Étiquette : atomtransport

Wenn Atommüll als „Wertstoff“ deklariert wird

Ein Eichhörnchen-Kommentar zur Heuchelei der PolitikerInnen in der Atommüllfrage

Vor wenigen Tagen meldete die Süddeutsche Zeitung, die Bundesregierung rechne mit doppelt so viel Atommüll. Der Müll aus der Gronauer Anreicherungsanlage, der bislang als „Wertstoff“ deklariert wurde – um u.a. den Export nach Russland zu ermöglichen, soll nun doch als Atommüll klassifiziert werden. Die Meldung machte die Runde und wurde von anderen Medien übernommen. „Die haben aber wirklich Zeit gebraucht um zu kapieren“., hab ich mir dabei kopfschüttelnd gedacht. Denn das was die Presse plötzlich als „Aufdeckung“ oder „Neuigkeit“ vermeldete, war längst bekannt. Seit Jahren weisen AtomkraftgegnerInnen auf die Tatsache hin, dass die Zahlen geschönt werden, weil jede Menge Atommüll statt als Müll, als Wertstoff deklariert wird und somit aus der Atommüllstatistik heraus fällt. Ich selbst habe mich in der Vergangenheit an zahlreichen Aktionen gegen den Transport von diesem als Wertstoff deklarierten Atommüll beteiligt.

Ein Eichhörnchen-Kommentar zur Heuchelei der PolitikerInnen in der Atommüllfrage

Vor wenigen Tagen meldete die Süddeutsche Zeitung, die Bundesregierung rechne mit doppelt so viel Atommüll. Der Müll aus der Gronauer Anreicherungsanlage, der bislang als „Wertstoff“ deklariert wurde – um u.a. den Export nach Russland zu ermöglichen, soll nun doch als Atommüll klassifiziert werden. Die Meldung machte die Runde und wurde von anderen Medien übernommen. „Die haben aber wirklich Zeit gebraucht um zu kapieren“., hab ich mir dabei kopfschüttelnd gedacht. Denn das was die Presse plötzlich als „Aufdeckung“ oder „Neuigkeit“ vermeldete, war längst bekannt. Seit Jahren weisen AtomkraftgegnerInnen auf die Tatsache hin, dass die Zahlen geschönt werden, weil jede Menge Atommüll statt als Müll, als Wertstoff deklariert wird und somit aus der Atommüllstatistik heraus fällt. Ich selbst habe mich in der Vergangenheit an zahlreichen Aktionen gegen den Transport von diesem als Wertstoff deklarierten Atommüll beteiligt.

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Ankettprozess um Uranmüllzug – Gefahren der Atomkraft im Namen des Volkes "bedeutungslos"

Vor dem Amtsgericht Steinfurt durften wir gestern in Erfahrung bringen, dass der Notstand « nicht möglich » sei und die in diesem Zusammenhang gestellte Beweisanträge « bedeutungslos » sind.  Ob ein Notstand vorliegt musste deshalb erst gar nicht geprüft werden. Man fragt sich warum es im StGB den §34 gibt, wenn er « nicht möglich ist »…  Gesetzliche Bestimmungen, wonach die Umstände einer Handlung in die Strafzumessung einfließen müssen, wurden weiter ignoriert und als « bedeutungslos » abgestempelt. Die nachweislich falschen Aussagen eines Polizeizeugen (der Beweis dafür wurde durch  die Verteidigung eingebracht) sowie geheime und fehlende  Aktenteile durften auch nicht einem Urteil in den Weg stellen.  Das Gericht hatte sich offensichtlich schon lange festgelegt: Hauptsache Verurteilung. Nicht, dass weitere AktivistInnen, auf die Idee kommen, ebenfalls in dieser für den reibungslosen Ablauf der Atomgeschäften nervigen Art und Weise zu demonstrieren!

Aus Protest gegen ein im voraus fest stehendes Urteil, verzichtete die Verteidigung auf die Plädoyers und verließ den Gerichtssal. Die Angeklagten wurden in Abwesenheit verurteilt. Währenddessen wurde vor dem Amtsgericht demonstriert, AktivistInnen kletterten der Justiz aufs Dach. Der Widerstand geht weiter! Und der Prozess in die nächste Instanz.

