Ich übernehme eine Pressemitteilung von ROBIN WOOD zur Beton-Block-Aktion beim Lubmin-CASTOR 2010 (Meine Klage gegen meine Ingewahrsamnahme bei diesem CASTOR ist immer noch nicht endgültig entschieden)
* Erfolg für AtomkraftgegnerInnen vor Gericht
* VG Schleswig entscheidet: AktivistInnen müssen nicht für Polizei-Einsatz beim Lubmin-CASTOR zahlen
Ich übernehme eine Pressemitteilung von ROBIN WOOD zur Beton-Block-Aktion beim Lubmin-CASTOR 2010 (Meine Klage gegen meine Ingewahrsamnahme bei diesem CASTOR ist immer noch nicht endgültig entschieden)
* Erfolg für AtomkraftgegnerInnen vor Gericht
* VG Schleswig entscheidet: AktivistInnen müssen nicht für Polizei-Einsatz beim Lubmin-CASTOR zahlen
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Weil sie auf einer öffentlichen Straße einen „militärischer Sicherheitsbereich“ (GÜZ) betreten haben sollen, standen heute zwei AktivistInnen in Strausberg wegen Ordnungswidrigkeiten vor Gericht. Schlampige politisch motivierte Ermittlungen der Bußgeldbehörde der Bundeswehr, durch das Gericht recht spät angeordneten Nachermittlungen und das Nicht-Erscheinen des einzig geladenen Tatzeugen führten nach 2,5 Stunden Verhandlung zu einer Einstellung des Verfahrens. Ein Bericht aus Strausberg.
Weil sie auf einer öffentlichen Straße einen „militärischer Sicherheitsbereich“ (GÜZ) betreten haben sollen, standen heute zwei AktivistInnen in Strausberg wegen Ordnungswidrigkeiten vor Gericht. Schlampige politisch motivierte Ermittlungen der Bußgeldbehörde der Bundeswehr, durch das Gericht recht spät angeordneten Nachermittlungen und das Nicht-Erscheinen des einzig geladenen Tatzeugen führten nach 2,5 Stunden Verhandlung zu einer Einstellung des Verfahrens. Ein Bericht aus Strausberg.
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Ich übernehme einen gut recherchierten Beitrag von AtomkraftgegnerInnen aus Karlsruhe. Zuzufügen wäre die katastrophalen Zuständen beim EPR-Bau in Flamanville (also nicht nur in Finland…)
Immer noch sind in Karlsruhe Atomlobbyisten in einflussreichen Positionen an Hochschulen tätig. Einige Hintergründe, Zusammenhänge und bestehende Risiken der Zusammenarbeit mit dem französischen atomtechnischen Weltmarktführer AREVA sollen hier beleuchtet werden. Aufgrund der umfangreichen internationalen Aktivitäten von AREVA im Reaktorbau, in der Wiederaufarbeitung von Brennelementen sowie im Uranbergbau besteht der Vorwurf, dass atomtechnische Forschungsarbeiten des KIT zur Unterstützung der internationalen Atomwirtschaft missbraucht werden. Finanzmittel, die dringend für die Energiewende gebraucht werden, gehen damit in eine falsche und höchst gefährliche Richtung.
Ich übernehme einen gut recherchierten Beitrag von AtomkraftgegnerInnen aus Karlsruhe. Zuzufügen wäre die katastrophalen Zuständen beim EPR-Bau in Flamanville (also nicht nur in Finland…)
Immer noch sind in Karlsruhe Atomlobbyisten in einflussreichen Positionen an Hochschulen tätig. Einige Hintergründe, Zusammenhänge und bestehende Risiken der Zusammenarbeit mit dem französischen atomtechnischen Weltmarktführer AREVA sollen hier beleuchtet werden. Aufgrund der umfangreichen internationalen Aktivitäten von AREVA im Reaktorbau, in der Wiederaufarbeitung von Brennelementen sowie im Uranbergbau besteht der Vorwurf, dass atomtechnische Forschungsarbeiten des KIT zur Unterstützung der internationalen Atomwirtschaft missbraucht werden. Finanzmittel, die dringend für die Energiewende gebraucht werden, gehen damit in eine falsche und höchst gefährliche Richtung.
