eichhörnchen l'écureuille

Aller au contenu | Aller au menu | Aller à la recherche

vendredi 10 août 2018

18.8. Protest gegen das neue Polizeigesetz Niedersachsen und die Bundeswehr in LG

Ein lokales Bündnis gegen das niedersächsische Polizeigesetz NPOG hat sich in Lüneburg gegründet. Die Gruppe trifft sich sonntags an verschiedenen Orten. Das nächste Treffen findet am Sonntag, den 12.08.2018 um 19 Uhr im Anna & Arthur, Katzenstraße 2, 21335 Lüneburg statt.

Und am 18.  August gibt es eine Kundgebung in Lüneburg, am gleichen Tag gibt es zuvor Proteste gegen den Tag der offenen Türen bei der Bundeswehr

Am 23. August gibt es dann eine Info und Diskussionsveranstaltung zum Polizeigesetz in Lüneburg und am 8. September eine landesweite Demonstration in Hannover.

Ich bin dabei! Ich habe ja bereits selbst erlebt ( und in meinem Buch geschildert) was diese präventiven Polizeigesetze für Grundrechte bedeuten, das sie gerne genutzt werden um politische Zwecke zu verfolgen; Menschen daran hindern zu demonstrieren zum Beispiel.  Und der Misbrauch, die Willkür war bereits mit dem aktuellen Polizeigesetz möglich. Jetzt wird die Willkür einfach ausgeweitet. (zur ausführlichen Kritik am Gesetzesvorhaben). Darum der Protest!

Der noNPOG Aufruf aus Lüneburg für den 18.8.

Wir erleben gerade massive Angriffe auf unsere Grundrechte. Auch in Niedersachsen: Die Landesregierung plant noch für dieses Jahr die Verabschiedung des „NPOG – Niedersächsisches Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes“.

Lire la suite...

mardi 31 juillet 2018

8 Jahre juristischer Kampf: Aktivistin gewinnt Verfassungsbeschwerden und Klagen gegen die Bundespolizei

Ich kann meine Liste Politisch Motivierte Polizei-Kriminalität ergänzen!
+++
Dezember 2010, nahe Lubmin: Die in Lüneburg lebende Kletteraktivistin Cécile Lecomte demonstriert in einem Baum kletternd mit weiteren Robin Wood Aktivist*innen gegen den nahenden CASTOR-Transport nach Lubmin an der Bahnstrecke. Die Bundespolizei räumt die Aktivist*innen, nach 3 Stunden ist Cécile Lecomte wieder unten. Sie wird in Gewahrsam genommen und erst nach 8 Stunden frei gelassen. Nicht ohne in der Gefangenensammelstelle aus Protest gegen ihr Festhalten ohne richterliche Anordnung an der Wand hoch geklettert zu sein.

Cécile Lecomte klagt anschließend gegen die Maßnahme. Es folgt eine jahrelange zähe juristische Auseinandersetzung um die Rechtmäßigkeit der polizeilichen Maßnahmen. Die Aktivistin kämpft bis vor dem Bundesverfassungsgericht, wo sie sich selbst verteidigt – und gewinnt. Zwei Urteile vom Landgericht Stralsund werden im Frühjahr 2017 wegen Verletzung des Gebotes effektiver Rechtsschutzes (§ 19 Abs.4 Satz 1 Grundgesetz) aufgehoben und an das Landgericht zurück verwiesen (Az. BvR 1754/14 und 2 BvR 1900/14 ).

Das Landgericht Stralsund hat nun sein eigenes Urteil revidiert, Cécile Lecomte hat den juristischen Streit endgültig gewonnen. Ihre Ingewahrsamnahmen durch die Bundespolizei bei den CASTOR-transporten nach Lubmin im Dezember 2010 und im Februar 2011 waren rechtswidrig. (Az. 8 T 123/17 und 8 T 133/17 Landgericht Stralsund)

Lire la suite...

lundi 30 juillet 2018

Camps und Vorträge: ein paar Termine für den August - macht mit!

