erschrechkender Bericht über die Mishandlung einer chronisch kranken Person im Gefängnis in Sachsen
Bericht aus Baden-Württemberg, JVA Krankenhaus Hohenasperg. Interview mit mit, ich wurde 2017 für Ordnungshaft eingesperrt (pdf Seite 62)
https://www.fdst.de/fileadmin/user_upload/Dokumente/Wir-Magazin/WIR-2023-02-Natur_f%C3%BCr_alle.pdf
Mein Tagebuch zum damaligen Knastaufenthalt.
Quelle: nirgendwo.info
Am 23. 04. 2021 haben wir unsere Freundin Ibi bis vor die JVA Lübeck begleitet. Mit einer kurzen Kundgebung konnten wir uns von ihr verabschieden und auch nochmal deutlich machen, dass es uns um mehr geht, als nur ihren Haftantritt.
Continuer la lecture de « Soli mit Ibi! Gegen Atomkraft und Knast »Haftantritt am 23.4. in Lübeck für Antiatom Aktivistin (Quelle)
Wir machen Aktionen, die wir richtig und wichtig finden. So haben wir 2014 gemeinsam mitten im Hamburger Hafen einen Urantransport mit einer Ankettaktion angehalten. Das auf dem Zug geladene Uran wurde in Namibia in offenen Tagebauen mit viel Strahlenbelastung für alles drumherum und in Kazachstan durch Fracking und Chemikalien im Boden abgebaut. Wir haben damit bewusst und gezielt in die laufenden Prozesse eingegriffen – mit einer Intervention, weil sonst alles weitergeht wie bisher. Das Resultat: Viel Berichterstattung und Diskussion in den Medien. Und, über einen längeren Zeitraum betrachtet, Transporte, die weniger geworden sind oder andere Routen nehmen. Widerstand braucht einen langen Atem.
Continuer la lecture de « Knast statt Geld – für die Freiheit »Schwerwiegende Grundrechteverletzungen im JVA-Krankenhaus Hohenasperg durch das LG ST bestätigt
GWR453 Schwerpunkt Ableismus – weiterer Eichhörnchen Artikel
Schwerwiegende Grundrechteverletzungen im JVA-Krankenhaus Hohenasperg (Baden Württemberg) durch das Landgericht Stuttgart bestätigt
Continuer la lecture de « Die Würde des Menschen ist unantastbar?! »Die Kontext:Wochenzeitung berichtet heute über den Bechluss, den ich vor dem Landgericht Stuttgart gegen das JVA-Krankenhaus Hohenasperg, erstritten habe.
Hintergrund sind 3-Tage Ordnungshaft, weil ich in einer Gerichtsverhandlung in Heilbronn, wo es um eine Protest-Schwimmaktion gegen einen CASTOR-Transport ging, die Verhandlungsführung des Richters scharf kritiserte.
Das Landgericht hat die Rechtswidrigkeit der Haftbedingungen (u.a. die medizinische Versorgung) festgestellt.
Continuer la lecture de « Medizinversorgung in Haft »« Dem Justizvollzug sei es « grundsätzlich ein Anliegen, körperlich behinderten Gefangenen eine adäquate Unterbringung und Behandlung im Justizvollzug zu ermöglichen »
Stellungnahme des Ministeriums gegenüber Kontext:Wochenzeitung in dem Artikel
juristisches Nachspiel für Schwimmaktionen gegen die Neckar-CASTORen und Knastaufenthalt im JVA-Krankenhaus Hohenasperg
* juristisches Nachspiel für Schwimmaktionen gegen die Neckar-CASTORen und Gefängnisaufenthalt im JVA-Krankenhaus Hohenasperg
* erfolgreiche Klage vor dem Landgericht Stuttgart: rechtswidrige und unzureichende medizinische Versorgung in der JVA Hohenasperg. Anspruch auf Schmerztherapie – auch in Form von medizinischem Cannabis sowie auf barrierefreiem Haftraum.
* Kostenbescheid der Polizei für die Räumung von Demonstrant:innen aus dem Wasser beim Neckar-Castor von Oktober 2017 rechtswidrig, klage vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart erfolgreich
Continuer la lecture de « Atomkraftgegnerin gewinnt Klagen gegen die JVA Hohenasperg und die Polizei »In den Knast für ein Kikiriki titelt diese Woche die Kontext Wochenzeitung, ein gelungener Artikel. Das nehme ich zum Anlass für ein Update zu meinem Verfahren in Heilbronn. Richter Reißer hat das Urteil vom 11. April Ende April zustellen lassen.
