eichhörnchen l'écureuille

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lundi 11 novembre 2019

Barrierefreiheit, Diskriminierung, UN-Behindertenrechtskonvention: neue Beschwerde an die DB

Ich habe heute eine neue Beschwerde bei der Bahn eingereicht. Es geht erneut um schwerwiegende Probleme bei der Umsetzung der Barrierefreiheit insbesondere für Rollstuhlfahrer*innen und um Diskriminierung. Der eine Fall hat zumindest in der virtuellen Welt vergangene Woche für Wirbel gesorgt. Ich durfte in ein ICE nicht einsteigen, weil das Behinderten WC außer Betrieb war, obwohl ich erklärte, das sei für eine Stunde Fahrt kein Problem. Ich krabbelte schließlich eigenmächtig in den Zug hinein und blieb in der Tür strecken, weil das Personal mich weiter nicht einsteigen lassen wollte und ich meinen Rollstuhl nicht nachziehen konnte. Doch ich ließ mir die Diskriminierung nicht gefallen! Ich habe es satt! Zu den Ereignissen gibt es einen Thread auf Twitter.

Diese Erfahung zeigt: direct action ist erfolgreicher als brav sein und sich im Nachhinein beschweren... es ist ja nicht so, dass es das erste mal gewesen wäre, dass ich nicht einsteigen durfte. Dieses mal habe ich es mir nicht gefallen lassen und bin entschlossen, von nun an widerständiger zu sein - auch wenn es viele Nerven und Kraft kostet, vor allem in der Situation, wenn man alleine ist. Nur so kann sich etwas bewegen. Durch Widerstand, gibt es für die Probleme mehr Aufmerksamkeit!

Ich dokumentiere meine Beschwerde und werde die Antwort der Bahn hier auch veröffentlichen.

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lundi 4 novembre 2019

Sozialgericht: Rheumapatientin kämpft um Schmerztherapie mit medizinischem Cannabis

* Eilantrag vor 2 Jahren gewonnen: Krankenkasse wurde vorläufig zur Kostenübernahme verpflichtet
* Verhandlung in der Hauptsache Do. 7.11.2019 um 13:45 Uhr vor dem Sozialgericht Lüneburg Saal IV, Az. S 16 KR 224/17

UPDATE 6.11.: Termin ist aufgehoben. Gericht hat Vergleich unterbreitet und sowohl krankenkasse als auch ich haben zugestimmt. Ich habe meinen Anspruch erfolgreich durchgesetzt, Kosten der Cannabis-Therapie werden bis ende 2020 übernommen und dann auch weiter wenn Arzt sagt, Therapie ist notwendig. Ich kann mit dem Ergebnis zufireden sein, aucg wenn ich mir gern die Mühen um dieses Recht erspart hätte, verfahren dauerte ja schon 2 Jahre an. Entscheidung ist  rechtskräftig (für mich besser als weitere lange Jahre bis zu einem gerichtlichen Urteil)

+++

Am 19. Januar 2017 wurde das neue Gesetz zu Cannabis als Medizin einstimmig durch den Bundestag verabschiedet. Der Gesetzgeber wollte nach eigenem Bekunden, die Versorgung von Versicherten mit schwerwiegenden Erkrankungen durch den Anspruch auf Cannabis als Medizin verbessern. Doch das Gesetz wurde nicht ausreichend klar formuliert und viele Krankenkassen lehnen trotz ärztlicher Verschreibung der Therapie  die Kostenübernahme ab.

Zwei Jahre später kämpfen Patient*innen immer noch um ihren Anspruch auf eine Behandlung mit medizinischem Cannabis. So auch die Lüneburger Umweltaktivistin Cécile Lecomte.

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dimanche 3 novembre 2019

Uranmüll aus Gronau nach Russland

Neuer Artikel von der Kampagne gegen Urantransporte urantransport.de zu der Wiederaufnahme der Atommülltransporte nach Russland, Stand Oktober 2019.

