Catégorie : agenda

Prozesstermine gegen Anti-Atom-Aktive in Hamburg

In Hamburg gab es 2014 einige Aktionen rund um Urantransporte, die immer noch alle zwei Tage über das Stadtgebiet von Hamburg gehen. Wegen der Aktionen stehen aktuell mehrere Aktivist*innen vor Gericht, zum einen wegen einer Ankettaktion vor und hinter einem Urantransport und einer Kletteraktion. Alle Angeklagten freuen sich über solidarische Aktionen oder Prozessbesucher*innen.

Die einzelnen Termine:


Mo, 3.12.18 9 Uhr Amtsgericht Hamburg-Harburg (vermutlich Saal A606)
Fortsetzungstermin
Vorwurf: Störung öffentlicher Betriebe (Anketten vorm Urantransport in HH-Süd 2014)

Mi, 12.12.18 9.30 Uhr Amtsgericht Hamburg-Harburg (Saal A306)
Vorwurf: Verstoß gegen die Eisenbahnbau und -betriebsordnung (Betreten der Bahnanlage durch Abseilen vor Urantransport am SWT vor C. Steinweg 2014) Neuanlauf vom Eichhörnchen-Prozess nach dem Platzen im Juli 2018

Fr, 11.1.19 9.30 Uhr Landgericht Hamburg (Saal 309)
Berufung
Vorwurf: (Beihilfe zu) Nötigung und Störung öffentlicher Betriebe (Versorgung einer angeketteten Person mit Lebensmitteln, Urantranportstopp 2014)

Do, 24.1.19 10.00 Uhr Landgericht Hamburg (Saal 309)
Fortsetzung vom 11.1.

Mehr Informationen und aktuelle Terminverlegungen: nirgendwo.info/hamburg

Spendenkonto:

VusEumUmseP e.V.
IBAN: DE30 8306 5408 0004 0613 81
BIC: GENO DEF1 SLR
Betreff: Atomkraft – nirgendwo Soli (bitte immer angeben, damit es zugeordnet werden kann)

HH – Menschenkette für den Rückkauf der Fernwärme

Ich spiegele einen Aufruf zum Thema Energienetze in Hamburg, Fernwärme und Kohle aus dem Steinkohlekraftwerk von Vattenfall in HH Moorburg. (Quelle)

Von Vattenfall zum Rathaus – am Freitag, dem 21. September um 16 Uhr

Der Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ muss jetzt vollständig umgesetzt werden!

Ich spiegele einen Aufruf zum Thema Energienetze in Hamburg, Fernwärme und Kohle aus dem Steinkohlekraftwerk von Vattenfall in HH Moorburg. (Quelle)

Von Vattenfall zum Rathaus – am Freitag, dem 21. September um 16 Uhr

Der Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ muss jetzt vollständig umgesetzt werden!

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18.8. Protest gegen das neue Polizeigesetz Niedersachsen und die Bundeswehr in LG

Ein lokales Bündnis gegen das niedersächsische Polizeigesetz NPOG hat sich in Lüneburg gegründet. Die Gruppe trifft sich sonntags an verschiedenen Orten. Das nächste Treffen findet am Sonntag, den 12.08.2018 um 19 Uhr im Anna & Arthur, Katzenstraße 2, 21335 Lüneburg statt.

Und am 18.  August gibt es eine Kundgebung in Lüneburg, am gleichen Tag gibt es zuvor Proteste gegen den Tag der offenen Türen bei der Bundeswehr

Am 23. August gibt es dann eine Info und Diskussionsveranstaltung zum Polizeigesetz in Lüneburg und am 8. September eine landesweite Demonstration in Hannover.

Ich bin dabei! Ich habe ja bereits selbst erlebt ( und in meinem Buch geschildert) was diese präventiven Polizeigesetze für Grundrechte bedeuten, das sie gerne genutzt werden um politische Zwecke zu verfolgen; Menschen daran hindern zu demonstrieren zum Beispiel.  Und der Misbrauch, die Willkür war bereits mit dem aktuellen Polizeigesetz möglich. Jetzt wird die Willkür einfach ausgeweitet. (zur ausführlichen Kritik am Gesetzesvorhaben). Darum der Protest!

Der noNPOG Aufruf aus Lüneburg für den 18.8.

