Fortsetzung im Berufungsprozess gegen Lüneburger Atomkraftgegnerin

Zaunprozess vor dem Landgericht Lüneburg; Di. 7. August 2012 – 9:30 Uhr Saal 121

Am 07. August wird der « Zaunprozess » gegen die Lüneburger Umweltaktivistin Cécile Lecomte vor dem Landgericht fortgesetzt. Hintergrund ist eine Demonstration im Sommer 2008 am Atommüllzwischenlager Gorleben.
Für den 7. August, den zweiten Verhandlungstag, ist eine Polizeizeugin geladen.

 » Wir werden sehen, wie weit wir am Dienstag kommen. Die Verteidigung meiner Rechte als Angeklagte stehen für mich im Vordergrund. Dass der Verteidiger meiner Wahl, der mich ehrenamtlich verteidigt hätte,  von der vorsitzenden Richterin Philipp abgelehnt wurde, werde ich mir nicht gefallen lassen. Wenn die Möglichkeiten der Verteidigung vom Geldbeutel abhängig gemacht werden, ist dies kein fairer Prozess » kritisiert Cécile.

Zaunprozess vor dem Landgericht Lüneburg; Di. 7. August 2012 – 9:30 Uhr Saal 121

Am 07. August wird der « Zaunprozess » gegen die Lüneburger Umweltaktivistin Cécile Lecomte vor dem Landgericht fortgesetzt. Hintergrund ist eine Demonstration im Sommer 2008 am Atommüllzwischenlager Gorleben.
Für den 7. August, den zweiten Verhandlungstag, ist eine Polizeizeugin geladen.

 » Wir werden sehen, wie weit wir am Dienstag kommen. Die Verteidigung meiner Rechte als Angeklagte stehen für mich im Vordergrund. Dass der Verteidiger meiner Wahl, der mich ehrenamtlich verteidigt hätte,  von der vorsitzenden Richterin Philipp abgelehnt wurde, werde ich mir nicht gefallen lassen. Wenn die Möglichkeiten der Verteidigung vom Geldbeutel abhängig gemacht werden, ist dies kein fairer Prozess » kritisiert Cécile.

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Kletterprotest gegen das EON Marathon in Kassel

Am heutigen wurde gegen den Hauptsponsor vom Kasseler Marathon demonstriert.

Was vor zwei Wochen zu meiner willkürlichen Festnahme bei den Protesten gegen die EON Hauptversammlung in Essen führte, durften wir heute unbehindert vorführen: Transparent ein Bäumen aufhängen und Flyern verteilen. Ein EON-Verantwortlicher ärgerte sich über die Aktion und sprach die Polizei an. Diese sah keinen Grund zu intervenieren. Das war  eine entspannte Aktion, wie man Aktionen öfter erleben möchte!

Ich übernehme hier die Pressemitteilung des antiatomplenums Kassel und des AntiAtomPlenums Göttingen.

Etwa 20 Aktivist*innen protestierten heute beim Kassel-Marathon gegen die Vereinnahmung des Sportereignisses durch den Atom- und Kohle-Konzern E.on. Zwei Aktivist*innen kletterten in die Bäume vor dem Haupteingang des Auestadions und ließen von dort Transparente mit der Aufschrift « Lauf um dein Leben – E.OFF! » und « Greenwashing stoppen – E.ON heißt Kohle und Atom » herunter. Andere Menschen verteilten Flugblätter und verdeckten Teile der E.ON-Propaganda vor dem Stadion und am Zieleinlauf im Auestadion mit Anti-Atom-Transparenten. Außerdem liefen einige Aktivist*innen mit E.OFF-Schildern die Schlussrunde im Stadion mit.

Am heutigen wurde gegen den Hauptsponsor vom Kasseler Marathon demonstriert.

Was vor zwei Wochen zu meiner willkürlichen Festnahme bei den Protesten gegen die EON Hauptversammlung in Essen führte, durften wir heute unbehindert vorführen: Transparent ein Bäumen aufhängen und Flyern verteilen. Ein EON-Verantwortlicher ärgerte sich über die Aktion und sprach die Polizei an. Diese sah keinen Grund zu intervenieren. Das war  eine entspannte Aktion, wie man Aktionen öfter erleben möchte!

