Ist ziviler Ungehorsam Staatsgefährdend?

Wenn verschiedene Welten aufeinander prallen – Castorprozess vor dem Lüneburger Landgericht

Ein Kommentar von Eichhörnchen

Am gestrigen Tag fand vor dem Lüneburger Landgericht eine Berufungsverhandlung gegen Simon E. statt. Zusammen mit weiteren AktivistInnen hatte er sich aus Protest gegen den Castortransport und die Atompolitik von Regierung und Konzernen im November 2010 an der Schiene bei Dalle (Nähe Celle) gekettet. Er war in erster Instanz in Celle nach einem Strafverfahren, der mehr von „Willkür“ als von „Rechtsstaatlichkeit“ geprägt wurde, von Amtsrichterin Precht zu 60 Tagessätzen wegen „Störung Öffentlicher Betriebe » und « Nötigung » verurteilt worden. Ich verfolgte die Verhandlung als „Gerichtsöffentlichkeit“ im Publikum. Doch, gegen den Willkür half selbst das Mitführen eines Presseausweises nicht. Über die Verhandlung berichtete ich in der Zeitschrift GWR.

Die Verhandlung vor dem Landgericht gestern verlief entspannter. Ich wurde sofort als Verteidigerin von Simon genehmigt – in erster Instanz war ich ohne Begründung abgelehnt worden – und wir konnten sachlich vortragen. Doch, wer von einem Gericht Gerechtigkeit erwartet, wird bitter enttäuscht. Es prallen Welten aufeinander.

Wenn verschiedene Welten aufeinander prallen – Castorprozess vor dem Lüneburger Landgericht

Ein Kommentar von Eichhörnchen

Am gestrigen Tag fand vor dem Lüneburger Landgericht eine Berufungsverhandlung gegen Simon E. statt. Zusammen mit weiteren AktivistInnen hatte er sich aus Protest gegen den Castortransport und die Atompolitik von Regierung und Konzernen im November 2010 an der Schiene bei Dalle (Nähe Celle) gekettet. Er war in erster Instanz in Celle nach einem Strafverfahren, der mehr von „Willkür“ als von „Rechtsstaatlichkeit“ geprägt wurde, von Amtsrichterin Precht zu 60 Tagessätzen wegen „Störung Öffentlicher Betriebe » und « Nötigung » verurteilt worden. Ich verfolgte die Verhandlung als „Gerichtsöffentlichkeit“ im Publikum. Doch, gegen den Willkür half selbst das Mitführen eines Presseausweises nicht. Über die Verhandlung berichtete ich in der Zeitschrift GWR.

Die Verhandlung vor dem Landgericht gestern verlief entspannter. Ich wurde sofort als Verteidigerin von Simon genehmigt – in erster Instanz war ich ohne Begründung abgelehnt worden – und wir konnten sachlich vortragen. Doch, wer von einem Gericht Gerechtigkeit erwartet, wird bitter enttäuscht. Es prallen Welten aufeinander.

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Solidarität macht gute Laune

Als ich heute früh nach einer Woche Vorträge und Aktionen in Süddeutschland in den Zug nach Lüneburg stieg, hatte ich irgendwie schlechte Laune. Mein Rheuma meldete sich mit Gelenkschmerzen beim frühen Aufstehen und ich war nicht ein mal in der Lage eine Scheibe Weißbrot zu schneiden – scheiß Morgensteifigkeit! Ich muss außerdem die Ereignisse der letzten Tagen noch verdauen; die plötzliche leere nach den vollen Tagen zusammen mit anderen tollen Menschen lähmt mich – obwohl ich jede Menge zu tun habe. Ich weiß nicht, wie ich die nächsten Tagen und Wochen gestalten werde. Die Tage haben nur 24 Stunden und ich bräuchte mehr, um alles zu schaffen, was ich mit vornehme.

Für gute Laune sorgte aber bei meiner Rückkehr ein Päckchen aus Würzburg auf dem Küchentisch, dessen Inhalt ich sofort fotografierte….

Als ich heute früh nach einer Woche Vorträge und Aktionen in Süddeutschland in den Zug nach Lüneburg stieg, hatte ich irgendwie schlechte Laune. Mein Rheuma meldete sich mit Gelenkschmerzen beim frühen Aufstehen und ich war nicht ein mal in der Lage eine Scheibe Weißbrot zu schneiden – scheiß Morgensteifigkeit! Ich muss außerdem die Ereignisse der letzten Tagen noch verdauen; die plötzliche leere nach den vollen Tagen zusammen mit anderen tollen Menschen lähmt mich – obwohl ich jede Menge zu tun habe. Ich weiß nicht, wie ich die nächsten Tagen und Wochen gestalten werde. Die Tage haben nur 24 Stunden und ich bräuchte mehr, um alles zu schaffen, was ich mit vornehme.