Pressemitteilung zum gestrigen Prozessabschluss.

Alles wie erwartet: Amtsgericht Steinfurt verurteilt Anti-Atom-Aktivist_innen

Vor dem Amtsgericht Steinfurt durften wir gestern in Erfahrung bringen, dass der Notstand « nicht möglich » sei und die in diesem Zusammenhang gestellte Beweisanträge « bedeutungslos » sind.  Ob ein Notstand vorliegt musste deshalb erst gar nicht geprüft werden. Man fragt sich warum es im StGB den §34 gibt, wenn er « nicht möglich ist »…  Gesetzliche Bestimmungen, wonach die Umstände einer Handlung in die Strafzumessung einfließen müssen, wurden weiter ignoriert und als « bedeutungslos » abgestempelt. Die nachweislich falschen Aussagen eines Polizeizeugen (der Beweis dafür wurde durch  die Verteidigung eingebracht) sowie geheime und fehlende  Aktenteile durften auch nicht einem Urteil in den Weg stellen.  Das Gericht hatte sich offensichtlich schon lange festgelegt: Hauptsache Verurteilung. Nicht, dass weitere AktivistInnen, auf die Idee kommen, ebenfalls in dieser für den reibungslosen Ablauf der Atomgeschäften nervigen Art und Weise zu demonstrieren!

Aus Protest gegen ein im voraus fest stehendes Urteil, verzichtete die Verteidigung auf die Plädoyers und verließ den Gerichtssal. Die Angeklagten wurden in Abwesenheit verurteilt. Währenddessen wurde vor dem Amtsgericht demonstriert, AktivistInnen kletterten der Justiz aufs Dach. Der Widerstand geht weiter! Und der Prozess in die nächste Instanz.

Pressemitteilung zum gestrigen Prozessabschluss.

Alles wie erwartet: Amtsgericht Steinfurt verurteilt Anti-Atom-Aktivist_innen

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Uranzug-Blockade: Kletteraktivistin darf weiter klettern

Landgericht stellt Strafverfahren auf Staatskosten ein.

Keine Strafe für Kletteraktion oberhalb von Bahnanlagen.

Im Januar 2008 hielt ein Atommülltransport mit abgereichertem Uranhexafluorid, welches von der Urananreicherungsanlage Gronau nach Russland exportiert werden sollte an. Eine Kletteraktivistin hatte sich über den Schienen abgeseilt und den Transport sechs Stunden lang aufgehalten.

Nach über fünf Jahren ist das Verfahren nun endgültig abgeschlossen. Cécile Lecomte („Eichhörnchen“) wurde in erster Instanz 2009 vom Vorwurf der Nötigung freigesprochen. Ordnungswidrig sei ihr Verhalten auch nicht gewesen, die Aktion sei vom Grundrecht auf freie Meinungsäußerung gedeckt gewesen. Die Staatsanwaltschaft ging aber in Berufung. Am heutigen Tag scheiterte der Versuch der Kriminalisierung erneut vor dem Landgericht.

Landgericht stellt Strafverfahren auf Staatskosten ein.

Keine Strafe für Kletteraktion oberhalb von Bahnanlagen.

Im Januar 2008 hielt ein Atommülltransport mit abgereichertem Uranhexafluorid, welches von der Urananreicherungsanlage Gronau nach Russland exportiert werden sollte an. Eine Kletteraktivistin hatte sich über den Schienen abgeseilt und den Transport sechs Stunden lang aufgehalten.

Nach über fünf Jahren ist das Verfahren nun endgültig abgeschlossen. Cécile Lecomte („Eichhörnchen“) wurde in erster Instanz 2009 vom Vorwurf der Nötigung freigesprochen. Ordnungswidrig sei ihr Verhalten auch nicht gewesen, die Aktion sei vom Grundrecht auf freie Meinungsäußerung gedeckt gewesen. Die Staatsanwaltschaft ging aber in Berufung. Am heutigen Tag scheiterte der Versuch der Kriminalisierung erneut vor dem Landgericht.

