eichhörnchen l'écureuille

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lundi 27 février 2017

232 Mängel bei den Atomtransporten in Hamburg 2016

Über das Hamburger Stadtgebiet und den Hafen fahren eine Vielzahl von Atomtransporten. Nach Auswertung der Drucksachen des Hamburger Senates haben wir die erschreckende Anzahl und auch schwerwiegende Mängel zusammengefasst.

In 2016 ohne den Dezember (01.01.-01.12.2016) wurden bei Kontrollen mit dem Verkehrsträger Schiff 232 Mängel festgestellt. Darunter 79 sicherheitsrelevante Mängel wie z.B. „keine Ladungssicherung“ oder „Schweißnaht eingerissen“ und auch „Loch im Querträger“.

Ein Unfall könnte verheerende Folgen haben. Das diese durchaus real sind zeigte der Großbrand am 1. Mai 2013 auf dem Atomfrachter „Atlantic Cartier“. Für Betroffene im unmittelbaren Umfeld gibt es keinen Schutz. Die einzig sichere und vernünftige Präventionsmaßnahme ist, diese Transporte zu verhindern. Hier aber wird die Sicherheit der Bevölkerung durch den rot-grünen Senat machtpolitischen und wirtschaftlichen Interessen untergeordnet. Aber auch mit den sichersten Transporten wären z.B. Tschernobyl oder Fukushima nicht verhindert worden. Die Transporte müssen immer im Zusammenhang mit ihrer Funktion, den Betrieb von Atomkraftwerken, gesehen werden.

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vendredi 24 février 2017

LG - Politisches Wohnprojekt sucht Unterstützung

Ich freue mich über Unterstützung für das Wohnprojekt von Unfug e.V.

Wir haben im Januar 2017 den Verein Unfug – Unabhängig, frei und gemeinsam wohnen e.V. gegründet. Meine Motivation, bei diesem Wohnprojekt mitzumachen, ist sowohl politisch als auch ganz persönlich. Ich will in ein politisches Wohnprojekt ziehen, wo ich im Einklang mit meinen Ideen leben kann. In ein Projekt wo die Menschen Lust auf politische Experimente haben und selbst in unterschiedlicher Art und Weise politisch engagiert sind. Hinzu kommt, dass das Bauwagenleben mir zunehmend schwer fällt, meine chronische rheumatoide Arthritis lässt sich leider nicht aufhalten, ich benötige eine möglichst barrierefreie Wohnung, um mal zwischen den Aktionen abschalten zu können und nicht ständig mit den Schmerzen zu kämpfen.

Unfug – Die Idee


Unfug ist ein politisches Wohnprojekt in Lüneburg. Wir wollen hier ein Haus mit Grundstück erwerben. Neben unseren privaten Zimmern soll es Platz für Bauwägen und Freiräume geben. So sind ein Seminar- und Veranstaltungsraum, eine kleine öffentliche Bibliothek und ein Umsonstladen angedacht.
Indem wir Mitglied im Mietshäuser Syndikat werden, entziehen wir diesen Wohn- und Lebensraum dem Immobilienmarkt.
Zur Finanzierung benötigen wir 600.000 €, die wir sowohl über Direkt- als auch über Bankkredite einwerben. Wir haben ein Haus gefunden. Ob wir es kaufen können hängt nun davon ab, wie schnell wir Spenden und Direktkredite einwerben.

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jeudi 23 février 2017

Urantransporte: Widerstand lohnt sich

Artikel zum Stand der Verfahren gegen Atomkraftgegner*innen, die sich in Hamburg und Umgebung an Aktionen gegen Urantransporte beteiligt haben. Der Artikel ist in der Zeitschrift Graswurzelrevolution Nr. 417 von März 2017 erschienen.

