eichhörnchen l'écureuille

Am 13.2. bin ich in Kiel für einen Vortrag über das Atomklo-Vorhaben der französischen Atomlobby und -Regierung.

Die Ankündigung:

Kein Atomklo in Bure - der Kampf um das französische Gorleben

Veranstaltungsort

Alte Muthesius Kunsthochschule Kiel
Lorentzendamm 6-8
24103 Kiel

Zeit

13.02.2019, 19:00 - 21:00 Uhr

Im lothringischen Bure kämpfen AtomkraftgegnerInnen gegen die Errichtung eines großflächigen nuklearen Entsorgungszentrums und die Einlagerung von hoch radioaktivem Müll in tiefen geologischen Tonschichten.

Das Projekt heißt Cigéo. Es sorgte für Schlagzeilen, als 500 MilitärpolizistInnen im Februar 2018 eine seit 1,5 Jahre andauernde Waldbesetzung räumten, um die ohne Baugenehmigung gestarteten Bauarbeiten fortzusetzen. Immer wieder gibt es Auseinandersetzungen, Hausdurchsuchungen und die Grundrechte von Anti-Atom-Aktiven werden massiv eingeschränkt.

Die «Eulen» wie die ProjektgegnerInnen genannt werden, geben sich nicht geschlagen und planen den weiteren – internationalen – Widerstand. Die in Lüneburg lebende französische Aktivistin Cécile Lecomte berichtet über die Hintergründe, Gefahren von Cigéo und den vielfältigen Widerstand dagegen. Sie stellt vor wie das «französische Gorleben» unterstützt werden kann.

Aufmerksame Zuschhauer*innen haben mich auf die Doku "Gewalt von Links - Eine Bewegung zwischen Protest und Terror" (Arte-Link zu einem Auszug aus der Doku), die vergangene Woche auf Arte lief, hingewiesen. Ein Redebeitrag von mir (das ganze ab Minute 21:40) auf einer G20 Soli-Demo in Hamburg wurde darin eingeblendet.
Das ist an sich kein Problem. Demonstrationen sind ein öffentlicher Ort und das gesprochene Wort darf ausgetragen werden.

Der Kontext in dem mein Redebeitrag in der Doku jedoch einsortiert wird, ist zweifelhaft. Von seriösem Journalismus kann meiner Auffassung nach nicht die Rede sein.

Die Brennelementefrabrik in Lingen steht seit dem Brand vom 6.12.18 im nuklearen Bereich der Anlage still. Framatome hatte die Wiederaufnahme des Betriebs für diese Woche angekündigt (Beitrag vom Umweltinstitut dazu), obwohl viele Fragen zum Brand noch ungeklärt ist. Der niedersächsische Umweltmister Lies hat ein Fragenkatalog der Antiatom-Initiativen immer noch nicht beantwortet. Noch steht die Anlage still. Mit einer Demonstration am vergangenen Samstag und einer Blockade der Uranfabrik am Montag haben wir klar gemacht, dass es auch so bleiben muss. Es ist rechtlich möglich diese Anlage, die trotz angekündigtem Atomausstieg über eine unbefristete Betriebsgenehmigung zur Versorgung von Atommeilern weltweit verfügt, zu schließen – ohne Verpflichtung Schadenersatz an Framatome zu leisten. Ob die Anlage stillgelegt wird, ist eine politische Frage. Darum machen wir Druck. Atomausstieg ist Demo-, Blockade-, Kletter-, Seil- und Handarbeit!

Schöne Aktion heute gegen die Brennelementefabrik in Lingen. Bericht folgt

hier gibt es schon mal Bilder und unten die Pressemitteilung der Aktionsgruppe. Und der Verlauf kann auf Twitter rückverfolgt werden. Wir wurden nach 5 Stunden durch Bereitschaftspoliizei und SEK geräumt

Seit 5.30 Uhr am heutigen Morgen ist die Brennelementefabrik der ANF in Lingen von Aktivist*innen der Gruppe ContrAtom blockiert. Zwei Personen hängen oben in dreibeinigen, mehre Meter hohen Gestellen direkt vor der Zufahrt, weitere Personen sitzen auf der Straße, an mehreren Stellen hängen Transparente, welche die sofortige Abschaltung aller Atomanlagen fordern. Ziel der Aktion ist, dass die Brennelementefabrik nach dem Brand im Dezember die Produktion nicht wieder aufnimmt, sondern endgültig stillgelegt wird.

Ich übernehme diesen Artikel von Lou Marin aus der Zeitschrift GWR von Januar 2019, ich finde die Perspektive die hier aufgezeigt wird interessant.