Ich war bei der Mahnwache gegen den jüngsten Uranmülltransport nach Russland in Münster dabei und habe die Durchfahrt durch Münster Hbf gefilmt. Zum Video

Von 1995 bis 2009 wurde das in Gronau als Abfallprodukt anfallende abgereicherte Uranhexafluorid nach Russland exportiert – und nach Protesten gestoppt. 2019 wurden diese Transporte wieder aufgenommen. Weil Atommüllexporte gesetzeswidrig wären, wird das Uranhexafluorid kurzerhand als Wertstoff deklariert.

Atommüll?

Bild: Sperrmüll-Blockade an der Urananreicherungsanlage in Gronau, Januar 2015 gegen die Deklaration des Uranmülls als Wertstoff

Die Betreiberfirma Urenco der Urananreicherungsanlage Gronau behauptet, sie exportiere Wertstoff, denn auch das abgereicherte Uranhexafluorid mit einem niedrigen U235-Gehalt lasse sich in Russland wieder anreichern, um es in Brennelementen einsetzen zu können. De facto findet aber weltweit nirgendwo eine „Wiederanreicherung“ von abgereichertem Uran in industriellem Maßstab statt – weil es sich wirtschaftlich nicht lohnt. Schätzungen aus Russland gehen dort von einem Bestand von 1 Mio. t abgereichertem UF6 aus – und jedes Jahr kommen Zehntausende Tonnen hinzu. So viel kann in Russland gar nicht genutzt werden. Und auch bei einer Wiederanreicherung verbleiben 80-90% des radioaktiven Materials als Atommüll beim Anreicherer zur Endlagerung. Damit liegt nahe, dass die Deklaration als Wertstoff einzig und allein dazu dient, das Atommüllexportverbot zu umgehen.

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vendredi 1 novembre 2019

Antiatom: Gedenken zum 15. Todestag von Sébastien Briat

Ich werde es leider nicht nach Dannenberg schaffen, am 7.11. habe ich nämlich eine Gerichtsverhandlung vor dem Sozialgericht um die Übernahme der Kosten meiner Cannabis-Schmerztherapie durch meine Krankenkasse. Hinzu kommt, dass die Bahn nach Dannenberg nicht barrierefrei ist...

Das Gedenken an Sébastien Briat ist mir aber wichtig. Darum übernehme ich hier den Aufruf der BI, für eine weitere Verbreitung des Gedenkens an Sébastien.

In meinem Buch über Aktivismus "Kommen Sie da runter!" habe ich Sébastien ein Kapitel gewidmet.

Im Kontext von Ende Gelände und Aktionen gegen Kohle auf Schienen, habe ich vor einem Jahr einen Artikel verfasst und dort Bezug auf Sébastien genommen.

Atomkraft hat Sébastien getötet! wir müssen auf uns aufpassen, unsere Leben sind der Atom- und Kohlelobby nicht wert.
Es wühlt mich heute noch auf, wenn ich an Sébastiens Tod denke.

Schienenspaziergang & Errichtung eines Gedenksteins

Am 7.11. jährt sich zum 15. Mal der Tod des damals 22-jährigen Aktivisten und Freundes Sébastien. Zu diesem Anlass möchten zusammen kommen, einmal inne halten, um seiner zu gedenken und uns an unseren Widerstand zu erinnern.

Donnerstag, 7. November 2019, ab 18h, Dannenberg Ostbahnhof

Bei einer versuchten Ankettaktion des La Hague-Gorleben-Tranportes 2004 wurde Sébastien aufgrund einer Verkettung verschiedenster Ereignisse und Fehler vom CASTOR-Zug erfasst und tödlich verletzt. Doch auch die Ignoranz und Fahrlässigkeit der Verantwortlichen für den Atomtransport trug maßgeblich ihren Anteil an diesem Unglück, welches billigend in Kauf genommen wurde. Für uns spiegelt sich darin nach wie vor die gesamte Art und Weise wieder, wie einige Wenige auf Kosten vieler Anderer und der Umwelt Profit aus der atomaren Nutzung schlagen – mit einem verantwortungslos hohen Risiko.

