Podiumsdiskussion #KonTraIAA: Neue Wege in Stadt und Land

Podiumdiskussion in München auf dem Kongress für transformative Mobilitä. Anlass sind die Proteste gegen die IAA. Ich werde zum Thema Inklusion, Barrierefreiheit und Mobilität sprechen.

Ich bin Anfang September 2021 in München für eine Podiumdiskussion auf dem Kongress für transformative Mobilität eingeladen. Anlass sind die Proteste gegen die internationale Automobil-Ausstellung. Ich werde zum Thema Inklusion, Barrierefreiheit und Mobilität sprechen. Noch wurde keine barrierefrei Unterkunft für mich gefunden (wenn Du eine Idee hast, her damit), aber es wird sicher noch.

Do. 9.9. 15:30 – 17:00 Kranhalle – Neue Wege in Stadt und Land

Wir brauchen einen radikalen Rückbau des motorisierten Individualverkehrs und den Ausbau einer gemeinwirtschaftlichen, klimaneutralen und sozial gerechten Mobilität. Aber wie soll die „Mobilität der Zukunft“ aussehen? Welche Anforderungen muss sie erfüllen? Sie soll die Belange von Frauen und Menschen mit Einschränkungen in den Mittelpunkt stellen. Sie soll für autofreie lebenswerte Städte sorgen und eine weitgehende Mobilität auf dem Land sicherstellen. Geht das? Welche Ansätze gibt es?

Darüber diskutiert Moderatorin Dominique Just (Robin Wood) mit

  • Janna Aljets (rls) über Feministische Verkehrsplanung
  • Cécile Lecomte (Aktivistin) über Inklusion und Barrierefreiheit
  • Hannah Henker (München) und Antje Heinrich (Berlin) über autofreie Stadt(teile)
  • Gerd Weibelzahl (VCD Bayern) über Mobilität auf dem Land

Ein denkwürdiger Prozesstag

Behindertenrechtsaktivist*innen kämpfen um « accessibilität » mit direkten Aktionen und stehen Gericht.

16 Menschen mit Behinderung vom Verein Handi-Social standen am 23. März 2021 wegen Blockadeaktionen für Barrierefreiheit am Bahnhof und auf dem Rollfeld eines Flughafens vor Gericht im südfranzösischen Toulouse. Sie nutzten den Prozess als politische Bühne und prangerten Ableismus an. Das Gericht machte dabei keine gute Figur. Es reproduzierte den
gesellschaftlichen Ableismus und missachtete die Würde und die Rechte der Angeklagten. Ironie der Geschichte, der Tag endete mit einer Besetzung des Gerichtsgebäudes.

Ich habe am 20.5. für Telepolis einen Artikel über diesen Prozess geschrieben.

https://www.heise.de/tp/features/Harte-Strafen-fuer-Behindertenrechtsaktivisten-6050224.html

Titelseite der GWR 460, Sommer 2021

Morgen erscheint ein weiterer ausführlicherer Artikel in der Printausgabe der Zeitung GWR 460 (Sommerausgabe).

Heute veröffentliche ich einen Blogbeitrag eines Anwaltes der Verteidigung ( Christophe LEGUEVAQUES) zum Prozess, ich habe ihn vom Französischen übersetzt. ( Quelle)

16 Angeklagte wurden von der Staatsanwaltschaft angeklagt, weil sie die Bahngleise des Bahnhofs Matabiau (Oktober 2018) und/oder das Rollfeld des Flughafens Toulouse-Blagnac (November 2018) betreten hatten.

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Kommentar: Keine Verkehrswende ohne Barrierefreiheit

Für eine inklusive sozial-ökologische Verkehrswende!

