Politisch Motivierte Polizei-Kriminalität

Politisch Motivierte PolizeiKriminalität (PMPK). Die Staatsgewalt verstößt ständig gegen Grundrechte!

Weil ich mich politisch und zumeist kletternd für eine bessere Welt engagiere, speichert die Polizei Daten über mich ohne Ende. Ob „LIMO“ ; „CASTOR“ oder « relevante Person » oder auch die bundespolizeiliche präventive Fahndungsauschreibung oder Schengen SIS-Fahndung-Datei, ich werde in Schubladen einer angeblich politisch motivierten Kriminalität gesteckt. Dabei wird nicht auf Richtigkeit geprüft… Wenn die Polizeidateien stimmen, bin ich an manchen Tagen zeitgleich an zwei verschiedenen Orten…

Ich kann auch eine Datei anlegen! Politisch Motivierte PolizeiKriminalität (PMPK). Die Staatsgewalt verstößt ständig gegen Grundrechte!
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in eigener Sache – Blog Umzug – Hilfe gesucht

Dieser Blog ist beim Anbieter Gandi. Der Anbieter will die Blogfunktion demnächst schließen. Das heißt ich muss meinen Blog umziehen.

Der Hacken: ich kenne mich da nicht aus.

Mein Wunsch: wenn es Menschen gibt, die sich auskennen, und mir helfen würden, gerne! Schreibt an info[ät]eichhoernchen.fr Continuer la lecture de « in eigener Sache – Blog Umzug – Hilfe gesucht »

Barrierefreiheit im Bus in Lüneburg – Rollstuhlfahrer*innen werden auf später vertröstet

Heute widme ich mich mal wieder dem Thema Barrierefreiheit im ÖPNV, genauer gesagt im Bus von KVG Stade in Lüneburg.

Ich habe im einem vorigen Blogbeitrag im September auf Probleme für Rollstuhlfahrer*innen, die in Lüneburg Bus fahren wollen, hingewiesen. Fahrgäste werden oft stehen gelassen, weil es nicht ausreichend Platz für Rollstühle nebst Kinderwagen und Rollatoren im Bus gibt. Ich bin nicht die einzige Rollstuhlfahrerin hier im Stadtteil. Und es gibt auch viele ältere Menschen mit Rollatoren und Familien mit Kinderwagen.
Ich habe mich des öfteren bei KVG Stade und bei Landkreis Lüneburg, der für Ausschreibung und Aufsicht zuständig ist, beschwert. Bis zum Herbst wurden wie berichtet meine Beschwerden regelrecht ignoriert.

Ich kann heute von einer leichten Verbesserung berichten, seitdem es einen neuen Landrat und neuen Fahrplan (luenebus.de) gibt: der Landkreis hat auf Tweets und einer Beschwerde reagiert. Ich habe eine Rückmeldung per Email erhalten. (Abdruck unten)

Die Reaktion von Landkreis ist allerdings ernüchternd. Und auf meine weiteren Rückfragen von vor einem Monat wurde nicht mehr reagiert. Und gesetzeswidrig diskriminierend ist die Situation allemal.

Heute widme ich mich mal wieder dem Thema Barrierefreiheit im ÖPNV, genauer gesagt im Bus von KVG Stade in Lüneburg.

Ich habe im einem vorigen Blogbeitrag im September auf Probleme für Rollstuhlfahrer*innen, die in Lüneburg Bus fahren wollen, hingewiesen. Fahrgäste werden oft stehen gelassen, weil es nicht ausreichend Platz für Rollstühle nebst Kinderwagen und Rollatoren im Bus gibt. Ich bin nicht die einzige Rollstuhlfahrerin hier im Stadtteil. Und es gibt auch viele ältere Menschen mit Rollatoren und Familien mit Kinderwagen.
Ich habe mich des öfteren bei KVG Stade und bei Landkreis Lüneburg, der für Ausschreibung und Aufsicht zuständig ist, beschwert. Bis zum Herbst wurden wie berichtet meine Beschwerden regelrecht ignoriert.

Ich kann heute von einer leichten Verbesserung berichten, seitdem es einen neuen Landrat und neuen Fahrplan (luenebus.de) gibt: der Landkreis hat auf Tweets und einer Beschwerde reagiert. Ich habe eine Rückmeldung per Email erhalten. (Abdruck unten)

Die Reaktion von Landkreis ist allerdings ernüchternd. Und auf meine weiteren Rückfragen von vor einem Monat wurde nicht mehr reagiert. Und gesetzeswidrig diskriminierend ist die Situation allemal.

