Année : 2019

„Überall Polizei – Nirgendwo Gerechtigkeit“ – Kletteraktion gegen das neue Polizeigesetz NPOG

Unter dem Motto „jetzt oder nie Polizeigesetz stoppen“ gingen am vergangenen Samstag Menschen in Hannover auf die Straße. Lüneburger Kletteraktivist*innen entrollen bei der Auftaktkundgebung ein 50qm großes Banner mit der Aufschrift „Überall Polizei, nirgendwo Gerechtigkeit #noNPOG“
Anlässlich der Verabschiedung des Gesetzes im Parlament diese Woche, bekräftigt die Aktionsgruppe ihre Kritik am Gesetz in einer Aktionserklärung.

Unter dem Motto „jetzt oder nie Polizeigesetz stoppen“ gingen am vergangenen Samstag Menschen in Hannover auf die Straße. Lüneburger Kletteraktivist*innen entrollen bei der Auftaktkundgebung ein 50qm großes Banner mit der Aufschrift „Überall Polizei, nirgendwo Gerechtigkeit #noNPOG“
Anlässlich der Verabschiedung des Gesetzes im Parlament diese Woche, bekräftigt die Aktionsgruppe ihre Kritik am Gesetz in einer Aktionserklärung.

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HN – Willkür ohne Ende – Nach Ordnungshaft und Urteil, behindert nun der Richter die Begründung von Rechtsmittel

In den Knast für ein Kikiriki titelt diese Woche die Kontext Wochenzeitung, ein gelungener Artikel. Das nehme ich zum Anlass für ein Update zu meinem Verfahren in Heilbronn. Richter Reißer hat das Urteil vom 11. April Ende April zustellen lassen.

Das Urteil liest sich als wären wir nicht bei der gleichen Hauptverhandlung gewesen. Im Urteil sind beispielsweise Entscheidungen über Beweisanträge zu finden, die in der Hauptverhandlung nicht so verkündet wurden. Das ist brisant, weil ausgerechnet die pauschale Ablehnung meiner Beweisanträge nach § 77 OWiG Ausgangspunkt des Streites mit dem Gericht war, der mit der Verhängung von Ordnungshaft schließlich gipfelte. Ich wollte mir nicht gefallen lassen, dass Richter Reißer mir untersagte, dazu nach § 257 der StPO Stellung zu nehmen. Beanstandungen nach § 238 II StPO wollte der Richter auch nicht entgegen nehmen. Befangenheitsanträge auch nicht. Ich bin also für 3 Tage in Haft gekommen, weil ich Anträge stellen wollte, meine Rechte als Betroffene (Angeklagte) wahr nehmen wollte. Einen Wahlverteidiger hatte ich nicht genehmigt bekommen.

In den Knast für ein Kikiriki titelt diese Woche die Kontext Wochenzeitung, ein gelungener Artikel. Das nehme ich zum Anlass für ein Update zu meinem Verfahren in Heilbronn. Richter Reißer hat das Urteil vom 11. April Ende April zustellen lassen.

Das Urteil liest sich als wären wir nicht bei der gleichen Hauptverhandlung gewesen. Im Urteil sind beispielsweise Entscheidungen über Beweisanträge zu finden, die in der Hauptverhandlung nicht so verkündet wurden. Das ist brisant, weil ausgerechnet die pauschale Ablehnung meiner Beweisanträge nach § 77 OWiG Ausgangspunkt des Streites mit dem Gericht war, der mit der Verhängung von Ordnungshaft schließlich gipfelte. Ich wollte mir nicht gefallen lassen, dass Richter Reißer mir untersagte, dazu nach § 257 der StPO Stellung zu nehmen. Beanstandungen nach § 238 II StPO wollte der Richter auch nicht entgegen nehmen. Befangenheitsanträge auch nicht. Ich bin also für 3 Tage in Haft gekommen, weil ich Anträge stellen wollte, meine Rechte als Betroffene (Angeklagte) wahr nehmen wollte. Einen Wahlverteidiger hatte ich nicht genehmigt bekommen.

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Klimakiller HeidelbergCement aufs Dach gestiegen

Protestaktion gestern bei der Hauptversammlung von HeidelberCement in Wiesloch Walldorf. Was nass aber immerhin ziemlich entspannt (im Gegenteil zu Protestaktionen zb. bei der Hauptversammlung von Klimakiller RWE).