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Hameln: Verfahren gegen Atomkraftgegnerin eingestellt

  • Bunte Transparente und ein voller Verhandlungssaal zur Unterstützung der angeklagten Kletteraktivistin (Danke!)

  • Scharfe Kritik an das Ermittlungsverhalten der Anklagebehörde und der Polizei prägte die vierstündige mündliche Verhandlung.

„Kriminell ist die Atomindustrie“, stand am 21.5.2013 anlässlich einer Gerichtsverhandlung gegen eine Kletteraktivistin auf ein Transparent vor dem Amtsgericht Hameln. Gut 20 Menschen waren zur Unterstützung der Angeklagten gekommen.

Hintergrund des Prozesses war ein Protestwochenende mit vielfältigen Demonstrationen gegen das Atomkraftwerk Grohnde im Oktober 2011. In diesem Zusammenhang führte eine kleine Gruppe eine spontane Kletter- und Sitzblockade über und auf eine Zufahrtsstraße durch. Als die Polizei Versammlung gewaltsam und ohne Vorwarnung angriff, um Polizei-Fahrzeuge und MitarbeiterInnen des AKWs einen Weg zu bahnen, seilte sich die Angeklagten den heranfahrende Fahrzeugen in den Weg. Dies gefiel der Polizei nicht. Ein Polizist griff nach der herunter hängenden Kurzsicherung die Aktivistin und gefährdete diese (Gefahr eines Hängetraumas).

Das Geschehen führte aber zu keinen Ermittlungen gegen die Polizeibeamten. Vor Gericht kamen nur die Anzeigen der Beamten gegen die Kletterin. Der Angeklagten wurde einen „gefährlichen Eingriff in den Schienenverkehr“ und „Beleidigung“ vorgeworfen. Mit einer Einstellung des Verfahrens auf Staatskosten endete am Dienstag nach einer vier vierstündiger Verhandlung das Verfahren. Eine scharfe Kritik an das Vorgehen der Polizei sowie an das Verhalten der Ermittlungsbehörde prägte das Verfahren.

  • Bunte Transparente und ein voller Verhandlungssaal zur Unterstützung der angeklagten Kletteraktivistin (Danke!)

  • Scharfe Kritik an das Ermittlungsverhalten der Anklagebehörde und der Polizei prägte die vierstündige mündliche Verhandlung.

„Kriminell ist die Atomindustrie“, stand am 21.5.2013 anlässlich einer Gerichtsverhandlung gegen eine Kletteraktivistin auf ein Transparent vor dem Amtsgericht Hameln. Gut 20 Menschen waren zur Unterstützung der Angeklagten gekommen.

Hintergrund des Prozesses war ein Protestwochenende mit vielfältigen Demonstrationen gegen das Atomkraftwerk Grohnde im Oktober 2011. In diesem Zusammenhang führte eine kleine Gruppe eine spontane Kletter- und Sitzblockade über und auf eine Zufahrtsstraße durch. Als die Polizei Versammlung gewaltsam und ohne Vorwarnung angriff, um Polizei-Fahrzeuge und MitarbeiterInnen des AKWs einen Weg zu bahnen, seilte sich die Angeklagten den heranfahrende Fahrzeugen in den Weg. Dies gefiel der Polizei nicht. Ein Polizist griff nach der herunter hängenden Kurzsicherung die Aktivistin und gefährdete diese (Gefahr eines Hängetraumas).

Das Geschehen führte aber zu keinen Ermittlungen gegen die Polizeibeamten. Vor Gericht kamen nur die Anzeigen der Beamten gegen die Kletterin. Der Angeklagten wurde einen „gefährlichen Eingriff in den Schienenverkehr“ und „Beleidigung“ vorgeworfen. Mit einer Einstellung des Verfahrens auf Staatskosten endete am Dienstag nach einer vier vierstündiger Verhandlung das Verfahren. Eine scharfe Kritik an das Vorgehen der Polizei sowie an das Verhalten der Ermittlungsbehörde prägte das Verfahren.