Wir erleben gerade massive Angriffe auf unsere Grundrechte. Auch in Niedersachsen: Die Landesregierung plant noch für dieses Jahr die Verabschiedung des „NPOG – Niedersächsisches Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes“.

Ein lokales Bündnis gegen das niedersächsische Polizeigesetz NPOG hat sich in Lüneburg gegründet. Die Gruppe trifft sich sonntags an verschiedenen Orten. Das nächste Treffen findet am Sonntag, den 12.08.2018 um 19 Uhr im Anna & Arthur, Katzenstraße 2, 21335 Lüneburg statt.

Und am 18.  August gibt es eine Kundgebung in Lüneburg, am gleichen Tag gibt es zuvor Proteste gegen den Tag der offenen Türen bei der Bundeswehr

Am 23. August gibt es dann eine Info und Diskussionsveranstaltung zum Polizeigesetz in Lüneburg und am 8. September eine landesweite Demonstration in Hannover.

Ich bin dabei! Ich habe ja bereits selbst erlebt ( und in meinem Buch geschildert) was diese präventiven Polizeigesetze für Grundrechte bedeuten, das sie gerne genutzt werden um politische Zwecke zu verfolgen; Menschen daran hindern zu demonstrieren zum Beispiel.  Und der Misbrauch, die Willkür war bereits mit dem aktuellen Polizeigesetz möglich. Jetzt wird die Willkür einfach ausgeweitet. (zur ausführlichen Kritik am Gesetzesvorhaben). Darum der Protest!

Der noNPOG Aufruf aus Lüneburg für den 18.8.

Wir erleben gerade massive Angriffe auf unsere Grundrechte. Auch in Niedersachsen: Die Landesregierung plant noch für dieses Jahr die Verabschiedung des „NPOG – Niedersächsisches Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes“.
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Camps und Vorträge: ein paar Termine für den August – macht mit!

Ich veröffentliche heute ein paar Termine für politisch aktive Menschen und Interessierte in den kommen Wochen: 2 Eichhörnchen-Vorträge und eine Camps-Auswahl

  • 1. August 19:30Uhr Nürnberg-  Lesung aus meinem Buch « Kommen Sie da runter! »  in Nürnberg auf Einladung von Naturfreunde Nürnberg ( Adolf-Braun-Straße 40, 90429 Nürnberg ) – Zur Ankündigung

  • 5. August 20Uhr Freiburg – Vortrag « Kein Atomklo in Bure, der Kampf um das französische Gorleben » in susi-bewohner*innentreff vaubanallee 2 79100 Freiburg Deutschland– Ankündigung

Bure: Demonstration am 16.6. in bar-Le-Duc und Soliaktionen

Liebe Mitstreiter*innen

Es sind nur noch wenige Tage bis zur Demo gegen das Atomklo Bure am 16. Juni 2018 in Bar-Le-Duc! Bildet Fahrgemeinschaften! Es gibt vor Ort einen Zeltplatz und wer eine Unterkunft bei Einwohner*innen benötigt, melde sich am besten bei info(at)eichhoernchen.fr. Dann werden Kontakte vermittelt.

Die Mailingliste atomklo-bure@lists.nirgendwo.info mit Infos auf Deutsch zu Bure kann nach wie vor abonniert werden. https://lists.nirgendwo.info/mailman/listinfo/atomklo-bure Wer es am 16. Juni nicht nach Bure nicht schafft, darf sich gerne durch eine Soliaktion am Protest beteiligen! Wir freuen uns. Es gibt eine neue Plattform wo über die Aktivitäten gegen das Atomklo Cigéo berichtet wird. Die jüngste Soliaktion in Gorleben wurde zum Beispiel dort dokumentiert. Siehe auch die Liste möglicher Ziele für dezentrale Aktionen in Deutschland und der Schweiz.

Siehe www.stopcigeo-bure.eu , die Aktivitäten der Unterstützungskomitees sind auf einer Unterseite zu finden.

Wer sich über Cigéo und das geplante Atomklo in Bure informieren will, empfehlen wir das Heft der Anti-Atom-Aktuell Nummer 273-274 mit Schwerpunkt zu Bure!

Liebe Mitstreiter*innen

Es sind nur noch wenige Tage bis zur Demo gegen das Atomklo Bure am 16. Juni 2018 in Bar-Le-Duc! Bildet Fahrgemeinschaften! Es gibt vor Ort einen Zeltplatz und wer eine Unterkunft bei Einwohner*innen benötigt, melde sich am besten bei info(at)eichhoernchen.fr. Dann werden Kontakte vermittelt.

