eichhörnchen l'écureuille

In einem Artikel mit der Überschrift „Ein Klimakiller wird verramscht“ berichtet die TAZ über die Absicht Vattenfalls sein Kohlekraftwerk in Hamburg Moorburg zu verkaufen. Auch wenn der Konzern dem NDR gegenüber diese Information inzwischen dementiert hat, liegt es nahe, dass der Konzern den Verkauf auf absehbare Zeit mindestens intern in Erwägung zieht. Denn das Kohlekraftwerk ist nicht rentabel, wie im taz-Artikel geschildert. Bei der Schilderung der Ereignisse, die dazu geführt haben, dass das Kraftwerk zum finanziellen Desaster wurde, wurde jedoch ein wesentliches Ereignis außer Acht gelassen. Nicht die Grünen haben „heldenhaft“ wie im taz-Artikel geschildert gegen das Kohlekraftwerk gekämpft und Erfolge erzielt, sondern Umweltverbände und Umweltaktivist*innen, die gegen die u.a. durch die Grüne Umweltbehörde erteilten Baugenehmigungen vorgingen und im Winter 2010 bei eisiger Kälte 3 Monate lang die Bäume im Gählerpark besetzten, um zu verhindern, dass Vattenfall Tatsachen schafft.

In eigener Sache...

Meine neue Homepage ist online! Es ist eine Art persönliches Archiv mit Links zu zahlreichen Berichten und Dokumenten im Zusammenhang mit meiner politischen Arbeit und meinem Engagement. Das ist eine Ergänzung zu diesem Blog.

Ich habe die Seite neu gemacht, weil die alte sowohl schlecht strukturiert als auch unübersichtlich und vor allem nicht barrierefrei war. Ich habe viele Seiten neu gemacht. Hier und da habe ich auf alten archivierten Seiten verlinkt. Online ist nur die Seite auf Deutsch, die Seite auf Französisch ist nicht fertig. Ich kenne mich mit Homepage-gestaltung nicht gut aus und habe beim Doing gelernt.  Also ist die neue Seite sicher nicht perfekt. Danke an Tim für die Ratschläge bei der Neugestaltung.

Viel Spaß beim lesen! http://www.eichhoernchen.ouvaton.org/

Veränderungen werden nicht (allein) vom www kommen. Also die Homepage ist ein nützliches Archiv und eine Dokumentation. Aber Politik mache ich weiter auf der Strasse, Schiene, auf dem Wasser und in der Luft!

Bericht auf Deutsch hier

La coalition rouge verte au pouvoir du Land de Westphalie Rhénanie du Nord à promis la fermeture de l'usine d’enrichissement de l'uranium (UAA) située à Gronau non loin de la ville de Münster. Cette usine qui enrichit de l'uranium pour les installations nucléaires du monde entier – l'exploitant URENCO détient 10 % du marché mondial – a une autorisation d'exploitation illimitée dans le temps et ne fait pas partie de la sortie du nucléaire promise par le gouvernement fédéral. La promesse de fermeture faite par le gouvernement régional du Land est surtout une promesse sur le papier, faite au moment d'élections pour gagner les voix d'une population majoritairement hostile au nucléaire. Et la seule chose qui puisse faire avancer la fermeture, c'est un climat politique défavorable à l'exploitation et la pression d'en bas, des militantEs antinucléaires. Pour ce qui est du climat politique, les pannes en séries dans les centrales belges et françaises approvisionnées en combustible avec de l'uranium enrichi à Gronau, ont poussé les politicienNEs à reparler du sujet. Les différents ministres du Land et du Bund (fédéral) ne cessent de se renvoyer la balle, déclarant que la fermeture n'est pas de leur ressort mais de celui de l'autre. Bref comme souvent, le politique fait mine d'agir mais rien ne se passe. C'est ce qui a motivé une vingtaine de militantEs à bloquer l'usine au matin du 11 juillet 2016.