Für gute Laune sorgte aber bei meiner Rückkehr ein Päckchen aus Würzburg auf dem Küchentisch, dessen Inhalt ich sofort fotografierte….

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EON, RWE, EnBW und Vattenfall töten

Atomkraft tötet – auch im Normalbetrieb wird Radioaktivität freigesetzt, die zum Beispiel zu einem erhöhtem Krebsrisiko bei der Bevölkerung – insbesondere bei Kindern – in der Nähe von Atomanlagen führt. Kohlekraftwerk tötet auch. Aus einer von Greenpeace heute vorgestellten Studie ergibt sich, dass der Feinstaub, der von Kohlekraftwerken ausgestoßen wird, insbesondere  zu Atemwegserkrankungen und Herzkreislauferkrankungen führt. Krebs ist wie bei der Atomkraft eine Folge dieser tödlichen Industrie.

Die Antwort muss « Kohleausstieg » und « keine Neubauten » heißen! Aus diesem Grund: Kommt am 10. Mai 2013 nach Hamburg zur Elbblockade gegen Vattenfalls neues Kohlekraftwerk Hamburg Moorburg. Und im Sommer gibt es wieder Klimacamps gegen die Atom- und Kohlemeiler von Vattenfall, RWE, EnBW und EON!

Atomkraft tötet – auch im Normalbetrieb wird Radioaktivität freigesetzt, die zum Beispiel zu einem erhöhtem Krebsrisiko bei der Bevölkerung – insbesondere bei Kindern – in der Nähe von Atomanlagen führt. Kohlekraftwerk tötet auch. Aus einer von Greenpeace heute vorgestellten Studie ergibt sich, dass der Feinstaub, der von Kohlekraftwerken ausgestoßen wird, insbesondere  zu Atemwegserkrankungen und Herzkreislauferkrankungen führt. Krebs ist wie bei der Atomkraft eine Folge dieser tödlichen Industrie.

Die Antwort muss « Kohleausstieg » und « keine Neubauten » heißen! Aus diesem Grund: Kommt am 10. Mai 2013 nach Hamburg zur Elbblockade gegen Vattenfalls neues Kohlekraftwerk Hamburg Moorburg. Und im Sommer gibt es wieder Klimacamps gegen die Atom- und Kohlemeiler von Vattenfall, RWE, EnBW und EON!

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Wagenplatz, Eichhörnchen-Buch: Neuigkeiten

Der Frühling lässt noch auf sich warten. Aber durch die strahlende Sonne wird immerhin mein Wintergarten in eine Heizung für meinen ganzen Bauwagen umfunktioniert… die Holzvorräte neigen ansonsten zu Ende! Ich sehne mich nach Wärme und Gartenbau. Das ist der Vorteil vom Leben im Bauwagen, ohne viel zu besitzen und eine hohe Miete zu zahlen, hat man das eigene Zuhause und kann einen kleinen Garten anlegen.

Ich habe heute ein paar Neuigikeiten über unseren Wagenplatz in Lüneburg, sowie über mein Buch, das über die Feiertage gut vorangekommen ist.

Der Frühling lässt noch auf sich warten. Aber durch die strahlende Sonne wird immerhin mein Wintergarten in eine Heizung für meinen ganzen Bauwagen umfunktioniert… die Holzvorräte neigen ansonsten zu Ende! Ich sehne mich nach Wärme und Gartenbau. Das ist der Vorteil vom Leben im Bauwagen, ohne viel zu besitzen und eine hohe Miete zu zahlen, hat man das eigene Zuhause und kann einen kleinen Garten anlegen.

Ich habe heute ein paar Neuigikeiten über unseren Wagenplatz in Lüneburg, sowie über mein Buch, das über die Feiertage gut vorangekommen ist.

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"Das Atomland Frankreich und wir" auf freie-radios.net

Nach unseren erfolgreichen Antiatom-Kletteraktionen in Dülmen, Emsdetten, Rheine und Hamm,  habe ich am Montag einen Vortrag in Münster gehalten. Die Veranstaltung hatte « Das Atomland Frankreich und wir » für Überschrift.

