Étiquette : rheuma

Never ending Rollstuhl-Prozess in Lingen

Vor dem Amtsgericht Lingen läuft mein Rollstuhl-Prozess
Ich berichte heute in drei Teilen über die Verhandlung vom 18.2.

Vor dem Amtsgericht Lingen läuft seit Oktober 2019 mein „Rollstuhl-Prozess“.

Weil der Bericht ausführlich ausfällt, habe ich ihn zu besseren Lesbarkeit -neben dieser Einleitung – in drei Blogbeiträge unterteilt

Einleitung

Die Staatsanwaltschaft wirft mir vor, bei einer Demonstration gegen die Brennelementefabrik von Framatome vor einem Jahr in der Fußgängerzone vor einem Polizeifahrzeug mit angezogener Rollstuhlbremse gestanden zu haben, als eine Demonstrantin festgenommen wurde. Ich wurde laut Anklage mit meinem Rollstuhl zur Seite getragen. Diesen Sachverhalt soll ein Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte sein.

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Rollstuhl-Prozess: lange Zeugenbefragung und Gericht ohne Menschenwürde

Prozesserklärung, Zeugenvernehmung, Meschenwürde vor Gericht antastbar, unerwarteres vorläufiges Ende, Rückfahrt im Liegen, Fazit, Widerstand geht weiter, Presseberichte

Teil III

Die Anklage wurde verlesen und ich wurde gefragt ob ich zur Sache aussage. Ich habe dies verneint und erklärt, eine Prozesserklärung zu den Umständen abzugeben. Das recht diese Erklärung musste ich erkämpfen, der Richter wollte gleich zur Zeugenbefragung übergehen. Rechtliches Gehör ist nicht die Stärke des Gerichtes!

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Rollstuhl-Prozess: Sturm und Befangenheit

Teil I

Der Sturm Sabine hat die Terminplanung des Gerichtes durchkreuzt. Der Prozess konnte erst am 18.2. inhaltlich beginnen. Ich habe damit gerechnet, dass das Gericht von sich aus gleich einen zweiten Termin festlegt. Der Richter war aber scheinbar der Auffassung, dass eine Verhandlung die ursprünglich auf zwei Tage geplant war, nun an einem einzigen Tag zu Ende geführt werden könne – mit der Vernehmung von 5 Zeug*innen und wohl wissend, dass die Angeklagte wegen chronischer Erkrankung und einem akutem Krankheitsschub eingeschränkt verhandlungsfähig. Darum wird es irgendwann einen dritten Prozessanlauf geben. Ein never ending absurder Prozess.

Befangenheitsantrag wegen Diskriminierung Schwerbehinderte

Der öffentliche Beginn der Verhandlung verzögerte sich um gut eine Stunde, weil ein Befangenheitsantrag, den ich außerhalb der Verhandlung stellte unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt wurde. Ich hatte mich für diesen Antrag entschieden, nicht weil ich daran glaube, dass der Kollege Richter, der über den Antrag entscheidet seinen Pressesprecher und Kaffeepausen-Kameraden für Befangen erklärt. Sondern in der Hoffnung, der Vorsitzende würde endlich meinen Gesundheitszustand und meine Rechte als Schwerbehinderte angemessen berücksichtigen

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Rollstuhl-Prozess muss erneut von Vorne beginnen

Rückfahrt aus Lingen im Zug mit zwei begleter*innen und immerhin Möglichkeit zu liegen

Ich bin zu erschöpft um einen Bericht über die gestrige Verhandlung zu schreiben, das kommt später. Heute ein kurzes Update.

