Am 9.3.2020 habe ich bei der jüngsten Kreistagssitzung in Lüneburg versucht, Fragen zum Thema Barrierefreiheit im ÖPNV in Lüneburg zu stellen. Ich betone hier „versucht“, weil man mich meine Fragen nicht zu Ende stellen lassen hat und die Antworten nichts-sagend ausgefallen sind.
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Ich leide seit 2004 an chronische rheumatoide Arthritis (Autoimmunkrankheit, schmerzhafte chronische Gelenkentzündung). Der Verlauf meiner Erkrankung gilt als schwer beeinflussbar. Auf dem Papier habe ich einen Grad der Behinderung von 90 mit Merkzeichen Ag und B. Aber was heißt „Behinderung“ im Alltag? Das ist nicht auf eine Plastikkarte mit der Aufschrift „Schwerbehindertenausweis“ zu reduzieren! „
Ich berichte in dieser Kolumne „anders sein“ über #Behindernisse im Alltag, über den Kampf um eine adäquate Schmerzbehandlung. Manche Texte richten sich an „gesunde“ Menschen, es geht um Vermittlung, weil „gesunde“ Menschen sich in den Alltag chronisch kranker Menschen nicht hineinversetzen können. Andere Texte, können anderen Betroffenen Ideen für ihren eigenen Kampf gegen die Krankheit und die Mühlen des bürokratischen Gesundheitssystems nützlich sein.
Gutachten bestätigt: Wohnprojekt Unfug ist mit Baurecht vereinbar!
Das Gutachten der renommierten Kanzlei Zimmermann & Manke vom 31.1.2020 zur „Vereinbarkeit des Bauvorhabens „Wohnprojekt Unfug“ mit dem öffentlichen Baurecht“ zeigt, dass baurechtliche Bedenken unbegründet sind. Die Ausführungen vom OBM Mädge werden durch das Gutachten widerlegt. Der Konflikt ist also kein baurechtlicher, sondern ein rein politischer.
Pressemitteilung von unserem Wohnprojekt Unfug aus Lüneburg vom 25.02.2020
#unfugbleibt!
Das Gutachten der renommierten Kanzlei Zimmermann & Manke vom 31.1.2020 zur „Vereinbarkeit des Bauvorhabens „Wohnprojekt Unfug“ mit dem öffentlichen Baurecht“ zeigt, dass baurechtliche Bedenken unbegründet sind. Die Ausführungen vom OBM Mädge werden durch das Gutachten widerlegt. Der Konflikt ist also kein baurechtlicher, sondern ein rein politischer.
Continuer la lecture de « Gutachten bestätigt: Wohnprojekt Unfug ist mit Baurecht vereinbar! »Barrierefreiheit im Bus in Lüneburg – Rollstuhlfahrer*innen werden auf später vertröstet
Heute widme ich mich mal wieder dem Thema Barrierefreiheit im ÖPNV, genauer gesagt im Bus von KVG Stade in Lüneburg.
Ich habe im einem vorigen Blogbeitrag im September auf Probleme für Rollstuhlfahrer*innen, die in Lüneburg Bus fahren wollen, hingewiesen. Fahrgäste werden oft stehen gelassen, weil es nicht ausreichend Platz für Rollstühle nebst Kinderwagen und Rollatoren im Bus gibt. Ich bin nicht die einzige Rollstuhlfahrerin hier im Stadtteil. Und es gibt auch viele ältere Menschen mit Rollatoren und Familien mit Kinderwagen.
Ich habe mich des öfteren bei KVG Stade und bei Landkreis Lüneburg, der für Ausschreibung und Aufsicht zuständig ist, beschwert. Bis zum Herbst wurden wie berichtet meine Beschwerden regelrecht ignoriert.