Ich veröffentliche heute ein paar Termine für politisch aktive Menschen und Interessierte in den kommen Wochen: 2 Eichhörnchen-Vorträge und eine Camps-Auswahl

  • 1. August 19:30Uhr Nürnberg-  Lesung aus meinem Buch "Kommen Sie da runter!"  in Nürnberg auf Einladung von Naturfreunde Nürnberg ( Adolf-Braun-Straße 40, 90429 Nürnberg ) - Zur Ankündigung

  • 5. August 20Uhr Freiburg - Vortrag "Kein Atomklo in Bure, der Kampf um das französische Gorleben" in susi-bewohner*innentreff vaubanallee 2 79100 Freiburg Deutschland- Ankündigung

dimanche 29 juillet 2018

Kritische Stellungnahme zum geplanten niedersächsischen Polizeigesetz

Vormerken: am 8.9. findet in Hannover eine Landesweite Demonstration gegen das geplante niedersächsische Polizeigesetz statt.

Nach der Stellungnahme Thilo Weicherts zum Entwurf des neuen niedersächsischen Polizeigesetzes (NPOG) und der Stellungnahme der Digitalcourage ist nun auch die Stellungnahme des freiheitsfoo’s fertig und öffentlich gemacht worden. Auch darin kommt das NPOG der rot-schwarzen Groko Niedersachsens – gelinde gesagt – nicht gut weg.

Zur Veröffentlichung weiterer schriftlicher Stellungnahmen an den Innenausschuss des Niedersächsischen Landtags haben wir auf unsere Presseanfrage vom 22.7.2018 bislang noch keine Antwort erhalten.

Die 36 Seiten lange, bzw. inklusive Anhang sogar 52 Seiten starke freiheitsfoo-Stellungnahme gibt es als PDF-Dokument oder hier nachfolgend im Gesamten zum Nachlesen (Achtung: Nicht enthalten darin zahlreiche Links und Fußnoten der PDF-Variante!):

Lire la suite...

vendredi 27 juillet 2018

Wer stört wen? Frechheit statt Militarismus!

Stell dir vor, es ist Bundeswehrgelöbnis mit mehreren Hundert Soldat*innen, dem bayrischen Innenminister und Tausenden Militarismus-Fetischistischen und kein/e Kriegsgegner*in geht hin? Oder doch! Das unbeugsame Eichhörnchen mischte mit Banner und Trillerpfeife auf. Allein gegen Tausende. Und wurde durch die Polizei entfernt, weil solch eine Frechheit die Reproduktion von Ruhe und Ordnung stört!(1)  Ein Erfahrungsbericht -Mit tatwaffen auf dem Bild links (Banner und Trillerpfeife)

Frechheit und Freiheit statt Gehorsam und Militarismus!

Lire la suite...

vendredi 20 juillet 2018

Mobilitätsmesse ohne Mobilität

Ich greife heute in meiner Kolumne „anders sein“ das Thema Mobilität und ÖPNV auf. Mir fallen, jetzt dass ich häufiger mit dem Rolli unterwegs bin, viele Dinge auf, die mir vorher nicht unbedingt bewusst waren. Ich weiß dass man sich nicht hinein versetzen kann. Ich ziele mit meinen Berichten auf Aufklärung über die Situation von Menschen mit Handicap. Aus subjektiver Betroffenenperspektive, versteht sich.

Am 24. Juni fuhr ich zur „Mobilitätsmesse“ nach Hamburg. Diese findet ein mal im Jahr statt. Schwerbehinderte erhalten ermäßigtem Eintritt – sofern sie die Messe erreichen. Ich habe mich dort nach diversen Hilfsmitteln, die mir trotz körperlicher Einschränkung zu einer besseren Mobilität im Alltag verhelfen könnten, erkundigt. Ob es Orthesen gibt, die mir ermöglichen würden, mehr zu laufen? Welches Zubehör gibt es für Rollstühle, welche gibt es auf Krankenkassenkosten, welche nicht? Da meine Krankheit fortschreitet, ich mir aber weder Sport (Klettern!) noch Mobilität nehmen lassen will, stellen sich mir viele Fragen.

