Videos der Redebeiträgen auf der Demonstration zum Fukushima-Jahrestag in Hamburg am 9.3.2024 (6 Videos)
Continuer la lecture de « HH Fukushima Jahrestag 2024 – Redebeiträge »Blutkohle stoppen!
(Kletter)Aktion mit Ende-Gelände am 6. April 2024 in Gelsenkirchen
Ende Gelände hat mit zwei Aktionen in Gelsenkrichen zeitgleich gegen die Kohlekraft und den Import von Blutkohle aus Columbien für den Betrieb des Steinkohlekraftwerks Scholven von Uniper Protestiert. Auf den Schienen der Kohlebahn und auf einer der Zufahrtstrassen zum Steinkohlekraftwerk.
Die Polizei hat die Aktionen geräumt, zuerst die Tripod-Aktion und dann die Schienen Blockade. Aktivistis vom Rollfenden Widerstand waren auch dabei! Pressesprechende Person hat eine sichtbare Behinderung. Fand ich gut.
Die Räumung der Tripodaktion wo ich mit meinem Rollstuhl im Tripod hing verlief okay (nach ca. 10 Stunden Aktion war ich unten). Was die Klettereinheit angeht, da witzelte einer, ich solle sie positiv bei Google bewerten. Nur, Google ist zu meiden! und zum Klettern: Die Leiter auf dem nagel neuen Polizeiauto war etwas wackelig (weil das Fahrzeug es selbst war, nicht abgestützt wie zb bei Feuerwehrleiter), ein Polizist hat außerdem mit angezogenem Klettergurt geraucht (no go!)
Hier gibt es eine Bildegalerie der Tripodaktion. und unten die PM von Ende Gelände
Bildergalerie
Pressemitteilung
Continuer la lecture de « Blutkohle stoppen! »Die Deutsche Bahn hat ein Ableismusproblem
Stellungnahmen der Deutschen Bahn via Anwalt im Schmerzensgeldverfahren um meinen Gewaltsamen ICE-Rauswurf 2020: Ableismus, Täter-Opfer Umkehr, falsche Behauptungen
Continuer la lecture de « Die Deutsche Bahn hat ein Ableismusproblem »Zündeln an den Strukturen
Eine Buch-Rezension vom Eichhörnchen Libertäre Buchseiten, Beilage zur GWR 487 märz 2024
oder: Macht kaputt was euch kaputt macht!
Ottmar Miles-Paul / Katrin Grund: Zündeln an den Strukturen, Selbstverlag 2023, 288 Seiten, 17 Euro, ISBN 9783757579388
Der Roman „Zündeln an den Strukturen“ beginnt mit einer Brandstiftung an der Lidenwerkstatt, einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM). Was folgt ist eine Abrechnung mit dem System der WfbM und dem gesellschaftlichen Ableismus, also der Diskriminierung aufgrund einer körperlichen oder psychischen Beeinträchtigung oder aufgrund von Lernschwierigkeiten
Der*die Leser*in fiebert mit und hofft, dass die Brandstifter*innen, die alle drei in der Werkstatt arbeiten, nicht erwischt werden. Denn schnell wird klar: die wahren Kriminellen sind die Wohlfahrtsverbände, die Geld durch Ausbeutung und Unterdrückung auf dem Rücken der Behinderten mit dem Werkstattmodell machen. Die Brandstiftung ist ein Verzweiflungsakt Betroffener und zugleich ein mächtiges politisches Mittel, um Aufmerksamkeit auf die Zustände zu ziehen. Wenn es keine Werkstätte mehr gibt, muss man sich endlich mit der Inklusion von Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt auseinandersetzen. So die Hoffnung der Brandstifter*innen.
Continuer la lecture de « Zündeln an den Strukturen »Protest gegen AIEA Atomenergiegipfel in Brüssel
Gestern haben Atomkraftgegner*innen in Märchenkostümen und mit einem aufblasbaren Märchenschloss beim Atomenergiegipfel in Brüssel protestiert: Sie stellen sich damit gegen die Lüge, dass Atomenergie das Klima retten kann. Die Atomlobby erzählt Märchen – die Realität sieht anders aus als die versprochene schöne atomare Welt.
Continuer la lecture de « Protest gegen AIEA Atomenergiegipfel in Brüssel »20.3.24 VG Aachen – EG 2020 – Klage einer Klimaaktivistin gegen Polizeiwillkür
wieder eine Eichhörnchen-Klage gegen das Polizeiproblem…
9h45 – Verwaltungsgericht Aachen – Sitzungssaal A 2.011, Haus A, 2. OG
Die Klage einer Aktivistin gegen das stundenlange Festsetzen von Aktivist*innen des bunten Fingers in Bussen ohne Nennung von einer Rechtsgrundlage durch die Polizei, wird verhandelt.