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jeudi 31 octobre 2019

Mit Rollstuhl bei Ende Gelände? – Na klar!

In einem Monat ist wieder "Ende Gelände!" und es wird einen bunten Finger geben - #aktivmithandicap

Burn barriers not coal!

Ich übernehme den Aufruf zum bunten Finger

Mit Rollstuhl bei Ende Gelände? – Na klar!

Bei der diesjährigen Massenaktion im Rheinland gab es zum ersten Mal den Bunten Finger. Dieser bestand aus Rollstuhlfahrer*innen, Menschen auf Krücken, Kindern, körperlich eingeschränkten Menschen und Personen, die eine Unterlassungserklärung von RWE unterschrieben hatten. Auch soll der Finger offen für Menschen sein, die gerade nicht die Kapazitäten haben kilometerlang über Felder, Kanten und durch Polizeiketten zu laufen.

Obwohl der Finger erst kurz vor der Aktion spontan im Ende Gelände-Camp geplant wurde, war er gleich mit eine zentralen Straßenblockade an der Aktion beteiligt.

Nun rückt die nächste Aktion näher und wir möchten euch herzlich einladen vom 29. November bis 01. Dezember 2019 ins Lausitzer Kohlerevier zu kommen, zahlreich, motiviert und bunt!

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mercredi 30 octobre 2019

Verfassungsbeschwerde gegen Polizeigesetz NRW

Am heutigen Tag wurde eine Verfassungsbeschwerde gegen das Polizeigesetz NRW eingereicht. Ich bin eine der Kläger*innen. Ich übernehme die Pressemitteilung von Digital Courage, der Verein hat für die Beschwerde gute Arbeit geleistet!

(Bild: Protest u.a. gegen das Polizeigesetz NRW auf der Klimademo in Köln, 1.12.2018, Quelle urantransport.de)

P r e s s e m i t t e i l u n g

Bielefeld, 28.10.2019

• Digitalcourage reicht am Mittwoch, 30. Oktober 2019 eine Verfassungsbeschwerde gegen das neue Polizeigesetz NRW ein.
• Angegriffen werden die Regelungen zur Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) und Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Q-TKÜ) mit Staatstrojanern, deren präventive Anwendung mithilfe der sogenannten „drohenden Gefahr“ und die unverhältnismäßig weite Definition von „Terrorismus“.
• Durch die Verfassungsbeschwerde kann ein bundesweit geltendes Grundsatzurteil über die Zulässigkeit von Telekommunikationsüberwachung gefällt werden.

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vendredi 25 octobre 2019

Wiederaufnahme der Uranmülltransporte nach Russland - Atomausstieg bleibt Handarbeit

Atomausstieg bleibt Handarbeit... der Atommüll, der die letzten Jahre aus der Urananreicherungsanlage Gronau nach Frankreich Pierrelatte auf Reise geschickt wurde, um dort für eine dauerhafte Lagerung in Deutschland chemisch umgewandelt zu werden, wird seit kurzem wieder nach Russland Sibirien gebracht. Und natürlich durch die Firma Urenco als Wertstoff deklariert um das Atomgesetz, dass den Export von Atommüll verbietet, umdeklariert.

Wir hatten 2009 nach zahlreichen Protestaktionen das Ende dieser Transporte erreicht. Durch das Versprechen des Atomausstiegs ist die Antiatom-Bewegung derzeit geschwächt, viele Menschen wollen sich auf das Versprechen verlassen. Die Atomlobby nutzt die Gunst der Stunde... hier geht es Urenco um billige Entsorgung des Mülls, der bei der Anreicherung von Uran entsteht. Die Anlage läuft trotz "Ausstiegs" unbefristet....

