eichhörnchen l'écureuille

Aller au contenu | Aller au menu | Aller à la recherche

lundi 4 mars 2019

Framatome Lingen: Brand, Vertuschung und Protest (GWR)

Im Folgenden spiegele ich einen Eichhörnchen-Artikel aus der Zeitschrift GWR Nummer 437, März 2019 zum Brand in der Lingener Uranfabrik und Aktionen.
Weil der Atomausstieg längst nicht vollzogen ist, ist es wichtig am Ball zu bleiben. Mit Aktionen gegen Atomtransporte (Versorgungstransporte, anstehende Castortransporte), gegen die Uranfabriken und auf Demos rund um den Fukushima-Jahrestag, denn selbst wenn weniger die Rede davon ist: Die Katastrophe geht in Fukushima weiter, der Atommüllberg wächst in Deutschland und anderswo weiter, die Meiler werden immer älter und störanfälliger. Und nein Atomkraft ist kein Klimaretter!
Die Brennelemente-Fabrik im niedersächsischen Lingen beliefert Atomkraftwerke weltweit mit Brennstoff, darunter das neue AKW vom Typ EPR in Finnland Olkiluoto 3. Sie hat trotz verkündetem Atomausstieg eine unbefristete Betriebsgenehmigung. Ein Brand im nuklearen Bereich der Anlage am 6. Dezember 2018 und die Vertuschungen vom Betreiber Framatome sorgten für Wirbel und Protestaktionen. Die Protestierenden forderten Aufklärung und die endgültige Stilllegung der Anlage. Die Landesregierung genehmigte aber nach knapp zwei Monaten die Wiederinbetriebnahme der Anlage. Viele Fragen zum Unfallhergang bleiben offen, wie beispielsweise das Verschwinden von 1000 Liter mit Uran kontaminiertem Wasser. Wie ein Schwerverbrecher wird aber nicht der Betreiber der Anlage behandelt, viel mehr werden die Atomkraftgegner*innen mit absurden Anzeigen der Polizei im Zuge von Demonstrationen konfrontiert. Doch der Widerstand lässt sich nicht einschüchtern.

Lire la suite...

lundi 25 février 2019

Barrierefreiheit – Die „Baumaßnahme“

Da ich für das Verlassen meiner Wohnung überwiegend auf einen Rollstuhl angewiesen bin, habe ich Anspruch auf die Finanzierung von Baumaßnahmen durch meine Pflegekasse. Der Rollstuhl ist für mich wie beim Baumklettern der Klemmgriff und der Falschzug, das Hilfsmittel, das mir trotz fortschreitender Zerstörung meiner Gelenke durch Arthritis dabei hilft, mobil zu bleiben. Das nenne ich „meine Ersatzbeine“. Nur, dass die Beine Räder haben und keine Treppe steigen.

Um meine Wohnung zu erreichen, sind 3 Treppenstufen zu überwinden. Also habe ich eine „Baumaßnahme“ beantragt – und die Absurdität des Systems mal wieder hautnah erlebt.


Lire la suite...

samedi 23 février 2019

Bundesregierung: „das ist zu viel Transparenz“

Die Berufung der Bundesregierung und der Kanzlei Redeker wurde am 21.2.2019 vor der 12. Kammer des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg verhandelt. Hintergrund ist meine Klage gegen die Bundesregierung, vertreten durch das Ministerium des Inneren, auf Offenlegung von Anwaltsrechnungen nach dem Informationsfreiheitsgesetz IFG. Es geht genauer gesagt um den Endbetrag zweier Rechnungen.
Ich möchte in Erfahrung bringen, wie viel der Staat sich die Dienste der Kanzlei Redeker Sellner Dahs in einem Streit gegen mich vor dem Bundesverfassungsgericht kosten lassen hat. Ich selbst bekam keinen Anwalt beigeordnet und musste mich selbst gegen die Stimmungsmache der Redeker Kanzlei – deren Stellungnahme vor dem Bundesverfassungsgericht glich mehr einem politischen Pranger als einer juristisch fundierten Stellungnahme – verteidigen. Die Verfassungsbeschwerden habe ich gewonnen.