Ich wurde aber an jenem Tag eines besseren belehrt. Um besagte Mobilitätsmesse zu erreichen, benötigte ich von Lüneburg nach Hamburg über 3 Stunden und der „Spaß“ schenkte mir einen heftigen Rheumaschub, der erst jetzt langsam zu Ende geht.

Lire la suite...

dimanche 15 juillet 2018

Atomtransporte ohne Ende: Yellow Cake, Brennelemente, Uran-Pellets

Im Hamburger Hafen herrscht reger Atomtransporte-Verkehr. Von einer „Selbstverpflichtung“ Hamburger Hafenbetriebe zum Verzicht auf Atomtransporte gibt es keine Spur.

Ein Uranzug mit Uranerzkonzentrat (Yellow Cake) hat am Donnerstag 12.7. den Süd-West-Terminal von C. Steinweg um 15:45 Uhr für die Uranfabrik von Orano (ex AREVA) in Narbonne Malvési, Südfrankreich, verlassen. Die Durchfahrt des Zuges wurde sodann in Buchholz (13.7. 0h25), Hagen-Vorhalle (12.7. 17h30), Köln (14.7. 3h45), Bad Honnef (14.7. 4h13), Schweich (14.7. 6h11) und Nittel (14.7. 7h28) bei Trier beobachtet. Das Uran kam mit dem Schiff  „Bright Horizon “ der hamburger Reederei MACS nach Hamburg.

Am 16. Juli kommt das nächste MACS Schiff zum Süd-West-Terminal. Am 17. Juni findet dann voraussichtlich ein weiterer Atomtransport statt. Das Atom-Schiff Sheksna der Reederei ASPOL legt am Eurogate an.

Es hat regelmäßig Brennelemnte oder Stoff für die Uranfabrik von Framatome (Ex AREVA) in Lingen an Bord (Uran-Pellets).

Lire la suite...

samedi 14 juillet 2018

Bure - der Widerstand geht – trotz Repression – weiter

Der Herbst 2018 wird heiß um das Atomkloprojekt in Bure. Es ist damit zu rechnen, dass die Cigéo Bauherrin ANDRA mit Bautätigkeiten fortfährt. Dies obwohl das Endlager noch gar keine Baugenehmigung hat. „Vorarbeiten“ seien aber angeblich zugelassen. Es wird vermutet, dass der Bau der künftigen CASTOR-Bahn im herbst startet (hier ein Aufruf um diese zu verhindern). Sowie der Bau eines Trafos, der Strom für Cigéo liefern soll. Die Rodung des 1,5 Jahr besetzen und im Februar geräumten Bois-Le-Juc ist auch zu befürchten. Dort will die ANDRA Bohrungen für künftige Lüftungsschächte durchführen.

Die Repression der Vergangenen Wochen die Festnahmen, Hausdurchsuchungen in ganz Frankreich und Dortmund und Beschlagnahmungen wird dem Protest kein Ende bereiten!

Es liegt an uns, den Widerstand gemeinsam über die Grenzen hinaus fortzuführen.

1) Kommt vom 3. bis zum 10. September 2018 nach Bure! Dort soll der weitere Widerstand gemeinsam geplant werden und vielleicht schon die ersten Aktionen statt finden. Informationen folgen sobald der Aufruf auf Französisch fertig und übersetzt ist!

2) Die Server von „Systemausfall“ wurden bei einer Razzia in Dortmund Anfang Juli beschlagnahmt. Dort waren Daten von am Bauvorhaben Cigéo beteiligten unternehmen, insbesondere von Ingérop, geleakt worden. Die Kampagne „les monstres de Cigéo“ (die Monster von Cigéo) geht aber weiter. Es gibt – auch in Deutschland – zahlreiche Möglichkeiten mitzumischen.

