Wohnprojekt Unfug – ein tolles Sommerfest

Unser Wohnprojekt Unabhängig frei und gemeinsam Wohnen – Unfug hatte am 21.7. Sommerfest.

Auf der Homepage von Unfug gibt es eine Bildergalerie. Das war schön und motivierend für die Zukunft.

Denn wir kämpfen um alternativen gemeinschaftlichen Wohnraum weiter!

Ich war – kein Wunder – die meiste Zeit beim Schnupperklettern im Baum. Der Fotograf Timo Knorr hat schöne Bilder vom Fest gemacht. Ich verlinke.

Die Bahn: Barrierefreiheit mit zeitlicher Einschränkung

Ich schreibe in diesem Blog immer wieder zum Thema Barrierefreiheit. Die Probleme sind für « valide » Menschen zum einem nicht immer sichtbar und zum anderen, kann man nur auf Verbesserung hoffen, wenn die Probleme bei Namen genannt werden , in Form von Beschwerden aber auch von öffentlich machen.

Wenn ich Beschwerden an die Deutschen Bahn wegen mangelhafter Barrierefreiheit schreibe, bekomme ich Antworten. Man entschuldigt sich und sagt, man bemühe sich alles besser zu machen, etc. (siehe zb meine Beschwerde von Anfang Juli und die heutige Antwort dazu HIER)

Hier und da, wenn es wirklich schief gelaufen ist, erhalte ich sogar ein kleines Gutschein für meine nächste Reise, als Entschuldigung. Und ja in vielen Fällen klappt es auch mit der Reise mit der Bahn und der Hilfe für Rollstuhlfahrer*innen.

Festzustellen ist jedoch, dass in Sache Gewährleistung von Barrierefreiheit, Nicht-Diskriminierung wegen körperlichen Einschränkung, Mobilität und Inklusion viel zu tun ist.

Weil Hilfeleistungen mir für meine Reise am Wochenende verweigert worden sind (nicht genug Personal, eingeschränkte zeitliche Verfügbarkeit der Mobilitätshilfe), habe ich eine neue Beschwerde geschrieben und eine Antwort erhalten – und Nachfragen gestellt, denn ich wüsste schon gerne wie die Bahn das Rechtsgutachten, das besagt, dass die Mobilitätshilfe rund um die Uhr zu leisten ist, sieht. Ich möchte Bekannte im Süden besuchen und das Wochenende genießen. Und zwar das komplette Wochenende! Ich will nicht schon am frühen Sonntag zurück fahren müssen, nur weil es am späten abend in Lüneburg keine Mobilitätshilfe gibt und der Aufzug mal wieder außer Betrieb ist (sodass man mir den Umweg aus Süden kommend über Hamburg nahe legt).

Ich schreibe in diesem Blog immer wieder zum Thema Barrierefreiheit. Die Probleme sind für « valide » Menschen zum einem nicht immer sichtbar und zum anderen, kann man nur auf Verbesserung hoffen, wenn die Probleme bei Namen genannt werden , in Form von Beschwerden aber auch von öffentlich machen.

Wenn ich Beschwerden an die Deutschen Bahn wegen mangelhafter Barrierefreiheit schreibe, bekomme ich Antworten. Man entschuldigt sich und sagt, man bemühe sich alles besser zu machen, etc. (siehe zb meine Beschwerde von Anfang Juli und die heutige Antwort dazu HIER)

Hier und da, wenn es wirklich schief gelaufen ist, erhalte ich sogar ein kleines Gutschein für meine nächste Reise, als Entschuldigung. Und ja in vielen Fällen klappt es auch mit der Reise mit der Bahn und der Hilfe für Rollstuhlfahrer*innen.

Festzustellen ist jedoch, dass in Sache Gewährleistung von Barrierefreiheit, Nicht-Diskriminierung wegen körperlichen Einschränkung, Mobilität und Inklusion viel zu tun ist.