Eichhörnchen Artikel aus der Zeitschrift Graswurzelrevolution Nr. 411, September 2016

Ob als Wahlkampfversprechen, im Koalitionsvertrag der rot-grünen NRW-Landesregierung oder im  Austausch von Briefen zwischen den Umweltminsterien von Bund und Land: Die Schließung der Urananreicherungsanlage (UAA) in Gronau, die trotz angeblichem Atomausstieg über eine unbefristete Betriebsgenehmigung verfügt, wird gerne versprochen oder gefordert, wenn es darum geht, Wählerstimmen zu fangen und der Export von angereichertem Uran für Pannenreaktoren in Belgien und Frankreich für ungünstige Schlagzeilen sorgt. Die Landes-Grünen erinnern sich plötzlich an ihr Versprechen im Koalitionsvortrag und schreiben der Bundesumweltministerin Hendricks einen Brief. Diese wiederum schiebt die Verantwortung an das Land. Diese Selbst-Inszenierung von Politiker*innen mit ihrem angeblichen guten Willen, die Anlage zu schließen, war Anlass genug für eine Blockade der Anlage.

Die Beobachtungen von Aufmerksamen Atomkraftgegner*innen der Hamburger Kampagne gegen Atomtransporte haben zu einer Anfrage an den Hamburger Senat geführt – und es stellt sich heraus, dass sie zutreffend waren! 22 im Mai 2016 bei C. Steinweg am Süd-West-Terminal gelöschte Urancontainer vom Schiff der Hamburger reederei MACS Golden Karoo wurden nicht sofort abtransportiert, sondern wegen Streiks und Unwetter in Frankreich erstmals für einen Monat zwischengelagert. Dies kommt nicht zum ersten mal vor.  2014 wurde Uran bereits über 1 Monat bei C.Steinweg zwischengelagert und der Hamburger Senat lügte dazu. Von Februar bis August 2016 gab es allein in Hamburg 92 Atomtransporte. Ein MACS Schiff, dieses mal die Bright Sky, kommt am Donnerstag erneut nach Hamburg. Ob das Schiff wieder Uran an Bord hat? Ob das Uran erneut einfach mal zwischengelagert wird?

Ich bin auf dem Blog von Mediapart auf einen Artikel über eine für den 30. August anstehende Gerichtsverhandlung gegen einen Blogger aufmerksam geworden und möchte hier zusammenfassend darüber berichten. Es geht um eine Verleumdungsklage vom Atomkonzern AREVA gegen den Blogger. Dieser hat einen atomkritischen Artikel gespiegelt. Darin wurden die Machenschaften des AREVA-Konzerns und des Stadtrates von Avignon kritisiert. AREVA ist ein weltweit agierender französischer Atomkonzern. Das Unternehmen ist z.B. Betreiberin der Brennelementefabrik im Niedersächsischen Lingen.

Die AREVA Stiftung subventioniert Erziehungsprojekte, der Konzern darf sich somit mit dem Segen des Stadtrates von Avignon in Schulen als Weltretter präsentieren und sein Image grün waschen. Das Verhalten der Grünen, die im Stadtrat nicht einmal gegen die Entscheidung gestimmt haben, wird im Artikel angeprangert. Die Kritik an AREVA ist darin eher beiläufig. Dem Konzern schmeckt die Kritik  nicht - er verklagt mit seinen Millionen einen kleinen Hobby-Blogger.
In der Welt von AREVA darf man trotz der zahlreichen Toten der Atomindustrie und der verheerenden unmenschlichen Zuständen in den Uranminen von "atomarem Verbrechen" nicht sprechen. Der Konzern darf weiter nicht als "Riese des atomaren Tods" bezeichnet werden. Auch darf nicht gesagt werden, dass die Atomindustrie "Kinder kontaminiert und tötet". Wir können auf die Entscheidung des Gerichtes gespannt sein.

Weil ich mich politisch engagiere und zumeist kletternd für eine bessere Welt engagiere, speichert die Polizei Daten über mich ohne Ende. Ob „LIMO“ ; „CASTOR“ oder "relevante Person" Datei, ich werde in Schubladen einer angeblich politisch motivierten Kriminalität gesteckt. Dabei wird nicht auf Richtigkeit geprüft... Wenn die Polizeidateien stimmen, bin ich an manchen Tagen zeitgleich an zwei verschiedenen Orten... Und der Verfassungsschutz, das LKA und das BKA finden Baumklettern auch voll "Relevant". Schlimmer als mordende Neonazis!