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AG Hameln: Atomkraftgegnerin vor Gericht am 21.5.13

Wenn der Staatsanwaltschaft klarem Menschenverstand fehlt…

Prozesstermin: 21. Mai 2013 ; Amtsgericht Hameln ; 11:00 Uhr im Saal 123 bei Richter Schöpe

Das mit rißanfälligem Stahl gebaute Atomkraftwerk Grohnde ist ein Beweis dafür, dass von Atomausstieg nicht die Rede sein kann. Die Liste der Gefahren, die vom Atomkraftwerk Grohnde ausgehen ist lang. Der AKW-Betreiber EON setzt giftige, gefährliche plutoniumhaltige MOX-Brennstäbe ein; ernsthafte effektive Kastrophenschutzpläne sind Fehlanzeige – um nur zwei Beispiele zu nennen.

Doch statt die kriminellen Machenschaften des Energiekonzerns EON anzuprangern, verfolgt die Hannoveraner Staatsanwaltschaft lieber AtomkraftgegnerInnen. Ein „gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr“ soll eine Demonstration vor dem Atomkraftwerk gewesen sein. Die Interessen des Energiekonzerns EON werden höher bewertet als die Grundrechte von DemonstrantInnen.

Wenn der Staatsanwaltschaft klarem Menschenverstand fehlt…

Prozesstermin: 21. Mai 2013 ; Amtsgericht Hameln ; 11:00 Uhr im Saal 123 bei Richter Schöpe

Das mit rißanfälligem Stahl gebaute Atomkraftwerk Grohnde ist ein Beweis dafür, dass von Atomausstieg nicht die Rede sein kann. Die Liste der Gefahren, die vom Atomkraftwerk Grohnde ausgehen ist lang. Der AKW-Betreiber EON setzt giftige, gefährliche plutoniumhaltige MOX-Brennstäbe ein; ernsthafte effektive Kastrophenschutzpläne sind Fehlanzeige – um nur zwei Beispiele zu nennen.

Doch statt die kriminellen Machenschaften des Energiekonzerns EON anzuprangern, verfolgt die Hannoveraner Staatsanwaltschaft lieber AtomkraftgegnerInnen. Ein „gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr“ soll eine Demonstration vor dem Atomkraftwerk gewesen sein. Die Interessen des Energiekonzerns EON werden höher bewertet als die Grundrechte von DemonstrantInnen.

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Grob ungehörig gegen Atomkraft über Wasser: kämpferischer Prozessauftakt

Vorm Gericht Nachdem ein Schiff mit Atommüll im vergangenen Jahr Pfingsten anhielt, weil zwei Aktivist_innen sich in Münster von einer Brücke abgeseilt hatten, verschickte die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Bußgeldbescheide wegen einer „grob ungehörigen Handlung“ und „verbotenem Benutzen bundeseigener Schifffahrts- und Betriebsanlagen“ in Höhe von je 165 Euro. Die Betroffenen legten Einspruch ein. Darüber wurde heute vor dem Dortmunder Schifffahrtsgericht verhandelt. Die Verhandlung wurde nach einer knappen dreiviertel Stunde auf den 28. März 2013 um 14 Uhr vertagt.
Vor Prozessbeginn kletterten zwei Aktivist_innen auf die Fahnenmasten vorm Dortmunder Gericht und hängten ein Transparent auf, mit der Überschrift « Mit dem Strom gegen Atom ». Weitere Menschen verteilten Flyer und klärten die PassantInnen über den anstehenden Prozess und die kommenden Demonstrationen zum Fukushima Jahrestag auf.

