Ich bin weiter auf Lesereise in Süddeutschland. Ich bin heute abend in Mörfelden-Walldorf. Es macht Spaß. Ob mit über 40 Menschen auf einem Schiff oder im gemütlichen kleinen Kreis mit 10 Menschen. Ob im autonomen Zentrum oder in einer Buchhandlung. Jeden Abend ist anders. Ich bin kommende Woche in Bayern und Koblenz.
Ich liefere hier Impressionen aus Mainz , Darmstadt und Marburg.
Bild Links: © Hermes, Mainz am 20.5.2014
Ich bin weiter auf Lesereise in Süddeutschland. Ich bin heute abend in Mörfelden-Walldorf. Es macht Spaß. Ob mit über 40 Menschen auf einem Schiff oder im gemütlichen kleinen Kreis mit 10 Menschen. Ob im autonomen Zentrum oder in einer Buchhandlung. Jeden Abend ist anders. Ich bin kommende Woche in Bayern und Koblenz.
Ich liefere hier Impressionen aus Mainz , Darmstadt und Marburg.
Bild Links: © Hermes, Mainz am 20.5.2014
Von meinem 4-tägigen „Langzeitgewahrsam“ beim CASTOR-Transport nach Gorleben 2008 erzähle ich in meinem Buch „Kommen Sie da runter!“ und auf meine Lesereisen (ich bin heute abend in Marburg, ich steige gleich in den Zug).
Der Staat definiert nicht die Atomtransporte als Gefahr, sondern die Menschen, die sich dagegen mit kreativen Aktionen engagieren. Dies führte dazu, dass ich 2008 drei Tage vor einem CASTOR-Transport nach Gorleben präventiv „zur Gefahrenabwehr“ für mehrere Tage in einem Polizeikeller eingesperrt wurde. Er wurde mir nichts vorgeworfen, es stand lediglich die Vermutung im Raum, ich würde in einem Baum an der Bahnstrecke demonstrieren wollen, wenn der CASTOR drei Tage später kommen würde. Die Polizei hatte meine Festnahme Monaten im Voraus geplant, als ich vor Gericht „angehört“ wurde, war der Beschluss der meine Ingewahrsamnahme anordnete durch den Richter schon formuliert und gedruckt worden, die „Anhörung“ war ein Formakt im Schein-Rechtsstaat.
Ich klagte erfolglos vor deutschen Gerichte gegen die Anordnung des Gewahrsams und die Art und Weise wie ich festgehalten wurde (sehr fragwürdige Haftbedingungen…). Schwarz auf weiß teilte das Lüneburger Gericht mit, es interessiere sich weder für die Forderungen vom Europäsischen Komitee gegen Folter und folterähnlichen Behandlungen noch für die Forderungen von Bürgerrechtsorganisationen zu dem Thema.
Ich reichte im Dezember 2012 über meine Anwältin eine Klage (pdf) vor dem europäischen Gerichtshof für Menschenrechte EGMR ein (Blog-Artikel dazu). Das Verfahren kommt nun in Schwung.
Von meinem 4-tägigen „Langzeitgewahrsam“ beim CASTOR-Transport nach Gorleben 2008 erzähle ich in meinem Buch „Kommen Sie da runter!“ und auf meine Lesereisen (ich bin heute abend in Marburg, ich steige gleich in den Zug).
Der Staat definiert nicht die Atomtransporte als Gefahr, sondern die Menschen, die sich dagegen mit kreativen Aktionen engagieren. Dies führte dazu, dass ich 2008 drei Tage vor einem CASTOR-Transport nach Gorleben präventiv „zur Gefahrenabwehr“ für mehrere Tage in einem Polizeikeller eingesperrt wurde. Er wurde mir nichts vorgeworfen, es stand lediglich die Vermutung im Raum, ich würde in einem Baum an der Bahnstrecke demonstrieren wollen, wenn der CASTOR drei Tage später kommen würde. Die Polizei hatte meine Festnahme Monaten im Voraus geplant, als ich vor Gericht „angehört“ wurde, war der Beschluss der meine Ingewahrsamnahme anordnete durch den Richter schon formuliert und gedruckt worden, die „Anhörung“ war ein Formakt im Schein-Rechtsstaat.
