Eichhörnchen l'écureuille

offener Brief vom Wohnprojekt Unfug an die SPD Lüneburg

Liebe Pia Steinrücke, Liebe SPD Lüneburg, Wir waren verabredet. Wo seid ihr?

Von meinem Wohnprojekt Unfug

Liebe Pia Steinrücke, Liebe SPD Lüneburg,

Wir waren verabredet. Wo seid ihr?

Uns klingen noch die Worte von einer deiner ersten Wahlkampfveranstaltungen im Ohr, Pia![1] Du hast in der Finke gesagt, dass du das Wohnprojekt Unfug für unterstützenswert hältst und dass auf beiden Seiten Fehler gemacht worden seien. Du seist aber für Gespräche bereit, wenn wir das auch wären. Und das waren und sind wir.
Wir haben euch Anfang Juni geschrieben und zum Gespräch eingeladen. Nach einigem Hin und Her haben wir es auch geschafft einen gemeinsamen Termin zu finden. Wir waren erstaunt und haben uns gefreut: Eine Wahlkampfkampagne, die ihren Namen ernst meint? Pia und Du? Wir sollten also wirklich ein Gespräch mit euch führen und konstruktiv Überlegungen anstellen, wie bezahlbarer und solidarischer Wohnraum in Lüneburg erhalten werden kann. Wir haben geputzt, Kuchen gebacken und den Kaffee vorbereitet. Aber dann kam 1,5 Stunden vor dem Termin die Absage von euch, weil eine Person krank geworden ist. Das war schade, aber hey bei allen Menschen kommt mal was dazwischen. Ihr habt versprochen, dass ein weiterer Termin gefunden und der Vorschlag an uns herangetragen wird.

Continuer la lecture

#AltiBleibt – Besuch bei der Baumbesetzung (Video + Bilder)

Bildergalrie

Continuer la lecture

LG: Jugend braucht Freiräume – Juze bleibt!

Pressemitteilung vom Recht auf Stadt Bündnis in Lüneburg

Das Recht auf Stadt Bündnis begleitete vor der Ritterakademie kritisch die Sitzung des Jugendhilfeausschusses.

«Der Vorschlag der Hansestadt Lüneburg, allen voran Pia Steinrücke, das bald geschlossene Jugendzentrum Stadtmitte zusammen mit dem Träger A+A Ausbildung und Arbeit Plus GmbH in der Salzstrasse neu zu gestalten, halten wir als Recht auf Stadt Bündnis für sehr problematisch.», bemängelt Bündnismitglied Anna.

Continuer la lecture

Überwachungsstaat lässt grüßen: präventiv-polizeiliche Fahndungsausschreibung

Stell dir vor, du fährst Zug und dein ICE verzögert sich, weil die Polizei gezielt nach dir „fahndet“ und meint, den Zug dafür 30 min anhalten zu müssen

Stell dir vor, du fährst Zug, besuchst Freund*innen und dein ICE fährt pünktlich – oder doch nicht. Nicht weil die Bahn mal wieder Probleme mit dem Wetter hat, sondern weil die Polizei gezielt nach dir „fahndet“ und meint, den Zug dafür 30 min anhalten zu müssen – eine allein reisende Rollstuhlfahrerin ist scheinbar gefährlich (Video). Oder die Kontrolle deiner Personalien dauert auffällig lange und der Polizist erklärt geheimnisvoll, er dürfe nicht sagen warum.

Das sind zwei Beispiele für die konkreten Auswirkungen von präventiven polizeilichen Überwachungsmaßnahmen im Alltag.

Continuer la lecture

(HH) Abrissparty in Moorburg – Kohlekraftwerk stillgelegt!

Fahrrad-Demo:
Samstag, 10. Juli 2021 | 15 Uhr | S-Bahn Veddel (Hamburg)
Kundgebung:
Samstag, 10. Juli 2021 | 16 Uhr | am Kraftwerk (Hamburg)

Ein Termin am Samstag

Fahrrad-Demo:
Samstag, 10. Juli 2021 | 15 Uhr | S-Bahn Veddel (Hamburg)

Kundgebung:
Samstag, 10. Juli 2021 | 16 Uhr | am Kraftwerk (Hamburg)

Widerstand lohnt sich!
Am 7. Juli wird das Kohlekraftwerk Moorburg offiziell abgeschaltet. Dass dieses unsinnige Kraftwerk nach nur wenigen Jahren Betrieb wieder vom Netz genommen wird, ist ein Erfolg der Protestbewegung gegen Kohle und die Verbrennung fossiler Rohstoffe in Hamburg und darüber hinaus.
Gemeinsam mit möglichst vielen Menschen, die in den letzten Jahrzehnten vielfältigen Widerstand gegen den Bau und den Betrieb des Kohlekraftwerks geleistet haben, wollen wir am Samstag den 10.07.2021, uns und das erfolgreiche Ende der Kohleverbrennung in Moorburg feiern.

Nachmittags wollen wir um 15:00 Uhr mit einer Fahrraddemo von der S-Bahn Veddel aus starten und vor das Kraftwerk fahren. Vor Ort wollen wir ab 16 Uhr die vielfältigen Widerstandsgeschichten ein wenig aufleben lassen und uns auf die anstehenden Kämpfe um einen endgültigen Abriss vorbereiten.

Im Anschluss wollen wir dann zu guter Musik tanzen und feiern.

anti-atom-büro Hamburg
Klima AG der IL* Hamburg

Rollfeld ohne Stufen

Einfach mal die Landebahn eines Flughafens und einen Hochgeschwindigkeitszug blockieren? Französische Behindertenrechtsaktivist*innen haben das Unmögliche gewagt.