Vorm Gericht Nachdem ein Schiff mit Atommüll im vergangenen Jahr Pfingsten anhielt, weil zwei Aktivist_innen sich in Münster von einer Brücke abgeseilt hatten, verschickte die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Bußgeldbescheide wegen einer „grob ungehörigen Handlung“ und „verbotenem Benutzen bundeseigener Schifffahrts- und Betriebsanlagen“ in Höhe von je 165 Euro. Die Betroffenen legten Einspruch ein. Darüber wurde heute vor dem Dortmunder Schifffahrtsgericht verhandelt. Die Verhandlung wurde nach einer knappen dreiviertel Stunde auf den 28. März 2013 um 14 Uhr vertagt.
Vor Prozessbeginn kletterten zwei Aktivist_innen auf die Fahnenmasten vorm Dortmunder Gericht und hängten ein Transparent auf, mit der Überschrift « Mit dem Strom gegen Atom ». Weitere Menschen verteilten Flyer und klärten die PassantInnen über den anstehenden Prozess und die kommenden Demonstrationen zum Fukushima Jahrestag auf.

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Plutonium Transport unterwegs – Stellt euch quer!

StickerDas Atom-Schiff Atlantic Osprey hat sein Ortungssystem ausgeschaltet, die Behörden halten den Transport geheim. Doch britische UmweltschutzaktivistInnen haben das Alarmsignal gegeben. Nachdem die britische Polizei die Beladung des Schiffes im Hafen „sicherte“, legte es in der Nacht von Dienstag auf Sonntag los, so unsere aufmerksame BeobachterInnen. Die strahlende Plutoniumfracht sollte den Nordenhamer Hafen am Samstag oder Sonntag (17.-18. November 2012) erreichen, um so dann per LKW zum AKW Grohnde bei Hannover transportiert zu werden. Protestaktionen und Mahnwachen in Nordenham und Grohnde sind angekündigt.

Stellt euch quer!

StickerDas Atom-Schiff Atlantic Osprey hat sein Ortungssystem ausgeschaltet, die Behörden halten den Transport geheim. Doch britische UmweltschutzaktivistInnen haben das Alarmsignal gegeben. Nachdem die britische Polizei die Beladung des Schiffes im Hafen „sicherte“, legte es in der Nacht von Dienstag auf Sonntag los, so unsere aufmerksame BeobachterInnen. Die strahlende Plutoniumfracht sollte den Nordenhamer Hafen am Samstag oder Sonntag (17.-18. November 2012) erreichen, um so dann per LKW zum AKW Grohnde bei Hannover transportiert zu werden. Protestaktionen und Mahnwachen in Nordenham und Grohnde sind angekündigt.

Stellt euch quer!

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Plutoniumtransport flüchtet vor AtomkraftgegnerInnen – erfolgreicher Protest

Aktion in GrohndePlutonium gilt als besonders gefährlich. Die kleinsten Mengen können Krebs auslösen, das Zeug ist zum Atombomben bauen geeignet. MOX-Brennelement, bestehend aus Uran und Plutonium werden in manchen Atomkraftwerke eingesetzt. Deren Einsatz gibt ebenfalls als höchst gefährlich. Der Reaktor lässt sich im Betrieb noch schlechter kontrollieren, die abgebrannten Brennelemente sind nach dem Einsatz im Reaktor noch strahlender als konventionellen Brennelemente. Atomkraftbetreiber wie EON beharren aber trotzdem auf den Einsatz solcher Brennstäbe. Weil MOX-Brennelemente gefährlich sind und deren Einsatz deutlich zeigt, dass der Atomausstieg nur auf dem Papier gilt, wurde am Wochenende in Nordenham und Grohnde gegen den jüngsten Transport demonstriert. Verhindern konnten die AtomkraftgegnerInnen diesen Transport nicht. Über Tausend Polizeibeamten samt Räumpanzer, Hubschrauber und Reiterstaffel sicherten den Transport – oder genauer gesagt die Profitinteressen der Konzerns EON. Natürlich wird der Konzern keinen Cent für diesen teuren Einsatz zahlen… Ich habe mich an den Protesten in Grohnde beteiligt und landete spontan auf einen 4 Meter hohen Tripod mitte auf die Zufahrtsstraße. Andere AktivistInnen ketteten sich mit Fahrradschlößern an einem Gestell darunter,

