vendredi 17 février 2012
Par eichhörnchen le vendredi 17 février 2012, 14:12 - Artikeln - articles
Meine
Handlungen richte ich nicht nach diesem Staat, der nicht mal in der Lage ist,
seine eigene Gesetze einzuhalten. Meine Handlungen richte ich nach meinem
Gewissen! Atomkraft ist eine menschenverachtende Technologie. Kreativität und
Ausdauer sind meine Waffen dagegen.Strafe ist zwecklos, sie wird mich nicht
"umstimmen".Weil ich genau weiß wofür ich kämpfe und nicht vertragen kann, dass
unsere Lebensgrundlage zerstört wird. Frau Richterin Ahle, ich klage Sie an:
Indem Sie den kreativen Widerstand gegen die Atomindustrie kriminalisieren,
sind Sie Teil des Systems, das diese menschenverachtende Technologie möglich
macht. Eine solche Verantwortung würde ich nicht auf dem Gewissen haben wollen.
Ich gehe dafür lieber ins Gefängnis - wenn es sein muss.
So das Schlusswort vom Eichhörnchen am 14.2.2012 im Castor Brücken-Prozess vor
dem Amtsgericht Potsdam. Ich dokumentiere hier das Plädoyer vom Eichhörnchen
sowie Überlegungen zur Rechtsbeschwerde gegen das Urteil (wir würden uns über
Spenden für die Rechtsbeschwerde freuen)
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mercredi 15 février 2012
Par eichhörnchen le mercredi 15 février 2012, 09:27 - Pressemitteilungen - communiqués
Im so genannten Keksprozess vor dem Lüneburger
Landgericht wird dem Angeklagten Karsten Hilsen vorgeworfen, im Sommer 2010 das
Gelände der Konditorei Scholze durch ein offenes Tor betreten und dort
abgelaufene Kekse aus einem Müllcontainer entnommen ("containert") zu haben.
In den letzten Wochen stand eine mögliche
Einstellung dieses absurden Verfahrens im Raum. Die Staatsanwaltschaft beharrt
aber auf ihre Anklage und sieht weiterhin ein öffentliches Interesse an der
Strafverfolgung. Hinzu kommt, dass die Konditorei Scholze zwar bekundet hat,
kein Interesse mehr an der Verfolgung des Angeklagten zu haben, ihren
gestellten Strafantrag nimmt sie aber nicht zurück - womöglich weil dies mit
Kosten verbunden wäre. Am gestrigen Dienstag wurden folglich die Eigentums- und
Hausrechtsverhältnisse in der Firma erforscht und der Strafantrag für
formgerecht befunden. Daher geht der Prozess nun in die Verlängerung. Das
Landgericht setzte Verhandlungstermine bis Mitte April fest!
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mardi 14 février 2012
Par eichhörnchen le mardi 14 février 2012, 22:00 - Pressemitteilungen - communiqués

Heute, am 14.2.2012, ging vor dem Amtsgericht Potsdam der
Prozess gegen vier Robin Wood Aktivist_innen zu Ende, die im November 2008
kletternd
auf einer Brücke über dem Elbe-Seitenkanal demonstrierten. Richterin Ahle
verurteilte sie am heutigen zweiten Verhandlungstag zu Strafen zwischen 100 und
150 Euro. Gegen den Hauptvorwurf haben sich die Aktivist_innen erfolgreich zur
Wehr gesetzt ; jetzt prüfen sie Rechtsmittel gegen das Urteil.
Anmerkung: die heute gestellten
Anträge , die mir digital vorliegen habe ich diesem Artikel angehängt
(Siehe "Annexes" ganz unten), die Anträge vom vorigen
Verhandlungstag sind bereits online in einem Bericht
eingebaut.
