UNFUG BLEIBT! Call for action day

Linke Freiräume verteidigen in Lüneburg und überall!
Aufruf von Bewohner*innen zum Aktionstag am 30.05.

Linke Freiräume verteidigen in Lüneburg und überall!

Aufruf von Bewohner*innen zum Aktionstag am 30.05. (English version below):

  • Kundgebung um 17 Uhr – Marktplatz Lüneburg
  • Online-Solidaritäts-Aktion – Schickt uns eure Beiträge (Fotos, Videos usw.)
  • Aktionen – immer und überall

Nach 2 Jahren Verhandlungen mit Stadt und Politik ist klar: Lüneburgs Oberbürgermeister Mädge (SPD) will uns aus „seiner“ Stadt vertreiben!

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Konferenz – Atommüllentsorgung – eine ungelöste Aufgabe

Ich nehme heute 17.05.2020 an einer Online-Konferenz zum Thema Atommüll teil. Es geht um das Atommülllager Würgassen, um den Atomausstieg, Atomtransporte, gronau, Lingen.

Ich nehme heute 17.05.2020 an einer Online-Konferenz zum Thema Atommüll teil.

live ab 19 Uhr: https://www.facebook.com/DIELINKE.Niedersachsen/

Am 06.03.2020 ereilte unvorbereitet und aus dem Nichts heraus die Mitteilung, dass auf dem Gelände des ehemaligen AKW Würgassen ein gewaltiges Bereitstellungslager für schwach- und mittelradioaktiven Müll entstehen soll. Zuvor war den Menschen seit Jahrzehnten als erklärtes Rückbauziel des ehemaligen AKWs eine « grüne Wiese » und damit die vollständige Rekultivierung des Areals versprochen worden. Stattdessen spricht die Gesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) und das Bundesumweltministeriums (BMU) nun von einem alternativlosen Standort für den geplanten « Atommüll-Verschiebebahnhof » im Dreiländereck Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Hessen. Der Vorgang wirft nicht nur etliche Fragen auf, sondern ist bereits jetzt ein Beispiel der rücksichtslosen Vorgehensweise bundeseigener Institutionen.

Dirk Wilhelm, Leiter der Bürgerinitiative « gegen atomaren Dreck im Dreiländereck » wird über die Hintergründe und Fakten referieren, sowie im Anschluss für Fragen Rede und Antwort stehen.

Cécile Lecomte ist langjährige Anti-Atom und Kletteraktivistin. Sie zeigt, dass der Atomausstieg eine Farce ist. Durch die aktuelle Politik wird nicht nur das Risiko eines Unfalles bei einer Anlage oder Atomtransport erhöht, sondern es entsteht weiter Atommüll, wofür es keine brauchbare Lösung gibt. Atommüll wird also weiter produziert und hin- und hergeschoben. Cécile Lecomte zeigt, dass ein Lager wie es in Würgassen geplant wird, keine Lösung ist. Das Problem muss an der Wurzel gepackt werden. Stopp aller Atomanlagen in Niedersachsen und weltweit.

Ich bin kein großer Fan von Online-Konferenzen. Ich rede lieber mit Menschen, die mir gegenüber stehen und es gibt mehr Interaktion, ist für mich weniger anstrengend (online fehlt es mir schwer zu zu hören , weil ich etwas schwerhörig bin).

Bin auch kein Fan von Parteien. Aber in Niedersachsen macht Die Linke – möglicherweise nur so lange sie in der Opposition ist – ernsthaft antiatom Arbeit. Und allgemein ist es wichtig, dass auch « in Coronazeiten » politische Veranstaltungen und Debatten statt finden.

Deshalb habe ich für die Veranstaltung zugesagt. Ich habe keine Erfahrung mit solch einer Veranstaltung, mal sehen, Input der Referent*innen sind live zu verfolgen. Selbst Zoom habe ich aus Datenschutzgründen auf dem Rechner nicht, für Sonntag leihe ich mir einen Rechner mit Zoom aus.

Stadt will Wohnprojekt räumen – Solidatität!

Stadt Lüneburg will die Räumung von Unfug während Corona
Nutzungsuntersagung, Androhung von Zwangsgeld und Räumung für die Bauwagen auf dem Grundstück
Aktionstag am 30.5.2020

Soli-Aufruf vom räumungsbedrohtes Wohnprojekt Unfug, wo ich in Lüneburg lebe. Ich habe am Montag schon bisschen darüber berichtet, warum ich gerne bei Unfug lebe und wie man uns unterstützen kann, ahnend dass die Verfügung bad kommen würde… Jetzt wird es ernst…

Stadt Lüneburg will die Räumung von Unfug während Corona

Mobibild Soliaufruf
  • Nutzungsuntersagung, Androhung von Zwangsgeld und Räumung durch die Stadt Lüneburg für die als Wohnraumergänzung genutzen Bauwagen auf unserem Grundstück
  • Aktionstag am 30.5.2020

heute am 13. Mai haben wir von der Stadt Lüneburg eine Verfügung erhalten, die uns die Nutzung der Bauwagen auf unserem Grundstück ab dem 01.07.2020 untersagt. Sofortvollzug der Verfügung wurde durch die Stadt Lüneburg angeordnet. Das bedeutet selbst bei einer Klage gegen diese müssen die Bauwagen das Grundstück verlassen ansonsten drohen uns extrem hohe Strafzahlungen von mehreren tausend Euro pro Monat.

