Unter dem Stichwort „Militarismus“ findet sich im Lexikon der Bundeszentrale für politische Bildung die Aussage: „In einem Staat, der militaristisch geprägt ist, haben die persönliche Freiheit des Einzelnen, Presse- und Redefreiheit ebenso wie andere demokratischen Rechte keine Bedeutung.“ Sich gegen Militarismus auszusprechen, ist entsprechend ein Bekenntnis zur Demokratie. Wer Ja zur Demokratie sagt, muss auch Nein zum Militarismus sagen.

Dass ein Ablegen der Uniform für die Teilnahme an einer Diskussionsveranstaltung möglich ist, zeigten zwei Soldaten, die in zivil im Publikum saßen, Gehör für ihre Meinungen erhielten und sich der Kritik an rechten Strömungen in der Bundeswehr stellten. Warum brauchen die anderen ihre Uniform, um ihre Meinung zu äußern? Warum war es ihnen nicht möglich, in ziviler Kleidung zu erscheinen? Dann wären sie herzlich willkommen gewesen.

Bei Gelöbnissen oder Appellen, die in Lüneburg in den letzten Jahren immer wieder auch im öffentlichen Raum stattgefunden haben, wird der Protest dagegen versammlungsrechtlich eingeschränkt. Kritiker*innen von Bundeswehr und Militär dürfen bei diesen Anlässen nicht sprechen. Wer seine Meinung sagt, bekommt es dann regelmäßig mit Polizei und Feldjägern zu tun.

Lieber Herr Hoppstädter, machen Sie es wie wir und geben Sie Ihren Kritiker*innen die Möglichkeit, sich zu äußern. Lassen Sie uns beim nächsten Appell oder Gelöbnis auf dem Marktplatz zu Wort kommen. Wir versprechen, wir kommen ohne Uniform.

Beate Friedrich und Markus Lauenroth, Verein zur Förderung von Kommunikation und Streitkultur e.V., Lüneburg