Hier wird bezahlbarer Wohnraum geschaffen

Die Stadtverwaltung macht es unserem Wohnprojekt Unfug schwer, es zu gestalten. Sie strebt eine Räumung der Bauwagen an, die bei uns auf dem Gelände stehen und Bestandteil des Wohnprojektes sind (Zimmer von Bewohnis). Wir haben Post in diesem Sinne erhalten, obwohl wir uns mitten im Gespräch mit den Fraktionen im Stadtrat befinden, um eine Lösung zu finden.

Von Zivilgesellschaftlicher Seite bekommen wir Zuspruch. Das freut uns. Unfug bekommt heute Rückendwind vom DGB Nord-Ost-Niedersachen.

Lüneburgs DGB-Vorsitzender besucht Wohnprojekt

Lüneburgs DGB-Kreisvorsitzender Matthias Richter-Steinke informierte sich heute auf Einladung des Wohnprojekts „Unfug“ im Stadtteil Kaltenmoor über die Umsetzung alternativer Wohnformen. Als besonders bemerkenswert fand Richter-Steinke, dass es der Gemeinschaftsinitiative gelungen ist, dort in Gebäuden und Wohnwagen Wohnraum für mehr als 10 Bewohner zu schaffen – wo vorher nur 2 Menschen lebten.

Die Stadtverwaltung macht es unserem Wohnprojekt Unfug schwer, es zu gestalten. Sie strebt eine Räumung der Bauwagen an, die bei uns auf dem Gelände stehen und Bestandteil des Wohnprojektes sind (Zimmer von Bewohnis). Wir haben Post in diesem Sinne erhalten, obwohl wir uns mitten im Gespräch mit den Fraktionen im Stadtrat befinden, um eine Lösung zu finden.

Von Zivilgesellschaftlicher Seite bekommen wir Zuspruch. Das freut uns. Unfug bekommt heute Rückendwind vom DGB Nord-Ost-Niedersachen.

Lüneburgs DGB-Vorsitzender besucht Wohnprojekt

Lüneburgs DGB-Kreisvorsitzender Matthias Richter-Steinke informierte sich heute auf Einladung des Wohnprojekts „Unfug“ im Stadtteil Kaltenmoor über die Umsetzung alternativer Wohnformen. Als besonders bemerkenswert fand Richter-Steinke, dass es der Gemeinschaftsinitiative gelungen ist, dort in Gebäuden und Wohnwagen Wohnraum für mehr als 10 Bewohner zu schaffen – wo vorher nur 2 Menschen lebten.

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Unfug Bleibt!

Die Lüneburger Grünen haben einen Artikel über unser Wohnprojekt  Unfug veröffentlicht (siehe unten).

Wir sind seit dem Sommer 2019 im Gespräch mit den Fraktionen im Stadtrat Lüneburg, auf der Suche nach einer Lösung für die Bauwagen, die als Zimmer genutzt werden und fester Bestandteil des Wohnprojektes sind: Ob Sondergenehmigung,  Duldung oder Änderung des Flächennutzungsplans. Die Fraktionen haben uns signalisiert, dass sie durchaus Lösungen für möglich halten. So auch die Grünen, die ihre Unterstützung mit dem unten stehenden Artikel, zeigen.

Um so überraschter waren wir am Mittwoch (20.11.2019), also wir Post von der Stadt Lüneburg bekommen haben.  Darin enthalten ist die Drohung mit einer kostenpflichtigen Verfügung zur Räumung der Bauwagen. Wir werden uns in den kommenden Tage dazu äußern.

Unfug Bleibt!

Die Lüneburger Grünen haben einen Artikel über unser Wohnprojekt  Unfug veröffentlicht (siehe unten).

Wir sind seit dem Sommer 2019 im Gespräch mit den Fraktionen im Stadtrat Lüneburg, auf der Suche nach einer Lösung für die Bauwagen, die als Zimmer genutzt werden und fester Bestandteil des Wohnprojektes sind: Ob Sondergenehmigung,  Duldung oder Änderung des Flächennutzungsplans. Die Fraktionen haben uns signalisiert, dass sie durchaus Lösungen für möglich halten. So auch die Grünen, die ihre Unterstützung mit dem unten stehenden Artikel, zeigen.

