Am Mittwoch 26.8.2020 um 9 Uhr ist es wieder so weit, es wird vor dem Landgericht Hamburg gegen einen Atomkraftgegner verhandelt. Ihm wird vorgeworfen sich im August 2014, also vor mittlerweile sechs Jahren, vor einem Zug mit Uranerzkonzentrat im Güterbahnhof Hamburg-Süd angekettet zu haben. Strafbar sei das ganze wegen Nötigung und Störung öffentlicher Betriebe. Gegen ein Urteil des Amtsgerichts Hamburg-Harburg hatte der Angeklagte Berufung eingelegt, deshalb geht es nun vor dem Landgericht von vorne los.
Continuer la lecture de « Landgericht Hamburg: Uranzugblockierer angeklagt »Catégorie : agenda
Aktion für eine barrierefreie Bahn – 26.8. Berlin
Ein juristisches Gutachten zum Thema Bahn und Barrierefreiheit wurde vor wenigen Wochen veröffentlicht.
„EU-Fahrgastrechte und die Beförderungssituation von Menschen mit Behinderungen im deutschen Bahnverkehr“
heißt das Gutachten (PDF) erstattet für die Schlichtungsstelle nach dem Behindertengleichstellungsgesetz, Berlin
RA Tolmein hat in ein Thread auf Twitter die wesentliche Punkte aus dem Gutachten hervorgehoben.
Die Bahn ist leider noch weit davon entfernt, ihrer gesetzlichen Verpflichtung in Sache Barrierefreiheit nachzukommen und scheint es auch nicht für notwendig zu halten, hier nachzuholen. Statt dessen werden weitere Barrieren gebaut. Die neu bestellten ICE Züge haben zb nach wie vor Stufen. Obwohl es durchaus Modellen von schnellen Fernverkehrszüge ohne Stufen gibt!
Menschen mit Behinderung haben keine große Lobby, darum erlaubt sich die Bahn diesen Ableismus. Darüber habe ich bereits einige Artikel geschrieben, zuletzt ein Kommentar für die GWR.
Aber „wir“ organisieren uns und wissen zu kämpfen! Wir, dass sind Menschen mit Behinderung die den Barrieren der Bahn satt haben. Aber auch „valide“ Menschen. Von Barrierefreiheit profitieren alle! Und eine solidarische vielfältige Gesellschaft ist ebenfalls für alle erstrebenswert.
In diesem Sinne, kommt gern zur Aktion am 26.8. und macht unsere Kampagne bekannt, damit die Betroffenen davon erfahren und sich beteiligen können!
Continuer la lecture de « Aktion für eine barrierefreie Bahn – 26.8. Berlin »Gerichtstheater um die Blockade der Brennelementefabrik geht in die nächste Runde
Am 16. Juli um 9:00 Uhr findet vor dem Amtsgericht Lingen ein Prozess gegen Anti-Atomaktivist*innen nach einer Blockade der Brennelementefabrik (ANF) statt, ab 8.15 Uhr gibt es eine Solidaritäts-Kundgebung.
Do, 16.7.2020, 9.00 Uhr, AG Lingen: Gerichtstermin gegen drei Aktivisten
Eine Kundgebung ist am Amtsgericht ab 8.15 Uhr angemeldet.
Morgen 22.6. neuer Uranzug Gronau-Russland
Anti-Atomkraft-Initiativen sowie der BBU rechnen für den morgigen Mo. mit dem Start eines neuen Uranmüllzugs mit rund 600 t abgereichertem UF6 von der UAA Gronau nach Russland.
- Proteste in mehreren Städten angekündigt
- Dienstag/Mittwoch weitere Uranmüll-LKW-Konvois
- „Uranmüllexporte sind unmoralisch und verwerflich“
#UnfugBleibt Aktionstag – Telefonieren bis die Leitung glüht?
#UnfugBleibt ruft zu einer Telefonaktion am Montag, den 8. und Dienstag, den 9.6.2020 auf.
Aufruf von meinem Wohnprojekt – Quelle
Du möchtest Unfug unterstützen? Fragst dich auch wie wir, wieso Oberbürgermeister Mädge und die SPD Lüneburg unbedingt einen linken Freiraum zerstören wollen? Du möchtest ihren absurden Argumenten mal auf den Zahn fühlen? Ja, dann mach das doch! Mit vielen anderen zusammen.
Wir rufen zu Telefonaktion am Montag, den 8. und Dienstag, den 9.6.2020 auf.
Continuer la lecture de « #UnfugBleibt Aktionstag – Telefonieren bis die Leitung glüht? »Video – Unfug stellt sich vor…
Das Wohnprojekt Unfug in Lüneburg ist akut räumungsbedroht. In diesem Video stellen zwei Bewohner*innen das Projekt vor.
…und ruft zu einem Aktionstag am 30.5.2020 auf
UNFUG BLEIBT! Call for action day
Linke Freiräume verteidigen in Lüneburg und überall!
Aufruf von Bewohner*innen zum Aktionstag am 30.05.
Linke Freiräume verteidigen in Lüneburg und überall!
Aufruf von Bewohner*innen zum Aktionstag am 30.05. (English version below):
- Kundgebung um 17 Uhr – Marktplatz Lüneburg
- Online-Solidaritäts-Aktion – Schickt uns eure Beiträge (Fotos, Videos usw.)
- Aktionen – immer und überall
Nach 2 Jahren Verhandlungen mit Stadt und Politik ist klar: Lüneburgs Oberbürgermeister Mädge (SPD) will uns aus „seiner“ Stadt vertreiben!