Die heutige Verkehrspolitik ist ableistisch* und bereitet vielen Menschen mit Behinderung viele Hindernisse. Deutschland hat die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) 2010 unterzeichnet. Die Unterschrift gaukelt guten Willen vor. Die Umsetzung lässt auf sich warten – etwa wie beim Pariser Klimaabkommen. Deutschland profiliert sich international als Klimaretter. Im Inland kündigt es die Klimaziele auf und blockiert die Energie- und Verkehrswende. Die UN-BRK hat eine inklusive Gesellschaft ohne Barrieren und Diskriminierung zum Ziel. Wir sind in vielen Bereichen noch sehr weit von diesem Ziel entfernt. Der Verkehrssektor ist da nicht ausgenommen.

Das Auto bedeutet heute für viele Menschen mit Behinderung Freiheit. Diese Freiheit gibt es für motorisch eingeschränkte Menschen zwar nur bedingt, weil der behindertengerechte Umbau eines Fahrzeuges kostspielig ist und eine finanzielle Förderung nur für Menschen die das Auto für ihre Arbeit benötigen vorgesehen. Freizeit zählt nicht. Nicht wenige Menschen legen sich trotzdem ein Auto zu, weil es für sie die einzige Möglichkeit ist, die physischen Hindernisse in ihrem Alltag zu überwinden.

Genau diese (Be)Hindernisse stehen einer ökologischen Mobilitätswende im Wege. Es darf und kann keine Verkehrswende ohne Barrierefreiheit geben.

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Redebeitrag – Ableismus in der Corona-Pandemie

Redebeitrag als .mp3. Datei

Demo unterwegs zwischen dem Stadtteil Kaltenmoor und dem Bahnhof.

« Nicht in unserem Rücken – Für eine solidarische Antwort auf die Corona-Pandemie » die Initiative Shutdown Lüneburg hat heute eine Demonstration vom Stadtteil Kaltenmoor in die Innenstadt verantaltet (Aufruf). Die Demo war klein (bis 40 Demonstrant*innen) aber fein – abgesehen vom kalten-windigen-nassen-Hagel Wetter.

Es gab gute Redebeiträge, die ich nach und nach veröffentliche. Ich fange mit meinem Redebeitrag zum Thema Ableismus in der Corona-Pandemie an.

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Barrierefreie WC in Lüneburg

Liste der Unsiversal-Toiletten in Lüneburg. Im Sozialausschuss der Stadt Lüneburg hat es eine Anfrage zu ihren Standort und Nutzbarkeit gegeben.

Im Sozialausschuss der Stadt Lüneburg hat es eine Anfrage zu Standort und Nutzbarkeit von Universal (barrierefreie) Toilette gegeben.
Betroffene bemängeln, dass die Informationen auf der Homepage der Hansestadt Lüneburg nicht aufzufinden sind. Ich veröffentliche heute die Liste.

Update: ich hatte mit Fragen bei der Stadt nachgehackt, daher kommt der Artikel wieder nach oben im Blog.

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Barrierefreiheit im ÖPNV? Aber der Denkmalschutz und die Stadtbildpflege!

Das Personenbeförderungsgesetz sieht vor, dass „für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen“ sei. (§ 8, Abs. 3 PBefG). Hintergrund ist die UN-Behindertenrechtskonvention, wonach die Vertragsstaaten, zu denen seit dem Jahr 2009 auch die Bundesrepublik Deutschland gehört, zu Barrierefreiheit verpflichtet sind. Ausnahmen von der Regel (barrierefrei bis 01. Januar 2022) müssen im Nahverkehrsplan klar benannt und begründet werden.

DIE LINKE hat im Sozialausschuss der Stadt Lüneburg eine Anfrage zum barrierefreien Umbau der Bushaltestellen gestellt. Ich habe darüber hinaus zu diesem Thema eine Presseanfrage an den Landkreis Lüneburg gestellt, um die Situation dort zu erfassen.

Das Ergebnis ist ernüchternd. Und manch eine Begründung, die insbesondere die Hansestadt dafür liefert, zutiefst ableistisch.