Das Urteil liest sich als wären wir nicht bei der gleichen Hauptverhandlung gewesen. Im Urteil sind beispielsweise Entscheidungen über Beweisanträge zu finden, die in der Hauptverhandlung nicht so verkündet wurden. Das ist brisant, weil ausgerechnet die pauschale Ablehnung meiner Beweisanträge nach § 77 OWiG Ausgangspunkt des Streites mit dem Gericht war, der mit der Verhängung von Ordnungshaft schließlich gipfelte. Ich wollte mir nicht gefallen lassen, dass Richter Reißer mir untersagte, dazu nach § 257 der StPO Stellung zu nehmen. Beanstandungen nach § 238 II StPO wollte der Richter auch nicht entgegen nehmen. Befangenheitsanträge auch nicht. Ich bin also für 3 Tage in Haft gekommen, weil ich Anträge stellen wollte, meine Rechte als Betroffene (Angeklagte) wahr nehmen wollte. Einen Wahlverteidiger hatte ich nicht genehmigt bekommen.
In den Knast für ein Kikiriki titelt diese Woche die Kontext Wochenzeitung, ein gelungener Artikel. Das nehme ich zum Anlass für ein Update zu meinem Verfahren in Heilbronn. Richter Reißer hat das Urteil vom 11. April Ende April zustellen lassen.
Das Urteil liest sich als wären wir nicht bei der gleichen Hauptverhandlung gewesen. Im Urteil sind beispielsweise Entscheidungen über Beweisanträge zu finden, die in der Hauptverhandlung nicht so verkündet wurden. Das ist brisant, weil ausgerechnet die pauschale Ablehnung meiner Beweisanträge nach § 77 OWiG Ausgangspunkt des Streites mit dem Gericht war, der mit der Verhängung von Ordnungshaft schließlich gipfelte. Ich wollte mir nicht gefallen lassen, dass Richter Reißer mir untersagte, dazu nach § 257 der StPO Stellung zu nehmen. Beanstandungen nach § 238 II StPO wollte der Richter auch nicht entgegen nehmen. Befangenheitsanträge auch nicht. Ich bin also für 3 Tage in Haft gekommen, weil ich Anträge stellen wollte, meine Rechte als Betroffene (Angeklagte) wahr nehmen wollte. Einen Wahlverteidiger hatte ich nicht genehmigt bekommen.
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18. April 2019
Ich habe mich sehr über die lieben Menschen, die mich abgeholt haben sowie das leckere mitgebrachte Essen und das schöne Eichhörnchen-Banner gefreut. Ich habe im Nachhinein erfahren, wie breit die Solidarität draußen war. Das tut nach den schweren Tage gut. Ich brauche etwas Zeit das Geschehen zu verarbeiten. Das Gefühl von Willkür lässt mich nicht los. Gut festzustellen, dass zahlreiche Menschen es genauso sehen.
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18. April 2019
Ich habe mich sehr über die lieben Menschen, die mich abgeholt haben sowie das leckere mitgebrachte Essen und das schöne Eichhörnchen-Banner gefreut. Ich habe im Nachhinein erfahren, wie breit die Solidarität draußen war. Das tut nach den schweren Tage gut. Ich brauche etwas Zeit das Geschehen zu verarbeiten. Das Gefühl von Willkür lässt mich nicht los. Gut festzustellen, dass zahlreiche Menschen es genauso sehen.
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Voriger Beitrag – Widerspruchsgeist und hungernde Gefangenen
14. April – ich werde heute frei gelassen aber das Gefühl von Willkür lässt mich nicht los
Ich musste gestern Abend früh Schluss machen,die anderen wollten, dass ich das Licht ausmache, um fernzugucken. Und das war nicht schlecht. Es lief die erste Episode von Harry Potter. Ich hatte schon oft davon gehört, kannte die Geschichte (ich weiß Grundlage des Filmes sind Bücher) nicht. Das war die Gelegenheit das kennen zu lernen, zu Hause hätte ich dafür nicht vorm Fernseher gesessen. Ich muss sagen, ich bin positiv überrascht. Der Film hat mir gefallen, ich habe ihn bis Ende geguckt, selbst als meine Nachbarinnen schon längst schliefen. Hat irgendwie etwas anarchistisches, gefällt mir.
