Besetzt! Kein guter Rutsch für ANF Framatome ins neue Jahr

„Shut down“ steht auf einem großen gelben Banner an der Uranfabrik im niedersächsischen Lingen.

Wir sind zum Neujahr der Framatome aufs Dach gestiegen. 2023 bleiben wir am Ball! gegen die Atomgeschäte der Framatome mit Russland, gegen den Weiterbetrieb von Atomanlagen. Eine gelungene Aktion. (pm der Aktionsgruppe unten)

Es wurde ein großes Banner « shut Down » an einer Gebäudefassade bei Framatome Lingen aufgehangen. Vor dem Haupttor gab es eine Solimahnwache. Das timing war Perfekt, beides stand pünktlich um mitternacht zum Jahreswechsel.

Mahnwache am Haupttor mit Kletteraktion im Hintergrund
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31 radioaktive Atomtransporte in HH in 3 Monaten

Dieser Text stammt von umweltveraendern.de und ist hier im original (Quelle) zu lesen.

19 mal Atomtransporte mit radioaktivem Uranbrennstoff für Atomkraftwerke. 12 mal Atomtransporte, mit radioaktiven Vorprodukten für Uranbrennstoff. Über die Elbe, den Hamburger Hafen und über die LKW-Routen durch Hamburg. Bei den 31 Atomtransporten zwischen Juni und August 2022. Insgesamt 51 Kontrollen hat es laut Senatsmitteilung auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Linksfrakton dabei gegeben, in einigen Fällen waren “sicherheitsrelevante Mängel” festgestellt worden. (Was stimmt da jetzt nicht?)

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Bündnis AgiEL fordert Einstellung des „Rollstuhlprozesses“ am Lingener Amtsgericht

Das nächste Kapitel im sogenannten „Rollstuhlprozess“ am Lingener Amtsgericht hat begonnen. Anstatt, wie vom Gericht vorgeschlagen, den Bagatellprozess gegen die Rollstuhlfahrerin endlich einzustellen, macht die Staatsanwaltschaft Osnabrück nun Druck:

Das Antiatom-Bündnis AgiEL hat meinen offenen Brief an die Staatsanwaltschaft aufgegriffen und seine Solidarität erklärt. Schön! Quelle

Bündnis AgiEL – Pressemitteilung

Umweltaktivistin Cécile Lecomte erhebt schwere Vorwürfe:
Staatsanwaltschaft Osnabrück ist strukturell behindertenfeindlich“
Bündnis AgiEL fordert Einstellung des „Rollstuhlprozesses“ am Lingener Amtsgericht
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Gericht untersagt Brennelement-Export nach Belgien

Pressemitteilung

–  richtungsweisender Erfolg für Anti-Atom-Bündnis
– „Regierung muss Moratorium für BE-Exporte verhängen!“

Aachen / Berlin / Bonn / Lingen / Münster / München , 19. Oktober 2020

Im Rechtsstreit um die Ausfuhrgenehmigung von Brennelementen aus Lingen ins belgische Doel hat der Aachener Kläger einen wichtigen Etappensieg errungen:Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat in einem Beschluss vom Freitag festgestellt, dass bis zum endgültigen Urteil im Hauptverfahren die Brennelemente nicht geliefert werden dürfen.In seiner Begründung lässt das Gericht Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Exportgenehmigung erkennen. Das Anti-Atom-Bündnis, welches die Klage unterstützt, fordert von der Bundesregierung klare Konsequenzen und ein Moratorium für derartige Brennelement-Exporte.

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Viel Protest und drei weitere Freisprüche in Lingen

Quelle nirgendwo.info – morgen findet der nächste Prozess statt.

Am 16. Juli wurde in Lingen gegen drei Atomkraftgegner verhandelt, welche die Brennelementefabrik im Januar 2019 blockiert haben sollen. Nicht nur im Gericht ging es hoch her, auch an der Brennelementefabrik wurde ein Atomtransport kurzzeitig gestoppt und vorm Gericht protestierten Menschen gegen Atomkraft und die Justiz, welche die Atomindustire schützt. Gleichzeitig wurde an die Jahrestage der ersten erfolgreichen Zündung einer Atombombe und die Uranminenkatastrophe von Church Rock erinnert, der größten Atomkatastrophe in den USA. Die Angeklagten wurden nach langem Kämpfen und 7-stündiger Verhandlung schließlich freigesprochen, am 30.7. soll es jedoch um 9 Uhr am Amtsgericht Lingen gegen den nächsten Beteiligten weiter gehen. Auch hier sind Publikum und solidarische Aktionen vor Gericht oder der Brennelementefabrik willkommen.