Was die Offenlegung der Anwaltsrechnungen nach dem IFG angeht, wird die juristische Auseinandersetzung noch eine Weile dauern. Ich habe die Klage in erster Instanz vor dem Verwaltungsgericht Berlin gewonnen. Das Oberverwaltungsgericht hat nun aber der Berufung der Gegenseite stattgegeben. Transparenz ist weder von Seite der Regierung noch des Gerichtes erwünscht. Es wird sich auf „Berufs- und Geschäftsgeheimnisse“ berufen. Das IFG-Gesetz kommt mir wie einen zahnlosen Tiger vor.
Durch Portale wie Fragdenstaat gelangen viele Informationen an die Öffentlichkeit. Das ist Sinn und Zweck des IFG-Gesetzes. Daran stört sich aber das Innenministerium. Das ist in den Augen von Regierungsdirektor Nitsch „zu viel Transparenz“.

Lire la suite...

mardi 12 février 2019

Bundesregierung weigert sich Anwaltskosten in Streit gegen Aktivistin nach IFG offen zu legen - OVG Berlin verhandelt

Terminankündigung

21.02.2019 – 11 Uhr Verhandlung Lecomte./. Bundesrepublik Deutschland – OVG 12 B 15.18 – Oberverwaltungsgericht Berlin -Brandenburg

Wie viel lies sich die Bundesregierung einen Streit gegen Kletteraktivistin Cécile Lecomte vor dem Bundesverfassungsgericht kosten?

Das will die in Lüneburg lebende Aktivistin in Erfahrung bringen. Sie hat die Bundesregierung verklagt und vor einem Jahr vor dem Berliner Verwaltungsgericht gewonnen. (1)

Die Bundesregierung und die beigeladene Kanzlei Redeker Kanzlei haben allerdings Berufung eingelegt. Das Verwaltungsgericht hatte wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Sache die Berufung zugelassen.

Lire la suite...

dimanche 10 février 2019

Kein Atomklo in Bure - Vortrag in Kiel 13.2.

Am 13.2. bin ich in Kiel für einen Vortrag über das Atomklo-Vorhaben der französischen Atomlobby und -Regierung.

Die Ankündigung:

Kein Atomklo in Bure - der Kampf um das französische Gorleben

Veranstaltungsort

Alte Muthesius Kunsthochschule Kiel
Lorentzendamm 6-8
24103 Kiel

Zeit

13.02.2019, 19:00 - 21:00 Uhr

Im lothringischen Bure kämpfen AtomkraftgegnerInnen gegen die Errichtung eines großflächigen nuklearen Entsorgungszentrums und die Einlagerung von hoch radioaktivem Müll in tiefen geologischen Tonschichten.

Das Projekt heißt Cigéo. Es sorgte für Schlagzeilen, als 500 MilitärpolizistInnen im Februar 2018 eine seit 1,5 Jahre andauernde Waldbesetzung räumten, um die ohne Baugenehmigung gestarteten Bauarbeiten fortzusetzen. Immer wieder gibt es Auseinandersetzungen, Hausdurchsuchungen und die Grundrechte von Anti-Atom-Aktiven werden massiv eingeschränkt.

Die «Eulen» wie die ProjektgegnerInnen genannt werden, geben sich nicht geschlagen und planen den weiteren – internationalen – Widerstand. Die in Lüneburg lebende französische Aktivistin Cécile Lecomte berichtet über die Hintergründe, Gefahren von Cigéo und den vielfältigen Widerstand dagegen. Sie stellt vor wie das «französische Gorleben» unterstützt werden kann.

