Bauplatz besetzt: „Erdgas – Brücke ins Nichts!“

Seit diesem Freitag morgen haben wir, die Aktionsgruppe „Erdgas – Brücke ins Nichts“, den Bauplatz für ein neues Flüssiggas-Terminal in Brunsbüttel besetzt.

Pressemitteilung vom 29.05.2020

Seit diesem Freitag morgen haben wir, die Aktionsgruppe „Erdgas – Brücke ins Nichts“, den Bauplatz für ein neues Flüssiggas-Terminal in Brunsbüttel besetzt, einige hohe Tripods aufgestellt und erklettert. Es gibt auch Vorträge und Workshops, zu denen alle Interessierten herzlich eingeladen sind.

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Antifaschistische Baumklettermusik gegen Corona Querfront

kreativer Protest. Kaum hatte die Anmelderin der „Corona-Kundgebung“ das Wort ergriffen, wurde sie von oben übertönt.

Kreativer Protest wirkt!

Am gestrigen Samstag gab es mal wieder zwei Kundgebungen in Lüneburg. Die #CoronaQuerfront Kundgebung und eine antifaschistische Gegenkundegebung. Die Versammlung waren im Clamart Park angemeldet. Doch, kaum hatte die Anmelderin der „Corona-Kundgebung“ das Wort ergriffen, wurde sie von oben übertönt. Zwei Menschen hatten einen Baum erklommen und ließen antifaschistische Musik laufen.

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UNFUG BLEIBT! Call for action day

Linke Freiräume verteidigen in Lüneburg und überall!
Aufruf von Bewohner*innen zum Aktionstag am 30.05.

Linke Freiräume verteidigen in Lüneburg und überall!

Aufruf von Bewohner*innen zum Aktionstag am 30.05. (English version below):

  • Kundgebung um 17 Uhr – Marktplatz Lüneburg
  • Online-Solidaritäts-Aktion – Schickt uns eure Beiträge (Fotos, Videos usw.)
  • Aktionen – immer und überall

Nach 2 Jahren Verhandlungen mit Stadt und Politik ist klar: Lüneburgs Oberbürgermeister Mädge (SPD) will uns aus „seiner“ Stadt vertreiben!

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Abwrackprämie nein danke! Kundgebung in Lüneburg

Am vergangenen Dienstag 5. Mai 2020 wurde die Abwräckprämie als Unterstützung für die Autoindustrie im Bundestag diskutiert. Es wurde daher spontan dagegen protestiert.

Am vergangenen Dienstag 5. Mai 2020 wurde die Abwräckprämie als Unterstützung für die Autoindustrie im Bundestag diskutiert. Diese wurde zwar nicht beschlossen, aber es handelt sich möglicherweise nur um einen Aufschub. Das Thema wird im Juni erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Es wurde daher spontan dagegen protestiert, weitere Proteste werden notwendig sein, um die Regierenden von dieser schwachsinniger klimafeindlicher Idee abzuhalten.

Die Abwrackprämie bedeutet ein „weiter so wie bisher“ in die Wand der Klimakatastrophe.

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Bunter 1. Mai Protest in Lüneburg

Die Gewerkschaften hatten die 1. Mai Demonstration wegen Corona abgesagt. Engagierte Menschen waren aber der Meinung, dass der Protest auch und sogar erst recht „in Corona-Zeiten“ sichtbar bleiben muss. Am Ende stand ein schönes – corona-kompatibles – Konzept:Emanzipatorisch und vielfältig.

Demobericht von meinem Wohnprojekt Unfug – Unabhängig frei und gemeinsam wohnen.

Die Gewerkschaften hatten die 1. Mai Demonstration wegen Corona abgesagt. Engagierte Menschen waren aber der Meinung, dass der Protest auch und sogar erst recht „in Corona-Zeiten“ sichtbar bleiben muss. Am Ende stand ein schönes – corona-kompatibles – Konzept:Emanzipatorisch und vielfältig.

Es gab zunächst eine zentrale Kundgebung „mit Abstand“ auf dem Lambertiplatz mit Bannern, Redebeiträgen und Musik. Eine vielfalt von Themen war dort vertreten.