Weil Hilfeleistungen mir für meine Reise am Wochenende verweigert worden sind (nicht genug Personal, eingeschränkte zeitliche Verfügbarkeit der Mobilitätshilfe), habe ich eine neue Beschwerde geschrieben und eine Antwort erhalten – und Nachfragen gestellt, denn ich wüsste schon gerne wie die Bahn das Rechtsgutachten, das besagt, dass die Mobilitätshilfe rund um die Uhr zu leisten ist, sieht. Ich möchte Bekannte im Süden besuchen und das Wochenende genießen. Und zwar das komplette Wochenende! Ich will nicht schon am frühen Sonntag zurück fahren müssen, nur weil es am späten abend in Lüneburg keine Mobilitätshilfe gibt und der Aufzug mal wieder außer Betrieb ist (sodass man mir den Umweg aus Süden kommend über Hamburg nahe legt).

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Rollstuhlreparatur

In meiner Kolumne „Anders sein“ berichte ich über meine Erfahrungen als Schwerbehinderte. Vor wenigen Monaten berichtete ich über eine Baumaßnahme bei uns im Wohnprojekt und die bürokratischen Hindernisse, die einer Hilfsmittelversorgung im Wege stehen.

Heute geht es mir um ein sehr wichtiges Hilfsmittel und täglicher Begleiter, meinen Rollstuhl.

Ohne Rollstuhl ist meine Mobilität und Teilhabe sehr eingeschränkt. Der Kampf um Mobilität ist für viele behinderte Menschen ein Dauerkrampf. Als würde mich die fortschreitende Krankheit nicht schon genug beschäftigen und im Alltag einschränken. Dieser ständiger Kampf ist für gesunde Menschen kaum vorstellbar. Darum berichte ich darüber.

Weil ich beim Laufen zu viele Schmerzen in den Knien habe  – ich habe Gonarthrose IV Grad in beiden Knien und die schmerzen in den Ellenbogen und Handgelenken sind inzwischen zu schmerzhaft zum Krückenlaufen – bin ich überwiegend auf einen Rollstuhl angewiesen. Aber was passiert, wenn der Rollstuhl zur Reparatur muss? bekomme ich einen Ersatz Rollstuhl?

Bild: Eichhörnchen auf Reise mit Rolli und Anhänger

In meiner Kolumne „Anders sein“ berichte ich über meine Erfahrungen als Schwerbehinderte. Vor wenigen Monaten berichtete ich über eine Baumaßnahme bei uns im Wohnprojekt und die bürokratischen Hindernisse, die einer Hilfsmittelversorgung im Wege stehen.

Heute geht es mir um ein sehr wichtiges Hilfsmittel und täglicher Begleiter, meinen Rollstuhl.

Ohne Rollstuhl ist meine Mobilität und Teilhabe sehr eingeschränkt. Der Kampf um Mobilität ist für viele behinderte Menschen ein Dauerkrampf. Als würde mich die fortschreitende Krankheit nicht schon genug beschäftigen und im Alltag einschränken. Dieser ständiger Kampf ist für gesunde Menschen kaum vorstellbar. Darum berichte ich darüber.

Weil ich beim Laufen zu viele Schmerzen in den Knien habe  – ich habe Gonarthrose IV Grad in beiden Knien und die schmerzen in den Ellenbogen und Handgelenken sind inzwischen zu schmerzhaft zum Krückenlaufen – bin ich überwiegend auf einen Rollstuhl angewiesen. Aber was passiert, wenn der Rollstuhl zur Reparatur muss? bekomme ich einen Ersatz Rollstuhl?

Bild: Eichhörnchen auf Reise mit Rolli und Anhänger

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Die Bahn – Barrierefreiheit mit Hindernissen

Ich dokumentiere eine heute verschickte Beschwerde an die Bahn zum Thema Barrierefreiheit (update 31.7. ich dokumentiere auch die Antwort).