Die Mailingliste atomklo-bure@lists.nirgendwo.info mit Infos auf Deutsch zu Bure kann nach wie vor abonniert werden. https://lists.nirgendwo.info/mailman/listinfo/atomklo-bure Wer es am 16. Juni nicht nach Bure nicht schafft, darf sich gerne durch eine Soliaktion am Protest beteiligen! Wir freuen uns. Es gibt eine neue Plattform wo über die Aktivitäten gegen das Atomklo Cigéo berichtet wird. Die jüngste Soliaktion in Gorleben wurde zum Beispiel dort dokumentiert. Siehe auch die Liste möglicher Ziele für dezentrale Aktionen in Deutschland und der Schweiz.

Siehe www.stopcigeo-bure.eu , die Aktivitäten der Unterstützungskomitees sind auf einer Unterseite zu finden.

Wer sich über Cigéo und das geplante Atomklo in Bure informieren will, empfehlen wir das Heft der Anti-Atom-Aktuell Nummer 273-274 mit Schwerpunkt zu Bure!

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Friedensstaffel gegen Rüstungskonzerne und -Exporte

Korruptionsvorwürfe gegen den Todesverkäufer Heckler & Koch sorgen diese Tage für Schlagzeilen. Laut SWR liegt dem REPORT MAINZ  ein interner Prüfbericht vor, den Heckler & Koch 2013 selbst in Auftrag gegeben hatte. Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass die Konzernführung von Heckler & Koch 2010 versucht habe, Bundestagsabgeordnete zu bestechen, damit diese der Firma bei der Genehmigung von Waffen-Exporten nach Mexiko helfen. (Zum Beitrag)
Ich nehme diese Schlagzeile zum Anlass, um auf den Staffellauf „Frieden geht“ aufmerksam zu machen. Ca. 300 Menschen versammelten sich am Montag vor Heckler & Koch in Oberndorf. 40 Laufer*innen starteten dann einen Staffellauf, der am 2. Juni in Berlin endet. Es gibt zahlreiche Etappen und Veranstaltungen, an denen Mensch sich beteiligen kann.

Korruptionsvorwürfe gegen den Todesverkäufer Heckler & Koch sorgen diese Tage für Schlagzeilen. Laut SWR liegt dem REPORT MAINZ  ein interner Prüfbericht vor, den Heckler & Koch 2013 selbst in Auftrag gegeben hatte. Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass die Konzernführung von Heckler & Koch 2010 versucht habe, Bundestagsabgeordnete zu bestechen, damit diese der Firma bei der Genehmigung von Waffen-Exporten nach Mexiko helfen. (Zum Beitrag)
Ich nehme diese Schlagzeile zum Anlass, um auf den Staffellauf „Frieden geht“ aufmerksam zu machen. Ca. 300 Menschen versammelten sich am Montag vor Heckler & Koch in Oberndorf. 40 Laufer*innen starteten dann einen Staffellauf, der am 2. Juni in Berlin endet. Es gibt zahlreiche Etappen und Veranstaltungen, an denen Mensch sich beteiligen kann.

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9.6. – Demo Atomrisiko jetzt beenden!

Demonstration gegen das AKW und die Brennelementefabrik am 9.6.2018, start Am Hilgenberg, 49811 Lingen, Beginn: 13 Uhr

Ich übernehmen den Aufruf. Weitere Infos gibt es auf der Demo-Homepage ; Es gibt eine weitere Homepage mit Hintergrundinfos zur Brennelementefabrik in Lingen

AKW abschalten – 30 Jahre sind 30 Jahre zu viel!

Im niedersächsischen Lingen wird das Atomkraftwerk Emsland das „neue“ AKW genannt. Dabei wird es am 20. Juni 30 Jahre alt! Dieser Atommeiler, einer der „jüngsten“ in Deutschland, hat eine Betriebsgenehmigung bis Ende 2022. Das Risiko einer so langen Laufzeit können und dürfen wir nicht zulassen, weder in Lingen noch an anderen Standorten! Es gibt keine ’sichere Atomkraft‘, und je älter ein Reaktor wird, desto gefährlicher ist er. Allein durch Materialermüdung und Verschleiß steigt die Anzahl der Störfälle dramatisch an, auch im AKW Emsland. Gleichzeitig entsteht täglich Müll, der weder jetzt noch in Zukunft sicher gelagert werden kann. Die unflexiblen Atommeiler – ebenso wie alte Braunkohlemeiler – ‚verstopfen‘ außerdem die Netze und blockieren den Ausbau Erneuerbarer Energien. Wir fordern deshalb von der Bundesregierung, im Zuge der Atomgesetz-Novelle bis Ende Juni einen deutlich schnelleren Atomausstieg festzulegen.