Eine gemeinsame Veranstaltung mit der BI Kiel gegen Atomanlagen

mercredi 6 février 2019

Klimaschutz ist kein Verbrechen - Soli-Brief an willkürlich in U-Haft gesteckten Klimaaktivist*innen

Umweltaktivist*innen haben am Montag mehrere Kohle-Bagger an verschiedenen Orten bei Leipzig und in der Lausitz besetzt und somit zum Ausdruck gebracht, dass der "Konsens" der Kohlekommission keins ist, weil ein Kohleausstieg 2038 angesichts der Klimakrise, die bereits zu Gange ist, viel zu spät kommt (siehe auch Video von graswurzel TV zur Aktion in der Lausitz). Die Aktionen haben die Öffentlichkeit erreicht. Und weil die Aktionen der Klimaaktivist*innen die Profite der Kohleindustrie gefährdet, kommt Papa-Staat zur Hilfe und sperrt Aktivist*innen im Namen von Kohlekonzerne wie hier LEAG. 18 Aktivist*innen, die sich an Anti-Kohle-Aktionen in der Lausitz und denen im Zuge dessen Hausfriedensbruch (in einer nicht umfriedeten Grube!) vorgeworfen wird, befinden sich seit dem 5.2.2019 in Untersuchungshaft. Das ist unverhältnismäßig und willkürlich. Selbst wenn der haftgrund fluchtgefahr wegen der Weigerung Personalien anzugeben. Es gibt in solchen Fällen mildere Mittel als die U-Haft die als Ersatzbestrafung eingesetzt wird.

Ich möchte meine Solidarität aus der Ferne kund tun. ich habe einen Brief an alle JVA in Brandenburg (an alle,  weil bislang nicht in Erfahrung zu bringen war, wo wie viele Aktivist*innen sich befinden), sowie an das Zuständige Amtsgericht Cottbus, das über die U-Haft entschieden hat und an die Staatsanwaltschaft, die den Antrag auf U-Haft gestellt hat, geschrieben. Mit jeweils einem Brief für jeweils einen / eine Aktivist*in.

Vielleicht hast du auch Lust deine Solidarität zu zeigen?  Ich kopiere deshalb meinen Brief als Beispiel hier hin. Fax Nummern und Adressen sind gesondert unten aufgelistet. Über andere Ideen sich aus der Ferne solidarisch zu zeigen, freue ich mich. Natürlich gehören weitere Anti-Kohle-Aktionen dazu! Das ist sicher im Sinne der Eingesperrten!

Lire la suite...

mardi 5 février 2019

"Gewalt von Links" und die populistische (um)Deutung von Bildern

Aufmerksame Zuschhauer*innen haben mich auf die Doku "Gewalt von Links - Eine Bewegung zwischen Protest und Terror" (Arte-Link zu einem Auszug aus der Doku), die vergangene Woche auf Arte lief, hingewiesen. Ein Redebeitrag von mir (das ganze ab Minute 21:40) auf einer G20 Soli-Demo in Hamburg wurde darin eingeblendet.
Das ist an sich kein Problem. Demonstrationen sind ein öffentlicher Ort und das gesprochene Wort darf ausgetragen werden.

Der Kontext in dem mein Redebeitrag in der Doku jedoch einsortiert wird, ist zweifelhaft. Von seriösem Journalismus kann meiner Auffassung nach nicht die Rede sein.

Lire la suite...

dimanche 3 février 2019

Von Urantransporten und (nicht vorhandenem) Katastrophenschutz

Vor wenigen Tagen verbreitete die DPA eine Meldung über Urantransporte durch Rheinland-Pfalz. Die Journalistin meldete sich für ihren Artikel bei ROBIN WOOD und ContrAtom.

Die Meldung zeigt, dass unsere Arbeit bestehend aus Recherchen, Beobachtungen und (Blockade)Aktionen über Atomtransporte Früchte trägt. Das Thema wird aufgegriffen und einer breiten Öffentlichkeit nahe gelegt. Die meldung zeigt aber auch, das noch viel zu tun ist, bei der Aufklärung und bis zu einem Stopp dieser Transporte, die trotz verkündetem Atomausstieg weiter gehen sollen – zur Versorgung von Atomanlagen weltweit.