Ich klagte erfolglos vor deutschen Gerichte gegen die Anordnung des Gewahrsams und die Art und Weise wie ich festgehalten wurde (sehr fragwürdige Haftbedingungen…). Schwarz auf weiß teilte das Lüneburger Gericht mit, es interessiere sich weder für die Forderungen vom Europäsischen Komitee gegen Folter und folterähnlichen Behandlungen noch für die Forderungen von Bürgerrechtsorganisationen zu dem Thema.
Ich reichte im Dezember 2012 über meine Anwältin eine Klage (pdf) vor dem europäischen Gerichtshof für Menschenrechte EGMR ein (Blog-Artikel dazu). Das Verfahren kommt nun in Schwung.
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Am gestrigen Tag um 8:00 Uhr erreichten 9 mit Uranerzkonzentrat geladenen Container der Firma MACS die südfranzösische Stadt Narbonne. Gestartet war der Uranzug am 15. Mai 2014 vom Hamburger Hafen (Süd-West-Terminal). Beobachtungen zur Folge war das Uranerzkonzentrat mit dem Schiff „Golden Karoo“ der Reederei Maritime Carrier Shipping (MACS) von Namibia nach Hamburg gebracht und dort auf die Schiene umgeschlagen worden. Die radioaktive Fracht war für die Malvesi-Comhurex Uranfabrik bestimmt. Dort wird das Uran chemisch umgewandelt, das ist die Vorstufe zur Urananreicherung, diese Umwandelung kann in Europa nur in der Französischen Comurhex-Anlage und in einer britischen Angelage durchgeführt werden. Uranerzkonzentrat, dass den Hamburger Hafen erreicht hat aus diesem Grund immer Frankreich für Ziel. Von Malvesi wird das Uran dann zu einer Urananreicherungsanlage gefahren, um dort angereichert zu werden. Es gibt in Frankreich eine UAA in Pierrelatte (Tricastin). Nicht selten kommt aber das Uran nach dem langen Weg von Hamburg nach Narbonne zurück nach Deutschland um in der deutschen UAA in Gronau (NRW) angereichert zu werden.
Die Brennstoffspirale läuft trotz angeblichem „Atomausstieg“ ungehindert weiter. Dies machen AtomkraftgegnerInnen, indem sie geheime Atomtransporte enttarnen und die Öffentlichkeit informieren!
Am gestrigen Tag um 8:00 Uhr erreichten 9 mit Uranerzkonzentrat geladenen Container der Firma MACS die südfranzösische Stadt Narbonne. Gestartet war der Uranzug am 15. Mai 2014 vom Hamburger Hafen (Süd-West-Terminal). Beobachtungen zur Folge war das Uranerzkonzentrat mit dem Schiff „Golden Karoo“ der Reederei Maritime Carrier Shipping (MACS) von Namibia nach Hamburg gebracht und dort auf die Schiene umgeschlagen worden. Die radioaktive Fracht war für die Malvesi-Comhurex Uranfabrik bestimmt. Dort wird das Uran chemisch umgewandelt, das ist die Vorstufe zur Urananreicherung, diese Umwandelung kann in Europa nur in der Französischen Comurhex-Anlage und in einer britischen Angelage durchgeführt werden. Uranerzkonzentrat, dass den Hamburger Hafen erreicht hat aus diesem Grund immer Frankreich für Ziel. Von Malvesi wird das Uran dann zu einer Urananreicherungsanlage gefahren, um dort angereichert zu werden. Es gibt in Frankreich eine UAA in Pierrelatte (Tricastin). Nicht selten kommt aber das Uran nach dem langen Weg von Hamburg nach Narbonne zurück nach Deutschland um in der deutschen UAA in Gronau (NRW) angereichert zu werden.
Die Brennstoffspirale läuft trotz angeblichem „Atomausstieg“ ungehindert weiter. Dies machen AtomkraftgegnerInnen, indem sie geheime Atomtransporte enttarnen und die Öffentlichkeit informieren!
