Étiquette : demonstration

Redebeitrag von « Recht auf Stadt » zu 150 Jahre Pariser Kommune

Am 18. März 1871 haben die Pariser*innen die Regierung und ihre Armee aus Paris vertrieben und den ersten Versuch einer sozialistischen, anarchistischen Utopie unternommen.

Wir freuen uns, dass ihr heute erschienen seid, um mit uns für ein Recht auf Stadt zu demonstrieren und an die Pariser Kommune zu erinnern.

Aber warum machen wir eine Demonstration mit Bezug auf einen Kampf, welcher 150 Jahre zurückliegt? Die Antwort klingt platt, aber ist trotzdem wichtig: Für uns ist klar, dass Erinnern auch kämpfen heißt.

Wir erinnern heute an den Kampf, welchen die Kommunard*innen ausgetragen haben. Am 18. März 1871 haben die Pariser*innen die Regierung und ihre Armee aus Paris vertrieben und den ersten Versuch einer sozialistischen, anarchistischen Utopie unternommen. Es war der Versuch ein Leben abseits der grausamen Logik des Kapitalismus und der damit einhergehenden Unterdrückung zu ermöglichen.

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Redebeitrag Wohnprojekt Unfug

Uns gibt es jetzt seit gut drei Jahren und unser Ziel war und ist es günstigen Wohnraum abseits der kapitalistischen Logik zu schaffen, welcher kollektiv genutzt wird. In Lüneburg – wie in eigentlich in fast allen größeren Städten – herrscht Wohnraumknappheit und in den zentralen Lagen ist günstiger Wohnraum kaum noch zu bekommen.

Redebeitrag vom Wohnprojekt Unfung auf den Versammlungen vom Bündnis recht auf Stadt zu 150 Jahre Pariser Kommune am 22.5. und 28.5.2021

Schön, dass ihr alle heute hier seid, trotz des etwas bescheidenden Wetters und danke für eure Power und diese kraftvolle Demo!
Wir sind heute hier um zu zeigen, dass das Recht auf Stadt für alle gilt – für jede Bewohnerin und jeden Bewohner einer Stadt, unabhängig von Geschlecht, Einkommen oder Herkunft.

Der öffentliche Raum darf nicht nur für irgendwelche Konsum-Interessen herhalten, sondern es gilt ihn auch und erst Recht abseits der kapitalistischen Logik nutzen zu dürfen und vor allem nutzen zu können.

Einen kleinen Erfolg in diese Richtung konnten wir heute schon verbuchen. Wir sind mit unser Demo durch die Bäckerstraße – die Konsum-Straße Lüneburgs gezogen!

Ich spreche heute hier für das Wohnprojekt Unfug!

Uns gibt es jetzt seit gut drei Jahren und unser Ziel war und ist es günstigen Wohnraum abseits der kapitalistischen Logik zu schaffen, welcher kollektiv genutzt wird. In Lüneburg – wie in eigentlich in fast allen größeren Städten – herrscht Wohnraumknappheit und in den zentralen Lagen ist günstiger Wohnraum kaum noch zu bekommen.

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Redebeitrag – Rot ist mehr als eine Farbe

Wir beschäftigen uns schon seit 2018 mit der Stadt Lüneburg und was wir an ihr ändern wollen, weil wir meinen dass die Interessen der jungen Generation nicht genügend beachtet werden.

Redebeitrag, gesprochen auf der Demo zu 150 Jahre Pariser Kommune am 22.05.2021

Wir sind von der Gruppe „Rot ist mehr als eine Farbe“ von den Lüneburger Falken.

Wir beschäftigen uns schon seit 2018 mit der Stadt Lüneburg und was wir an ihr ändern wollen, weil wir meinen dass die Interessen der jungen Generation nicht genügend beachtet werden.

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Redebeitrag Brother Brathering

In den von der Kommune gewählten Stadträten saßen hauptsächlich Arbeiter oder anerkannte Vertreter. Sie waren verantwortlich und jederzeit absetzbar, bezahlt mit einen Arbeiterlohn. Davon ist der heutige Staat meilenweit entfernt.

Gesprochen am 22.5.2021 auf der Recht auf Stadt Demo in Lüneburg zu 150 jahre Pariser Kommune.

In den von der Kommune (mit allgemeinem Stimmrecht) gewählten Stadträten saßen hauptsächlich Arbeiter oder anerkannte Vertreter. Sie waren verantwortlich und jederzeit absetzbar, bezahlt mit einen Arbeiterlohn.