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aucun rétrolien 10 annexes
samedi 11 février 2012
Par eichhörnchen le samedi 11 février 2012, 11:43 - Artikeln - articles
Am 14. Februar
geht der Castor-Prozess gegen 4 KletteraktivistInnen vor dem Amtsgericht
Potsdam weiter. UnterstützerInnen und ZuschauerInnen die sich für Akte III des
Justiz-Theaterstücks interessieren, treffen sich bereits ab 8:30 Uhr vorm
Gericht (Hegelallee 8, Potsdam). Das sind Angaben von UnterstützerInnen,
mehr dazu auf dem Flyer (Flyer Seite
1 ,
2)
Hintergrund des Prozesses ist eine Kletteraktion
von Robin Wood auf der Elbe-Seiten-Kanalbrücke bei Lüneburg, gegen den
Castortransport 2008 nach Gorleben. Justiztheater
Akte I wurde bereits am 1. August 2011 aufgeführt,
Akte II am 26. Januar 2012.
Die Verhandlung wurde am 26. Januar nach einem
Befangenheitsantrag der Verteidigung gegen Richterin Ahle vertagt.
Vorausgegangen waren die politischen Einlassungen der Betroffenen sowie ein
Streit über die (nicht)Ladung von Zeugen - was zu mehr Verhandlungstagen führt
- und die unsachliche Verhandlungsführung der vorsitzenden Richterin.
Ein zahlreich erschienenes Publikum besuchte am
26.1. die Verhandlung. Darüber freuen sich die Betroffenen sehr. Einige
ZuschauerInnen fragten nach den Einlassungen der Betroffenen und Anträgen in
schriftlicher Form. Diese Dokumente stelle ich hier zur Verfügung. Hinzu kommen
ein paar Hintergrundinformationen und neuen Anträgen, die zwischen den
Verhandlungstagen schriftlich eingereicht wurden. Und natürlich ist am Dienstag
jede-r willkommen!
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vendredi 10 février 2012
Par eichhörnchen le vendredi 10 février 2012, 13:49 - Artikeln - articles
Sommer 2009, das Eichhörnchen wird in Gießen
wegen "Kreidemalen"gegen Gentechnik zur "Verhinderung weiterer politisch
motivierten Aktionen" festgenommen. Es folgt eine Klage gegen die Inhaftierung
und ein
Beschluss vom Oberlandesgericht Frankfurt (pdf), der die polizeiliche
Maßnahme für rechtswidrig erklärt, sowie ein
Beschluss vom Verwaltungsgericht, der die Behandlung während der Haft (u.a.
nackt ausziehen) für rechtswidrig erklärt. Das Eichhörnchen erstattet zudem
Strafanzeige (pdf).
" Auch verwirklichten die Beschuldigten den
Tatbestand der Freiheitsberaubung zum Nachteil der Anzeigeerstatterin sowohl in
objektiver also auch subjektiver Hinsicht, da der Beschuldigte EPHK
Klingelhöfer die Ingewahrsamnahme der Anzeigeerstatterin anordnete und die
Beschuldigten PK Seibel und PK Brettschneider diese umsetzen."
Wer diesen Auszug aus einer
Verfügung der Gießener Staatsanwaltschaft (pdf) ließt, denkt dass die
Behörde gegen die Beamten Anklage erhoben hat.
Er/Sie täuscht sich aber gewaltig... Der Auszug ist Teil einer "
Einstellungsverfügung"
der Staatsanwaltschaft und der beschuldigte erster Polizeihauptkommissar ist
2010 sogar zum
Leiter der Polizeistation Wetzlar befördert worden.
Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Dies gilt
aber nicht für Staatsdiener wie Polizeibeamten (oder auch PolitikerInnen à la
Wulff und Co.). Eingestellt wurde das Verfahren, weil die Polizisten angegeben
haben, nicht gewusst zu haben, dass sie rechtswidrig handelten, weil sie die
Gesetze, die sie täglich anwenden angeblich nicht kennen. Das Eichhörnchen hat
nun Beschwerde (1
;
2 als pdf) eingelegt.
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jeudi 9 février 2012
Par eichhörnchen le jeudi 9 février 2012, 16:39 - agenda
...u.a. mit Eichhörnchen am kommenden Sonntag, den 12.2. live um 11 Uhr.