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Fukushima mahnt 11.März 2011 – kein Ende
Demo Samstag 09.03.2024 um 13 Uhr Heidi-Kabel Platz (beim Hbf Hamburg)
Sofortige Stilllegung aller Atomanlagen weltweit! („friedliche“ und militärische Nutzung)
mit Redebeiträgen, Live Musik, Demonstrationszug via Mönckebergstrasse (Zwischenkundgebung) zum Rathaus (Endkundgebung). Kurze barrierearme lauf/roll Strecke.
Die Atomkatastrophe in Fukushima war und ist keine Naturkatastrophe, sondern ein Verbrechen.
- Wir vergessen das Leid der Menschen, die von den Katastrophen betroffen sind nicht.
- Deutsche Firmen und die deutsche Regierung sind weiter am europäischen und weltweiten Atomgeschäft beteiligt. Widerstand ist weiter notwendig!
- Eine Katastrophe wie in Fukushima ist weiterhin in Europa (und weltweit) nicht ausgeschlossen – allemal, weil die Reaktoren immer älter werden.
- Und dann gibt es doch noch ein Problem mit dem Atommüll. Ein sicheres Endlager ist technisch und physikalisch gar nicht vorstellbar!
- Uran wird über Hamburg importiert, in Gronau angereichert und in Lingen zu Brennelemente verarbeitet. Hamburg ist weiter Drehscheibe für Atomtransporte.
- Es gibt keine friedliche Nutzung der Atomenergie. Zivile Atomanlagen sind auch für die militärische Nutzung notwendig (Uran-Munition DU bis Atombomben). Sie werden auch als potenzielle KriegsZiele genutzt.
Wenn du was tun willst komm zur Demo am Samstag, den 09. März 2024 Start 13:00, Heidi-Kabel-Platz in Hamburg am Hbf.
In Hamburg sind die Firmen Hapag Lloyd, OOCL (Orient Overseas Container Line), MACS (Maritime Carrier Schipping), HHLA (Hamburger Hafen und Logistik AG) und auch die Deutsche Bahn am Atomgeschäft beteiligt.
Atom + Gas ist nicht grün und nachhaltig! Sie werden das Klima nicht retten. Keine Atomtransporte durch Hamburg und anderswo! Don‘t nuke the climate!
Pressefreiheit eingeschränkt: Anerkenntnisurteil gegen Polizei Braunschweig
Klage gewonnen – PM meines Anwaltes RA Prigge (Link) -Bild: C. Lecomte
- Maßnahmen gegenüber Journalistin anlässlich Versammlung in Wolfsburg
- Identitätsfeststellung, Platzverweis und Überwachung rechtswidrig
- Verwaltungsgericht erlässt Anerkenntnisurteil
Gezieltes Herausgreifen durch die Polizei im ICE – Verfassungsbeschwerde um PKH gewonnen
Ich fange mit dem in meinen Augen entscheidenden Zitat aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts an.
„Welche polizeilichen Erkenntnisse dennoch die Annahme einer Gefahr beziehungsweise eines Gefahrenverdachts in der konkreten Situation haben begründen sollen, bleibt unklar. Die augenscheinliche Annahme des Verwaltungsgerichtshofs, dass die Eigenschaft als polizeibekannte Aktivistin für eine jederzeitige Durchsuchung an Verkehrsknotenpunkten im Bundesgebiet ausreiche, wäre jedenfalls einer vertieften Erörterung im Hauptsacheverfahren vorbehalten gewesen. Stützt sich die Polizei für die Vornahme von Grundrechtseingriffen auf gespeicherte Daten aus ihren Datenbeständen, dürfen die Gerichte die Rechtmäßigkeit dieser Speicherung und Verwendung nicht ohne Weiteres unterstellen. Sind – wie hier – Vorkenntnisse die Grundlage für ein gezieltes Herausgreifen einer Person, kann von dieser Rechtmäßigkeitsprüfung grundsätzlich nicht abgesehen werden.“
BVerfG Az. 1 BvR 687/22
Die Entscheidung betrifft mich. Aber der Absatz ist für andere Menschen, die im Fokus von Überwachung- und Kontrollmaßnahmen der Polizei geraten, wichtig.
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16. Januar 2024, Lüneburg.
Aktive von „Lüneburg barrierefrei“, dem „KlimaKollektiv Lüneburg“ und der Gruppe „Rollfender Widerstand“ demonstrieren heute mit einer Rollstuhl-Kletteraktion an der Unterführung bei Gleis 1 am Lüneburger Bahnhof. “Bahn für alle, die Stufen müssen weg“, steht auf einem Banner. Die Demonstrant*innen haben symbolisch ihren eigenen (Seil)Aufzug mitgebracht „Austausch der Aufzüge ja! Aber so nicht!“ sagen die Demonstrant*innen, weil die Bauarbeiten über ein halbes Jahr dauern sollen.