Im Hamburger Hafen wird radioaktive Fracht alle paar Tage umgeschlagen. Die Transporte dienen der weltweiten Versorgung von Atomanlagen mit Brennstoff und sind nicht Teil des sogenannten Atomausstiegs. Darauf weisen Aktivist*innen mit Demonstrationen und Blockade-Aktionen unermüdlich hin. Am 11. März 2017, dem Fukushima Jahrestag, findet in Hamburg eine Demo gegen diese Transporte statt: „Atommüll verhindern, bevor er entsteht“ (1). Die Demonstration führt zum Sitz der Hamburger Reederei MACS, die alle paar Wochen Uranerzkonzentrat von Namibia nach Hamburg – zur Weiterfahrt nach Süd-Frankreich – transportiert. Uranerzkonzentrat ist der benötigte Rohstoff zur Fertigung von Brennelementen. Im Juni 2017 veranstalten ROBIN WOOD und ContrAtom eine Floßtour gegen Urantransporte an der Atomtransporte-Strecke zwischen Trier und Köln.

Die Kampagne gegen Urantransporte (2) geht weiter, die Aktivist*innen machen Druck. Die Blockade-Aktionen der vergangenen Jahre haben zu mehreren Verfahren vor dem Amtsgericht Hamburg Harburg geführt. Die Betroffenen sehen diese Prozesse als Fortsetzung ihrer Aktionen und der Kampagne an. Sie sind eine gute Gelegenheit für Öffentlichkeitsarbeit und die bisherigen Prozesse zeigen, dass es sich lohnt, sich zu wehren.

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mercredi 22 février 2017

EnBW-Castor-Probefahrt: Ein holpriger Start

In meinem gestrigen Beitrag über die Aktionsfahrt gegen Urantransporte erwähnte ich am Ende die anstehenden CASTOR-Transporte auf dem Neckar. Aus aktuellem Anlass übernehme ich heute eine Pressemitteilung von Bündnis Neckar castorfrei.

EnBW-Castor-Probefahrt: Ein holpriger Start

Anders als von der EnBW für die Castor-Probefahrten auf dem Neckar angekündigt, nahm der Schubverband heute in Obrigheim keine (Leer-)Castoren auf, sondern fuhr an der unbenutzbaren Schiffsrampe vorbei in Richtung Neckarwestheim und parkt heute Nacht an der Schleuse in Bad Friedrichshall-Kochendorf (Karte: http://osm.org/go/0DnV9kEb?m=).

„Professionell geht anders“, kommentiert F. Wagner vom Bündnis Neckar castorfrei, „anscheinend gibt es Probleme mit der Anlegestelle in Obrigheim“. Dort wurde in den letzten Tagen eine Verstärkung der Schiffsrampe mit Betonblöcken und Stahlträgern angebracht und die eigentliche Rampe sieht wie ein Geröllhaufen aus. Heute früh traf dann das Baustellenboot Spira mit einem Bagger ein, um in der Anlegestelle zu arbeiten.

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mardi 21 février 2017

Erfolgreiche Aktionszugfahrt gegen Atomtransporte

Am 18. und 19. Februar fand zwischen Kiel, Trier und Gronau eine Aktions-Zugfahrt gegen Atomtransporte statt. Die Aktion richtete sich gegen „Yellow Cake“- Transporte über Kiel und Hamburg zur AREVA Uranfabrik-Narbonne (F) sowie gegen Uranhexafluorid-Transporte von der französischen Konversionssanlage Pierrelatte (Rhône-Tal) zur einzigen deutschen Urananreicherungsanlage in Gronau (NRW).

Dabei wurde während der Fahrt die auf der Strecke Reisenden mit Infomaterial und Gesprächen über die radioaktiv strahlenden Transporte informiert, die bisher weitgehend unbekannt sind. Die Transporte tragen zum weiteren Betrieb von Atomkraftwerken weltweit. Die Aktivist*innen verteilten über 1000 Flyer. Es gab zudem Kundgebungen mit der Unterstützung örtlicher Antiatom-initiativen in Hamburg, Münster, Köln, Bonn-Beuel, Koblenz, Trier, Duisburg und Gronau. Die Aktionsreisenden wurden in Bremen von RoR empfangen, einer Samba-Gruppe mit Poli-Hintergrund. Das war klasse – auch die Versorgung mit Essen und Übernachtungsplätzen! Kreativ zeigten sich auch Duisburger Aktivist*innen mit ihren tollen Kostümen.

