Bure: Atomklo für immer?

Herausforderungen und Perspektiven für den Widerstand gegen das Atommülllagerprojekt in Bure

Eichhörnchen-Artikel, zuerst in der Zeitschrift GWR 402 von Oktober 2015 erschienen

Anfang August 2015 fand in der Nähe von Bure, im französischen Lothringen, ein gut besuchtes internationales antikapitalistisches Antiatomcamp statt. Ein Zusammenschluss von ca. 60 AktivistInnen aus diversen sozialen und ökologischen politischen Bewegungen hatte die Idee des Camps ins Leben gerufen und die Gegend von Bure ausgewählt, um den Widerstand gegen CIGÉO, das geplante Atommüllendlager, bekannter zu machen. Bis zu 800 AktivistInnen schlugen ihre Zelte auf einem großen Feld am ehemaligen Bahnhof von Luméville auf. Das Grundstück wurde von Menschen aus dem Antiatomwiderstand vor ca. 10 Jahren gekauft und ist beinahe der einzige Ort in der Gegend, der der ANDRA (National Agentur zur Entsorgung von radioaktivem Müll) nicht gehört. Die zukünftige CASTOR-Bahn, dessen Baubeginn Anfang 2016 ansteht, wird einen Bogen um das Grundstück machen. Ab 2025 sollen auf der neuen Bahnlinie 100 Jahre lang zwei CASTOR-Transporte pro Woche stattfinden.

Herausforderungen und Perspektiven für den Widerstand gegen das Atommülllagerprojekt in Bure

Eichhörnchen-Artikel, zuerst in der Zeitschrift GWR 402 von Oktober 2015 erschienen

Anfang August 2015 fand in der Nähe von Bure, im französischen Lothringen, ein gut besuchtes internationales antikapitalistisches Antiatomcamp statt. Ein Zusammenschluss von ca. 60 AktivistInnen aus diversen sozialen und ökologischen politischen Bewegungen hatte die Idee des Camps ins Leben gerufen und die Gegend von Bure ausgewählt, um den Widerstand gegen CIGÉO, das geplante Atommüllendlager, bekannter zu machen. Bis zu 800 AktivistInnen schlugen ihre Zelte auf einem großen Feld am ehemaligen Bahnhof von Luméville auf. Das Grundstück wurde von Menschen aus dem Antiatomwiderstand vor ca. 10 Jahren gekauft und ist beinahe der einzige Ort in der Gegend, der der ANDRA (National Agentur zur Entsorgung von radioaktivem Müll) nicht gehört. Die zukünftige CASTOR-Bahn, dessen Baubeginn Anfang 2016 ansteht, wird einen Bogen um das Grundstück machen. Ab 2025 sollen auf der neuen Bahnlinie 100 Jahre lang zwei CASTOR-Transporte pro Woche stattfinden.

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EGMR: Ein bisschen Grundrechtsverletzung ist schon okay

Wegen einer andauernden Erkältung und einem Kletterkurs diese Woche bin ich noch nicht dazu gekommen, das Urteil vom EGMR zu meiner Klage gegen meinen Langzeitgewahrsam zu kommentieren. Dies hole ich nun nach.

Der EGMR hat am vergangenen Dienstag 6. Oktober 2015 sein Urteil zu meinem Langzeitgewahrsam beim CASTOR 2008 veröffentlicht. Zur Zulässigkeit eines vorbeugenden polizeilichen Langzeitgewahrsam an sich hat es keine Entscheidung getroffen, mit der Begründung, die Klage sei nicht zulässig weil die 6-monatige Frist zum Einreichen der Klage nicht eingehalten wurde. Das Bundesverfassungsgericht hat zu meiner Verfassungsklage zwei Nichtannahmebeschlüsse verfasst. Ich habe nach Erhalt des letzten Beschlusses Klage eingereicht. Der EGMR sagt nun, ich hätte zu beiden Beschlüssen jeweils innerhalb der 6-monatigen Frist eine Klage einreichen müssen. Mit diesem Trick wurde eine Entscheidung über den eigentlichen Kern meiner Klage abgelehnt. Das Gericht hat nur über die Verletzung von Art. 3 der Menschenrechtskonvention entschieden. Der Tenor: das war alles nicht ganz in Ordnung was da passiert ist, aber ein bisschen Grundrechtsverletzung ist schon okay wenn die Haft nur ein paar Tage andauert. Folglich wiegen die Verletzungen nicht so schwer, dass man die Verletzung von Art 3 EMRK anerkennen würde.