Demonstration gegen das AKW und die Brennelementefabrik am 9.6.2018, start Am Hilgenberg, 49811 Lingen, Beginn: 13 Uhr

Ich übernehmen den Aufruf. Weitere Infos gibt es auf der Demo-Homepage ; Es gibt eine weitere Homepage mit Hintergrundinfos zur Brennelementefabrik in Lingen

AKW abschalten – 30 Jahre sind 30 Jahre zu viel!

Im niedersächsischen Lingen wird das Atomkraftwerk Emsland das „neue“ AKW genannt. Dabei wird es am 20. Juni 30 Jahre alt! Dieser Atommeiler, einer der „jüngsten“ in Deutschland, hat eine Betriebsgenehmigung bis Ende 2022. Das Risiko einer so langen Laufzeit können und dürfen wir nicht zulassen, weder in Lingen noch an anderen Standorten! Es gibt keine ’sichere Atomkraft‘, und je älter ein Reaktor wird, desto gefährlicher ist er. Allein durch Materialermüdung und Verschleiß steigt die Anzahl der Störfälle dramatisch an, auch im AKW Emsland. Gleichzeitig entsteht täglich Müll, der weder jetzt noch in Zukunft sicher gelagert werden kann. Die unflexiblen Atommeiler – ebenso wie alte Braunkohlemeiler – ‚verstopfen‘ außerdem die Netze und blockieren den Ausbau Erneuerbarer Energien. Wir fordern deshalb von der Bundesregierung, im Zuge der Atomgesetz-Novelle bis Ende Juni einen deutlich schnelleren Atomausstieg festzulegen.

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Vortrag – Kein Atomklo in Bure! Vom Kampf um das französische 'Gorleben'

Ab April 2018 biete ich einen Vortrag über das geplante nukleare Entsorungszentrum in Bure (Lothringen) an. Los geht es am 18. April mit einer Veranstaltung in Platenlaase, auf Einladung des dortigen Bure-Unterstützungskomitees.

Wer eine Veranstaltung in seiner Stadt organisieren will, kann mich unter vortrag[aet]eichhoernchen.fr anschreiben.

Kein Atomklo in Bure, der Kampf um das französische Gorleben

18. April 19.30 Uhr Kulturverein Platenlaase.

Ab April 2018 biete ich einen Vortrag über das geplante nukleare Entsorungszentrum in Bure (Lothringen) an. Los geht es am 18. April mit einer Veranstaltung in Platenlaase, auf Einladung des dortigen Bure-Unterstützungskomitees.

Wer eine Veranstaltung in seiner Stadt organisieren will, kann mich unter vortrag[aet]eichhoernchen.fr anschreiben.

Kein Atomklo in Bure, der Kampf um das französische Gorleben

18. April 19.30 Uhr Kulturverein Platenlaase.

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Lüneburg und die Bundeswehr…

Ein lokaler Termin, siehe unten. Und a propos Bundeswehr: es dürfte demnächst ein unterhaltsamer Prozess vor dem AG Lüneburg geben. Das Abspielen von Musik an der Fassade eines Gebäudes am Marktplatz aus Protest gegen ein Rückkehrerappel der Bundeswehr im öffentlichen Raum vor einem Jahr soll « Ruhestörung » (um 15 Uhr !) gewesen sein. Es wurde Einspruch gegen Bußgelder in Höhe von 650 und 900 Euro (Ordnungswidrigkeitsverfahren). Das köstliche aus dem Bußgeldbescheid: Aktion gegen die Bundeswehr

Es verspricht eine spannende Beweisaufnahme. Also in wie fern abgespielte Lieder wie « Der Deserteur » oder « Sage nein! » (zum Krieg), etc. im inhaltlichen Zusammenhang mit dem Militärspektakel standen.