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Ende Gelände goes inklusiv, mein persönlicher Rückblick

Das Jahr 2019 ist noch nicht ganz zu Ende… und ich wollte schon vor Wochen ein paar Worte zu Ende Gelände schreiben. Ich hasse die umweltschädliche ohrenbetäubende Sylvesterknallerei und nutze die Zeit lieber zum Schreiben!

Ich habe mich dieses Jahr sehr darüber gefreut, bei Ende Gelände aktiv am Ort des Geschehens mitgestalten und mitmachen zu können. Ich habe den bunten Finger in der Lausitz mit tollen Menschen mitgestaltet. 
Es war viel Arbeit und ich war nach den Aktionstagen fix und fertig, habe gut eine Woche benötigt, mich davon zu erholen. Es war mir aus verschiedenen Gründen ein wichtiges Anliegen dabei zu sein.

Das Jahr 2019 ist noch nicht ganz zu Ende… und ich wollte schon vor Wochen ein paar Worte zu Ende Gelände schreiben. Ich hasse die umweltschädliche ohrenbetäubende Sylvesterknallerei und nutze die Zeit lieber zum Schreiben!

Ich habe mich dieses Jahr sehr darüber gefreut, bei Ende Gelände aktiv am Ort des Geschehens mitgestalten und mitmachen zu können. Ich habe den bunten Finger in der Lausitz mit tollen Menschen mitgestaltet. 
Es war viel Arbeit und ich war nach den Aktionstagen fix und fertig, habe gut eine Woche benötigt, mich davon zu erholen. Es war mir aus verschiedenen Gründen ein wichtiges Anliegen dabei zu sein.

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Bahn leistet Barrierefreiheit solange… kein Zug verspätet ist!

Ich veröffentliche heute eine neue an die Deutsche Bahn gerichtete Beschwerde zum Thema Barrierefreiheit – die vorige Beschwerde ist wenige Wochen her. Ich weiß nicht ob Beschwerden etwas verändern können. Aber damit mache ich zumindest anschaulich, was alles schief geht. Barrierefreiheit für Rollifahrer*innen scheint nur dann gewährleistet zu sein, wenn die Züge sich nicht verspäten, Mensch Stundenlang nicht aufs Klo will/muss und weitere Verspätung/Umwege wegen kaputten Aufzügen duldet.

Kleiner Nachtrag zu einer anderen Beschwerde als die unten dokumentierte: Weil ich von der DB oft nur ein « tut mir Leid » als Antwort erhalte und will, dass Dinge sich verändern, versuche ich es auch mal mit Beschwerden an eine höhere Stelle, wenn von der DB nix kommt. Vor 3 Wochen bekam ich eine Ablehnung für Hilfeleistung ( zum 4.8.), weil ich für 23 Uhr angefragt habe und in Lüneburg macht der Service schon 22:15 Uhr Feierabend. Die Bahn blieb auch nach der Beschwerde bei ihrer Ablehnung, also reichte ich eine Beschwerde beim Eisenbahnbundesamt, die Antwort steht aus. (Beschwerde als PDF)

Für Tipps wie man Dinge verändern kann, dass Mobilitätshilfe zu Verpflichtung für die Bahn wird (und es zb. Schmerzensgeld gibt, wenn das nicht geleistet wird), wäre ich Leser*innen dankbar.

Ich veröffentliche heute eine neue an die Deutsche Bahn gerichtete Beschwerde zum Thema Barrierefreiheit – die vorige Beschwerde ist wenige Wochen her. Ich weiß nicht ob Beschwerden etwas verändern können. Aber damit mache ich zumindest anschaulich, was alles schief geht. Barrierefreiheit für Rollifahrer*innen scheint nur dann gewährleistet zu sein, wenn die Züge sich nicht verspäten, Mensch Stundenlang nicht aufs Klo will/muss und weitere Verspätung/Umwege wegen kaputten Aufzügen duldet.

