juristisches Nachspiel vor dem VG Lüneburg für G20 Demo

Protest gegen G20 in Lüneburg 2017

Am Montag, den 24.2. um 8:30 Uhr verhandelt das Verwaltungsgericht Lüneburg eine Klage der Kletteraktivistinnen von Cécile Lecomte und Christoph Podstawa gegen die Polizeidirektion Lüneburg. Beide Aktivist*innen wollten bei der Vorabdemo zu den G20-Protesten am 1. Juni 2017 in Lüneburg ein Banner zwischen zwei Bäumen hängen. Polizeidirektor Brauer untersagte dies mit Verweis auf eine Lüneburger städtische Verordnung zur Erhalt der Sicherheit und Ordnung wonach es neben „Tauben Füttern“ oder „auf Bänken liegen“ untersagt sei, Bäume zu erklimmen.

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Stilllegung der Brennelementefabrik Lingen: Atomkrafgegner*innen bauen Druck auf!


Die Brennelementefrabrik in Lingen steht seit dem Brand vom 6.12.18 im nuklearen Bereich der Anlage still. Framatome hatte die Wiederaufnahme des Betriebs für diese Woche angekündigt (Beitrag vom Umweltinstitut dazu), obwohl viele Fragen zum Brand noch ungeklärt ist. Der niedersächsische Umweltmister Lies hat ein Fragenkatalog der Antiatom-Initiativen immer noch nicht beantwortet. Noch steht die Anlage still. Mit einer Demonstration am vergangenen Samstag und einer Blockade der Uranfabrik am Montag haben wir klar gemacht, dass es auch so bleiben muss. Es ist rechtlich möglich diese Anlage, die trotz angekündigtem Atomausstieg über eine unbefristete Betriebsgenehmigung zur Versorgung von Atommeilern weltweit verfügt, zu schließen – ohne Verpflichtung Schadenersatz an Framatome zu leisten. Ob die Anlage stillgelegt wird, ist eine politische Frage. Darum machen wir Druck. Atomausstieg ist Demo-, Blockade-, Kletter-, Seil- und Handarbeit!


Die Brennelementefrabrik in Lingen steht seit dem Brand vom 6.12.18 im nuklearen Bereich der Anlage still. Framatome hatte die Wiederaufnahme des Betriebs für diese Woche angekündigt (Beitrag vom Umweltinstitut dazu), obwohl viele Fragen zum Brand noch ungeklärt ist. Der niedersächsische Umweltmister Lies hat ein Fragenkatalog der Antiatom-Initiativen immer noch nicht beantwortet. Noch steht die Anlage still. Mit einer Demonstration am vergangenen Samstag und einer Blockade der Uranfabrik am Montag haben wir klar gemacht, dass es auch so bleiben muss. Es ist rechtlich möglich diese Anlage, die trotz angekündigtem Atomausstieg über eine unbefristete Betriebsgenehmigung zur Versorgung von Atommeilern weltweit verfügt, zu schließen – ohne Verpflichtung Schadenersatz an Framatome zu leisten. Ob die Anlage stillgelegt wird, ist eine politische Frage. Darum machen wir Druck. Atomausstieg ist Demo-, Blockade-, Kletter-, Seil- und Handarbeit!

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Nach Brand und Demo: Tripod-Blockade an der Brennelementefabrik

Schöne Aktion heute gegen die Brennelementefabrik in Lingen. Bericht folgt

hier gibt es schon mal Bilder und unten die Pressemitteilung der Aktionsgruppe. Und der Verlauf kann auf Twitter rückverfolgt werden. Wir wurden nach 5 Stunden durch Bereitschaftspoliizei und SEK geräumt

Seit 5.30 Uhr am heutigen Morgen ist die Brennelementefabrik der ANF in Lingen von Aktivist*innen der Gruppe ContrAtom blockiert. Zwei Personen hängen oben in dreibeinigen, mehre Meter hohen Gestellen direkt vor der Zufahrt, weitere Personen sitzen auf der Straße, an mehreren Stellen hängen Transparente, welche die sofortige Abschaltung aller Atomanlagen fordern. Ziel der Aktion ist, dass die Brennelementefabrik nach dem Brand im Dezember die Produktion nicht wieder aufnimmt, sondern endgültig stillgelegt wird.