Während der Corona-Krise will die Stadt uns obdachlos machen.

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#UnfugBleibt! Wohnprojekt unterstützen

Das Wohnprojekt Unfug ist räumungsbedroht. Du willst uns in unserer Auseinandersetzung um die Bauwagen mit der Stadt unterstützen?

Durch eigene Berichte und die Übernahme von Texten aus der Homepage von unserem Wohnprojekt Unfug, veröffentliche ich hier regelmäßig Informationen zum Stand der Dinge. Unfug steht für « UNabhängig Frei Und Gemeinsam wohnen ». Das Projekt ist nach dem Modell der Miethäuser Syndikats aufgebaut. Wir haben bezahlbarem und zum Teil barrierefreiem (Erdgeschoß vom Haus wo auch mein Zimmer ist) geschaffen. 12 Menschen leben dort wo früher nur 2 gewohnt haben. Wir haben im Stadtteil Kaltenmoor ein Haus mit großem Garten gekauft und der Wohnraum wird durch 6 Bauwagen ergänzt.

Die Bauwagen sind aber der Stadt lüneburg ein Dorn im Auge – genauso wie die Tatsache, dass wir uns klar als politisches linkes Wohnprojekt verstehen. Der Oberbürgermeister Mädge scheint die Bekämpung von « Unfug » zur Chefsache erklärt zu haben.

Ich würde mich freuen, wenn du diesen kurzen text liest und unseren Info/Soli-Kanal abonnierst, spendest und oder Soliaktionen, um auf unsere Situation aufmerksam zu machen, machst.

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Abwrackprämie nein danke! Kundgebung in Lüneburg

Am vergangenen Dienstag 5. Mai 2020 wurde die Abwräckprämie als Unterstützung für die Autoindustrie im Bundestag diskutiert. Es wurde daher spontan dagegen protestiert.

Am vergangenen Dienstag 5. Mai 2020 wurde die Abwräckprämie als Unterstützung für die Autoindustrie im Bundestag diskutiert. Diese wurde zwar nicht beschlossen, aber es handelt sich möglicherweise nur um einen Aufschub. Das Thema wird im Juni erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Es wurde daher spontan dagegen protestiert, weitere Proteste werden notwendig sein, um die Regierenden von dieser schwachsinniger klimafeindlicher Idee abzuhalten.

Die Abwrackprämie bedeutet ein „weiter so wie bisher“ in die Wand der Klimakatastrophe.

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Bunter 1. Mai Protest in Lüneburg

Die Gewerkschaften hatten die 1. Mai Demonstration wegen Corona abgesagt. Engagierte Menschen waren aber der Meinung, dass der Protest auch und sogar erst recht „in Corona-Zeiten“ sichtbar bleiben muss. Am Ende stand ein schönes – corona-kompatibles – Konzept:Emanzipatorisch und vielfältig.

Demobericht von meinem Wohnprojekt Unfug – Unabhängig frei und gemeinsam wohnen.

Die Gewerkschaften hatten die 1. Mai Demonstration wegen Corona abgesagt. Engagierte Menschen waren aber der Meinung, dass der Protest auch und sogar erst recht „in Corona-Zeiten“ sichtbar bleiben muss. Am Ende stand ein schönes – corona-kompatibles – Konzept:Emanzipatorisch und vielfältig.

Es gab zunächst eine zentrale Kundgebung „mit Abstand“ auf dem Lambertiplatz mit Bannern, Redebeiträgen und Musik. Eine vielfalt von Themen war dort vertreten.

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Wohnpolitik-Redebeitrag zur 1. Mai Demo

Das Wohnprojekt Unfug hat sich an der 1. Mai Kundgebung in Lüneburg u.a. mit einem Redebeitrag beteiligt

Das Wohnprojekt Unfug hat sich an der 1. Mai Kundgebung in Lüneburg u.a. mit einem Redebeitrag beteiligt:

Lüneburg dir fehlt etwas. Etwas Wichtiges. Dir fehlt bezahlbarer Wohnraum. Deine Kulisse ist zwar bezaubernd, aber hinter der Fassade sieht es schlimm aus. Die Verwertung der Stadt geht immer weiter. Neue Hotels, Ferienwohnungen oder luxuriöse Eigentumswohnungen sind leicht zu finden. Die Stadt wird zum Ort für Spekulanten und Immobilienmakler*innen. Wer bezahlbaren und guten Wohnraum sucht, hat allerdings Pech gehabt. Wer sich Lüneburg nicht leisten kann, muss halt in die umliegenden Dörfer ziehen oder auf der Straße schlafen.