Kleiner Nachtrag zu einer anderen Beschwerde als die unten dokumentierte: Weil ich von der DB oft nur ein « tut mir Leid » als Antwort erhalte und will, dass Dinge sich verändern, versuche ich es auch mal mit Beschwerden an eine höhere Stelle, wenn von der DB nix kommt. Vor 3 Wochen bekam ich eine Ablehnung für Hilfeleistung ( zum 4.8.), weil ich für 23 Uhr angefragt habe und in Lüneburg macht der Service schon 22:15 Uhr Feierabend. Die Bahn blieb auch nach der Beschwerde bei ihrer Ablehnung, also reichte ich eine Beschwerde beim Eisenbahnbundesamt, die Antwort steht aus. (Beschwerde als PDF)

Für Tipps wie man Dinge verändern kann, dass Mobilitätshilfe zu Verpflichtung für die Bahn wird (und es zb. Schmerzensgeld gibt, wenn das nicht geleistet wird), wäre ich Leser*innen dankbar.

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Neckar-K(n)astor-Transport – ein Tagebuch

Teil I – Wenn freie Menschen auf Autoritäten treffen

Ich wurde anlässlich eines Ordnungswidrigkeit-Prozesses in Heilbronn (Bericht 1. Prozesstag) wegen einer Schwimmaktion gegen die Neckar-Castoren von 2017 am zweiten Verhandlungstag durch Richter am Amtsgericht Reißer für 3 Tage in Ordnungshaft gesteckt, weil ich so frech war, als unverteidigte Betroffene (Angeklagte im Owi-Prozess) zu verlangen, dass meine Anträge und Beanstandungen protokolliert werden (§ 238 II und § 273 StPO) – damit die Entscheidungen des Richters in der nächsten Instanz überprüft werden können – und als dies nicht geschah eine Pause für einen Befangenheitsantrag oder auch mein letztes Wort  zu fordern…

Ich wurde am 14.4.19 um 15 Uhr aus der Haft entlassen, habe eine Nacht im eigenen Bett geschlafen, meine Rheuma-Medizin genommen. Das fühlt sich unheimlich gut an.

Ich bedanke mich bei den lieben Menschen, die mich abgeholt haben, das war schön euch zu sehen und reden zu können.  Der Dank geht natürlich auch an die Menschen, die die Soliarbeit auf die Beine gestellt haben. Soli-Botschaften waren auch schön. Ich schaffe es nicht mich Einzel bei allen zu bedanken, daher über diesen Weg. Ich habe im Knast selbst nichts direkt von gehört, aber am Verhalten der Bediensteten war das schon anzumerken… Ich finde es war super, den Laden da aufzumischen. 

Natürlich fühlt es sich willkürlich an, für 3 Tage im Gefängnis zu landen…

Teil I – Wenn freie Menschen auf Autoritäten treffen

Ich wurde anlässlich eines Ordnungswidrigkeit-Prozesses in Heilbronn (Bericht 1. Prozesstag) wegen einer Schwimmaktion gegen die Neckar-Castoren von 2017 am zweiten Verhandlungstag durch Richter am Amtsgericht Reißer für 3 Tage in Ordnungshaft gesteckt, weil ich so frech war, als unverteidigte Betroffene (Angeklagte im Owi-Prozess) zu verlangen, dass meine Anträge und Beanstandungen protokolliert werden (§ 238 II und § 273 StPO) – damit die Entscheidungen des Richters in der nächsten Instanz überprüft werden können – und als dies nicht geschah eine Pause für einen Befangenheitsantrag oder auch mein letztes Wort  zu fordern…

Ich wurde am 14.4.19 um 15 Uhr aus der Haft entlassen, habe eine Nacht im eigenen Bett geschlafen, meine Rheuma-Medizin genommen. Das fühlt sich unheimlich gut an.

Ich bedanke mich bei den lieben Menschen, die mich abgeholt haben, das war schön euch zu sehen und reden zu können.  Der Dank geht natürlich auch an die Menschen, die die Soliarbeit auf die Beine gestellt haben. Soli-Botschaften waren auch schön. Ich schaffe es nicht mich Einzel bei allen zu bedanken, daher über diesen Weg. Ich habe im Knast selbst nichts direkt von gehört, aber am Verhalten der Bediensteten war das schon anzumerken… Ich finde es war super, den Laden da aufzumischen. 

Natürlich fühlt es sich willkürlich an, für 3 Tage im Gefängnis zu landen…

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Sind Grundrechte vom Wetter und von der Laune eines Amtsrichters abhängig?

