Atomklo Bure: Kurzbericht zum Prozessauftakt

Der französische Staat wil ein Atommülllager in tiefen geologischen Schichten in Bure, lothringen, bauen. Dagegen gibt es seit über 30 Jahren Widerstand. dieser wird zunehmend kriminalisert.

Der französische Staat wil ein Atommülllager in tiefen geologischen Schichten in Bure, lothringen, bauen. Dagegen gibt es seit über 30 Jahren Widerstand. Dieser wird zunehmend kriminalisert. Derzeitiger Höhepunkt ist das Verfahren wegen angebl. krimineller Vereinigung gegen 7 Personen aus dem Widerstand. Nach 4 Jahren Ermittlungen, Überwachung, 23 Hausdruchsuchungen und einer Strafakte die auf über 20 000 Seiten anwuchs, begann am heutigen 1. Juni 2021 der Prozess vor dem Gericht in Bar-Le-Duc.

Terminiert, wurde der Prozess auf – zunächst – 3 Tage Verhandlung. Am heutigen Dienstag kam es zu kurzen Einlassungen der Angeklagten (nicht zur Sache, sondern zu den Umständen) und zur Anklageschriftverlesung.

Viele Menschen und Infostände vor dem Gericht in Bar-Le-Duc am 1.6.2021
Viele Menschen und Infostände vor dem Gericht in Bar-Le-Duc am 1.6.2021 – Foto @mazoudemetz auf Twitter

Die Angeklagten sind nach der Mittagspause der Verhandlung fern geblieben, weil die bunte Demo mit mehrerenn hundert Menschen draußen viel Attraktiver war, als die Verlesung der 180 Seiten Anklage, die dieVerteidigung eh schon kennt, war. 5 Anwält*innen sind mit demonstrieren gegangen, 2 haben bei Gericht die Stellung gehalten. Der Richter zeigte sich nach der Anklageverlesung perplex und wusste nicht wei weiter. Er wollte nicht auf Ende der Demo bis die Angeklagten zurück kehren warten und vertagte. Der Prozess geht morgen um 9h weiter.

Bildergalerie der Lokalzeitung zum Soli-Protest

https://www.estrepublicain.fr/faits-divers-justice/2021/06/01/bar-le-duc-une-manifestation-en-marge-du-proces-en-cours-de-sept-opposants-au-projet-cigeo-d-enfouissement-de-dechets-nucleaires

Mein Twitter-Thread zum 1. Prozesstag

Recht Auf Stadt – Redebeitrag der Seebrücke

Kundgebung in Lüneburg Kaltenmoor zu 150 Jahre Pariser Kommune. Forderung nach einem Sicheren hafen und Solidarity-City.

Gesprochen am 28.5.2021 auf der Kundgebung in Lüneburg Kaltenmoor zu 150 Jahre Pariser Kommune. Forderung nach einem Sicheren hafen und Solidarity-City.

wir sind Marianne und Leonie von der Seebrücke Lüneburg. Unsere Forderung, Lüneburg, wie zahlreiche andere Kommunen, zum Sicheren Hafen zu machen, ist euch sicher schon bekannt. Nur ganz kurz für diejenigen, die mit dem Begriff „Sicherer Hafen“ nichts anfangen können:

Continuer la lecture de « Recht Auf Stadt – Redebeitrag der Seebrücke »

Recht auf Stadt und Pariser Kommune – Kundgebung in LG

Das Bündnis Recht auf Stadt veranstaltete eine Kundgebung mit Siebdruck, foodsharing, Spraywand und live musik in LG Kaltenmoor am 28.5.2021. Anlass war 150 Jahre Pariser Kommune.

unfug-bleibt

Das Bündnis Recht auf Stadt veranstaltete eine Kundgebung auf dem Steffi in Lüneburg Kaltenmoor am 28.5.2021. Anlass war 150 Jahre Pariser Kommune, wie schon eine Woche zuvor.

Continuer la lecture de « Recht auf Stadt und Pariser Kommune – Kundgebung in LG »

Redebeitrag von « Recht auf Stadt » zu 150 Jahre Pariser Kommune

Am 18. März 1871 haben die Pariser*innen die Regierung und ihre Armee aus Paris vertrieben und den ersten Versuch einer sozialistischen, anarchistischen Utopie unternommen.

Wir freuen uns, dass ihr heute erschienen seid, um mit uns für ein Recht auf Stadt zu demonstrieren und an die Pariser Kommune zu erinnern.

Aber warum machen wir eine Demonstration mit Bezug auf einen Kampf, welcher 150 Jahre zurückliegt? Die Antwort klingt platt, aber ist trotzdem wichtig: Für uns ist klar, dass Erinnern auch kämpfen heißt.

Wir erinnern heute an den Kampf, welchen die Kommunard*innen ausgetragen haben. Am 18. März 1871 haben die Pariser*innen die Regierung und ihre Armee aus Paris vertrieben und den ersten Versuch einer sozialistischen, anarchistischen Utopie unternommen. Es war der Versuch ein Leben abseits der grausamen Logik des Kapitalismus und der damit einhergehenden Unterdrückung zu ermöglichen.