Bilder: Eichhörnchen

Pressemitteilung von Robin Wood

CO2-Alptraum – made by HeidelbergCement

Umweltaktivist*innen demonstrieren bei Aktionärsversammlung in Wiesloch gegen Klima- und Naturzerstörung für Zement
„CO2-Alptraum CEMENT“ – mit diesem Slogan auf zwanzig luftgefüllten Riesenwürfeln haben ROBIN WOOD-Aktivist*innen heute Morgen die Aktionär*innen des Zementherstellers HeidelbergCement empfangen. In einem Tagungshotel in Wiesloch bei Heidelberg findet heute die Hauptversammlung des Unternehmens statt. Auf dem Dach des Hotels demonstrierten weitere Aktivist*innen und entrollten drei Banner. Darauf steht – in Anspielung auf einen Werbespruch von HeidelbergCement: „ECHT katastrophal! STARK klimaschädlich! GRÜN-washing!“ Vor dem Hotel findet eine Kundgebung statt, zu der die Grüne Jugend Heidelberg aufgerufen hat. Mit dem Protest soll darauf aufmerksam gemacht werden, wie klimaschädlich und naturzerstörerisch die Zementherstellung ist, damit der Druck steigt für eine sozial-ökologische Wende in der Unternehmenspolitik von HeidelbergCement.

Protestaktion gestern bei der Hauptversammlung von HeidelberCement in Wiesloch Walldorf. Was nass aber immerhin ziemlich entspannt (im Gegenteil zu Protestaktionen zb. bei der Hauptversammlung von Klimakiller RWE).

Bilder: Eichhörnchen

Pressemitteilung von Robin Wood

CO2-Alptraum – made by HeidelbergCement

Umweltaktivist*innen demonstrieren bei Aktionärsversammlung in Wiesloch gegen Klima- und Naturzerstörung für Zement
„CO2-Alptraum CEMENT“ – mit diesem Slogan auf zwanzig luftgefüllten Riesenwürfeln haben ROBIN WOOD-Aktivist*innen heute Morgen die Aktionär*innen des Zementherstellers HeidelbergCement empfangen. In einem Tagungshotel in Wiesloch bei Heidelberg findet heute die Hauptversammlung des Unternehmens statt. Auf dem Dach des Hotels demonstrierten weitere Aktivist*innen und entrollten drei Banner. Darauf steht – in Anspielung auf einen Werbespruch von HeidelbergCement: „ECHT katastrophal! STARK klimaschädlich! GRÜN-washing!“ Vor dem Hotel findet eine Kundgebung statt, zu der die Grüne Jugend Heidelberg aufgerufen hat. Mit dem Protest soll darauf aufmerksam gemacht werden, wie klimaschädlich und naturzerstörerisch die Zementherstellung ist, damit der Druck steigt für eine sozial-ökologische Wende in der Unternehmenspolitik von HeidelbergCement.

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Gewahrsam gegen 4 Antimilitarist*innen nach spektakulärem Kletterprotest in Lüneburg war rechtswidrig

Aktion gegen die BundeswehrAm 30. März 2017 kletterten 4 Antimilitarist*innen in Lüneburg der Bundeswehr aufs Dach. 2 von ihnen seilten sich über den Marktplatz an einer Gebäudefassade ab. Sie spielten mit einem Megafon Anti-Kriegs-Lieder ab und entrollten ein Transparent mit der Aufschrift „Krieg ist Terror – Nur mit mehr Geld“ Anlass für die Protestaktion war ein „Rückkehrerappell“ der Bundeswehr auf dem Marktplatz. Die 4 Beteiligten wurden durch ein Sondereinsatzkommando (SEK) heruntergeholt und durch Staatsschützer Olaf Hupp – bekannt für seinen Eifer bei Maßnahmen gegen linke Aktivist*innen im Wendland – in Gewahrsam genommen. Amtsrichterin Lindner bestätigte den Gewahrsam. Die Freiheitsentziehung war rechtswidrig, wie das Oberlandesgericht Celle nun rechtskräftig festgestellt hat (Az. 10 W 6/19).

Aktion gegen die BundeswehrAm 30. März 2017 kletterten 4 Antimilitarist*innen in Lüneburg der Bundeswehr aufs Dach. 2 von ihnen seilten sich über den Marktplatz an einer Gebäudefassade ab. Sie spielten mit einem Megafon Anti-Kriegs-Lieder ab und entrollten ein Transparent mit der Aufschrift „Krieg ist Terror – Nur mit mehr Geld“ Anlass für die Protestaktion war ein „Rückkehrerappell“ der Bundeswehr auf dem Marktplatz. Die 4 Beteiligten wurden durch ein Sondereinsatzkommando (SEK) heruntergeholt und durch Staatsschützer Olaf Hupp – bekannt für seinen Eifer bei Maßnahmen gegen linke Aktivist*innen im Wendland – in Gewahrsam genommen. Amtsrichterin Lindner bestätigte den Gewahrsam. Die Freiheitsentziehung war rechtswidrig, wie das Oberlandesgericht Celle nun rechtskräftig festgestellt hat (Az. 10 W 6/19).

