kreativer Protest. Kaum hatte die Anmelderin der „Corona-Kundgebung“ das Wort ergriffen, wurde sie von oben übertönt.
Am gestrigen Samstag gab es mal wieder zwei Kundgebungen in Lüneburg. Die #CoronaQuerfront Kundgebung und eine antifaschistische Gegenkundegebung. Die Versammlung waren im Clamart Park angemeldet. Doch, kaum hatte die Anmelderin der „Corona-Kundgebung“ das Wort ergriffen, wurde sie von oben übertönt. Zwei Menschen hatten einen Baum erklommen und ließen antifaschistische Musik laufen.
Continuer la lecture de « Antifaschistische Baumklettermusik gegen Corona Querfront »Am vergangenen Dienstag 5. Mai 2020 wurde die Abwräckprämie als Unterstützung für die Autoindustrie im Bundestag diskutiert. Es wurde daher spontan dagegen protestiert.
Am vergangenen Dienstag 5. Mai 2020 wurde die Abwräckprämie als Unterstützung für die Autoindustrie im Bundestag diskutiert. Diese wurde zwar nicht beschlossen, aber es handelt sich möglicherweise nur um einen Aufschub. Das Thema wird im Juni erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Es wurde daher spontan dagegen protestiert, weitere Proteste werden notwendig sein, um die Regierenden von dieser schwachsinniger klimafeindlicher Idee abzuhalten.
Die Abwrackprämie bedeutet ein „weiter so wie bisher“ in die Wand der Klimakatastrophe.
Continuer la lecture de « Abwrackprämie nein danke! Kundgebung in Lüneburg »Zur aktuellen Situation vom Wohnprojekt Unfug in Lüneburg. Die Stadt Lüneburg will Bauwagen räumen lassen. Aber: #unfugbleibt!
Zur aktuellen Situation vom Wohnprojekt Unfug Lüneburg, wo ich lebe. #unfugbleibt!
Es ist seit der Stadtratssitzung im Februar 2020, bei der Bewohner*innen und Unterstützer*innen ihren Protest in der Causa Unfug kund taten, einiges passiert: Öffentliche Stellungnahmen von Unfug, Leser*innenbriefe an die Lokalzeitung, Solidaritätserklärungen anderer Gruppen.
Diese Unterstützung ist uns sehr wichtig, zumal es derzeit aufgrund von Grundrechtseinschränkungen durch die Corona-Schutzmaßnahmen, besonders schwierig ist, sich öffentlich Gehör zu verschaffen.
Doch die Stadt macht in Sachen Unfug keine Corona-Pause und will Unfug-Bewohner*innen wohnungslos machen.
Continuer la lecture de « Stadt will uns obdachlos machen!? »Das Bundesverfassungsgericht hat am 15.4.20 in einer Eilentscheidung Az. 1 Bvr 828/20 klar gestellt, dass ein generelles Versammlungsverbot mit Verweis auf die Gefahren vom Coronavirus und Verordnungen der Ländern rechtswidrig ist.
Das Bundesverfassungsgericht hat am 15.4.2020 in einer Eilentscheidung Az. 1 Bvr 828/20 klar gestellt, dass ein generelles Versammlungsverbot mit Verweis auf die Gefahren vom Coronavirus und Verordnungen der Ländern rechtswidrig ist. Im konkreten Fall ging es um eine angemeldete und verbotene Demonstration in Gießen (Hessen). Der Beschluss ist auf andere Bundesländer übertragbar.
Die zuständigen Behörden dürfen Demonstrationen nicht pauschal mit Verweis auf eine Corona-Verordnung des Landes verbieten. Eine Abwägung zwischen den Rechtsgütern muss im Rahmen des durch das Versammlungsgesetz eingeräumten Ermessensspielraum erfolgen. Das bedeutet, dass Auflagen erteilt werden dürfen und dass bei Auflagen, die dem Schutz vor Gefahren durch Covid19 gerecht ein Verbot unverhältnnismäßig und rechtswidrig ist. Das bedeutet aber auch dass Verbote nicht gänzlich ausgeschlossen sind.
Nach diesen Maßgaben hat es in den vergangenen Wochen zahlreiche rechtswidrige behördlichen Eingriffe und Verbote gegen Versammlungen bundesweit gegeben!
Continuer la lecture de « BverfG: generelles Versammlungsverbot unzulässig »Aus dem klassischen Ostermarsch-Aufruf ist dieses Jahr ein Aufruf zur Foto-Aktion zum Ostermarsch Lüneburg geworden. Unser Wohnprojekt Unfug beteiligt sich.