Wegen einer andauernden Erkältung und einem Kletterkurs diese Woche bin ich noch nicht dazu gekommen, das Urteil vom EGMR zu meiner Klage gegen meinen Langzeitgewahrsam zu kommentieren. Dies hole ich nun nach.

Der EGMR hat am vergangenen Dienstag 6. Oktober 2015 sein Urteil zu meinem Langzeitgewahrsam beim CASTOR 2008 veröffentlicht. Zur Zulässigkeit eines vorbeugenden polizeilichen Langzeitgewahrsam an sich hat es keine Entscheidung getroffen, mit der Begründung, die Klage sei nicht zulässig weil die 6-monatige Frist zum Einreichen der Klage nicht eingehalten wurde. Das Bundesverfassungsgericht hat zu meiner Verfassungsklage zwei Nichtannahmebeschlüsse verfasst. Ich habe nach Erhalt des letzten Beschlusses Klage eingereicht. Der EGMR sagt nun, ich hätte zu beiden Beschlüssen jeweils innerhalb der 6-monatigen Frist eine Klage einreichen müssen. Mit diesem Trick wurde eine Entscheidung über den eigentlichen Kern meiner Klage abgelehnt. Das Gericht hat nur über die Verletzung von Art. 3 der Menschenrechtskonvention entschieden. Der Tenor: das war alles nicht ganz in Ordnung was da passiert ist, aber ein bisschen Grundrechtsverletzung ist schon okay wenn die Haft nur ein paar Tage andauert. Folglich wiegen die Verletzungen nicht so schwer, dass man die Verletzung von Art 3 EMRK anerkennen würde.

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Neuer Urantransport mit der Mikhail Dudin unterwegs

Wahrscheinlich befindet sich zur Zeit erneut ein Atomtransport auf dem Seeweg aus St.Petersburg in Russland in den Hafen von Hamburg.

Der Atomfrachter  ‘Mikhail Dudin’ der Reederei ASPOL Baltic Corporation mit Sitz in St.Petersburg/Russland, hatte nach Angaben im Web (AIS Signal) am 29.09.15 um 18:50 Uhr (UTC) das Hafengebiet von St.Petersburg in Russland mit dem angeblichen Fahrtziel Rotterdam/Niederlande verlassen . Der Zielhafen der ‘Mikhail Dudin’ ist offensichtlich irreführend: Denn nach Angaben der HHLA (Hamburger Hafen und Logistik AG) am 04.10.15 wird die ‘Mikhail Dudin’ am 05.10.15 gegen 07:00 Uhr (MESZ) am « CTB », folglich dem Containerterminal Burchardkai, erwartet.

Wahrscheinlich befindet sich zur Zeit erneut ein Atomtransport auf dem Seeweg aus St.Petersburg in Russland in den Hafen von Hamburg.

Der Atomfrachter  ‘Mikhail Dudin’ der Reederei ASPOL Baltic Corporation mit Sitz in St.Petersburg/Russland, hatte nach Angaben im Web (AIS Signal) am 29.09.15 um 18:50 Uhr (UTC) das Hafengebiet von St.Petersburg in Russland mit dem angeblichen Fahrtziel Rotterdam/Niederlande verlassen . Der Zielhafen der ‘Mikhail Dudin’ ist offensichtlich irreführend: Denn nach Angaben der HHLA (Hamburger Hafen und Logistik AG) am 04.10.15 wird die ‘Mikhail Dudin’ am 05.10.15 gegen 07:00 Uhr (MESZ) am « CTB », folglich dem Containerterminal Burchardkai, erwartet.


