eichhörnchen l'écureuille

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vendredi 8 décembre 2017

Atomausstieg? Denkst du?! Atomtransporte unterwegs…

Gleich zwei Atomtransporte wurden diese Woche im Norden beobachtet. Kommende Woche steht ein Castortransport auf dem Neckar an.

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vendredi 1 décembre 2017

OLG Celle: Gewahrsam von Kletteraktivistin bei Uranzugstopp war rechtswidrig

In der Nacht zum 8. April 2016 hatten rund 20 AtomkraftgegnerInnen gegen einen Transport von Uranerzkonzentrat vom Hamburger Hafen in die südfranzösische AREVA-Atomfabrik in Narbonne Malvési demonstriert. Zwei Aktivistinnen seilten sich von einer Fußgängerbrücke im Bahnhof Buchholz in der Nordheide ab und entrollten ein Banner. Sie wurden nach ca. 3 Stunden von der Berufsfeuerwehr heruntergeholt und durch die Polizei in Gewahrsam genommen. Diese Ingewahrsamnahme hat das Amtsgericht Tostedt auf die Klage einer der betroffenen Kletteraktivistinnen hin im Sommer für rechtswidrig erklärt. Die Polizei legte daraufhin Beschwerde gegen die amtsrichterliche Entscheidung ein. Das Oberlandesgericht Celle hat nun mit Beschluss vom 16. November 2017 entschieden: Der Gewahrsam war rechtswidrig. (Aktenzeichen 2 W 11/17). Die Entscheidung ist rechtskräftig. Die Betroffene Kletteraktivistin Cécile Lecomte will nun die Polizei auf Schmerzensgeld verklagen.

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Lubmin: Erfolg für Castorgegner - Verfahren um Ankettaktion eingestellt

Gewonnen! Erfolg für die (Laien)Verteidigung! Der Prozess gegen zwei Castorgegner vor dem Landgericht Stralsund, die 2011 gegen den Lubmin Castor mit einer Ankettaktion protestierten, wurde nun nach längerer Auseinandersetzung - immerhin 5 Verhandlungstage in der Berufungsinstanz - auf Staatskosten eingestellt. Ich habe einen Angeklagten verteidigt. 

In eigener Sache ist leider noch keine Bewegung zu verspüren. Das Landgericht Stralsund ist unfähig das Urteil des Bundesverfassungsgerichts umzusetzen. Es rührt sich überhaupt gar nicht. Ich muss wohl eine Verzögerungsrüge einreichen. Aber schon mal vormerken: in diesem Zusammenhang verklage ich das Innenministerium und meine IFG-Klage wird am 18.01.2018 um 10 Uhr vor dem Verwaltungsgericht Berlin verhandelt.

Zum erfolgreichen Abschluss des Castor-Verfahrens übernehme ich die PM der Soli-Gruppe.

  • Berufungsprozess vor dem Landgericht Stralsund gegen 2 Atomkraftgegner ohne Auflagen auf Staatskosten eingestellt

  • Schallende Ohrfeige für den Staatsanwalt

  • Blamage für das Landgericht Stralsund

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mardi 28 novembre 2017

Sofort abschalten! Demo zum AKW Neckarwestheim 3.12.

Sofort Abschalten! Atomkraftwerke und Atomfabriken stilllegen - Atommüllverschiebung stoppen!
Demonstration zum AKW Neckarwestheim am Sonntag, 3. Dezember 2017, 13h
Und im Dezember 2017 gehen die Proteste weiter: gegen den 5. Castortransport

Quelle


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samedi 25 novembre 2017

Atomklo Bure - Mögliche Ziele für dezentrale Aktionen

Beteiligt am französischen Atomklo-Projekt Cigéo in Bure sind verschiedene Institutionen und Unternehmen, die auch in Deutschland einen Sitz haben und deshalb geeignete Ziele dezentraler öffentlichkeitswirksamer Protestaktionen. Wie zum Beispiel um den Nikolaustag 2017.

