Eichhörnchen l'écureuille

IAA München – Mit Vollgas in die Klimakrise

Aktion von Robin Wood gegen die IAA in München

Bilderquelle: Eichhörnchen

PM von Robin Wood

Mit einer Kletteraktion demonstrieren ROBIN WOOD-Aktivist*innen heute anlässlich der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) in München für eine sozial- und klimagerechte Mobilitätswende. Am Wittelsbacherplatz spannten sie in Sichtweite der Messestände von Porsche und Audi zwischen Laternen ein Banner mit der Aufschrift: „Mit Vollgas in die Klimakrise? CARpitalismus abwracken!“ Die Aktivist*innen fordern eine Abkehr vom wachstums- und profitorientierten System Automobil und eine grundlegende Mobilitätswende.

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Rechtsruck endet hier!

Am Samstag standen in Lüneburg mehrere rechte Gruppierungen mit Infostand in der Innenstadt. Quer-Leerdenken am Lambertiplatz, AfD und Die Basis am Sande. Antifas hatten Protest gegen die AfD angkündigt, die Polizei war bemüht, den Banner-Protest auf Abstand zu halten.
Im laufe der Zeit begaben sich Menschen zum Die Basis Stand. Dort will man angeblich « Grundrechte » schützen, ruft aber die Polizei, weil ein kritisches Banner stört, lästiges Grundrecht auf Versammlung!

Hintergründe über die Queerdenker-Partei Die Basis:

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Bure: 2 CASTOR-Transporte pro Woche, 100 Jahre lang?

Demonstrationen gegen das Atommüllklo-Projekt Cigéo und die künftigen CASTOR-Züge am 21.08.2021

Demonstrationen gegen das Atommüllklo-Projekt Cigéo in Lothringen und die künftigen CASTOR-Züge

Bildergalerie

In Luméville bei Bure, wo die staatliche Agentur für die Entsorgung von Atommüll ANDRA eine Atommülldeponie im lehmigen Untergrund errichten will, findet in diesen Tagen ein Camp gegen die Atomkraft und ihre Welt, Namens Les Rayonnantes, mit vielen Workshops und Austausch zu und für verschiedene politische Kämpfe statt.

An diesem Wochenende fanden mehrere Demonstrationen in der Umgebung von Bure statt. Die Demonstrationen richteten sich unter anderem gegen die künftige Eisenbahnlinie, die für die Atommüllzüge, besser bekannt als CASTOR-Transporte vorgesehen ist. Dort soll es 100 Jahre lang 2 CASTOR-Transporte pro Woche geben, wenn Cigéo gebaut wird.

Maison a proximité de l'ancienne voie ferrée, que la SNCF et l'ANDRA veulent réactiver pour les déchets nucléaires — Haus neben der alten Bahnstrecke in Gondrecourt-le-Château, die SNCF und ANDRA für die Castortransporte wieder in Betreib nehmen wollen

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Bure: 2 trains atomiques Castor par an pendant 100 ans?

Manifestations contre Cigéo et les futurs trains CASTOR le 21. Aout 2021

Manifestations contre Cigéo et les futurs trains CASTOR

Galerie d’images

À Luméville près de Bure, ou l‘ANDRA veut installer une poubelle nucléaire dans le sous-sol argileux, se tient ces jours-ci un camp contre le nucléaire et son monde, Les Rayonnantes, avec de nombreux ateliers et espaces d‘échanges sur et pour différentes luttes politiques.

Il y a eu plusieurs manifestations en marge de camp ce week-end dans les environs de Bure. Il y a entre autre eu des manifestations contre la future ligne de chemin de fer destinée à acheminer les trains de déchets nucléaires appelés CASTOR(nom des conteneurs), à raison de deux trains atomiques par semaine pendant 100 ans, si Cigéo se fait.

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offener Brief vom Wohnprojekt Unfug an die SPD Lüneburg

Liebe Pia Steinrücke, Liebe SPD Lüneburg, Wir waren verabredet. Wo seid ihr?

Von meinem Wohnprojekt Unfug

Liebe Pia Steinrücke, Liebe SPD Lüneburg,

Wir waren verabredet. Wo seid ihr?

Uns klingen noch die Worte von einer deiner ersten Wahlkampfveranstaltungen im Ohr, Pia![1] Du hast in der Finke gesagt, dass du das Wohnprojekt Unfug für unterstützenswert hältst und dass auf beiden Seiten Fehler gemacht worden seien. Du seist aber für Gespräche bereit, wenn wir das auch wären. Und das waren und sind wir.
Wir haben euch Anfang Juni geschrieben und zum Gespräch eingeladen. Nach einigem Hin und Her haben wir es auch geschafft einen gemeinsamen Termin zu finden. Wir waren erstaunt und haben uns gefreut: Eine Wahlkampfkampagne, die ihren Namen ernst meint? Pia und Du? Wir sollten also wirklich ein Gespräch mit euch führen und konstruktiv Überlegungen anstellen, wie bezahlbarer und solidarischer Wohnraum in Lüneburg erhalten werden kann. Wir haben geputzt, Kuchen gebacken und den Kaffee vorbereitet. Aber dann kam 1,5 Stunden vor dem Termin die Absage von euch, weil eine Person krank geworden ist. Das war schade, aber hey bei allen Menschen kommt mal was dazwischen. Ihr habt versprochen, dass ein weiterer Termin gefunden und der Vorschlag an uns herangetragen wird.