Am Montag steht sehr wahrscheinlich der nächste Transport nach Russland an...

ich übernehme eine PM der BI Lüchow-Dannenberg dazu

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lundi 21 octobre 2019

Atom und Kohle die rote Karte zeigen!

Demoaufruf für kommenden Samstag in Lingen (Quelle)

AKW und Brennelementefabrik Lingen stilllegen!

Brennelement- und Uranexporte stoppen!

Raus aus Atom und Kohle – Erneuerbare jetzt!

Auftaktkundgebung: 26. Oktober 2019, 12 Uhr Bahnhof Lingen

In der niedersächsischen „Atomstadt“ Lingen wird noch immer von einer atomaren Zukunft geträumt: RWE betreibt das AKW „Emsland“ (Lingen II) und ANF, eine Tochter des EdF-Konzerns, die bundesweit einzige Brennelementefabrik. Im benachbarten Gronau wird durch den Urenco-Konzern Uran für jedes zehnte AKW weltweit angereichert – Lingen und Gronau halten hochgefährliche Pannenreaktoren weltweit am Laufen! Vom „Atomausstieg“ ist hier nichts zu spüren – stattdessen wird hier die Atomkraft in allen Facetten gelobt!

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vendredi 18 octobre 2019

Atomkraft und Klimaschutz? NiX da! - Vortrag als PDF

Ich habe gestern bei der Veranstaltung zu Atomkraft und Klimaschutz in Koblenz versprochen, die Präsentation zu meinem Vortrag online zu stellen.

Zum Vortrag als PDF

Das sind Stichpunkte, die ich im Vortrag näher erläutert habe...

Das gezeigte Video ist hier zu finden

mercredi 9 octobre 2019

PM Rollstuhl-Prozess: 1. Verhandlungstag gegen Antiatomaktivistin in Lingen

Die PM der Soligruppe zu meinem gestrigen Prozess

Worin die Straftat bestehen soll ist immer noch unklar.


Verhandelt wurde eine angebliche Widerstandshandlung während der Demonstration gegen die Brennelementefabrik am 19.01.19 in Lingen, begleitet von zahlreichen Atomkraftgegner*innen.

Gleich zu Beginn des Prozesses stellt die Angeklagte, Cécile Lecomte, den Antrag, festzustellen, ob sich Polizisten in zivil im Publikum befinden und diese des Raumes zu verweisen. Tatsächlich melden sich sehr zögerlich zunächst ein Mann und später ein zweiter. Der Richter erlaubt ihnen allerdings im Saal zu bleiben, da sie versichern, „privat“ dort zu sein.
Worum geht es nun in diesem Prozess, den sich Polizisten „privat“ angucken wollen?

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mardi 8 octobre 2019

Prozesserklärung zum Rollstuhlprozess in Lingen

Ich veröffentliche meine Erklärung zum heutigen Prozess wegen "Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte" durch Rollstuhl-Sitzblockade in Lingen. Die Verhandlung ist ausgesetzt worden. Da die Staatsanwaltschaft unbedingt eine Verurteilung haben will, wir der Prozess irgendwann von neuem beginnen.

Weil die Bahn es mit der Barrierefreiheit nicht so wirklich drauf hat, verzögerte sich meine Ankunft in Lingen. Der Prozess begann erst um 14:30 Uhr. Unterstützer*innen blieben nicht untätig und stiegen dem Gericht in der Wartezeit aufs Dach. Danke für die Bilder und die solidarische Unterstützung in Form von Bannern und Anwesenheit im Saal. Denn es war für mich wegen der langen stressigen Anreise und der Tatsache dass ich gerade erkältet bin, sehr anstrengend.

Ich habe eine Prozesserklärung abgegeben, die ich nun veröffentliche.

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samedi 5 octobre 2019

DeCOALonize - Bannerprotest und Sitzblockade in hamburg

Erfolgreiche deCOALonize Aktion gestern in Hamburg.