Aus dem klassischen Ostermarsch-Aufruf ist dieses Jahr wegen Corona ein Aufruf zur Foto-Aktion zum Ostermarsch Lüneburg geworden. Unser Wohnprojekt Unfug beteiligt sich.
Continuer la lecture de « Wohnprojekt Unfug beteiligt sich an Foto-Aktion zum Ostermarsch »Ohne die Friedensfrage ist auch die Corona-Krise nicht lösbar. Statt Geld für die Kriegsforschung zu verschwenden, muss Forschung der Gesundheit von Menschen und dem Kampf gegen Krankheiten dienen. Statt weiter Waffen zu produzieren, brauchen wir medizinische Güter wie Medikamente, Atemgeräte und Schutzkleidung. Statt Waffen in Kriegsgebiete zu schicken und Länder in ihrem Kampf gegen Corona durch Sanktionen zu gefährden, brauchen wir internationale Hilfe, auch in den ärmsten Regionen unserer Welt.
Friedensbündnis Lüneburg
Ich erläutere, wie Lüneburger Aktivistis es geschafft haben, trotz versammlungsfeindlicher NI-Corona-Verordnung eine Kundgebung anzumelden und bestätigt zu bekommen.
Am Beispiel einer erfolgreichen wenn auch stark eingeschränkten #leaveNoOneBehind-Kundgebung in Niedersachsen.
Ich erläutere heute, wie Lüneburger Aktivist*innen es geschafft haben, trotz des implizierten Versammlungsverbotes in der aktuellen niedersächsischen Corona-Verordnung eine Kundgebung anzumelden und bestätigt zu bekommen. Es war ein längeres Hin und Her zwischen der Anmelderin (und ihrem Anwalt), dem Ordnungsamt (Versammlungsbehörde) und dem Landkreis Bereich Gesundheit. Dieser Text kann als kleine Handreichung zur künftigen Anmeldung und Durchführung eigener Versammlungen nützlich sein, jedenfalls für politische Versammlungen in Niedersachsen.
Continuer la lecture de « Versammlungsgrundrecht in Corona-Zeiten durchsetzen »Einen Tag vor dem bundesweiten Aktionstag zur Evakuierung der griechischen Lager haben in Lüneburg am 04. April 14 Menschen gegen die unmenschlichen Bedingungen in den griechischen Lagern demonstriert. Es gab zahlreiche Auflagen für die Demonstration, die Beteiligten ließen sich aber nicht abschrecken. Mit Außnahme der Störung der Versammlung durch den für Versammlungen gar nicht zuständigen ersten Kreisrat, verlief die Kundgebung entspannt und es gab zahlreiche Reaktionen von Passant*innen und Autofahrer*innen.
Einen Tag vor dem bundesweiten Aktionstag zur Evakuierung der griechischen Lager haben in Lüneburg am 04. April 14 Menschen gegen die unmenschlichen Bedingungen in den griechischen Lagern demonstriert.
Erfolgreiche Demo am letzten Samstag nach 1-wöchiger Anmeldeodysee und Schriftverkehr mit Stadt und Landkreis. Wenn der erster Kreisrtat die Versammlung nicht erhebliche gestört hätte, wäre es noch besser gewesen… Tja ich reiche wohl die nächste Klage ein… in den kommen Tage veröffentliche ich einen Beitrag mit Erläutrerung wie es trotz Corona-Versammlungsverbot geklappt hat, heute hänge ich schon mal den Auflagenbescheid an.
Einen Tag vor dem bundesweiten Aktionstag zur Evakuierung der griechischen Lager haben in Lüneburg am 04. April 14 Menschen gegen die unmenschlichen Bedingungen in den griechischen Lagern demonstriert.
Continuer la lecture de « Erschwerte Erfolgreiche #LeaveNoOneBehind Demo in Lüneburg »Nach Klage vor Verwaltungsgericht Münster: Stadt Münster genehmigt Protest gegen Urantransport
Urencos Verhalten in Corona-Zeiten ist verantwortungslos
Uranmülltransport Gronau-Russland Montag früh erwartet
Es gab heute eine mini-Kundgebung in Lüneburg. Ich veröffentliche die Presseankündigung der Beteiligten. Die Kundgebung war an sich gut, aber der erste Kreisrat, der gar nicht für Versammlungen zuständig ist, hat erheblich gestört indem er Absurde Dinge gegen die Versammlung verfügte und die Polizei fröhlich mitspielte zb. durch Vebot von Musik, weil Musik agressiv machen könne, also werden Corona-Maßnahen dadurch gefährdet. Allgemein beschwerte es sich darüber, dass die Kundgebung Außenwirkung erzeugte… der Herr hat wohl ein Problem mit Art. 8 GG…