Dieses Mal bei der WDR "West Art Talk" zum Thema "Gesellschaft
ohne Ideale - wo sind unsere Vorbilder?"
Update:
Sendung als Podcast
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mardi 7 février 2012
Par eichhörnchen le mardi 7 février 2012, 13:37 - Pressemitteilungen - communiqués
Abschlusserklärung
der Internationalen Urankonferenz Münster
Grußworte der internationalen
Gästen (Videos)
Grußwort von
Aghali MAHIYA , einem in Frankreich lebenden Flüchtlingen aus dem Niger -
Grußwort aus
Frankreich (Sortir du nucléaire) -
Grußwort aus
Russland - Grußworte gab es weiter aus der Turkei und aus Polen
Die Erklärung
Münster, 4. Februar 2012 - 200 AtomkraftgegnerInnen aus dem Niger,
Russland, Frankreich, Polen, der Türkei, den Niederlanden und Deutschland haben
sich am 4. Februar 2012 in Münster zu einer Internationalen Urankonferenz
getroffen. Im Mittelpunkt der Urankonferenz stand die Forderung, die
internationale Uranindustrie stillzulegen und den weltweiten Uranabbau, die
Urananreicherung sowie die Brennelementefertigung zu stoppen. Die Urankonferenz
wurde von einem internationalen Trägerkreis aus 35 Anti-Atomkraft-Initiativen
und Umweltverbänden getragen und ist eine der bundesweit größten Konferenzen
dieser Art seit Jahren.
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vendredi 3 février 2012
Par eichhörnchen le vendredi 3 février 2012, 21:08 - Aktionen - actions

Am heutigen Tag demonstrierten gut 20
AktivistInnen vor dem Münsteraner Hauptbahnhof. Große Laternen und zwei Gebäude
wurden erklommen und mit fünf großen Transparenten für gut zwei Stunden
umgestaltet und umfunktioniert.
Protestiert wurde gegen die Urangeschäften der Atomlobby weltweit und
insbesondere gegen Atomtransporten und die Gronauer Uranreicherungsanalge 2004
genehmigte die (UAA) die Rot-Grüne Bundesregierung (unterschrift von Jürgen
Tritin) die Erweiterung der Anlage. Diese dauerte bis August 2011 an. Heute
kann die Anlage bis 35 Reaktoren mit angereichtem Uran weltweit
beliefern.
Münster ist ein Drehkreuz für die interntionalen Geschäften der
Atomindustrie. Atomtransporte - beispielsweise nach Frankreich - fahren
regelmäßig durch den Münsteraner Hauptbahnhof durch. Die
Urananreicherungsanlage Gronau und Almelo (Nierderlanden) sowie die
Brennelementefertigungsanlage Lingen, befinden sich nur wenige Kilometer
entfernt von Münster.
Mit ihrer Aktion wollten die AktivistInnen auf die anstehende internationale Urankonferenz
aufmerksam machen, die am 4. Februar 2012 in Münster statt findet.
Die Aktion ist gelungen, die Minustemperaturen haben die AktivsivistInnen
nicht abgeschreckt. Die Polizei hielt sich nach anfänglichen "Protesten"
zurück. Sie stellte nach Abschluss der Aktion die Personnalien sämtlicher
TeilnehmerInnen fest.
Ich dokumetiere hier die Aktion mit Bildern (ich lade sie Stück für Stück
hoch) und der gemeinsamen Pressemitteilung von Sofa (Sofortiger Atomausstieg
Münster) und Robin Wood.