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Von Kletterdemonstrationen und Versammlungssprengung

Stopp Castor!Ich habe vor einem Jahre über das Urteil vom Verwaltungsgericht Lüneburg zu Kletterdemonstrationen ( Az.5 A 87/13 ) berichtet. Hintergrund war eine Demonstration in Bäumen an der CASTOR-Strecke in Lüneburg, die durch die Polizei unterbunden worden war, indem diese die Kletterausrüstung der  zum Zeitpunkt des Eingriffes der Polizei sich noch am Boden befindlichen TeilnehmerInnen beschlagnahmte. Das Verwaltungsgericht stellte klar, dass bei Demonstrationen so genannte „Typenfreiheit“ besteht und Klettern eine Form des Demonstrierens darstellt. Eine solche Demonstration darf außerdem nicht mit Verweis auf einem Polizeigesetz und vermeintlichen Gefahren  (hier niedersächsisches Sicherheits- und Ordnungsgesetz) unterbunden werden. Eine Versammlung ist Polizeifest. . Auch wenn diese erst begonnen hat oder die TeilnehmerInnen noch dabei sind, Vorbereitungsmaßnahmen für ihre Demonstration zu treffen, greift Art. 8 GG.  (Siehe Bericht zum Urteil) Das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen hat nun in seinem Beschluss vom 15. Juli ( Az. 11 LA 233/14) den Antrag auf Zulassung der Beschwerde der Polizei Lüneburg zurückgewiesen. Das Urteil vom Verwaltungsgericht Lüneburg ist somit rechtskräftig. (Beschluss vom OVG als PDF) – Das hindert die Polizei aber nicht  an weiteren rechtswidrigen Versammlungsunterbindungen – wie zuletzt bei einer Protestkletteraktion am RWE-Tower in Essen.
Stopp Castor!Ich habe vor einem Jahre über das Urteil vom Verwaltungsgericht Lüneburg zu Kletterdemonstrationen ( Az.5 A 87/13 ) berichtet. Hintergrund war eine Demonstration in Bäumen an der CASTOR-Strecke in Lüneburg, die durch die Polizei unterbunden worden war, indem diese die Kletterausrüstung der  zum Zeitpunkt des Eingriffes der Polizei sich noch am Boden befindlichen TeilnehmerInnen beschlagnahmte. Das Verwaltungsgericht stellte klar, dass bei Demonstrationen so genannte „Typenfreiheit“ besteht und Klettern eine Form des Demonstrierens darstellt. Eine solche Demonstration darf außerdem nicht mit Verweis auf einem Polizeigesetz und vermeintlichen Gefahren  (hier niedersächsisches Sicherheits- und Ordnungsgesetz) unterbunden werden. Eine Versammlung ist Polizeifest. . Auch wenn diese erst begonnen hat oder die TeilnehmerInnen noch dabei sind, Vorbereitungsmaßnahmen für ihre Demonstration zu treffen, greift Art. 8 GG.  (Siehe Bericht zum Urteil) Das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen hat nun in seinem Beschluss vom 15. Juli ( Az. 11 LA 233/14) den Antrag auf Zulassung der Beschwerde der Polizei Lüneburg zurückgewiesen. Das Urteil vom Verwaltungsgericht Lüneburg ist somit rechtskräftig. (Beschluss vom OVG als PDF) – Das hindert die Polizei aber nicht  an weiteren rechtswidrigen Versammlungsunterbindungen – wie zuletzt bei einer Protestkletteraktion am RWE-Tower in Essen.

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Langericht MS – Atomtransporte sind harmlos und AtomkraftgegnerInnen Kriminell

Zum Prozess gegen zwei AtomkraftgegnerInnen vor dem Landgericht Münster wegen einer Ankettaktion gegen einen UF6-Transport von der UAA Gronau bei Burgsteinfurt im Sommer 2012.