Dies mache ich öffentlich, weil die wenigen Menschen sich vorstellen können, wie stressig es werden kann, mit der Bahn zu reisen, wenn man auf einen Rollstuhl angewiesen ist. In Sache Barrierefreiheit ist noch sehr viel zu tun!

Ich habe zudem gerade das Pech, dass mir nur ein schwerer Rollstuhl (45Kg) zur Verfügung steht, das erschwert das Tragen vom Rollstuhl bei Hindernissen bei Reisen mit der Bahn…

Ich musste mir einen gebrauchten über e-Bay kaufen (das war teuer, ging aber nicht anders), weil mein von der Krankenkasse zur Verfügung gestellten Rolli zur Reparatur muss und kein Ersatz geboten wird, als könnte ich plötzlich los rennen, bei kein Rolli da ist.(Bericht dazu)

Ich dokumentiere eine heute verschickte Beschwerde an die Bahn zum Thema Barrierefreiheit (update 31.7. ich dokumentiere auch die Antwort).

Dies mache ich öffentlich, weil die wenigen Menschen sich vorstellen können, wie stressig es werden kann, mit der Bahn zu reisen, wenn man auf einen Rollstuhl angewiesen ist. In Sache Barrierefreiheit ist noch sehr viel zu tun!

Ich habe zudem gerade das Pech, dass mir nur ein schwerer Rollstuhl (45Kg) zur Verfügung steht, das erschwert das Tragen vom Rollstuhl bei Hindernissen bei Reisen mit der Bahn…

Ich musste mir einen gebrauchten über e-Bay kaufen (das war teuer, ging aber nicht anders), weil mein von der Krankenkasse zur Verfügung gestellten Rolli zur Reparatur muss und kein Ersatz geboten wird, als könnte ich plötzlich los rennen, bei kein Rolli da ist.(Bericht dazu)

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Neuer Urantransport mit der Mikhail Dudin unterwegs

Wahrscheinlich befindet sich zur Zeit erneut ein Atomtransport auf dem Seeweg aus St.Petersburg in Russland in den Hafen von Hamburg.

Der Atomfrachter  ‘Mikhail Dudin’ der Reederei ASPOL Baltic Corporation mit Sitz in St.Petersburg/Russland, hatte nach Angaben im Web (AIS Signal) am 29.09.15 um 18:50 Uhr (UTC) das Hafengebiet von St.Petersburg in Russland mit dem angeblichen Fahrtziel Rotterdam/Niederlande verlassen . Der Zielhafen der ‘Mikhail Dudin’ ist offensichtlich irreführend: Denn nach Angaben der HHLA (Hamburger Hafen und Logistik AG) am 04.10.15 wird die ‘Mikhail Dudin’ am 05.10.15 gegen 07:00 Uhr (MESZ) am « CTB », folglich dem Containerterminal Burchardkai, erwartet.

Wahrscheinlich befindet sich zur Zeit erneut ein Atomtransport auf dem Seeweg aus St.Petersburg in Russland in den Hafen von Hamburg.

Der Atomfrachter  ‘Mikhail Dudin’ der Reederei ASPOL Baltic Corporation mit Sitz in St.Petersburg/Russland, hatte nach Angaben im Web (AIS Signal) am 29.09.15 um 18:50 Uhr (UTC) das Hafengebiet von St.Petersburg in Russland mit dem angeblichen Fahrtziel Rotterdam/Niederlande verlassen . Der Zielhafen der ‘Mikhail Dudin’ ist offensichtlich irreführend: Denn nach Angaben der HHLA (Hamburger Hafen und Logistik AG) am 04.10.15 wird die ‘Mikhail Dudin’ am 05.10.15 gegen 07:00 Uhr (MESZ) am « CTB », folglich dem Containerterminal Burchardkai, erwartet.