Schöne Aktion heute gegen die Brennelementefabrik in Lingen. Bericht folgt

hier gibt es schon mal Bilder und unten die Pressemitteilung der Aktionsgruppe. Und der Verlauf kann auf Twitter rückverfolgt werden. Wir wurden nach 5 Stunden durch Bereitschaftspoliizei und SEK geräumt

Seit 5.30 Uhr am heutigen Morgen ist die Brennelementefabrik der ANF in Lingen von Aktivist*innen der Gruppe ContrAtom blockiert. Zwei Personen hängen oben in dreibeinigen, mehre Meter hohen Gestellen direkt vor der Zufahrt, weitere Personen sitzen auf der Straße, an mehreren Stellen hängen Transparente, welche die sofortige Abschaltung aller Atomanlagen fordern. Ziel der Aktion ist, dass die Brennelementefabrik nach dem Brand im Dezember die Produktion nicht wieder aufnimmt, sondern endgültig stillgelegt wird.

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19.1. – Demonstration gegen die Brennelementefabrik Lingen

Nach Brand in Brennelemente-Fabrik: Viele Fragen sind noch ungeklärt

40 Jahre Brennelementeproduktion sind genug – Stilllegung statt Export!

Treffpunkt 13 Uhr Bhf Lingen

Seit 40 Jahren wird in der Lingener Brennelementefabrik Nuklearbrennstoff für Atomkraftwerke in aller Welt hergestellt – z. B. für die Riss-Reaktoren Doel und Tihange in Belgien oder Uraltmeiler wie Fessenheim an der deutsch-französischen Grenze. Damit verbunden sind zahllose gefährliche Atomtransporte von und nach Lingen, quer durch das Emsland, durch Niedersachsen und NRW, durch die Niederlande und durch andere Regionen. Damit muss endlich Schluss sein!

Nach Brand in Brennelemente-Fabrik: Viele Fragen sind noch ungeklärt

40 Jahre Brennelementeproduktion sind genug – Stilllegung statt Export!

Treffpunkt 13 Uhr Bhf Lingen

Seit 40 Jahren wird in der Lingener Brennelementefabrik Nuklearbrennstoff für Atomkraftwerke in aller Welt hergestellt – z. B. für die Riss-Reaktoren Doel und Tihange in Belgien oder Uraltmeiler wie Fessenheim an der deutsch-französischen Grenze. Damit verbunden sind zahllose gefährliche Atomtransporte von und nach Lingen, quer durch das Emsland, durch Niedersachsen und NRW, durch die Niederlande und durch andere Regionen. Damit muss endlich Schluss sein!

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Straßentheater gegen Urantransporte in Winningen, neuer Atomtransport und Prozesse

Am gestrigen Sonntag Mittag waren etwa 10 Umweltaktivist*innen in Winningen unterwegs um auf die Urantransporte aufmerksam zu machen, die regelmäßig per Bahn durch den Ort an der Mosel fahren. Ein gebastelter Urantransport wurde durch Winningen gezogen und in weißen Strahlenschutz-Anzügen zahlreiche Flugblätter verteilt. Diese erinnerten auch an die Abseilaktion von der Moseltalbrücke nahe Winningen vom 1. September, die einen Urantransport für etwa 7 Stunden aufhielt. Die Durchfahrt des Uranzuges durch Winningen wurde damals fotografisch festgehalten.

Das Thema Atomtransporte bleibt aktuell. Der jüngste Atomtransport hat Hamburg heute abend Richtung Narbonne verlassen (siehe Urantransport-Ticker). Das Uran wurde mit dem Schiff « Green Mountain » der Hamburger Reederei MACS nach Hamburg gebracht. Mit einer Durchfahrt durch Winningen ist am Mittwoch Vormittag zu rechnen.

Der Wahnsinn hört nicht auf und Menschen, die sich für den Stopp dieser tödlichen Industrie engagieren und mit Aktionen darauf aufmerksam machen, werden weiter kriminalisiert und stehen vor Gericht.

Am gestrigen Sonntag Mittag waren etwa 10 Umweltaktivist*innen in Winningen unterwegs um auf die Urantransporte aufmerksam zu machen, die regelmäßig per Bahn durch den Ort an der Mosel fahren. Ein gebastelter Urantransport wurde durch Winningen gezogen und in weißen Strahlenschutz-Anzügen zahlreiche Flugblätter verteilt. Diese erinnerten auch an die Abseilaktion von der Moseltalbrücke nahe Winningen vom 1. September, die einen Urantransport für etwa 7 Stunden aufhielt. Die Durchfahrt des Uranzuges durch Winningen wurde damals fotografisch festgehalten.