Die DPA-Meldung enthält zum einen ungenaue Angaben. Die Aussage des Ministeriums zu den Gefahren dieser Transporte lässt außerdem aufhorchen.

Lire la suite...

mardi 29 janvier 2019

KOKO: Der Konsens ist NONsens

Politiker*innen, Konzerne, Pressevertreter*innen und manche NGO feiern die Ergebnisse der Kohlekommission.

ICH NICHT

Der angebliche "Konsens" ist wie schon zu Zeiten des Atomausstiegs NONsens. Die Kohlelobby - wie schon die Atomlobby beim so genannten Atomausstieg - verdient sich eine goldene Nase. Sie erhält Geld für eine überholte Technologie, dessen Aus auch ohne Kommission vorprogrammiert war und längst vollzogen wäre, würde die Kohleindustrie nicht mit zahlreichen  - indirekten - Subventionen unterstützt. Jetzt sollen die Verursacher*innen vom Klimawandel auch noch Geld bekommen und die Kohlekraftwerte noch 19 Jahre die Umwelt verpesten. Die Folgen der Umweltzerstörungen werden auf die Allgemeinheit abgewälzt. Und beim Hambacher Forst übt man sich in künstlerischen unverbindlichen Wortübungen. Erhalt "wünschenswert". Es gibt auch keinen Abbaustopp, viele Dörfer sind nach wie vor bedroht.

Und es gibt ach so tolle Strukturmaßnahmen. Neben Geld, zb. die Ansiedlung einer Panzerdivision der Bundeswehr in der Lausitz! Was für ein Strukturwandel!!!

Sinnvolle Vorschläge konnte es außerdem nicht geben, denn die Kohlekommission ist genauer gesagt „Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“. Wachstum, ja wohl auf einem Planeten mit endlichen Ressourcen... Kann nicht gut gehen, wenn man das System nicht ändert! Schrumptum statt Wachstum!

Darum kam die gestrige Besetzung vom Steinkohlehafen in Hamburg zum richtigen Zeitpunkt!

Lire la suite...

lundi 28 janvier 2019

Hamburger Kohlehafen besetzt !

Quelle: Indymedia

Klimagerechtigkeit statt Kohlekommission - Ausstieg aus Stein- und Braunkohle JETZT!

Wir blockieren heute am 27.Januar 2019, seit neun Uhr morgens den Hansaport in Hamburg, Deutschlands größtes Hafen-Terminal für Eisenerz und Kohle, in dem jährlich ca. 8 Millionen Tonnen importierte Steinkohle umgeschlagen werden. Mit rund 40 Aktivist*Innen auf Baggern und Förderbändern sowie einer Kletteraktion an der Verladebrücke fordern wir „Klimagerechtigkeit statt Kohle-Kommission“ sowie den sofortigen Ausstieg aus Verstromung, Abbau und Import von Stein- und Braunkohle. An der Kohlekommission kritisieren wir ganz grundsätzlich, …dass in ihr die Hauptbetroffenen des Klimadesasters nicht vertreten sind. Nämlich die vielen Millionen Menschen im globalen Süden, die schon heute durch die bisherige, ganz überwiegend im Norden verursachte, globale Erwärmung die Existenzgrundlagen verlieren. Ihre das blanke Überleben betreffende Interessen wurden schon bei Zusammensetzung der Kommission vollständig außer acht gelassen. Auch Menschen aus Steinkohle-Abbauregionen haben in dem Gremium kein Mitspracherecht. Ebenso sind jüngere Generationen nicht vertreten.
(Bild: Pay Numrich)

Lire la suite...

vendredi 25 janvier 2019

Stilllegung der Brennelementefabrik Lingen: Atomkrafgegner*innen bauen Druck auf!


