750 Tonnen Uranmüll verlassen Gronau unter Protest

750 Tonnen Uranmüll verlassen Gronau unter Protest750 Tonnen Uranmüll verlassen Gronau unter Protest und durchqueren Münster. Auch dort wurde protestiert Sonderzug passiert Hamm und das Ruhrgebiet auf dem Weg nach Amsterdam / Russland.

Bilder des Atomzuges bei aaa-West

Am Montag-Vormittag hat ein Sonderzug mit 15 Waggons und vermutlich insgesamt 750 Tonnen abgereichertem Uranhexafluorid aus der westfälischen Urananreicherungsanlage Gronau verlassen und ist jetzt auf dem Weg zur russischen Atomfabrik Novouralsk. Auf der Bahnbrücke vor der Urananreicherungsanlage fand eine erste Mahnwache statt, an der sich abwechselnd rund 15 DemonstrantInnen beteiligten. In Münster nahmen rund 50 Personen an einer Mahnwache teil; das Münsteraner Ordnungsamt hatte letztlich die Teilnahme von 45 Personen genehmigt. Nach der Durchfahrt
in Münster hatte der Sonderzug Hamm als nächstes Ziel. Dort hat der Zug gegen 13.25 Uhr den Bahnhof verlassen, vermutlich Richtung Dortmund.

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Erschwerte Erfolgreiche #LeaveNoOneBehind Demo in Lüneburg

Einen Tag vor dem bundesweiten Aktionstag zur Evakuierung der griechischen Lager haben in Lüneburg am 04. April 14 Menschen gegen die unmenschlichen Bedingungen in den griechischen Lagern demonstriert.

Erfolgreiche Demo am letzten Samstag nach 1-wöchiger Anmeldeodysee und Schriftverkehr mit Stadt und Landkreis. Wenn der erster Kreisrtat die Versammlung nicht erhebliche gestört hätte, wäre es noch besser gewesen… Tja ich reiche wohl die nächste Klage ein… in den kommen Tage veröffentliche ich einen Beitrag mit Erläutrerung wie es trotz Corona-Versammlungsverbot geklappt hat, heute hänge ich schon mal den Auflagenbescheid an.

Pressemitteilung der Demonstrant*innen

Einen Tag vor dem bundesweiten Aktionstag zur Evakuierung der griechischen Lager haben in Lüneburg am 04. April 14 Menschen gegen die unmenschlichen Bedingungen in den griechischen Lagern demonstriert.

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Corona-Urantransport am Montag

Nach Klage vor Verwaltungsgericht Münster: Stadt Münster genehmigt Protest gegen Urantransport

Urencos Verhalten in Corona-Zeiten ist verantwortungslos

Uranmülltransport Gronau-Russland Montag früh erwartet

  • Nach Klage vor Verwaltungsgericht Münster: Stadt Münster genehmigt Protest gegen Urantransport
  • Urencos Verhalten in Corona-Zeiten ist verantwortungslos
  • Uranmülltransport Gronau-Russland Montag früh erwartet
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LG: Demo zu den Menschenrechts-Verletzungen auf Lesbos

Es gab heute eine mini-Kundgebung in Lüneburg. Ich veröffentliche die Presseankündigung der Beteiligten. Die Kundgebung war an sich gut, aber der erste Kreisrat, der gar nicht für Versammlungen zuständig ist, hat erheblich gestört indem er Absurde Dinge gegen die Versammlung verfügte und die Polizei fröhlich mitspielte zb. durch Vebot von Musik, weil Musik agressiv machen könne, also werden Corona-Maßnahen dadurch gefährdet. Allgemein beschwerte es sich darüber, dass die Kundgebung Außenwirkung erzeugte… der Herr hat wohl ein Problem mit Art. 8 GG…

  • Protest auf der Straße muss auch oder erst Recht in der « aktuellen Lage » möglich sein
  • Die Evakuierung der Lager auf Lesbos ist Menschenrecht und muss sofort umgesetzt werden
  • Demonstrant*innen und Behörden einigen sich nach einwöchiger Anmelde-Odyssee über « Corona-kompatibles » Versammlungskonzept
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Erklärung vom Wagenplatz „Fango“ in Causa „Unfug“

Das Bestehen des Wagenplatzes Fango sollte nicht als Legitimation dienen, die Entstehung legaler alternativer Wohnprojekte in Lüneburg zu verunmöglichen. Dies widerspräche unserem Vereinszweck.
Wir unterstützen die Schaffung anderer alternativer Wohnprojekte ausdrücklich.

Leben(s)Wagen e.V.

In der politisch-rechtlichen Auseinandersetzung zwischen dem Wohnprojekt Unfug, wo ich lebe, und der Stadt Lüneburg ging es in letzter Zeit viel um den Bauwagenplatz „Fango“ vom Verein Leben(s)Wagen, der sich ca. 10 Kilometer entfernt von unserem Wohnprojekt befindet.

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Neuer Uranmülltransport von Gronau trotz Corona?

  • Anti-Atomkraft-Initiativen fordern von Urenco Atom-Transportestopp
  • « Jetzt muss auch Urenco für Entlastung sorgen »
  • Brief an NRW-Wirtschaftsminister Pinkwart
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Gegendarstellung in Sache #Unfugbleibt!