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Par eichhörnchen le vendredi 3 février 2012, 17:10 - Pressemitteilungen - communiqués
Eingangskontrollen bei Gericht als Mittel zur schnellen Verurteilung
von unbequemen Angeklagten ohne öffentliche Verhandlung
Ein Bericht über Franziskas Gentech-Prozess in Berlin am 2.2.2012
Am gestrigen Donnerstag wurde zum wiederholten Mal jemand in einem
Polit-Verfahren vor dem Berliner Amtsgericht Tiergarten in Abwesenheit
verurteilt, weil die Justiz durch rigide Einlasskontrollen ein rechtzeitiges
Erscheinen (gezielt?) verhinderte. Die Umweltaktivistin Franziska sollte sich
aufgrund einer Anti-Gentechnik-Aktion aus dem Jahr 2009 gegen den Vorwurf des
Hausfriedensbruchs verteidigen – das wurde verhindert.
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mercredi 1 février 2012
Par eichhörnchen le mercredi 1 février 2012, 22:33 - agenda
Am Wochenende findet in Münster eine internationale Unrankonferenz statt.
Das ist selbst in Deutschland ja kein Atomausstieg, wenn weiterhin Uran
angereichert und zu Brennelementen gefertigt wird. Die Atomgeschäfte und ihre
zerstörischen Folgen machen an Grenzen keinen Halt. Unser Widerstand darf keine
Grenzen kennen! Auf zur internationalen Urankonferenz! Ich dokumentiere hier
den Aufruf. Weitere Infos sind auf der Homepage der Konferenz zu finden!
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samedi 28 janvier 2012
Par eichhörnchen le samedi 28 janvier 2012, 00:22 - Pressemitteilungen - communiqués
Am Donnerstag wurde im so genannten Keksprozess vor dem Landgericht Lüneburg
weiter verhandelt. Dem Angeklagten Karsten Hilsen wird vorgeworfen, das Gelände
einer Groß-Konditorei betreten zu haben, um dort abgelaufenen Kekse aus einer
Mülltonne zu entwenden. Der zweite Verhandlungstag legte den politischen
Hintergrund des Verfahrens zu Tage und endete mit einem Antrag der Verteidigung
auf Einstellung wegen "Verfahrenshindernis" ; das heißt dass die Voraussetzung
für die Verfolgung nicht mehr gegeben sind, Hausfriedensbruch wird nur auf
Antrag des Geschädigten verfolgt. Eine Vertreterin der Konditorei war zuvor als
Zeugin vernommen worden, dabei ergaben sich erhebliche Zweifel, ob der
Strafantrag rechtskräftig gestellt wurde. Die Verteidigung rechnet nun mehr mit
einem für den Angeklagten positiven Ausgang des Verfahrens. Die Vertreterin der
Staatsanwaltschaft bat gestern um eine Frist zur Stellungnahme.Das Verfahren
wird am 14. Februar um 14 Uhr fortgesetzt. Die Vernehmung der Zeugin soll
fortgeführt werden.
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vendredi 27 janvier 2012
Par eichhörnchen le vendredi 27 janvier 2012, 02:55 - Pressemitteilungen - communiqués

Mit einer Kletteraktion, politischen
Sprechchören und Sambarythmen wurde heute vor dem Amtsgericht Potsdam ein
Prozess gegen vier CastorgegnerInnen fortgeführt. Gegenstand der Verhandlung
ist eine Kletteraktion mit Bannern bei Lüneburg gegen den Castortransport nach
Gorleben im Jahr 2008. Die vier Robin-Wood-AktivistInnen haben Einspruch gegen
Bußgelder in Höhe von jeweils 500 Euro eingelegt. Die Verteidigung prägte den
heutigen Prozesstag mit bewegenden Erklärungen der Betroffenen zum politischen
Hintergrund des Verfahrens und zahlreichen Rügen gegen die unsachliche
Verhandlungsführung von Richterin Ahle. Nach 5 Stunden harten juristischen
Schlagabtauschs und einem Befangenheitsantrag, wurde
der Prozess auf
den 14. Februar, 9:00 Uhr, vertagt.