Die Brennelementefrabrik in Lingen steht seit dem Brand vom 6.12.18 im nuklearen Bereich der Anlage still. Framatome hatte die Wiederaufnahme des Betriebs für diese Woche angekündigt (Beitrag vom Umweltinstitut dazu), obwohl viele Fragen zum Brand noch ungeklärt ist. Der niedersächsische Umweltmister Lies hat ein Fragenkatalog der Antiatom-Initiativen immer noch nicht beantwortet. Noch steht die Anlage still. Mit einer Demonstration am vergangenen Samstag und einer Blockade der Uranfabrik am Montag haben wir klar gemacht, dass es auch so bleiben muss. Es ist rechtlich möglich diese Anlage, die trotz angekündigtem Atomausstieg über eine unbefristete Betriebsgenehmigung zur Versorgung von Atommeilern weltweit verfügt, zu schließen – ohne Verpflichtung Schadenersatz an Framatome zu leisten. Ob die Anlage stillgelegt wird, ist eine politische Frage. Darum machen wir Druck. Atomausstieg ist Demo-, Blockade-, Kletter-, Seil- und Handarbeit!

Lire la suite...

mercredi 23 janvier 2019

Prozess um Uranzug-Kletterblockade: Strahlenschutz ist Fehlanzeige bei Terminalbetreiber C. Steinweg und DB-Schenker

Im Prozess gegen eine Kletteraktivistin vor dem Amtsgericht Hamburg Harburg wurden am 14.1.19 zwei Zeugen von der Atomumschlagfirma C. Steinweg und der DB-Schenker vernommen. Der Prozess geht am 31.1.19 um 9h30 weiter. Ein Lokführer der DB-Schenker, ein Vertreter der Hamburg Port Authority HPA und der Polizeieinsatzleiter sollen an diesem Termin vernommen werden.  Solidarischer Prozessbesuch ist willkommen.

Hintergrund ist eine 7-stündige Kletterblockade eines Urantransportes im Hamburger Hafen im November 2014 bei der Ausfahrt des Zuges aus dem Terminal von c. Steinweg. Die Anklage lautete ursprünglich auf Nötigung. Das konnte jedoch nicht durch die Ermittlungen belegt werden. Der Vorwurf lautet nun auf eine nicht näher definierte Gefährdung des Bahnbetriebes nach der EBO. Es sind inzwischen 6 Verhandlungstage für diese Ordnungswidrigkeit terminiert. Der 31.1. wird der 4. Tag sein.

Die Vernehmung der Zeugen am 14.1. ergab, dass weder die Verantwortlichen von der Atomumschlagfirma C.Steinweg noch Angestellte der DB-Schenker etwas zu Katastrophenschutz und Strahlenschutz wissen (wollen).
Der Prokurist von C. Steinweg meinte, die Atomkraftgegner würden für die Warnung der Bevölkerung sorgen, das sei ausreichend. Der ehemalige Angestellte der DB-Schenker wusste nicht was für eine radioaktive Fracht er transportiert habe und erklärte keinerlei Ausbildung zu Strahlenschutz zu haben, nicht zu wissen in welchem Abstand zu welcher radioaktiven Fracht Mensch wie lange stehen dürfe, um nicht allzu große Risiken einzugehen.

Im Folgenden, der Bericht einer Zuschauerin zum 3. Prozesstag am 14.1.19

Lire la suite...

lundi 21 janvier 2019

Nach Brand und Demo: Tripod-Blockade an der Brennelementefabrik

Schöne Aktion heute gegen die Brennelementefabrik in Lingen. Bericht folgt

hier gibt es schon mal Bilder und unten die Pressemitteilung der Aktionsgruppe. Und der Verlauf kann auf Twitter rückverfolgt werden. Wir wurden nach 5 Stunden durch Bereitschaftspoliizei und SEK geräumt

Seit 5.30 Uhr am heutigen Morgen ist die Brennelementefabrik der ANF in Lingen von Aktivist*innen der Gruppe ContrAtom blockiert. Zwei Personen hängen oben in dreibeinigen, mehre Meter hohen Gestellen direkt vor der Zufahrt, weitere Personen sitzen auf der Straße, an mehreren Stellen hängen Transparente, welche die sofortige Abschaltung aller Atomanlagen fordern. Ziel der Aktion ist, dass die Brennelementefabrik nach dem Brand im Dezember die Produktion nicht wieder aufnimmt, sondern endgültig stillgelegt wird.