Ich kann heute von einer leichten Verbesserung berichten, seitdem es einen neuen Landrat und neuen Fahrplan (luenebus.de) gibt: der Landkreis hat auf Tweets und einer Beschwerde reagiert. Ich habe eine Rückmeldung per Email erhalten. (Abdruck unten)
Die Reaktion von Landkreis ist allerdings ernüchternd. Und auf meine weiteren Rückfragen von vor einem Monat wurde nicht mehr reagiert. Und gesetzeswidrig diskriminierend ist die Situation allemal.
Heute widme ich mich mal wieder dem Thema Barrierefreiheit im ÖPNV, genauer gesagt im Bus von KVG Stade in Lüneburg.
Ich habe im einem vorigen Blogbeitrag im September auf Probleme für Rollstuhlfahrer*innen, die in Lüneburg Bus fahren wollen, hingewiesen. Fahrgäste werden oft stehen gelassen, weil es nicht ausreichend Platz für Rollstühle nebst Kinderwagen und Rollatoren im Bus gibt. Ich bin nicht die einzige Rollstuhlfahrerin hier im Stadtteil. Und es gibt auch viele ältere Menschen mit Rollatoren und Familien mit Kinderwagen.
Ich habe mich des öfteren bei KVG Stade und bei Landkreis Lüneburg, der für Ausschreibung und Aufsicht zuständig ist, beschwert. Bis zum Herbst wurden wie berichtet meine Beschwerden regelrecht ignoriert.
Ich kann heute von einer leichten Verbesserung berichten, seitdem es einen neuen Landrat und neuen Fahrplan (luenebus.de) gibt: der Landkreis hat auf Tweets und einer Beschwerde reagiert. Ich habe eine Rückmeldung per Email erhalten. (Abdruck unten)
Die Reaktion von Landkreis ist allerdings ernüchternd. Und auf meine weiteren Rückfragen von vor einem Monat wurde nicht mehr reagiert. Und gesetzeswidrig diskriminierend ist die Situation allemal.
Ende Gelände goes inklusiv, mein persönlicher Rückblick
Das Jahr 2019 ist noch nicht ganz zu Ende… und ich wollte schon vor Wochen ein paar Worte zu Ende Gelände schreiben. Ich hasse die umweltschädliche ohrenbetäubende Sylvesterknallerei und nutze die Zeit lieber zum Schreiben!
Ich habe mich dieses Jahr sehr darüber gefreut, bei Ende Gelände aktiv am Ort des Geschehens mitgestalten und mitmachen zu können. Ich habe den bunten Finger in der Lausitz mit tollen Menschen mitgestaltet.
Es war viel Arbeit und ich war nach den Aktionstagen fix und fertig, habe gut eine Woche benötigt, mich davon zu erholen. Es war mir aus verschiedenen Gründen ein wichtiges Anliegen dabei zu sein.
Das Jahr 2019 ist noch nicht ganz zu Ende… und ich wollte schon vor Wochen ein paar Worte zu Ende Gelände schreiben. Ich hasse die umweltschädliche ohrenbetäubende Sylvesterknallerei und nutze die Zeit lieber zum Schreiben!
Ich habe mich dieses Jahr sehr darüber gefreut, bei Ende Gelände aktiv am Ort des Geschehens mitgestalten und mitmachen zu können. Ich habe den bunten Finger in der Lausitz mit tollen Menschen mitgestaltet.
Es war viel Arbeit und ich war nach den Aktionstagen fix und fertig, habe gut eine Woche benötigt, mich davon zu erholen. Es war mir aus verschiedenen Gründen ein wichtiges Anliegen dabei zu sein.
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Selbstverwaltetes inklusives Wohnprojekt in Gefahr
Unfug – unabhängig frei und gemeinsam wohnen – unser selbstverwaltetes inklusives Wohnprojekt ist gefährdet. Weil es der Stadtverwaltung zu bunt, zu ungewöhnlich und möglicherweise zu politisch ist. In der Öffentlichkeit wird immer wieder betont, die Stadt Lüneburg setze sich für gemeinschaftliche Wohnprojekte ein. Unsere Erfahrung ist leider eine andere. Ich möchte heute darlegen, weshalb mir das Wohnprojekt ans Herz gewachsen ist und ich gerne hier lebe. Weshalb #unfugbleibt
Warum ich hier gerne wohne und #unfugbleibt ein MUSS ist!
