das Verfahren auf Staatskosten ein. Das Amtsgerichtsurteil ist somit aufgehoben, die ROBIN WOOD Aktivistin muss kein Bußgeld zahlen. (76 OWi 202/16 – AG Potsdam und (1B)53 Ss-OWi 62/18 (39/18) Brandenburgisches Oberlandesgericht)
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HH – Verzicht auf Atomtransporte kleiner als angekündigt

Der angekündigte Verzicht des Unternehmens HHLA auf Kernbrennstofftransporte ist noch kleiner als von Anti-Atom-Initiativen bisher angenommen. Die Firma UNIKAI, die zu 51% der HHLA gehört, führt weiter Kernbrennstofftransporte durch.

Die Erklärung, welche ein Vorstand von der HHLA unterschrieb, datiert auf den 19.2.2018. Dort heißt es: „Hiermit erklären wir daher, dass die Hamburger Hafen und Logistik AG freiwillig darauf verzichtet, künftig Kernbrennstoffe im Sinne von §2 Abs. 1 Atomgesetz in Hamburg umzuschlagen.“ Es findet keine Einschränkung statt, dass die Erklärung erst zu einem späteren Zeitpunkt wirksam würde. Dennoch findet sich bei den Angaben des Hamburger Senats über Atomtransporte, dass an dem Terminal HHLA A am 2.3.2018 Uranoxid aus der Brennelementefabrik in Lingen für einen Transport in die USA umgeschlagen wurde.

Der angekündigte Verzicht des Unternehmens HHLA auf Kernbrennstofftransporte ist noch kleiner als von Anti-Atom-Initiativen bisher angenommen. Die Firma UNIKAI, die zu 51% der HHLA gehört, führt weiter Kernbrennstofftransporte durch.

Die Erklärung, welche ein Vorstand von der HHLA unterschrieb, datiert auf den 19.2.2018. Dort heißt es: „Hiermit erklären wir daher, dass die Hamburger Hafen und Logistik AG freiwillig darauf verzichtet, künftig Kernbrennstoffe im Sinne von §2 Abs. 1 Atomgesetz in Hamburg umzuschlagen.“ Es findet keine Einschränkung statt, dass die Erklärung erst zu einem späteren Zeitpunkt wirksam würde. Dennoch findet sich bei den Angaben des Hamburger Senats über Atomtransporte, dass an dem Terminal HHLA A am 2.3.2018 Uranoxid aus der Brennelementefabrik in Lingen für einen Transport in die USA umgeschlagen wurde.

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sinnlose Atommüllverschieberei – Widerstand weiter bitter nötig!

Der WDR meldet, schwach und mittelradioaktiver Atommüll aus AKWs und aus der Forschung soll möglicherweise im kommenden Jahr von Gorleben nach Ahaus. Die radioaktive Fracht soll also von einem in das nächste Zwischenlager und die Eröffnung von Schacht Konrad, das als Endlager für diesen Müll vorgesehen ist, verzögert sich weiter. So dass aus den « Zwischenlagern » faktisch « Endlagern » wird. Und ob Schacht Konrad, Ahaus, Gorleben oder andere Zwischenlager: das ist hier auch keine Lösung zum Atommüllproblem!

Derweil munkelt man in der GroKo über eine neue Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke oder Wahlweise eine satte Enschädigung für die AKW-Betreiber. Dies hat damit zu tun, dass der « zweite » Atomausstieg – ob absichtlich oder wegen Inkompetenz der Regierung?! – schlampig geregelt wurde.

Die Versorgungstransporte der Atomindustrie nehmen außerdem mit einem Atomtransport alle paar Tage in Hamburg entgegen von Ankündigungen der Hamburger Senats  kein Ende. Die UAA Gronau und die Brennelementefabrik Lingen laufen weiter unbefristet. Atommüll wird weiter produziert, obwohl es keine sichere Lösung für die Lagerung gibt.

Der WDR meldet, schwach und mittelradioaktiver Atommüll aus AKWs und aus der Forschung soll möglicherweise im kommenden Jahr von Gorleben nach Ahaus. Die radioaktive Fracht soll also von einem in das nächste Zwischenlager und die Eröffnung von Schacht Konrad, das als Endlager für diesen Müll vorgesehen ist, verzögert sich weiter. So dass aus den « Zwischenlagern » faktisch « Endlagern » wird. Und ob Schacht Konrad, Ahaus, Gorleben oder andere Zwischenlager: das ist hier auch keine Lösung zum Atommüllproblem!