Ich übernehme hier die Pressemitteilung des antiatomplenums Kassel und des AntiAtomPlenums Göttingen.

Etwa 20 Aktivist*innen protestierten heute beim Kassel-Marathon gegen die Vereinnahmung des Sportereignisses durch den Atom- und Kohle-Konzern E.on. Zwei Aktivist*innen kletterten in die Bäume vor dem Haupteingang des Auestadions und ließen von dort Transparente mit der Aufschrift « Lauf um dein Leben – E.OFF! » und « Greenwashing stoppen – E.ON heißt Kohle und Atom » herunter. Andere Menschen verteilten Flugblätter und verdeckten Teile der E.ON-Propaganda vor dem Stadion und am Zieleinlauf im Auestadion mit Anti-Atom-Transparenten. Außerdem liefen einige Aktivist*innen mit E.OFF-Schildern die Schlussrunde im Stadion mit.

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Bäume besetzt! Widerstand gegen Atomkraft in Frankreich

baumbesetzungKein Widerstand gegen die Atomkraft in Frankreich? oder doch…
Im Atomland Frankreich hat es der Widerstand schwer. Die Atomkraft wurde in den 70er und 80er Jahren mit militärischen Mitteln gegen den Willen der Bevölkerung durchgesetzt ( Artikel hierzu). Es wurden Tatsachen geschaffen. Doch, das reicht der Atomlobby nicht. In Flamanville (Basse Normandie) wird derzeit ein neuer Atom-Reaktor Namens EPR gebaut.

Und auf der hießigen Seite der Grenze (Deutschland) denken viele Menschen, die Franzosen würden die Atomkraft mehrheitlich befürworten, es gebe keine Antiatombewegung. Dem ist aber nicht so, den Umfragen nach lehnt über 60% der französischen Bevölkerung die Atomkraft ab.  Schade dass nur wenig Informationen über den Protest in Frankreich den Sprung über die Grenze schaffen! Diesem Bild setze ich mit diesem Artikel ein bisschen was entgegen!

Strommast besetzt – AKW-Baustelle besetzt – Castor gestoppt – Strom an der Castorschiene geklaut – 60 000 gehen auf der Straße für die Abschaltung der Amtomkraftwerken – Strommast demontiert – BürgermeisterInnen erlassen Stadtverfügungen gegen Hochleitungsspannungsneubauten – Bäume  gegen Hochspannungsleitung besetzt! – 4 Jahre Verspätung für EPR-Reaktor
So lauten in den letzten Monaten viele Schlagzeilen! Aktuell kursiert ein dringender Aufruf zur Unterstützung einer Baumbesetzung gegen eine Hochspannungsleitung in le Chefresnes.

baumbesetzungKein Widerstand gegen die Atomkraft in Frankreich? oder doch…
Im Atomland Frankreich hat es der Widerstand schwer. Die Atomkraft wurde in den 70er und 80er Jahren mit militärischen Mitteln gegen den Willen der Bevölkerung durchgesetzt ( Artikel hierzu). Es wurden Tatsachen geschaffen. Doch, das reicht der Atomlobby nicht. In Flamanville (Basse Normandie) wird derzeit ein neuer Atom-Reaktor Namens EPR gebaut.

Und auf der hießigen Seite der Grenze (Deutschland) denken viele Menschen, die Franzosen würden die Atomkraft mehrheitlich befürworten, es gebe keine Antiatombewegung. Dem ist aber nicht so, den Umfragen nach lehnt über 60% der französischen Bevölkerung die Atomkraft ab.  Schade dass nur wenig Informationen über den Protest in Frankreich den Sprung über die Grenze schaffen! Diesem Bild setze ich mit diesem Artikel ein bisschen was entgegen!