Davon ist der heutige Staat meilenweit, um nicht zu sagen 1000sende € weit entfernt. Bis in die Länderparlamente hinein sitzt kein einziger Arbeiter, geschweige denn Arbeiterin, migrantische ArbeiterIn oder FLINTA-ArbeiterIn.

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Vive la commune! Recht auf Stadt Demo am 22.5.

Demoaufruf des Lüneburger Bündnisses Recht auf Stadt

Stadtplan mit der Demoroute
Stadtplan mit der Demoroute

Demoaufruf des Lüneburger Bündnisses Recht auf Stadt

Die Demonstration startet am 22.5. um 14 Uhr, Krankenhauswiese, Lüneburg

In der Woche vom 21.-28. Mai jährt sich die Niederschlagung der Pariser Kommune zum 150sten Mal. Bei dem frühen Versuch eine befreite Gesellschaft ohne Hierarchie und Ausbeutung aufzubauen hatten die Pariser*innen die Republikanische Verwaltung aus der Stadt vertrieben.

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#BaWaBleibt – Verlogene Politik und kapitalistische Selbstjustiz

#BaWaBleibt stand für „Bahnhofswald bleibt“ in Flensburg. Eine Gruppe unabhängiger Aktivist*innen hat am 1. Oktober 2020 aus Protest gegen die Rodung eines innerstädtischen Waldes für den Bau eines Hotels und eines Parkhauses in Flensburg die Bäume des Waldstücks besetzt.

Mein Artikel, erschienen in der Zeitschrift GWR 459 von Mai 2021

Wenn Politiker*innen von Wachstum reden, ist Vorsicht geboten.
Was da wächst sind selten natürliche Biotope. Weit eher handelt es sich um Kohlegruben, Autobahnen oder Betonwürfel. So auch in Flensburg, wo ein Waldstück zugunsten eines Hotels mit dazugehörigem Parkhaus gerodet werden soll. Ein Eichhörnchen schreibt über den Widerstand im Bahnhofswald. (GWR-Red.)

#BaWaBleibt stand für „Bahnhofswald bleibt“ in Flensburg. Eine Gruppe unabhängiger Aktivist*innen hat am 1. Oktober 2020 aus Protest gegen die Rodung eines innerstädtischen Waldes für den Bau eines Hotels und eines Parkhauses in Flensburg die Bäume des Waldstücks besetzt. Solche Wälder sind in Zeiten des Klimawandels für das Stadtklima von großer Bedeutung und bieten gefährdeten Tierarten Unterschlupf. Durch das Anbringen von Fledermaus-Detektoren haben Umweltschützer*innen verschiedene Arten von Fledermäusen im Bahnhofswald nachgewiesen.

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#hh0105 Demonstrieren verboten!

Bildergalerie – Alle « Linken » Demonstrationen wurden in Hamburg am 1. Mai 2021 mit Verweis auf die Corona Pandemie untersagt. Trotz Hygienekonzept. Ich habe das Geschenen an der Emilienstraße dokumentiert, dort hätte eine anarchistische Demo statt finden sollen.  » Sach mal geht’s noch? Kapitalismus ist der Superspreader »

Bildergalrie zu den 1. Mai 2021 Protesten in Hamburg (Emilienstraße und Schlump) – Auf dem Blik clicken um zur Galerie zu gelangen.

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Versammlungs-Verhinderungsgesetze

Versammlungsfreiheit: ständige Gesetzesverschärfungen und – häufig rechtswidrige – Einschränkungen des Versammlungsgrundrechts – Am Beispiel Niedersachen Lüneburg

Artikel aus der Zeitschrift GWR 458 April 2021

„Die Versammlungsfreiheit schützt Versammlungen und Aufzüge als Ausdruck gemeinschaftlicher, auf Kommunikation angelegter Entfaltung“, steht in einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Die Praxis sieht anders aus und ist von ständigen Gesetzesverschärfungen und – häufig rechtswidrigen – Einschränkungen des Versammlungsgrundrechts geprägt.

Gesetzesverschärfungen überall

Vor wenigen Wochen wurde bekannt gegeben, NRW plane die Verabschiedung eines neuen Versammlungsgesetzes. Kritik wurde laut – zu Recht (die Analyse von RA Prigge finde ich interessant). Immer mehr Bundesländer verabschieden sich vom bundesweiten Versammlungsgesetz. Diese Gesetze sind in einigen Bundesländern liberaler als in anderen. Allgemein ist aber verschärft eine grundrechtsfeindliche Auslegung der Versammlungsgesetze festzustellen.

Das Land Niedersachsen hat bereits 2011 ein neues Versammlungsgesetz verabschiedet.

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