Alexandra Baraille hat den Vortrag aufgenommen und auf freie-radios.net als mp3 hoch geladen und zur Verfügung gestellt.
Sie hat zudem meinen Radiobeitrag über den Widerstand gegen die Atomkraft und eine Hochspannungsleitung in Frankreich ebenfalls auf freie-radios.net hoch geladen.

Nach unseren erfolgreichen Antiatom-Kletteraktionen in Dülmen, Emsdetten, Rheine und Hamm,  habe ich am Montag einen Vortrag in Münster gehalten. Die Veranstaltung hatte « Das Atomland Frankreich und wir » für Überschrift.

Alexandra Baraille hat den Vortrag aufgenommen und auf freie-radios.net als mp3 hoch geladen und zur Verfügung gestellt.
Sie hat zudem meinen Radiobeitrag über den Widerstand gegen die Atomkraft und eine Hochspannungsleitung in Frankreich ebenfalls auf freie-radios.net hoch geladen.

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Belgien: Gefängnisstrafen für GentechnikgegnerInnen

Kriminelle Vereinigung oder kriminelle Verunreinigung?

Kurze aber erwähnungswerte Nachricht, denn das Geschehen in Belgien sollte Beachtung finden. Ich selbst habe mich an diversen Feldbefreiungsaktionen beteiligt und stand deswegen vor Gericht. Das Geschehen in Belgien revoltiert mich. Denn die eigentliche krimiminelle Ver(unr)einigung ist die Gentechniklobby!

11 FeldbefreierInnen wurden am 13. Februar 2013 in Belgien (Strafgericht Termonde ) zu hohen Gefängnisstrafen  verurteilt.
Sie hatten ein Gen-Kartoffeln-Versuchsfeld  in Wetteren in Mai 2011 befreit – es war genauer gesagt eine Kartoffel-Tausch-Aktion.

Kriminelle Vereinigung oder kriminelle Verunreinigung?

Kurze aber erwähnungswerte Nachricht, denn das Geschehen in Belgien sollte Beachtung finden. Ich selbst habe mich an diversen Feldbefreiungsaktionen beteiligt und stand deswegen vor Gericht. Das Geschehen in Belgien revoltiert mich. Denn die eigentliche krimiminelle Ver(unr)einigung ist die Gentechniklobby!

11 FeldbefreierInnen wurden am 13. Februar 2013 in Belgien (Strafgericht Termonde ) zu hohen Gefängnisstrafen  verurteilt.
Sie hatten ein Gen-Kartoffeln-Versuchsfeld  in Wetteren in Mai 2011 befreit – es war genauer gesagt eine Kartoffel-Tausch-Aktion.

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Winterimpressionen und Nachrichten vom Wagenplatz Fango

EichhoenrchenVor fast drei Jahren gründeten Lüneburger WäglerInnen, die mit ihren Bauwägen Neubauten weichen mussten, den Verein Leben(s)Wagen e.V. Nach sechs Monaten Verhandlungen mit der Stadt, wurde sich auf ein Grundstück am Stadtrand neben einem Sportplatz geeinigt, der Pachtvertrag wurde unterzeichnet. In der Stadt sind wir innerhalb von 5 Minuten mit dem Fahrrad. Das Grundstück wurde erschlossen, dafür mussten wir 50000 Euro Darlehen aufnehmen, das Geld zahlen wir mit unseren Mieten zurück. Der Flächennutzungsplan wurde geändert, das ca. 1 Hektar große Grundstück ist nun dort als Bauland für experimentelle Lebensstile eingetragen. Wir haben einen Bauantrag gestellt und nun die Baugenehmigung erhalten. Ein Bauwagenplatz mit Baugenehmigung… ziemlich einzigartig in Deutschland! Doch einfach ist dieser Weg nicht und mit der Bürokratie sind wir nicht am Ende. Hier ein kleiner Bericht zum Stand der Dinge , sowie schöne Bilder vom Platz in diesem Winter.