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Gerichtstheater um die Blockade der Brennelementefabrik geht in die nächste Runde

Am 16. Juli um 9:00 Uhr findet vor dem Amtsgericht Lingen ein Prozess gegen Anti-Atomaktivist*innen nach einer Blockade der Brennelementefabrik (ANF) statt, ab 8.15 Uhr gibt es eine Solidaritäts-Kundgebung.

Do, 16.7.2020, 9.00 Uhr, AG Lingen: Gerichtstermin gegen drei Aktivisten
Eine Kundgebung ist am Amtsgericht ab 8.15 Uhr angemeldet.

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Nächste Prozesswelle in Lingen

Repression wegen Blockade der Brennelementefabrik –
Am 05.03.20 9 Uhr beginnt am AG Lingen der Prozess gegen eine Atomkraftgegnerin.

Repression wegen Blockade der Brennelementefabrik

Quelle:http://nirgendwo.info/

Am 05.03.20 um 9 Uhr beginnt am AG Lingen der Prozess gegen eine Atomkraftgegnerin.

Der Vorwurf: Nötigung wird nicht nur ihr gemacht sondern richtet sich insgesamt gegen 16 Menschen. Dies ist das erste von 14 Verfahren, die die Atomstadt Lingen gegen unliebsamen Protest führen will – gegen die „Anti-Atom-Bewegung in Lingen“ wie in den Akten zu lesen ist.

Verhandelt wird gegen alle einzeln, d.h. vierzehnmal Polizeiüberwachung des Gerichts, überzogene Einlasskontrollen mit körperlicher Durchsuchung usw. (Nerven und Zeit mitbringen) wie im RollstuhlProzess

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Lingen – Fortsetzung im Rollstuhl-Prozess gegen Atomkraftgegnerin

Am 18.02.2020 wird um 13:30 Uhr vor dem Amtsgericht Lingen der « Rollstuhl-Prozess » gegen eine Atomkraftgegnerin aus Lüneburg fortgesetzt.

Am 18.02.2020 wird um 13:30 Uhr vor dem Amtsgericht Lingen der « Rollstuhl-Prozess » gegen eine Atomkraftgegnerin aus Lüneburg fortgesetzt.

Die Staatsanwaltschaft wirft der Atomkraftgegnerin Cécile Lecomte vor, bei einer Demonstration gegen die Brennelementefabrik von Framatome vor einem Jahr in der Fußgängerzone vor einem Polizeifahrzeug mit
angezogener Rollstuhlbremse gestanden zu haben, als eine Demonstrantin festgenommen wurde. Sie wurde mit ihrem Rollstuhl zur Seite getragen.
Diesen Sachverhalt soll ein Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte sein.

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Lingen: Mal wieder Widerstand – neue Prozesstermine

Zwei Atomkraftgegnerinnen, die im Januar bei einer Demonstration auf das Rathausvordach geklettert waren wird in Ermangelung anderer Vorwürfe Widerstand vorgeworfen. Nachdem ein erster angesetzter Termin aufgehoben wurde, stehen nun gegen die beiden und eine weitere Person, die neben der Aktion im Rollstuhl saß, neue Prozesstermine am Amtsgericht Lingen fest:

  • Do, 19.12. um 10 Uhr
  • Fr, 20.12. um 9 Uhr (Saal Z 16)
  • Di, 11.2.20 um 9.30 Uhr Saal Z16(Rollstuhlprozess)
  • Di, 18.2.20 um 13:30 Saal Z16(Fortsetzung Rollstuhlprozess)

Wie immer freuen sich die Angeklagten über solidarische Unterstützung vorm und im Gericht!

Quelle: nirgendwo.info