Um so überraschter waren wir am Mittwoch (20.11.2019), also wir Post von der Stadt Lüneburg bekommen haben.  Darin enthalten ist die Drohung mit einer kostenpflichtigen Verfügung zur Räumung der Bauwagen. Wir werden uns in den kommenden Tage dazu äußern.

Unfug Bleibt!

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Brennende Brennelemente – Protest und Repression in Lingen

Aus: GWR 441, September 2019

Zumindest auf eins kann mensch sich im Atomstaat verlassen: Je stärker der Protest, desto höher die Repression. Diesmal kommt unser Beispiel aus dem Atomstandort Lingen im Emsland. Dort kam es  im Winter zu einer neuen Protestwelle, ausgelöst durch einen Brand in der Brennelementefabrik der Firma Framatome/ANF (früher Areva) Anfang Dezember 2018 (die GWR berichtete). Nach zahlreichen Mahnwachen und Protestkundgebungen lokaler Initiativen gab es am 19. Januar eine große Demonstration in der Innenstadt, gefolgt von einer Blockade der Zufahrt der Brennelemente Fabrik. Der Staat reagiert mit Kriminalisierung des Protests.

Aus: GWR 441, September 2019

Zumindest auf eins kann mensch sich im Atomstaat verlassen: Je stärker der Protest, desto höher die Repression. Diesmal kommt unser Beispiel aus dem Atomstandort Lingen im Emsland. Dort kam es  im Winter zu einer neuen Protestwelle, ausgelöst durch einen Brand in der Brennelementefabrik der Firma Framatome/ANF (früher Areva) Anfang Dezember 2018 (die GWR berichtete). Nach zahlreichen Mahnwachen und Protestkundgebungen lokaler Initiativen gab es am 19. Januar eine große Demonstration in der Innenstadt, gefolgt von einer Blockade der Zufahrt der Brennelemente Fabrik. Der Staat reagiert mit Kriminalisierung des Protests.

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Zur aktuellen Lage vom Wohnprojekt Unfug

Ich wohne seit nun 1,5 Jahre bei « Unfug » (Unabhängig, frei und gemeinsam Wohnen), einem selbstverwalteten Wohnprojekt nach dem Modell vom Mietshäusersyndikat in Lüneburg. Weshalb ich gerne hier lebe und das Projekt schätze, habe ich vor ein paar Tagen geschildert.

Heute spiegele ich einen Text zu aktuellen Lage unseres Wohnprojektes (Quelle ist die Homepage des Wohnprojektes)

Ach und Unfug hat seit kurzem einen Twitteraccount, wir melden Neuigkeiten darüber.

#unfugbleibt!

Ich wohne seit nun 1,5 Jahre bei « Unfug » (Unabhängig, frei und gemeinsam Wohnen), einem selbstverwalteten Wohnprojekt nach dem Modell vom Mietshäusersyndikat in Lüneburg. Weshalb ich gerne hier lebe und das Projekt schätze, habe ich vor ein paar Tagen geschildert.

Heute spiegele ich einen Text zu aktuellen Lage unseres Wohnprojektes (Quelle ist die Homepage des Wohnprojektes)

Ach und Unfug hat seit kurzem einen Twitteraccount, wir melden Neuigkeiten darüber.

#unfugbleibt!

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Telekinese mit Rollstuhl – Absurdes Widerstandsverfahren in Lingen

Update: Prozesstermin. 8.10.2019 um 13 Uhr vor dem Amtsgericht Lingen Saal Z 17

Ein absurdes Rollstuhl-Verfahren steht vor dem Amtsgericht Lingen an. Sitzen bleiben in einem Rollstuhl mit fest angezogener Bremse auf einer Demonstration gegen die Brennelementefabrik soll Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte sein. Also Telekinese-Widerstand, denn das ist Widerstand ohne einen einzigen Polizisten / eine Polizistin zu berühren! Ich wette mal, dass wenn die Bremse nicht angezogen gewesen wäre, « Sachbeschädigung » statt « Widerstand » im Strafbefehl stünde, weil der Rolli auf dem unebenen Grund gegen das Auto gedonnert wäre und einen Kratzer hinterlassen hätte.