Es wurde bis 18 Uhr verhandelt, aber nur 1 von 5 Zeugen vernommen. Es ist nicht vorbei und weil kein Forsetzungstermin möglich ist, fängt der Prozess irgendwann wieder von Vorne an, zum Dritten Mal.Der Richter ist im März für 4 Wochen im Urlaub und eine Verhandlung ist innerhalb von 21 Tagen fortzusetzen. Ich habe die Hälfte der Verhandlung wegen der Schmerzen vom Rheumaschub im HWS Bereich am Boden liegend verfolgt, ein Feldbett wurde trotz Antrag im Vorfeld der Verhandlung nicht zur Verfügung gestellt. Kurzbericht über Twitter

Vor dem Prozess und die Verhandlung

Rollstuhl-Prozess und Tief Sabine

Zu meinem Rollstuhlprozess heute 11.2. in Lingen ein Update bevor ich mich gleich wieder hinlege. Ich habe zu viele Kopfschmerzen zum lange wahr bleiben und kann nicht lange sitzen. Ich nehme gleich die nächsten Schmerzmittel udn schlafe weiter. Der Prozess hat ohne mich statt gefunden, geht am 18.2. weiter. Ich will hin fahren.

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Barrierefreiheit im Bus in Lüneburg – Rollstuhlfahrer*innen werden auf später vertröstet

Heute widme ich mich mal wieder dem Thema Barrierefreiheit im ÖPNV, genauer gesagt im Bus von KVG Stade in Lüneburg.

Ich habe im einem vorigen Blogbeitrag im September auf Probleme für Rollstuhlfahrer*innen, die in Lüneburg Bus fahren wollen, hingewiesen. Fahrgäste werden oft stehen gelassen, weil es nicht ausreichend Platz für Rollstühle nebst Kinderwagen und Rollatoren im Bus gibt. Ich bin nicht die einzige Rollstuhlfahrerin hier im Stadtteil. Und es gibt auch viele ältere Menschen mit Rollatoren und Familien mit Kinderwagen.
Ich habe mich des öfteren bei KVG Stade und bei Landkreis Lüneburg, der für Ausschreibung und Aufsicht zuständig ist, beschwert. Bis zum Herbst wurden wie berichtet meine Beschwerden regelrecht ignoriert.

Ich kann heute von einer leichten Verbesserung berichten, seitdem es einen neuen Landrat und neuen Fahrplan (luenebus.de) gibt: der Landkreis hat auf Tweets und einer Beschwerde reagiert. Ich habe eine Rückmeldung per Email erhalten. (Abdruck unten)

Die Reaktion von Landkreis ist allerdings ernüchternd. Und auf meine weiteren Rückfragen von vor einem Monat wurde nicht mehr reagiert. Und gesetzeswidrig diskriminierend ist die Situation allemal.

Heute widme ich mich mal wieder dem Thema Barrierefreiheit im ÖPNV, genauer gesagt im Bus von KVG Stade in Lüneburg.

Ich habe im einem vorigen Blogbeitrag im September auf Probleme für Rollstuhlfahrer*innen, die in Lüneburg Bus fahren wollen, hingewiesen. Fahrgäste werden oft stehen gelassen, weil es nicht ausreichend Platz für Rollstühle nebst Kinderwagen und Rollatoren im Bus gibt. Ich bin nicht die einzige Rollstuhlfahrerin hier im Stadtteil. Und es gibt auch viele ältere Menschen mit Rollatoren und Familien mit Kinderwagen.
Ich habe mich des öfteren bei KVG Stade und bei Landkreis Lüneburg, der für Ausschreibung und Aufsicht zuständig ist, beschwert. Bis zum Herbst wurden wie berichtet meine Beschwerden regelrecht ignoriert.

Ich kann heute von einer leichten Verbesserung berichten, seitdem es einen neuen Landrat und neuen Fahrplan (luenebus.de) gibt: der Landkreis hat auf Tweets und einer Beschwerde reagiert. Ich habe eine Rückmeldung per Email erhalten. (Abdruck unten)

Die Reaktion von Landkreis ist allerdings ernüchternd. Und auf meine weiteren Rückfragen von vor einem Monat wurde nicht mehr reagiert. Und gesetzeswidrig diskriminierend ist die Situation allemal.

