Eichhörnchen l'écureuille

Der Prozess geht uns auf den Keks ! Akte eins einer Berufungsverhandlung

« Gerichte sind zu Essen da – Kriminalisierung geht uns auf dem Keks » stand heute früh auf einem Transparent zum Auftakt einer Berufungsverhandlung vor dem lüneburger Landgericht. Vorbeilaufende PassantInnen konnten kaum glauben, dass die Staatsanwaltschaft das öffentliche Interesse an der Verfolgung von « containern » bejaht. Dem Angeklagten Karsten Hilsen wird vorgeworfen, im Sommer 2010 das Gelände der Konditorei Scholze durch ein offenes Tor betreten und dort abgelaufene Kekse aus einem Müllcontainer entnommen (« containert ») zu haben.

NB: Karsten wurde nach der Verhandlung am Montag durch die Polizei verhaftet und für 7 Tage in « Erzwingungshaft » genommen (JVA Lüneburg bis zum 16.1.2012). Mehr dazu

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Uranmülltransporte: Sieg des Eichhörnchens vor dem Oberverwaltungsgericht Münster

* Kletteraktivistin Cécile Lecomte wurde nach einer über 6-stündigen Protestaktion in luftiger Höhe bei Burgsteinfurt (NRW) 2008 zu unrecht von der Bundespolizei in Gewahrsam genommen und stundenlang festgehalten

*Oberverwaltungsgericht gibt der Berufung der Aktivistin aus Lüneburg statt und ändert den Beschluss vom Verwaltungsgericht Köln indem die Rechtswidrigkeit der gesamten Freiheitsentziehungsmaßnahme « von Beginn an » festgestellt wird.

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Kletteraktion gegen den Castortransport bei Fulda.

Seit 22 Uhr demomstriert die Gruppe „Fuldatalsperre“ gegen den 13. Castortransport nach Gorleben in Höhe Marbach bei Fulda. Vier Aktivist_innen hängen in Bäumen, deren Äste teilweise bis über die Bahnanlage ragen. Mit der Aktion verleiht die Gruppe der Forderung nach sofortiger Stilllegung aller Atomanlagen weltweit Nachdruck.

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Atomkraftgegnerin klagt gegen willkürliche Polizeimaßnahme im Vorfeld des Castortransportes

Am Wochenende hat die Polizeidirektion Lüneburg einen Demonstrationsverbot für das Castor-Wochenende vom 26.-27. November 2011 verhängt. Die Praxis zeigt allerdings, dass die Behörde auch ohne eine solche Verfügung und ohne jegliche Rechtsrundlage unliebsamen Protest gerne unterbindet. Schon am 29. Oktober, dem so genannten Castorstreckenaktionstag, schreckte sie vor willkürlichen Handlungen gegen eine Versammlung nicht zurück – ein Vorgehen, das mit einer « Allgemeinverfügung » wie für die Castortage nicht abgesichert war.
Das Geschehen ist nun Gegenstand einer Klage von Kletteraktivistin Cécile Lecomte vor dem Lüneburger Verwaltungsgericht.

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Landeskonferenz der Anti-Atomkraft-Initiativen in NRW

Am Wochenende traffen sich Antiatominitiativen aus ganz NRW, um über das politische Agenda der nächsten Monaten zu beraten: Castortransport nach Gorleben ende November 2011, anstehende Castortransporte Jülich-Ahaus, Urankonferenz am 4. Februar 2012, Demo an der UAA Gronau am Fukushimajahrestag, etc.

Die Abschlusspressemitteilung dokumentiere ich hier – weil ausgerechnet die angesprochenen Themen zeigen, dass der Atomausstieg keinesfall in der Tasche ist, dass auf der Straße, auf der Schiene oder in der Luft weiter gekämpft werden muss!

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Demo in Grohnde: Redebeitrag über die französische Atompolitik

Weil der angebliche Atomausstieg in Deutschland eine glatte Lüge ist…Gab es am AKW Grohnde am 2. Oktober 2011 Demos, Redebreiträge,eine Mahnwache, Blockaden, Kletterkunst, etc.

Hier mit einem Eichhörnchen-Redebeitrag gehalten am 2.Oktober 2011 – den gibt es auch als Video auf Youtube (ach Redebeiträge in einer Fremsprache halten, das ist nicht einfach!).

Über explodierende Öfen in einer Atommüllverbrennungsanlage in Marcoule und verstahlte Opfern, über Wolken die Halt an der Grenze machen, Pfush im Beton des EPR-Reaktors, international widerständige Menschen in Frankreich sowie über Repression gegen Engagierte.

Nach der Demo gab es eine (kletter)künstlerische Aktion über eine Zufahrtstraße zum Akw – sowie einen rechtswidrigen Polizeieinsatz dagegen (Versammlungs- und Meinungsfreiheit ist für sie oft ein Fremdwort…). Mehr dazu im nächsten Beitrag.

Bild: Eichhörnchen bei einer Kletteraktion in Grohnde (nach der Kundgebung) – Foto Konrad Lippert

Weil der angebliche Atomausstieg in Deutschland eine glatte Lüge ist…Gab es am AKW Grohnde am 2. Oktober 2011 Demos, Redebreiträge,eine Mahnwache, Blockaden, Kletterkunst, etc.