Lire la suite...

jeudi 17 janvier 2019

Absurder Rechtsstreit : das BfE verklagt die BI Umweltschutz

Das Bundesamt für Entsorgungssicherheit BfE  - Sicherheit??? Bei Atomkraft??? Lüge! Diese Behörde ist im übrigen auch für die Genehmigung von Atomtransporten die der Versorgung der Atomindustrie dienen verantwortlich, von wegen "Entsorgung" - verklagt die BI Umweltschutz Lüchow Dannenberg in einem bizarren Rechtsstreit. Die Verhandlung findet am 1.3.2019 vor dem Landgericht Hamburg statt.

Quelle: https://www.bi-luechow-dannenberg.de/2019/01/15/goliath-gegen-david/

Groß gegen Klein

Die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE), hat vor dem Landgericht Hamburg Klage gegen die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) erhoben. Gegen die presserechtlichen Forderungen des BfE setzt die Anti-Atom-Initiative sich nun zur Wehr. Die BI teilt mit, dass am Dienstag (15. Januar) über deren Anwälte die Klageerwiderung eingereicht wurde.

Hintergrund der Klage ist ein Streit um Aussagen des Präsidenten des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE), Wolfram König, zur Sicherheit atomarer Zwischenlager über die ursprünglich genehmigte Betriebsdauer von 40 Jahren hinaus.

Lire la suite...

mardi 15 janvier 2019

Den Gegensatz Stadt-Land aufheben! Frankreichs Gelbwesten

Ich übernehme diesen Artikel von Lou Marin aus der Zeitschrift GWR von Januar 2019, ich finde die Perspektive die hier aufgezeigt wird interessant.

Die Begegnungen unterschiedlicher Milieus innerhalb sozialer Bewegungen könnten Vorurteile aufbrechen. Die städtischen Auseinandersetzungen in Frankreich, vor allem in Paris, dürfen nicht den Blick darauf verstellen, dass die französischen „Gilets jaunes“ (Gelbwesten) auf dem Lande entstanden sind und nach wie vor eine vor allem ländliche Bewegung sind. Ausgangspunkt dieser Bewegung waren Pendler*innen, Rentner*innen aus den von den Jüngeren verlassenen Dörfern und Kleinstädten, auch dortige allein erziehende Frauen. Zuletzt kamen auch noch Bauern/Bäuerinnen hinzu. (GWR-Red.)

Ihnen allen ist gemeinsam, dass sie einerseits auf ein Auto angewiesen sind und andererseits von den erhöhten Bezinpreisen und vor allem der von Macron für Januar 2019 angekündigten Ökosteuer im zweiten Teil des Monats in die Geldknappheit getrieben wurden. „Mit dem Wachstum der globalisierten Metropolen und ihren exorbitanten Mietpreisen wird die untere Mittelklasse aufs Umland oder ganz aufs Land getrieben – dorthin, wo das Auto weiter eine Frage des Überlebens darstellt.“ (1)

Lire la suite...

dimanche 13 janvier 2019

19.1. - Demonstration gegen die Brennelementefabrik Lingen

Nach Brand in Brennelemente-Fabrik: Viele Fragen sind noch ungeklärt

40 Jahre Brennelementeproduktion sind genug - Stilllegung statt Export!

Treffpunkt 13 Uhr Bhf Lingen

Seit 40 Jahren wird in der Lingener Brennelementefabrik Nuklearbrennstoff für Atomkraftwerke in aller Welt hergestellt – z. B. für die Riss-Reaktoren Doel und Tihange in Belgien oder Uraltmeiler wie Fessenheim an der deutsch-französischen Grenze. Damit verbunden sind zahllose gefährliche Atomtransporte von und nach Lingen, quer durch das Emsland, durch Niedersachsen und NRW, durch die Niederlande und durch andere Regionen. Damit muss endlich Schluss sein!

