Scheitert die Barrierefreiheit an bürokratischen Barrieren?

Ich habe zum 5. Mai, dem europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, ein Kommentar für die GWR geschrieben, das ich heute hier unten online stelle.

Es gab außerdem eine Straßentheater-Aktion in Berlin (Bildergalerie) anlässlich derer ich den Kobinet Nachrichten ein Interview gegeben habe (zum Interview). Auch habe ich ein Kommentar für das portal inklusion.de, das sich eher an die Planern, Berhörden (ist der Zweck des Portals).

Ich hatte für die Kommentare ein paar Presseanfragen gestellt und Statistik abgefragt. Darmstadt-Dieburg und Lüneburg haben meine Anfragebeantwortet. Frankfurt hat trotz mehrmaliger Nachfrage ignoriert, Köln hat nach Presseausweis und zweck der Publikation gefragt, die Inforamtionen erhalten und …. die Anfrage im weiteren Verlauf einfach ignoriert. Barrierefreiheit ist scheinbar nicht oben auf dem politischen Agenda in diesen Städten.

Bildergalerie

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Multi-Themen- und-Task-Aktivist (Teil 6)

Auch wenn Karsten zu betonen pflegte, vordergründig Atomkraftgegner zu sein, war er in vielen politischen Bereichen aktiv und sein Engagement geschäzt.

Ich setzen meinen Nachruf für karsten Hilsen fort.

voriger Teil 5: Solidarität vor Gericht und der Keksprozess


Auch wenn Karsten zu betonen pflegte, vordergründig Atomkraftgegner zu sein, war er in vielen politischen Bereichen aktiv und sein Engagement geschäzt.

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Mein Freund der Baum (Teil 2)

Karsten sagte von sich er sei kein Umweltschützer, sondern ein Atomkraftgegner – selbst bei unserer ersten gemeinsamen Baumbesetzung im Januar 2007 gegen ein Straßenbauprojekt an der Reichenbach Brücke in Lüneburg.

Zu Teil I: der Beginn einer langen Freundschaft – erste antiatom Aktionen

Karsten sagte von sich er sei kein Umweltschützer, sondern ein Atomkraftgegner – selbst bei unserer ersten gemeinsamen Baumbesetzung im Januar 2007 gegen ein Straßenbauprojekt an der Reichenbach Brücke in Lüneburg.

Es war eine spontane Aktion – damals waren Baumbesetzungen keine so verbreitete Aktionsform wie heute. Es war meine ersten Baumbesetzung. ich habe viel von Karsten gelernt.

Zwei Personen in einer ZTraverse (Seil) mit Banner: Lüneurg Autoritäre Stadt Kopf benutzen Bäume schützen Bäume nützen! und ein Baum als Bild
2007 erster Tag der Baumbesetzung
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Abseil-Aktion gegen die A39

Wir haben eine (Abseil)Demonstration auf und an einer Brücke der A39 in Lüneburg angemeldet und durchgeführt.

Wir haben eine (Abseil)Demonstration auf und an einer Brücke der A39 in Lüneburg angemeldet und am 3.4.2022 durchgeführt. Nach einigem hin und her konnten wir einen Kompromis mit der Versammlungsbehörde erzielen. Andere Brücke, als geplant, nur eine Fahrtrichtung, keine Demonstrierende auf der Fahrbahn unten. Aber immerhin, das war das erste mal, dass in Lüneburg angemeldet auf der A39 demonstriert für eine ökologische Verkehrswende werden konnte! Die Atobahn GmbH die zunächst die Demo zu verhindern versucht hat, indem sie ihre Zustimmung zur Sperrung der Autobahn verweigerte und behautete die Ballustrate würde nicht geeignet sein, war not amused. Musste doch für unsere Demo sperren!

Bildergalerie

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“Abhängen fürs Klima”: Abseilaktion über der A39 am 3.4.2022

Jetzt am Sonntag! Wir haben (mit dem KlimaKollektiv) die Aktion angemeldet. Ich gebe die PM des Kollektivs wieder.

Das KlimaKollektiv Lüneburg hat eine Abseilaktion mit großen Bannern über der A39 als Versammlung angemeldet. Die ungewöhnliche Aktion wird diesen Sonntag von 11:00-12:00 Uhr auf der Brücke der Hamburger Straße stattfinden. Die angemeldete Versammlung findet unter dem Motto „Abhängen für die Mobilitätswende, Klimaschutz ist kein Verbrechen – Autobahnen schon“ statt. Um lange Sperrungen der Hamburger Straße zu vermeiden sammelt sich die Demonstration um 10:30 an der Kreuzung Hamburger Straße/An der Pferdehütte und läuft um 10:45 gemeinsam zum Versammlungsort auf der Brücke. Die Veranstalter bitten alle Teilnehmer*innen rechtzeitig vor Ort zu sein, damit die Versammlung planmäßig ablaufen kann und die Brücke um 12 wieder frei ist.

