Mit Bildergalerie und Video weiter unten
500 Menschen haben am 6.6.2021 in Lüneburg für eine echte Moblilitätswende und gegen den (Aus)Bau von Autobahnen mit dem Fahrrad demonstriert. In der Region ist es die A39, die ausgebaut werden soll. Die 18Km lange Demonstrationsroute führte über die Umgehungsstrasse. Die Stadt hatte die Route über die A39 nach Winsen untersagt, so dass die Demoroute auf das Lüneburger Umland beschränkt bliebt.
Das Gericht bestätigte das Verbot im Eilververharen. Das Kimakollektiv wird möglicherweise weiter Klagen (Feststellungsklage). Im Eilverfahren wird nach Aktenlage entschieden. Die Stadt hat eine abenteuerliche gefahrenprognose erstellt und das Verwaltungsgericht ist der gefolgt. Die Gefahrenprognose enthielt jedoch unrichtige Behauptungen, die einer Beweisaufnahme möglicher nicht stand halten würden. Nichtsdestotrotz bleibt die Rechtssprechung, insbesondere die vom OVG Niedersachsen konservativ und wirkt wie aus der der zteit gefallen. Während VGH Kassel in Hessen grünes Licht für Demonstrationen auf der Atobahn in Kassel und Fulda gab, bestätigte das OVG Niedersachen ein Demoverbot aus Braunschweig. Immerhin schreibt das OVG nun selbst dass es Abwägungssache ist und ist von der rechtssprechung aus 1994 abgerückt wonach Art. 8 GG auf Autibahnen nicht gilt. Es wird weitere Demos …. und Klagen geben.
Und auf der umgehunsstraße war es mit 500 Mensch schon ein erfolg. Ich habe Bilder gemacht (Video kommt etwas später).
Bilder und Video
PM des Klimakollektivs vom 6.6.2021
Erfolgreiche Fahrraddemo « Sozial-und klimagerechte Mobilitätswende jetzt – Autobahnbau stoppen! Keine A39!« 500 Fahrradfahrer*innen protestierten auf der geplanten A39
500 Fahrradfahrer*innen protestierten heute in Lüneburg auf der geplanten A39 gegen den Bau der Autobahn. Im Rahmen der denzentralen Aktionstage für eine soziale und klimagerechte Mobilitätswende fanden dieses Wochenende bundesweit über 74 Aktionen gegen den Bau neuer Autobahnen und die am motorisierten Individualverkehr ausgerichtete Verkehrspolitik statt. Am gestrigen Samstag demonstrierten bereits 430 Personen zwischen Braunschweig und Wolfsburg mit einer Fahrraddemonstration gegen den Bau der A39.
Annette Niemann vom Dachverband der Bürgerinitiativen gegen die A39: « Geplant ist eine Neubaustrecke von 105 km für eine ewige Versiegelung, die 900 ha unter anderem der Landwirtschaft entzogen werden. Die A39 ist ein großes Risiko zum Erreichen der Klimaziele. Wer den Klimawandel stoppen will, der beendet die Planung der A39. »
Die Fahrraddemonstration in Lünburg war ein Teil vielfältiger Aktionen für eine soziale und klimagerechte Mobilitätswende an diesem Wochenende. Bundesweit wurde mit Fahrraddemonstrationen, Kundgebungen oder Blockaden gegen den Bau neuer Autobahnen protestiert, wie etwa in Berlin mit einer Blockade der Autobahnbaustelle der A100 oder in Wittenberge mit einer Sternfahrt gegen den Bau der A14. Der Protest richtete sich auch gegen die Automobilproduktion, weshalb Aktivist*innen am 4. Juni das VW-Werk in Wolfsburg blockierten. Die Forderungen umfassen ein Moratorium für alle geplanten Autobahnen und Autostraßen. Die frei werdenden Gelder sollen zur Finanzierung einer sozial gerechten und ökologischen Verkehrswende eingesetzt werden.
« An diesem Wochenende haben wir gemeinsam mit tausenden Klima- und Fahrradaktivist*innen deutschlandweit und über 70 Aktionen gegen den Bau neuer Autobahnen demonstriert. Damit wird deutlich wie viele Menschen sich eine sozial- und klimagerechte Mobilitätswende wünschen. Statt die A39 zu bauen, müssen Fahrrad-, Fuß- und Schieneninfrastruktur ausgebaut und Alternativen im ländlichen Raum geschaffen werden », so Merle Hagemeier von der Projektgruppe ‘KeineA39’ des Klimakollektivs
Die Fahrraddemonstration sollte von Lüneburg nach Winsen über die A39 führen, um den Protest an den Ort der Klimazerstörung zu bringen. Nachdem die Demonstration auf der Autobahn von der Stadt verboten wurde, wurde die Route auf die Ostumgehung (B3/209) verlegt. Die Fahrradfahrer*innen protestierten somit auf der Bundesstraße, die zur A39 umgebaut werden soll.