Strommast besetzt – AKW-Baustelle besetzt – Castor gestoppt – Strom an der Castorschiene geklaut – 60 000 gehen auf der Straße für die Abschaltung der Amtomkraftwerken – Strommast demontiert – BürgermeisterInnen erlassen Stadtverfügungen gegen Hochleitungsspannungsneubauten – Bäume  gegen Hochspannungsleitung besetzt! – 4 Jahre Verspätung für EPR-Reaktor
So lauten in den letzten Monaten viele Schlagzeilen! Aktuell kursiert ein dringender Aufruf zur Unterstützung einer Baumbesetzung gegen eine Hochspannungsleitung in le Chefresnes.

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Fukushima und das Märchen vom "Deutschen" Atomausstieg

Fukushima ist diese Woche in aller Munde. « Jahrestageffekt » nenne ich das. Ein mal im Jahr wird – ob durch Demonstrationen oder Berichtserstattung – die Erinnerung an die Wirklichkeit vom Restrisiko wahr gerufen. Das Restrisiko ist mehr als eine statistische Wahrscheinlichkeit.

Ich reihe mich ein und nutze auch die Gelegenheit, mein eigenes Fazit zur Atompolitik hierzulande wieder zu geben: Kürzung der Solarförderung, gefährliche MOX Lieferung nach Grohnde, Weiterbetrieb der Urananreicherungsanlage in Gronau für AKWs in aller Welt sowie politisches Festhalten an Gorleben als Entsorgungsnachweis für den Atommüll. Nein AtomkraftgegnerInnen sind lange nicht « arbeitslos ». Das Atomausstiegsgerede ist schlicht Augenwischerei, eine Beruhigungspille von « Backpulver-Merkel » gegen den anhaltenden Protest – mit Blick auf die nächsten Wahlen.

Fukushima ist diese Woche in aller Munde. « Jahrestageffekt » nenne ich das. Ein mal im Jahr wird – ob durch Demonstrationen oder Berichtserstattung – die Erinnerung an die Wirklichkeit vom Restrisiko wahr gerufen. Das Restrisiko ist mehr als eine statistische Wahrscheinlichkeit.

Ich reihe mich ein und nutze auch die Gelegenheit, mein eigenes Fazit zur Atompolitik hierzulande wieder zu geben: Kürzung der Solarförderung, gefährliche MOX Lieferung nach Grohnde, Weiterbetrieb der Urananreicherungsanlage in Gronau für AKWs in aller Welt sowie politisches Festhalten an Gorleben als Entsorgungsnachweis für den Atommüll. Nein AtomkraftgegnerInnen sind lange nicht « arbeitslos ». Das Atomausstiegsgerede ist schlicht Augenwischerei, eine Beruhigungspille von « Backpulver-Merkel » gegen den anhaltenden Protest – mit Blick auf die nächsten Wahlen.

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Kletteraktion gegen den Castortransport bei Fulda.

Seit 22 Uhr demomstriert die Gruppe „Fuldatalsperre“ gegen den 13. Castortransport nach Gorleben in Höhe Marbach bei Fulda. Vier Aktivist_innen hängen in Bäumen, deren Äste teilweise bis über die Bahnanlage ragen. Mit der Aktion verleiht die Gruppe der Forderung nach sofortiger Stilllegung aller Atomanlagen weltweit Nachdruck.

Bilder

Seit 22 Uhr demomstriert die Gruppe „Fuldatalsperre“ gegen den 13. Castortransport nach Gorleben in Höhe Marbach bei Fulda. Vier Aktivist_innen hängen in Bäumen, deren Äste teilweise bis über die Bahnanlage ragen. Mit der Aktion verleiht die Gruppe der Forderung nach sofortiger Stilllegung aller Atomanlagen weltweit Nachdruck.