Unfug – unabhängig frei und gemeinsam wohnen – unser selbstverwaltetes inklusives Wohnprojekt ist gefährdet. Weil es der Stadtverwaltung zu bunt, zu ungewöhnlich und möglicherweise zu politisch ist. In der Öffentlichkeit wird immer wieder betont, die Stadt Lüneburg setze sich für gemeinschaftliche Wohnprojekte ein. Unsere Erfahrung ist leider eine andere.Ich möchte heute darlegen, weshalb mir das Wohnprojekt ans Herz gewachsen ist und ich gerne hier lebe. Weshalb #unfugbleibt!
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Mit Rollstuhl bei Ende Gelände? – Na klar!
Am Wochenende ist wieder « Ende Gelände! » und es wird einen bunten Finger geben – #aktivmithandicap
Burn barriers not coal!
Ich übernehme den Aufruf zum bunten Finger
Mit Rollstuhl bei Ende Gelände? – Na klar!
Bei der diesjährigen Massenaktion im Rheinland gab es zum ersten Mal den Bunten Finger. Dieser bestand aus Rollstuhlfahrer*innen, Menschen auf Krücken, Kindern, körperlich eingeschränkten Menschen und Personen, die eine Unterlassungserklärung von RWE unterschrieben hatten. Auch soll der Finger offen für Menschen sein, die gerade nicht die Kapazitäten haben kilometerlang über Felder, Kanten und durch Polizeiketten zu laufen.
Obwohl der Finger erst kurz vor der Aktion spontan im Ende Gelände-Camp geplant wurde, war er gleich mit eine zentralen Straßenblockade an der Aktion beteiligt.
Nun rückt die nächste Aktion näher und wir möchten euch herzlich einladen vom 29. November bis 01. Dezember 2019 ins Lausitzer Kohlerevier zu kommen, zahlreich, motiviert und bunt!
Am Wochenende ist wieder « Ende Gelände! » und es wird einen bunten Finger geben – #aktivmithandicap
Burn barriers not coal!
Ich übernehme den Aufruf zum bunten Finger
Mit Rollstuhl bei Ende Gelände? – Na klar!
Bei der diesjährigen Massenaktion im Rheinland gab es zum ersten Mal den Bunten Finger. Dieser bestand aus Rollstuhlfahrer*innen, Menschen auf Krücken, Kindern, körperlich eingeschränkten Menschen und Personen, die eine Unterlassungserklärung von RWE unterschrieben hatten. Auch soll der Finger offen für Menschen sein, die gerade nicht die Kapazitäten haben kilometerlang über Felder, Kanten und durch Polizeiketten zu laufen.
Obwohl der Finger erst kurz vor der Aktion spontan im Ende Gelände-Camp geplant wurde, war er gleich mit eine zentralen Straßenblockade an der Aktion beteiligt.
Nun rückt die nächste Aktion näher und wir möchten euch herzlich einladen vom 29. November bis 01. Dezember 2019 ins Lausitzer Kohlerevier zu kommen, zahlreich, motiviert und bunt!
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Barrierefreiheit, Diskriminierung, UN-Behindertenrechtskonvention: neue Beschwerde an die DB
Ich habe heute eine neue Beschwerde bei der Bahn eingereicht. Es geht erneut um schwerwiegende Probleme bei der Umsetzung der Barrierefreiheit insbesondere für Rollstuhlfahrer*innen und um Diskriminierung. Der eine Fall hat zumindest in der virtuellen Welt vergangene Woche für Wirbel gesorgt. Ich durfte in ein ICE nicht einsteigen, weil das Behinderten WC außer Betrieb war, obwohl ich erklärte, das sei für eine Stunde Fahrt kein Problem. Ich krabbelte schließlich eigenmächtig in den Zug hinein und blieb in der Tür strecken, weil das Personal mich weiter nicht einsteigen lassen wollte und ich meinen Rollstuhl nicht nachziehen konnte. Doch ich ließ mir die Diskriminierung nicht gefallen! Ich habe es satt! Zu den Ereignissen gibt es einen Thread auf Twitter.