Derweil munkelt man in der GroKo über eine neue Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke oder Wahlweise eine satte Enschädigung für die AKW-Betreiber. Dies hat damit zu tun, dass der « zweite » Atomausstieg – ob absichtlich oder wegen Inkompetenz der Regierung?! – schlampig geregelt wurde.

Die Versorgungstransporte der Atomindustrie nehmen außerdem mit einem Atomtransport alle paar Tage in Hamburg entgegen von Ankündigungen der Hamburger Senats  kein Ende. Die UAA Gronau und die Brennelementefabrik Lingen laufen weiter unbefristet. Atommüll wird weiter produziert, obwohl es keine sichere Lösung für die Lagerung gibt.

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Neuer Uranzug unterwegs – HH-Senats Ankündigung zu Atomtransporte-Stopp ist heiße Luft!

Am gestrigen Montag 23.4. verließ erneut ein Atomtransport den Süd-West-Terminal von C. Steinweg im Hamburger Hafen. Das Uran kam per Schiff der Reederei MACS aus Namibia nach Hamburg und ist nun nach Narbonne zur Orano (ex Areva) Uranfabrik nach Narbonne Malvési unterwegs.

Beobachtungen zur Folge verließ der Uranzug mit 11 Containern Uranerzkonzentrat (Yellow Cake) den Süd-West-Terminal am 23.4.18 um 15:40 Uhr. Die Abfahrt aus Hamburg-Süd erfolgte um 18:40 Uhr. Der Zug wurde am 24.4. um 0:18 Uhr bei seiner Durchfahrt in Buchholz in der Nordheide gesichtet. Die Weiterfahrt erfolgt voraussichtlich über Hagen-Vorhalle, Köln, Bonn, Trier, Dijon, Montpellier.

Hier gibt es ein Video von der Abfahrt des Zuges in HH-Süd.

Am gestrigen Montag 23.4. verließ erneut ein Atomtransport den Süd-West-Terminal von C. Steinweg im Hamburger Hafen. Das Uran kam per Schiff der Reederei MACS aus Namibia nach Hamburg und ist nun nach Narbonne zur Orano (ex Areva) Uranfabrik nach Narbonne Malvési unterwegs.

Beobachtungen zur Folge verließ der Uranzug mit 11 Containern Uranerzkonzentrat (Yellow Cake) den Süd-West-Terminal am 23.4.18 um 15:40 Uhr. Die Abfahrt aus Hamburg-Süd erfolgte um 18:40 Uhr. Der Zug wurde am 24.4. um 0:18 Uhr bei seiner Durchfahrt in Buchholz in der Nordheide gesichtet. Die Weiterfahrt erfolgt voraussichtlich über Hagen-Vorhalle, Köln, Bonn, Trier, Dijon, Montpellier.

Hier gibt es ein Video von der Abfahrt des Zuges in HH-Süd.
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Vortrag – Kein Atomklo in Bure! Vom Kampf um das französische 'Gorleben'

Ab April 2018 biete ich einen Vortrag über das geplante nukleare Entsorungszentrum in Bure (Lothringen) an. Los geht es am 18. April mit einer Veranstaltung in Platenlaase, auf Einladung des dortigen Bure-Unterstützungskomitees.

Wer eine Veranstaltung in seiner Stadt organisieren will, kann mich unter vortrag[aet]eichhoernchen.fr anschreiben.

Kein Atomklo in Bure, der Kampf um das französische Gorleben

18. April 19.30 Uhr Kulturverein Platenlaase.

Ab April 2018 biete ich einen Vortrag über das geplante nukleare Entsorungszentrum in Bure (Lothringen) an. Los geht es am 18. April mit einer Veranstaltung in Platenlaase, auf Einladung des dortigen Bure-Unterstützungskomitees.

Wer eine Veranstaltung in seiner Stadt organisieren will, kann mich unter vortrag[aet]eichhoernchen.fr anschreiben.

Kein Atomklo in Bure, der Kampf um das französische Gorleben

18. April 19.30 Uhr Kulturverein Platenlaase.

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Verzicht auf Atomtransporte im Hamburger Hafen? Vor allem heiße Luft!