Ich kann auch eine Datei anlegen! Politisch Motivierte PolizeiKriminalität (PMPK). Unbequemer Protest wird nämlich gern von der Staatsmacht unterbunden, eingesperrt und misshandelt... Von der Staatsgewalt kann außerdem nicht verlangt werden, dass sie das Gesetzt kennt und sich dran hält.

Ich habe eine Auflistung von gerichtlich festgestellten rechtswidrigen Polizeimaßnahmen, Freiheitsentziehungen unwürdigen grundrechtswidrigen Behandlungen bei Festnahmen und Überwachungsmaßnamen gegen mich seit dem Jahr 2003 erstellt. Ich komme auf 23 (Stand August 2016) Gerichtsbeschlüsse, Urteile und Anerkenntnisschreiben – weitere Verfahren sind vor Gericht zum Teil seit Jahren anhängig, außerdem habe nicht bei jeder Festnahme geklagt.

Dieser Blog-Eintrag wurde  am 22.04. 2013 erstellt. Ich habe zum 29.08.2016 die Liste mit den jüngsten Entscheidungen vervollständigt.

Ich veröffentliche ein paar Bilder der Mauerfall in Bure (Lothringen) am 14. August 2016. Quelle ist "vmc". Demonstrant*innen haben die von der ANDRA (Nationalagentur zur Entsorgung von radioaktivem Müll) für das Atomklo Namens "CIGÉO" illegal eingerichtete Mauer niedergerissen (PM auf Deutsch) und daraus "ANDRA Plage" (ANDRA-Strand) gemacht. Die ANDRA und einige Medien zeigen auf die Projektgegner*innen und regen sich über die "Gewalt" auf. Als sei die Durchsetzung eines atomaren Endlagers gegen den Willen der Bevölkerung und mit Polizei- und Söldnergewalt "friedlich"? Als sei es eine Selbstverständlichkeit, dass ein ganzer Wald ohne Rodungsgenehmigung und Umweltverträglichkeitsprüfung zunichte gemacht wird. Als sei es selbstverständlich, dass mit dem Bau des atomaren Endlagers vor Verabschiedung des entsprechenden Gesetzes und ohne Einholung einer Baugenehmigung begonnen wird. Darum veröffentliche ich hier die Bilder der "gewalttätigen" Auseinandersetzung in Bure! Und hier geht es zum Dossier mit zahlreichen Artikeln über Bure.

Zur Bildergalerie

Terminankündigung für den 25. und 26. August 2016

* Mündliche Hauptverhandlungstermine vor dem Verwaltungsgericht Berlin

* Berliner Polizei wollte eine Kletteraktivistin bei der großen Energiewende-Demo 2013 am Demonstrieren in luftiger Höhe hindern

* Eine weitere Klage betrifft das Vorgehen der Polizei gegen eine Protestaktion gegen das Atomforum 2011 am Alexanderplatz

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Termine vor dem Verwaltungsgericht Berlin (Kirchstraße 7 in 10557 Berlin): Donnerstag 25. und Freitag 26. August 2016 jeweils um 9:30 Uhr
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Das Einschreiten der Polizei gegen eine Kletteraktivistin bei der großen Energiewende-Demo am 30. November 2013 in Berlin sowie anlässilich von Protestaktionen gegen das Atomforum 2011 ebenfalls in Berlin hat jetzt ein juristisches Nachspiel vor dem Verwaltungsgericht Berlin. Kletteraktivistin Cécile Lecomte verklagt die Polizei.

Unter dem Motto „Sonne und Wind statt Fracking, Kohle und Atom – Energiewende retten“ hatten damals rund 16.000 Menschen demonstriert –darunter die Kletteraktivistin. Die Polizei versuchte, sie mit Gewalt
daran zu hindern, ein Banner gegen Kohlekraft in luftiger Höhe auf einem ca. 30 Meter hohen Mast aufzuhängen. Die Kletteraktivistin setzte sichschließlich mit der Unterstützung weiterer DemonstrantInnen durch, trug jedoch eine Verletzung davon.