Ob Berlin, Hamburg, Pinneberg bei Hamburg, Friedeburg, Bremen, Duelmen, Karlsruhe, Lingen, Karlstein bei Hanau, Dresden, Dortmund, Iffezheim, Steffisburg, Friedrichshafen, Ulm, Potsdam oder Erlangen.
Die Liste ist nicht endgültig, sie ist auch nicht vollständig. Sie wird im Laufe der Zeit ergänzt.

1) Behörden ; 2) Unternehmen

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mardi 21 novembre 2017

Bure: erneute Hausdurchsuchung und Aktionstag gegen das Atomklo

In Bure gab es am 20. November eine neue Hausdurchsuchung bei einer Gegnerin von CIGÉO, dem Atomklo-Projekt im Französischen Lothringen.
Für den 6. Dezember, dem Nikolaustag, rufen die Antiatom-Initiativen gegen das Atomklo zu dezentralen Aktionen auf. Der Tag wurde gewählt, weil der französische Umweltminister "Nicolas" Hulot heißt. Nach mehreren Monaten Schweigen hat er Cigéo als kleinerer Übel bezeichnet, der umgesetzt werden müsse, weil der Müll ja irgendwo hin müsse. Vor einem Jahr ließ er sich noch mit einem Anti-Cigéo-Plakat bei den Projektgegner*innen abbilden. Es ist zu befürchten, dass der Druck und die Repression auf die Widerständigen in Bure nach den jüngsten Deklarationen von Nicolas Hulot, steigen. Robin hat im Sommer bei einer Demo ein Fuß wegen der Explosion einer Polizei-Granate verloren. Andere Menschen wurden schwer verletzt. Aktivist*innen und Bauer*innen werden vor Gericht gezerrt. Die Polizei setzt immer wieder die Baumbesetzer*innen im Bois Lejuc unter Druck. Es gab Hausdurchsuchen im September und nun eine weitere. Solidarität ist gefragt. Beteiligt euch am Aktionstag, seid kreativ.

Soli-Aktionen sind in Deutschland auch erwünscht. Auf dem Laufenden kann man sich via die Liste des deutschsprachigen Unterstützungskomitee halten.

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Bure: actions contre Cigéo et son monde autour du 6 décembre

Source: vmc.camp

Alors même que l’offensive sociale contre le code du travail se poursuit,  le gouvernement Macron vient de prendre ouvertement position, par la voix de son ministre de l’écologie so green, en faveur du projet Cigéo à Bure. Sur place, la stratégie de la tension continue : début novembre un hibou s’est fait interpeller et mettre en prison, le lundi 20 novembre une nouvelle perquisition a eu lieu au domicile privé d’une hibou, à Mandres !

Nous ne resterons pas là les bras croisés : le 6 décembre, avant, après, soyons partout où ils ne nous attendent pas. Appel à actions décentralisées contre EDF, RTE, le ministère de l’écologie etc.

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samedi 18 novembre 2017

Erneut Brennelemente aus Lingen für neues finnisches AKW

*Brennelemente aus der Brennelemente Fabrik Lingen auf dem Weg per LKW und Schiff über Hamburg und den NOK nach Olkiluoto

* neues Gutachten: Stilllegung der Uranfabriken Gronau und Lingen rechtlich möglich!

* erneuter Störfall in Lingener AKW

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Geldstrafe wegen Fußabdrücken?