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LG: Jugend braucht Freiräume – Juze bleibt!

Pressemitteilung vom Recht auf Stadt Bündnis in Lüneburg

Das Recht auf Stadt Bündnis begleitete vor der Ritterakademie kritisch die Sitzung des Jugendhilfeausschusses.

«Der Vorschlag der Hansestadt Lüneburg, allen voran Pia Steinrücke, das bald geschlossene Jugendzentrum Stadtmitte zusammen mit dem Träger A+A Ausbildung und Arbeit Plus GmbH in der Salzstrasse neu zu gestalten, halten wir als Recht auf Stadt Bündnis für sehr problematisch.», bemängelt Bündnismitglied Anna.

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Überwachungsstaat lässt grüßen: präventiv-polizeiliche Fahndungsausschreibung

Stell dir vor, du fährst Zug und dein ICE verzögert sich, weil die Polizei gezielt nach dir „fahndet“ und meint, den Zug dafür 30 min anhalten zu müssen

Stell dir vor, du fährst Zug, besuchst Freund*innen und dein ICE fährt pünktlich – oder doch nicht. Nicht weil die Bahn mal wieder Probleme mit dem Wetter hat, sondern weil die Polizei gezielt nach dir „fahndet“ und meint, den Zug dafür 30 min anhalten zu müssen – eine allein reisende Rollstuhlfahrerin ist scheinbar gefährlich (Video). Oder die Kontrolle deiner Personalien dauert auffällig lange und der Polizist erklärt geheimnisvoll, er dürfe nicht sagen warum.

Das sind zwei Beispiele für die konkreten Auswirkungen von präventiven polizeilichen Überwachungsmaßnahmen im Alltag.

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Rollfeld ohne Stufen

Einfach mal die Landebahn eines Flughafens und einen Hochgeschwindigkeitszug blockieren? Französische Behindertenrechtsaktivist*innen haben das Unmögliche gewagt.

Prozess gegen Behindertenrechtsaktivist*innen

Mein GWR-Artikel aus der Sommerausgabe GWR460

Einfach mal die Landebahn eines Flughafens und einen Hochgeschwindigkeitszug blockieren? Französische Behindertenrechtsaktivist*innen haben das Unmögliche gewagt. Sie haben ihr Zuhause, in das Regierende sie gern eingesperrt sähen, verlassen und auf leere Versprechen in Sachen Barrierefreiheit und behindertenfeindliche Gesetze mit direkten Aktionen aufmerksam gemacht. Ihr Protest hatte Wirkung. Dafür wurden sie aber auch verklagt. (GWR-Red.)

16 Menschen mit Behinderung vom Verein Handi-Social standen am 23. März 2021 vor Gericht im südfranzösischen Toulouse. Sie nutzten den Prozess als politische Bühne und prangerten Ableismus und mangelnde Barrierefreiheit an. Das Gericht machte dabei keine gute Figur. Es reproduzierte den gesellschaftlichen Ableismus und missachtete die Würde und die Rechte der Angeklagten. Ironie der Geschichte, der Tag endete mit einer Besetzung des Gerichtsgebäudes aufgrund mangelnder barrierefreier Rückfahrtsmöglichkeiten.
Das Urteil wurde schließlich am 19. Mai verkündet und mehrere Haftstrafen auf Bewährung ausgesprochen. Doch mundtot wollen sich die Betroffenen durch die Strafen nicht machen lassen. Sie kämpfen weiter um ihre Rechte im Alltag und vor Gericht und wollen dabei bis zum europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gehen.

Protest um „accessibilité“ und ein Leben in Würde

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Politisch Motivierte Polizei-Kriminalität

Politisch Motivierte PolizeiKriminalität (PMPK). Die Staatsgewalt verstößt ständig gegen Grundrechte!

Weil ich mich politisch und zumeist kletternd für eine bessere Welt engagiere, speichert die Polizei Daten über mich ohne Ende. Ob „LIMO“ ; „CASTOR“ oder « relevante Person » oder auch die bundespolizeiliche präventive Fahndungsauschreibung oder Schengen SIS-Fahndung-Datei, ich werde in Schubladen einer angeblich politisch motivierten Kriminalität gesteckt. Dabei wird nicht auf Richtigkeit geprüft… Wenn die Polizeidateien stimmen, bin ich an manchen Tagen zeitgleich an zwei verschiedenen Orten…

Ich kann auch eine Datei anlegen! Politisch Motivierte PolizeiKriminalität (PMPK). Die Staatsgewalt verstößt ständig gegen Grundrechte!

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Klimacamp Lüneburg – Workshop Versammlungs- und Polizeirecht

In Lüneburg findet an diesem Wochenende ein klimacamp im Kurpark in Lüneburg statt. Das Camp ist gut besucht. Ich habe Workshops geleitet, u.a. zu Versammlungs- und Polizeirecht.

Bildergalerie

Workshop

Ich habe im heutigen Workshop zu Versammlungs- und Polizeirecht versprochen, einige der Unterlagen wie Muster Anträge für Anmeldungen und Klagen online zu stellen.

Dies tue ich hier mit.

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