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Atomtransport mit Kernbrennstoff bei Eurogate in Hamburg – trotz angekündigtem Verzicht

„Hamburger Hafen wird Atomfrei“ oder „Grüne setzen sich durch Hafen-Giganten bilden Anti-Atom-Front „, hieß es vor einem Monat in den Hamburger Medien. Mit der Aussage, dass nun neben HHLA und Happag Llyod, C. Steinweg und Eurogate, auf  Kernbrennstofftransporte verzichtet.

Atomkraftgegner*innen kritisierten die Vereinbarung als unzureichend und die Meldung als verwirrend. Am heutigen Tag mussten sie außerdem feststellen, dass der Ankündigung keine Taten folgen. 

Das Atomschiff „Kapitan Mironov“ hat heute früh in Hamburg bei Eurogate angelegt. Beobachtungen zur Folge wurden gegen 8:30 Uhr am 2. Mai 2019, 3 blauen Container aus dem Schiff entladen.

Diese tragen Gefahrengutaufkleber (u.a. Fissile, Radioaktiv) und die UN-Nummer 3325, die für angereichertes Urandioxid oder unbestrahlte Brennelementen steht (UO2). Urandioxid wird zur Uranfabrik von ANF Framatome nach Lingen befördert und dort zu  Brennelementen verarbeitet.

„Hamburger Hafen wird Atomfrei“ oder „Grüne setzen sich durch Hafen-Giganten bilden Anti-Atom-Front „, hieß es vor einem Monat in den Hamburger Medien. Mit der Aussage, dass nun neben HHLA und Happag Llyod, C. Steinweg und Eurogate, auf  Kernbrennstofftransporte verzichtet.

Atomkraftgegner*innen kritisierten die Vereinbarung als unzureichend und die Meldung als verwirrend. Am heutigen Tag mussten sie außerdem feststellen, dass der Ankündigung keine Taten folgen. 

Das Atomschiff „Kapitan Mironov“ hat heute früh in Hamburg bei Eurogate angelegt. Beobachtungen zur Folge wurden gegen 8:30 Uhr am 2. Mai 2019, 3 blauen Container aus dem Schiff entladen.

Diese tragen Gefahrengutaufkleber (u.a. Fissile, Radioaktiv) und die UN-Nummer 3325, die für angereichertes Urandioxid oder unbestrahlte Brennelementen steht (UO2). Urandioxid wird zur Uranfabrik von ANF Framatome nach Lingen befördert und dort zu  Brennelementen verarbeitet.

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Ne parlez pas de Répression – Nehmen Sie das Wort Repression nicht in den Mund

Aujourd’hui, j’attire l’attention sur un clip vidéo de La Parisiennen libérée sur les mots de Macron lors du grand (pseudo) débat. Ce me fait penser à la phrase d’Olaf Scholz,  actuel ministre des finances et en 2017, lors du G20,maire de Hambourg, « il n’y a pas eu de violences policières, c’est une dénonciation que je réfute ». Comme c’est étranges… sur place on a constaté le contraire.

Heute ein Video-Clip von La Parisienne Libérée zu einem Satz von Präsident Macron bei der großen nationalen (pseudo) Debatte im Zuge der sozialen Proteste in Frankreich. Marcons zum Thema Repression  » Nehmen Sie das Wort Repression und Polizeigewalt nicht in den Mund, das ist in einem Rechtsstaat nicht tolerierbar » oder « ich mag das Wort Repression nicht, weil dies der Wirklichkeit nicht entspricht ». Die Menschen, die auf die Straße gehen und ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen, haben da eine andere Erfahrung gemacht… Willkürliche Festnahmen, Unmenschliche Haftbedingungen, schwere Körperverletzung durch Polizeiwaffen… die Liste ist sehr lang.
Das erinnert mich an Olaf Scholz, derzeit Finanzminister und während G20 im Jahr 2017 Hamburger OB « Polizeigewalt hat es nicht gegeben, das ist eine Denunziation, die ich entschieden zurückweise. »

Ein Atomtransport zum Tschernobyl-Jahrestag

Ein mit 25 Containern Yellow Cake (Uranerzkonzentrat) beladener Zug hat am gestrigen Donnerstag 25.4. den Hamburger Hafen verlassen und ist am Tschernobyl-Jahrestag in West-Deutschland Richtung Narbonne unterwegs. Der Transport dürfte die Grenze am morgigen Samstag passieren und ist für die Uranfabrik von Orano (ex AREVA) in Süd-Frankreich bestimmt.

Ein mit 25 Containern Yellow Cake (Uranerzkonzentrat) beladener Zug hat am gestrigen Donnerstag 25.4. den Hamburger Hafen verlassen und ist am Tschernobyl-Jahrestag in West-Deutschland Richtung Narbonne unterwegs. Der Transport dürfte die Grenze am morgigen Samstag passieren und ist für die Uranfabrik von Orano (ex AREVA) in Süd-Frankreich bestimmt.