Hier mit einem Eichhörnchen-Redebeitrag gehalten am 2.Oktober 2011 – den gibt es auch als Video auf Youtube (ach Redebeiträge in einer Fremsprache halten, das ist nicht einfach!).

Bild: Eichhörnchen bei einer Kletteraktion in Grohnde (nach der Kundgebung) – Foto Konrad Lippert

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Atomkraftgegner vor Gericht: Wendlandgefühl im Gerichtsaal

*Tatkräftiger kletternder Prozessauftakt in Potsam – warme kreative Unterstützung seitens von solidarischen Menschen

* Etappensieg: 500 Euro Bußgeld sind vom Tisch . Kletterprotest gegen den Export von Uranmüll von Gronau (NRW) nach Russland bleibt strafrei – darüber freut sich die Bundespolizei nicht… Eichhörnchen aber schon 🙂 – Hintergründe zum Prozess

* Verhandlung über die Robin Wood Kletteraktion auf der Elbe-Seitenkanal-Brücke beim Castor 2008 auf unbestimmt vertagt – Hintergründe zur Aktion

* LaeinverteidigerInnen genehmigt – ein Schritt zur politischen Selbstermächtigung in Gerichtssälen.

* Beim nächsten Prozesstag kommt es zur inhaltlichen Auseinandersetzung und wir kämpfen um Freispruch, erklären dem Gericht warum wir zu unserem Engagement stehen!

Fazit… wenn Gerichte sich mit AtomkraftgegnerInnen anlegen… kann es schön lange dauern. Wir sind Sand im Getriebe der Urteilsfabrik ! Wir wissen wofür wir stehen!

UPDATE Dez. 2011: Neubeginn der Verhandlung am 26.1.2012 um 9:00 Uhr, Saal 21 , AG Potsdam

*Tatkräftiger kletternder Prozessauftakt in Potsam – warme kreative Unterstützung seitens von solidarischen Menschen

* Verhandlung über die Robin Wood Kletteraktion auf der Elbe-Seitenkanal-Brücke beim Castor 2008 auf unbestimmt vertagt – Hintergründe zur Aktion

* LaeinverteidigerInnen genehmigt – ein Schritt zur politischen Selbstermächtigung in Gerichtssälen.

* Beim nächsten Prozesstag kommt es zur inhaltlichen Auseinandersetzung und wir kämpfen um Freispruch, erklären dem Gericht warum wir zu unserem Engagement stehen!

Fazit… wenn Gerichte sich mit AtomkraftgegnerInnen anlegen… kann es schön lange dauern. Wir sind Sand im Getriebe der Urteilsfabrik ! Wir wissen wofür wir stehen!

UPDATE Dez. 2011: Neubeginn der Verhandlung am 26.1.2012 um 9:00 Uhr, Saal 21 , AG Potsdam

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2. Verhandlungstag im S21-Baggerprozess: AktivistInnen mit zahlreichen Anträgen gewappnet

– Angeklagte: « Stuttgart 21 ist rechtswidrig zustande gekommen, also darf der Protest nicht kriminalisiert werden »

– Kritik am Polizeieinsatz und an der gewaltsamen Räumung durch das SEK

– Fortsetzung am 24. Mai 2011 um 13:30 Uhr mit zwei Zeugenvernehmungen und weiteren Beweisanträgen

– gestellte Anträge online, zur weiteren freien Verwendung im Kampf gegen S21 !

– Angeklagte: « Stuttgart 21 ist rechtswidrig zustande gekommen, also darf der Protest nicht kriminalisiert werden »

– Kritik am Polizeieinsatz und an der gewaltsamen Räumung durch das SEK

– Fortsetzung am 24. Mai 2011 um 13:30 Uhr mit zwei Zeugenvernehmungen und weiteren Beweisanträgen

– gestellte Anträge online, zur weiteren freien Verwendung im Kampf gegen S21 !

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Gen-Feldbefreiung ist Allgemeinwohl – Aktivistin "freigekauft"

Gentech weg! Tagessatz-Vergabe-Aktion nach Verurteilung wegen Gen-Feldbefreiung erfolgreich.
Widerstand gegen die Gentechnik bleibt notwendig!

Gentech weg! Tagessatz-Vergabe-Aktion nach Verurteilung wegen Gen-Feldbefreiung erfolgreich.
Widerstand gegen die Gentechnik bleibt notwendig!
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Bagger-Prozess gegen S21 GegnerInnen : ungewöhnlicher Prozessauftakt

Am 3.5. 2011, den ersten Prozesstag gegen zwei Robin Wood AktivistInnen, die letzten Sommer aus Protest gegen Stuttgart 21 kletternd protestierten, ging es hart zur Sache. Die Verhandlung wurde nach 5 Stunden heftigen juristischen Schlagabtauschs zwischen Richterin und Angeklagten auf dem 10. Mai vertagt.(Flyer zu den kommen Prozesstagen)

Eigentlich hätte es für das stuttgarter Amtsgericht heute ein leichtes Spiel werden sollen: Zwei Angeklagten ohne juristische Ausbildung und ohne Anwalt und der in Prozessen gegen S21-GegnerInnen inzwischen übliche Vorwurf « Hausfriedensbruch ». Doch, dass Urteile wie am Fließband gesprochen werden und Angeklagten elementare strafprozessuale Rechte nicht zugestanden werden, wollten die beiden AktivistInnen nicht einfach hinnehmen.

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