Diese Erfahung zeigt: direct action ist erfolgreicher als brav sein und sich im Nachhinein beschweren… es ist ja nicht so, dass es das erste mal gewesen wäre, dass ich nicht einsteigen durfte. Dieses mal habe ich es mir nicht gefallen lassen und bin entschlossen, von nun an widerständiger zu sein – auch wenn es viele Nerven und Kraft kostet, vor allem in der Situation, wenn man alleine ist. Nur so kann sich etwas bewegen. Durch Widerstand, gibt es für die Probleme mehr Aufmerksamkeit!
Ich dokumentiere meine Beschwerde und werde die Antwort der Bahn hier auch veröffentlichen.
Ich habe heute eine neue Beschwerde bei der Bahn eingereicht. Es geht erneut um schwerwiegende Probleme bei der Umsetzung der Barrierefreiheit insbesondere für Rollstuhlfahrer*innen und um Diskriminierung. Der eine Fall hat zumindest in der virtuellen Welt vergangene Woche für Wirbel gesorgt. Ich durfte in ein ICE nicht einsteigen, weil das Behinderten WC außer Betrieb war, obwohl ich erklärte, das sei für eine Stunde Fahrt kein Problem. Ich krabbelte schließlich eigenmächtig in den Zug hinein und blieb in der Tür strecken, weil das Personal mich weiter nicht einsteigen lassen wollte und ich meinen Rollstuhl nicht nachziehen konnte. Doch ich ließ mir die Diskriminierung nicht gefallen! Ich habe es satt! Zu den Ereignissen gibt es einen Thread auf Twitter.
Diese Erfahung zeigt: direct action ist erfolgreicher als brav sein und sich im Nachhinein beschweren… es ist ja nicht so, dass es das erste mal gewesen wäre, dass ich nicht einsteigen durfte. Dieses mal habe ich es mir nicht gefallen lassen und bin entschlossen, von nun an widerständiger zu sein – auch wenn es viele Nerven und Kraft kostet, vor allem in der Situation, wenn man alleine ist. Nur so kann sich etwas bewegen. Durch Widerstand, gibt es für die Probleme mehr Aufmerksamkeit!
Ich dokumentiere meine Beschwerde und werde die Antwort der Bahn hier auch veröffentlichen.
Sozialgericht: Rheumapatientin kämpft um Schmerztherapie mit medizinischem Cannabis
* Eilantrag vor 2 Jahren gewonnen: Krankenkasse wurde vorläufig zur Kostenübernahme verpflichtet
* Verhandlung in der Hauptsache Do. 7.11.2019 um 13:45 Uhr vor dem Sozialgericht Lüneburg Saal IV, Az. S 16 KR 224/17
UPDATE 6.11.: Termin ist aufgehoben. Gericht hat Vergleich unterbreitet und sowohl krankenkasse als auch ich haben zugestimmt. Ich habe meinen Anspruch erfolgreich durchgesetzt, Kosten der Cannabis-Therapie werden bis ende 2020 übernommen und dann auch weiter wenn Arzt sagt, Therapie ist notwendig. Ich kann mit dem Ergebnis zufireden sein, aucg wenn ich mir gern die Mühen um dieses Recht erspart hätte, verfahren dauerte ja schon 2 Jahre an. Entscheidung ist rechtskräftig (für mich besser als weitere lange Jahre bis zu einem gerichtlichen Urteil)
+++
Am 19. Januar 2017 wurde das neue Gesetz zu Cannabis als Medizin einstimmig durch den Bundestag verabschiedet. Der Gesetzgeber wollte nach eigenem Bekunden, die Versorgung von Versicherten mit schwerwiegenden Erkrankungen durch den Anspruch auf Cannabis als Medizin verbessern. Doch das Gesetz wurde nicht ausreichend klar formuliert und viele Krankenkassen lehnen trotz ärztlicher Verschreibung der Therapie die Kostenübernahme ab.