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Stadt will uns obdachlos machen!?

Zur aktuellen Situation vom Wohnprojekt Unfug in Lüneburg. Die Stadt Lüneburg will Bauwagen räumen lassen. Aber: #unfugbleibt!

Zur aktuellen Situation vom Wohnprojekt Unfug Lüneburg, wo ich lebe. #unfugbleibt!

Keine Corona-Pause für Wohnprojekt Unfug

Es ist seit der Stadtratssitzung im Februar 2020, bei der Bewohner*innen und Unterstützer*innen ihren Protest in der Causa Unfug kund taten, einiges passiert: Öffentliche Stellungnahmen von Unfug, Leser*innenbriefe an die Lokalzeitung, Solidaritätserklärungen anderer Gruppen.

Diese Unterstützung ist uns sehr wichtig, zumal es derzeit aufgrund von Grundrechtseinschränkungen durch die Corona-Schutzmaßnahmen, besonders schwierig ist, sich öffentlich Gehör zu verschaffen.

Doch die Stadt macht in Sachen Unfug keine Corona-Pause und will Unfug-Bewohner*innen wohnungslos machen.

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Bundesregierung: „das ist zu viel Transparenz“

Ich möchte in Erfahrung bringen, wie viel der Staat sich die Dienste der Kanzlei Redeker Sellner Dahs in einem Streit gegen mich vor dem Bundesverfassungsgericht kosten lassen hat. Ich selbst bekam keinen Anwalt beigeordnet.

IFG: Bericht über die Berufungsverhandlung
Hinweis, ich habe diesen Beitrag nun (April 2020) mit dem Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht und einem Kommentar aktualisiert, siehe Beitragsende. 
Spoiler: Transparenz ist nicht gewünscht
 
Hintergrund ist meine Klage gegen die Bundesregierung, vertreten durch das Ministerium des Inneren, auf Offenlegung von Anwaltsrechnungen nach dem Informationsfreiheitsgesetz IFG. Es geht genauer gesagt um den Endbetrag zweier Rechnungen.
 
Ich möchte in Erfahrung bringen, wie viel der Staat sich die Dienste der Kanzlei Redeker Sellner Dahs in einem Streit gegen mich vor dem Bundesverfassungsgericht kosten lassen hat. Ich selbst bekam keinen Anwalt beigeordnet und musste mich selbst gegen die Stimmungsmache der Redeker Kanzlei – deren Stellungnahme vor dem Bundesverfassungsgericht glich mehr einem politischen Pranger als einer juristisch fundierten Stellungnahme – verteidigen. Die Verfassungsbeschwerden habe ich gewonnen.
 
Die IFG Klage in 1. Instanz vorm Verwaltungsgericht Berlin gewonnen. Das Oberverwaltungsgericht hat nun aber der Berufung der Gegenseite stattgegeben.
Durch Portale wie Fragdenstaat gelangen viele Informationen an die Öffentlichkeit. Das ist Sinn und Zweck des IFG-Gesetzes. Daran stört sich aber das Innenministerium. Das ist in den Augen von Regierungsdirektor Nitsch „zu viel Transparenz“.

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Radtour der besonderen Rollstuhl Art

Radtour der besonderen Art heute. Ich kann mich im Rollstuhl sitzend an einem speziell dafür auf dem Gepäckträger eines Fahrrads montierten Griff festhalten und gezogen werden.

Radtour der besonderen Art heute. Ich kann mich im Rollstuhl sitzend an einem speziell dafür auf dem Gepäckträger eines Fahrrads montierten Griff (Achtung! Eigenbau!) festhalten und gezogen werden.

Ich bin früher gern gewandert oder Rad gefahren. Wandern geht heute leider wegen dem Fortschreiten meiner chronischen Erkankung Polyarthritis nicht mehr, mit Gonarthorse Grad IV in beiden Kniegelenken und beschädigten Zehen…Tja, ich muss akzeptieren, dass solche Ausflüge nicht mehr möglich sind. Radfahren geht nur begrenzt, weil sowohl meine Knie als auch meine Handgelenke dabei sehr schmerzhaft werden. Ich stürze immer wieder beim Anhalten und starten, das Gewicht auf die Handgelenke am Lenker macht mich zu schaffen.

Ich habe enorme Schwierigkeiten, die immer schwerer werdenden Einschränkungen zu akzeptieren und bin oft nur neidig auf « valide » Menschen, vergleiche andauernd was ich heute kann, mit dem was vor wenigen Jahren noch möglich war. Das ist deprimierend.

Mit der Zeit finde ich aber auch Spaß an der Suche nach einem kreativen Umgang damit. Der Mensch hat eine große Anpassungsfähigkeit und Kreativität ist eine Waffe.

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