Lire la suite...

mardi 10 juillet 2018

Verzögerung im Betriebsablauf von Bahn … und Gericht

So unterschiedlich können Gerichtsverhandlungen Ablaufen. In Heilbronn durfte ich im April keine Anträge stellen und wurde raus geschmissen, weil ich dieses recht dass jedem Angeklagten und Betroffenen zusteht einforderte (Bericht). Gegen das Urteil läuft noch mein Rechtsmittel. In Hamburg lief es bei meinem Prozess um eine Abseilaktion gegen ein Uranzug dagegen entspannter. Ich durfte meine Anträge einbringen und es wurde sachlich verhandelt. Das bekräftigt meinen Eindruck wonach die Verhandlungsleitung von Richter Reißer in Heilbronn einfach nur willkürlich war. Der Prozess am Amtsgericht Hamburg Harburg war und ist trotzdem politisch motiviert. Repression hat nun mal viele Gesichter.

Ich veröffentliche heute meinen Bericht über den Prozess in Hamburg Harburg.

Lire la suite...

Hapag-Lloyd setzt 3,5 Mio US Dollar jährlich mit Atomtransporten um

Auf der Hauptversammlung 2018 der Aktionär*innen von Hapag-Lloyd übten Aktivistinnen von ContrAtom Kritik an den fortgesetzten Uranhexafluorid-Transporten durch Hapag-Lloyd zur Versorgung der Atomindustrie. Hapag-Lloyd jedoch will an den Transporten weiter festhalten, obwohl der Umsatz mit den Transporten mit 3,5 Mio US Dollar im Verhältnis zum Gesamtumsatz von rund 10.000 Millionen Euro sehr gering ist.

Lire la suite...

mercredi 4 juillet 2018

Atomtransporte ohne Ende – HHLA nennt keinen Termin

Die HHLA hat auf unsere Atomtransporte-Beobachtung von Freitag reagiert. Wir müssen wohl weiter Druck machen... Das habe ich heute auch dem Gericht in meiner Einlassung zu den Umständen des Prozess (um eine Uranzug-Kletterblockade) erklärt. Prozess wurde ausgesetzt, weil das Gericht vergessen hatte einen Zeugen zu laden und die Staatsanwältin zum Arzt wollte... Bericht folgt wenn ich dazu komme (Rheumaschub raubt mir gerade den Schlaf, ich bin dauer erschöpft). Hier schon mal ein Kommentar von Robin Wood zu Reaktion der HHLA auf unsere letzte PM zu Atomtransporten im Hamburger Hafen:

Die HHLA (Hamburger Hafen und Logistik AG) hat auf die Recherchen von ROBIN WOOD reagiert. Per Pressemitteilung vom 2. Juli 2018 bekräftigt das Unternehmen seinen „freiwilligen Verzicht auf Atomtransporte“ – und schweigt weiterhin zum entscheidenden Knackpunkt: dem Termin, ab wann die Kernbrennstoff-Transporte eingestellt werden.

Lire la suite...

lundi 2 juillet 2018

Keine Wärme aus dreckiger Kohle!