Bericht folgt, ich brauche Erholung... wie immer nach einer anstrengenden Aktion... ich kann aber schon sagen: WIND statt KOHLE!!! Der Wind hatte bei unserem großen Robin Wood Banner gestern mehr Kraft als wir, ich wurde ein wenig Seekrank, so stark es geschaukelt hat!!! Wind hat sehr viel Kraft, sehr viel Energie!!!

Fürs erste übernehme ich die Pressemitteilung von Robin Wood zur Aktion. Auf Twitter hab ich während der Aktion ein paar - ja verschauckelte Bilder - gepostet.

Erneut Anti-Kohle-Protest in Hamburg-Moorburg

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mercredi 2 octobre 2019

Gefährden Rollstuhlfahrer*innen die Polizei?

Absurder Prozess gegen Atomkraftgegnerin in Lingen

Am 8.10. wird vor dem Amtsgericht ein absurd anmutender Fall verhandelt: Eine auf ihren Rollstuhl angewiesene Person soll Widerstand gegen die Polizei geleistet haben, in dem sie die Rollstuhlhandbremse angezogen habe. Im Strafbefehlsverfahren hatte das Gericht exakt das verurteilt, nur aufgrund des Einspruchs der Rollstuhlfahrerin kommt es jetzt zum Prozess am Amtsgericht Lingen.

Allein betrachtet ist der Vorwurf einfach diskriminierend und nur mit einem gewissen Humor zu ertragen. So erklärt die Angeklagte Cécile: „Die Handbremse beim Rollstuhl ist dazu da um stehen zu bleiben, so wie Fußgänger*innen anhalten, muss ich eben die Handbremse anziehen. Werden jetzt auch alle Fußgänger*innen angeklagt, die im Weg stehen bleiben? Oder ist es einfach politische Verfolgung?“

Wirklich Verstehen lässt sich der Vorwurf wohl nur mit einigem Hintergrund.

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jeudi 26 septembre 2019

Kommen Sie da runter! Vortrag zum Aktionsklettern in Rosenheim

Nach der Bewegungskonferenz in Berlin, fahre ich nach Rosenheim, wo Attac mich für einen Vortrag über Aktivismus eingeladen hat

Termin: 22.10. 19.00 in Z -linkes Zentrum in Selbstverwaltung - Innstr. 45a, 83022 Rosenheim

Ankündigung

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Atomkraft und Umweltschutz?

Atomindustrie nach dem sogenannten Ausstieg

Ich halte einen Vortrag über Atomkraft und Klima, Atomausstieg und Atomtransporte am 17.10. um 19 Uhr in Koblenz, KHG Löhrrondell 1a

Ankündigung

Im Zuge der Debatte um den Klimawandel, wird immer wieder auch die Kernenergie als klimafreundliche Alternative oder sogenannte "Brückentechnologie" zu Kohlestrom ins Feld geführt. Doch bei der aufwendigen Herstellung der Brennelemente für Atomkraftwerke wird sehr viel CO2 freigesetzt. Im Vortrag geht es um die Frage wie es um die Atomindustrie nach dem sogenannten Ausstieg in Deutschland bestellt ist und wie sich die aktuelle Anti-Atombewegung in Zeiten der stärker werdenden Umweltbewegung positioniert.

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mardi 24 septembre 2019

Klimastreik in Lüneburg – ein kritischer Kommentar

Am 20. September 2019 gingen Schätzungen zur Folge in Deutschland 1,4 Mio. Menschen für das Klima auf die Straße. Demonstrationen fanden weltweit statt. Das war ein wichtiges starkes beeindruckendes Signal. Die Menschen wollen nicht mehr hinnehmen, dass ihre Lebensgrundlage durch Klimakiller und Profitinteressen zerstört wird. Es muss aber mehr passieren.
Aus meiner Sicht war die Lüneburger Klimastreikdemonstration, an der ich mich beteiligte, enttäuschend. Ein kurzer Kommentar.