Fragwürdiges politisches Urteil in Hannover am 14.11.: Den Angeklagten wurde vorgeworfen, eine Säule der Messe AG in Hannover bei einer Protestaktion gegen die Euro-Tier-Messe verschmutzt zu haben. Voraussetzung für eine Strafbare Sachbeschädigung sind Vorsatz, eine Substanzverletzung und eine wesentliche - also nicht unerhebliche - Veränderung des Erscheinungsbildes. Keine dieser Tatbestandsvoraussetzungen wurden erfüllt. Die Zeugen haben vor Ort zu Tatzeit keine Verschmutzungen wahrgenommen, es wurde auch nicht versucht irgendwelche Spuren zu entfernen. Einziges "Beweisbild" ist eine vergrößerte Aufnahme von nicht weiter identifizierbaren Spuren auf einer Säule - aus geringer Entfernung sind diese Spuren schon nicht mehr zu sehen. Wann das Bild aus welcher Entfernung wo und durch wen aufgenommen wurde, ist nicht bekannt. Diese dünne Beweislage reichte allerdings für ein politisches Urteil. Der Richter schien aus Prinzip das Demonstrieren verurteilen zu wollen. Es fielen Bemerkungen à la "Die Säule gehören Ihnen nicht, dort wird nicht demonstriert". Angeklagt wurde das Demonstrieren nicht, verurteilt wurde es aber schon - auch wenn die Verurteilung auf dem Papier wegen Sachbeschädigung erfolgte. Und wie üblich bei Verurteilungen mit dünner Beweislage und haarsträubender Begründung: das Urteil lautet auf 15 Tagessätze (TS) à 10 Euro - um eine rechtliche Überprüfung des Urteils zu erschweren. Ich hatte in meinem Plädoyer als Wahlverteidigerin auf Freispruch plädiert und hilfsweise bei einer Verurteilung 16 TS beantragt. Bei Verurteilungen bis zu 15 TS inklusive sind die Möglichkeiten das Urteil anzufechten eingeschränkt: Revision ist nur möglich wenn die StA keine (Sperr)Berufung einlegt und eine Berufung wird nicht wie bei einer Verurteilung ab 16 TS automatisch verhandelt, sondern muss begründet und dann angenommen werden - oder nicht.

Ich übernehme im Folgenden den Prozessbericht von Robin Wood:

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jeudi 16 novembre 2017

Mit Gummi-Enten schwimmend gegen den Neckar-CASTOR

Bußgelder und Polizeigewalt im Namen des EnBW-Konzerns schüchtern uns nicht ein! Ob im Wasser, am Ufer, auf einer Brücke oder in der Luft: Wir sehen uns beim nächsten CASTOR im Dezember! Stellt euch quer!

Der Landkreis Heilbronn hat Kletteraktivist*innen, die sich vorm ersten Neckar Castor am 28. Juni 2017 abseilten, Bußgelder in Höhe von 150 Euro wegen angeblicher Verstoß gegen das Versammlungsgesetz geschickt. Die Bußgelder trudelten am vergangenen Dienstag unmittelbar vor dem vierten CASTOR-Transport auf dem Neckar bei den Betroffenen ein. Der Einschüchterungsversuch des Staates im Namen des EnBW-Konzerns gegen die Antiatomaktivist*innen schlug aber fehl. 150 Euro Bußgeld werden mich nicht davon überzeugen, dass ein CASTOR-Transport sicher und sinnvoll ist. Kriminell ist die Atomindustrie, die diese sinnlose Verschiebung von hochradioaktivem Atommüll vorantreibt, um eine Lösung vorzugaukeln. Die Betroffenen legen Einspruch ein, klar!
Die Atomkraftgegner*innen starteten am Donnerstag gleich die nächste Aktion. Ca. 10 Menschen demonstrierten eine knappe Stunde mit Bannern und zahlreichen Antiatom-Fässern und -Enten im Neckar. Die Aktion überforderte die Polizei, die äußerst unprofessionell und fahrlässig vorging. Auch ging sie gegen einige Beteiligten Rabiat vor und verletzte eine Aktivistin.

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mardi 14 novembre 2017

„Wasserballett“ gegen den Neckar-CASTOR

Der vierte von fünf CASTOR-Transporten auf dem Neckar steht an, der leer Transport hat Obrigheim in der Nacht zu Dienstag verlassen, der eigentliche CASTOR-Transport dürfte Donnerstag früh folgen (Siehe Ticker und Bündnis Homepage). Kreativer Protest ist wieder angesagt. Ich veröffentliche heute den Artikel zum dritten CASTOR, der in der Zeitung GWR Nr. 423 und in der Zeitschrift Anti-Atom-Aktuell erschienen ist. Neu dazu kommt eine Bildergalerie (einfach aufs Bild klicken).

Schwimmen, damit die Atomindustrie weltweit baden geht.