In Trier richtete sich die Kundgebung gegen die Atomtransporte sowie gegen den Bau eines atomares Atommülllagers in Bure in Lothringen, ca. 120 Kilometer von der deutschen Grenze entfernt.

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vendredi 17 février 2017

Atomtransporte und kein Ende?

Passend zur anstehenden Aktions-Zugfahrt gegen Urantransporte informieren Aktivist*innen über einen Atomtransport, der am Mo. den 20. Februar im hamburger Hafen erwartet wird.

Wir erwarten am 20.02.17 den nächsten Atomtransport aus St. Petersburg mit Kernbrennstoffen nach Hamburg. Der Frachter ‘Kholmogory’ der Reederei NSC wird vermutlich am Montag gegen 06:00 Uhr am Containerterminal Burchardkai anlegen.

Weiterer möglicher Transport:

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mercredi 15 février 2017

action contre les transports d'uranium - prends le train avec nous!

* Action « train » franco-allemande contre les trains atomiques les 18 et 19 février 2017

* En solidarité avec la lutte contre l'enfouissement des déchets nucléaires à Bure en Lorraine

Par notre action, nous voulons protester et informer sur les nombreux transports de Yellow Cake (concentré d'uranium) entre l'Allemagne et la France. Régulièrement, des bateaux en provenance de Russie et de Namibie jettent l'ancre dans le port de Hambourg et livrent du Yellow Cake. Celui-ci est la matière première nécessaire à la fabrication de combustible pour les centrales nucléaires ou les bombes atomiques dans le monde entier. Il est acheminé par train depuis Hambourg vers l'usine AREVA de Narbonne Malvési dans le sud de la France, passant pas Cologne, Trèves, Woippy et Montpellier.

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lundi 13 février 2017

PM - Aktions-Zugfahrt gegen Urantransporte

* Internationale Aktions-Zugfahrt gegen Urantransporte am 18. und 19. Februar 2017
* Treffpunkte und Pressetermine an der Strecke in Kiel, Hamburg Harburg, Münster, Köln, Bonn-Beuel, Koblenz, Trier und Gronau
* Solidarität mit dem Kampf gegen den Bau eines atomaren Atommülllagers in Bure (Frankreich, Lothringen)

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mardi 7 février 2017

neuer Urantransport mit einem MACS Schiff

Ein neuer Atomtransport ist unterwegs. Das Schiff Golden Karoo der Hamburger Reederei MACS hat am 5. Februar 2017 am Süd-West-Terminal der Atom-Umschlagfirma C. Steinweg angelegt.  Am 6.  Fabruar wurde dann die Abfahrt eines mit 4 Uranerzkonzentratcontainer beldenen Zuges beobachtet.  Das Unübliche dabei: Direkt hinter der Lok war  ein weißgrauer Personenwagen angekoppelt.

An dieser Stelle sei an die Demonstration zum Fukushima-Jahrestag am 11.3. in Hamburg erinnert. Die Demonstration wird zum Sitz der Reederei MACS führen. Dieser erneute Atomtransport zeigt, dass das Ziel der Demonstration richtig ausgewählt wurde!

Am 18.2. findet außerdem eine Aktionsfahrt gegen Urantransporte statt.

Zum Ablauf des Urantransportes vom 6.2.2017:

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lundi 6 février 2017

Politisch motivierte Speicherung von Daten

oder: wenn die Polizei sich auf den Schlips getreten fühlt.