Und nun der Aufruf für die nächste Demo zum Thema Wehrmacht, Krieg, bundeswehr und Erinnerungskultur in Lüneburg. Es gibt Gründe genug zu demonstrieren!

Diese Versöhnung heißt Vergessen! – Wider die „Lüneburger Linie“

Demonstration am 26.04.2018, 18 Uhr, Marktplatz Lüneburg

Im Januar 2018 haben die geschichtsrevisionistischen Aussagen des Lüneburger Bürgermeisters Dr. Gerhard Scharf, im Bezug auf das dortige Ehrenmal der 110. Infanterie-Division der Wehrmacht, und die darüber entstandene Diskussion wieder einmal den erbärmlichen Zustand der Lüneburger Erinnerungskultur deutlich gemacht.

Quelle des Aufrufes

Ein lokaler Termin, siehe unten. Und a propos Bundeswehr: es dürfte demnächst ein unterhaltsamer Prozess vor dem AG Lüneburg geben. Das Abspielen von Musik an der Fassade eines Gebäudes am Marktplatz aus Protest gegen ein Rückkehrerappel der Bundeswehr im öffentlichen Raum vor einem Jahr soll « Ruhestörung » (um 15 Uhr !) gewesen sein. Es wurde Einspruch gegen Bußgelder in Höhe von 650 und 900 Euro (Ordnungswidrigkeitsverfahren). Das köstliche aus dem Bußgeldbescheid: Aktion gegen die Bundeswehr

Es verspricht eine spannende Beweisaufnahme. Also in wie fern abgespielte Lieder wie « Der Deserteur » oder « Sage nein! » (zum Krieg), etc. im inhaltlichen Zusammenhang mit dem Militärspektakel standen.

Und nun der Aufruf für die nächste Demo zum Thema Wehrmacht, Krieg, bundeswehr und Erinnerungskultur in Lüneburg. Es gibt Gründe genug zu demonstrieren!

Diese Versöhnung heißt Vergessen! – Wider die „Lüneburger Linie“

Demonstration am 26.04.2018, 18 Uhr, Marktplatz Lüneburg

Im Januar 2018 haben die geschichtsrevisionistischen Aussagen des Lüneburger Bürgermeisters Dr. Gerhard Scharf, im Bezug auf das dortige Ehrenmal der 110. Infanterie-Division der Wehrmacht, und die darüber entstandene Diskussion wieder einmal den erbärmlichen Zustand der Lüneburger Erinnerungskultur deutlich gemacht.

Quelle des Aufrufes

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Neckar-CASTOR: Prozess gegen Anti-Atom-Aktivistin vor dem Amtsgericht Heilbronn

Termin: Mittwoch, 11. April 2018, Amtsgericht Heilbronn, Wilhelmstraße 2-6

* Mahnwache von Atomkraftgegner*innen vor dem Gericht: ab 9:00 Uhr
* Beginn der Gerichtsverhandlung: 10:55 Uhr, Saal 145

Mein Prozess wegen einer Kletter- und Schwimmaktion gegen die Neckar-Castoren findet am Mittwoch 11.4. um 10:55 Uhr vor dem Amtsgericht Heilbronn statt. Mal sehen wie es läuft. Der Vorwurf ist ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz (Ordnungswidrigkeit), ich werde aber der Polizei die eben nicht in der Lage ist, Grundrechte zu achten, den Prozess machen!

Aber nach einem « fairen » Prozess (soweit Mensch überhaupt dran glaubt…) sieht es nicht aus.

Termin: Mittwoch, 11. April 2018, Amtsgericht Heilbronn, Wilhelmstraße 2-6

* Mahnwache von Atomkraftgegner*innen vor dem Gericht: ab 9:00 Uhr
* Beginn der Gerichtsverhandlung: 10:55 Uhr, Saal 145

Mein Prozess wegen einer Kletter- und Schwimmaktion gegen die Neckar-Castoren findet am Mittwoch 11.4. um 10:55 Uhr vor dem Amtsgericht Heilbronn statt. Mal sehen wie es läuft. Der Vorwurf ist ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz (Ordnungswidrigkeit), ich werde aber der Polizei die eben nicht in der Lage ist, Grundrechte zu achten, den Prozess machen!

Aber nach einem « fairen » Prozess (soweit Mensch überhaupt dran glaubt…) sieht es nicht aus.

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