Anti-Atom-Aktionen zu Wasser und an Land sorgen für Aufsehen

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dimanche 12 novembre 2017

Zug ins Nirgendwo der Klimakatatrophe, ein Prozessbericht

* Prozess um Abseil- und Ankettaktion gegen den "Train to Paris" der COP 21 (November 2015) wird am 17.11. gegen 2 Umweltaktivist*innen fortgesetzt (9 Uhr, Saal E_11), Infos auf der Seite der Soligruppe

*Den Vorwurf  der „Mittäterschaft durch psychische Unterstützung“ gegen eine Aktivistin konnten die Polizeizeugen nicht erhärten, sie wurde freigesprochen.

* Pflichtverteidiger*innen nehmen Staatsanwaltschaft, Zeugen und Richterin erfolgreich aufs Korn. "ganz großes spannendes Kino" , so das Fazit einer Zuschauerin

* Polizei sabotiert den Prozess durch eigene Dummheit in der Mittagspause mit der Verhaftung von Zuschauer*innen und Angeklagten, angeblich zum Zwecke der Identifizierung von  unidentifizierten Aktivistinnen.

* Eichhörnchen reicht Klage gegen die willkürliche Verhaftung und Personalienkontrolle (die ja nur halb durchgeführt wurde, weil... die unbekannte Person amtsbekannt ist) -> Klage als PDF

Am 8. November 2017 begann - passend zur aktuellen COP-Farce in Bonn - vor dem Amtsgericht Frankfurt am Main der Prozess gegen 3 Umweltaktivist*innen, denen Eingriff in den Schienenverkehr anlässlich einer Protestaktion gegen die COP21 im November 2015 am Frankfurter Hauptbahnhof vorgeworfen wird. 3 Aktivist*innen seilten sich im Hauptbahnhof auf den "Train to Paris" ab, zwei weitere Personen ketteten sich vor dem Zug im Gleisbett an.

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AREVA Narbonne-Malvési: Le nucléaire tue l’avenir

nucleaire tue avenir

Un communiqué de SDN 11 sur l'usine AREVA Malvési (aussi parfois écrit Malvézi ou Malvézy) qui transforme le yellow cake en provenance des mines d'uranium et qui transite en partie par le port de Hambourg, en tetrafluorure d'uranium. Et comme à chaque étape de transformation de l'uranium, il est produit des déchets nucléaires... il n'y a pas que des centrales nucléaires, qu'il sort de dangereux déchets dont on ne sait que faire!

Il ne se passe pas de semaines sans que l’industrie nucléaire, notre ex-fleuron national, défraie la chronique. Tantôt, ce sont des bétons défectueux, des pompes de secours qui ne fonctionnent pas, des pièces métallurgiques hors normes mais quand même acceptées, des tuyauteries rongées par la rouille… Et des coûts qui grimpent, le contribuable étant sommé de mettre la main à la poche. Heureusement, nous n’avons jamais eu d’accident majeur et nous ne souhaitons à personne d’en subir un. Les exemples de Tchernobyl et Fukushima sont hélas l’illustration de ce qui se passerait.

Cette semaine, nous avons une double actualité.

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mardi 7 novembre 2017

Train to nowhere - Prozess gegen Klima-Aktivist*innen in FFm

Alle Reden über das Klima und die Klimakonferenz in Bonn. Menschen, die sich für einen echten Klimaschutz engagieren, werden kriminalisiert. 

Bei der COP geht es ums Image, darum den Eindruck zu vermitteln, etwas gegen den Klimawandel zu unternehmen. Mensch darf dabei die Kohleindustrie oder den Flugverkehr nicht anprangern. Und Atomkraft wird als Lösung für den Klimawandel dargestellt. Und selbst wenn es um Klimaziele geht: da wird gern die Möglichkeitsform verwendet, damit es bei Absichtserklärungen bleibt und nichts verpflichtendes heraus kommt. So sah es nach der Pariser Klimakonferenz vor zwei Jahren aus - und das sagten wir damals voraus, darum gab es Proteste - und Repression. Anders wird es nach Bonn nicht laufen.