Continuer la lecture de « Redebeitrag von « Recht auf Stadt » zu 150 Jahre Pariser Kommune »

Redebeitrag Wohnprojekt Unfug

Uns gibt es jetzt seit gut drei Jahren und unser Ziel war und ist es günstigen Wohnraum abseits der kapitalistischen Logik zu schaffen, welcher kollektiv genutzt wird. In Lüneburg – wie in eigentlich in fast allen größeren Städten – herrscht Wohnraumknappheit und in den zentralen Lagen ist günstiger Wohnraum kaum noch zu bekommen.

Redebeitrag vom Wohnprojekt Unfung auf den Versammlungen vom Bündnis recht auf Stadt zu 150 Jahre Pariser Kommune am 22.5. und 28.5.2021

Schön, dass ihr alle heute hier seid, trotz des etwas bescheidenden Wetters und danke für eure Power und diese kraftvolle Demo!
Wir sind heute hier um zu zeigen, dass das Recht auf Stadt für alle gilt – für jede Bewohnerin und jeden Bewohner einer Stadt, unabhängig von Geschlecht, Einkommen oder Herkunft.

Der öffentliche Raum darf nicht nur für irgendwelche Konsum-Interessen herhalten, sondern es gilt ihn auch und erst Recht abseits der kapitalistischen Logik nutzen zu dürfen und vor allem nutzen zu können.

Einen kleinen Erfolg in diese Richtung konnten wir heute schon verbuchen. Wir sind mit unser Demo durch die Bäckerstraße – die Konsum-Straße Lüneburgs gezogen!

Ich spreche heute hier für das Wohnprojekt Unfug!

Uns gibt es jetzt seit gut drei Jahren und unser Ziel war und ist es günstigen Wohnraum abseits der kapitalistischen Logik zu schaffen, welcher kollektiv genutzt wird. In Lüneburg – wie in eigentlich in fast allen größeren Städten – herrscht Wohnraumknappheit und in den zentralen Lagen ist günstiger Wohnraum kaum noch zu bekommen.

Continuer la lecture de « Redebeitrag Wohnprojekt Unfug »

Redebeitrag – Rot ist mehr als eine Farbe

Wir beschäftigen uns schon seit 2018 mit der Stadt Lüneburg und was wir an ihr ändern wollen, weil wir meinen dass die Interessen der jungen Generation nicht genügend beachtet werden.

Redebeitrag, gesprochen auf der Demo zu 150 Jahre Pariser Kommune am 22.05.2021

Wir sind von der Gruppe „Rot ist mehr als eine Farbe“ von den Lüneburger Falken.

Wir beschäftigen uns schon seit 2018 mit der Stadt Lüneburg und was wir an ihr ändern wollen, weil wir meinen dass die Interessen der jungen Generation nicht genügend beachtet werden.

Continuer la lecture de « Redebeitrag – Rot ist mehr als eine Farbe »

Redebeitrag Brother Brathering

In den von der Kommune gewählten Stadträten saßen hauptsächlich Arbeiter oder anerkannte Vertreter. Sie waren verantwortlich und jederzeit absetzbar, bezahlt mit einen Arbeiterlohn. Davon ist der heutige Staat meilenweit entfernt.

Gesprochen am 22.5.2021 auf der Recht auf Stadt Demo in Lüneburg zu 150 jahre Pariser Kommune.

In den von der Kommune (mit allgemeinem Stimmrecht) gewählten Stadträten saßen hauptsächlich Arbeiter oder anerkannte Vertreter. Sie waren verantwortlich und jederzeit absetzbar, bezahlt mit einen Arbeiterlohn.

Davon ist der heutige Staat meilenweit, um nicht zu sagen 1000sende € weit entfernt. Bis in die Länderparlamente hinein sitzt kein einziger Arbeiter, geschweige denn Arbeiterin, migrantische ArbeiterIn oder FLINTA-ArbeiterIn.

Continuer la lecture de « Redebeitrag Brother Brathering »

Vive la commune! Recht auf Stadt Demo am 22.5.

Demoaufruf des Lüneburger Bündnisses Recht auf Stadt

Stadtplan mit der Demoroute
Stadtplan mit der Demoroute

Demoaufruf des Lüneburger Bündnisses Recht auf Stadt

Die Demonstration startet am 22.5. um 14 Uhr, Krankenhauswiese, Lüneburg

In der Woche vom 21.-28. Mai jährt sich die Niederschlagung der Pariser Kommune zum 150sten Mal. Bei dem frühen Versuch eine befreite Gesellschaft ohne Hierarchie und Ausbeutung aufzubauen hatten die Pariser*innen die Republikanische Verwaltung aus der Stadt vertrieben.

Continuer la lecture de « Vive la commune! Recht auf Stadt Demo am 22.5. »