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lundi 23 janvier 2012
Par eichhörnchen le lundi 23 janvier 2012, 18:18 - Aktionen - actions

Video d'action escalade contre un train de déchets nucléaires à
destination de Gorleben en novembre 2010. Deux activistes (dont l'écureuille)
sont descendu-e-s en rappel au dessus de la voie ferrée depuis un pont TGV haut
de 75 mètres près de Kassel (Allemagne, Hesse). Le train a fait en raison de
l'action aérienne et d'une partie de cache cache au sol avec la police non loin
de là, une pause forcée d'environ 2h45.
Je fais ici un lien vers la vidéo et publie un compte rendu de l'action
parru une première fois sur le site de ARTE l'an passé.
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Par eichhörnchen le lundi 23 janvier 2012, 16:36 - Pressemitteilungen - communiqués
Presseerklärung der Antiatom
Gruppe SAND 23.01.2012
Keine Atomtransporte durch Hamburg und anderswo!
Wir haben mit einer Mahnwache am 23.1.12 seit 6:15 Uhr an der Ausfahrt des
Burchardkais beim HHLA Gelände gegen den stattgefunden Atomtransport
protestiert (Waltershofer Damm).
Am Mo. 23.1.12 um ca. 6:30 Uhr hat das Schiff die 'Kapitan Yakovlev' der
russischen Reederei Northern Shipping Company (NSC) im Hamburger Hafen am
Athabaskakai angelegt.
Der Atomstoff wurde von dem Schiff auf LKWs verladen und es verließen 8 LKW
Transporter mit Uranhexafluorid den Burchardkai von 8:56 bis 9:09 Uhr in
Richtung Autobahn A7. Die UN Gefahrstoffkennzeichnung lautete: 78 -2978 . Der
Transport wurde durch die bremer Firma Kieserling durchgeführt.
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dimanche 22 janvier 2012
Par eichhörnchen le dimanche 22 janvier 2012, 19:48 - Aktionen - actions

Ich hab ein neues Video zusammen geschnitten und online gestellt.
Es dokumentiert die Abseilaktion der Gruppe
Brückentechnologie aus
einer 75 Meter hohen Brücke gegen den Castortransport nach Gorleben 2010 bei
Altmorschen (Hessen). Der Zug kam auf Grund der Protestaktionen in luftiger
Höhe und auf dem Boden ein paar hundert Meter entfernt für 2:45 Stunden zum
stehen.
Ich verlinke hier das Video und übernehme einen Eichhörnchen-Bericht, den
ich vor einem Jahr für den
TV-Sender Arte schrieb.
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mercredi 18 janvier 2012
Par eichhörnchen le mercredi 18 janvier 2012, 19:21 - Pressemitteilungen - communiqués
Eine Pressemitteilung von Robin Wood zu unserem Castorprozess am 26 Januar
2012 vorm Amtsgericht Postsdam
Nota: Bericht zum ersten
Verhandlungstag am 1. August 2011 ;
Hintergründe zum Prozess
Prozess-Termin: Donnerstag, 26. Januar 2012 um 9:30 Uhr, Amtsgericht
Potsdam, Saal 215
Am kommenden Donnerstag werden in Potsdam vier
ROBIN WOOD-AktivistInnen wegen einer Kletteraktion gegen den CASTOR-Transport
nach Gorleben im Jahr 2008 vor Gericht stehen. Ihnen wird eine
Ordnungswidrigkeit vorgeworfen. Gegen die Bußgeldbescheide in Höhe von jeweils
500 Euro haben die Betroffenen Einspruch eingelegt. Der Prozess soll am
Donnerstag wieder aufgenommen werden, nachdem er am 1. August 2011 nach zwei
Stunden unterbrochen werden musste - das zahlreich erschienene Publikum und die
gut vorbereiteten AktivistInnen hatten Richterin Ahle überrascht, die offenbar
auf einen langen, politischen Prozess nicht eingestellt war.
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Par eichhörnchen le mercredi 18 janvier 2012, 17:21 - Soli...

Je reprends cet appel à soutien qui
fait suite aux actions anticastor de novembre dernier.
Nous nous sommes croisés du coté de Valognes, par un matin brumeux de novembre.