Aus diesem Grund ist Protest gegen diesen Greenwashing der Politik notwendig! Und Engagement für einen echten Kohleausstieg - wie die Massenproteste des Wochenende im rheinischen Braunkohlerevier. Unterstützung vor Gericht ist auch wichtig. Ich übernehme die Pressemitteilung einer Soligruppe zu einer Aktion, die vor zwei Jahren für großes Aufsehen sorgte. Aktivist*innen stiegen der Umweltministerin aufs Dach im Frankfurter Hauptbahnhof. Ihr Zug zur COP fuhr mit 2-stündiger Verspätung nach Paris los. Der Prozess gegen 3 Beteiligte beginnt am morgigen Mittwoch vorm AG FFm. Öffentlicher Treffpunkt zur Prozessunterstützung um 8:30 Uhr, Kreuzung Seilerstraße/Konrad-Adenauer-Straße!

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samedi 4 novembre 2017

Allemagne : Solidarité avec la résistance contre la poubelle nucléaire de Bure

Nous, des militantEs de la campagne allemande contre les transports nucléaires avons à l'occasion d'une réunion nationale à Münster dans le nord ouest de l'Allemagne les 21 et 22 octobre derniers, souligné notre solidarité avec la résistance contre la poubelle nucléaire que l’État français veut implanter à Bure en Lorraine.

Nous organisons de nombreuses actions en Allemagne et entretenons de nombreux contacts avec la résistance à Bure et dans la région. Dans le passé, nous nous sommes rencontrés plusieurs fois à la maison de la résistance de Bure BZL pour discuter transports nucléaires. Non loin de Bure se trouve la gare de triage de Woippy et la plate-forme transports nucléaires de Void Vacon. Ce samedi 4 novembre un train d'uranium chargé de Yellow Cake en provenance de Hambourg et à destination de Narbonne y est attendu. Nous avons suivi les événements de l'été et du mois de septembre avec attention. La violence d’État contre les manifestantEs du 15 août nous a choquéEs. Nous pensons à Robin et aux autres victimes des violences policières. Les perquisitions de septembre n'étaient que suite logique.

L’État continue de montrer son laid visage en perquisitionnant. Mais qui sème la répression va récolter résistance ! Au-delà des frontières !

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Frankreich: Scharfes Anti-Terror-Paket ersetzt Ausnahmezustand

Aus aktuellem Anlass übernehme ich einen Artikel von netzpolitik.org über den Ausnahmezustand in Frankreich und die neue Antiterror-Gesetzesgebung. Frankreich verkommt zu einem autoritären Polizeistaat. Freiheit stirbt mit Sicherheit. Insofern hat der Terror gewonnen - leider. Die Französische Zeitung Libération hat zudem zahlen veröffentlicht: 2016 kamen 866 "grenades de désencerclement" gegen Demonstrierenden zum Einsatz - gegen 59 vier Jahre zuvor. Diese Polizeigranaten enthalten TNT, sie explodieren mit einer gewissen Zeitverzögerung, dabei werden Splitterteile ausgeworfen, die schwere Verletzungen hervorrufen. Zahlreiche Menschen wurden auf Demonstrationen durch diese Granaten schwerverletzt und verloren das Augenlicht, ein Glied (wie Robin in Bure diesen Sommer) - oder kamen ums leben. Vor wenigen Tagen jährte sich der Tod von Rémi Fraisse zum 3. mal.

In meinen Augen ist der Artikel von netzpolitik.org und von Libération um so aktueller, dass die COP23 in Bonn eröffnet wird und... ja... ich war vor 2 Jahren bei den Protesten gegen die COP in Paris und wir demonstrierten trotz polizeistaatlichem Verbot und Ausnahmezustand... Es ging uns nicht nur um das Klima, sondern auch um Grundrechte. Diese kann man nicht auf dem Sofa verteidigen! (Artikel dazu)

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vendredi 3 novembre 2017

Luther? Kein Grund zum Feiern!

Um der allgemeinen Party-Stimmung rund um 500 Jahre lutherschen Antisemitismus, Sexismus und Obrigkeitsgehorsam etwas entgegenzusetzen, protestierten am Jahrestag des angeblichen Thesenanschlags Luthers, dem 31. Oktober 2017, einige Aktivist*innen vor der St. Johanniskirche in Lüneburg.