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Atomkraftgegnerin klagt gegen willkürliche Polizeimaßnahme im Vorfeld des Castortransportes

Am Wochenende hat die Polizeidirektion Lüneburg einen Demonstrationsverbot für das Castor-Wochenende vom 26.-27. November 2011 verhängt. Die Praxis zeigt allerdings, dass die Behörde auch ohne eine solche Verfügung und ohne jegliche Rechtsrundlage unliebsamen Protest gerne unterbindet. Schon am 29. Oktober, dem so genannten Castorstreckenaktionstag, schreckte sie vor willkürlichen Handlungen gegen eine Versammlung nicht zurück – ein Vorgehen, das mit einer « Allgemeinverfügung » wie für die Castortage nicht abgesichert war.
Das Geschehen ist nun Gegenstand einer Klage von Kletteraktivistin Cécile Lecomte vor dem Lüneburger Verwaltungsgericht.

Am Wochenende hat die Polizeidirektion Lüneburg einen Demonstrationsverbot für das Castor-Wochenende vom 26.-27. November 2011 verhängt. Die Praxis zeigt allerdings, dass die Behörde auch ohne eine solche Verfügung und ohne jegliche Rechtsrundlage unliebsamen Protest gerne unterbindet. Schon am 29. Oktober, dem so genannten Castorstreckenaktionstag, schreckte sie vor willkürlichen Handlungen gegen eine Versammlung nicht zurück – ein Vorgehen, das mit einer « Allgemeinverfügung » wie für die Castortage nicht abgesichert war.
Das Geschehen ist nun Gegenstand einer Klage von Kletteraktivistin Cécile Lecomte vor dem Lüneburger Verwaltungsgericht.

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Landeskonferenz der Anti-Atomkraft-Initiativen in NRW

Am Wochenende traffen sich Antiatominitiativen aus ganz NRW, um über das politische Agenda der nächsten Monaten zu beraten: Castortransport nach Gorleben ende November 2011, anstehende Castortransporte Jülich-Ahaus, Urankonferenz am 4. Februar 2012, Demo an der UAA Gronau am Fukushimajahrestag, etc.

Die Abschlusspressemitteilung dokumentiere ich hier – weil ausgerechnet die angesprochenen Themen zeigen, dass der Atomausstieg keinesfall in der Tasche ist, dass auf der Straße, auf der Schiene oder in der Luft weiter gekämpft werden muss!

Am Wochenende traffen sich Antiatominitiativen aus ganz NRW, um über das politische Agenda der nächsten Monaten zu beraten: Castortransport nach Gorleben ende November 2011, anstehende Castortransporte Jülich-Ahaus, Urankonferenz am 4. Februar 2012, Demo an der UAA Gronau am Fukushimajahrestag, etc.

Die Abschlusspressemitteilung dokumentiere ich hier – weil ausgerechnet die angesprochenen Themen zeigen, dass der Atomausstieg keinesfall in der Tasche ist, dass auf der Straße, auf der Schiene oder in der Luft weiter gekämpft werden muss!

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Cyclassics 2011: Kritik an Vattenfall-Greenwashing verboten – Polizei foltert AktivistInnen

« Vattenfall-Cyclassics », so heißt Hamburgs größtes jährliches Radrennen. An diesem Radrennen beteiligen sich über 20 000 Menschen. Das ist beeindruckend und in sich eine gute Sache. Denn nur die wenigen Radrennen haben etwas besseres zu bieten, als reiner Wettbewerb, als ein Haufen gedopten rasenden Gestalten auf Rädern…

Problematisch ist aber der Sponsor Vattenfall, der mit Ereignisse wie die Cyclassics oder auch die « Lesetage » sein Greenwashing betreibt und damit von seiner unverantwortlichen Politik ablenken will. Die Pannen AKWs von Vattenfall haben in der Vergangenheit für Schlagzeilen gesorgt. Durch die Medien ging auch der Bau des Kohlekraftwerks Moorburg in Hamburg. Nur die wenigen wissen dagegen, dass das schwedische Unternehmen bei Cottbus Landstriche für den Braunkohle-Tagebau abbaggern lässt.

Durch öffentliche Aktionen an unerwünschter Stelle rufen UmweltaktivistInnen diese Wirklichkeit wach, wenn der Konzern sein Image grün wäscht.