Das Thema Atomtransporte bleibt aktuell. Der jüngste Atomtransport hat Hamburg heute abend Richtung Narbonne verlassen (siehe Urantransport-Ticker). Das Uran wurde mit dem Schiff « Green Mountain » der Hamburger Reederei MACS nach Hamburg gebracht. Mit einer Durchfahrt durch Winningen ist am Mittwoch Vormittag zu rechnen.

Der Wahnsinn hört nicht auf und Menschen, die sich für den Stopp dieser tödlichen Industrie engagieren und mit Aktionen darauf aufmerksam machen, werden weiter kriminalisiert und stehen vor Gericht.

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Kletteraktion gegen Urantransporte am Bahnhof in Koblenz

Nach der großen Blockade eines Uranzuges mit einer Abseilaktion an der Moseltalbrücke vor 3 Monaten, haben wir in Koblenz erneut auf die durch die Stadt fahrenden Atomtransporten aufmerksam gemacht. Und zwar gleicht mit zwei Aktionen.

Eine Banneraktion an 2 Straßenlaternen in der Nähe der Atomtransport-Strecke, diese wurde nach ca. einer Stunde durch die Polizei mit Hilfe von Ordnungsamt und einer Hebebühne der Stadt geräumt – mit Sicherheit was der Polizeieinsatz rechtswidrig. Die Aktion verleif trotz Räumung insgesamt sehr entspannt und wurde durch die Passant*innen gut aufgenommen.  Und es tut gut mal wieder zu klettern 🙂 Ich habe eine neue Klettertechnik zum Tapen ausprobiert, die ich mir ausgedacht habe, wegen meiner Behinderung. Das klappt super. Rheumagerechtes Klettern 🙂

Nachmittags wurden auf dem Weihnachtsmakt Flyer verteilt, hier  zeigten Polizei und Ordnungsamt erneut, dass Grundrechte sie wenig interessieren.

Hier die Pressemitteilung zur Aktion, die gibt es auch bei Urantransport.de mit einer Bildergalerie.

Nach der großen Blockade eines Uranzuges mit einer Abseilaktion an der Moseltalbrücke vor 3 Monaten, haben wir in Koblenz erneut auf die durch die Stadt fahrenden Atomtransporten aufmerksam gemacht. Und zwar gleicht mit zwei Aktionen.

Eine Banneraktion an 2 Straßenlaternen in der Nähe der Atomtransport-Strecke, diese wurde nach ca. einer Stunde durch die Polizei mit Hilfe von Ordnungsamt und einer Hebebühne der Stadt geräumt – mit Sicherheit was der Polizeieinsatz rechtswidrig. Die Aktion verleif trotz Räumung insgesamt sehr entspannt und wurde durch die Passant*innen gut aufgenommen.  Und es tut gut mal wieder zu klettern 🙂 Ich habe eine neue Klettertechnik zum Tapen ausprobiert, die ich mir ausgedacht habe, wegen meiner Behinderung. Das klappt super. Rheumagerechtes Klettern 🙂

Nachmittags wurden auf dem Weihnachtsmakt Flyer verteilt, hier  zeigten Polizei und Ordnungsamt erneut, dass Grundrechte sie wenig interessieren.

Hier die Pressemitteilung zur Aktion, die gibt es auch bei Urantransport.de mit einer Bildergalerie.

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Bure à Bar – bunte Demo gegen das Atomklo

Am 16. Juni 2018 fand in Bar-Le-Duc eine schöne Demonstration gegen das geplante Atomklo in Bure (Franz. Lothringen) Namens Cigéo statt. Ca. 3 000 Menschen besuchten Podiumsdiskussionen, Infostände und die anschließende Demonstration durch die Stadt. Die Volxküche verteilte über 2500 Essensportionen, so dass die Zahl von 3000 Mensch richtig sein dürfte. Die Demonstration gestaltete sich sehr bunt und kreativ, mit zahlreichen künstlichen Performanzen (Musik, Theater, Tanz, Graffito, etc.). Die Demonstrant*innen trugen mit Eulen(masken) und Ästen ausgerüstet den Wald Bois Lejuc, der 1,5 Jahre besetzt und im Februar 2018 geräumt wurde, als Symbol des Widerstandes gegen Cigéo in die Stadt hinein. Aus Bar-le-Duc wurde Bar-Leju(c)s. Und es gab bei der Demo eine Bar mit Getränken (« Jus » bedeutet « Saft »)

Die 16 000 Einwohnerstadt Bar-Le-Duc hatte schon lange keine so große Anti-Atom-Demonstration erlebt. Ich bin 2005 zuletzt auf eine Demo in Bar-Le-Duc gewesen. Damals ging es auch um Cigéo, das noch ein reines „Forschungsbergwerk“ war und den Namen Cigéo noch gar nicht trug.