Ich habe anschließend nach wie vor nicht gut geschlafen, ich vermisse immer noch meine Schmerztherapie. Novalgin und die Kühlpacks haben kaum Abhilfe geschaffen. Ich schlafe schon irgendwie, weil ich erschöpft bin, erholsam isses nicht und die Schmerzen melden sich ständig.
Ich habe mich dann gleich beim Frühstück mit dem einen unfreundlichen Beamten bei der Ausgabe gestritten. Ich habe hunger und wollte als Ersatz für Margarinefett, das ich nicht essen darf, eine zweite Portion Honig. Habe ich nicht bekommen. Ich bin immer noch hungrig. Die Stimmung ist schnell angespannt, wenn Menschen hunger haben. Das ist Ursache für Konflikte.
Jetzt sind andere beim Gottesdienst, ich unterhalte mich mit den zwei Frauen, die hier geblieben sind und schreibe Tagebuch.
Eine Mitgefangene hat einen Brief an einem Anwalt formuliert, um sich eine Zweitmeinung zu holen, weil sie seit mehreren Monaten hier ist und keine Haftprüfung statt gefunden hat, sie hat das Gefühl ihr aktueller Anwalt kümmert sich nicht. Ich habe sie beim Schreiben ein bisschen unterstützt und hoffe dass sie bald mehr Plan hat, wie es bei ihr weiter geht.
Ich möchte heute über zwei Fälle berichten.
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14. April – ich werde heute frei gelassen aber das Gefühl von Willkür lässt mich nicht los
Ich musste gestern Abend früh Schluss machen,die anderen wollten, dass ich das Licht ausmache, um fernzugucken. Und das war nicht schlecht. Es lief die erste Episode von Harry Potter. Ich hatte schon oft davon gehört, kannte die Geschichte (ich weiß Grundlage des Filmes sind Bücher) nicht. Das war die Gelegenheit das kennen zu lernen, zu Hause hätte ich dafür nicht vorm Fernseher gesessen. Ich muss sagen, ich bin positiv überrascht. Der Film hat mir gefallen, ich habe ihn bis Ende geguckt, selbst als meine Nachbarinnen schon längst schliefen. Hat irgendwie etwas anarchistisches, gefällt mir.
Ich habe anschließend nach wie vor nicht gut geschlafen, ich vermisse immer noch meine Schmerztherapie. Novalgin und die Kühlpacks haben kaum Abhilfe geschaffen. Ich schlafe schon irgendwie, weil ich erschöpft bin, erholsam isses nicht und die Schmerzen melden sich ständig.
Ich habe mich dann gleich beim Frühstück mit dem einen unfreundlichen Beamten bei der Ausgabe gestritten. Ich habe hunger und wollte als Ersatz für Margarinefett, das ich nicht essen darf, eine zweite Portion Honig. Habe ich nicht bekommen. Ich bin immer noch hungrig. Die Stimmung ist schnell angespannt, wenn Menschen hunger haben. Das ist Ursache für Konflikte.
Jetzt sind andere beim Gottesdienst, ich unterhalte mich mit den zwei Frauen, die hier geblieben sind und schreibe Tagebuch.
Eine Mitgefangene hat einen Brief an einem Anwalt formuliert, um sich eine Zweitmeinung zu holen, weil sie seit mehreren Monaten hier ist und keine Haftprüfung statt gefunden hat, sie hat das Gefühl ihr aktueller Anwalt kümmert sich nicht. Ich habe sie beim Schreiben ein bisschen unterstützt und hoffe dass sie bald mehr Plan hat, wie es bei ihr weiter geht.
Ich möchte heute über zwei Fälle berichten.
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Es gibt nicht nur in Heilbronn autoritäre Charaktere, die es mögen über andere zu urteilen. Zeitgleich zu Céciles Verfahren fand ein Prozess um die Räumung eines besetzten Geländes vorm Landgericht Flensburg statt. Um zu zeigen, dass Willkür an Gerichten an der Tagesordnung ist und keineswegs ein Einzelfall, möchte ich damit Céciles Bericht ergänzen.
Es gibt nicht nur in Heilbronn autoritäre Charaktere, die es mögen über andere zu urteilen. Zeitgleich zu Céciles Verfahren fand ein Prozess um die Räumung eines besetzten Geländes vorm Landgericht Flensburg statt. Um zu zeigen, dass Willkür an Gerichten an der Tagesordnung ist und keineswegs ein Einzelfall, möchte ich damit Céciles Bericht ergänzen.
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