Der freiwillige Verzicht umfasst nur einen Bruchteil der Transporte radioaktiver Stoffe im Hamburger Hafen

Gemeinsame Pressemitteilung von ContrAtom und ROBIN WOOD

Der angekündigte Verzicht der Unternehmen HHLA und Hapag-Lloyd auf den Umschlag von Kernbrennstoffen in Hamburg ist ein kleines Zugeständnis, aber noch lange kein Durchbruch in der Auseinandersetzung um die Sperrung des Hafens für sämtliche Atomtransporte. Das stellen ContrAtom und ROBIN WOOD fest, die sich seit Jahren im Bündnis „Atomtransporte durch Hamburg stoppen!“ engagieren.

Der freiwillige Verzicht umfasst nur einen Bruchteil der Transporte radioaktiver Stoffe im Hamburger Hafen

Gemeinsame Pressemitteilung von ContrAtom und ROBIN WOOD

Der angekündigte Verzicht der Unternehmen HHLA und Hapag-Lloyd auf den Umschlag von Kernbrennstoffen in Hamburg ist ein kleines Zugeständnis, aber noch lange kein Durchbruch in der Auseinandersetzung um die Sperrung des Hafens für sämtliche Atomtransporte. Das stellen ContrAtom und ROBIN WOOD fest, die sich seit Jahren im Bündnis „Atomtransporte durch Hamburg stoppen!“ engagieren.

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AG Heilbronn: Wer seine Grundrechte verteidigt, fliegt raus!

Ein Urteil im Namen des « Volkes » oder genauer gesagt der EnBW. Ist nicht neu dass Atomkraft und Grundrechte inkompatibel sind.

Ich bin heute zwei male aus dem eigenen Prozess raus getragen worden.Die gesamte Zeugenvernehmungen erfolgten in meiner Abwesenheit. Weil ich versucht habe… Anträge zu stellen! Ich bin das erste mal ausgeschlossen worden, als ich versuchte einen Antrag einzubringen. Richter Michael Reißer wollte meine schriftliche Einlassung nicht zu Protokoll nehmen und ich habe versucht dies zu beanstanden und einen Gerichtsbeschluss zu erwirken. Vergeblich. Ich veröffentliche hier die Schriftstücke, die ich nicht einreichen durfte. Sowie die Pressemitteilung vom Bündnis Neckar Castorfrei. Einen Antrag auf Genehmigung eines Verteidigers durfte ich auch nicht stellen, einen Befangenheitsantrag auch nicht. Der Richter hat selbst (nicht) protokolliert. Damit ins Protokoll nur das rein kommt, was er will und Anträge erst gar nicht gestellt werden können. Mein Grundrecht auf Versammlungsfreiheit konnte ich heute nicht verteidigen. Der Atom- und Rechtsstaat hat ein sehr hässliches Gesicht gezeigt. Das nenne ich Willkür! Ich habe bereits Rechtsmittel eingelegt. « Niemals aufgeben Stopp Castor » stand heute auf mein T-Shirt. Wohl wahr!

Die Urteilsverkündung habe ich mit Antiatom-Liedern überstimmt: « Affreux nucléaire, dangereux nucléraire, veux tu me laisser tranquille, et les déchets, qu’est qu’on en fait… » (air de Jolie Bouteille)

Ein ausführlicherer Bericht folgt. jetzt erstmals die PM.

  • Befangenheitsantrag wegen Ablehnung einer Pause zur Formulierung eines Befangenheitsantrags, der nicht gestellt werden durfte (lag schriftlich vor, weil es nicht selten vorkommt, dass Richtis die Pause verweigern, aber ich hatte es noch nie erlebt, dass ich den Antrag gar nicht stellen darf -> Willkür!)

Ein Urteil im Namen des « Volkes » oder genauer gesagt der EnBW. Ist nicht neu dass Atomkraft und Grundrechte inkompatibel sind.