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Prozessbericht aus Steinfurt wo zwei AktivistInnen wegen einer Schienen-Ankettaktion gegen den Export von Uranmüll von Gronau nach Frankreich im Jahr 2012, ich wirke als Verteidigerin am Verfahren mit:
Der Tag begann mit Erklärungen (§257 StPO) der Verteidigung zur Beweiserhebung vom ersten Prozesstag. Darin setzte sich die Verteidigung mit den Aussagen der Zeugen, ein in der Hauptverhandlung am ersten Prozesstag gezeigtes Beweisvideo und die Vorwürfe aus der Anklageschrift auseinander. Die politische Dimension des Verfahrens wurde dabei erneut klar gemacht.
Im weiteren Verlauf wurden dann drei Polizeizeugen aus Sankt Augustin vernommen. Ihr Aussageverhalten warf zahlreiche Fragen auf. Sie weigerten sich mit Verweis auf ihre begrenzte Aussagegenehmigung und „polizei-taktischen“ Erwägungen einige Fragen der Verteidigung zu beamntworten. Die Verteidigung hegte Zweifel an den Wahrheitsgehalt der Aussage eines Polizeizeugen, der zum damaligen Geschehen aus der Erinnerung kaum eine Angabe machen konnte, und sich bei seiner Aussage auf geheime interne polizeiliche Dokumente bezog – was eine Überprüfung seiner Aussage unmöglich macht. Die wurde durch die vorsitzende Richterin Dr. Klapproth nicht hinterfragt, sie lehnte einen Antrag auf Vereidigung des Zeugen ab.
Wie bereits am ersten Verhandlungstag, verfolgten auch diesmal zivile Polizeikräfte das Prozessgeschehen aus dem Publikum und machten sich Notizen.
Prozessbericht aus Steinfurt wo zwei AktivistInnen wegen einer Schienen-Ankettaktion gegen den Export von Uranmüll von Gronau nach Frankreich im Jahr 2012, ich wirke als Verteidigerin am Verfahren mit:
Der Tag begann mit Erklärungen (§257 StPO) der Verteidigung zur Beweiserhebung vom ersten Prozesstag. Darin setzte sich die Verteidigung mit den Aussagen der Zeugen, ein in der Hauptverhandlung am ersten Prozesstag gezeigtes Beweisvideo und die Vorwürfe aus der Anklageschrift auseinander. Die politische Dimension des Verfahrens wurde dabei erneut klar gemacht.
Im weiteren Verlauf wurden dann drei Polizeizeugen aus Sankt Augustin vernommen. Ihr Aussageverhalten warf zahlreiche Fragen auf. Sie weigerten sich mit Verweis auf ihre begrenzte Aussagegenehmigung und „polizei-taktischen“ Erwägungen einige Fragen der Verteidigung zu beamntworten. Die Verteidigung hegte Zweifel an den Wahrheitsgehalt der Aussage eines Polizeizeugen, der zum damaligen Geschehen aus der Erinnerung kaum eine Angabe machen konnte, und sich bei seiner Aussage auf geheime interne polizeiliche Dokumente bezog – was eine Überprüfung seiner Aussage unmöglich macht. Die wurde durch die vorsitzende Richterin Dr. Klapproth nicht hinterfragt, sie lehnte einen Antrag auf Vereidigung des Zeugen ab.
Wie bereits am ersten Verhandlungstag, verfolgten auch diesmal zivile Polizeikräfte das Prozessgeschehen aus dem Publikum und machten sich Notizen.
Der „Rathausbesetzungsprozess“ in Stuttgart neigt sich dem Ende. AktivistInnen haben mit der Forderung nach einem Bürgerparlament das Rathaus besetzt. Die Antwort der regierenden (Grünen) war eine Strafanzeige wegen Hausfriedensbruch. Ihre Versprechen vergessen die PolitikerInnen sehr schnell, sobald sie an die Macht kommen. Bürgermeister Wölfle, der in diesem Verfahren aus Zeuge vernommen wurde, ist ein Paradebeispiel dafür. Darauf werde ich noch zurück kommen. Denn der 6. Verhandlungstag (oder 7., wenn man einen 5-minütigen „Schiebetermin“ im März dazu zählt) findet am morgigen Freitag statt, 3 AktivistInnen sind angeklagt und verteidigen sich mit der Unterstützung eines Rechtsanwaltes und zweier LaienverteidigerInnen (darunter das Eichhörnchen). Richter Gauch zeigt bereits seit einiger Zeit, dass er keine Lust auf das Verfahren mehr hat und gerne einstellen würde. Die Staatsanwaltschaft sperrt sich aber dagegen.