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Es gibt zum so geannten « Schwarzen Donnerstag » in Stuttgart Neuigkeiten. Inhalte aus dem Mailverkehr zwischen diversen CDU PolitkerInnen sind aufgetauscht: 20. September 2010 um 16:33 Uhr mailt Gönner (CDU) laut “Spiegel” an Mappus (CDU Regierungschef): „Es wurde gestern vereinbart, dass die Bäume ab dem 1.10. gefällt werden. Ziel ist, dass bis zu deiner Regierungserklärung alles mit den Bäumen erledigt ist.“Mappus antwortet: « Super. Vielen Dank.“ Am gleichen Tag bespricht er sich mit der Polizei, aus dem Protokoll:« MP erwartet offensives Vorgehen gegen Baumbesetzer.“
Da ich in der Angelegenheit namentlich von Mappus erwähnt worden bin – nämlich im Ausschuss vor dem Parlament -, gebe ich den Verlauf der Ereignissse hier wieder. Es handelt sich um eine Zusammenfassung von ROBIN WOOD Verkehrsreferentin Monika Lege
Es gibt zum so geannten « Schwarzen Donnerstag » in Stuttgart Neuigkeiten. Inhalte aus dem Mailverkehr zwischen diversen CDU PolitkerInnen sind aufgetauscht: 20. September 2010 um 16:33 Uhr mailt Gönner (CDU) laut “Spiegel” an Mappus (CDU Regierungschef): „Es wurde gestern vereinbart, dass die Bäume ab dem 1.10. gefällt werden. Ziel ist, dass bis zu deiner Regierungserklärung alles mit den Bäumen erledigt ist.“Mappus antwortet: « Super. Vielen Dank.“ Am gleichen Tag bespricht er sich mit der Polizei, aus dem Protokoll:« MP erwartet offensives Vorgehen gegen Baumbesetzer.“
Da ich in der Angelegenheit namentlich von Mappus erwähnt worden bin – nämlich im Ausschuss vor dem Parlament -, gebe ich den Verlauf der Ereignissse hier wieder. Es handelt sich um eine Zusammenfassung von ROBIN WOOD Verkehrsreferentin Monika Lege
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Die Münsteraner Staatsanwaltschaft ist schlechte Verliererin. Sie hat für keine der luftigen Protestaktionen gegen Urantransporte von der Urananreicherungsanlage Gronau nach Russland oder Frankreich oberhalb von der Bahnanlage eine Veruteilung erreicht. Ein Verfahren wollte sie bis zum bitteren Ende führen, hatte gar angekündigt vor dem Oberlandesgericht zu gehen. Dazu kam es aber nicht. Nach einem Freispruch in erster Instanz wurde dass Verfahren dann in der Berufung auf Wunsch der Staatsanwaltschaft eingestellt. Ein Grundsatzurteil von einem höheren Gericht zu Protestaktionen oberhalb von Bahnanlagen gibt es also immer noch nicht.
Die Staatsanwaltschaft Münster versucht es nun mit einem neuen Vorwurf. Als Belustigung passend zu meinem Geburtstag, verschickte sie mir einen Strafbefehl, der mit dem Preis des größten Unsinns gekürt werden könnte.
Ich soll am Fahnenmast kletternd, in Dülmen im Februar 2013, eine unangemeldete Versammlung gegen die Gronauer Urananreicherungsanlag geleitet haben.
Die Münsteraner Staatsanwaltschaft ist schlechte Verliererin. Sie hat für keine der luftigen Protestaktionen gegen Urantransporte von der Urananreicherungsanlage Gronau nach Russland oder Frankreich oberhalb von der Bahnanlage eine Veruteilung erreicht. Ein Verfahren wollte sie bis zum bitteren Ende führen, hatte gar angekündigt vor dem Oberlandesgericht zu gehen. Dazu kam es aber nicht. Nach einem Freispruch in erster Instanz wurde dass Verfahren dann in der Berufung auf Wunsch der Staatsanwaltschaft eingestellt. Ein Grundsatzurteil von einem höheren Gericht zu Protestaktionen oberhalb von Bahnanlagen gibt es also immer noch nicht.