Ich bin heute zwei male aus dem eigenen Prozess raus getragen worden.Die gesamte Zeugenvernehmungen erfolgten in meiner Abwesenheit. Weil ich versucht habe… Anträge zu stellen! Ich bin das erste mal ausgeschlossen worden, als ich versuchte einen Antrag einzubringen. Richter Michael Reißer wollte meine schriftliche Einlassung nicht zu Protokoll nehmen und ich habe versucht dies zu beanstanden und einen Gerichtsbeschluss zu erwirken. Vergeblich. Ich veröffentliche hier die Schriftstücke, die ich nicht einreichen durfte. Sowie die Pressemitteilung vom Bündnis Neckar Castorfrei. Einen Antrag auf Genehmigung eines Verteidigers durfte ich auch nicht stellen, einen Befangenheitsantrag auch nicht. Der Richter hat selbst (nicht) protokolliert. Damit ins Protokoll nur das rein kommt, was er will und Anträge erst gar nicht gestellt werden können. Mein Grundrecht auf Versammlungsfreiheit konnte ich heute nicht verteidigen. Der Atom- und Rechtsstaat hat ein sehr hässliches Gesicht gezeigt. Das nenne ich Willkür! Ich habe bereits Rechtsmittel eingelegt. « Niemals aufgeben Stopp Castor » stand heute auf mein T-Shirt. Wohl wahr!

Die Urteilsverkündung habe ich mit Antiatom-Liedern überstimmt: « Affreux nucléaire, dangereux nucléraire, veux tu me laisser tranquille, et les déchets, qu’est qu’on en fait… » (air de Jolie Bouteille)

Ein ausführlicherer Bericht folgt. jetzt erstmals die PM.

  • Befangenheitsantrag wegen Ablehnung einer Pause zur Formulierung eines Befangenheitsantrags, der nicht gestellt werden durfte (lag schriftlich vor, weil es nicht selten vorkommt, dass Richtis die Pause verweigern, aber ich hatte es noch nie erlebt, dass ich den Antrag gar nicht stellen darf -> Willkür!)

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HH: Freiwilliger Verzicht auf Atomtransporte?

Die Unternehmen HHLA und Hapag-Lloyd (an denen die Stadt Hamburg Anteile hält) wollen künftig auf den Transport von Kernbrennstoffen verzichten. „Atomtransporte im Hafen stehen vor dem Aus“ hieß es sogleich im Hamburger Abendblatt. Doch was bedeutet dieser Verzicht wirklich?

Die Unternehmen HHLA und Hapag-Lloyd (an denen die Stadt Hamburg Anteile hält) wollen künftig auf den Transport von Kernbrennstoffen verzichten. „Atomtransporte im Hafen stehen vor dem Aus“ hieß es sogleich im Hamburger Abendblatt. Doch was bedeutet dieser Verzicht wirklich?

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Neckar-CASTOR: Prozess gegen Anti-Atom-Aktivistin vor dem Amtsgericht Heilbronn

Termin: Mittwoch, 11. April 2018, Amtsgericht Heilbronn, Wilhelmstraße 2-6

* Mahnwache von Atomkraftgegner*innen vor dem Gericht: ab 9:00 Uhr
* Beginn der Gerichtsverhandlung: 10:55 Uhr, Saal 145

Mein Prozess wegen einer Kletter- und Schwimmaktion gegen die Neckar-Castoren findet am Mittwoch 11.4. um 10:55 Uhr vor dem Amtsgericht Heilbronn statt. Mal sehen wie es läuft. Der Vorwurf ist ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz (Ordnungswidrigkeit), ich werde aber der Polizei die eben nicht in der Lage ist, Grundrechte zu achten, den Prozess machen!

Aber nach einem « fairen » Prozess (soweit Mensch überhaupt dran glaubt…) sieht es nicht aus.

Termin: Mittwoch, 11. April 2018, Amtsgericht Heilbronn, Wilhelmstraße 2-6

* Mahnwache von Atomkraftgegner*innen vor dem Gericht: ab 9:00 Uhr
* Beginn der Gerichtsverhandlung: 10:55 Uhr, Saal 145

Mein Prozess wegen einer Kletter- und Schwimmaktion gegen die Neckar-Castoren findet am Mittwoch 11.4. um 10:55 Uhr vor dem Amtsgericht Heilbronn statt. Mal sehen wie es läuft. Der Vorwurf ist ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz (Ordnungswidrigkeit), ich werde aber der Polizei die eben nicht in der Lage ist, Grundrechte zu achten, den Prozess machen!

Aber nach einem « fairen » Prozess (soweit Mensch überhaupt dran glaubt…) sieht es nicht aus.

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