Der „Rathausbesetzungsprozess“ in Stuttgart neigt sich dem Ende. AktivistInnen haben mit der Forderung nach einem Bürgerparlament das Rathaus besetzt. Die Antwort der regierenden (Grünen) war eine Strafanzeige wegen Hausfriedensbruch. Ihre Versprechen vergessen die PolitikerInnen sehr schnell, sobald sie an die Macht kommen. Bürgermeister Wölfle, der in diesem Verfahren aus Zeuge vernommen wurde, ist ein Paradebeispiel dafür. Darauf werde ich noch zurück kommen. Denn der 6. Verhandlungstag (oder 7., wenn man einen 5-minütigen „Schiebetermin“ im März dazu zählt) findet am morgigen Freitag statt, 3 AktivistInnen sind angeklagt und verteidigen sich mit der Unterstützung eines Rechtsanwaltes und zweier LaienverteidigerInnen (darunter das Eichhörnchen). Richter Gauch zeigt bereits seit einiger Zeit, dass er keine Lust auf das Verfahren mehr hat und gerne einstellen würde. Die Staatsanwaltschaft sperrt sich aber dagegen.
Per Hausrecht hatte der Potsdamer Landgerichtspräsident Ehlert im Dezember 2012 das Demonstrieren vor dem Gerichtsgebäude verboten, anlässlich einer Gerichtsverhandlung gegen das Eichhörnchen. Verhandelt wurde damals über Kletteraktionen mit Transparenten gegen Castortransporte und Naziaufmärsche auf Brücken. Das Urteil – insgesamt 200 Euro Bußgeld – wurde inzwischen vom Oberlandesgericht aufgehoben und das Verfahren eingestellt. Verboten wurden auch politische Parolen und Symbolen auf Kleindungsstücke im Gerichtsgebäude. Dies führte zu großer Empörung bei den ProzessbesucherInnen und sollte nicht unbeantwortet bleiben.
Am 10. April 2014 kam es vor dem Verwaltungsgericht Potsdam zur mündlichen Verhandlung in der Sache „Lecomte ./. Präsident des Landgerichts“.
Per Hausrecht hatte der Potsdamer Landgerichtspräsident Ehlert im Dezember 2012 das Demonstrieren vor dem Gerichtsgebäude verboten, anlässlich einer Gerichtsverhandlung gegen das Eichhörnchen. Verhandelt wurde damals über Kletteraktionen mit Transparenten gegen Castortransporte und Naziaufmärsche auf Brücken. Das Urteil – insgesamt 200 Euro Bußgeld – wurde inzwischen vom Oberlandesgericht aufgehoben und das Verfahren eingestellt. Verboten wurden auch politische Parolen und Symbolen auf Kleindungsstücke im Gerichtsgebäude. Dies führte zu großer Empörung bei den ProzessbesucherInnen und sollte nicht unbeantwortet bleiben.
Am 10. April 2014 kam es vor dem Verwaltungsgericht Potsdam zur mündlichen Verhandlung in der Sache „Lecomte ./. Präsident des Landgerichts“.
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Die mündliche Verhandlung um polizeiliche Freiheitsentziehungsmaßnahmen anlässlich einer Protestaktion gegen den Konzern Vattenfall 2011 vor dem Hamburger Verwaltungsgericht am vergangenen Mittwoch dauerte 5 Stunden an (Ankündigung). Zwei Zeugen wurden intensiv befragt, für die übrigen Zeugenvernehmungen war dann keine Zeit mehr übrig, die Beweisaufnahme muss zu einem späteren Zeitpunkt fortgeführt werden. Ich dachte mir schon, dass die Polizei hier mitliest.
Es zeichnete sich im Termin ab, dass das Gericht die Freiheitsentziehung für rechtswidrig hält. Die Prüfung der Rechtmäßigkeit der Durchführung der Freiheitsentziehung (Be- und – nach Ansicht der KlägerInnen – Misshandlung im Gewahrsam) bedarf einer weiterer Aufklärung.