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jeudi 19 septembre 2019

Vor dem Klimastreik: Kühlturm vom Kraftwerk Moorburg in Hamburg besetzt


ROBIN WOOD, 19.09.2019

„Kohle frisst Zukunft“ – dieser Slogan prangt heute weithin sichtbar am Kühlturm des Vattenfall-Kohlekraftwerks in Hamburg-Moorburg. In den frühen Morgenstunden haben mehrere Kletteraktivist*innen den rund 60 Meter hohen Turm erklommen und das Banner während einer spektakulären Abseilaktion entrollt. Einen Tag vor Beginn des internationalen Klimastreiks und vor der entscheidenden Sitzung des „Klimakabinetts“ kritisieren die Aktivist*innen die verantwortungslose Klimapolitik der Bundesregierung scharf und fordern den konsequenten Kohleausstieg sofort zu beginnen.

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Wenn Fahrgäste aufgrund ihres Handicaps stehen gelassen werden...und die Politik ignoriert

Kleine Zusammenfassung aktueller #Behindernisse für Menschen wie ich, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind und in Lüneburg mit dem öpnv Bus von KVG Stade fahren (wollen).

Die Tatsache, dass es in den Bussen in Lüneburg  nicht ausreichend Platz für Rollstuhlfahrer*innen, Rollatornutzer*innen und Menschen mit Kinderwagen ist ein alltägliches Problem  auch wenn der zuständige Landkreis diese Probleme negiert und Anträge von Abgeordneten zu dem Thema mit der Begründung es gebe keine Probleme bei der Beförderung von Menschen mit Rollstuhl, Kinderwagen oder Rollator ablehnt.

Ich möchte hiermit die Probleme mindesten im Ansatz öffentlich sichtbar machen.

Nicht selten werde ich mit meinem Rollstuhl stehen gelassen, weil kein Platz für mich im Bus vorhanden ist, oder es sind andere Fahrgäste, die mit Rollstuhl/Rollator oder Kinderwagen draußen stehen gelassen werden.
Nicht selten führt es zu einer verbalen Eskalation zwischen Fahrgästen untereinander und zwischen Fahrgästen und Busfahrer(in). Es kommt auch manchmal zu Handgreiflichkeiten.

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lundi 16 septembre 2019

Knoten im Getriebe: Kletterblockade der IAA

Große Demo mit 25000 Menschen gegen die internationale Automobil Ausstellung am Samstag und Blockade von großen und Kleingruppen von "Sand im Getriebe" gestern. Ich war mit "Knoten im Getriebe" kletternd unterwegs. War schön so an der Gesamt-Protest-Choreographie mitzuwirken. Ich habe nette Menschen kennengelernt und ich genieße die Verbindung von Protest und Leidenschaft (Klettern :-). Wir haben eine Zufahrtsstraße von 10 bis ca. 16 Uhr besetzt.

Die PM der Aktionsgruppe Knoten im Getriebe

Gegen 10 Uhr besetzen am 15.09.2019  Klimaaktivisten der Gruppe "Knoten im Getriebe" eine Stahlkonstruktion an der nordwestlichen Zufahrtsstraße zum Messegelände der IAA In Frankfurt am Mains. Durch diese Kletteraktion wird zusammen mit den Blockaden des Aktionsbündnisses "Sand im Getriebe" der Zugang zur Messe erschwert.
Die Gruppe prangert damit das Greenwashing von PolitikerInnen und Automobilindustrie an und fordert eine radikale Mobilitätswende.

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lundi 9 septembre 2019

Uranzug von UAA Gronau unterwegs

Zwei Meldungen zum heutigen Urantransport von der UAA Gronau.

Atomkraft ist niX fürs Klima, aber die Urananreicherung in Gronau und die dazugehörigen Atomtransporte, heute geht es um UF6, um Atommüll, der bei der Anreicherung von Uran entsteht, laufen trotz verkündetem Atomausstiegs unbefristet weiter. Der Widerstand auch.

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