Nette entspannte Demo am Samstag in Hamburg gegen die Kohle-Trasse von Vattenfall.Ich hoffe wir können den Plänen von Vattenfall und Hamburger Senat alsbald ein Ende setzen. Wenn nicht, dann besetzen wir wieder die Bäume! Damals versprach ich es in meinem Redebeitrag auf der Abschlusskundgebung, als wir die Baumbesetzung im Gählerpark mit einem Erfolg beendeten. "Wir kommen wieder!". Samstag haben Paula und Anja einen schönen Redebeitrag gehalten, ich finde es schön, dass die Jüngeren mit Energie dabei sind. Ich wäre bei einer Besetzung wieder dabei, wir haben die Strecke mit der Demo erkundet, es gibt genug Bäume zum besetzen und das ist für mich doch gut, um einen Baum zu besetzen muss ich nicht viel laufen! Gut am Samstag habe ich mich sehr gefreut, mit dem Rollstuhl dabei sein zu können, zumal ich gerade einen doofen schmerzhaften heftigen Rheumaschub der mich gefühlt 60% der Zeit lahm legt, habe. Grrr! Aber egal. Es war am Samstag schön und der Kampf gegen die dreckige Kohle von Vattenfall geht weiter! Ich übernehme den Bericht von Robin Wood.

Lire la suite...

vendredi 29 juin 2018

"Link Star" - neuer Atomtransport bei HHLA in Hamburg

Das Atomsschiff "Link Star" war heute im Hafen und hat am O'Swaldkai radioaktive Fracht umgeschlagen - obwohl der Hamburger Senat im April ein bahnbrechender Erfolg meldete. Es hieß, die HHLA (die über ihre Tochterfiliale UNIKAI den O'Swaldkai betreibt) würde künftig auf Atomtransporte verzichten. Die "Link Star" war aber bereits zum zweiten Mal im Juni im Hafen und hat Brennelemente umgeschlagen. Im Februar 2018, wenige Tage nach Unterzeichnung der Vereinbachung) hat sie Brennelementeaus Lingen für ein neues AKW in Finnland an Bord genommen. Die Ankündigung war heiße Luft, ein PR-Coup des Hamburger Senats.

Am heutigen Tag kam das Schiff für einen einzigen LKW nach Hamburg. Ein LKW des spanischen Atom-Spediteurs ETSA ist von Bord gegangen. (http://www.etsa.es/nuclear.php ). Die Spedition ist auf Atomtransporte spezialisiert. Darum waren es heute wieder vermutlich Brennelemente, auch wenn die Kennzeichung des LKW sehr dürftig war (keine UN-Nummer sichtbar, nur Radioaktiv Zeichen). Der Auflieger hatte ein spanisches Kennzeichen. Der LKW selbst hatte ein Kennzeichen aus dem Landkreis Nienburg/Weser (NI). Schiff und dann LKW beim Straßentransport konnten durch Robin Wood Aktivist*innen Dokumentiert werden.

Kleine Anekdote am Rande: Fotografieren war scheinbar unerwünscht, der LKW ist vor einer Radfahrerin mit Kamera "geflüchtet" hat Gas gegeben und ist über eine Rote Ampel an einer Kreuzung gefahren (eine Ampel ging kurz vor Durchfahrt von Orange auf Rot , die folgende Ampel war sicher Rot).

Robin Wood hat zum heutigen Atomtransport eine Pressemitteilung veröffentlicht (mein Prozesstermin von kommenden Mittwoch wurde darin angekündigt).

Lire la suite...

mercredi 27 juin 2018

Bure à Bar – bunte Demo gegen das Atomklo

Am 16. Juni 2018 fand in Bar-Le-Duc eine schöne Demonstration gegen das geplante Atomklo in Bure (Franz. Lothringen) Namens Cigéo statt. Ca. 3 000 Menschen besuchten Podiumsdiskussionen, Infostände und die anschließende Demonstration durch die Stadt. Die Volxküche verteilte über 2500 Essensportionen, so dass die Zahl von 3000 Mensch richtig sein dürfte. Die Demonstration gestaltete sich sehr bunt und kreativ, mit zahlreichen künstlichen Performanzen (Musik, Theater, Tanz, Graffito, etc.). Die Demonstrant*innen trugen mit Eulen(masken) und Ästen ausgerüstet den Wald Bois Lejuc, der 1,5 Jahre besetzt und im Februar 2018 geräumt wurde, als Symbol des Widerstandes gegen Cigéo in die Stadt hinein. Aus Bar-le-Duc wurde Bar-Leju(c)s. Und es gab bei der Demo eine Bar mit Getränken ("Jus" bedeutet "Saft")

Die 16 000 Einwohnerstadt Bar-Le-Duc hatte schon lange keine so große Anti-Atom-Demonstration erlebt. Ich bin 2005 zuletzt auf eine Demo in Bar-Le-Duc gewesen. Damals ging es auch um Cigéo, das noch ein reines „Forschungsbergwerk“ war und den Namen Cigéo noch gar nicht trug.