Hin und wieder kam es zwischen den Beteiligten zum Eklat. Im Zuge der Verhandlung bezichtigte mich der Vertreter der Beklagten Polizei Herr Löwenmark der „Beratungsresistenz“. Ich würde – mutmaßlich „ideologisch bedingt „ mangelnde „Einsichtsfähigkeit im Bezug auf polizeilichen Erwägungen“ zeigen. Dies sei daran festzumachen, dass ich trotz der Tatsache dass die Polizei oft versucht mich daran zu hindern, immer wieder klettere – wie zuletzt gegen die Vattenfall-Cyclassics 2013 – und dies in diesem Blog dokumentiere.
Die mündliche Verhandlung um polizeiliche Freiheitsentziehungsmaßnahmen anlässlich einer Protestaktion gegen den Konzern Vattenfall 2011 vor dem Hamburger Verwaltungsgericht am vergangenen Mittwoch dauerte 5 Stunden an (Ankündigung). Zwei Zeugen wurden intensiv befragt, für die übrigen Zeugenvernehmungen war dann keine Zeit mehr übrig, die Beweisaufnahme muss zu einem späteren Zeitpunkt fortgeführt werden. Ich dachte mir schon, dass die Polizei hier mitliest.
Es zeichnete sich im Termin ab, dass das Gericht die Freiheitsentziehung für rechtswidrig hält. Die Prüfung der Rechtmäßigkeit der Durchführung der Freiheitsentziehung (Be- und – nach Ansicht der KlägerInnen – Misshandlung im Gewahrsam) bedarf einer weiterer Aufklärung.
Hin und wieder kam es zwischen den Beteiligten zum Eklat. Im Zuge der Verhandlung bezichtigte mich der Vertreter der Beklagten Polizei Herr Löwenmark der „Beratungsresistenz“. Ich würde – mutmaßlich „ideologisch bedingt „ mangelnde „Einsichtsfähigkeit im Bezug auf polizeilichen Erwägungen“ zeigen. Dies sei daran festzumachen, dass ich trotz der Tatsache dass die Polizei oft versucht mich daran zu hindern, immer wieder klettere – wie zuletzt gegen die Vattenfall-Cyclassics 2013 – und dies in diesem Blog dokumentiere.
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Die Antiatom-Nachteulen sind wachsam. Als am gestrigen Nachmittag im Hamburger Hafen ein Zug, bestehend aus 9 mit Uranerzkonzentrat beladenen Container, bei der Rangierarbeiten beobachtet wurde, setzten sich AktivistInnen auf dem Weg. Der Zug wurde inzwischen in Maschen (um 00:15 Uhr) und Bohmte bei Osnabrück (02:15 Uhr) am 8.4.14 gesichtet. Er wird am Frühen morgen in Gremberg bei Köln erwartet.
Die weitere Fahrt führt – nach einem längeren Aufenhalt in Gremberg – zur Comurhex Uranfabrik nach Malvésy bei Narbonne in Südfrankreich – dort wird der Uran für die Anreicherung verarbeitet (chemische Umwandlung). Die Anreicherung erfolgt in Frankreich – oder auch in Deutschland in Gronau (gefährliche Atomtransporte ohne Ende…).
Die Transporte werden geheim gehalten, die Kommunen werden nicht einmal darüber Informiert – dass hier Informationen zeitnah zum Ablauf des Transportes veröffentlicht werden, ist dem Dauer(nacht)einsatz von AktivistInnen zu verdanken!
Die Antiatom-Nachteulen sind wachsam. Als am gestrigen Nachmittag im Hamburger Hafen ein Zug, bestehend aus 9 mit Uranerzkonzentrat beladenen Container, bei der Rangierarbeiten beobachtet wurde, setzten sich AktivistInnen auf dem Weg. Der Zug wurde inzwischen in Maschen (um 00:15 Uhr) und Bohmte bei Osnabrück (02:15 Uhr) am 8.4.14 gesichtet. Er wird am Frühen morgen in Gremberg bei Köln erwartet.
Die weitere Fahrt führt – nach einem längeren Aufenhalt in Gremberg – zur Comurhex Uranfabrik nach Malvésy bei Narbonne in Südfrankreich – dort wird der Uran für die Anreicherung verarbeitet (chemische Umwandlung). Die Anreicherung erfolgt in Frankreich – oder auch in Deutschland in Gronau (gefährliche Atomtransporte ohne Ende…).