Continuer la lecture de « UNFUG BLEIBT! Call for action day »Konferenz – Atommüllentsorgung – eine ungelöste Aufgabe
Ich nehme heute 17.05.2020 an einer Online-Konferenz zum Thema Atommüll teil. Es geht um das Atommülllager Würgassen, um den Atomausstieg, Atomtransporte, gronau, Lingen.
Ich nehme heute 17.05.2020 an einer Online-Konferenz zum Thema Atommüll teil.
live ab 19 Uhr: https://www.facebook.com/DIELINKE.Niedersachsen/
Am 06.03.2020 ereilte unvorbereitet und aus dem Nichts heraus die Mitteilung, dass auf dem Gelände des ehemaligen AKW Würgassen ein gewaltiges Bereitstellungslager für schwach- und mittelradioaktiven Müll entstehen soll. Zuvor war den Menschen seit Jahrzehnten als erklärtes Rückbauziel des ehemaligen AKWs eine « grüne Wiese » und damit die vollständige Rekultivierung des Areals versprochen worden. Stattdessen spricht die Gesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) und das Bundesumweltministeriums (BMU) nun von einem alternativlosen Standort für den geplanten « Atommüll-Verschiebebahnhof » im Dreiländereck Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Hessen. Der Vorgang wirft nicht nur etliche Fragen auf, sondern ist bereits jetzt ein Beispiel der rücksichtslosen Vorgehensweise bundeseigener Institutionen.
Dirk Wilhelm, Leiter der Bürgerinitiative « gegen atomaren Dreck im Dreiländereck » wird über die Hintergründe und Fakten referieren, sowie im Anschluss für Fragen Rede und Antwort stehen.
Cécile Lecomte ist langjährige Anti-Atom und Kletteraktivistin. Sie zeigt, dass der Atomausstieg eine Farce ist. Durch die aktuelle Politik wird nicht nur das Risiko eines Unfalles bei einer Anlage oder Atomtransport erhöht, sondern es entsteht weiter Atommüll, wofür es keine brauchbare Lösung gibt. Atommüll wird also weiter produziert und hin- und hergeschoben. Cécile Lecomte zeigt, dass ein Lager wie es in Würgassen geplant wird, keine Lösung ist. Das Problem muss an der Wurzel gepackt werden. Stopp aller Atomanlagen in Niedersachsen und weltweit.
Ich bin kein großer Fan von Online-Konferenzen. Ich rede lieber mit Menschen, die mir gegenüber stehen und es gibt mehr Interaktion, ist für mich weniger anstrengend (online fehlt es mir schwer zu zu hören , weil ich etwas schwerhörig bin).
Bin auch kein Fan von Parteien. Aber in Niedersachsen macht Die Linke – möglicherweise nur so lange sie in der Opposition ist – ernsthaft antiatom Arbeit. Und allgemein ist es wichtig, dass auch « in Coronazeiten » politische Veranstaltungen und Debatten statt finden.
Deshalb habe ich für die Veranstaltung zugesagt. Ich habe keine Erfahrung mit solch einer Veranstaltung, mal sehen, Input der Referent*innen sind live zu verfolgen. Selbst Zoom habe ich aus Datenschutzgründen auf dem Rechner nicht, für Sonntag leihe ich mir einen Rechner mit Zoom aus.
Stadt will Wohnprojekt räumen – Solidatität!
Stadt Lüneburg will die Räumung von Unfug während Corona
Nutzungsuntersagung, Androhung von Zwangsgeld und Räumung für die Bauwagen auf dem Grundstück
Aktionstag am 30.5.2020
Soli-Aufruf vom räumungsbedrohtes Wohnprojekt Unfug, wo ich in Lüneburg lebe. Ich habe am Montag schon bisschen darüber berichtet, warum ich gerne bei Unfug lebe und wie man uns unterstützen kann, ahnend dass die Verfügung bad kommen würde… Jetzt wird es ernst…
Stadt Lüneburg will die Räumung von Unfug während Corona
- Nutzungsuntersagung, Androhung von Zwangsgeld und Räumung durch die Stadt Lüneburg für die als Wohnraumergänzung genutzen Bauwagen auf unserem Grundstück
- Aktionstag am 30.5.2020
heute am 13. Mai haben wir von der Stadt Lüneburg eine Verfügung erhalten, die uns die Nutzung der Bauwagen auf unserem Grundstück ab dem 01.07.2020 untersagt. Sofortvollzug der Verfügung wurde durch die Stadt Lüneburg angeordnet. Das bedeutet selbst bei einer Klage gegen diese müssen die Bauwagen das Grundstück verlassen ansonsten drohen uns extrem hohe Strafzahlungen von mehreren tausend Euro pro Monat.
Während der Corona-Krise will die Stadt uns obdachlos machen.
Continuer la lecture de « Stadt will Wohnprojekt räumen – Solidatität! »Urantransport und CASTOR-Alarm
CASTOR und Urantransport-ALARM!
Am heutigen Montag start von der Urananreicherungsanlage Gronau ein neuer Urantransport. Urenco weiß nicht wohin mit dem Atommüll, der bei der Anreicherung von Uran entsteht und exportiert diesen nach Russland. Die vergangenen Transporte wurde durch öffentlichkeitswirksame Aktionen für jeweils einige Stunden gestoppt. Heute gibt es wieder Mahnwachen an der Strecke, folgt Urantransporte-Ticker
Die sinnlose Verschieberei von Atommüll ist leider für hoch radioaktivem Müll auf der Tagesordnung. Voraussichtlich ende März kommt der nächste CASTOR-Transport.
UPDATE 12.3.2020: es kann sein, dass der Transport wegen Corona verschoben wird (Quelle Spiegel.de)
Continuer la lecture de « Urantransport und CASTOR-Alarm »