Aktion in GrohndePlutonium gilt als besonders gefährlich. Die kleinsten Mengen können Krebs auslösen, das Zeug ist zum Atombomben bauen geeignet. MOX-Brennelement, bestehend aus Uran und Plutonium werden in manchen Atomkraftwerke eingesetzt. Deren Einsatz gibt ebenfalls als höchst gefährlich. Der Reaktor lässt sich im Betrieb noch schlechter kontrollieren, die abgebrannten Brennelemente sind nach dem Einsatz im Reaktor noch strahlender als konventionellen Brennelemente. Atomkraftbetreiber wie EON beharren aber trotzdem auf den Einsatz solcher Brennstäbe. Weil MOX-Brennelemente gefährlich sind und deren Einsatz deutlich zeigt, dass der Atomausstieg nur auf dem Papier gilt, wurde am Wochenende in Nordenham und Grohnde gegen den jüngsten Transport demonstriert. Verhindern konnten die AtomkraftgegnerInnen diesen Transport nicht. Über Tausend Polizeibeamten samt Räumpanzer, Hubschrauber und Reiterstaffel sicherten den Transport – oder genauer gesagt die Profitinteressen der Konzerns EON. Natürlich wird der Konzern keinen Cent für diesen teuren Einsatz zahlen… Ich habe mich an den Protesten in Grohnde beteiligt und landete spontan auf einen 4 Meter hohen Tripod mitte auf die Zufahrtsstraße. Andere AktivistInnen ketteten sich mit Fahrradschlößern an einem Gestell darunter,
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Atomkraftgegner vor Gericht: Wendlandgefühl im Gerichtsaal

*Tatkräftiger kletternder Prozessauftakt in Potsam – warme kreative Unterstützung seitens von solidarischen Menschen

* Etappensieg: 500 Euro Bußgeld sind vom Tisch . Kletterprotest gegen den Export von Uranmüll von Gronau (NRW) nach Russland bleibt strafrei  – darüber freut sich die Bundespolizei nicht… Eichhörnchen aber schon 🙂  – Hintergründe zum Prozess

* Verhandlung über die Robin Wood Kletteraktion auf der Elbe-Seitenkanal-Brücke beim Castor 2008 auf unbestimmt vertagt  – Hintergründe zur Aktion

* LaeinverteidigerInnen genehmigt – ein Schritt zur politischen Selbstermächtigung in Gerichtssälen.

* Beim nächsten Prozesstag kommt es zur inhaltlichen Auseinandersetzung und wir kämpfen um Freispruch, erklären dem Gericht warum wir zu unserem Engagement stehen!

Fazit… wenn Gerichte sich mit AtomkraftgegnerInnen anlegen… kann es schön lange dauern. Wir sind Sand im Getriebe der Urteilsfabrik ! Wir wissen wofür wir stehen!

UPDATE Dez. 2011: Neubeginn der Verhandlung am 26.1.2012 um 9:00 Uhr, Saal 21 , AG Potsdam

*Tatkräftiger kletternder Prozessauftakt in Potsam – warme kreative Unterstützung seitens von solidarischen Menschen

* Etappensieg: 500 Euro Bußgeld sind vom Tisch . Kletterprotest gegen den Export von Uranmüll von Gronau (NRW) nach Russland bleibt strafrei  – darüber freut sich die Bundespolizei nicht… Eichhörnchen aber schon 🙂  – Hintergründe zum Prozess

* Verhandlung über die Robin Wood Kletteraktion auf der Elbe-Seitenkanal-Brücke beim Castor 2008 auf unbestimmt vertagt  – Hintergründe zur Aktion

* LaeinverteidigerInnen genehmigt – ein Schritt zur politischen Selbstermächtigung in Gerichtssälen.

* Beim nächsten Prozesstag kommt es zur inhaltlichen Auseinandersetzung und wir kämpfen um Freispruch, erklären dem Gericht warum wir zu unserem Engagement stehen!

Fazit… wenn Gerichte sich mit AtomkraftgegnerInnen anlegen… kann es schön lange dauern. Wir sind Sand im Getriebe der Urteilsfabrik ! Wir wissen wofür wir stehen!

UPDATE Dez. 2011: Neubeginn der Verhandlung am 26.1.2012 um 9:00 Uhr, Saal 21 , AG Potsdam

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