Ich habe in letzter Zeit diverse Auskunftsersuchen bei Polizeibehörden gestellt. Menschen, die ihr Grundrecht auf informelle Selbstbestimmung wahr nehmen und in Erfahrung bringen möchten, was die Behörden über sie / ihn speichern, sei an dieser Stelle der „Generator für Auskunftsersuchen“, ein von Datenschutzaktivist*innen entwickeltes Programm, empfohlen. Ich habe das Programm genutzt und nach Auskunftserteilung auch noch die Löschung der gespeicherten Daten beantragt. Die Polizei speichert jede Menge Daten, mit der Begründung sie habe ja einen Strafvorwurf erhoben, also sei die Speicherung gerechtfertigt – auch wenn die Vorwürfe niemals gerichtlich bestätigt wurden und die Verfahren eingestellt sind. Die Polizei betreibt ein In-Sich-Geschäft indem sie die eigene Speicherungspraxis mit der eigenen Erhebungspraxis begründet. Und weil es doch zur Begründung der Speicherung etwas mager ist, argumentiert sie dann noch mit meiner Gesinnung und meiner allgemeinen politischen Betätigung. Ich habe hier köstliche Auszüge aus Stellungnahmen und Bescheide von Polizeibehörden gesammelt.

  • Der Überwacher versteht keinen Spaß, wenn man den Spieß umdreht

Die Polizei fühlt sich auf den Schlips getreten, wenn ich Informationen zu rechtswidrigen polizeilichen Maßnahmen veröffentliche - und führt dies als Begründung zur Speicherung von Daten über meine Person aus:
 
Aus einer Stellungnahme der Polizeidirektion Osnabrück vom 14.01.17 (VG Osnabrück Az. 6 A 308/16)

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dimanche 5 février 2017

Bure - 3 Videos zum Widerstand gegen das Atomklo

3 Videos zum Widerstand gegen den Bau eines Atommülllagers in tiefen geologischen Schichten in Bure (Lothringen) wurden vor kurzem online gestellt. Das erste Video zeigt wie die Aktivist*innen nach dem Fall der Mauer im Sommer 2016 das Areal als Freiraum umgewandelt haben. Die beiden anderen Videos sind Mobi-Videos für die Aktionswoche gegen das atomare Endlager vom 14. bis zum 18.2.2017, mit aktuellen Aufnahmen aus dem seit seit 6 Monaten besetzten Waldes.

Infos zum Widerstand gibt es auf der Homepage von vmc

1) Petit Week-end à Bure-les-Bains, nach dem Fall der Mauer im Sommer 2016: Widerstand macht auch Spaß!

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Bure - 3 vidéos de la lutte contre l'enfouissement des déchets nucléaires

Trois vidéos de la lutte contre l'enfouissement des déchets nuzcléaires à Bure mises en ligne récement et que je souhaite partager.
Les infos sur la lutte se trouvent sur la page de vmc

1) Petit Week-end à Bure-les-Bains, und week-end festif de l'été 2016 ou le mur de l'agence nationale pour la gestion des déchets radioactifs est tombé...

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vendredi 3 février 2017

Sensible Polizei

Ungeschickte Polizeibeamt*innen verklagen Demonstrant*innen

Eichhörnchen-Artikel, Erstveröffentlichung in der GWR 416, Februar 2016

Polizist*innen sind sehr sensibel. Darum hat der Gesetzgeber Paragrafen geschaffen, die entweder nur für sie gelten oder fast ausschließlich zur Durchsetzung ihrer Interessen angewendet werden.