Lire la suite...

lundi 7 janvier 2019

Prozess um Uranzug-Kletterblockade wird am 14. Januar fortgesetzt

Bericht über meinen aktuellen Prozess vor dem Amtsgericht Hamburg Harburg. Nächster Termin: 14.1. – 9:30 Uhr AG Hamburg-Harburg Saal A 6.04

Update 12.1.19 Ich wurde am Fortsetzungstermin vom 3.1.2019 krankund zeigte dies samt Attest zu Verhandlungs- und Reiseunfähigkeit dem Gericht mit einem Antrag auf Verlegung des Termins an. Der Antrag wurde meines Wissens bislang nicht beschieden. Stattdessen setzte sich das Gericht über die eigenen Gesetze hinweg und verhandelte in meiner Abwesenheit, damit der Prozess wegen der Frist aus §229 StPO nicht platzt.
Die Richterin weigert sich sogar mir vorab mitzuteilen, was in meiner Abwesenheit verhandelt wurde, das reiche wenn ich Montag unterrichtet werde, so das Gericht.
Außerdem wurde fürs nächste mal mit Untersuchung durch einen Amtsarzt gedroht. Liebe Richterin, ein Amtsarzt sieht eine Lungenentzündung als genauso gefährlich wie ein Hausarzt an!
Urteilsmaschinerie geht vor Gesundheit und Mensch! Der Prozess geht am 14.1. weiter und ich freue mich über Unterstürzung.
Zwei zeugen sind geladen. Einer von der Atom-umschlagfirma C. Steinweg und einer von DB-Schenker

++++ Prozessbericht ++++

In Hamburg-Harburg fand am 12.12.2018 ein erneuter Anlauf zur Verhandlung einer Aktion statt, bei der im November 2014 ein Uranzug wegen einer Kletteraktion über dem Gleis zur Firma C.Steinweg das Firmengelände nicht verließ.

Nach einigem Hin- und Her wird jetzt wegen einer Ordnungswidrigkeit, dem Stören des Bahnverkehrs nach der Eisenbahnbau und -betriebsordnung verhandelt, wegen einer Störung, die nach Aussage des Staatsanwalts anders als die Straftat der Störung öffentlicher Betriebe nach §316b keine Veränderung oder Beschädigung der Gleisanlagen voraussetzt.

Beim ersten Prozesstag im neuen Anlauf wurde ein Polizist vernommen, der aber weder zu Beginn noch am Ende der Aktion vor Ort war, sondern nur einen kleinen Zeitraum zwischen drin. Aus seiner Aussage wurde klar, dass trotz 600 Seiten Akte immer noch nicht alles dort enthalten ist – sein Bericht und von ihm mitgebrachte Fotos beispielsweise nicht.

Lire la suite...

samedi 29 décembre 2018

Video - Der Bundeswehr aufs Dach gestiegen

Ich habe es endlich geschafft ein Video über eine Aktion gegen die Bundeswehr in Lüneburg zu schneiden! Es ist längst nicht perfekt, ich kenne mich nicht sehr gut aus. Aber ich denke es gibt einen guten Einblick in meine lieblings Aktionsform! Es ist etwas lang, ich wollte den Eindruck der über den Marktplatz mit dem Megafon abgespielten Antikriegsmusik wiedergeben. Die Bundeswehr drehte dann die eigene "Musik" (Kriegspropaganda) nach unserer Räumung auf...

Mit einer spektakulären Aktion an einer Gebäudefassade über dem Lüneburger Marktplatz demonstrierten am  Donnerstag, den 30.03.17 Aktivist*innen gegen den dort stattfindenden „Rückkehrerappell“ der Bundeswehr. Sie entrollten 1 Banner mit der Aufschrift „Krieg ist Terror – nur mit mehr Geld!“ und protestierten lautstark mit einem Megafon und Antikriegsliedern.

Nach knappen anderthalb Stunden wurden die Aktivist*innen vom vermummten Sondereinsatzkommando (SEK) geräumt und durch Staatsschützer Olaf Hupp (Bekannt für seinen Eifer bei Maßnahmen gegen linke Aktivist*innen im Wendland) in Gewahrsam genommen.