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Wohnpolitik-Redebeitrag zur 1. Mai Demo

Das Wohnprojekt Unfug hat sich an der 1. Mai Kundgebung in Lüneburg u.a. mit einem Redebeitrag beteiligt

Das Wohnprojekt Unfug hat sich an der 1. Mai Kundgebung in Lüneburg u.a. mit einem Redebeitrag beteiligt:

Lüneburg dir fehlt etwas. Etwas Wichtiges. Dir fehlt bezahlbarer Wohnraum. Deine Kulisse ist zwar bezaubernd, aber hinter der Fassade sieht es schlimm aus. Die Verwertung der Stadt geht immer weiter. Neue Hotels, Ferienwohnungen oder luxuriöse Eigentumswohnungen sind leicht zu finden. Die Stadt wird zum Ort für Spekulanten und Immobilienmakler*innen. Wer bezahlbaren und guten Wohnraum sucht, hat allerdings Pech gehabt. Wer sich Lüneburg nicht leisten kann, muss halt in die umliegenden Dörfer ziehen oder auf der Straße schlafen.

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BverfG: generelles Versammlungsverbot unzulässig

Das Bundesverfassungsgericht hat am 15.4.20 in einer Eilentscheidung Az. 1 Bvr 828/20 klar gestellt, dass ein generelles Versammlungsverbot mit Verweis auf die Gefahren vom Coronavirus und Verordnungen der Ländern rechtswidrig ist.

Das Bundesverfassungsgericht hat am 15.4.2020 in einer Eilentscheidung Az. 1 Bvr 828/20 klar gestellt, dass ein generelles Versammlungsverbot mit Verweis auf die Gefahren vom Coronavirus und Verordnungen der Ländern rechtswidrig ist. Im konkreten Fall ging es um eine angemeldete und verbotene Demonstration in Gießen (Hessen). Der Beschluss ist auf andere Bundesländer übertragbar.

Die zuständigen Behörden dürfen Demonstrationen nicht pauschal mit Verweis auf eine Corona-Verordnung des Landes verbieten. Eine Abwägung zwischen den Rechtsgütern muss im Rahmen des durch das Versammlungsgesetz eingeräumten Ermessensspielraum erfolgen. Das bedeutet, dass Auflagen erteilt werden dürfen und dass bei Auflagen, die dem Schutz vor Gefahren durch Covid19 gerecht ein Verbot unverhältnnismäßig und rechtswidrig ist. Das bedeutet aber auch dass Verbote nicht gänzlich ausgeschlossen sind.

Nach diesen Maßgaben hat es in den vergangenen Wochen zahlreiche rechtswidrige behördlichen Eingriffe und Verbote gegen Versammlungen bundesweit gegeben!

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Radio-Interview zur #LeaveNoOneBehind Demo in Lüneburg

Stark eingeschränktes Versammlungsrecht bei #LeaveNoOneBehind
« Gesundheitsgefährdende Musik » und agressive Polizei ohne Schutzausrüstung

Interview mit Eichhörnchen – Quelle ist Radio rdl

  • Stark eingeschränktes Versammlungsrecht bei #LeaveNoOneBehind
  • « Gesundheitsgefährdende Musik » und agressive Polizei ohne Schutzausrüstung
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Wohnprojekt Unfug beteiligt sich an Foto-Aktion zum Ostermarsch

Aus dem klassischen Ostermarsch-Aufruf ist dieses Jahr ein Aufruf zur Foto-Aktion zum Ostermarsch Lüneburg geworden. Unser Wohnprojekt Unfug beteiligt sich.

Aus dem klassischen Ostermarsch-Aufruf ist dieses Jahr wegen Corona ein Aufruf zur Foto-Aktion zum Ostermarsch Lüneburg geworden. Unser Wohnprojekt Unfug beteiligt sich.

Ohne die Friedensfrage ist auch die Corona-Krise nicht lösbar. Statt Geld für die Kriegsforschung zu verschwenden, muss Forschung der Gesundheit von Menschen und dem Kampf gegen Krankheiten dienen. Statt weiter Waffen zu produzieren, brauchen wir medizinische Güter wie Medikamente, Atemgeräte und Schutzkleidung. Statt Waffen in Kriegsgebiete zu schicken und Länder in ihrem Kampf gegen Corona durch Sanktionen zu gefährden, brauchen wir internationale Hilfe, auch in den ärmsten Regionen unserer Welt.

Friedensbündnis Lüneburg
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