Die Begegnungen unterschiedlicher Milieus innerhalb sozialer Bewegungen könnten Vorurteile aufbrechen. Die städtischen Auseinandersetzungen in Frankreich, vor allem in Paris, dürfen nicht den Blick darauf verstellen, dass die französischen „Gilets jaunes“ (Gelbwesten) auf dem Lande entstanden sind und nach wie vor eine vor allem ländliche Bewegung sind. Ausgangspunkt dieser Bewegung waren Pendler*innen, Rentner*innen aus den von den Jüngeren verlassenen Dörfern und Kleinstädten, auch dortige allein erziehende Frauen. Zuletzt kamen auch noch Bauern/Bäuerinnen hinzu. (GWR-Red.)

Ihnen allen ist gemeinsam, dass sie einerseits auf ein Auto angewiesen sind und andererseits von den erhöhten Bezinpreisen und vor allem der von Macron für Januar 2019 angekündigten Ökosteuer im zweiten Teil des Monats in die Geldknappheit getrieben wurden. „Mit dem Wachstum der globalisierten Metropolen und ihren exorbitanten Mietpreisen wird die untere Mittelklasse aufs Umland oder ganz aufs Land getrieben – dorthin, wo das Auto weiter eine Frage des Überlebens darstellt.“ (1)

Bericht über meinen aktuellen Prozess vor dem Amtsgericht Hamburg Harburg. Nächster Termin: 14.1. – 9:30 Uhr AG Hamburg-Harburg Saal A 6.04

++++ Prozessbericht ++++

In Hamburg-Harburg fand am 12.12.2018 ein erneuter Anlauf zur Verhandlung einer Aktion statt, bei der im November 2014 ein Uranzug wegen einer Kletteraktion über dem Gleis zur Firma C.Steinweg das Firmengelände nicht verließ.

Nach einigem Hin- und Her wird jetzt wegen einer Ordnungswidrigkeit, dem Stören des Bahnverkehrs nach der Eisenbahnbau und -betriebsordnung verhandelt, wegen einer Störung, die nach Aussage des Staatsanwalts anders als die Straftat der Störung öffentlicher Betriebe nach §316b keine Veränderung oder Beschädigung der Gleisanlagen voraussetzt.

Die Atomlobby versucht in der Debatte um Klimawandel mit einer angeblich sauberen CO2 neutralen Energie zu punkten.

Weil die Atomenergie einen schlechten Ruf hat und die Geschichte ja zeigt, dass Atomkraft weder sauber (Stichwort Kontaminierung, GAU...) noch CO2 Neutral (Wenn man die gesamte Atomkette vom Bergbau zur Einlagerung betrachtet, produziert Atomkraft viel CO2) ist, tarnen sich die Lobbyisten unter pseudo-Umweltvereine.Sie sind derzeit besonders aktiv. Die ersten Trolls der Nuclear Pride haben schon mein Twitteraccount gefunden. Sie wollen die Debatte um Klimawandel nutzen. Atomkraft ist genauso wie Kohlekraft eine fossile Energie und verursacht ebenfalls Umweltkatastrophen ohne Ende. Hinzu kommt die militärische Nutzung. Die Anti-Atom-Aktuell hat ein aktuelles Dossier dazu veröffentlicht.

Es ist um so wichtiger weiterhin gegen die Atomkraft aktiv zu sein. Ich will weder Atom- noch Kohlekraft. Das war auch der Grund für unsere Soli-Aktion zum Hambacher Forst mit Kranbesetzung in Hamburg. Uns war wichtig sowohl Braun- und Steinkohle als auch Atomkraft zu thematisieren.

Axel Meyer vom BUND hat zu dem Phänomen "Nuclear pride" einen kurzen Text mit weiter führenden Links geschrieben. Ich übernehmen seinen Text.

Quelle: Gruppe SAND

Hamburg: Uranerzkonzentrat-Transport aus Namibia über den Hamburger Hafen am 20.12.18. Ankunft in Süd-Frankreich voraussichtlich am 24.12.18.

Am 20.12.18 befand sich im Zeitraum zwischen mindestens 15:45 Uhr (MEZ) und 18:30 Uhr (MEZ) im Hamburger Hafen auf dem Hafenbahnhof Hamburg-Süd ein u.a. mit radioaktiver Fracht (8 x 20-Fuß Container mit Uranerzkonzentrat, Yellow Cake) beladener Güterzug mit bereits vorgespannter roter Elektrolok der DB.

Translation of my article "Die Bruchlinien von Cigéo" published in German in the ROBIN WOOD Magazin 2/2018

The article has been written at the beginning of 2018 and translated into Englisch by Peter D. Hays (Thank you!)

FYI: An other good article translated into English deeling with the resitance in Bure und Repression ist called "The nuclear zeal of justice".

The plan to establish a permanent nuclear waste storage site at Bure in France runs into determinated resistance.

The French government wants tu build a permanent nuclear waste site for high an medium radioactive nuclear waste in deep geological strata at Bure in Lorraine (France). The construction contract fpr Cigéo ist supposed to be awarded in 2019, bit the first preparation work has already begun. At the same time, resistance to the controversial project has been getting in Motion.