Retrouvons-nous le mardi 31 janvier 2012 à 8h30 à Cherbourg pour soutenir les
personnes poursuivies.
Voir aussi:
https://valognesstopcastor.noblogs.org/907
Photo: Moi aussi j'ai déjà eu droit à
un procès devant le
tribunal de Cherbourg...c'était en 2009, suite à une occupation de Pylone
haute tension contre la construction du réacteur nucléaire EPR à
Flamanville
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samedi 14 janvier 2012
Par eichhörnchen le samedi 14 janvier 2012, 18:26 - agenda
Im so genannten Keksprozess vor dem Lüneburger Landgericht wird dem
Angeklagten Karsten Hilsen vorgeworfen, im Sommer 2010 das Gelände der
Konditorei Scholze durch ein offenes Tor betreten und dort abgelaufene Kekse
aus einem Müllcontainer entnommen
("containert") zu haben.
Die Berufungsverhandlung
startete am 9. Januar und sollte am 17. Januar fortgesetzt werden. Karsten
Hilsen wurde aber nach dem ersten Verhandlungstag von der Polizei festgenommen und
kommt am Montag den 16.2. wieder frei.
Bei einem Besuch in der JVA am gestrigen Freitag teilte Karsten Hilsen seinen
UnterstützerInnen mit, dass der Termin am 17.21. ausfällt, weil das Gericht ihm
einen Pflichtverteidiger nun doch gewährt hat - Karstens Antrag auf
Pflichtverteidigung war am 9. Januar in der Hauptverhandlung noch vom Gericht
abgelehnt worden - und dieser sich in der Sache erst einarbeiten muss,
bevor verhandelt wird.
Der Keksprozess wird am Do. 26. Januar um 14 Uhr vor dem
Landgericht Lüneburg fortgesetzt. Einen weiteren
Verhandlungstermin wird es voraussichtlich am 14.2. geben - wenn das Verfahren
nicht zuvor beendet wird.
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mercredi 11 janvier 2012
Par eichhörnchen le mercredi 11 janvier 2012, 01:59 - Artikeln - articles
Karsten sitzt seit Montag und voraussichtlich
bis kommenden Montag in der JVA Lüneburg wegen nicht bezahltem Bußgeld in
Erzwingungshaft ein, er wurde nach Schluss der Verhandlung im sogenannten
Keksprozess von
EPHK Vietgen (der im Prozess als Zeuge auftritt) verhaftet. Die Nachricht hat
die Runde gemacht und viele Fragen aufgeworfen. Meine eigene Verhaftung die
zuvor während der Gerichtsverhandlung gegen Karsten erfolgte, wurde im gleichen
Zug in Medienberichten erwähnt. Es hieß ebenfalls Erzwingungshaft - die
Rechtsgrundlage war aber eine andere als bei Karsten.
Ich versuche hier die Hintergründe beider
Verhaftungen für nicht rechtskundigen verständlich zu machen. Das klingt nach
Realsatire. Justizabsurdum pur!
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lundi 9 janvier 2012
Par eichhörnchen le lundi 9 janvier 2012, 23:59 - Pressemitteilungen - communiqués
"Gerichte sind zu Essen da
- Kriminalisierung geht uns auf dem Keks" stand heute früh auf
einem Transparent zum Auftakt einer Berufungsverhandlung vor dem lüneburger
Landgericht. Vorbeilaufende PassantInnen konnten kaum glauben, dass die
Staatsanwaltschaft das öffentliche Interesse an der Verfolgung von
"
containern" bejaht. Dem Angeklagten Karsten
Hilsen wird vorgeworfen, im Sommer 2010 das Gelände der Konditorei Scholze
durch ein offenes Tor betreten und dort abgelaufene Kekse aus einem
Müll
container entnommen ("containert")
zu haben.
NB: Karsten wurde nach der Verhandlung am
Montag durch die Polizei verhaftet und für 7 Tage in "Erzwingungshaft" genommen
(JVA Lüneburg bis zum 16.1.2012). Mehr dazu
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