Redebeitrag – Ableismus in der Corona-Pandemie

Redebeitrag als .mp3. Datei

Demo unterwegs zwischen dem Stadtteil Kaltenmoor und dem Bahnhof.

« Nicht in unserem Rücken – Für eine solidarische Antwort auf die Corona-Pandemie » die Initiative Shutdown Lüneburg hat heute eine Demonstration vom Stadtteil Kaltenmoor in die Innenstadt verantaltet (Aufruf). Die Demo war klein (bis 40 Demonstrant*innen) aber fein – abgesehen vom kalten-windigen-nassen-Hagel Wetter.

Es gab gute Redebeiträge, die ich nach und nach veröffentliche. Ich fange mit meinem Redebeitrag zum Thema Ableismus in der Corona-Pandemie an.

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Barrierefreie WC in Lüneburg

Liste der Unsiversal-Toiletten in Lüneburg. Im Sozialausschuss der Stadt Lüneburg hat es eine Anfrage zu ihren Standort und Nutzbarkeit gegeben.

Im Sozialausschuss der Stadt Lüneburg hat es eine Anfrage zu Standort und Nutzbarkeit von Universal (barrierefreie) Toilette gegeben.
Betroffene bemängeln, dass die Informationen auf der Homepage der Hansestadt Lüneburg nicht aufzufinden sind. Ich veröffentliche heute die Liste.

Update: ich hatte mit Fragen bei der Stadt nachgehackt, daher kommt der Artikel wieder nach oben im Blog.

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Barrierefreiheit im ÖPNV? Aber der Denkmalschutz und die Stadtbildpflege!

Das Personenbeförderungsgesetz sieht vor, dass „für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen“ sei. (§ 8, Abs. 3 PBefG). Hintergrund ist die UN-Behindertenrechtskonvention, wonach die Vertragsstaaten, zu denen seit dem Jahr 2009 auch die Bundesrepublik Deutschland gehört, zu Barrierefreiheit verpflichtet sind. Ausnahmen von der Regel (barrierefrei bis 01. Januar 2022) müssen im Nahverkehrsplan klar benannt und begründet werden.

DIE LINKE hat im Sozialausschuss der Stadt Lüneburg eine Anfrage zum barrierefreien Umbau der Bushaltestellen gestellt. Ich habe darüber hinaus zu diesem Thema eine Presseanfrage an den Landkreis Lüneburg gestellt, um die Situation dort zu erfassen.

Das Ergebnis ist ernüchternd. Und manch eine Begründung, die insbesondere die Hansestadt dafür liefert, zutiefst ableistisch.

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verbale Entgleisung des Lüneburger OB in Seebrücke-Debatte

SPD OB Ulrich Mädge (auch vorsitzender des Nds. Städtetages) erklärte Geflüchtete zum Sicherheitsproblem und machte sie für Anschläge wie der rechte Anschlag in Hanau am 19.2.2020 verantwortlich. Täter-Opfer-Umkehr ;-(

Video und Text (Video hat unterteitel Funktion)

UPDATE: weitere Videos mit Reaktionen von Linke und Grüne auf die Rede des OB wurden zugefügt. Ich habe die Seebrücke-Anträge außerdem hoch geladen, für Seebehinderte lesbar gemacht und verlinkt.

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Gemeinsam Barrieren brechen!

Die Kampagne „Entschädigung bei Barrieren“ kämpft gegen Ableismus und Diskriminierungen bei der Bahn

Ein weiterer GWR453 Artikel vom Eichhörnchen, Schwerpunkt Ableismus

Inklusiv denken. Die Kampagne „Entschädigung bei Barrieren“ kämpft gegen Ableismus und Diskriminierungen bei der Bahn

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Block’n’ Roll – Smash exclusion!

Ende Gelände 23. – 28.09.2020 – Blockade der Kohleinfrastruktur – der inklusive barrierearme bunte Finger. (Quelle)

Mit dem Bunten Finger in die Aktion

Auch 2020 wollen wir als Bunter Finger in direkter Aktion die Barrieren brechen und uns mit zivilem Ungehorsam für den sofortigen Kohleausstieg und die Klimagerechtigkeit einsetzen! Die letzten zwei Massenaktionen 2019 im Rheinland und 2019 in der Lausitz haben gezeigt, dass Blockaden auch barriereärmer und inklusiver gestaltet werden können. Komplette Barrierefreiheit können wir zwar nicht erreichen, aber mit dem Bunten Finger gestalten wir eine barrierearme und inklusivere Aktionsform.