Zwei Jahre später kämpfen Patient*innen immer noch um ihren Anspruch auf eine Behandlung mit medizinischem Cannabis. So auch die Lüneburger Umweltaktivistin Cécile Lecomte.
* Eilantrag vor 2 Jahren gewonnen: Krankenkasse wurde vorläufig zur Kostenübernahme verpflichtet
* Verhandlung in der Hauptsache
UPDATE 6.11.: Termin ist aufgehoben. Das Gericht einen hat Vergleich unterbreitet und sowohl meine Krankenkasse als auch ich, haben zugestimmt. Ich habe meinen Anspruch erfolgreich durchgesetzt, die Kosten der Cannabis-Blüten werden bis Ende 2020 übernommen und dann auch weiter wenn der Arzt sagt, die Therapie ist weiterhin notwendig. Ich kann mit dem Ergebnis zufrieden sein, auch wenn ich mir gern die Mühlen um dieses Verfahrens erspart hätte, Das Verfahren dauerte 2 Jahre an. Die Entscheidung ist rechtskräftig (für mich besser als weitere lange Jahre bis zu einem gerichtlichen Urteil) Eilentschscheidung der Gerichtes war zudem bereits zu meinem Gunsten ausgefallen.
+++
Am 19. Januar 2017 wurde das neue Gesetz zu Cannabis als Medizin einstimmig durch den Bundestag verabschiedet. Der Gesetzgeber wollte nach eigenem Bekunden, die Versorgung von Versicherten mit schwerwiegenden Erkrankungen durch den Anspruch auf Cannabis als Medizin verbessern. Doch das Gesetz wurde nicht ausreichend klar formuliert und viele Krankenkassen lehnen trotz ärztlicher Verschreibung der Therapie die Kostenübernahme ab.
Zwei Jahre später kämpfen Patient*innen immer noch um ihren Anspruch auf eine Behandlung mit medizinischem Cannabis. So auch die Lüneburger Umweltaktivistin Cécile Lecomte.
Wenn Fahrgäste aufgrund ihres Handicaps stehen gelassen werden…und die Politik ignoriert
Kleine Zusammenfassung aktueller #Behindernisse für Menschen wie ich, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind und in Lüneburg mit dem öpnv Bus von KVG Stade fahren (wollen).
Die Tatsache, dass es in den Bussen in Lüneburg nicht ausreichend Platz für Rollstuhlfahrer*innen, Rollatornutzer*innen und Menschen mit Kinderwagen ist ein alltägliches Problem auch wenn der zuständige Landkreis diese Probleme negiert und Anträge von Abgeordneten zu dem Thema mit der Begründung es gebe keine Probleme bei der Beförderung von Menschen mit Rollstuhl, Kinderwagen oder Rollator ablehnt.
Ich möchte hiermit die Probleme mindesten im Ansatz öffentlich sichtbar machen.
Nicht selten werde ich mit meinem Rollstuhl stehen gelassen, weil kein Platz für mich im Bus vorhanden ist, oder es sind andere Fahrgäste, die mit Rollstuhl/Rollator oder Kinderwagen draußen stehen gelassen werden.
Nicht selten führt es zu einer verbalen Eskalation zwischen Fahrgästen untereinander und zwischen Fahrgästen und Busfahrer(in). Es kommt auch manchmal zu Handgreiflichkeiten.
Kleine Zusammenfassung aktueller #Behindernisse für Menschen wie ich, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind und in Lüneburg mit dem öpnv Bus von KVG Stade fahren (wollen).
Die Tatsache, dass es in den Bussen in Lüneburg nicht ausreichend Platz für Rollstuhlfahrer*innen, Rollatornutzer*innen und Menschen mit Kinderwagen ist ein alltägliches Problem auch wenn der zuständige Landkreis diese Probleme negiert und Anträge von Abgeordneten zu dem Thema mit der Begründung es gebe keine Probleme bei der Beförderung von Menschen mit Rollstuhl, Kinderwagen oder Rollator ablehnt.