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Sozialgericht: Rheumapatientin kämpft um Schmerztherapie mit medizinischem Cannabis

* Eilantrag vor 2 Jahren gewonnen: Krankenkasse wurde vorläufig zur Kostenübernahme verpflichtet
* Verhandlung in der Hauptsache Do. 7.11.2019 um 13:45 Uhr vor dem Sozialgericht Lüneburg Saal IV, Az. S 16 KR 224/17

UPDATE 6.11.: Termin ist aufgehoben. Gericht hat Vergleich unterbreitet und sowohl krankenkasse als auch ich haben zugestimmt. Ich habe meinen Anspruch erfolgreich durchgesetzt, Kosten der Cannabis-Therapie werden bis ende 2020 übernommen und dann auch weiter wenn Arzt sagt, Therapie ist notwendig. Ich kann mit dem Ergebnis zufireden sein, aucg wenn ich mir gern die Mühen um dieses Recht erspart hätte, verfahren dauerte ja schon 2 Jahre an. Entscheidung ist  rechtskräftig (für mich besser als weitere lange Jahre bis zu einem gerichtlichen Urteil)

+++

Am 19. Januar 2017 wurde das neue Gesetz zu Cannabis als Medizin einstimmig durch den Bundestag verabschiedet. Der Gesetzgeber wollte nach eigenem Bekunden, die Versorgung von Versicherten mit schwerwiegenden Erkrankungen durch den Anspruch auf Cannabis als Medizin verbessern. Doch das Gesetz wurde nicht ausreichend klar formuliert und viele Krankenkassen lehnen trotz ärztlicher Verschreibung der Therapie  die Kostenübernahme ab.

Zwei Jahre später kämpfen Patient*innen immer noch um ihren Anspruch auf eine Behandlung mit medizinischem Cannabis. So auch die Lüneburger Umweltaktivistin Cécile Lecomte.

* Eilantrag vor 2 Jahren gewonnen: Krankenkasse wurde vorläufig zur Kostenübernahme verpflichtet
* Verhandlung in der Hauptsache 

UPDATE 6.11.: Termin ist aufgehoben. Das Gericht einen hat Vergleich unterbreitet und sowohl meine Krankenkasse als auch ich, haben zugestimmt. Ich habe meinen Anspruch erfolgreich durchgesetzt, die Kosten der Cannabis-Blüten werden bis Ende 2020 übernommen und dann auch weiter wenn der Arzt sagt, die Therapie ist weiterhin notwendig. Ich kann mit dem Ergebnis zufrieden sein, auch wenn ich mir gern die Mühlen um dieses  Verfahrens erspart hätte, Das Verfahren dauerte 2 Jahre an. Die Entscheidung ist  rechtskräftig (für mich besser als weitere lange Jahre bis zu einem gerichtlichen Urteil) Eilentschscheidung der Gerichtes war zudem bereits zu meinem Gunsten ausgefallen.

+++

Am 19. Januar 2017 wurde das neue Gesetz zu Cannabis als Medizin einstimmig durch den Bundestag verabschiedet. Der Gesetzgeber wollte nach eigenem Bekunden, die Versorgung von Versicherten mit schwerwiegenden Erkrankungen durch den Anspruch auf Cannabis als Medizin verbessern. Doch das Gesetz wurde nicht ausreichend klar formuliert und viele Krankenkassen lehnen trotz ärztlicher Verschreibung der Therapie  die Kostenübernahme ab.

Zwei Jahre später kämpfen Patient*innen immer noch um ihren Anspruch auf eine Behandlung mit medizinischem Cannabis. So auch die Lüneburger Umweltaktivistin Cécile Lecomte.

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Gehbehinderte können nicht (Aktions)klettern!? – oder doch?!

Die Menschen haben das Stereotyp im Kopfe, dass Menschen mit Behinderung nichts können, weil sie eben behindert sind. Kann man Betroffenen es nicht überlassen, selbst einzuschätzen, was sie können und was sie nicht können? Warum muss man sich dafür rechtfertigen, dass man –  ja „trotz Behinderung » – Dinge tun kann, die vielleicht nicht jede-r kann?

Fortsetzung zum vorigen Beitrag  » Ein Stück Freiheit zurück gewinnen » aus meiner Reihe « Anders sein« 

Update: ich habe am Ende des Beitrages 3 Video-Anleitungen zum Aktionsklettern für Menschen mit körperlichen Einschränkungen eingefügt.