Es gibt kein richtiges Leben im falschen!

Update: Prozesstermin. 8.10.2019 um 13 Uhr vor dem Amtsgericht Lingen Saal Z 17

Ein absurdes Rollstuhl-Verfahren steht vor dem Amtsgericht Lingen an. Sitzen bleiben in einem Rollstuhl mit fest angezogener Bremse auf einer Demonstration gegen die Brennelementefabrik soll Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte sein. Also Telekinese-Widerstand, denn das ist Widerstand ohne einen einzigen Polizisten / eine Polizistin zu berühren! Ich wette mal, dass wenn die Bremse nicht angezogen gewesen wäre, « Sachbeschädigung » statt « Widerstand » im Strafbefehl stünde, weil der Rolli auf dem unebenen Grund gegen das Auto gedonnert wäre und einen Kratzer hinterlassen hätte.

Es gibt kein richtiges Leben im falschen!

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Sei Cent im Getriebe der Heilbronner Willkürjustiz!

SOLI-Aktion nach CASTOR-Kletter-Schwimm-Blockaden

Ich habe mich im Jahr 2017 an 3 Aktionen gegen die sinnlose gefährliche Verschiebung von Atommüll von Obrigheim nach Neckarwestheim beteiligt, das waren die sogenannten Neckar-Castor-Transporte:

  • Kletteraktion
  • Schwimmaktion 1
  • Schwimmaktion 2
  • Für die Kletteraktion und die erste Schwimmaktion fand gegen mich eine Gerichtsverhandlung im April 2018 statt.In diesem Zusammenhang freue ich mich über solidarische Unterstützung.

    Stand: 27. Mai 2019: 5,52 Euro von 200 wurden eingezahlt, damit ist die erste Rate zum 1.6. gezahlt, ich muss zum 1. des Monates jeweils auf 5 Euro kommen.

    SOLI-Aktion nach CASTOR-Kletter-Schwimm-Blockaden

    Ich habe mich im Jahr 2017 an 3 Aktionen gegen die sinnlose gefährliche Verschiebung von Atommüll von Obrigheim nach Neckarwestheim beteiligt, das waren die sogenannten Neckar-Castor-Transporte:

  • Kletteraktion
  • Schwimmaktion 1
  • Schwimmaktion 2
  • Für die Kletteraktion und die erste Schwimmaktion fand gegen mich eine Gerichtsverhandlung im April 2018 statt.In diesem Zusammenhang freue ich mich über solidarische Unterstützung.

    Stand: 27. Mai 2019: 5,52 Euro von 200 wurden eingezahlt, damit ist die erste Rate zum 1.6. gezahlt, ich muss zum 1. des Monates jeweils auf 5 Euro kommen.

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    HN – Willkür ohne Ende – Nach Ordnungshaft und Urteil, behindert nun der Richter die Begründung von Rechtsmittel

    In den Knast für ein Kikiriki titelt diese Woche die Kontext Wochenzeitung, ein gelungener Artikel. Das nehme ich zum Anlass für ein Update zu meinem Verfahren in Heilbronn. Richter Reißer hat das Urteil vom 11. April Ende April zustellen lassen.

    Das Urteil liest sich als wären wir nicht bei der gleichen Hauptverhandlung gewesen. Im Urteil sind beispielsweise Entscheidungen über Beweisanträge zu finden, die in der Hauptverhandlung nicht so verkündet wurden. Das ist brisant, weil ausgerechnet die pauschale Ablehnung meiner Beweisanträge nach § 77 OWiG Ausgangspunkt des Streites mit dem Gericht war, der mit der Verhängung von Ordnungshaft schließlich gipfelte. Ich wollte mir nicht gefallen lassen, dass Richter Reißer mir untersagte, dazu nach § 257 der StPO Stellung zu nehmen. Beanstandungen nach § 238 II StPO wollte der Richter auch nicht entgegen nehmen. Befangenheitsanträge auch nicht. Ich bin also für 3 Tage in Haft gekommen, weil ich Anträge stellen wollte, meine Rechte als Betroffene (Angeklagte) wahr nehmen wollte. Einen Wahlverteidiger hatte ich nicht genehmigt bekommen.