Ich möchte hiermit die Probleme mindesten im Ansatz öffentlich sichtbar machen.
Nicht selten werde ich mit meinem Rollstuhl stehen gelassen, weil kein Platz für mich im Bus vorhanden ist, oder es sind andere Fahrgäste, die mit Rollstuhl/Rollator oder Kinderwagen draußen stehen gelassen werden.
Nicht selten führt es zu einer verbalen Eskalation zwischen Fahrgästen untereinander und zwischen Fahrgästen und Busfahrer(in). Es kommt auch manchmal zu Handgreiflichkeiten.
Bahn leistet Barrierefreiheit solange… kein Zug verspätet ist!
Ich veröffentliche heute eine neue an die Deutsche Bahn gerichtete Beschwerde zum Thema Barrierefreiheit – die vorige Beschwerde ist wenige Wochen her. Ich weiß nicht ob Beschwerden etwas verändern können. Aber damit mache ich zumindest anschaulich, was alles schief geht. Barrierefreiheit für Rollifahrer*innen scheint nur dann gewährleistet zu sein, wenn die Züge sich nicht verspäten, Mensch Stundenlang nicht aufs Klo will/muss und weitere Verspätung/Umwege wegen kaputten Aufzügen duldet.
Kleiner Nachtrag zu einer anderen Beschwerde als die unten dokumentierte: Weil ich von der DB oft nur ein « tut mir Leid » als Antwort erhalte und will, dass Dinge sich verändern, versuche ich es auch mal mit Beschwerden an eine höhere Stelle, wenn von der DB nix kommt. Vor 3 Wochen bekam ich eine Ablehnung für Hilfeleistung ( zum 4.8.), weil ich für 23 Uhr angefragt habe und in Lüneburg macht der Service schon 22:15 Uhr Feierabend. Die Bahn blieb auch nach der Beschwerde bei ihrer Ablehnung, also reichte ich eine Beschwerde beim Eisenbahnbundesamt, die Antwort steht aus. (Beschwerde als PDF)
Für Tipps wie man Dinge verändern kann, dass Mobilitätshilfe zu Verpflichtung für die Bahn wird (und es zb. Schmerzensgeld gibt, wenn das nicht geleistet wird), wäre ich Leser*innen dankbar.
Ich veröffentliche heute eine neue an die Deutsche Bahn gerichtete Beschwerde zum Thema Barrierefreiheit – die vorige Beschwerde ist wenige Wochen her. Ich weiß nicht ob Beschwerden etwas verändern können. Aber damit mache ich zumindest anschaulich, was alles schief geht. Barrierefreiheit für Rollifahrer*innen scheint nur dann gewährleistet zu sein, wenn die Züge sich nicht verspäten, Mensch Stundenlang nicht aufs Klo will/muss und weitere Verspätung/Umwege wegen kaputten Aufzügen duldet.
Kleiner Nachtrag zu einer anderen Beschwerde als die unten dokumentierte: Weil ich von der DB oft nur ein « tut mir Leid » als Antwort erhalte und will, dass Dinge sich verändern, versuche ich es auch mal mit Beschwerden an eine höhere Stelle, wenn von der DB nix kommt. Vor 3 Wochen bekam ich eine Ablehnung für Hilfeleistung ( zum 4.8.), weil ich für 23 Uhr angefragt habe und in Lüneburg macht der Service schon 22:15 Uhr Feierabend. Die Bahn blieb auch nach der Beschwerde bei ihrer Ablehnung, also reichte ich eine Beschwerde beim Eisenbahnbundesamt, die Antwort steht aus. (Beschwerde als PDF)
Für Tipps wie man Dinge verändern kann, dass Mobilitätshilfe zu Verpflichtung für die Bahn wird (und es zb. Schmerzensgeld gibt, wenn das nicht geleistet wird), wäre ich Leser*innen dankbar.
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