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Doch keine Versammlungsleitung am Fahnenmast – Verfahren eingestellt

Aktion

Der Gerichtstermin für Januar 2015 in Dülmen stand eigentlich schon seit August fest. Das Gericht macht aber kurz vor dem angesetzten Termin einen Rückzieher. Es mag doch nicht klären ob Mensch eine Versammlung am Fahnenmast leiten kann. Ich hatte gegen einen Strafbefehl in Höhe von 30 Tagessätzen Widerspruch eingelegt und war wegen der Durchführung einer nicht angemeldeten Versammlung – am Fahnenmast kletternd – angeklagt. Hintergrund war eine Kletteraktion mit 4 Personen (2 Flyerverteilende und 2 Kletternde) gegen die UAA Gronau und für eine Großdemo zum Fukushima-Jahrestag. Ich gebe hier ein paar Einzelheiten zur – absurden – juristischen Auseinandersetzung und der von mir gewählten Verteidigungsstrategie.

Aktion

Der Gerichtstermin für Januar 2015 in Dülmen stand eigentlich schon seit August fest. Das Gericht macht aber kurz vor dem angesetzten Termin einen Rückzieher. Es mag doch nicht klären ob Mensch eine Versammlung am Fahnenmast leiten kann. Ich hatte gegen einen Strafbefehl in Höhe von 30 Tagessätzen Widerspruch eingelegt und war wegen der Durchführung einer nicht angemeldeten Versammlung – am Fahnenmast kletternd – angeklagt. Hintergrund war eine Kletteraktion mit 4 Personen (2 Flyerverteilende und 2 Kletternde) gegen die UAA Gronau und für eine Großdemo zum Fukushima-Jahrestag. Ich gebe hier ein paar Einzelheiten zur – absurden – juristischen Auseinandersetzung und der von mir gewählten Verteidigungsstrategie.

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Lecomte vs. Germany vorm EGMR – Stellungnahme der Bundesregierung

Application no. 80442/12
Lecomte vs. Germany

Gegen meinen Langzeitgewahrsam beim Castor 2008 habe ich am 7. Dezember 2012 vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eine Klage eingereicht, nachdem die Gerichte in Deutschland den mehrtägigen Vorbeugegewahrsam ohne Urteil für rechtmäßig erklärten und sich für die Forderungen vom Europäischen Kommitee zur Verhütung der Folter und folterähnlichen Behandlungen (CPT ) nicht interessierten. Über diesen Langzeitgewahrsam und die Klage vor dem EGMR (pdf) habe ich in diesem Blog schon öfter berichtet (Blog-Artikel dazu), in meinem Buch „Kommen Sie da runter!“ gibt es auch Texte dazu. Zwei Jahre nachdem Einreichen der Klage tut sich was. Die Erwiderung der Bundesregierung Deutschland ist bei meiner Anwältin eingetrudelt und wir dürfen nun dazu Stellung nehmen. Das Schreiben der Bundesrepublik ist 24 Seiten lang. Für die Bundesregierung ist politisches Klettern verdammt gefährlich und Folterbilder zu polizeiinternen Ausbildungszwecken da. Ich habe aus dem 24-seitigen Schreiben ein paar Auszüge gewählt.

Application no. 80442/12
Lecomte vs. Germany

Gegen meinen Langzeitgewahrsam beim Castor 2008 habe ich am 7. Dezember 2012 vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eine Klage eingereicht, nachdem die Gerichte in Deutschland den mehrtägigen Vorbeugegewahrsam ohne Urteil für rechtmäßig erklärten und sich für die Forderungen vom Europäischen Kommitee zur Verhütung der Folter und folterähnlichen Behandlungen (CPT ) nicht interessierten. Über diesen Langzeitgewahrsam und die Klage vor dem EGMR (pdf) habe ich in diesem Blog schon öfter berichtet (Blog-Artikel dazu), in meinem Buch „Kommen Sie da runter!“ gibt es auch Texte dazu. Zwei Jahre nachdem Einreichen der Klage tut sich was. Die Erwiderung der Bundesregierung Deutschland ist bei meiner Anwältin eingetrudelt und wir dürfen nun dazu Stellung nehmen. Das Schreiben der Bundesrepublik ist 24 Seiten lang. Für die Bundesregierung ist politisches Klettern verdammt gefährlich und Folterbilder zu polizeiinternen Ausbildungszwecken da. Ich habe aus dem 24-seitigen Schreiben ein paar Auszüge gewählt.