Kritik ist aber im Vattenfallland unerwünscht… Dies bekamen Robin-Wood KletteraktivistInnen, die ein Transparent in Bäumen befestigen wollten, bei der Cyclassics 2011 in Hamburg zu spüren. Zuerst hantierten Verantwortlichen des Radrennens mit einem an einer Stange befestigten Messer um die KletterInnen herum, was aus Sicherheitsgründen – es wurde Material beschädigt, sowohl die Sicherheit der AktivistInnen als auch des Radrennens waren nicht mehr zu gewährleisten – zum Abbruch der Aktion führte. Die durch den Veranstalter herbeigerufene Polizei nahm dann zwei AktivistInnen  – darunter das Eichhörnchen – willkürlich fest. In Gewahrsam wurden die AktivistInnen von PolizistInnen grundlos verletzt und misshandelt. »Willkür und Folter im Namen von Vattenfall », so die AktivistInnen. Inzwischen  haben sie Klage bei Gericht eingereicht.

« Vattenfall-Cyclassics », so heißt Hamburgs größtes jährliches Radrennen. An diesem Radrennen beteiligen sich über 20 000 Menschen. Das ist beeindruckend und in sich eine gute Sache. Denn nur die wenigen Radrennen haben etwas besseres zu bieten, als reiner Wettbewerb, als ein Haufen gedopten rasenden Gestalten auf Rädern…

Problematisch ist aber der Sponsor Vattenfall, der mit Ereignisse wie die Cyclassics oder auch die « Lesetage » sein Greenwashing betreibt und damit von seiner unverantwortlichen Politik ablenken will. Die Pannen AKWs von Vattenfall haben in der Vergangenheit für Schlagzeilen gesorgt. Durch die Medien ging auch der Bau des Kohlekraftwerks Moorburg in Hamburg. Nur die wenigen wissen dagegen, dass das schwedische Unternehmen bei Cottbus Landstriche für den Braunkohle-Tagebau abbaggern lässt.

Durch öffentliche Aktionen an unerwünschter Stelle rufen UmweltaktivistInnen diese Wirklichkeit wach, wenn der Konzern sein Image grün wäscht.

Kritik ist aber im Vattenfallland unerwünscht… Dies bekamen Robin-Wood KletteraktivistInnen, die ein Transparent in Bäumen befestigen wollten, bei der Cyclassics 2011 in Hamburg zu spüren. Zuerst hantierten Verantwortlichen des Radrennens mit einem an einer Stange befestigten Messer um die KletterInnen herum, was aus Sicherheitsgründen – es wurde Material beschädigt, sowohl die Sicherheit der AktivistInnen als auch des Radrennens waren nicht mehr zu gewährleisten – zum Abbruch der Aktion führte. Die durch den Veranstalter herbeigerufene Polizei nahm dann zwei AktivistInnen  – darunter das Eichhörnchen – willkürlich fest. In Gewahrsam wurden die AktivistInnen von PolizistInnen grundlos verletzt und misshandelt. »Willkür und Folter im Namen von Vattenfall », so die AktivistInnen. Inzwischen  haben sie Klage bei Gericht eingereicht.

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Atomkraftgegner vor Gericht: Wendlandgefühl im Gerichtsaal

*Tatkräftiger kletternder Prozessauftakt in Potsam – warme kreative Unterstützung seitens von solidarischen Menschen

* Etappensieg: 500 Euro Bußgeld sind vom Tisch . Kletterprotest gegen den Export von Uranmüll von Gronau (NRW) nach Russland bleibt strafrei  – darüber freut sich die Bundespolizei nicht… Eichhörnchen aber schon 🙂  – Hintergründe zum Prozess

* Verhandlung über die Robin Wood Kletteraktion auf der Elbe-Seitenkanal-Brücke beim Castor 2008 auf unbestimmt vertagt  – Hintergründe zur Aktion

* LaeinverteidigerInnen genehmigt – ein Schritt zur politischen Selbstermächtigung in Gerichtssälen.

* Beim nächsten Prozesstag kommt es zur inhaltlichen Auseinandersetzung und wir kämpfen um Freispruch, erklären dem Gericht warum wir zu unserem Engagement stehen!