Anderthalb Jahre später sind die Bußgeldverfahren wegen Ruhestörung (mit Antikriegsliedern auf einer Demonstration!?) eingestellt, das Gericht hatte keine Lust über die Bußgelder in Höhe von 650 und 900 Euro zu verhandeln, oder es hat eingesehen, dass es zwischen dem Lied "Der Deserteur" und einer öffentlichen Veranstaltung der Bundeswehr wohl einen Zusammenhang gibt - siehe auch Zwischenbericht dazu.

Die Klage der insgesamt 4 Aktivistis (2 Personen seilten sich ab, 2 Personen sicherten sie als lebendigem "Ankerpunkt", sehr effektive Technik!)  gegen ihre Ingewahrsamnahme wurde immer noch nicht durch das Gericht beschieden.

mercredi 26 décembre 2018

Wenn Atomkonzerne Umweltbewegung spielen

Die Atomlobby versucht in der Debatte um Klimawandel mit einer angeblich sauberen CO2 neutralen Energie zu punkten.

Weil die Atomenergie einen schlechten Ruf hat und die Geschichte ja zeigt, dass Atomkraft weder sauber (Stichwort Kontaminierung, GAU...) noch CO2 Neutral (Wenn man die gesamte Atomkette vom Bergbau zur Einlagerung betrachtet, produziert Atomkraft viel CO2) ist, tarnen sich die Lobbyisten unter pseudo-Umweltvereine.Sie sind derzeit besonders aktiv. Die ersten Trolls der Nuclear Pride haben schon mein Twitteraccount gefunden. Sie wollen die Debatte um Klimawandel nutzen. Atomkraft ist genauso wie Kohlekraft eine fossile Energie und verursacht ebenfalls Umweltkatastrophen ohne Ende. Hinzu kommt die militärische Nutzung. Die Anti-Atom-Aktuell hat ein aktuelles Dossier dazu veröffentlicht.

Es ist um so wichtiger weiterhin gegen die Atomkraft aktiv zu sein. Ich will weder Atom- noch Kohlekraft. Das war auch der Grund für unsere Soli-Aktion zum Hambacher Forst mit Kranbesetzung in Hamburg. Uns war wichtig sowohl Braun- und Steinkohle als auch Atomkraft zu thematisieren.

Axel Meyer vom BUND hat zu dem Phänomen "Nuclear pride" einen kurzen Text mit weiter führenden Links geschrieben. Ich übernehmen seinen Text.

Lire la suite...

Knackiger Beitrag zu Gemeinnützigkeit und Angriffe auf Polit-Bewegungen

Ich möchte diesen Text von Axel Meyer teilen (Quelle). Er ist kurz knackig und treffend

Deutsche Umwelthilfe DUH, Attac, Gemeinnützigkeit; Angriffe auf die Umweltbewegung und die sozialen Bewegungen

  • Als die Lobbyisten einer konzerngerechten Globalisierung dafür sorgten, dass Attac die Gemeinnützigkeit entzogen wurde, habe ich geschwiegen, denn ich war ja beim BUND.
  • Als Autolobbyisten von CDU, FDP, AfD und konservative Medien die Gemeinnützigkeit der Deutschen Umwelthilfe angriffen, um die DUH in Sachen Diesel zum Schweigen zu bringen, habe ich nichts gesagt, denn ich war ja nicht bei der DUH.
  • Als die Angriffe auf den BUND und den verbliebenen, gemeinwohlorientierten Rest der Umweltbewegung zunahmen, hatten sich alle an solche Angriffe gewöhnt und irgendwann gab es nur noch die neuen, industriegelenkten Verbände der Klimawandelleugner wie z.B. EIKE und die Scheinbürgerinitiativen der Atomlobby, die selbstverständlich noch "gemeinnützig" waren...

Axel Mayer, BUND-Geschäftsführer

- page 1 de 53