Lire la suite...

Zur Kohle-Kommission

„Mit der Kohlekommission soll der gesellschaftliche Konflikt um die Kohle befriedet werden, ohne die Profit-Interessen der Kohle-Lobby einzuschränken. Dabei ist längst keine Zeit mehr für Verzögerungstaktiken und Scheinkompromisse – der Kohleausstieg muss sofort beginnen!“

Ich übernehme heute die Mitteilung von Robin Wood zur Kohlekommission. Ich bin der Auffassung, dass wir keine Kommission brauchen. Ein Blick auf die Mitglieder der Kommission - mehrheitlich pro Kohle - lässt erahnen, dass daraus nichts absolut gar nichts im Sinne von Klimaschutz werden kann. Die Kommission ist für Verbände eine Mitmachtfalle. Der BUND fällt leider immer wieder rein. Der BUND ist in die Atom-Endlager Kommission gegangen, obwohl zahlreiche Komponenten der Antiatombewegung sich dagegen aussprachen. Solche Gremien dienen aber der Einlüllung, vermitteln den Eindruck, man tue was. Obwohl es nicht stimmt. Und es wird ums heiße Brei geredet, statt zu handeln.

Bild: T. christensen, ROBIN WOOD, Protestaktion am Kohlekraftwerk Hamburg Moorburg

Kohleausstieg durchsetzen, statt verzögern!

Lire la suite...

lundi 25 juin 2018

Harbour Games - Ein Bericht

Am 23. versammelten sich ca. 150 Menschen für eine Tour mit zahlreichen Etappen im Hamburger Hafen im Rahmen der Harbour Games.  Ich fand die Tour spannend, weil zahlreiche Gruppen die Aktion zusammen vorbereitet hatten und die Teilnerhmer*innen somit einen guten Überblick darüber, was an zerstörischen Geschäften im Hafen abgewickelt und gefördert werden: intensive Landwirtschaft und Tierausbeutung, Blutkohleimporte u.a. aus Kolumbien, Waffenexporte oder auch Urantransporte. Die Montreal Express war an diesem Tag im Hafen. Das Schiff bringt regelmäßig Uranhexafluorid (UF6) nach Hamburg, der Stoff wird in der Regel zur UAA Gronau weiter befördert und zur künftigen Fertigung von Brennelementen angereichert.
Das Wetter hat nicht so wirklich mitgespielt, ich kam erschöpft nach Hause zurück. Aber zufrieden. Ich übernehme einen Aktionsbericht des Aktionsbündnisses und das Video von Graswurzel TV.

Lire la suite...

dimanche 24 juin 2018

Atomklo Bure - Aufruf zu Solikundgebungen für den 27. Juni

Ich mache ein kleines Update zur Situation in Bure nach den Festnahmen und Durchsuchungen und spiegele einen Aufruf zu Solikundgebungen am 27. Juni und einen Bericht von der Solikundgebung von Samstag in Lüchow.