Am 28. März 2019 begann vor dem Amtsgericht Heilbronn ein Ordnungswirdrikeits-Prozess gegen eine Atomkraftgegnerin, der vorgeworfen wird, gegen das Versammlungsgesetz verstoßen zu haben, als sie im Neckar schwimmend, gegen die sinnlose Verschiebung von Atommüll mit weiteren Castor-Gegner*innen protestierte. Der Prozess geht am 11.4. weiter.

Die Aktion im November 2017 gestaltete sich bunt und kreativ und trug dazu bei, Aufmerksamkeit auf das ungelöste Atommüllproblem zu lenken. Aufblasbare Enten und Kunststoff-Atomfässern mit Antiatom-Fahnen als Symbol des Widerstandes rundete das Demonstrationsbild ab.

Menschen die ihr Versammlungsgrundrecht selbstbewusst ausüben und die Politik der Herrschenden – hier von Grün-Schwarz – kritisieren, sind den Behörden ein Dorn im Auge.

Vor Gericht muss die Angeklagte (in einem Ordnungswidrigkeitsverfahren heißt die angeklagte Person „Betroffene“, zur besseren Verständlichkeit durch Nicht-Juristen wird hier trotzdem der Begriff Angeklagte verwendet) um ihre Rechte kämpfen – und zwar nicht nur um ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Sondern einfach auch darum, dass der vorsitzende Richter ihre Rechte aus der Strafprozessordnung nicht übergeht und ihre Anträge und Erklärungen entgegen nimmt. Um ihr Recht auf Wahlverteidigung. Sowie um ihre körperliche Unversehrtheit und gegen die Diskriminierung, die sie vor Gericht aufgrund ihrer Schwerbehinderung erfährt.

Am 28. März 2019 begann vor dem Amtsgericht Heilbronn ein Ordnungswirdrikeits-Prozess gegen eine Atomkraftgegnerin, der vorgeworfen wird, gegen das Versammlungsgesetz verstoßen zu haben, als sie im Neckar schwimmend, gegen die sinnlose Verschiebung von Atommüll mit weiteren Castor-Gegner*innen protestierte. Der Prozess geht am 11.4. weiter.

Die Aktion im November 2017 gestaltete sich bunt und kreativ und trug dazu bei, Aufmerksamkeit auf das ungelöste Atommüllproblem zu lenken. Aufblasbare Enten und Kunststoff-Atomfässern mit Antiatom-Fahnen als Symbol des Widerstandes rundete das Demonstrationsbild ab.

Menschen die ihr Versammlungsgrundrecht selbstbewusst ausüben und die Politik der Herrschenden – hier von Grün-Schwarz – kritisieren, sind den Behörden ein Dorn im Auge.

Vor Gericht muss die Angeklagte (in einem Ordnungswidrigkeitsverfahren heißt die angeklagte Person „Betroffene“, zur besseren Verständlichkeit durch Nicht-Juristen wird hier trotzdem der Begriff Angeklagte verwendet) um ihre Rechte kämpfen – und zwar nicht nur um ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Sondern einfach auch darum, dass der vorsitzende Richter ihre Rechte aus der Strafprozessordnung nicht übergeht und ihre Anträge und Erklärungen entgegen nimmt. Um ihr Recht auf Wahlverteidigung. Sowie um ihre körperliche Unversehrtheit und gegen die Diskriminierung, die sie vor Gericht aufgrund ihrer Schwerbehinderung erfährt.

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ÖPNV und Barrierefreiheit in Lüneburg – die Antwort von KVG

Ich habe vor Kurzem über Barrierefreiheit und Baumaßnahmen im wohnlichen Bereich berichtet. Am Ende des Beitrages erwähnte ich außerdem meine Beschwerde an KVG, dem für den ÖPNV-Busverkehr in Lüneburg zuständigen Unternehmen. Besagte Beschwerde vom November 2018 wurde nun endlich im März 2019 (!) beantwortet. Die Antwort ist als PDF nachzulesen.

Die Praxis widerspricht wieder ein Mal die Aussagen von KVG. „Gerade auf den Linien 5011 und 5014 werden in der Regel Gelenkfahrzeuge eingesetzt, sodass das geschilderte Problem gemildert sein müsste.“ Das schreibt KVG.

Ich bin diese Woche aus dem Krankenhaus zurückgekehrt. Bei meiner ersten Busfahrt zur Wahrnehmung von einem Arzttermin in die Lüneburger Innenstadt… trat das bekannte Problem erneut auf. Volle Busse und zu wenig Platz für alle Gehwagen, Kinderwagen und Rollstuhl.