Die Staatsanwaltschaft Münster versucht es nun mit einem neuen Vorwurf. Als Belustigung passend zu meinem Geburtstag, verschickte sie mir einen Strafbefehl, der mit dem Preis des größten Unsinns gekürt werden könnte.
Ich soll am Fahnenmast kletternd, in Dülmen im Februar 2013, eine unangemeldete Versammlung gegen die Gronauer Urananreicherungsanlag geleitet haben.
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„Eichhörnchen gegen Berliner Polizei: Klage erfolgreich“ Diese Überschrift wählte ich vor wenigen Monate für eine Pressemitteilung. Hintergrund war meine Festnahme durch die Berliner Polizei 2011 als ich ein Transparent in Sichtweite eines Kongresses der Atomlobby an zwei Laternen aufhängen versuchte. Gegen diese Festnahme und den anschließenden Platzverweis hatte ich vor dem Verwaltungsgericht geklagt , Die Polizei hatte schließlich die Rechtswidrigkeit ihres Handeln gegen mich eingesehen. Es sei fraglich, inwiefern das Anbringen eines Transparentes eine Gefahr für das „Atomforum“ begründen könne, hatte das Gericht zuvor in einer Stellungnahme geäußert.
Wer denkt, die Berliner Polizei sei lern-fähig, liegt falsch. Vor Polizeiwillkür schützt eine erfolgreiche Klage nicht. Bei der mit 15 000 DemonstrantInnen gut besuchten Demonstration zum Thema Energiewende zeigte sich die Polizei gegen KletteraktivistInnen am 30. November 2013 erneut gewalttätig, erneut nahm sie sie wegen des Beklettern eines Masten zur Anbringung von Transparenten in ihrer Gewalt. Eine einfache Meinungsäußerung gegen Kohlekraft Mittels Transparenten an einem Mast war nicht erwünscht. Ob gut sichtbare Transparente die Klimakiller-Politik der großen Koalition gefährden?
„Eichhörnchen gegen Berliner Polizei: Klage erfolgreich“ Diese Überschrift wählte ich vor wenigen Monate für eine Pressemitteilung. Hintergrund war meine Festnahme durch die Berliner Polizei 2011 als ich ein Transparent in Sichtweite eines Kongresses der Atomlobby an zwei Laternen aufhängen versuchte. Gegen diese Festnahme und den anschließenden Platzverweis hatte ich vor dem Verwaltungsgericht geklagt , Die Polizei hatte schließlich die Rechtswidrigkeit ihres Handeln gegen mich eingesehen. Es sei fraglich, inwiefern das Anbringen eines Transparentes eine Gefahr für das „Atomforum“ begründen könne, hatte das Gericht zuvor in einer Stellungnahme geäußert.
Wer denkt, die Berliner Polizei sei lern-fähig, liegt falsch. Vor Polizeiwillkür schützt eine erfolgreiche Klage nicht. Bei der mit 15 000 DemonstrantInnen gut besuchten Demonstration zum Thema Energiewende zeigte sich die Polizei gegen KletteraktivistInnen am 30. November 2013 erneut gewalttätig, erneut nahm sie sie wegen des Beklettern eines Masten zur Anbringung von Transparenten in ihrer Gewalt. Eine einfache Meinungsäußerung gegen Kohlekraft Mittels Transparenten an einem Mast war nicht erwünscht. Ob gut sichtbare Transparente die Klimakiller-Politik der großen Koalition gefährden?
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Am 8. Juli 2008 führte ein Leck beim Wasserrückhaltesystem eines Becken vom Socrati-Werk in Tricastin zu der Freisetzung von über 74 Kg Uran in den angrenzenden Bäche und Flüsse. Die Firma Areva-Socrati wurde nun zum zweiten mal verurteilt.