Die am Mittwoch festgenommen Menschen wurden nach 60 Stunden Gewahrsam wieder frei gelassen. Vorwurf u.a. kriminelle Vereinigung. 2 Personen sind wieder frei ohne Folgen, 2 mit dem Status "Témoins Assisté" (ist zwischen Zeuge und Angeklagte, also wenn für eine Anklage die Beweise nicht reichen, es sich aber ändern kann), 5 Personen werden angeklagt. 1 Person, die derzeit eine Strafe absitzt, wurde für ihren Gewahrsam aus dem Knast geholt und danach wieder in den Knast geschickt. 2 Personen wurden offiziell nicht wegen Cigéo sondern wegen ihrer Teilnahme an Demos gegen den G20 in HH vor einem Jahr - auf Veranlassung der Soko Schwarzer Block - festgenommen.
Der Anwalt Etienne A., der am Mittwoch ebenfalls festgenommen und dessen Wohnung- und Kanzlei durchsucht wurde, hat den Staus von "Témoins assisté". Ob seine Arbeitsgeräte die in seiner Kanzlei beschlagnahmt wurden (er verteidigt viele Gigéo-Gegner*innen u.a. welche die zur "kriminellen Vereinigung" gehören sollen, wozu er nun nach dem Konstrukt der Behörden irgendwie gehören soll!), wieder herausgegeben werden entscheidet der "Haft- und Freiheitsrichter" (JDL) am Montag,
Kolleg*innen rufen zu Solikundgebungen vor Amtsgerichten in ganz Frankreich am Montag auf. Einige der Personen, die nun angeklagt werden, müssen Auflagen erfüllen: regelmäßig bei der Polizei erscheinen, Verbot Frankreich zu verlassen, Verbot die Gegend um Bure zu betreten, Verbot andere Angeklagten zu treffen oder mit Ihnen in Kontakt zu treten.
Frankreichweit wurden insgesamt 14 Orte Durchsucht. Es wurde vor allem Computer, Handys, Datenträger beschlagnahmt. Und es ist davon auszugehen, dass viele Menschen aus dem Widerstand überwacht und abgehört werden.

Nun der Aufruf, auf Französisch steht, es solle kein zweiter "Tarnac" werden.

Lire la suite...

vendredi 22 juin 2018

Nous ne laisserons pas Bure devenir la nouvelle affaire Tarnac !

Suite aux perquisitions et arrestations en lien avec la lutte contre l'enfouissement de déchets nucléaoires Cigéo à Bure, je relaie cet appel a manifester mercredi prochain. (J á i surtout posté les infos traduites en allemand dans mon blog, la lutte ne doit pas s'arrêter aux frontieres. Mais la personne n'a encirore eu le temps de traduire ce nouvel appel).

Communiqué commun du Réseau "Sortir du nucléaire", Bure Zone Libre, BureStop55, Cedra 52, EODRA


Ce mercredi 20 juin, le mouvement d’opposition au projet Cigéo à Bure a été frappé par la vague de répression la plus massive que nous ayons jamais connue en plus de 20 ans de lutte. 11 lieux militants, lieux de vie et lieux de travail ont été perquisitionnés, des portes ont été défoncées sans sommation, des militants jetés à terre et menottés, des intimités ont été violées, du matériel et des documents personnels et militants ont été embarqués. 10 personnes de notre mouvement ont été arrêtées. À l’heure où nous écrivons, plusieurs sont encore en garde à vue et nous ne savons pas si elles vont être libérées ou placées en détention.

Lire la suite...

mercredi 20 juin 2018

Atomklo Bure - erneut Festnahmen, Hausdurchsuchungen - Solidarität!

Seit dem frühen morgen des 20. Juli 2018 gibt es zahlreiche Hausdurchsuchungen und Festnahmen im Zusammenhang mit dem Widerstand gegen Cigéo, das geplante Atomklo in Bure: 10 Orte sind betroffen, darunter sowohl Privat-Wohnungen, Landwirtschaftliche Betriebe, das Haus des Widerstandes in Bure als auch die Wohnung eines Rechtsanwaltes, der Cigéo-Gegner*innen vor Gericht verteidigt. Es wurden mind. 8 Personen in Gewahrsam genommen - darunter der Rechtsanwalt. (Inzwischen haben 50 Kolleg*innen angekündigt, ihren Kollegen vor Gericht zu verteidigen! Erklärung auf Französisch)

