eichhörnchen l'écureuille

Ich veröffentliche heute ein paar Termine für politisch aktive Menschen und Interessierte in den kommen Wochen: 2 Eichhörnchen-Vorträge und eine Camps-Auswahl

• 1. August 19:30Uhr Nürnberg-  Lesung aus meinem Buch "Kommen Sie da runter!"  in Nürnberg auf Einladung von Naturfreunde Nürnberg ( Adolf-Braun-Straße 40, 90429 Nürnberg ) - Zur Ankündigung

• 5. August 20Uhr Freiburg - Vortrag "Kein Atomklo in Bure, der Kampf um das französische Gorleben" in susi-bewohner*innentreff vaubanallee 2 79100 Freiburg Deutschland- Ankündigung

• 6. - 12. August Narbonne Frankreich - Internationales Antiatom-Camp - Ankündigung auf Deutsch -  Programm und Ankündigung auf Englisch (PDF) - Mehrsprachrige Seite zum Camp

• 28.7. -5.8  Leipzig -  Klimacamp und Degrowth Sommerschule im Leipziger Braunkohletagebaugebiet

• 3.-14.8 Basel -  Klimacamp in Basel (Schweiz)

• 13.-19.8. Rheinland -  Klimacamp im Rheinland

• 24.-31.8. Goiningen -  Klimacamp und Code Rood Massenaktion im Gasfeld von Groningen/Niederlande

• 29.8. - 4.9 Unterlüß -  antimilitaristisches Camp „Rheinmetall entwaffnen – Krieg beginnt hier“ in Unterlüß

• 3. - 10.9. Bure -  Aktivistiscche Woche gegen das Atomklo in Bure in Lothringen (Infos folgen auf de.vmc.camp)

• 8.9. Stade - Demo gegen das geplante Kohlekraftwerk

• 8.9. Hannover - Demo gegen das geplante niedersächsische Polizeigesetz

Stell dir vor, es ist Bundeswehrgelöbnis mit mehreren Hundert Soldat*innen, dem bayrischen Innenminister und Tausenden Militarismus-Fetischistischen und kein/e Kriegsgegner*in geht hin? Oder doch! Das unbeugsame Eichhörnchen mischte mit Banner und Trillerpfeife auf. Allein gegen Tausende. Und wurde durch die Polizei entfernt, weil solch eine Frechheit die Reproduktion von Ruhe und Ordnung stört!(1)  Ein Erfahrungsbericht -Mit tatwaffen auf dem Bild links (Banner und Trillerpfeife)

Frechheit und Freiheit statt Gehorsam und Militarismus!

Im Hamburger Hafen herrscht reger Atomtransporte-Verkehr. Von einer „Selbstverpflichtung“ Hamburger Hafenbetriebe zum Verzicht auf Atomtransporte gibt es keine Spur.

Ein Uranzug mit Uranerzkonzentrat (Yellow Cake) hat am Donnerstag 12.7. den Süd-West-Terminal von C. Steinweg um 15:45 Uhr für die Uranfabrik von Orano (ex AREVA) in Narbonne Malvési, Südfrankreich, verlassen. Die Durchfahrt des Zuges wurde sodann in Buchholz (13.7. 0h25), Hagen-Vorhalle (12.7. 17h30), Köln (14.7. 3h45), Bad Honnef (14.7. 4h13), Schweich (14.7. 6h11) und Nittel (14.7. 7h28) bei Trier beobachtet. Das Uran kam mit dem Schiff  „Bright Horizon “ der hamburger Reederei MACS nach Hamburg.

Am 16. Juli kommt das nächste MACS Schiff zum Süd-West-Terminal. Am 17. Juni findet dann voraussichtlich ein weiterer Atomtransport statt. Das Atom-Schiff Sheksna der Reederei ASPOL legt am Eurogate an.

Es hat regelmäßig Brennelemnte oder Stoff für die Uranfabrik von Framatome (Ex AREVA) in Lingen an Bord (Uran-Pellets).

So unterschiedlich können Gerichtsverhandlungen Ablaufen. In Heilbronn durfte ich im April keine Anträge stellen und wurde raus geschmissen, weil ich dieses recht dass jedem Angeklagten und Betroffenen zusteht einforderte (Bericht). Gegen das Urteil läuft noch mein Rechtsmittel. In Hamburg lief es bei meinem Prozess um eine Abseilaktion gegen ein Uranzug dagegen entspannter. Ich durfte meine Anträge einbringen und es wurde sachlich verhandelt. Das bekräftigt meinen Eindruck wonach die Verhandlungsleitung von Richter Reißer in Heilbronn einfach nur willkürlich war. Der Prozess am Amtsgericht Hamburg Harburg war und ist trotzdem politisch motiviert. Repression hat nun mal viele Gesichter.