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Im Visier des Verfassungsschutzes

Die Humanistische Union hat mich im Rahmen einer Videoreihe zum Thema Abschaffung des Verfassungsschutzes über meine Erfahrungen mit dieser Behörde befragt. Das Video ist nun online.

Mit dem Thema Überwachung und Verfassungsschutz setzte ich mich schon länger auseinander. In meinem Buch „Kommen Sie da runter!“ gibt es ein Kapitel dazu. Ich veröffentliche unten einen Text aus dem Kapitel. Zur im Video angesprochenen rechtswidrigen MEK-Überwachung gibt es darüber hinaus Infos hier. Die gespeicherten Daten landeten mindestens zum Teil beim niedersächsischen Verfassungsschutz, weil in meiner dortigen Akte einige der aus diesem Anlass gespeicherten Informationen wieder zu finden sind.

Aktuell habe ich vom Verfassungsschutz Hamburg Post bekommen.

Die Humanistische Union hat mich im Rahmen einer Videoreihe zum Thema Abschaffung des Verfassungsschutzes über meine Erfahrungen mit dieser Behörde befragt. Das Video ist nun online.

Mit dem Thema Überwachung und Verfassungsschutz setzte ich mich schon länger auseinander. In meinem Buch „Kommen Sie da runter!“ gibt es ein Kapitel dazu. Ich veröffentliche unten einen Text aus dem Kapitel. Zur im Video angesprochenen rechtswidrigen MEK-Überwachung gibt es darüber hinaus Infos hier. Die gespeicherten Daten landeten mindestens zum Teil beim niedersächsischen Verfassungsschutz, weil in meiner dortigen Akte einige der aus diesem Anlass gespeicherten Informationen wieder zu finden sind.

Aktuell habe ich vom Verfassungsschutz Hamburg Post bekommen.

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Wenn Atommüll als „Wertstoff“ deklariert wird

Ein Eichhörnchen-Kommentar zur Heuchelei der PolitikerInnen in der Atommüllfrage

Vor wenigen Tagen meldete die Süddeutsche Zeitung, die Bundesregierung rechne mit doppelt so viel Atommüll. Der Müll aus der Gronauer Anreicherungsanlage, der bislang als „Wertstoff“ deklariert wurde – um u.a. den Export nach Russland zu ermöglichen, soll nun doch als Atommüll klassifiziert werden. Die Meldung machte die Runde und wurde von anderen Medien übernommen. „Die haben aber wirklich Zeit gebraucht um zu kapieren“., hab ich mir dabei kopfschüttelnd gedacht. Denn das was die Presse plötzlich als „Aufdeckung“ oder „Neuigkeit“ vermeldete, war längst bekannt. Seit Jahren weisen AtomkraftgegnerInnen auf die Tatsache hin, dass die Zahlen geschönt werden, weil jede Menge Atommüll statt als Müll, als Wertstoff deklariert wird und somit aus der Atommüllstatistik heraus fällt. Ich selbst habe mich in der Vergangenheit an zahlreichen Aktionen gegen den Transport von diesem als Wertstoff deklarierten Atommüll beteiligt.