Der Prozess gegen zwei AtomkraftgegnerInnen in Münster lief wie eine antike Tragödie ab – mit dem Unterschied, dass nicht der Tod der „Antigone“ des Antiatomwiderstandes im Voraus fest stand – sondern deren Verurteilung. Für eine Aktion die sich gegen todbringende Atomindustrie richtete. Mit der Atomkraft ist der Tod nämlich sicher. Nur: er kommt nicht sofort und man kann nicht vorhersagen wo genau. Die Verteidigung hatte in zahlreichen Anträgen die Gefahren der Atomenergie unter Beweis gestellt. Das Urteil stand aber schon vor Beginn des Prozesses fest.

Zum Prozess gegen zwei AtomkraftgegnerInnen vor dem Landgericht Münster wegen einer Ankettaktion gegen einen UF6-Transport von der UAA Gronau bei Burgsteinfurt im Sommer 2012.

Der Prozess gegen zwei AtomkraftgegnerInnen in Münster lief wie eine antike Tragödie ab – mit dem Unterschied, dass nicht der Tod der „Antigone“ des Antiatomwiderstandes im Voraus fest stand – sondern deren Verurteilung. Für eine Aktion die sich gegen todbringende Atomindustrie richtete. Mit der Atomkraft ist der Tod nämlich sicher. Nur: er kommt nicht sofort und man kann nicht vorhersagen wo genau. Die Verteidigung hatte in zahlreichen Anträgen die Gefahren der Atomenergie unter Beweis gestellt. Das Urteil stand aber schon vor Beginn des Prozesses fest.
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MS – Urteil erwartet im Prozess gegen Atomkraftgegner*innen

Pressemitteilung der Soli-Gruppe im Prozess um die Blockade eines Uranzuges bei Steinfurt im Sommer 2012. Ich bin in dem Theaterstück  Verteidigerin… Das ist wirklich wie ein Theaterstück, das Drehbuch scheint im voraus geschrieben worden zu sein, jede-r spielt ihre/seine Rolle und das Urteil steht im Voraus fest, was die Verteidigung noch einzubringen hat, ist dem Gericht egal.

Nach bisher sechs Verhandlungstagen vor dem Landgericht Münster wird jetzt am Freitag, 25.9. im Prozess gegen zwei Atomkraftgegner_innen ein Urteil erwartet. Ihnen wird vorgeworfen, sich vor einem Urantransport aus der Urananreicherungsanlage in Gronau im Sommer 2012 angekettet zu haben. In erster Instanz wurden sie zu 110 bzw. 70 Tagessätzen verurteilt. Während der ganzen Zeit laufen weiterhin Urantransporte.

Regelmäßig wird die Urananreicherungsanlage in Gronau per Bahn mit neuem Uran beliefert, Züge mit abgereichertem Uranhexafluorid fahren aus der Anlage ins französische Pierrelatte, damit der Müll dort umgewandelt und nach Gronau zurück transportiert wird – so auch am 30.7.2012. „Diese Atomtransporte ermöglichen den unbefristeten Weiterbetrieb der Atomanlagen mit all ihren Gefahren. Unser Ziel ist es, diese Transporte zu stoppen und die Versorgung der Atomindustrie weltweit zu unterbinden.“, erklärt Unterstützerin Irene Thesing. „Auf dem Weg dahin ist es notwendig und richtig, diese Transporte durch vielfältige Aktionen so teuer wie möglich zu machen. Deshalb waren auch die damaligen Ankett- und Kletteraktionen wichtig.“

Pressemitteilung der Soli-Gruppe im Prozess um die Blockade eines Uranzuges bei Steinfurt im Sommer 2012. Ich bin in dem Theaterstück  Verteidigerin… Das ist wirklich wie ein Theaterstück, das Drehbuch scheint im voraus geschrieben worden zu sein, jede-r spielt ihre/seine Rolle und das Urteil steht im Voraus fest, was die Verteidigung noch einzubringen hat, ist dem Gericht egal.