Das Strafgericht von Carpentras verurteilte den Konzern am 14. Oktober 2010, weil der Zwischenfall entgegen der Vorschrift zu spät gemeldet worden war. Vom Vorwurf der Gewässerverunreinigung wurde das Unternehmen freigesprochen. Diese Entscheidung wurde daraufhin im Berufungsverfahren in Nîmes aufgehoben und AREVA-Socrati verurteilt.
Die Strafe betrug insgesamt über eine halbe Million Euro: 300 000 Euro Geldstrafe und 230 000 Euro Schadenersatz, davon 160 000 Euro an Vereine als Nebenkläger und 70 000 an die BürgerInnen (ebenfalls Nebenkläger).
Am 8. Juli 2008 führte ein Leck beim Wasserrückhaltesystem eines Becken vom Socrati-Werk in Tricastin zu der Freisetzung von über 74 Kg Uran in den angrenzenden Bäche und Flüsse. Die Firma Areva-Socrati wurde nun zum zweiten mal verurteilt.
Das Strafgericht von Carpentras verurteilte den Konzern am 14. Oktober 2010, weil der Zwischenfall entgegen der Vorschrift zu spät gemeldet worden war. Vom Vorwurf der Gewässerverunreinigung wurde das Unternehmen freigesprochen. Diese Entscheidung wurde daraufhin im Berufungsverfahren in Nîmes aufgehoben und AREVA-Socrati verurteilt.
Die Strafe betrug insgesamt über eine halbe Million Euro: 300 000 Euro Geldstrafe und 230 000 Euro Schadenersatz, davon 160 000 Euro an Vereine als Nebenkläger und 70 000 an die BürgerInnen (ebenfalls Nebenkläger).
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Vor dem Amtsgericht Ribnitz-Damgarten spielte sich am Donnerstag ein ungewöhnlicher Prozess ab. Der Vorwurf gegen die zwei Angeklagten hatte an sich nichts außergewöhnliches: Erfahrene UmweltaktivistInnen wissen, dass entschlossene Protestaktionen gegen Atomtransporte von der Staatsgewalt und der Justiz oft als „Sabotageakt“ nach §316b StGB (Störung öffentlicher Betriebe) kriminalisiert werden. Der Regelfall ist, dass das Gericht der Forderung der Staatsanwaltschaft folgt. Das Strafbefehlsverfahren ermöglicht schnelle Verurteilungen ohne Studium der Akte. Wer die Einspruchsfrist von zwei Wochen versäumt, ist rechtskräftig verurteilt – ohne Prozess.
Dass diese Verfahrensweise mehr als bedenklich ist, hat die Verhandlung am Donnerstag gezeigt. Zwei CASTOR-Gegner, die sich im Februar 2011 aus Protest gegen einen Atommüllzug nach Lubmin an der Schiene festgekettet hatten, wurden vom Vorwurf der Nötigung, der Störung öffentlicher Betriebe und des Verstoßes gegen die Eisenbahn- Bau- und Betriebsordnung (EBO) freigesprochen – sie hatten zuvor Strafbefehle erhalten und Einspruch eingelegt. Die Verhandlung glich einer Jura-Vorlesung mit regem juristischem und recht-philosophischem Austausch. Ich habe an diesem Verfahren als Verteidigerin eines der beiden Angeklagten mitgewirkt.
Vor dem Amtsgericht Ribnitz-Damgarten spielte sich am Donnerstag ein ungewöhnlicher Prozess ab. Der Vorwurf gegen die zwei Angeklagten hatte an sich nichts außergewöhnliches: Erfahrene UmweltaktivistInnen wissen, dass entschlossene Protestaktionen gegen Atomtransporte von der Staatsgewalt und der Justiz oft als „Sabotageakt“ nach §316b StGB (Störung öffentlicher Betriebe) kriminalisiert werden. Der Regelfall ist, dass das Gericht der Forderung der Staatsanwaltschaft folgt. Das Strafbefehlsverfahren ermöglicht schnelle Verurteilungen ohne Studium der Akte. Wer die Einspruchsfrist von zwei Wochen versäumt, ist rechtskräftig verurteilt – ohne Prozess.