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verbale Entgleisung des Lüneburger OB in Seebrücke-Debatte

SPD OB Ulrich Mädge (auch vorsitzender des Nds. Städtetages) erklärte Geflüchtete zum Sicherheitsproblem und machte sie für Anschläge wie der rechte Anschlag in Hanau am 19.2.2020 verantwortlich. Täter-Opfer-Umkehr ;-(

Video und Text (Video hat unterteitel Funktion)

UPDATE: weitere Videos mit Reaktionen von Linke und Grüne auf die Rede des OB wurden zugefügt. Ich habe die Seebrücke-Anträge außerdem hoch geladen, für Seebehinderte lesbar gemacht und verlinkt.

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Gemeinsam Barrieren brechen!

Die Kampagne „Entschädigung bei Barrieren“ kämpft gegen Ableismus und Diskriminierungen bei der Bahn

Ein weiterer GWR453 Artikel vom Eichhörnchen, Schwerpunkt Ableismus

Inklusiv denken. Die Kampagne „Entschädigung bei Barrieren“ kämpft gegen Ableismus und Diskriminierungen bei der Bahn

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Block’n’ Roll – Smash exclusion!

Ende Gelände 23. – 28.09.2020 – Blockade der Kohleinfrastruktur – der inklusive barrierearme bunte Finger. (Quelle)

Mit dem Bunten Finger in die Aktion

Auch 2020 wollen wir als Bunter Finger in direkter Aktion die Barrieren brechen und uns mit zivilem Ungehorsam für den sofortigen Kohleausstieg und die Klimagerechtigkeit einsetzen! Die letzten zwei Massenaktionen 2019 im Rheinland und 2019 in der Lausitz haben gezeigt, dass Blockaden auch barriereärmer und inklusiver gestaltet werden können. Komplette Barrierefreiheit können wir zwar nicht erreichen, aber mit dem Bunten Finger gestalten wir eine barrierearme und inklusivere Aktionsform.

Die großartige Schienenbesetzung der Kohlebahn des Bunten Fingers hat uns hoch motiviert und ist Beweis dafür, dass es im Kampf fürs Klima vor allem auch um den Kampf für eine gerechte Gesellschaft geht, in der ALLE gleichermaßen beteiligt sind.

Jede*r kann Kohle blockieren!

Deswegen kommt vom 23.-28. September 2020 mit uns in das Rheinische Braunkohlerevier – denn der Kohleausstieg ist und bleibt Handarbeit!

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Aktion für eine barrierefreie Bahn – 26.8. Berlin

Ein juristisches Gutachten zum Thema Bahn und Barrierefreiheit wurde vor wenigen Wochen veröffentlicht.

„EU-Fahrgastrechte und die Beförderungssituation von Menschen mit Behinderungen im deutschen Bahnverkehr“

heißt das Gutachten (PDF) erstattet für die Schlichtungsstelle nach dem Behindertengleichstellungsgesetz, Berlin

RA Tolmein hat in ein Thread auf Twitter die wesentliche Punkte aus dem Gutachten hervorgehoben.

Die Bahn ist leider noch weit davon entfernt, ihrer gesetzlichen Verpflichtung in Sache Barrierefreiheit nachzukommen und scheint es auch nicht für notwendig zu halten, hier nachzuholen. Statt dessen werden weitere Barrieren gebaut. Die neu bestellten ICE Züge haben zb nach wie vor Stufen. Obwohl es durchaus Modellen von schnellen Fernverkehrszüge ohne Stufen gibt!

Menschen mit Behinderung haben keine große Lobby, darum erlaubt sich die Bahn diesen Ableismus. Darüber habe ich bereits einige Artikel geschrieben, zuletzt ein Kommentar für die GWR.

Aber „wir“ organisieren uns und wissen zu kämpfen! Wir, dass sind Menschen mit Behinderung die den Barrieren der Bahn satt haben. Aber auch „valide“ Menschen. Von Barrierefreiheit profitieren alle! Und eine solidarische vielfältige Gesellschaft ist ebenfalls für alle erstrebenswert.

In diesem Sinne, kommt gern zur Aktion am 26.8. und macht unsere Kampagne bekannt, damit die Betroffenen davon erfahren und sich beteiligen können!

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