Nach bisher sechs Verhandlungstagen vor dem Landgericht Münster wird jetzt am Freitag, 25.9. im Prozess gegen zwei Atomkraftgegner_innen ein Urteil erwartet. Ihnen wird vorgeworfen, sich vor einem Urantransport aus der Urananreicherungsanlage in Gronau im Sommer 2012 angekettet zu haben. In erster Instanz wurden sie zu 110 bzw. 70 Tagessätzen verurteilt. Während der ganzen Zeit laufen weiterhin Urantransporte.

Regelmäßig wird die Urananreicherungsanlage in Gronau per Bahn mit neuem Uran beliefert, Züge mit abgereichertem Uranhexafluorid fahren aus der Anlage ins französische Pierrelatte, damit der Müll dort umgewandelt und nach Gronau zurück transportiert wird – so auch am 30.7.2012. „Diese Atomtransporte ermöglichen den unbefristeten Weiterbetrieb der Atomanlagen mit all ihren Gefahren. Unser Ziel ist es, diese Transporte zu stoppen und die Versorgung der Atomindustrie weltweit zu unterbinden.“, erklärt Unterstützerin Irene Thesing. „Auf dem Weg dahin ist es notwendig und richtig, diese Transporte durch vielfältige Aktionen so teuer wie möglich zu machen. Deshalb waren auch die damaligen Ankett- und Kletteraktionen wichtig.“
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Urantransporte ohne Ende… und Protest!

C. Steinweg tut alles, um die Atomgeschäfte so diskret wie möglich abzuwickeln. Der zweite Urantransport von Hamburg nach Narbonne Malvési innerhalb von 3 Tagen ist aber aufmerksamen AtomkraftgegnerInnen nicht entgangen – Trotz Löschen der Fracht mitten in der Nacht und auf dem Gelände versteckter Verladung des Urancontainer auf dem Zug.

Das Uranerzkonzentrat kam dieses mal mit dem Schiff der Hamburger Firma MACS « Golden Karoo ». Die Fracht wurde in der Nacht vom 16. auf dem 17. September 2015 gelöscht. Der Zug startete vom Süd-West Terminal von C.Steinweg um 16:30 Uhr. Gegen 18:15 Uhr verließ er dann Hamburg Süd Richtung Maschen, wo die drei Container über den Ablaufberg geschoben wurden, um anschließend an einer Wagenreihe mit viel Gefahrgut gekoppelt zu werden. Er hat den Güterbahnhof kurz vor Mitternacht verlassen und scheint entgegen des Transportes von vergangenem Montag die « übliche » Route über Münster und das Ruhrgebiet zu nehmen.

C. Steinweg tut alles, um die Atomgeschäfte so diskret wie möglich abzuwickeln. Der zweite Urantransport von Hamburg nach Narbonne Malvési innerhalb von 3 Tagen ist aber aufmerksamen AtomkraftgegnerInnen nicht entgangen – Trotz Löschen der Fracht mitten in der Nacht und auf dem Gelände versteckter Verladung des Urancontainer auf dem Zug.

Das Uranerzkonzentrat kam dieses mal mit dem Schiff der Hamburger Firma MACS « Golden Karoo ». Die Fracht wurde in der Nacht vom 16. auf dem 17. September 2015 gelöscht. Der Zug startete vom Süd-West Terminal von C.Steinweg um 16:30 Uhr. Gegen 18:15 Uhr verließ er dann Hamburg Süd Richtung Maschen, wo die drei Container über den Ablaufberg geschoben wurden, um anschließend an einer Wagenreihe mit viel Gefahrgut gekoppelt zu werden. Er hat den Güterbahnhof kurz vor Mitternacht verlassen und scheint entgegen des Transportes von vergangenem Montag die « übliche » Route über Münster und das Ruhrgebiet zu nehmen.

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Uran wurde am SWT in HH gelöscht – Tag X ist Demotag entlang der Strecke!