EichhoenrchenVor fast drei Jahren gründeten Lüneburger WäglerInnen, die mit ihren Bauwägen Neubauten weichen mussten, den Verein Leben(s)Wagen e.V. Nach sechs Monaten Verhandlungen mit der Stadt, wurde sich auf ein Grundstück am Stadtrand neben einem Sportplatz geeinigt, der Pachtvertrag wurde unterzeichnet. In der Stadt sind wir innerhalb von 5 Minuten mit dem Fahrrad. Das Grundstück wurde erschlossen, dafür mussten wir 50000 Euro Darlehen aufnehmen, das Geld zahlen wir mit unseren Mieten zurück. Der Flächennutzungsplan wurde geändert, das ca. 1 Hektar große Grundstück ist nun dort als Bauland für experimentelle Lebensstile eingetragen. Wir haben einen Bauantrag gestellt und nun die Baugenehmigung erhalten. Ein Bauwagenplatz mit Baugenehmigung… ziemlich einzigartig in Deutschland! Doch einfach ist dieser Weg nicht und mit der Bürokratie sind wir nicht am Ende. Hier ein kleiner Bericht zum Stand der Dinge , sowie schöne Bilder vom Platz in diesem Winter.
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Klettern für eine bessere Welt

Umweltaktivistin Cécile Lecomte zur Gast in Lindau – Bericht von einem Besucher der Veranstaltung

Auf Einladung des Bündnisses Gentechnikfreie Anbauregion Bodensee, des BUND Bayern und attac Lindau war am Dienstag abend die Umweltaktivistin Cécile Lecomte, genannt das Eichhörnchen, im Hospital Gewölbesaal zu Gast.

Die, insbesondere durch ihren kreativen Kletteraktionen, bekannt gewordene Vollzeitaktivistin und Bewegungsarbeiterin Lecomte versetzte das Publikum mit Kurzgeschichten und Filmen über ihre vielfältigen Aktionen gegen Atomtransporte, Gentechnik und Flughafenausbauten, ein ums andere Mal in Erstaunen. Mit viel Witz präsentierte sie den ca. 50 Zuhörern ihr Anliegen und legte dar wie eine internationale Vernetzung zwischen Bewegungen aussehen kann.

Umweltaktivistin Cécile Lecomte zur Gast in Lindau – Bericht von einem Besucher der Veranstaltung

Auf Einladung des Bündnisses Gentechnikfreie Anbauregion Bodensee, des BUND Bayern und attac Lindau war am Dienstag abend die Umweltaktivistin Cécile Lecomte, genannt das Eichhörnchen, im Hospital Gewölbesaal zu Gast.

Die, insbesondere durch ihren kreativen Kletteraktionen, bekannt gewordene Vollzeitaktivistin und Bewegungsarbeiterin Lecomte versetzte das Publikum mit Kurzgeschichten und Filmen über ihre vielfältigen Aktionen gegen Atomtransporte, Gentechnik und Flughafenausbauten, ein ums andere Mal in Erstaunen. Mit viel Witz präsentierte sie den ca. 50 Zuhörern ihr Anliegen und legte dar wie eine internationale Vernetzung zwischen Bewegungen aussehen kann.

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S21 Baggerprozess : noch kein Urteil – Bahnmanager spielt auf Zeit

Fiese Tricks von Bahn und Justiz – Fortsetzung am 12. Juni

Im Berufungsprozess gegen zwei ROBIN-WOOD-AktivistInnen, die sich am 30. August 2010 aus Protest gegen das Projekt Stuttgart 21 an der Besetzung eines Abrissbaggers am Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs beteiligt hatten, fiel am 24. Mai vor dem Stuttgarter Landgericht – entgegen aller Erwartungen – kein Urteil.

Der Grund: Herr Alfons Plenter, ein zum heutigen Verhandlungstag als Zeuge geladener Verantwortlicher der Deutschen Bahn blieb – unentschuldigt – der Verhandlung fern.

Weil das Gericht auf die Vernehmung des Zeugens besteht, wurde die Verhandlung nach Verlesen von Schriftstücken aus den Akten und die Bekanntgabe von Entscheidungen über Beweisanträge der Angeklagten auf dem 12. Juni um 9 Uhr vertagt. Die Verteidigung wies erneut daraufhin, dass aus den schriftlichen S21-Bauverträgen hervor geht, dass zur Tatzeit das Hausrecht nicht bei der Auftragnehmerfirma Wolff und Müller, – die gegen die Angeklagten Strafantrag gestellt hat, sondern bei dem Auftragsgeber, der Deutschen Bahn, lag.

Dem Antrag der Verteidigung, das Verfahren durch ein Freispruchsurteil auf Grund von mangelnden Verfahrensvoraussetzungen (§ 260 III StPO) lehnte das Gericht aber ab. Kleiner Trotz: gegen den nicht erschienenen Zeuge Plenter wurde ein Ordnungsgeld von 500 Euro, ersatzweise zwei Tage Haft verhängt. Dies dürfte aber sein Manager-Lohn wenig belasten.