Das Wohnprojekt Unfug wo ich lebe, hat heute eine Gegendarstellung an die Landeszeitung Lüneburg geschickt. Diese hat die jüngsten Pressemitteilungen des Wohnprojektes zum Gutachten (zu den Bauwagen) und zur Stadtratsitzung in ihrer gestrigen Berichtserstattung nicht berücksichtigtig und Tatsachen unrichtig wieder gegeben. Es gebe viel mehr zu sagen als das, was das Wohnprojekt Ungfug jetzt geschrieben hat. Es wurde sich aber bewusst auf die Tatsachen beschränkt, weil dies der Zweck einer Gegendarstellung im Sinne des Presserechtes ist. Die Landeszeitung lehnt einen Abdruck ab, obwohl es hier vordergründlich um Richtigstellung von Fakten geht (zb. Das Gutachten ist gar nicht von Unfug)

(Quelle: https://unfug-lg.de/)

Gegendarstellung zum Artikel „Wohnprojektler mit Auffassung der Verwaltung nicht einverstanden – Sitzung musste unterbrochen werden“


Sehr geehrte Damen und Herren,
Wir bitten um die Veröffentlichung unserer Gegendarstellung zu ihrem Artikel vom 02.03.2020 auf Seite 5 „Wohnprojektler mit Auffassung der Verwaltung nicht einverstanden – Sitzung musste unterbrochen werden“ und zu dem dazugehörenden Kommentar von Marc Rath.

  • Im Artikel steht „Ein Schreiben dazu gehe jetzt an „Unfug“ raus. Darin werde auch Stellung genommen zu dem Gutachten, das „Unfug“ in Auftrag gegeben hatte.“

→ In dem Brief der Stadt an die Unfug-Verwaltung GmbH fehlt ein Bezug zum Gutachten. Erst durch den Protest sah sich die Verwaltung zu einer Reaktion verpflichtet und kündigt erst jetzt Erörterungstermin ein. Das Gutachten ist zentral, da es die einzig bisher schriftlich vorliegende fachliche Stellungnahme zum Sachverhalt ist. Das Gutachten stellt dar, dass das Aufstellen der Bauwagen mit dem Baurecht vereinbar ist und der Konflikt um Unfug in erster Linie ein politischer ist.

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Wohnprojket verschafft sich Gehör

Nachdem die Anfrage von Unfug auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans sowohl im Bau- als auch im nicht-öffentlichen tagenden Verwaltungsausschuss abgewimmelt wurde, protestieren die Bewohner*innen und über 20 Sympathisant*innen während der Sitzung des Rates. Eine Person aus dem solidarischen Umfeld von Unfug nutzte Einwohner*innenfragen um Unfug im Rat behandeln zu lassen. Erst nach den Protesten zeigten sich die Verwaltung und die Politik kompromissbereit.

Pressemitteilung vom Wohnprojekt Unfug (UNabhängig Frei Und Gemeinsam wohnen) vom 28.2.2020

Nachdem die Anfrage von Unfug auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans sowohl im Bau- als auch im nicht-öffentlichen tagenden Verwaltungsausschuss abgewimmelt wurde, protestieren die Bewohner*innen und über 20 Sympathisant*innen während der Sitzung des Rates. Eine Person aus dem solidarischen Umfeld von Unfug nutzte Einwohner*innenfragen um Unfug im Rat behandeln zu lassen. Erst nach den Protesten zeigten sich die Verwaltung und die Politik kompromissbereit.

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Gutachten bestätigt: Wohnprojekt Unfug ist mit Baurecht vereinbar!

Das Gutachten der renommierten Kanzlei Zimmermann & Manke vom 31.1.2020 zur „Vereinbarkeit des Bauvorhabens „Wohnprojekt Unfug“ mit dem öffentlichen Baurecht“ zeigt, dass baurechtliche Bedenken unbegründet sind. Die Ausführungen vom OBM Mädge werden durch das Gutachten widerlegt. Der Konflikt ist also kein baurechtlicher, sondern ein rein politischer.

Pressemitteilung von unserem Wohnprojekt Unfug aus Lüneburg vom 25.02.2020

#unfugbleibt!

Das Gutachten der renommierten Kanzlei Zimmermann & Manke vom 31.1.2020 zur „Vereinbarkeit des Bauvorhabens „Wohnprojekt Unfug“ mit dem öffentlichen Baurecht“ zeigt, dass baurechtliche Bedenken unbegründet sind. Die Ausführungen vom OBM Mädge werden durch das Gutachten widerlegt. Der Konflikt ist also kein baurechtlicher, sondern ein rein politischer.

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juristisches Nachspiel vor dem VG Lüneburg für G20 Demo

Protest gegen G20 in Lüneburg 2017

Am Montag, den 24.2. um 8:30 Uhr verhandelt das Verwaltungsgericht Lüneburg eine Klage der Kletteraktivistinnen von Cécile Lecomte und Christoph Podstawa gegen die Polizeidirektion Lüneburg. Beide Aktivist*innen wollten bei der Vorabdemo zu den G20-Protesten am 1. Juni 2017 in Lüneburg ein Banner zwischen zwei Bäumen hängen. Polizeidirektor Brauer untersagte dies mit Verweis auf eine Lüneburger städtische Verordnung zur Erhalt der Sicherheit und Ordnung wonach es neben „Tauben Füttern“ oder „auf Bänken liegen“ untersagt sei, Bäume zu erklimmen.

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