Der Staat hat die Abreise der der 2000 bis 3000 Unterstützer*innen und Demonstrant*innen  von der Demo vom Wochenende in Bar Le Duc abgewartet, um zuzuschlagen. Im Haus des Widerstandes ist es bereits die 3. Hausdurchsuchung seit September 2017. Der Grund der Hausdurchsuchungen ist unklar, die Maßnahme soll im Zusammenhang mit Aktionen die 2017 statt gefunden haben, stehen ( 2 Demos und einen Brandanschlag auf ein Restaurant der Cigéo-Bauherrin ANDRA). Auch ist bekannt, dass der Staat den Widerstand zu kriminalisieren versucht, mit dem Vorwurf einer kriminelle Vereinigung, wo keineR weiß, wer genau dazu gehören und was gemacht haben soll. Es ist sehr nebulös, also ein guter Vorwand für Repression und Polizeistaat.

Zwei Personen sollen nicht wegen der Ermittlungen in Bure sondern auf Veranlassung der SoKo Schwarzen Block wegen Ermittlungen zu G20 in Hamburg festgenommen worden sein. Es soll um einen Haftbefehl des Amtsgericht Hamburg gehen.

Es wird dazu aufgerufen, sich heute abend, (20.06.) um 18 Uhr vor den Präfekturen in ganz Frankreich zu versammeln.

Mögliche Orte für Versammlungen und dezentrale Soli-Aktionen in Deutschland werden hier ausgeführt, Solidarität ist erwünscht:
http://de.vmc.camp/2018/06/19/die-monster-von-cigeo/

Lire la suite...

jeudi 14 juin 2018

„We(h)r macht Traditionen in der Bundeswehr?“


Aktion gegen die BundeswehrDie Autor*innen des unten stehenden Beitrags zu einer Lüneburger Veranstaltung mit dem Titel "We(h)r macht Traditionen in der Bundeswehr?" haben mir ihn zu Verfügung gestellt. Ich veröffentliche ihn, weil ich ihn treffend finde. Soldat*innen beschweren sich darüber, dass sie die Veranstaltung  nicht in Uniform besuchen durften. Die Bundeswehr glänzt aber nicht mit der Wahrung von Rechten. Im Ausland führt sie Kriege und im Inland verträgt sie keine Kritik, wie im Beitrag unterstrichen wird.

Und das ist auch meine Erfahrung. Für die Protest-Kletter-Aktion am Marktplatz vom vergangenen Jahr haben wir, zwei Kletteraktivist*innen, Bußgelder in Höhe von 650 und 900 Euro für angebliche Ruhestörung erhalten. Ein vermummtes Sondereinsatzkommando räumte uns. Die Bundeswehr verträgt keine anti-militaristische Musik aus dem Megafon... Wir haben Einspruch eingelegt.

In diesem Zusammenhang klagen wir außerdem gegen unsere Ingewahrsamnahme. Wer hat sie damals angeordnet? Staatsschützer Olaf Hupp, bekannt für seinen Eifer in der Bekämpfung von linken Aktivist*innen. Stichwort Hupp Konzert in Hitzacker, dazu das coole Lied von Gerd Schinkel. Im Video in der Akte ist zu hören, dass Herr Hupp sich nicht um die Rechtmäßigkeit seiner Maßnahmen schert...

Leser*innenbrief zum Bericht „Die Bundeswehr und ihre Strömungen“ und Kommentar „Diskussion? Ja, bitte!“ S. 3, Landeszeitung vom 13.06.2018

Militarismus ist undemokratisch

Vier Soldaten wurde der Zugang zu einer Veranstaltung unter dem Titel „We(h)r macht Traditionen in der Bundeswehr?“ verwehrt – das sei undemokratisch gewesen.

Lire la suite...

- page 1 de 49