Am 16. Juni 2018 fand in Bar-Le-Duc eine schöne Demonstration gegen das geplante Atomklo in Bure (Franz. Lothringen) Namens Cigéo statt. Ca. 3 000 Menschen besuchten Podiumsdiskussionen, Infostände und die anschließende Demonstration durch die Stadt. Die Volxküche verteilte über 2500 Essensportionen, so dass die Zahl von 3000 Mensch richtig sein dürfte. Die Demonstration gestaltete sich sehr bunt und kreativ, mit zahlreichen künstlichen Performanzen (Musik, Theater, Tanz, Graffito, etc.). Die Demonstrant*innen trugen mit Eulen(masken) und Ästen ausgerüstet den Wald Bois Lejuc, der 1,5 Jahre besetzt und im Februar 2018 geräumt wurde, als Symbol des Widerstandes gegen Cigéo in die Stadt hinein. Aus Bar-le-Duc wurde Bar-Leju(c)s. Und es gab bei der Demo eine Bar mit Getränken (« Jus » bedeutet « Saft »)

Die 16 000 Einwohnerstadt Bar-Le-Duc hatte schon lange keine so große Anti-Atom-Demonstration erlebt. Ich bin 2005 zuletzt auf eine Demo in Bar-Le-Duc gewesen. Damals ging es auch um Cigéo, das noch ein reines „Forschungsbergwerk“ war und den Namen Cigéo noch gar nicht trug.

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Atomausstieg muss geLINGEN!

Die Demonstration in Lingen am Samstag war sehr schön. Es sind 500 Menschen gekommen, es hätten ruhig ein paar mehr Menschen werden können. Aber ich glaube wir konnten unsere Botschaft gut rüber bringen. Es war viel Presse vor Ort. Ich veröffentliche ein paar Bilder, übernehme einen Kurzbericht von Robin Wood und habe ein paar Worte zum Endlagerprojekt Cigéo in Bure zugefügt. Am kommenden Wochenende gibt es eine Großdemo in Bar-Le-Duc in Frankreich.

Die Demonstration in Lingen am Samstag war sehr schön. Es sind 500 Menschen gekommen, es hätten ruhig ein paar mehr Menschen werden können. Aber ich glaube wir konnten unsere Botschaft gut rüber bringen. Es war viel Presse vor Ort. Ich veröffentliche ein paar Bilder, übernehme einen Kurzbericht von Robin Wood und habe ein paar Worte zum Endlagerprojekt Cigéo in Bure zugefügt. Am kommenden Wochenende gibt es eine Großdemo in Bar-Le-Duc in Frankreich.

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Antiatom-Widerstand auf Straße, Schiene, Wasser und in der Luft – Redebeitrag zur Lingendemo

Zur heutigen Demonstration in Lingen veröffentliche ich schon mal den Redebeitrag, den ich an der Brennelementefabrik halten werde.

Liebe Mitstreiter*innen

Der Betreiber hat den Namen gewechselt. Aus AREVA NP, dem bisherigen Betreiber der Brennelementefabrik Lingen, wurde Framatome.

Die tief verschuldete, in Verruf geratene Areva wurde vom französischen Staat abgewickelt und aufgeteilt. In Deutschland ist Framatome zusätzlich zu Lingen in Erlangen und Karlstein aktiv.

Die Namensänderung kann darüber nicht hinwegtäuschen, was für schmutzigen Geschäfte hier abgewickelt werden. Es wird dem Atomausstieg entgegen gearbeitet.

Nicht nur die Pannenreaktoren an der Deutsch-Belgischen und Deutsch-Französischen Grenze werden beliefert, sondern auch Olkiluoto 3 in Finnland.
Auf der Homepage des dortigen Betreibers TVO wird die Qualität der Brennelemente aus Lingen angepriesen.

Mit Brennelementen Made in Germany wird somit dazu beigetragen, dass ein neues AKW vom Typ EPR (wieder ein AREVA-Produkt), das bereits vor Inbetriebnahme für zahlreiche Baupfusch-Skandale gesorgt hat, in Betrieb genommen wird.

Beobachtungen zufolge fanden 2017 und 2018 Brennelemente-Transporte  aus Lingen über die atomare Drehscheibe „Hamburger Hafen“ nach Finnland statt.