Die großartige Schienenbesetzung der Kohlebahn des Bunten Fingers hat uns hoch motiviert und ist Beweis dafür, dass es im Kampf fürs Klima vor allem auch um den Kampf für eine gerechte Gesellschaft geht, in der ALLE gleichermaßen beteiligt sind.

Jede*r kann Kohle blockieren!

Deswegen kommt vom 23.-28. September 2020 mit uns in das Rheinische Braunkohlerevier – denn der Kohleausstieg ist und bleibt Handarbeit!

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Aktion für eine barrierefreie Bahn – 26.8. Berlin

Ein juristisches Gutachten zum Thema Bahn und Barrierefreiheit wurde vor wenigen Wochen veröffentlicht.

„EU-Fahrgastrechte und die Beförderungssituation von Menschen mit Behinderungen im deutschen Bahnverkehr“

heißt das Gutachten (PDF) erstattet für die Schlichtungsstelle nach dem Behindertengleichstellungsgesetz, Berlin

RA Tolmein hat in ein Thread auf Twitter die wesentliche Punkte aus dem Gutachten hervorgehoben.

Die Bahn ist leider noch weit davon entfernt, ihrer gesetzlichen Verpflichtung in Sache Barrierefreiheit nachzukommen und scheint es auch nicht für notwendig zu halten, hier nachzuholen. Statt dessen werden weitere Barrieren gebaut. Die neu bestellten ICE Züge haben zb nach wie vor Stufen. Obwohl es durchaus Modellen von schnellen Fernverkehrszüge ohne Stufen gibt!

Menschen mit Behinderung haben keine große Lobby, darum erlaubt sich die Bahn diesen Ableismus. Darüber habe ich bereits einige Artikel geschrieben, zuletzt ein Kommentar für die GWR.

Aber „wir“ organisieren uns und wissen zu kämpfen! Wir, dass sind Menschen mit Behinderung die den Barrieren der Bahn satt haben. Aber auch „valide“ Menschen. Von Barrierefreiheit profitieren alle! Und eine solidarische vielfältige Gesellschaft ist ebenfalls für alle erstrebenswert.

In diesem Sinne, kommt gern zur Aktion am 26.8. und macht unsere Kampagne bekannt, damit die Betroffenen davon erfahren und sich beteiligen können!

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Video zur Aktion OB Mädge aufs Dach gestiegen

Zwei Aktivistinnen sind dem Oberbürgermeister Ulrich Mädge bei der Veranstaltung Zukunftsstadt 2030+ in Lüneburg auf Dach gestiegen. Der Protest richtete sich gegen die Eröffnungsrede der OB. Thema der Veranstraltung war unter anderem Wohnraum für alle.

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Atomkraftgegnerin gewinnt Klagen gegen die JVA Hohenasperg und die Polizei

juristisches Nachspiel für Schwimmaktionen gegen die Neckar-CASTORen und Knastaufenthalt im JVA-Krankenhaus Hohenasperg

* juristisches Nachspiel für Schwimmaktionen gegen die Neckar-CASTORen und Gefängnisaufenthalt im JVA-Krankenhaus Hohenasperg

* erfolgreiche Klage vor dem Landgericht Stuttgart: rechtswidrige und unzureichende medizinische Versorgung in der JVA Hohenasperg. Anspruch auf Schmerztherapie – auch in Form von medizinischem Cannabis sowie auf barrierefreiem Haftraum.

* Kostenbescheid der Polizei für die Räumung von Demonstrant:innen aus dem Wasser beim Neckar-Castor von Oktober 2017 rechtswidrig, klage vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart erfolgreich

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Wir sind wütend!

Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat am 24.6. gegen mein Wohnprojekt #UnfugBleibt entschieden. Wir sind wütend und bleiben kämpferisch.

Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat am 24.6. gegen mein Wohnprojekt #UnfugBleibt entschieden. Ich übernehme die Mitteilung der Bewohner*innen.

Wir sind wütend und bleiben kämpferisch. Die Schaffung von bezhalbarem selbstverwaltetem Wohn- und Freiraum ist aktueller denn je. Die Stadt Lüneburg wird uns sicher nicht per Verfügung los!

In anderen Städten wurden unter ähnlichen Voraussetzungen einvernehmlichen Lösungen gefunden. Eine politische Lösung ist immer noch möglich. Genannt seien Beispiele in Marburg und Darmstadt.

Bringt gerne euren Unmut zum Ausdruck. Macht gerne Aktionen (ob in Lüneburg oder anderswo…).

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