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jeudi 2 novembre 2017

Soli mit dem Widerstand in Bure und erneuter Uranzug

* Soligrüße der Kampagne gegen Atomtransporte an den Widerstand gegen das Atomklo in Bure

* Neuer Uranzug nach Frankreich verlässt Hamburg am 2.11.2017

Anlässlich eines Vernetzungstreffens in Münster am 21. und 22. Oktober 2017 bekräftigten Aktivist*innen der bundesweiten Kampagne gegen Urantransporte ihre Solidarität mit dem Widerstand gegen das geplante Atomklo in Bure (Lothringen). Die Aktivist*innen unterhalten zahlreiche Kontakte mit dem dortigen Widerstand und haben in der Vergangenheit die Vernetzungstreffen zwischen französischen und deutschen Aktivist*innen im Haus des Widerstandes BZL immer sehr geschätzt. Um so empört zeigten sie sich über die schreckliche Polizeigewalt, die Robin und andere Aktivist*innen im Sommer bei einer Demonstration gegen das Atomklo erleben mussten. Mit Hausdurchsuchungen im Haus der Widerstandes, La Gare und weiteren Orten des Widerstandes Ende September zeigte der Atomstaat weiter seine Zähne.

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samedi 28 octobre 2017

Protest gegen Atomtransporte trägt seine Früchte

Die Öffentlichkeitsarbeit, die wir zum Thema Atomtransporte mit der Hamburger und bundesweiten Kampagne gegen Atomtransporte leisten, trägt seine Früchte. Das Thema ist in den Köpfen zahlreicher Journalist*innen angekommen und es wird darüber berichtet.
Als am 21. September das ASPOL Schiff Namens Sheksna im Bereich Hamburg auf Grund lief, berichteten sowohl die Mopo als auch NDR über den "Atomfrachter". Das Schiff transportiert häufig radioaktive Fracht und mehrere Uranzüge mit radioaktiver Ladung, die mit der Sheksna nach HH gekommen war, wurden in der Vergangenheit durch Aktionen  - darunter Blockade durch Klettern oder Anketten - begleitet.
Das ZDF hat am 26. Oktober eine Vorabendserie "Notruf Hafenkante" ausgestrahlt. In der Episode ging es... um Aktivist*innen, die gegen Atomtransporte durch den Hamburger Hafen protestieren!
" Über die Story kann man sicher streiten, aber so viele (korrekte) Infos über Atomtransporte durch Hamburg in so ein TV-Unterhaltungs Format zu packen, das ist schon ein Kompliment an Drehbuchautor Michael Ehnert wert." schrieb Jochen Stay dazu.
Die Aktionen der letzten Wochen bewirken auch einiges. Das Kreiszeitung-Wochenblatt aus Buchholz berichtet heute über den Uranzug, der am 5. - 6. Oktober trotz gewaltigem Sturm von Hamburg in die Urananreicherungsanlage Gronau (NRW) fuhr. Der Zug wurde, bevor er später 17 Stunden lang durch Aktivist*innen in der Nähe von Gronau angehalten wurde, in Buchholz gesichtet und abfotografiert: "Bei Xavier ruhte der Bahnverkehr - Zug voll mit giftiger Fracht hatte freie Fahrt" titelt die Zeitung.

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jeudi 26 octobre 2017

Ein „grotesker“ Prozess? Wälder nicht verwursten!

Merkwürdiger Prozess gegen Umweltaktivisten vor dem Amtsgericht Hannover heute. Zwei Menschen stehen vor Gericht, verteidigt durch zwei weiteren Aktivistinnen (Laienverteidigung). Quelle: robinwood.de

Es war ein turbulenter Prozesstag. Nachdem Zeugenaussagen bestätigten, dass nach ihrem Wissen keine Sachbeschädigung vorliegt, konstatierte der Richter abschließend: „Vor diesem Hintergrund mutet es [das Verfahren, anm. der Autorin]… ich will nicht sagen grotesk, aber merkwürdig an. […] Wenn ich den Stand heute nehme ist dieses Verfahren, ich will nicht sagen überflüssig, aber es ist nahe dran“.

Trotzdem wurde der Prozess letztendlich nicht eingestellt und ein weiterer Verhandlungstag für den 14.11. um 14:00 angesetzt.

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