Prozess gegen Behindertenrechtsaktivist*innen

Mein GWR-Artikel aus der Sommerausgabe GWR460

Einfach mal die Landebahn eines Flughafens und einen Hochgeschwindigkeitszug blockieren? Französische Behindertenrechtsaktivist*innen haben das Unmögliche gewagt. Sie haben ihr Zuhause, in das Regierende sie gern eingesperrt sähen, verlassen und auf leere Versprechen in Sachen Barrierefreiheit und behindertenfeindliche Gesetze mit direkten Aktionen aufmerksam gemacht. Ihr Protest hatte Wirkung. Dafür wurden sie aber auch verklagt. (GWR-Red.)

16 Menschen mit Behinderung vom Verein Handi-Social standen am 23. März 2021 vor Gericht im südfranzösischen Toulouse. Sie nutzten den Prozess als politische Bühne und prangerten Ableismus und mangelnde Barrierefreiheit an. Das Gericht machte dabei keine gute Figur. Es reproduzierte den gesellschaftlichen Ableismus und missachtete die Würde und die Rechte der Angeklagten. Ironie der Geschichte, der Tag endete mit einer Besetzung des Gerichtsgebäudes aufgrund mangelnder barrierefreier Rückfahrtsmöglichkeiten.
Das Urteil wurde schließlich am 19. Mai verkündet und mehrere Haftstrafen auf Bewährung ausgesprochen. Doch mundtot wollen sich die Betroffenen durch die Strafen nicht machen lassen. Sie kämpfen weiter um ihre Rechte im Alltag und vor Gericht und wollen dabei bis zum europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gehen.

Protest um „accessibilité“ und ein Leben in Würde

Continuer la lecture

Politisch Motivierte Polizei-Kriminalität

Politisch Motivierte PolizeiKriminalität (PMPK). Die Staatsgewalt verstößt ständig gegen Grundrechte!

Weil ich mich politisch und zumeist kletternd für eine bessere Welt engagiere, speichert die Polizei Daten über mich ohne Ende. Ob „LIMO“ ; „CASTOR“ oder « relevante Person » oder auch die bundespolizeiliche präventive Fahndungsauschreibung oder Schengen SIS-Fahndung-Datei, ich werde in Schubladen einer angeblich politisch motivierten Kriminalität gesteckt. Dabei wird nicht auf Richtigkeit geprüft… Wenn die Polizeidateien stimmen, bin ich an manchen Tagen zeitgleich an zwei verschiedenen Orten…

Ich kann auch eine Datei anlegen! Politisch Motivierte PolizeiKriminalität (PMPK). Die Staatsgewalt verstößt ständig gegen Grundrechte!

Continuer la lecture

Inklusion und Aktivismus

Ich habe beim heutigen Vortrag versprochen, die Präsentation mit den vielen Links für weitere Informationen online zu stellen. Hier ist sie

als PDF (das sind meine persönlichen Notizen für den Vortrag mit Links zu weiteren Informationen, enthält keine Bildbeschreibungen. Mündlich habe ich im Votrag mehr erzählt und erläutert als was da mit Stichworten steht)

und der Vortrag selbst ist auf Youtube

Hier war die Ankündigung des Vortrages

Continuer la lecture

Klimacamp Lüneburg – Workshop Versammlungs- und Polizeirecht

In Lüneburg findet an diesem Wochenende ein klimacamp im Kurpark in Lüneburg statt. Das Camp ist gut besucht. Ich habe Workshops geleitet, u.a. zu Versammlungs- und Polizeirecht.

Bildergalerie

Workshop

Ich habe im heutigen Workshop zu Versammlungs- und Polizeirecht versprochen, einige der Unterlagen wie Muster Anträge für Anmeldungen und Klagen online zu stellen.

Dies tue ich hier mit.

Continuer la lecture

Ein denkwürdiger Prozesstag

Behindertenrechtsaktivist*innen kämpfen um « accessibilität » mit direkten Aktionen und stehen Gericht.

16 Menschen mit Behinderung vom Verein Handi-Social standen am 23. März 2021 wegen Blockadeaktionen für Barrierefreiheit am Bahnhof und auf dem Rollfeld eines Flughafens vor Gericht im südfranzösischen Toulouse. Sie nutzten den Prozess als politische Bühne und prangerten Ableismus an. Das Gericht machte dabei keine gute Figur. Es reproduzierte den
gesellschaftlichen Ableismus und missachtete die Würde und die Rechte der Angeklagten. Ironie der Geschichte, der Tag endete mit einer Besetzung des Gerichtsgebäudes.

Ich habe am 20.5. für Telepolis einen Artikel über diesen Prozess geschrieben.

https://www.heise.de/tp/features/Harte-Strafen-fuer-Behindertenrechtsaktivisten-6050224.html

Morgen erscheint ein weiterer ausführlicherer Artikel in der Printausgabe der Zeitung GWR 460 (Sommerausgabe).

Heute veröffentliche ich einen Blogbeitrag eines Anwaltes der Verteidigung ( Christophe LEGUEVAQUES) zum Prozess, ich habe ihn vom Französischen übersetzt. ( Quelle)

16 Angeklagte wurden von der Staatsanwaltschaft angeklagt, weil sie die Bahngleise des Bahnhofs Matabiau (Oktober 2018) und/oder das Rollfeld des Flughafens Toulouse-Blagnac (November 2018) betreten hatten.

Continuer la lecture