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Überwachung mit « geringfügiger Eingriffsintensität? »

Kontrolle einer „bekannten französischen Umweltaktivistin“ in einem ICE: Akteninhalt laut Polizeibehörden Verschlusssache
Anhörungsrüge und Verfassungsbeschwerde eingereicht

  • Kontrolle einer „bekannten französischen Umweltaktivistin“ in einem ICE: Akteninhalt laut Polizeibehörden Verschlusssache
  • Anhörungsrüge und Verfassungsbeschwerde eingereicht
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Scheitert die ÖPNV-Barrierefreiheit an einem historischen Bodenmosaik?

Ich habe die Antwort des Landkreises Darmstadt-Dieburg auf meine Anfrage zur Barrierefreiheit im ÖPNV gestern veröffentlicht. Eine Antwort zu Frage 7) stand noch aus, weil im Zuständigkeitsbereich der Stadt Darmstadt. Der Landkreis hat mir nun diese weiter geleitet.
Das Ergebnis ist für den Luisenplatz, Darmstadts gößter Innenstadtplatz und Knotenpunkt des ÖPNV, ernüchternd.

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barrierefreier Ausbau des ÖPNV im Landkreis Darmstadt-Dieburg – Bestandaufnahme

Ich habe beim zuständigen Landkreis Darmstadt-Dieburg eine Anfrage zur Umsetzung des Personenenbeförderungsgesetzes, die Barrierefreiheit im ÖPNV zum 1.1.2022 vorschreibt (§ 8, Abs. 3 PBefG), gestellt. Wie in anderen Landkreisen, wo ich bisher angefragt habe, verweist der Landkreis auf « konkrete Ausnahmen ». Die Antworten fallen aber immerhin ausführlicher aus, als die, die ich in Lüneburg erhalten habe.

Ich gebe die Antworten vom 11.01.2022 des Kreisausschausses des Landkreises Darmastadt-dieburg wieder und kommentiere diese. Eine Antwort der Stadt Darmstadt zu der Frage 7) steht noch aus (und die Antwort interessiert mich sehr, welche Ausnahmeregelung für den nicht Ausbau eines zentralen Umsteigepunktes da her halten muss… UPDATE: Ernüchternd. Aber der Denkmalschutz und die Bodenmosaik!!!)

1) Es ist festzustellen, dass im Landkreis Darmstadt, zahlreiche Öpnv-haltestellen nicht barrierefrei umgebaut sind. Warum wurden und werden die gesetzlichen Vorgaben nicht eingehalten.

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Mobilitätswende Jetzt! Proteste gegen die Automobilindustrie

Eichhörnchen Artikel erschienen in GWR 463, November 2021

Deutschland hat das Pariser Klimaabkommen unterzeichnet. Die Kritik zahlreicher Umweltgruppen an diesem Abkommen hat sich bewahrheitet: Mehr als das Verkünden von guten Absichten war es in vielen Punkten nicht. Die darin enthaltenen Klimaziele werden nicht erreicht. Und es wird weiter wie bisher regiert und gewirtschaftet. Das zeigt sich an der Verkehrspolitik sehr gut. Im aktuellen Bundesverkehrswegeplan sind bis 2030 allein 850 Kilometer zusätzliche Autobahnneubaustrecken geplant. Regierende und Konzerne bedienen sich des Greenwashings, (1) um Akzeptanz für diese Pläne zu schaffen und vorzugaukeln, das sei alles im Einklang mit dem 1,5-Grad-Ziel des Pariser Klimaabkommens. Dagegen gibt es Proteste.

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Mobility Justice – Wem gehört die Straße?

Veranstaltung November 3 @ 12:00 – 13:00 – Online

Ein und dasselbe Verkehrssystem wird von verschiedenen Menschen völlig unterschiedlich erlebt und genutzt (oder eben nicht): Arme Menschen leiden häufig an Mobilitätsarmut, können sich Mobilität nicht leisten und bleiben so gesellschaftlich ausgeschlossen. Menschen mit Behinderung, Alte und Kinder bewältigen täglich mehr oder minder barrierefreie Orte – oder bleiben außen vor. Queere Menschen und People of Color erleben häufiger Diskriminierung im öffentlichen Raum, im Verkehr sowie beim Zugang zu Einrichtungen. Je nach Hautfarbe oder Genderzugehörigkeit ist ein nächtlicher Fußweg oder die Fahrt im Bus mit dem Risiko von Belästigungen oder Angriffen verbunden.

Wie erleben Menschen diese Formen der Diskriminierung? Und was müssen wir ändern, um gerechte Mobilität für alle zu ermöglichen?

Eine Diskussion mit:

Filiz Keküllüoğlu (Sprecherin der AG Bunt, Bündnis 90/Die Grünen)

Cécile Lecomte (Umweltaktivistin)

Moderation: Hendrik Schnittker (PowerShift e.V.)

Fragen zur Anmeldung oder anderem, bitte an: hendrik.schnittker@power-shift.de

Quelle