Fazit… wenn Gerichte sich mit AtomkraftgegnerInnen anlegen… kann es schön lange dauern. Wir sind Sand im Getriebe der Urteilsfabrik ! Wir wissen wofür wir stehen!

UPDATE Dez. 2011: Neubeginn der Verhandlung am 26.1.2012 um 9:00 Uhr, Saal 21 , AG Potsdam

*Tatkräftiger kletternder Prozessauftakt in Potsam – warme kreative Unterstützung seitens von solidarischen Menschen

* Etappensieg: 500 Euro Bußgeld sind vom Tisch . Kletterprotest gegen den Export von Uranmüll von Gronau (NRW) nach Russland bleibt strafrei  – darüber freut sich die Bundespolizei nicht… Eichhörnchen aber schon 🙂  – Hintergründe zum Prozess

* Verhandlung über die Robin Wood Kletteraktion auf der Elbe-Seitenkanal-Brücke beim Castor 2008 auf unbestimmt vertagt  – Hintergründe zur Aktion

* LaeinverteidigerInnen genehmigt – ein Schritt zur politischen Selbstermächtigung in Gerichtssälen.

* Beim nächsten Prozesstag kommt es zur inhaltlichen Auseinandersetzung und wir kämpfen um Freispruch, erklären dem Gericht warum wir zu unserem Engagement stehen!

Fazit… wenn Gerichte sich mit AtomkraftgegnerInnen anlegen… kann es schön lange dauern. Wir sind Sand im Getriebe der Urteilsfabrik ! Wir wissen wofür wir stehen!

UPDATE Dez. 2011: Neubeginn der Verhandlung am 26.1.2012 um 9:00 Uhr, Saal 21 , AG Potsdam

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Atomkraft gefährdet die Menschenwürde – Dem Atom-Folter-Staat den Prozess machen

Am 1. August 2011 wird vier AtomkraftgegnerInnen von Robin Wood den Prozess vor dem Amtsgericht Potsdam gemacht (9:00 Uhr, Saal 21). Gegenstand der Verhandlung sind zwei Kletteraktionen gegen Atomtransporte, die gleichzeitig verhandelt werden .

Hintergründe zu den Prozessen – Elbe-Seitenkanl-Besetzung gegen den Castor, November 2008

Vier Aktivist_innen -darunter das Eichhörnchen – protestierten am 6. November 2008 – frei nach dem Motto: Der Castor kommt, wir sind schon da – mit Bannern auf der Elbe-Seitenkanal-Brücke über der Schienenstrecke zwischen Lüneburg und Dannenberg. Kurz vor dem Start des Atommüllzuges in Frankreich richtete sich ihr Protest gegen ein atomares Endlager in Gorleben und den Weiterbetrieb von Atomanlagen. Die Polizei sperrte die Schienenstrecke, beendete nach ca. 5 Stunden die Aktion und verhängte Bußgelder in Höhe von jeweils 500 Euro wegen des angeblichen Verstoßes gegen die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung.

Am 1. August 2011 wird vier AtomkraftgegnerInnen von Robin Wood den Prozess vor dem Amtsgericht Potsdam gemacht (9:00 Uhr, Saal 21). Gegenstand der Verhandlung sind zwei Kletteraktionen gegen Atomtransporte, die gleichzeitig verhandelt werden .

Hintergründe zu den Prozessen – Elbe-Seitenkanl-Besetzung gegen den Castor, November 2008

Vier Aktivist_innen -darunter das Eichhörnchen – protestierten am 6. November 2008 – frei nach dem Motto: Der Castor kommt, wir sind schon da – mit Bannern auf der Elbe-Seitenkanal-Brücke über der Schienenstrecke zwischen Lüneburg und Dannenberg. Kurz vor dem Start des Atommüllzuges in Frankreich richtete sich ihr Protest gegen ein atomares Endlager in Gorleben und den Weiterbetrieb von Atomanlagen. Die Polizei sperrte die Schienenstrecke, beendete nach ca. 5 Stunden die Aktion und verhängte Bußgelder in Höhe von jeweils 500 Euro wegen des angeblichen Verstoßes gegen die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung.
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