Ein Eichhörnchen-Kommentar zur Heuchelei der PolitikerInnen in der Atommüllfrage

Vor wenigen Tagen meldete die Süddeutsche Zeitung, die Bundesregierung rechne mit doppelt so viel Atommüll. Der Müll aus der Gronauer Anreicherungsanlage, der bislang als „Wertstoff“ deklariert wurde – um u.a. den Export nach Russland zu ermöglichen, soll nun doch als Atommüll klassifiziert werden. Die Meldung machte die Runde und wurde von anderen Medien übernommen. „Die haben aber wirklich Zeit gebraucht um zu kapieren“., hab ich mir dabei kopfschüttelnd gedacht. Denn das was die Presse plötzlich als „Aufdeckung“ oder „Neuigkeit“ vermeldete, war längst bekannt. Seit Jahren weisen AtomkraftgegnerInnen auf die Tatsache hin, dass die Zahlen geschönt werden, weil jede Menge Atommüll statt als Müll, als Wertstoff deklariert wird und somit aus der Atommüllstatistik heraus fällt. Ich selbst habe mich in der Vergangenheit an zahlreichen Aktionen gegen den Transport von diesem als Wertstoff deklarierten Atommüll beteiligt.

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Eichhörnchen gegen die Polizei HH: Wer ist hier „beratungsresistent“?

Die mündliche Verhandlung um polizeiliche Freiheitsentziehungsmaßnahmen anlässlich einer Protestaktion gegen den Konzern Vattenfall 2011 vor dem Hamburger Verwaltungsgericht am vergangenen Mittwoch dauerte 5 Stunden an (Ankündigung). Zwei Zeugen wurden intensiv befragt, für die übrigen Zeugenvernehmungen war dann keine Zeit mehr übrig, die Beweisaufnahme muss zu einem späteren Zeitpunkt fortgeführt werden. Ich dachte mir schon, dass die Polizei hier mitliest.

Es zeichnete sich im Termin ab, dass das Gericht die Freiheitsentziehung für rechtswidrig hält. Die Prüfung der Rechtmäßigkeit der Durchführung der Freiheitsentziehung (Be- und – nach Ansicht der KlägerInnen – Misshandlung im Gewahrsam) bedarf einer weiterer Aufklärung.

Hin und wieder kam es zwischen den Beteiligten zum Eklat. Im Zuge der Verhandlung bezichtigte mich der Vertreter der Beklagten Polizei Herr Löwenmark der „Beratungsresistenz“. Ich würde – mutmaßlich „ideologisch bedingt „ mangelnde „Einsichtsfähigkeit im Bezug auf polizeilichen Erwägungen“ zeigen. Dies sei daran festzumachen, dass ich trotz der Tatsache dass die Polizei oft versucht mich daran zu hindern, immer wieder klettere – wie zuletzt gegen die Vattenfall-Cyclassics 2013 – und dies in diesem Blog dokumentiere.

Die mündliche Verhandlung um polizeiliche Freiheitsentziehungsmaßnahmen anlässlich einer Protestaktion gegen den Konzern Vattenfall 2011 vor dem Hamburger Verwaltungsgericht am vergangenen Mittwoch dauerte 5 Stunden an (Ankündigung). Zwei Zeugen wurden intensiv befragt, für die übrigen Zeugenvernehmungen war dann keine Zeit mehr übrig, die Beweisaufnahme muss zu einem späteren Zeitpunkt fortgeführt werden. Ich dachte mir schon, dass die Polizei hier mitliest.

Es zeichnete sich im Termin ab, dass das Gericht die Freiheitsentziehung für rechtswidrig hält. Die Prüfung der Rechtmäßigkeit der Durchführung der Freiheitsentziehung (Be- und – nach Ansicht der KlägerInnen – Misshandlung im Gewahrsam) bedarf einer weiterer Aufklärung.

Hin und wieder kam es zwischen den Beteiligten zum Eklat. Im Zuge der Verhandlung bezichtigte mich der Vertreter der Beklagten Polizei Herr Löwenmark der „Beratungsresistenz“. Ich würde – mutmaßlich „ideologisch bedingt „ mangelnde „Einsichtsfähigkeit im Bezug auf polizeilichen Erwägungen“ zeigen. Dies sei daran festzumachen, dass ich trotz der Tatsache dass die Polizei oft versucht mich daran zu hindern, immer wieder klettere – wie zuletzt gegen die Vattenfall-Cyclassics 2013 – und dies in diesem Blog dokumentiere.

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