    In den Knast für ein Kikiriki titelt diese Woche die Kontext Wochenzeitung, ein gelungener Artikel. Das nehme ich zum Anlass für ein Update zu meinem Verfahren in Heilbronn. Richter Reißer hat das Urteil vom 11. April Ende April zustellen lassen.

    Das Urteil liest sich als wären wir nicht bei der gleichen Hauptverhandlung gewesen. Im Urteil sind beispielsweise Entscheidungen über Beweisanträge zu finden, die in der Hauptverhandlung nicht so verkündet wurden. Das ist brisant, weil ausgerechnet die pauschale Ablehnung meiner Beweisanträge nach § 77 OWiG Ausgangspunkt des Streites mit dem Gericht war, der mit der Verhängung von Ordnungshaft schließlich gipfelte. Ich wollte mir nicht gefallen lassen, dass Richter Reißer mir untersagte, dazu nach § 257 der StPO Stellung zu nehmen. Beanstandungen nach § 238 II StPO wollte der Richter auch nicht entgegen nehmen. Befangenheitsanträge auch nicht. Ich bin also für 3 Tage in Haft gekommen, weil ich Anträge stellen wollte, meine Rechte als Betroffene (Angeklagte) wahr nehmen wollte. Einen Wahlverteidiger hatte ich nicht genehmigt bekommen.

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    Neckar-K(n)astor-Tagebuch – Epilog –

    Es lebe die Freiheit!

    voriger Beitrag – Ich werde das Gefühl von Willkür hier nicht los.

    18. April 2019

    Ich habe mich sehr über die lieben Menschen, die mich abgeholt haben sowie das leckere mitgebrachte Essen und das schöne Eichhörnchen-Banner gefreut. Ich habe im Nachhinein erfahren, wie breit die Solidarität draußen war. Das tut nach den schweren Tage gut. Ich brauche etwas Zeit das Geschehen zu verarbeiten. Das Gefühl von Willkür lässt mich nicht los. Gut festzustellen, dass zahlreiche Menschen es genauso sehen.

    Es lebe die Freiheit!

    voriger Beitrag – Ich werde das Gefühl von Willkür hier nicht los.

    18. April 2019

    Ich habe mich sehr über die lieben Menschen, die mich abgeholt haben sowie das leckere mitgebrachte Essen und das schöne Eichhörnchen-Banner gefreut. Ich habe im Nachhinein erfahren, wie breit die Solidarität draußen war. Das tut nach den schweren Tage gut. Ich brauche etwas Zeit das Geschehen zu verarbeiten. Das Gefühl von Willkür lässt mich nicht los. Gut festzustellen, dass zahlreiche Menschen es genauso sehen.

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    Ich werde das Gefühl von Willkür hier nicht los.

    Neckar-K(n)astor-Tagebuch Teil V

    Voriger Beitrag – Widerspruchsgeist und hungernde Gefangenen

    14. April – ich werde heute frei gelassen aber das Gefühl von Willkür lässt mich nicht los

    Ich musste gestern Abend früh Schluss machen,die anderen wollten, dass ich das Licht ausmache, um fernzugucken. Und das war nicht schlecht. Es lief die erste Episode von Harry Potter. Ich hatte schon oft davon gehört, kannte die Geschichte (ich weiß Grundlage des Filmes sind Bücher) nicht. Das war die Gelegenheit das kennen zu lernen, zu Hause hätte ich dafür nicht vorm Fernseher gesessen. Ich muss sagen, ich bin positiv überrascht. Der Film hat mir gefallen, ich habe ihn bis Ende geguckt, selbst als meine Nachbarinnen schon längst schliefen. Hat irgendwie etwas anarchistisches, gefällt mir.

    Ich habe anschließend nach wie vor nicht gut geschlafen, ich vermisse immer noch meine Schmerztherapie. Novalgin und die Kühlpacks haben kaum Abhilfe geschaffen. Ich schlafe schon irgendwie, weil ich erschöpft bin, erholsam isses nicht und die Schmerzen melden sich ständig.