Eine „Beamtenbeleidigung“ gibt es im Strafgesetzbuch nicht. Doch § 185 StGB, der Beleidigungsparagraf, findet fast ausschließlich Anwendung in Fällen wo Beamt*innen sich „in ihrer Ehe“ verletzt fühlen. Eine Demonstrantin, die im öffentlichen Fernsehen durch einen ranghohen Beamten als „verrückt“ oder „krank“ bezeichnet wird, muss dagegen nicht mit einer Anklage rechnen (1). Der Widerstandsparagraf (§ 113 StGB) ist exklusiv für Amtsträger*innen wie Polizeibeamt*innen gedacht und die Polizeigewerkschaften werden nicht müde zu erzählen, man müsse zum Schutz der Beamt*innen die Strafen erhöhen. Insbesondere Polizeibeamt*innen machen reichlich von diesem Vorwurf Gebrauch, um Demonstrant*innen zu kriminalisieren. Und da reicht schon der Vorwurf, eine Demonstrantin habe sich „schwer gemacht“ zur Erhebung der Anklage durch die Staatsanwaltschaft. Ob als Angeklagte oder als Verteidigerin: ich habe schon etliche Verfahren dieser Art erlebt, wo die Beamt*innen partout die Schwerkraft nicht verstehen wollten und die Auffassung vertraten, mensch könne sich „schwer“ machen, also die physikalischen Gesetze durchbrechen. Und wenn der Widerstandsvorwurf nicht durch kommt, dann die Körperverletzung: es reicht wenn ein Polizist behauptet, er habe einen Schmerz verspürt, weil zum Beispiel auf seine – die Aktivistin würgende – Hand bei der Räumung einer Sitzblockade Druck ausgeübt wurde. Eine winzig kleine Schürfwunde, die sich eine Polizistin im Einsatz zuzieht, reicht auch für eine Anklage.

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mercredi 1 février 2017

Siemens schert sich nicht um Menschenrechte

Während der Jahreshauptversammlung von Siemens protestierten AktivistInnen von Robin Wood am 01.02.2017 an der Olympiahalle in München gegen die Verstrickungen des Konzerns in Menschenrechtsverletzungen und Landraub für das Kraftwerk Agua Zarca in Honduras sowie weitere Energieprojekte in Ländern des globalen Südens.

Mehrere AktivistInnen kletterten am frühen Morgen auf das Dach der Olympiahalle und entrollten ein Banner mit der Aufschrift: „Siemens geht über Leichen. Staudamm Agua Zarca stoppen“. Andere hielten Handbanner mit den Namen ermordeter AktivistInnen hoch, die sich aktiv vor Ort gegen Landraub und Vertreibung wehrten: Berta Cácares, ermordet am 3.4.2016; Maycol Rodríquez, ermordet am 29. Oktober 2014; Nelson García, ermordet am 22. Mai 2014; Paula Gonzáles, ermordet am 22. Mai 2014 und William Rodríguez, ermordet am 25. Mai 2014. Es fehlen noch viele weitere Namen.

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mardi 31 janvier 2017

Bure – Spannung auf der Atomklo-Baustelle und im Gerichtssaal

* Die ANDRA hat erneut versucht sich Zugang zum Wald zu verschaffen.

* Vor Gericht werden Klagen von Einwohner*innen und Vereine verhandelt.

* Für die Woche 14. - 18.2. rufen die Waldbesetzer*innen zu einer Aktionswoche auf - Dezentrale Aktionen in Solidarität mit dem Widerstand sind willkommen.

Ereignisvolle Woche für die Gegner*innen von Cigéo, dem Atommüll-Endlagerprojekt in Bure. Die ANDRA (Nationalagentur für die Entsorgung von radioaktivem Müll) hat einen erneuten Versuch gestartet, den Wald mit ihren Baumaschinen zu betreten. Die Waldbesetzer*innen im Bois lejuc haben sich - wie schon eine Woche zuvor - erfolgreich dagegen gewehrt.

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Bure – entre poker juridique et tensions sur le terrain

La semaine est chargée pour les opposants à l'enfouissement des déchets nucléaires dans la région de Bure.
Ce lundi, l'Agence Nationale de gestion der déchets radioactifs (ANDRA) a, comme une semaine auparavant, essayé de passer en force dans le bois Lejuc occupé depuis plusieurs mois par les opposants au projet d'enfouissement des déchets nucléaires appelé Cigéo.

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vendredi 27 janvier 2017

Forer ou forêt ? L’ANDRA va voir de quel bois on se chauffe à Bure!