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11.Mai: Demo gegen das Polizeigesetz Niedersachsen in Hannover

Ich übernehme den Aufruf. Ich finde die Demo wichtig, nicht so schön finde ich, dass der Aufruf bislang nur bei der Datenkrake-Facebook zu finden ist…

Widerstand zeigt Wirkung – Wir stoppen das niedersächsische Polizeigesetz!

11.Mai – 13 Uhr Steintorplatz Hannover – Demo gegen das Polizeigesetz Niedersachsen in Hannover


Nachdem es 2018 noch so ausgesehen hat, als wollten SPD und CDU trotz des Protestes tausender Menschen und massiver Kritik ihren Gesetzentwurf zum Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) durch den Landtag peitschen, wird die Abstimmung nach der erneuten Großdemonstration im Dezember nun von Landtagssitzungsperiode zu Landtagssitzungsperiode verschoben.

Ich übernehme den Aufruf. Ich finde die Demo wichtig, nicht so schön finde ich, dass der Aufruf bislang nur bei der Datenkrake-Facebook zu finden ist…

Widerstand zeigt Wirkung – Wir stoppen das niedersächsische Polizeigesetz!

11.Mai – 13 Uhr Steintorplatz Hannover – Demo gegen das Polizeigesetz Niedersachsen in Hannover


Nachdem es 2018 noch so ausgesehen hat, als wollten SPD und CDU trotz des Protestes tausender Menschen und massiver Kritik ihren Gesetzentwurf zum Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) durch den Landtag peitschen, wird die Abstimmung nach der erneuten Großdemonstration im Dezember nun von Landtagssitzungsperiode zu Landtagssitzungsperiode verschoben.

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Skillshare im Hambi: Vortrag und Aktionsklettern für Menschen mit Behinderung

Eichhörnchen auf Bäume, nicht in den Knast! Stand auf dem Banner, als ich  am 14.4. aus dem Gefängnis-Krankenhaus Hohenasperg entlassen wurde. Eine Woche später tobte das Eichhörnchen in den Bäumen im Hambacher Wald. Das war schön.

Die Einladung in den Hambacher Wald zu kommen, kam mir sehr gelegen. Es war schön meine Erfahrung mit anderen Teilen zu können. Sowohl was die Repression als auch das Klettern angeht.

Ich war dort im Rahmen des Skillshares. Menschen teilen ihr Können mit anderen. Es gibt eine sehr breite Themenvielfalt. Ich habe einen Vortrag zum Thema Polizeigesetze und in einem Aktionsklettern-Workshop gezeigt, wie Menschen mit Behinderung Teilhabe am Kletterprotest haben können.

Die Kletterbilder sind von @Barabara_Schnell

Eichhörnchen auf Bäume, nicht in den Knast! Stand auf dem Banner, als ich  am 14.4. aus dem Gefängnis-Krankenhaus Hohenasperg entlassen wurde. Eine Woche später tobte das Eichhörnchen in den Bäumen im Hambacher Wald. Das war schön.

Die Einladung in den Hambacher Wald zu kommen, kam mir sehr gelegen. Es war schön meine Erfahrung mit anderen Teilen zu können. Sowohl was die Repression als auch das Klettern angeht.

Ich war dort im Rahmen des Skillshares. Menschen teilen ihr Können mit anderen. Es gibt eine sehr breite Themenvielfalt. Ich habe einen Vortrag zum Thema Polizeigesetze und in einem Aktionsklettern-Workshop gezeigt, wie Menschen mit Behinderung Teilhabe am Kletterprotest haben können.

Die Kletterbilder sind von @Barabara_Schnell

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Neckar-K(n)astor-Tagebuch – Epilog –

Es lebe die Freiheit!

voriger Beitrag – Ich werde das Gefühl von Willkür hier nicht los.

18. April 2019

Ich habe mich sehr über die lieben Menschen, die mich abgeholt haben sowie das leckere mitgebrachte Essen und das schöne Eichhörnchen-Banner gefreut. Ich habe im Nachhinein erfahren, wie breit die Solidarität draußen war. Das tut nach den schweren Tage gut. Ich brauche etwas Zeit das Geschehen zu verarbeiten. Das Gefühl von Willkür lässt mich nicht los. Gut festzustellen, dass zahlreiche Menschen es genauso sehen.

Es lebe die Freiheit!

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18. April 2019

Ich habe mich sehr über die lieben Menschen, die mich abgeholt haben sowie das leckere mitgebrachte Essen und das schöne Eichhörnchen-Banner gefreut. Ich habe im Nachhinein erfahren, wie breit die Solidarität draußen war. Das tut nach den schweren Tage gut. Ich brauche etwas Zeit das Geschehen zu verarbeiten. Das Gefühl von Willkür lässt mich nicht los. Gut festzustellen, dass zahlreiche Menschen es genauso sehen.

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