    Ich habe mich dann gleich beim Frühstück mit dem einen unfreundlichen Beamten bei der Ausgabe gestritten. Ich habe hunger und wollte als Ersatz für Margarinefett, das ich nicht essen darf, eine zweite Portion Honig. Habe ich nicht bekommen. Ich bin immer noch hungrig. Die Stimmung ist schnell angespannt, wenn Menschen hunger haben. Das ist Ursache für Konflikte.
    Jetzt sind andere beim Gottesdienst, ich unterhalte mich mit den zwei Frauen, die hier geblieben sind und schreibe Tagebuch.
    Eine Mitgefangene hat einen Brief an einem Anwalt formuliert, um sich eine Zweitmeinung zu holen, weil sie seit mehreren Monaten hier ist und keine Haftprüfung statt gefunden hat, sie hat das Gefühl ihr aktueller Anwalt kümmert sich nicht. Ich habe sie beim Schreiben ein bisschen unterstützt und hoffe dass sie bald mehr Plan hat, wie es bei ihr weiter geht.

    Ich möchte heute über zwei Fälle berichten.

    Neckar-K(n)astor-Tagebuch Teil V

    Voriger Beitrag – Widerspruchsgeist und hungernde Gefangenen

    14. April – ich werde heute frei gelassen aber das Gefühl von Willkür lässt mich nicht los

    Ich musste gestern Abend früh Schluss machen,die anderen wollten, dass ich das Licht ausmache, um fernzugucken. Und das war nicht schlecht. Es lief die erste Episode von Harry Potter. Ich hatte schon oft davon gehört, kannte die Geschichte (ich weiß Grundlage des Filmes sind Bücher) nicht. Das war die Gelegenheit das kennen zu lernen, zu Hause hätte ich dafür nicht vorm Fernseher gesessen. Ich muss sagen, ich bin positiv überrascht. Der Film hat mir gefallen, ich habe ihn bis Ende geguckt, selbst als meine Nachbarinnen schon längst schliefen. Hat irgendwie etwas anarchistisches, gefällt mir.

    Ich habe anschließend nach wie vor nicht gut geschlafen, ich vermisse immer noch meine Schmerztherapie. Novalgin und die Kühlpacks haben kaum Abhilfe geschaffen. Ich schlafe schon irgendwie, weil ich erschöpft bin, erholsam isses nicht und die Schmerzen melden sich ständig.

    Ich habe mich dann gleich beim Frühstück mit dem einen unfreundlichen Beamten bei der Ausgabe gestritten. Ich habe hunger und wollte als Ersatz für Margarinefett, das ich nicht essen darf, eine zweite Portion Honig. Habe ich nicht bekommen. Ich bin immer noch hungrig. Die Stimmung ist schnell angespannt, wenn Menschen hunger haben. Das ist Ursache für Konflikte.
    Jetzt sind andere beim Gottesdienst, ich unterhalte mich mit den zwei Frauen, die hier geblieben sind und schreibe Tagebuch.
    Eine Mitgefangene hat einen Brief an einem Anwalt formuliert, um sich eine Zweitmeinung zu holen, weil sie seit mehreren Monaten hier ist und keine Haftprüfung statt gefunden hat, sie hat das Gefühl ihr aktueller Anwalt kümmert sich nicht. Ich habe sie beim Schreiben ein bisschen unterstützt und hoffe dass sie bald mehr Plan hat, wie es bei ihr weiter geht.

    Ich möchte heute über zwei Fälle berichten.

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    Gastbeitrag – Ordnungshaft nicht nur in Heilbronn

    Es gibt nicht nur in Heilbronn autoritäre Charaktere, die es mögen über andere zu urteilen. Zeitgleich zu Céciles Verfahren fand ein Prozess um die Räumung eines besetzten Geländes vorm Landgericht Flensburg statt. Um zu zeigen, dass Willkür an Gerichten an der Tagesordnung ist und keineswegs ein Einzelfall, möchte ich damit Céciles Bericht ergänzen.

    Es gibt nicht nur in Heilbronn autoritäre Charaktere, die es mögen über andere zu urteilen. Zeitgleich zu Céciles Verfahren fand ein Prozess um die Räumung eines besetzten Geländes vorm Landgericht Flensburg statt. Um zu zeigen, dass Willkür an Gerichten an der Tagesordnung ist und keineswegs ein Einzelfall, möchte ich damit Céciles Bericht ergänzen.

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