Ich veröffentliche heute meinen Bericht über den Prozess in Hamburg Harburg.

Die HHLA hat auf unsere Atomtransporte-Beobachtung von Freitag reagiert. Wir müssen wohl weiter Druck machen... Das habe ich heute auch dem Gericht in meiner Einlassung zu den Umständen des Prozess (um eine Uranzug-Kletterblockade) erklärt. Prozess wurde ausgesetzt, weil das Gericht vergessen hatte einen Zeugen zu laden und die Staatsanwältin zum Arzt wollte... Bericht folgt wenn ich dazu komme (Rheumaschub raubt mir gerade den Schlaf, ich bin dauer erschöpft). Hier schon mal ein Kommentar von Robin Wood zu Reaktion der HHLA auf unsere letzte PM zu Atomtransporten im Hamburger Hafen:

Die HHLA (Hamburger Hafen und Logistik AG) hat auf die Recherchen von ROBIN WOOD reagiert. Per Pressemitteilung vom 2. Juli 2018 bekräftigt das Unternehmen seinen „freiwilligen Verzicht auf Atomtransporte“ – und schweigt weiterhin zum entscheidenden Knackpunkt: dem Termin, ab wann die Kernbrennstoff-Transporte eingestellt werden.

Das Atomsschiff "Link Star" war heute im Hafen und hat am O'Swaldkai radioaktive Fracht umgeschlagen - obwohl der Hamburger Senat im April ein bahnbrechender Erfolg meldete. Es hieß, die HHLA (die über ihre Tochterfiliale UNIKAI den O'Swaldkai betreibt) würde künftig auf Atomtransporte verzichten. Die "Link Star" war aber bereits zum zweiten Mal im Juni im Hafen und hat Brennelemente umgeschlagen. Im Februar 2018, wenige Tage nach Unterzeichnung der Vereinbachung) hat sie Brennelementeaus Lingen für ein neues AKW in Finnland an Bord genommen. Die Ankündigung war heiße Luft, ein PR-Coup des Hamburger Senats.

Am heutigen Tag kam das Schiff für einen einzigen LKW nach Hamburg. Ein LKW des spanischen Atom-Spediteurs ETSA ist von Bord gegangen. (http://www.etsa.es/nuclear.php ). Die Spedition ist auf Atomtransporte spezialisiert. Darum waren es heute wieder vermutlich Brennelemente, auch wenn die Kennzeichung des LKW sehr dürftig war (keine UN-Nummer sichtbar, nur Radioaktiv Zeichen). Der Auflieger hatte ein spanisches Kennzeichen. Der LKW selbst hatte ein Kennzeichen aus dem Landkreis Nienburg/Weser (NI). Schiff und dann LKW beim Straßentransport konnten durch Robin Wood Aktivist*innen Dokumentiert werden.

Kleine Anekdote am Rande: Fotografieren war scheinbar unerwünscht, der LKW ist vor einer Radfahrerin mit Kamera "geflüchtet" hat Gas gegeben und ist über eine Rote Ampel an einer Kreuzung gefahren (eine Ampel ging kurz vor Durchfahrt von Orange auf Rot , die folgende Ampel war sicher Rot).

Robin Wood hat zum heutigen Atomtransport eine Pressemitteilung veröffentlicht (mein Prozesstermin von kommenden Mittwoch wurde darin angekündigt).

„Mit der Kohlekommission soll der gesellschaftliche Konflikt um die Kohle befriedet werden, ohne die Profit-Interessen der Kohle-Lobby einzuschränken. Dabei ist längst keine Zeit mehr für Verzögerungstaktiken und Scheinkompromisse – der Kohleausstieg muss sofort beginnen!“

Ich übernehme heute die Mitteilung von Robin Wood zur Kohlekommission. Ich bin der Auffassung, dass wir keine Kommission brauchen. Ein Blick auf die Mitglieder der Kommission - mehrheitlich pro Kohle - lässt erahnen, dass daraus nichts absolut gar nichts im Sinne von Klimaschutz werden kann. Die Kommission ist für Verbände eine Mitmachtfalle. Der BUND fällt leider immer wieder rein. Der BUND ist in die Atom-Endlager Kommission gegangen, obwohl zahlreiche Komponenten der Antiatombewegung sich dagegen aussprachen. Solche Gremien dienen aber der Einlüllung, vermitteln den Eindruck, man tue was. Obwohl es nicht stimmt. Und es wird ums heiße Brei geredet, statt zu handeln.