Dass diese Verfahrensweise mehr als bedenklich ist, hat die Verhandlung am Donnerstag gezeigt. Zwei CASTOR-Gegner, die sich im Februar 2011 aus Protest gegen einen Atommüllzug nach Lubmin an der Schiene festgekettet hatten, wurden vom Vorwurf der Nötigung, der Störung öffentlicher Betriebe und des Verstoßes gegen die Eisenbahn- Bau- und Betriebsordnung (EBO) freigesprochen – sie hatten zuvor Strafbefehle erhalten und Einspruch eingelegt. Die Verhandlung glich einer Jura-Vorlesung mit regem juristischem und recht-philosophischem Austausch. Ich habe an diesem Verfahren als Verteidigerin eines der beiden Angeklagten mitgewirkt.
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Eine mehrjährige juristische Auseinandersetzung ist nun mit einem deutlichen Erfolg für vier ROBIN WOOD KletteraktivistInnen zu Ende gegangen. Ein Urteil vom Amtsgericht Potsdam wurde vom Brandenburgischen Oberlandesgericht aufgehoben und die Verfahren gegen die vier AktivistInnen eingestellt. Hintergrund der juristischen Auseinandersetzung war eine Kletteraktionen gegen den Castortransport nach Gorleben 2008 auf der Elbe-Seitenkanal-Brücke bei Lüneburg.
Eine mehrjährige juristische Auseinandersetzung ist nun mit einem deutlichen Erfolg für vier ROBIN WOOD KletteraktivistInnen zu Ende gegangen. Ein Urteil vom Amtsgericht Potsdam wurde vom Brandenburgischen Oberlandesgericht aufgehoben und die Verfahren gegen die vier AktivistInnen eingestellt. Hintergrund der juristischen Auseinandersetzung war eine Kletteraktionen gegen den Castortransport nach Gorleben 2008 auf der Elbe-Seitenkanal-Brücke bei Lüneburg.
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Am 1.11.13 lief gegen 7.50 Uhr die Atlantic Cartier der Reederei ACL, erneut im Hamburger Hafen ein. An Bord konnte ein Containergestell mit vier querliegenden Zylindern beobachtet werden, wie sie für den Transport von UF6 üblich sind. Damit wird deutlich, dass auch nach dem verheerenden Brand auf diesem Schiff am 1.Mai. die Atomtransporte der ACL über den Hamburger Hafen ungebremst weiter gehen.
Das sind die jüngsten Beobachtungen des Antiatom Büros Hamburg.
Recherchen haben ergeben, dass derzeit viele Schiffe mit für die UAA Gronau bestimmte Facht in Hamburg einlaufen – die Öffentlichkeit wird nicht darüber informiert. Damit Mensch eine Vorstellung davon bekommt, wiele solcher Transporten über den Hafen verkehren, veröffentliche ich immer mal wieder mit bekannten Informationen.
Am 1.11.13 lief gegen 7.50 Uhr die Atlantic Cartier der Reederei ACL, erneut im Hamburger Hafen ein. An Bord konnte ein Containergestell mit vier querliegenden Zylindern beobachtet werden, wie sie für den Transport von UF6 üblich sind. Damit wird deutlich, dass auch nach dem verheerenden Brand auf diesem Schiff am 1.Mai. die Atomtransporte der ACL über den Hamburger Hafen ungebremst weiter gehen.
Das sind die jüngsten Beobachtungen des Antiatom Büros Hamburg.
Recherchen haben ergeben, dass derzeit viele Schiffe mit für die UAA Gronau bestimmte Facht in Hamburg einlaufen – die Öffentlichkeit wird nicht darüber informiert. Damit Mensch eine Vorstellung davon bekommt, wiele solcher Transporten über den Hafen verkehren, veröffentliche ich immer mal wieder mit bekannten Informationen.