Menschen, die mich als Kletteraktivistin kennen, fragen mich immer wieder, ob ich einen Unfall gehabt habe, wenn ich mit Gehstützen und oder Rollstuhl unterwegs bin. Es ist belastend, immer wieder das gleiche zu wiederholen. Aber Lügen mit einem „Ja“ ich hatte einen Unfall löst das Problem nicht, wenn es Menschen sind, die Mensch wieder sehen wird.

Wenn ich sage „nein“, meine chronische Krankheit schreitet voran, kommt die nächste Frage: „Dann kannst du nicht mehr klettern, oder?“ 

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Einfachseiltechnik mit Klemmknotenlift – Video-Anleitung zum Aktionsklettern für Menschen mit Behinderung

Dritte Technik, dritte Anleitung, drittes Video! es geht heute ums Klettern am einfachen Seil mit einem Klemmknotenlift und Karabiner mit Rolle. Das geht ohne große Kraftanwendung.
  • Auswahl an Aktionsvideo (also was man mit Klettertechnik für coole Aktionen machen kann): Video 1 ( Antikriegsaktion) , Video 2 (Aktionen gegen Atomtransporte)
Dritte Technik, dritte Anleitung, drittes Video! es geht heute ums Klettern am einfachen Seil mit einem Klemmknotenlift und Karabiner mit Rolle. Das geht ohne große Kraftanwendung.
  • Auswahl an Aktionsvideo (also was man mit Klettertechnik für coole Aktionen machen kann): Video 1 ( Antikriegsaktion) , Video 2 (Aktionen gegen Atomtransporte)

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Rollstuhlreparatur

In meiner Kolumne „Anders sein“ berichte ich über meine Erfahrungen als Schwerbehinderte. Vor wenigen Monaten berichtete ich über eine Baumaßnahme bei uns im Wohnprojekt und die bürokratischen Hindernisse, die einer Hilfsmittelversorgung im Wege stehen.

Heute geht es mir um ein sehr wichtiges Hilfsmittel und täglicher Begleiter, meinen Rollstuhl.

Ohne Rollstuhl ist meine Mobilität und Teilhabe sehr eingeschränkt. Der Kampf um Mobilität ist für viele behinderte Menschen ein Dauerkrampf. Als würde mich die fortschreitende Krankheit nicht schon genug beschäftigen und im Alltag einschränken. Dieser ständiger Kampf ist für gesunde Menschen kaum vorstellbar. Darum berichte ich darüber.

Weil ich beim Laufen zu viele Schmerzen in den Knien habe  – ich habe Gonarthrose IV Grad in beiden Knien und die schmerzen in den Ellenbogen und Handgelenken sind inzwischen zu schmerzhaft zum Krückenlaufen – bin ich überwiegend auf einen Rollstuhl angewiesen. Aber was passiert, wenn der Rollstuhl zur Reparatur muss? bekomme ich einen Ersatz Rollstuhl?

Bild: Eichhörnchen auf Reise mit Rolli und Anhänger

In meiner Kolumne „Anders sein“ berichte ich über meine Erfahrungen als Schwerbehinderte. Vor wenigen Monaten berichtete ich über eine Baumaßnahme bei uns im Wohnprojekt und die bürokratischen Hindernisse, die einer Hilfsmittelversorgung im Wege stehen.

Heute geht es mir um ein sehr wichtiges Hilfsmittel und täglicher Begleiter, meinen Rollstuhl.

Ohne Rollstuhl ist meine Mobilität und Teilhabe sehr eingeschränkt. Der Kampf um Mobilität ist für viele behinderte Menschen ein Dauerkrampf. Als würde mich die fortschreitende Krankheit nicht schon genug beschäftigen und im Alltag einschränken. Dieser ständiger Kampf ist für gesunde Menschen kaum vorstellbar. Darum berichte ich darüber.

Weil ich beim Laufen zu viele Schmerzen in den Knien habe  – ich habe Gonarthrose IV Grad in beiden Knien und die schmerzen in den Ellenbogen und Handgelenken sind inzwischen zu schmerzhaft zum Krückenlaufen – bin ich überwiegend auf einen Rollstuhl angewiesen. Aber was passiert, wenn der Rollstuhl zur Reparatur muss? bekomme ich einen Ersatz Rollstuhl?

Bild: Eichhörnchen auf Reise mit Rolli und Anhänger

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