Zur heutigen Demonstration in Lingen veröffentliche ich schon mal den Redebeitrag, den ich an der Brennelementefabrik halten werde.

Liebe Mitstreiter*innen

Der Betreiber hat den Namen gewechselt. Aus AREVA NP, dem bisherigen Betreiber der Brennelementefabrik Lingen, wurde Framatome.

Die tief verschuldete, in Verruf geratene Areva wurde vom französischen Staat abgewickelt und aufgeteilt. In Deutschland ist Framatome zusätzlich zu Lingen in Erlangen und Karlstein aktiv.

Die Namensänderung kann darüber nicht hinwegtäuschen, was für schmutzigen Geschäfte hier abgewickelt werden. Es wird dem Atomausstieg entgegen gearbeitet.

Nicht nur die Pannenreaktoren an der Deutsch-Belgischen und Deutsch-Französischen Grenze werden beliefert, sondern auch Olkiluoto 3 in Finnland.
Auf der Homepage des dortigen Betreibers TVO wird die Qualität der Brennelemente aus Lingen angepriesen.

Mit Brennelementen Made in Germany wird somit dazu beigetragen, dass ein neues AKW vom Typ EPR (wieder ein AREVA-Produkt), das bereits vor Inbetriebnahme für zahlreiche Baupfusch-Skandale gesorgt hat, in Betrieb genommen wird.

Beobachtungen zufolge fanden 2017 und 2018 Brennelemente-Transporte  aus Lingen über die atomare Drehscheibe „Hamburger Hafen“ nach Finnland statt.

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Bure: Demonstration am 16.6. in bar-Le-Duc und Soliaktionen

Liebe Mitstreiter*innen

Es sind nur noch wenige Tage bis zur Demo gegen das Atomklo Bure am 16. Juni 2018 in Bar-Le-Duc! Bildet Fahrgemeinschaften! Es gibt vor Ort einen Zeltplatz und wer eine Unterkunft bei Einwohner*innen benötigt, melde sich am besten bei info(at)eichhoernchen.fr. Dann werden Kontakte vermittelt.

Die Mailingliste atomklo-bure@lists.nirgendwo.info mit Infos auf Deutsch zu Bure kann nach wie vor abonniert werden. https://lists.nirgendwo.info/mailman/listinfo/atomklo-bure Wer es am 16. Juni nicht nach Bure nicht schafft, darf sich gerne durch eine Soliaktion am Protest beteiligen! Wir freuen uns. Es gibt eine neue Plattform wo über die Aktivitäten gegen das Atomklo Cigéo berichtet wird. Die jüngste Soliaktion in Gorleben wurde zum Beispiel dort dokumentiert. Siehe auch die Liste möglicher Ziele für dezentrale Aktionen in Deutschland und der Schweiz.

Siehe www.stopcigeo-bure.eu , die Aktivitäten der Unterstützungskomitees sind auf einer Unterseite zu finden.

Wer sich über Cigéo und das geplante Atomklo in Bure informieren will, empfehlen wir das Heft der Anti-Atom-Aktuell Nummer 273-274 mit Schwerpunkt zu Bure!

Liebe Mitstreiter*innen

Es sind nur noch wenige Tage bis zur Demo gegen das Atomklo Bure am 16. Juni 2018 in Bar-Le-Duc! Bildet Fahrgemeinschaften! Es gibt vor Ort einen Zeltplatz und wer eine Unterkunft bei Einwohner*innen benötigt, melde sich am besten bei info(at)eichhoernchen.fr. Dann werden Kontakte vermittelt.

Die Mailingliste atomklo-bure@lists.nirgendwo.info mit Infos auf Deutsch zu Bure kann nach wie vor abonniert werden. https://lists.nirgendwo.info/mailman/listinfo/atomklo-bure Wer es am 16. Juni nicht nach Bure nicht schafft, darf sich gerne durch eine Soliaktion am Protest beteiligen! Wir freuen uns. Es gibt eine neue Plattform wo über die Aktivitäten gegen das Atomklo Cigéo berichtet wird. Die jüngste Soliaktion in Gorleben wurde zum Beispiel dort dokumentiert. Siehe auch die Liste möglicher Ziele für dezentrale Aktionen in Deutschland und der Schweiz.

Siehe www.stopcigeo-bure.eu , die Aktivitäten der Unterstützungskomitees sind auf einer Unterseite zu finden.

Wer sich über Cigéo und das geplante Atomklo in Bure informieren will, empfehlen wir das Heft der Anti-Atom-Aktuell Nummer 273-274 mit Schwerpunkt zu Bure!

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