Je reprends le Teaser de la lutte Burienne contre l'enfouissement des déchets nucléaires. Le clip vidéo annonce une semaine d'actions contre l'agence nationale de gestion des déchets radioactifs (ANDRA) du 14 au 18 février 2017. Le bois Lejuc, où l'ANDRA a commencé des travaux en vue de forages pour le projet d'enfouissement des déchetsd nucléaire CIGÉO, est occuppé depuis plus de six mois. L'ANDRA multiplie cependant les recours juridiques et les offensives sur le terrain en vue d'une expulsion des activistes et de la reprise des travaux. Alors la résistance s'organise!

Voici donc un clip de moblisation et puis je reprends aussi un documentaire intéressant sur la lutte à bure et les batailles de l été 2016, trouvé sur le net.

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mardi 24 janvier 2017

Cannabis als Medizin ...

 und das gesellschaftliche Tabu Behinderung

Quelle und Erstveröffentlichung:  GWR 416, Februar 2017

Der Bundestag hat am 19. Januar 2017 einstimmig ein für schwer kranke Menschen wichtiges Gesetz verabschiedet. Schmerzpatient*innen und chronisch kranke Menschen, bei denen keine konventionelle Therapie hilft, erhalten künftig medizinisches Cannabis auf Rezept. GWR-Mitherausgeberin Cécile Lecomte wirft einen kritischen Blick auf die Gesundheitspolitik und das neue Gesetz – aus einer Betroffenen-Perspektive. (GWR-Red.)

„Warum humpelst du? Hast du dich verletzt?“, werde ich häufig gefragt. Meine Behinderung passt nicht so wirklich ins Bild der Kletteraktivistin, die den Klimakillern auf's Dach steigt. Viele kennen mich als Polit-Kletter-Aktivistin und können sich kaum vorstellen, dass ich – zumindest im Sinne der Horizontal-Gesellschaft – schwerbehindert bin. Noch verdutzter reagieren Polizeibeamt*innen, wenn ich nach einer erfolgreichen Kletteraktion erstmal nach meinen Arthritis-Gehstützen greife, um den Beamt*innen folgen zu können und später bei einer Ingewahrsamnahme auf die Aushändigung meiner Hanfkekse bestehe.

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lundi 23 janvier 2017

Die Spannung steigt auf der Baustelle für das Atomklo in Bure!

Aktuelle Infos zur Situation in Bure: http://de.vmc.camp/

Am 23. Januar hat die ANDRA (Nationalagentur zur Entsorgung von radioaktivem Müll) einen Versuch gestartet, den seit 6 Monaten durch Projektgegner*innen besetzten Wald „Bois Lejuc“ in ihrem Besitz zurückzunehmen. Mehrere Barrikaden wurden Mittels Schaufellader und Bagger  der Firma Chardot zerstört. Einen Bagger steuerte Emmanuel Hance, der Chefplaner der ANDRA für die Außenaktivitäten, persönlich

Einige Aktivist*innen stiegen in ihre Baumhäuser in ca. 20 Meter Höhe, andere blockierten die Bagger. Der durch die  ANDRA beauftragte Sicherheitsdienst (Firma EPR) versuchte die Besetzer*innen, die sich den Maschinen in den Weg stellten mit Gewalt weg zu drängen. Die ANDRA scheiterte schließlich am entschlossenen Widerstand der Aktivist*innen.Eine Aktivistin wurde durch den Sicherheitsdienst verletzt und hat sich für eine Strafanzeige entschieden.

Die Situation wird sich in den kommenden Tagen möglicherweise weiter zuspitzen!

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La tension monte à Bure sur la lutte contre la poubelle nucléaire

Source: vmc.camp

Bure : expulsion imminente des opposant.es antinucléaires !

Passage en force de l’ANDRA, une nouvelle matinée sous tension

Depuis 6 mois, le bois Lejuc, à Bure, est occupé par plusieurs dizaines de personnes pour s’opposer au projet de poubelle nucléaire CIGEO. Les occupants sont convoqués au Tribunal de Grande Instance de Bar le Duc le 25 janvier en vue de leur expulsion. Mais les vigiles et les gendarmes n’ont pas attendu le procès pour tenter de revenir dans le bois. Les prochains jours sont cruciaux dans la lutte contre le projet CIGEO.

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