Fiese Tricks von Bahn und Justiz – Fortsetzung am 12. Juni

Im Berufungsprozess gegen zwei ROBIN-WOOD-AktivistInnen, die sich am 30. August 2010 aus Protest gegen das Projekt Stuttgart 21 an der Besetzung eines Abrissbaggers am Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs beteiligt hatten, fiel am 24. Mai vor dem Stuttgarter Landgericht – entgegen aller Erwartungen – kein Urteil.

Der Grund: Herr Alfons Plenter, ein zum heutigen Verhandlungstag als Zeuge geladener Verantwortlicher der Deutschen Bahn blieb – unentschuldigt – der Verhandlung fern.

Weil das Gericht auf die Vernehmung des Zeugens besteht, wurde die Verhandlung nach Verlesen von Schriftstücken aus den Akten und die Bekanntgabe von Entscheidungen über Beweisanträge der Angeklagten auf dem 12. Juni um 9 Uhr vertagt. Die Verteidigung wies erneut daraufhin, dass aus den schriftlichen S21-Bauverträgen hervor geht, dass zur Tatzeit das Hausrecht nicht bei der Auftragnehmerfirma Wolff und Müller, – die gegen die Angeklagten Strafantrag gestellt hat, sondern bei dem Auftragsgeber, der Deutschen Bahn, lag.

Dem Antrag der Verteidigung, das Verfahren durch ein Freispruchsurteil auf Grund von mangelnden Verfahrensvoraussetzungen (§ 260 III StPO) lehnte das Gericht aber ab. Kleiner Trotz: gegen den nicht erschienenen Zeuge Plenter wurde ein Ordnungsgeld von 500 Euro, ersatzweise zwei Tage Haft verhängt. Dies dürfte aber sein Manager-Lohn wenig belasten.

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Vom Umgang mit chronischen Krankheiten und Behinderung

Grüße aus einem andren Planet, die Rheumaklinik Bad Eilsen

« Warum humpelst ? Hast du dich verletzt?  » wie oft muss ich mich – selbst bei Menschen die über meine chronische Krankheit Bescheid wissen – diese Fragen anhören… « Die gleiche Frage kannst du morgen oder in 3 Monaten nochmal stellen. Chronische Polyarthritis ist nicht heilbar » erwidere ich meist etwas gereizt.Die Fragen sind natürlich nicht böse gemeint. Aber wer hat Lust, jeden Tag das selbe zu wiederholen und sich immer wieder mit einer in sich schon sehr belastenden und schmerzhaften Krankheit auseinander zu setzen? Nur die wenigen Menschen können sich wirklich vorstellen, was es heißt, mit einer chronischen Krankheit zu leben, dass man nicht von heute auf morgen wieder gesund wird. Und bei Rheuma kommt das Vorurteil, dass es nur alte Menschen treffen würde, hinzu. Mit Rheuma sind aber alle Krankheiten des Bewegungsapparates gemeint. Polyarthritis, eine autoimmun bedingte chronische Gelenkentzündung, kann auch Kinder treffen!

Grüße aus einem andren Planet, die Rheumaklinik Bad Eilsen

« Warum humpelst ? Hast du dich verletzt?  » wie oft muss ich mich – selbst bei Menschen die über meine chronische Krankheit Bescheid wissen – diese Fragen anhören… « Die gleiche Frage kannst du morgen oder in 3 Monaten nochmal stellen. Chronische Polyarthritis ist nicht heilbar » erwidere ich meist etwas gereizt.Die Fragen sind natürlich nicht böse gemeint. Aber wer hat Lust, jeden Tag das selbe zu wiederholen und sich immer wieder mit einer in sich schon sehr belastenden und schmerzhaften Krankheit auseinander zu setzen? Nur die wenigen Menschen können sich wirklich vorstellen, was es heißt, mit einer chronischen Krankheit zu leben, dass man nicht von heute auf morgen wieder gesund wird. Und bei Rheuma kommt das Vorurteil, dass es nur alte Menschen treffen würde, hinzu. Mit Rheuma sind aber alle Krankheiten des Bewegungsapparates gemeint. Polyarthritis, eine autoimmun bedingte chronische Gelenkentzündung, kann auch Kinder treffen!

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