Kohleausstieg durchsetzen, statt verzögern!

Ich mache ein kleines Update zur Situation in Bure nach den Festnahmen und Durchsuchungen und spiegele einen Aufruf zu Solikundgebungen am 27. Juni und einen Bericht von der Solikundgebung von Samstag in Lüchow.

Die am Mittwoch festgenommen Menschen wurden nach 60 Stunden Gewahrsam wieder frei gelassen. Vorwurf u.a. kriminelle Vereinigung. 2 Personen sind wieder frei ohne Folgen, 2 mit dem Status "Témoins Assisté" (ist zwischen Zeuge und Angeklagte, also wenn für eine Anklage die Beweise nicht reichen, es sich aber ändern kann), 5 Personen werden angeklagt. 1 Person, die derzeit eine Strafe absitzt, wurde für ihren Gewahrsam aus dem Knast geholt und danach wieder in den Knast geschickt. 2 Personen wurden offiziell nicht wegen Cigéo sondern wegen ihrer Teilnahme an Demos gegen den G20 in HH vor einem Jahr - auf Veranlassung der Soko Schwarzer Block - festgenommen.
Der Anwalt Etienne A., der am Mittwoch ebenfalls festgenommen und dessen Wohnung- und Kanzlei durchsucht wurde, hat den Staus von "Témoins assisté". Ob seine Arbeitsgeräte die in seiner Kanzlei beschlagnahmt wurden (er verteidigt viele Gigéo-Gegner*innen u.a. welche die zur "kriminellen Vereinigung" gehören sollen, wozu er nun nach dem Konstrukt der Behörden irgendwie gehören soll!), wieder herausgegeben werden entscheidet der "Haft- und Freiheitsrichter" (JDL) am Montag,
Kolleg*innen rufen zu Solikundgebungen vor Amtsgerichten in ganz Frankreich am Montag auf. Einige der Personen, die nun angeklagt werden, müssen Auflagen erfüllen: regelmäßig bei der Polizei erscheinen, Verbot Frankreich zu verlassen, Verbot die Gegend um Bure zu betreten, Verbot andere Angeklagten zu treffen oder mit Ihnen in Kontakt zu treten.
Frankreichweit wurden insgesamt 14 Orte Durchsucht. Es wurde vor allem Computer, Handys, Datenträger beschlagnahmt. Und es ist davon auszugehen, dass viele Menschen aus dem Widerstand überwacht und abgehört werden.

Nun der Aufruf, auf Französisch steht, es solle kein zweiter "Tarnac" werden.

Seit dem frühen morgen des 20. Juli 2018 gibt es zahlreiche Hausdurchsuchungen und Festnahmen im Zusammenhang mit dem Widerstand gegen Cigéo, das geplante Atomklo in Bure: 10 Orte sind betroffen, darunter sowohl Privat-Wohnungen, Landwirtschaftliche Betriebe, das Haus des Widerstandes in Bure als auch die Wohnung eines Rechtsanwaltes, der Cigéo-Gegner*innen vor Gericht verteidigt. Es wurden mind. 8 Personen in Gewahrsam genommen - darunter der Rechtsanwalt. (Inzwischen haben 50 Kolleg*innen angekündigt, ihren Kollegen vor Gericht zu verteidigen! Erklärung auf Französisch)

Der Staat hat die Abreise der der 2000 bis 3000 Unterstützer*innen und Demonstrant*innen  von der Demo vom Wochenende in Bar Le Duc abgewartet, um zuzuschlagen. Im Haus des Widerstandes ist es bereits die 3. Hausdurchsuchung seit September 2017. Der Grund der Hausdurchsuchungen ist unklar, die Maßnahme soll im Zusammenhang mit Aktionen die 2017 statt gefunden haben, stehen ( 2 Demos und einen Brandanschlag auf ein Restaurant der Cigéo-Bauherrin ANDRA). Auch ist bekannt, dass der Staat den Widerstand zu kriminalisieren versucht, mit dem Vorwurf einer kriminelle Vereinigung, wo keineR weiß, wer genau dazu gehören und was gemacht haben soll. Es ist sehr nebulös, also ein guter Vorwand für Repression und Polizeistaat.

Zwei Personen sollen nicht wegen der Ermittlungen in Bure sondern auf Veranlassung der SoKo Schwarzen Block wegen Ermittlungen zu G20 in Hamburg festgenommen worden sein. Es soll um einen Haftbefehl des Amtsgericht Hamburg gehen.

Es wird dazu aufgerufen, sich heute abend, (20.06.) um 18 Uhr vor den Präfekturen in ganz Frankreich zu versammeln.