Nach den gestrigen Auftaktdemonstrationen gestern in Hamburg und an der Deutsch-französischen Grenze   geht nun alles schnell.

Das Schiff « Mikhail Dudin » von der Reederei ASPOL hat heute früh am Süd West Terminal von C. Steinweg im Hamburger Hafen angelegt. 14 Container Uranerzkonzentrat (yellow cake) wurden gelöscht und  auf dem Gelände von C. Steinweg auf einem Zug verladen. Damit wurde TAG X aufgerufen!  Mahnwachen und Protestaktionen entlang der Strecke sind angekündigt! Der Zug hat am 14. September C. Steinweg um 18:50 Uhr verlassen.

Bildergalerie (Schiff, Verladen bei C. Steinweg, Abfahrt, HH Süd, Maschen)

Film der Abfahrt des Zuges

Nach den gestrigen Auftaktdemonstrationen gestern in Hamburg und an der Deutsch-französischen Grenze   geht nun alles schnell.

Das Schiff « Mikhail Dudin » von der Reederei ASPOL hat heute früh am Süd West Terminal von C. Steinweg im Hamburger Hafen angelegt. 14 Container Uranerzkonzentrat (yellow cake) wurden gelöscht und  auf dem Gelände von C. Steinweg auf einem Zug verladen. Damit wurde TAG X aufgerufen!  Mahnwachen und Protestaktionen entlang der Strecke sind angekündigt! Der Zug hat am 14. September C. Steinweg um 18:50 Uhr verlassen.

Bildergalerie (Schiff, Verladen bei C. Steinweg, Abfahrt, HH Süd, Maschen)

Film der Abfahrt des Zuges

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Lingen: Verfahren gegen Blockierer_innen der Brennelementefabrik eingestellt

Das Verfahren gegen neun wegen Nötigung angeklagter Anti-Atom-Aktivist_innen, welche 2012 mit ihrer Aktion sechs Stunden lang die Brennelementefabrik blockierten, wurde nach langem Ringen jetzt eingestellt.

Am 11.10.2012 besetzten neun Aktivist_innen aus verschieden Aktionszusammenhängen die Einfahrt der Brennelementefabrik (Advanced Nuclear Fuels) in Lingen. Diese gehört dem franzöischen Staatskonzern AREVA und produziert Brennelemente für den internationalen Markt. „Risiko made in Germany“ betont Uli vom Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen.

Das Verfahren gegen neun wegen Nötigung angeklagter Anti-Atom-Aktivist_innen, welche 2012 mit ihrer Aktion sechs Stunden lang die Brennelementefabrik blockierten, wurde nach langem Ringen jetzt eingestellt.

Am 11.10.2012 besetzten neun Aktivist_innen aus verschieden Aktionszusammenhängen die Einfahrt der Brennelementefabrik (Advanced Nuclear Fuels) in Lingen. Diese gehört dem franzöischen Staatskonzern AREVA und produziert Brennelemente für den internationalen Markt. „Risiko made in Germany“ betont Uli vom Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen.

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Antiatom-News: Atomzug unterwegs, internationales Antiatomcamp

Eichhörnchen ist unterwegs…es gibt heute ganz kurz ein paar aktuelle Infos, die Internetverbindung hier auf dm Klimacamp ist suboptimal… aber diesen kurzen Artikel schaffe ich immerhin online zu stellen… mit etwas Geduld geht das. Also ein paar Infos über ein Atomzug, der gerade unterwegs ist und über das internationale Antiatomcamp in Bure letzte Woche.

Eichhörnchen ist unterwegs…es gibt heute ganz kurz ein paar aktuelle Infos, die Internetverbindung hier auf dm Klimacamp ist suboptimal… aber diesen kurzen Artikel schaffe ich immerhin online zu stellen… mit etwas Geduld geht das. Also ein paar Infos über ein Atomzug, der gerade unterwegs ist und über das internationale Antiatomcamp in Bure letzte Woche.

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