Ich habe vor Kurzem über Barrierefreiheit und Baumaßnahmen im wohnlichen Bereich berichtet. Am Ende des Beitrages erwähnte ich außerdem meine Beschwerde an KVG, dem für den ÖPNV-Busverkehr in Lüneburg zuständigen Unternehmen. Besagte Beschwerde vom November 2018 wurde nun endlich im März 2019 (!) beantwortet. Die Antwort ist als PDF nachzulesen.

Die Praxis widerspricht wieder ein Mal die Aussagen von KVG. „Gerade auf den Linien 5011 und 5014 werden in der Regel Gelenkfahrzeuge eingesetzt, sodass das geschilderte Problem gemildert sein müsste.“ Das schreibt KVG.

Ich bin diese Woche aus dem Krankenhaus zurückgekehrt. Bei meiner ersten Busfahrt zur Wahrnehmung von einem Arzttermin in die Lüneburger Innenstadt… trat das bekannte Problem erneut auf. Volle Busse und zu wenig Platz für alle Gehwagen, Kinderwagen und Rollstuhl.

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Barrierefreiheit – Die „Baumaßnahme“

Da ich für das Verlassen meiner Wohnung überwiegend auf einen Rollstuhl angewiesen bin, habe ich Anspruch auf die Finanzierung von Baumaßnahmen durch meine Pflegekasse. Der Rollstuhl ist für mich wie beim Baumklettern der Klemmgriff und der Falschzug, das Hilfsmittel, das mir trotz fortschreitender Zerstörung meiner Gelenke durch Arthritis dabei hilft, mobil zu bleiben. Das nenne ich „meine Ersatzbeine“. Nur, dass die Beine Räder haben und keine Treppe steigen.

Um meine Wohnung zu erreichen, sind 3 Treppenstufen zu überwinden. Also habe ich eine „Baumaßnahme“ beantragt – und die Absurdität des Systems mal wieder hautnah erlebt.

Da ich für das Verlassen meiner Wohnung überwiegend auf einen Rollstuhl angewiesen bin, habe ich Anspruch auf die Finanzierung von Baumaßnahmen durch meine Pflegekasse. Der Rollstuhl ist für mich wie beim Baumklettern der Klemmgriff und der Falschzug, das Hilfsmittel, das mir trotz fortschreitender Zerstörung meiner Gelenke durch Arthritis dabei hilft, mobil zu bleiben. Das nenne ich „meine Ersatzbeine“. Nur, dass die Beine Räder haben und keine Treppe steigen.

Um meine Wohnung zu erreichen, sind 3 Treppenstufen zu überwinden. Also habe ich eine „Baumaßnahme“ beantragt – und die Absurdität des Systems mal wieder hautnah erlebt.

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"Gewalt von Links" und die populistische (um)Deutung von Bildern

Aufmerksame Zuschhauer*innen haben mich auf die Doku « Gewalt von Links – Eine Bewegung zwischen Protest und Terror » (Arte-Link zu einem Auszug aus der Doku), die vergangene Woche auf Arte lief, hingewiesen. Ein Redebeitrag von mir (das ganze ab Minute 21:40) auf einer G20 Soli-Demo in Hamburg wurde darin eingeblendet.
Das ist an sich kein Problem. Demonstrationen sind ein öffentlicher Ort und das gesprochene Wort darf ausgetragen werden.

Der Kontext in dem mein Redebeitrag in der Doku jedoch einsortiert wird, ist zweifelhaft. Von seriösem Journalismus kann meiner Auffassung nach nicht die Rede sein.

Aufmerksame Zuschhauer*innen haben mich auf die Doku « Gewalt von Links – Eine Bewegung zwischen Protest und Terror » (Arte-Link zu einem Auszug aus der Doku), die vergangene Woche auf Arte lief, hingewiesen. Ein Redebeitrag von mir (das ganze ab Minute 21:40) auf einer G20 Soli-Demo in Hamburg wurde darin eingeblendet.
Das ist an sich kein Problem. Demonstrationen sind ein öffentlicher Ort und das gesprochene Wort darf ausgetragen werden.

Der Kontext in dem mein Redebeitrag in der Doku jedoch einsortiert wird, ist zweifelhaft. Von seriösem Journalismus kann meiner Auffassung nach nicht die Rede sein.

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