Die Transporte werden geheim gehalten, die Kommunen werden nicht einmal darüber Informiert – dass hier Informationen zeitnah zum Ablauf des Transportes veröffentlicht werden, ist dem Dauer(nacht)einsatz von AktivistInnen zu verdanken!
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Die Polizei zeigte gestern mal wieder welche Interessen sie vertritt: die Profitinteressen des RWE-Konzerns der mit seinen Kohlegeschäften unsere Umwelt, unsere Lebensgrundlage Stück für Stück zerstört.
Zahlreiche Polizeieinheiten wurden gestern für die Räumung der seit September 2013 bestehenden Baumbesetzung eingesetzt. Ich hatte mich im September an der Widerbesetzungsaktion beteiligt, wir blieben im dichten Wald mehrere Tage unentdeckt. Der Waldstück soll dem Tagebau 2018 zum Opfer fallen.
Die Polizei hat die Baumbesetzung seit September 2013 immer wieder besucht und Infrastruktur am Boden systematisch zerstört – ohne rechtliche Grundlage für die begangenen Sachbeschädigungen. Dies gipfelte vor ca. 10 Tagen mit der Großrazzia auf der besetzen Wiese in der Nähe der Baumbesetzung: die Polizei nahm alle Computer, Handys, Adressbücher, Datenträge die sie finden konnte mit. Die Zermürbungsstaktik zielte auf einen Abbruch der Besetzung durch die AktivistInnen selbst. Die Wiederständigen gaben aber nicht auf. im Gegensteil, die Baumhäuser wurden immer größer und Winterfest eingerichtet. Dies wurde RWE und Polizei dann zu viel.
Die Polizei zeigte gestern mal wieder welche Interessen sie vertritt: die Profitinteressen des RWE-Konzerns der mit seinen Kohlegeschäften unsere Umwelt, unsere Lebensgrundlage Stück für Stück zerstört.
Zahlreiche Polizeieinheiten wurden gestern für die Räumung der seit September 2013 bestehenden Baumbesetzung eingesetzt. Ich hatte mich im September an der Widerbesetzungsaktion beteiligt, wir blieben im dichten Wald mehrere Tage unentdeckt. Der Waldstück soll dem Tagebau 2018 zum Opfer fallen.
Die Polizei hat die Baumbesetzung seit September 2013 immer wieder besucht und Infrastruktur am Boden systematisch zerstört – ohne rechtliche Grundlage für die begangenen Sachbeschädigungen. Dies gipfelte vor ca. 10 Tagen mit der Großrazzia auf der besetzen Wiese in der Nähe der Baumbesetzung: die Polizei nahm alle Computer, Handys, Adressbücher, Datenträge die sie finden konnte mit. Die Zermürbungsstaktik zielte auf einen Abbruch der Besetzung durch die AktivistInnen selbst. Die Wiederständigen gaben aber nicht auf. im Gegensteil, die Baumhäuser wurden immer größer und Winterfest eingerichtet. Dies wurde RWE und Polizei dann zu viel.
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Ich übernehme heute einen Text aus Linksunten Indymedia. Die Repression gegen die AktivistInnen, die sich gegen die Kohle-Geschäfte von RWE zur wehr setzen geht weiter. Die politische Motivation der Repressalien ist klar, die Polizei interessiert sich für Datenträger wie Lapetops sehr… Die Repression betrifft Einzelne – Gemeint ist der ganze Widerstand! Solidarität mit den Betroffenen!
Nach den Umfangreichen Durchsuchungen der letzten Wochen im Hambacher Forst und auf der Wiese gab es am Dienstag den 25.3.2014 auch Hausdurchsuchungen im solidarischen Umfeld der Besetzung.
Ich übernehme heute einen Text aus Linksunten Indymedia. Die Repression gegen die AktivistInnen, die sich gegen die Kohle-Geschäfte von RWE zur wehr setzen geht weiter. Die politische Motivation der Repressalien ist klar, die Polizei interessiert sich für Datenträger wie Lapetops sehr… Die Repression betrifft Einzelne – Gemeint ist der ganze Widerstand! Solidarität mit den Betroffenen!
Nach den Umfangreichen Durchsuchungen der letzten Wochen im Hambacher Forst und auf der Wiese gab es am Dienstag den 25.3.2014 auch Hausdurchsuchungen im solidarischen Umfeld der Besetzung.
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